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Michael Agi - Zur Dogmatik des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Völkerrecht der bewaffneten Konflikte und im Völkerstrafrecht

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Michael Agi

Zur Dogmatik des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Völkerrecht der bewaffneten Konflikte und im Völkerstrafrecht

Series: Kölner Schriften zum Friedenssicherungsrecht - Cologne Studies on International Peace and Security Law - Études colonaises sur le droit de la paix et de la sécurité internationale

Volume 17 2022

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Kapitel II – Der rechtstheoretische Ansatz S. 27-90

„… Alexy33Beispiele aus dem Völkerrecht der bewaffneten KonflikteGemäß Art. 51 II 1 ZP I65 ist es verboten …” „… , diese Theorie im Bereich des Völkerrechts der bewaffneten Konflikte50 zur Anwendung zu bringen, ist …” „… Bezeichnung „Völkerrecht der bewaffneten Konflikte“ wird hier gleichbedeutend mit dem Begriff des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Prinzipientheorie auf das Völkerrecht der bewaffneten KonflikteB.849Die Erforderlichkeitsregel in Art. 57 II a) ii …” „… Zur Dogmatik des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Völkerrecht der bewaffneten Konflikte und im …” „… PrinzipientheorieI. 31Prinzipien und Regeln1. 32Beispiele aus dem Völkerrecht der bewaffneten Konflikte2. 34Der …”

Kapitel I – Einleitung S. 15-26

„… dem Begriff „Völkerrecht der bewaffneten Konflikte“ verwendet, in Anlehnung an den durch die Genfer …” „… „international/non-international humanitarian law“ gebraucht, s. etwa Handbuch Humanitäres Völkerrecht in bewaffneten Konflikten …” „… solcher auch für das Völkerrecht der bewaffneten Konflikte gelten würde; sodann ein vertragsdogmatischer …”

Literaturverzeichnis S. 301-322

„… : Bundesministerium der Verteidigung (Hrsg.): Handbuch Humanitäres Völkerrecht in bewaffneten Konflikten, Zentrale …” „… , Humanitäres Völkerrecht in bewaffneten Konflikten, A-2141/1, 2016.Literaturverzeichnis303Byron, Christine …” „… und Durchsetzung des im bewaffneten Konflikt anwendbaren Völkerrechts, in: Ipsen, Knut (Hrsg …”

Kapitel III – Der vertragsdogmatische Ansatz S. 91-290

„… Bestätigung und Entwicklung des in bewaffneten Konflikten anwendbaren Humanitären Völkerrechts von 1974–1977 …” „… Zusatzprotokollen wurde ein Meilenstein in der Kodifikation des Völkerrechts der bewaffneten Konflikte gesetzt,234 …” „… auf die Entwicklung und Fortschreibung des Völkerrechts der bewaffneten Konflikte. Außerdem ist …”

Kapitel V – Schluss S. 294-300

„… entstehenden Vor- und Nachteile vollzogen wird.4. Im Völkerrecht der bewaffneten Konflikte kollidieren das …” „… höherer Schutz für die Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten einher. Hinzu kommt, dass sich gerade …” „… Kodifikation für das allgemeine Völkerrecht, 1990, S. 414, „Hitze des Gefechts“; Schmitt, Michael N., Wound …”

Kapitel IV – Inhaltliche Übereinstimmung der vertragsdogmatischen Auslegung mit der rechtstheoretischen Interpretation S. 291-293

„… weiteren Sinne als Prinzipien des Völkerrechts der bewaffneten Konflikte ausbalanciert und damit optimiert …”

doi.org/10.5771/9783748928973

Christian Hauswaldt - Der Status von Palästina

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Christian Hauswaldt

Der Status von Palästina

Series: Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen Recht

Volume 12 2009

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Ungeeignetheit des Völkerrechts zur Lösung der territorialen Fragen des Konfliktes S. 234

„… 234 Würdigung des Ergebnisses Konsequenz für die Palästinafrage Ungeeignetheit des Völkerrechts zur …” „… Lösung der territorialen Fragen des Konfliktes Im Gegensatz zu internationalen Konflikten über …” „… Territorium zwischen Staaten gibt das Völkerrecht keine Anhaltspunkte zur Lösung des Palästinakonfliktes. Das …”

Warum über Palästina schreiben S. 17-18

„… Konfliktes „nach dem Völkerrecht“ verlangen. Angesichts der zitierten, zutreffenden Feststellung des …” „… ist, ob das Völkerrecht Antworten zur Lösung des Konfliktes geben kann. Des Weiteren beinhaltet die …” „… das Völkerrecht zum zentralen Problem des Konfliktes gibt: Wem gehört das Land? Grundlage ist die …”

Möglichkeit einer Lösung allein durch politisch-diplomatische Mittel S. 234-236

„… Völkerrechts dienen ersichtlich primär der Klärung territorialer Konflikte zwischen bestehenden Staaten und dem …” „… 234 Würdigung des Ergebnisses Konsequenz für die Palästinafrage Ungeeignetheit des Völkerrechts zur …” „… Lösung der territorialen Fragen des Konfliktes Im Gegensatz zu internationalen Konflikten über …”

Ausgegrenzte Fragestellungen S. 18-19

„… Völkerrecht zum zentralen Problem des Konfliktes gibt: Wem gehört das Land? Grundlage ist die geschichtliche …” „… Entwicklung seit Ende des Ersten Weltkrieges. Bei einem Konflikt, in dem biblische Texte und historische …” „… zentraler Stelle. Eine völkerrechtliche Analyse kann sich nur auf die tatsächlichen Vorgänge stützen. Die …”

