Filter results

Results (6116)

Sort by:

Select all Select all

Page 3

Thorsten Kingreen - Soziale Rechte und Migration

No access

Select

Thorsten Kingreen

Soziale Rechte und Migration

Series: Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e. V.

Volume 32 2010

Results in this title

Sozialrechtliche Ungleichbehandlungen S. 58-80

„… leistungsrechtlichen Ungleichbehandlung von Asylbewerbern gegen-über anderen Leistungsberechtigten (dazu (1)). Zudem …” „… behandelt. Eine Ungleichbehandlung liegt aberauch gegenüber solchen Ausländern vor, die nach § 23 SGBXII …” „… Argumente fürsozialrechtliche Differenzierungen für stichhaltig hielte, wären die Ungleichbehandlungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… “2.55EinzelfälleII. 58Sozialrechtliche Ungleichbehandlungen1. 59Anspruchseinschränkungen für …” „… bayerische Landeserziehungsgeldc) 72Ungleichbehandlung von nicht berechtigtenDrittstaatsangehörigenaa)73 …” „… Ungleichbehandlung aufgrund derWohnsitzklauselbb)74Ausbildungsförderungd) 78Sozialrechtliche Verantwortung für …”

Verfassungsrechtliche Unterscheidungen zwischen Zugang und Rechten im Aufenthalt S. 53-55

„… Lande die gleichen staatsbürgerlichen Rechte undPflichten einräumt. Für Ungleichbehandlungen, die auf …” „… , denEinzelnen mitprägenden Raum (Ort, Landschaft).“148 Ungleichbehandlungen wegen der Staatsangehörigkeit sind …” „… , dass die europa- wie die verfassungsrechtlichen Maßstäbe jeweils personale Ungleichbehandlungen beim …”

Die europäische Sozialbürgerschaft S. 24-31

„… hier nicht gegen territoriale Beschränkungen („Ungleichbehandlungen wegen des Grenzübertritts …” „… “), sondern gegen personale Beschränkungen („Ungleichbehandlungen wegen der Staatsangehörigkeit“).Durch die …”

Das Recht, soziale Rechte zu haben S. 85-88

„… -, unions- und völkerrechtlicher Ebene sinddaher personale Ungleichbehandlungen im Sozialrecht …”

doi.org/10.5771/9783845225791

Jakob Cremer - Berücksichtigung prädiktiver Gesundheitsinformationen beim Abschluss privater Versicherungsverträge

No access

Select

Jakob Cremer

Berücksichtigung prädiktiver Gesundheitsinformationen beim Abschluss privater Versicherungsverträge

Series: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Volume 5 2010

Results in this title

Verfassungsrechtlich relevante Ungleichbehandlung S. 241-249

„… UngleichbehandlungenSpezifische Anforderungen bei Rechtfertigung von UngleichbehandlungenVerglichen mit den Freiheitsgrundrechten …” „… derRechtsetzungsgleichheit.1075Verfassungsrechtlich relevante UngleichbehandlungVerfassungsrechtlich relevant, das heißt …” „… Rechtfertigung der durch § 18 I GenDG hervorgerufenen UngleichbehandlungGrundlagen zur Rechtfertigung von …”

Rechtfertigung der durch § 18 I GenDG hervorgerufenen Ungleichbehandlung S. 249-266

„… Rechtfertigung der durch § 18 I GenDG hervorgerufenen UngleichbehandlungGrundlagen zur …” „… Rechtfertigung von UngleichbehandlungenSpezifische Anforderungen bei Rechtfertigung von …” „… UngleichbehandlungenVerglichen mit den Freiheitsgrundrechten besitzt der Gleichheitssatz eine eigenständige Struktur und Dogmatik …”