Ausgangspunkt der Untersuchung S. 18

„… Völkerrecht zum zentralen Problem des Konfliktes gibt: Wem gehört das Land? Grundlage ist die geschichtliche …” „… Entwicklung seit Ende des Ersten Weltkrieges. Bei einem Konflikt, in dem biblische Texte und historische …” „… zentraler Stelle. Eine völkerrechtliche Analyse kann sich nur auf die tatsächlichen Vorgänge stützen. Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… das Völkerrecht als Lösungsmittel solcher Konflikte durch Entwicklungen in naher Zukunft überholt wird …” „… Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen RechtHerausgegeben …” „… von Prof. Dr. Helmut GoerlichProf. Dr. Franz HäuserProf. Dr. Markus KotzurInstitut für Völkerrecht …”

... oder Fortentwicklung des Völkerrechts unter Berücksichtigung dieser Prinzipien S. 238-239

„… dienen, dass völkerrechtliche Grundsätze und Regeln die Grundfrage des Konflikts - wem gehört das Land …” „… die bestehenden kolonialen Grenzen zu binden, ist gescheitert. Konflikte wurden durch diese Praxis …” „… muss jedoch die Sicherung des internationalen Friedens sein.871 … oder Fortentwicklung des Völkerrechts …”

Der Anspruch des jüdischen Volkes S. 88-91

„… oft zu unsachlichen und schwer objektivierbaren Argumenten gegriffen. Selbst in der völkerrechtlichen …” „… Herangehensweise bei einer Analyse auf der Basis des Völkerrechts fehl geht. Kein völkerrechtlich relevantes …” „… des Völkerrechts, noch können sie - so genau sie auch teilweise mit den tatsächlichen historischen …”

Literaturverzeichnis S. 249-257

„… Haldermann 1969 Harttung, Arnold, Die VN-Resolutionen zum Nahost-Konflikt, Berlin 1978. (Völkerrecht und …” „… . Zitiert als von Liszt 1925 Wagner, Heinz, Der arabisch-israelische Konflikt im Völkerrecht, Berlin 1971 …” „… 249 Literaturverzeichnis Abendroth, Wolfgang, Die völkerrechtliche Stellung der B- und C-Mandate …”

Weitere Bedeutung der israelisch-palästinensischen Verträge S. 209-215

„… Nationen. Während die völkerrechtliche Relevanz der Algerienfrage mithin erst im Laufe des Konfliktes …” „… . Fraglich ist auch, ob das völkerrechtliche Besatzungsrecht weiterhin Anwendung findet. Gegen die Anwendung …” „… allen Fällen eines erklärten Krieges oder eines anderen bewaffneten Konfliktes, der zwischen zwei oder …”

Keine Antwort bei der Entstehung neuer Staaten durch Ausübung des Selbstbestimmungsrechtes durch die Regeln des klassischen Völkerrechts S. 236-237

„… 236 Konsequenz für das Völkerrecht Keine Antwort bei der Entstehung neuer Staaten durch Ausübung …” „… des Selbstbestimmungsrechtes durch die Regeln des klassischen Völkerrechts Bereits zur Frage der Åland …” „… Staaten erfasst.863 Jeder dieser Konflikte trägt territoriale Fragen in sich. Gerade diese Fragen sind die …”

Camp David S. 177-179

„… mit Ausnahme Jerusalems lediglich besetzt. Die Annexion Ostjerusalems blieb völkerrechtlich …” „… unter dem Vorbehalt, damit keine Aussage zum Status des Gazastreifens zu treffen. Konflikte sollten nach …” „… die Taba-Schiedsentscheidung gestärkt.679 Im Verlauf der Grenzziehung kam es zum Konflikt bei der …”

Konsequenz: Aufgabe von Prinzipien, die der Systematik des klassischen Völkerrechts widersprechen ... S. 237-238

„… des Völkerrechts zum Erwerb von Territorium bei der Entstehung neuer Staaten nicht anwendbar sind.866 …” „… Unantastbarkeit der Staaten ist jedoch im klassischen Völkerrecht so fundamental, dass die darin zu findenden …” „… zog. Konsequenz: Aufgabe von Prinzipien, die der Systematik des klassischen Völkerrechts widersprechen …”

Die Resolutionen 242 und 338 des UN-Sicherheitsrates S. 165-169

„… völkerrechtlich bedeutungslos geworden.631 Weder Israel noch Jordanien erlangten territoriale Souveränität über …” „… Abhandlung einleitenden Zitat kann über den völkerrechtlichen Status von Jerusalem außer dem Ende des …” „… und die israelischen Maßnahmen in den besetzten Gebieten sich deren völkerrechtlicher Status änderte …”

Résumé S. 239-240

„… abgewichen werden, dass das allein die Anwendung des Völkerrechts zu einer gerechten Lösung des Konfliktes …” „… denjenigen, die sich mit diesem Problem und seiner Lösung befassen, zur Mahnung dienen, dass völkerrechtliche …” „… Grundsätze und Regeln die Grundfrage des Konflikts - wem gehört das Land nicht lösen. Es muss von der Ansicht …”

Der Teilungsplan der UNO S. 129-139

„… Teilungsresolution gegen Völkerrecht Weiterhin wurde gegen die Teilungsresolution vorgebracht, dass sie aufgrund der …” „… Prinzip hat jedoch im Völkerrecht keine Grundlage. Ein mit der Idee des corpus separatum vergleichbares …” „… Institut besteht im Völkerrecht mit dem common heritage of mankind. Die Idee des common heritage of mankind …”

Zwischenergebnis S. 139-140

„… Bezug genommen.502 Bis etwa 1988 wurde bei bewaffneten Konflikten lediglich auf die …” „… Teilungsresolution geäußerte unverbindliche Vorschlag der Generalversammlung zur Lösung des Konfliktes nicht …” „… Palästinas nur insofern Bedeutung, als sich daraus die völkerrechtlich verbindliche Abgrenzung Palästinas zu …”

Entstehung des Selbstbestimmungsrechts der Völker S. 93-102

„… .289 Die Verwirklichung staatsinterner Selbstbestimmung erfolgt nicht im Rahmen des Völkerrechts …” „… , sondern im innerstaatlichen Bereich. Ebenso wenig sind es völkerrechtliche Normen, die das innere …” „… . Davon soll das Selbstbestimmungsrecht im völkerrechtlichen Sinne abgegrenzt werden. Das völkerrechtliche …”

West Bank und Gaza unter fortgesetzter israelischer Besatzung S. 169-177

„… deutlicher wurde, dass man die Gebiete länger besetzen würde. So wurde der - völkerrechtlich vorbildliche …” „… besiedeltes Gebiet kann nach der Fortentwicklung der Menschenrechte im Völkerrecht keinen Status haben, der …” „… voraus.654 Auch wenn man den israelischen Einmarsch als völkerrechtlich zulässige Gewalt charakterisiert …”

Einseitiger Verzicht der Türkei S. 119-120

„… Vereinbarung nicht unerwähnt bleiben, bei der es sich ebenfalls nicht um einen völkerrechtlichen Vertrag …” „… endgültige Lösung des Konfliktes. Das Enddokument wurde weder von der israelischen Regierung noch von der PA …” „… Verzichts auf Rechte ist im Völkerrecht anerkannt. Als Souverän ist es dem Staat gegeben, wirksam auf Rechte …”

Einleitung S. 92-93

„… . Das Selbstbestimmungsrecht der Völker sei geltendes Völkerrecht, auf welches sich die Palästinenser …” „… Selbstbestimmungsrechtes des jüdischen Volkes, zum anderen berufen sich die Palästinenser in ihrem Konflikt mit Israel und …” „… nicht im Rahmen des Völkerrechts, sondern im innerstaatlichen Bereich. Ebenso wenig sind es …”

Ergebnis S. 114-115

„… Selbstbestimmungsrecht der Völker als völkerrechtliche Norm beizubehalten, ohne dessen eklatante Widersprüche und …” „… Fehlender völkerrechtlicher Normcharakter des Selbstbestimmungsrechts Somit kann zusammenfassend …” „… Subjekt noch dessen Inhalt konkretisiert.385 Eine einheitliche Praxis zur Anwendung des Völkerrechtes …”

Vereinbarungen ohne rechtliche Bedeutung S. 115-119

„… , dass es derzeit noch kein allgemeines Selbstbestimmungsrecht im Völkerrecht gibt. Er kann aber nicht …” „… palästinensischen Staates gibt das Völkerrecht nicht. Das Selbstbestimmungsrecht wird daher im Folgenden außer …” „… es hinsichtlich Palästinas bereits völkerrechtliche Besonderheiten, die mit der religiösen Bedeutung …”

Vom Sechs-Tage-Krieg 1967 bis zum Yom Kippur Krieg 1973 S. 46-53

„… veränderte der Konflikt die Region. Nasser schaffte es, seine militärische Niederlage als einen Sieg über …” „… Führungsmacht. Die UdSSR wurde in den Konflikt miteinbezogen und präsentierte sich als Freund der arabischen …” „… zu führen, • Israel nicht völkerrechtlich anzuerkennen, sowie • keinen Friedensvertrag mit Israel zu …”

Die Gründung des Staates Israel S. 140-159

„… 140 manischen Reiches völkerrechtlich eigenständig behandelt.506 Darüber hinaus entfaltet das …” „… darin genannte abstrakte Ziel der Schaffung zweier Staaten verbindlich bleibt. Aus völkerrechtlicher …” „… Möglichkeiten des Gebietserwerbs im Völkerrecht nicht zurückgegriffen werden.515 Diese Regeln beschreiben den …”

Fehlende territoriale Aussage S. 110-114

„… werden kann, von der Willkür der völkerrechtlichen Rechtssubjekte ab, so existiert kein Rechtssatz …” „… Selbstbestimmungsrecht sei eine Norm des Völkerrechts, könnte dieser Norm wiederum keine positive Aussage über den …” „… Forderung, dass nur solche Selbstbestimmungskonzeptionen dem Völkerrecht entsprechen, die nicht zur …”

Rechtscharakter des Selbstbestimmungsrechtes S. 102-110

„… Selbstbestimmungsrechtes Einleitung Die anfängliche Behandlung des Selbstbestimmungsrechts in der völkerrechtlichen …” „… Selbstbestimmungsrecht durch Gründung der UNO in der Charta Eingang in einen völkerrechtlichen Vertrag gefunden hatte und …” „… Selbstbestimmung wurde als mit dem für das Völkerrecht fundamentalen Souveränitätsprinzip unvereinbar angesehen.321 …”

Der Disengagement Plan im Rahmen der Verträge S. 227-231

„… (bislang) nicht gekommen. Eine konkludente Vertragsänderung ist in völkerrechtlichen Verträgen …” „… grundsätzlich die Schriftform für völkerrechtliche Verträge. Wie bereits erwähnt, findet die WVRK aber nicht …” „… Registrierungspflicht für völkerrechtliche Verträge in Art. 102 Nr. 1 UN-Charta (die mithin eine schriftliche …”

Das Palästinamandat S. 120-129

„… 120 Die Möglichkeit eines einseitigen Verzichts auf Rechte ist im Völkerrecht anerkannt. Als …” „… dem Aspekt der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit herleiten.418 Durch einen Verzicht soll sich ein …” „… Staat von seinen völkerrechtlichen Pflichten gegenüber anderen Staaten nicht entledigen können.419 Als …”