§ 18 GenDG im Widerspruch zum Gleichbehandlungsgrundsatz? S. 240-241

„… relevante UngleichbehandlungVerfassungsrechtlich relevant, das heißt verfassungsrechtlicher Rechtfertigung …” „… bedürftig ist die Ungleichbehandlung von „wesentlich Gleichem“.1076 Gemeint ist,dass in tatbestandlich …” „… werden.1079Zur Feststellung einer Ungleichbehandlung i.S.v. § 18 GenDG steht die Frageeiner …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… GenDG hervorgerufenenUngleichbehandlung3.249Grundlagen zur Rechtfertigung vonUngleichbehandlungena)249 …” „… zumGleichbehandlungsgrundsatz?1.240Verfassungsrechtlich relevante Ungleichbehandlung2. 241Ermittlung des Vergleichsmaßstabsa) …” „… Unterscheidung beiderVergleichsmaßstäbe auf denGleichbehandlungsgrundsatz(3)244Ungleichbehandlung aufgrund § 18 I …”

Zivilrechtliches Benachteiligungsverbot § 19 I Nr. 2 AGG S. 161-169

„… Anknüpfungspunkt für eine Ungleichbehandlung zu machen, soweit nicht ein vom AGGanerkannter sachlicher Grund …” „… Sprachgebrauchnur die rechtswidrige, sozial verwerfliche Ungleichbehandlung verstanden. Es gibt indessenauch Fälle …” „… Gegensatz zu den Merkmalen Rasse oder ethnischer Herkunft652 kann deshalb eine Ungleichbehandlung …”

Unterscheidung nach Kriterien genetisch/ nicht-genetisch S. 41-48

„… Versicherungsverträge. Eine derart bevorzugende Ungleichbehandlung genetisch bedingter Merkmale gegenüber anderen …” „… jedoch eine Ungleichbehandlung zwischen diesen beiden prädiktiven Gesundheitsinformationen vollzogen wird …”

Monogen erbliche Krankheiten S. 73-74

„… absoluten Benachteiligungsverboten eine Ungleichbehandlung insbesondere244 durch den …”

Multifaktorielle Krankheiten S. 74-75

„… absoluten Benachteiligungsverboten eine Ungleichbehandlung insbesondere244 durch den …”

Stellungnahme: Unterscheidung prädiktive und prognostische Gesundheitsinformationen S. 37-41

„… Ungleichbehandlung genetisch bedingter Merkmale gegenüber anderen Merkmalen erschiene ohne zureichende Begründung …”

Informationsfreiheit der Versicherer S. 239-240

„… Informationen oder Merkmalen geht, sondern um die Frage der Ungleichbehandlungbetroffener Versicherungsnehmer …”

L. Zusammenfassung S. 273-278

„… festschreiben würde.Auch stellen die durch § 18 I GenDG hervorgerufenen Ungleichbehandlungenvon …”

doi.org/10.5771/9783845224961

Stephan Tillkorn - Der Nutzungsersatz im Kaufrecht

No access

Select

Stephan Tillkorn

Der Nutzungsersatz im Kaufrecht

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 122 2013

Results in this title

Beseitigung der Ungleichbehandlung S. 312-318

„… einheitlicher Ausschluss des Nutzungsersatzeswillkommen.Beseitigung der UngleichbehandlungDa eine nicht zu …” „… Belastbarkeit des kaufmännischen Käufers1194.Ergebnis Beseitigung der UngleichbehandlungIm Ergebnis ist …” „… . 2 Satz 1 entstehende Ungleichbehandlung zwischen Verbrauchsgüterkäufen und solchen Käufen zwischen …”

Vergleich S. 307-312

„… einheitlicher Ausschluss des Nutzungsersatzeswillkommen.Beseitigung der UngleichbehandlungDa eine nicht zu …” „… rechtfertigen lässt, ob also keine ungerechtfertigtenGleich- oder Ungleichbehandlungen bestehen. Verglichen …” „… werden.Die Ungleichbehandlung innerhalb der NachlieferungVergleichDen Schwerpunkt des zweiten Teils der …”

Die Gleichbehandlung bei Rücktritt und Schadensersatz S. 318-320

„… Beseitigung der UngleichbehandlungIm Ergebnis ist festzuhalten, dass sich die nicht zu rechtfertigende …” „… Ungleichbehandlung von Verbrauchsgüterkäufern und Nicht-Verbrauchsgüterkäufern mit keiner der soeben beschriebenen …” „… kann die Ungleichbehandlung im Einzelfall etwas abmildern.Die Gleichbehandlung bei Rücktritt und …”