Jerusalem S. 163-165

„… 1950.630 Danach wurde der Plan in den Organen der UNO aufgegeben. Dieser Plan ist so völkerrechtlich …” „… kann über den völkerrechtlichen Status von Jerusalem außer dem Ende des Mandatsstatuts keine weitere …” „… israelischen Maßnahmen in den besetzten Gebieten sich deren völkerrechtlicher Status änderte. Die Resolutionen …”

Exkurs: Der Vertrag der Europäischen Gemeinschaft mit der PLO - Anerkennung der palästinensischen Souveränität über die gesamten besetzten Gebiete? S. 204-209

„… völkerrechtlichen territorialen Ausdehnung des Vertragspartners einher. Da sich diese in der Regel auf das …” „… völkerrechtlich nicht Teil Israels und könnten daher vom Abkommen Israels mit der EG nicht profitieren.771 Bei den …” „… . Da grundsätzlich Gegenstand eines völkerrechtlichen Vertrages territorial nur das Gebiet sein kann …”

Vertragsbruch und Nichtigkeit? S. 215-227

„… Status der besetzten Gebiete aus der Sicht des Völkerrechts nicht verändert haben. Es entstanden keine …” „… kein neues völkerrechtliches Subjekt. Zwar ist die PA aufgrund ihrer Entstehung durch einen …” „… völkerrechtlichen Vertrag und die Reichweite seiner Befugnisse nicht mit einer autonomen Verwaltung unter einer …”

Zusammenfassung S. 85-86

„… Streifen. Versuche der USA und von Tony Blair im Konflikt zwischen Hamas und Fatah in einer Weise zu …” „… Einzelfragen lässt sich aus den Handlungen und Erklärungen der an der Entstehung von Völkerrecht beteiligten …”

Der Anspruch des palästinensischen Volkes S. 91-92

„… Selbstbestimmungsrecht der Völker sei geltendes Völkerrecht, auf welches sich die Palästinenser unmittelbar berufen …” „… Selbstbestimmungsrechtes des jüdischen Volkes, zum anderen berufen sich die Palästinenser in ihrem Konflikt mit Israel und …”

doi.org/10.5771/9783845213767

Matthias Gillner, Volker Stümke - Kollateralopfer

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Matthias Gillner (ed.), Volker Stümke (ed.)

Kollateralopfer

Series: Studien zur Friedensethik

Volume 49 2015

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Gerd Hankel Das Humanitäre Völkerrecht im nicht-internationalen bewaffneten Konflikt. Probleme und Herausforderungen S. 71-94

„… 71 Das Humanitäre Völkerrecht im nicht-internationalen bewaffneten Konflikt. Probleme und …” „… . http://www.humanrights.ch/de/Instrumente/Humanitaeres_Voelkerrecht/Genfer_Abkommen/index.html [15.07.2014]. Das Humanitäre Völkerrecht im nicht-internationalen bewaffneten Konflikt 73 …” „… Norm des für den internen Konflikt geltenden humanitären Völkerrechts, die dies verbieten könnte. Sie …”

Anna Gebhardt Menschenrechtsschutz oder Humanitäres Völkerrecht S. 55-70

„… Völkerrecht zur ausschließlichen Anwendung in Zeiten des bewaffneten Konflikts gelangte. Die Annäherung der …” „… das Humanitäre Völkerrecht auf die Situation bewaffneter Konflikte abstellt, zielt der internationale …” „… Regelungen des Humanitären Völkerrechts in bewaffneten Konflikten für die Soldatinnen und Soldaten die …”

Maria Scharlau Welche Entschädigung können Angehörige von zivilen Opfern bewaffneter Konflikte erwarten? S. 139-156

„… Zivilisten aus völkerrechtlicher Sicht legal sein. Gerade weil jeder bewaffnete Konflikt – auch wenn er der …” „… bewaffneter Konflikte erwarten? Maria Scharlau Wenn Kriege geführt werden, gibt es Tote und Verletzte. Nicht …” „… bewaffneten Konflikten auch Zivilisten: Frauen, Kinder, unbeteiligte Männer. Sie werden in der Fachsprache …”

Matthias Gillner Sieben Thesen für eine öffentliche Debatte S. 249-256

„… Völkerrechts auf international und auf nicht-international bewaffnete Konflikte sowie auf militärische …” „… das Humanitäre Völkerrecht im nicht-international bewaffneten Konflikt Kollateralopfer durchaus als …” „… jedoch im international wie im nicht-international bewaffneten Konflikt zu wenig zur Geltung. Mit dem …”

Sebastian Grumer Kollateralopfer und die moralische Verantwortung von Soldaten. Einführende Überlegungen S. 19-30

„… Rechtsgrundlagen. In: Dieter Fleck (Hg.). Handbuch des humanitären Völkerrechts in bewaffneten Konflikten. München …” „… (Hg.). Handbuch des humanitären Völkerrechts in bewaffneten Konflikten. München, 1994, S. 177. 4 Vgl …” „… humanitären Völkerrechts in bewaffneten Konflikten. München, 1994, S. 145. 15 Vgl. Beatty, David M. The …”

Michael Haspel Die ethische Beurteilung der Tötung von Zivilpersonen in militärischen Konflikten in der Lehre vom gerecht(fertigt)en Krieg S. 95-112

„… Völkerrecht und in der Ethik bewaffneter Konflikte eine grundlegende Bedeutung zu. In der ethischen Literatur …” „… militärischen Konflikten in der Lehre vom gerecht(fertigt)en Krieg Michael Haspel Siegfried Keil zum 80 …” „… sie weitgehend manövrierunfähig. Die Munitionsbestände nehmen ab. Völkerrechtlich ist die Lage …”

Einleitung S. 7-18

„… Humanitären Völkerrechts auf Nicht-Internationale-Konflikte ergeben. Er wird die Voreingenommenheit für den …” „… sogenannten „Humanitären Völkerrecht“, besser: Konfliktvölkerrecht niedergeschlagen. 2. Der Grundsatz der …” „… Verhältnismäßigkeit im Humanitären Völkerrecht Zunächst gilt, wie schon in der Lehre vom gerechten Krieg, auch im …”

Arjan Kozica Kritische Würdigung der Diskussionsbeiträge S. 223-248

„… humanitären Interventionen und asymmetrischen Konflikten nicht mehr adäquat durch das Völkerrecht rechtlich …” „… einem nichtinternationalen bewaffneten Konflikt im Sinne des Völkerrechts auszugehen. 1.3 Ethische …” „… nicht diskutiert wird. Maria Scharlau hingegen stellt fest, dass es im Völkerrecht eine Obliegenheit der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Menschenrechtsschutz oder Humanitäres Völkerrecht 57 Anna Gebhardt Das Humanitäre Völkerrecht im nicht-internationalen …” „… bewaffneten Konflikt. Probleme und Herausforderungen 71 Gerd Hankel 6 3. Moralische Probleme 95 Die ethische …” „… Beurteilung der Tötung von Zivilpersonen in militärischen Konflikten in der Lehre vom gerecht(fertigt)en …”

Hartwig von Schubert Wie werden Soldaten im Umgang mit Schuld und Ohnmacht begleitet? S. 157-172

„… - und völkerrechtlich garantiertem Schutz stehen, ändert sich nicht nur die Auswahl der Ziele, sondern …” „… auch die Wahrnehmung von Schuld und Scham. Wie also bewältigen Soldaten Konflikte zwischen ihren …” „… Fall zwischenstaatlicher Gewaltausübung völkerrechtlich nicht zu beanstanden. Das gilt jedoch nur und …”

Jörn Thießen Von der Selbstbeaufsichtigung unserer Macht. Der Bombenabwurf in Kunduz aus politischer Sicht S. 39-46

„… Bundesrepublik unter anderem Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht vorgeworfen. Der Vorsitzende Richter Heinz …” „… Völkerrecht geltend machen könnten. Dies sei lediglich unter Staaten möglich. Auch habe Klein durch den Befehl …” „… Konflikt verstoßen. So habe ein militärischer Informant in insgesamt sieben Telefonaten vor dem …”

doi.org/10.5771/9783845259734

Magdalena Jankowska-Gilberg - Extraterritorialität der Menschenrechte

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Magdalena Jankowska-Gilberg

Extraterritorialität der Menschenrechte

Series: Völkerrecht und Außenpolitik

Volume 80 2008

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Kumulative Anwendung von Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht in bewaffneten Konflikten S. 85-87

„… von Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht in bewaffneten Konflikten Die Tatsache, dass die …” „… 85ten Konflikten anwendbar sind oder dies nur als Ausnahmefall zu betrachten ist. Der IGH …” „… der israelischen Mauer402 das humanitäre Völkerrecht als lex specialis403. III. Kumulative Anwendung …”

Vorteile der kumulativen Anwendung von humanitärem Völkerrecht und EMRK S. 93-96

„… 93humanitären Völkerrechts zu beachten. In einem bewaffneten Konflikt werden regelmäßig …” „… Umstände eines bewaffneten Konflikts und des humanitären Völkerrechts berücksichtigt werden446. Unter …” „… Völkerrechts entspricht, sind diese Tötungen als Todesfälle, die auf rechtmäßige Kriegshandlungen …”

Exkurs: Darf das Gewaltverbot in EGMR-Entscheidungen herangezogen werden? S. 99-102

„… bedeuten496. Das humanitäre Völkerrecht bleibt im Falle bewaffneter Konflikte auch dann anwendbar, wenn ein …” „… Gerichtshof in seiner Praxis sehr viel auf das Völkerrecht beruft485. VII. Exkurs: Darf das Gewaltverbot in …” „… über Beschwerden, die auf eine Konventionsverletzung infolge bewaffneter Konflikte gestützt sind, auf …”

Fortgeltung der Menschenrechtsverträge in bewaffneten Konflikten S. 83-85

„… Menschenrechtsverträge in bewaffneten Konflikten Fragen hinsichtlich der Geltung eines völkerrechtlichen Vertrages sind …” „… Konflikten, S. 203. 391 So Greenwood, in: Fleck (Hrsg.), Handbuch des humanitären Völkerrechts, Rn. 201 (3 …” „… . Kumulative Anwendung von Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht in bewaffneten Konflikten Die Tatsache …”

Einleitung S. 82-83

„… 82Kapitel 4: Verhältnis der EMRK zum humanitären Völkerrecht in bewaffneten Konflikten I …” „… Völkerrechts. II. Fortgeltung der Menschenrechtsverträge in bewaffneten Konflikten Fragen hinsichtlich der …” „… Völkerrecht reguliert. Damit stellt sich die Frage nach dem Verhältnis zwischen Menschenrechten und …”

Rechtsprechung des EGMR zum humanitären Völkerecht S. 96-99

„… Tschetschenien-Konflikt472 wurde die Bezugnahme auf das humanitäre Völkerrecht nicht so deutlich wie im Ergi-Fall473. Der …” „… bewaffneten Konflikts und der Vorgaben des humanitären Völkerrechts hat, wie bereits gezeigt, trotzdem …” „… 96wie bei den Entscheidungen, die von der Klärung einiger völkerrechtlicher Probleme, wie z.B …”

Zwischenergebnis S. 92-93

„… humanitären Völkerrechts zu beachten. In einem bewaffneten Konflikt werden regelmäßig unbeabsichtigt auch …” „… bewaffneten Konflikts und des humanitären Völkerrechts berücksichtigt werden446. Unter Kriegsbedingungen …” „… . Wenn der Gerichtshof auf die spezielleren völkerrechtlichen Normen des Haager …”

Literaturverzeichnis S. 195-208

„… : Dieter Fleck (Hrsg.), Handbuch des humanitären Völkerrechts in bewaffneten Konflikten, München 1994, S …” „… Court of Human Rights in Chechnya, EJIL 16 (2005), 741-767. Achermann, Alberto, Die völkerrechtliche …” „… (2001), 503-529. Berber, Friedrich, Lehrbuch des Völkerrechts, 2. Auflage, Band 1, 1975 Bernhardt …”

Außerkonventionsrechtliche Normen in der Prüfung der Konventionsmäßigkeit S. 57-59

„… Brüchen des Völkerrechts während internationaler Konflikte beschäftigen könnten250. Individualbeschwerden …” „… Rechtmäßigkeit der Intervention und Zulässigkeit der Bombardierung nach dem humanitären Völkerrecht überprüfen …” „… Beurteilung der Rechtmäßigkeit von Kampfhandlungen müsse vor allem in Anlehnung an das humanitäre Völkerrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Zusammenfassung 81 Kapitel 4: Verhältnis der EMRK zum humanitären Völkerrecht in bewaffneten Konflikten 82 I …” „… Anwendung von Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht in bewaffneten Konflikten 85 IV. Durchsetzung …” „… Völkerrecht und AußenpolitikHerausgegeben von Prof. Dr. Jörn Axel KämmererProf. Dr. Philip …”

Zuständigkeit anderer internationaler Gerichte S. 59-61

„… , geeignetere internationale Instanzen, die sich mit Brüchen des Völkerrechts während internationaler Konflikte …” „… Bezugnahme auf das humanitäre Völkerrecht wird noch ein Argument formuliert, das die fehlende Zuständigkeit …” „… für Klagen, die einen internationalen, bewaffneten Konflikt als Ursprung haben. Es gäbe andere …”

Ergebnis S. 102

„… staatlichen Aktionen wie im Kosovokonflikt, bei dem es sich um einen internationalen bewaffneten Konflikt …” „… handelte506, gehören zu diesem Kontext auch das Gewaltverbot und das humanitäre Völkerrecht. Auf der …” „… seines völkerrechtlichen Hintergrundes aus: “The movement of displaced persons from one zone to another …”

Die Zulässigkeit der Anwendung des humanitären Völkerrechts durch den EGMR S. 87-90

„… Abbildung 2: Überschneidungsbeispiele zwischen EMRK und humanitärem Völkerrecht Aus der Möglichkeit der …” „… gleichzeitigen Anwendbarkeit menschenrechtlicher Verträge und humanitärem Völkerrecht kann aber noch nicht auf …” „… die Kompetenz des EGMR, die Normen des humanitären Völkerrechts anzuwenden, geschlossen werden. Im …”

Rechtmäßigkeit der Hoheitsausübung S. 140-143

„… Völkerrechts in bewaffneten Konflikten, S. 195 ff. 703 Borelli, IRRC 87 (2005), Nr. 857, S. 55. 704 Wilske …” „… völkerrechtlichen Regeln. Die völkerrechtliche Verknüpfung lässt sich zwar nicht ganz ausschließen, die Bedeutung …” „… völkerrechtlichen Kompetenztitels verwendet. Im nächsten Satz stellt der Gerichtshof fest: “Nevertheless such a …”

Rechtsvergleichende Argumente S. 52-56

„… völkerrechtliche Verträge, die durch verschiedene Staaten, in unterschiedlichen Sprachen und zu ungleichen Zeiten …” „… Personengruppen in internationalen bewaffneten Konflikten. Die geschützten Personen müssen einer bestimmten Kate …” „… die geschützten Personen im Machtbereich der am Konflikt beteiligten Partei oder einer Besatzungsmacht …”

Literaturansätze S. 118-122

„… völkerrechtliche Verantwortlichkeit fluchtverursachender Staaten, S. 147 ff; Frank, Verantwortlichkeit für die …” „… , Bestimmungsmerkmale von Hoheitsgewalt im Völkerrecht, S. 101, der in Fn. 345 folgendes anmerkt : „Die allgemeinen …” „… sind“601. Die Anwendung der Regeln der Staatenverantwortlichkeit steht somit nicht im Konflikt mit der …”

Allgemeine Völkerrechtsnormen in der Rechtsprechung des EGMR S. 90-92

„… 90zulässige Handlungen“ enthält424. Die Zulässigkeit der Bezugnahme auf das humanitäre Völkerrecht …” „… Bezugnahme auf das humanitäre Völkerrecht rechtfertigt, kann aus Art. 2 EMRK abgeleitet werden425. Nach Art …” „… völkerrechtlichen Bestimmungen zu ermitteln426. Zu den relevanten völkerrechtlichen Normen gehört das im konkreten …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 186-188

„… der völkerrechtlichen Bedeutung ausgelegt. Der Gerichtshof ist ebenfalls zum ersten Mal derart …” „… der EMRK auf Kampfhandlungen in bewaffneten Konflikten ist nicht nur von dem Verständnis der …” „… Menschenrechte in einem bewaffneten Konflikt überhaupt gelten und anwendbar sind. Das in Kapitel 4 erörterte …”

Anwendung des völkerrechtlichen Jurisdiktionsbegriffs auf die EMRK S. 137-140

„… „Jurisdiktion“ in einem einheitlichen völkerrechtlichen Sinne auslegen soll, oder die EMRK diesem Konzept eine …” „… völkerrechtlichen Verständnisses des Begriffs auf die EMRK relevant. Das Verhältnis des Begriffs Jurisdiktion zu der …” „… ) und aus den allgemeinen völkerrechtlichen Regeln über die Staatenverantwortlichkeit. Unbeantwortet …”

Unterstellung unter die Jurisdiktion durch Handlung des Konventionsstaates S. 162-168

„… einem Vertragsstaat hinsichtlich der geltend gemachten Paktverletzung.“834 Nach völkerrechtlichen Regeln …” „… braucht der Staat die Jurisdiktion – also die völkerrechtliche Ermächtigung – um handeln zu dürfen. Im …” „… . Diese Konstellation ist nach den völkerrechtlichen Regeln nicht ganz abwegig. Die Besetzung eines …”

Einordnung der Bankovic-Entscheidung in die Rechtsprechung des EGMR S. 181-184

„… untersucht werden. Im ersten Teil der Prüfung wird analysiert, ob der Staat überhaupt völkerrechtlich gesehen …” „… Hoheitsgebiet verliert der Staat, wie der Fall Ilascu zeigt, nicht den völkerrechtlichen Titel zum Handeln. Eine …” „… Kosovo-Konflikts, die zu einer Konventionsverletzung führen könnte, separat geprüft werden, ob durch sie die …”

Bewertung S. 124-133

„… bedeutet, dass die Zurechnung einer EMRK-Verletzung nach Maßgaben allgemeiner völkerrechtlicher Regeln zu …” „… menschenrechtlicher Verträge grundsätzlich in Abweichung vom allgemeinen Völkerrecht im Sinne von …” „… bewaffneten Konflikten umfassen.“621 Lorenz kommt also zu dem Ergebnis, dass weder beim IPBPR noch bei den …”

Kritische Literaturauffassungen zur Bankovic-Entscheidung S. 122-124

„… die allgemeinen völkerrechtlichen Regeln der Staatenverantwortlichkeit nicht mit der besonderen …” „… Rechtsnatur der menschenrechtlichen Verträge im Konflikt stehen. Ebensowenig kann aus den Konzepten des …” „… self-contained régime oder der Spezialität der menschenrechtlichen Verträge gegenüber allgemeinem Völkerrecht die …”

Extraterritorialität der Menschenrechte S. 23-25

„… Zusammenhang mit einem bewaffneten Konflikt Personen verletzt bzw. getötet werden oder in die Hand einer der …” „… Konflikte. Die Problematik der humanitären Intervention wurde in den letzten Jahren immer wieder aus …” „… Intervention völkerrechtlich gerechtfertigt werden kann. Für die vorliegende Untersuchung ist aber wichtig …”

Regionale Ausrichtung des europäischen Menschenrechtsschutzes S. 143-149

„… 143 eine humanitäre Intervention716. Die NATO-Staaten behaupten, obgleich dies völkerrechtlich …” „… Staaten haben in der völkerrechtlichen Ordnung eine Ermächtigung zur Intervention gesehen. Wenn die …” „… keine spontanen Entscheidungen oder zufällige Ereignisse während eines bewaffneten Konflikts waren. Die …”

Effektive Kontrolle über fremdes Staatsgebiet S. 68-73

„… Konventionsorgane dar, die im Zusammenhang mit dem türkisch-zyprischen Konflikt und mit der türkischen Besetzung …” „… also die einzige rechtmäßige Vertretung der Republik Moldawien gemäß Völkerrecht, obwohl sie über …” „… Transnistrien keine Kontrolle mehr ausüben konnte. Hinsichtlich der Rolle Russlands in dem Konflikt ist …”

doi.org/10.5771/9783845208961

Hubertus Buchstein, Klaus-Gert Lutterbeck - Ernst Fraenkel - Gesammelte Schriften

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Hubertus Buchstein (ed.), Klaus-Gert Lutterbeck (ed.)

Ernst Fraenkel - Gesammelte Schriften

2011

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Die Rolle des Völkerrechts in den internationalen Konflikten der Gegenwart [1952] S. 94-113

„… 93 1. Die Rolle des Völkerrechts in den internationalen Konflikten der Gegenwart [1952 …” „… die Rolle des Völkerrechts in den internationalen Konflikten der Gegenwart zu reden, war ich auch …” „… darstellt. Da ich über die Rolle des Völkerrechts in den internationalen Konflikten der Gegenwart zu …”

Vorwort zu diesem Band von Hubertus Buchstein und Klaus-Gert Lutterbeck S. 10-93

„… Völkerrechts in den internationalen Konflikten der Gegenwart (1952)17 – dem ersten von Fraenkels Texten in …” „… Lösung von Konflikten »im Einklang mit dem Völkerrecht« zielen.106 Allein die internationale …” „… Völkerrecht 13 3.1 Fraenkels Analyse der internationalen Politik und des Völkerrechts 13 3.2 Schriften …”

Regionalpakte und Weltfriedensordnung. Zur völkerrechtlichen Entwicklung der Nachkriegszeit [1954] S. 118-145

„… Partialorganisation die friedliche Beilegung eines Konflikts nicht gelingt; in der völkerrechtlichen R e a l i t ä t …” „… 117 3. Regionalpakte und Weltfriedensordnung. Zur völkerrechtlichen Entwicklung der …” „… Mandschukuo-Konflikts (vgl. J. L. Brierly: »The Covenant and the Charter«, British Yearbook of International Law, Bd …”

Internationale Gerichts- und Schiedsgerichtsbarkeit [1969] S. 255-266

„… , sondern organisatorisch voneinander. Sie sind berufen, im Einklang mit dem Völkerrecht rechtliche Dispute …” „… die es im positiven Völkerrecht keine detaillierte Entscheidungsgrundlage gibt. Die heute …” „… Kriterien zwischen ›rechtlichen‹ und ›politischen‹ Konflikten zu unterscheiden, da die übergroße Mehrzahl …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… Völkerrechts in den internationalen Konflikten der Gegenwart [1952] 93 2. Völkerrecht und Realpolitik …” „… Ernst Fraenkel Gesammelte Schriften Band 6 Internationale Politik und Völkerrecht …” „… Baden-Baden Ernst und Hanna Fraenkel, 24. Juli 1974 Band 6 Internationale Politik und Völkerrecht …”

Völkerbund [1969] S. 281-292

„… Fehlen einer völkerrechtlichen Verpflichtung, einen außenpolitischen Konflikt einer internationalen …” „… überstaatlichen Organisation den Ausbruch von Kriegen zu verhüten und zwischenstaatliche Konflikte durch …” „… völkerrechtlich geregelte Verfahren zu schlichten, tauchen sporadisch bereits im 17. und 18. Jahrhundert auf. Zu …”

Völkerrecht und Deutsche Demokratische Republik. Zur Frage der diplomatischen Anerkennung der Sowjetzone [1957] S. 163-169

„… 162 8. Völkerrecht und Deutsche Demokratische Republik Zur Frage der diplomatischen …” „… Mitteleuropa. Es ist nicht von ungefähr, daß die dort bestehenden politischen Konflikte auf das engste mit …” „… stärkerem Maße Symptome als Ursachen des globalen Konfliktes sind, der durch das Nebeneinander des kalten …”

Der Streit um die Anerkennung der DDR im Licht der politischen Wissenschaft [1970] S. 293-317

„… ist, daß »Deutschland als Ganzes« im Einklang mit den Normen des Völkerrechts zu bestehen aufgehört …” „… habe, es im völkerrechtlichen Sinne als fortbestehend angesehen werden müsse. Demgegenüber hat Walter …” „… dienen können«. Das traditionelle Völkerrecht1 kennt für den Untergang eines Staates nur drei Gründe …”

Die Vereinten Nationen – heute [1960] S. 179-189

„… , nicht die Gewährleistung einer völkerrechtlich garantierten Weltfriedensordnung, sondern die Begründung …” „… haben. Vor Ausbruch des ersten Weltkrieges hatte das Völkerrecht den Krieg als Rechtsinstitution …” „… anerkannt. Vor Beendigung des zweiten Weltkrieges hatte das Völkerrecht den Krieg als Mittel der …”

Völkerbund und United Nations [ca. 1954/55] S. 151-156

„… den souveränen Staaten den Frieden zu sichern, die Abrüstung zu fördern, Konflikte zwischen den …” „… Völkern auf friedliche Weise zu schlichten, den Gedanken des Völkerrechts zu pflegen und Angreifer und …” „… sollten in voller Weltöffentlichkeit die Nationen durch Diskussion und Vergleiche ihre Konflikte und …”

Idee und Realität des Völkerbundes im deutschen politischen Denken [1968] S. 231-248

„… «, der »Zentralorganisation für einen dauernden Frieden« und der »Zentralstelle Völkerrecht« (s. insbes …” „… Kolonialgebiete der Mittelmächte sehr viel weniger eine völkerrechtliche Rechtfertigung als vielmehr eine …” „… Völkerrecht des Jus Publicum Europaeum«, 2. Aufl. (Köln 1950), S. 232 ff. 13. Idee und Realität des …”

International Relations [1955] S. 157-159

„… Vorwort, in diesem Band, S. 25.] 6. International Relations [1955] 157 Austragung politischer Konflikte …” „… in Form völkerrechtlicher Auseinandersetzungen und eines hierdurch bedingten Wandels in dem Stil der …” „… Beziehungen zu zeigen scheinen. d) Studium der Mittel, durch die Konflikte zwischen den Staaten beigelegt …”

Sachregister S. 634-652

„… Verteidigungsvertrag (1951) 140 Anarchie 28, 171, 179, 537 Anerkennung (völkerrechtliche; s. auch Politik …” „… , 393, 398, 418, 420, 457, 512, 550, 562 Konflikt 37, 65, 98 f., 107, 118, 121, 155, 157, 162, 246 …” „… internationale bzw. zwischenstaatliche Politik und das Völkerrecht 13 f., 16 f., 20, 23, 27, 34, 36 f., 72 …”

Strukturen der gegenwärtigen internationalen Paktsysteme [1958] S. 170-178

„… zwischenstaatliche Konflikt sich in einem geographischen Raum abspielt, der von dem einzelnen Mitgliedstaat als …” „… gar wahrscheinlicherweise bei dem Ausbruch eines Konfliktes von machtpolitischen Sympathien für den …” „… Angreifer zu einem Verhalten bestimmen läßt, das mit seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen gegenüber …”

Die linksradikalen Gruppen handeln ohne Auftrag [1967] S. 539-548

„… einzuschalten, die zur ausschließlichen Zuständigkeit der Gewerkschaften gehören. Konflikte provoziert BM …” „… ist nicht möglich, wenn unverantwortliche Elemente auf sozialpolitischem Gebiet Konflikte provozieren …” „… ebenso unzulässig, wie es wäre, wenn etwa der Senat der FU im vorderasiatischen Konflikt eine Resolution …”

Bibliographie der Schriften Ernst Fraenkels S. 574-617

„… Völkerrechts in den internationalen Konflikten der Gegenwart. Vortrag bei den Universitätswochen der Freien …” „… Fraenkel], in: Die Neue Zeitung, Nr. 144, 24. Juni 1951, S. 4. b: Korea - Ein Wendepunkt im Völkerrecht …” „… im Bundesarchiv Koblenz, Nachlaß Ernst Fraenkel [Signatur: N 1274], Bd. 8). e: Völkerrecht und …”

doi.org/10.5771/9783845228228

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