Vorwort S. 5-16

„… zur Ungleichbehandlung(d) 110Zu den Wertungs- und Normwidersprüchen(7) 110Zum § 446 Satz 2 und zum …” „… der NachlieferungA. 307VergleichI. 307Beseitigung der UngleichbehandlungII. 312Privilegierung des …” „… Erfüllung(3)60Verjährungsproblematik(4) 61Zeitliche Bindung(5) 61Ungleichbehandlung(6) 62Wertungs- und …”

Die Nachlieferung außerhalb des Verbrauchsgüterkaufs S. 30-166

„… , hinreichend seien.UngleichbehandlungFerner wird das Argument bemüht, die einseitige Pflicht zum Nutzungsersatz …” „… aufseiten des Käufers stelle eine Ungleichbehandlung dar. Es sei nichteinzusehen, wieso der Käufer die …” „… können.188Eine Ungleichbehandlung liege selbst dann vor, wenn der Verkäufer vorleistungspflichtig sei, er …”

Die Nachlieferung innerhalb des Verbrauchsgüterkaufs und die Nachbesserung S. 322

„… Ergebnis als dogmatisch richtig bezeichnet werden. Dass diese Ungleichbehandlung auf europarechtlichen und …”

Die Nachlieferung außerhalb des Verbrauchsgüterkaufs und die Nachbesserung S. 320

„… der Käufer keinen Nutzungswertersatz entrichten. Diese Ungleichbehandlung im Vergleich zur …”

Die Nachlieferung außerhalb des Verbrauchsgüterkaufs und der Rücktritt S. 320-321

„… der Käufer keinen Nutzungswertersatz entrichten. Diese Ungleichbehandlung im Vergleich zur …”

Die Nachlieferung außerhalb des Verbrauchsgüterkaufs und der große Schadensersatz S. 321-322

„… Ungleichbehandlung auf europarechtlichen und nicht auf (bürgerlich-rechtlichen) dogmatischen Gründen beruht, spielt …”

Die Nachlieferung innerhalb des Verbrauchsgüterkaufs und der Rücktritt S. 322-323

„… Ergebnis als dogmatisch richtig bezeichnet werden. Dass diese Ungleichbehandlung auf europarechtlichen und …”

Der Widerruf im Vergleich zu den anderen Rückgabesituationen S. 324-325

„… Ergebnis des 2. Teils lässt sich festhalten, dass die Ungleichbehandlungvon Verbrauchsgüterkäufern und …”

Der Widerruf im Fernabsatz und bei Haustürgeschäften S. 325

„… Ergebnis des 2. Teils lässt sich festhalten, dass die Ungleichbehandlungvon Verbrauchsgüterkäufern und …”

Ergebnis des 2. Teils S. 325-326

„… Ergebnis des 2. Teils lässt sich festhalten, dass die Ungleichbehandlungvon Verbrauchsgüterkäufern und …”

doi.org/10.5771/9783845248530

Ching-Hui Chen - Die speziellen Diskriminierungsverbote der Charta der Grundrechte der Europäischen Union

No access

Select

Ching-Hui Chen

Die speziellen Diskriminierungsverbote der Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 750 2011

Results in this title

Ungleichbehandlung und Diskriminierung S. 69-71

„… auszugleichenden Nachteil stehen und hinsichtlich der ausgelösten Ungleichbehandlung angemessen sein59. Bisweilen …” „… mithin der im Sekundärrecht gebräuchliche Begriff „positive Maßnahme“61. IV. Ungleichbehandlung und …” „… Diskriminierung In der Literatur ist streitig, ob Ungleichbehandlung und Diskriminierung identisch sein müssen …”

Striktere Rechtsfertigungsanforderungen bei verdächtigen Differenzierungsmerkmalen („suspect categories“) S. 112-141

„… („suspect categories“) Grundsätzlich verlangt der EGMR zur Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung objektive …” „… eine strengere Verhältnismäßigkeitsprüfung durchführt, in denen die gerügte Ungleichbehandlung an …” „… Differenzierungsmerkmalen), anknüpft. Zur Rechtfertigung einer derartigen Ungleichbehandlung verlangt der EGMR besonders …”

Substanz der verdächtigen Differenzierungsmerkmale S. 254-260

„… wird mit Hilfe der entwickelten Kriterien Stellung zur bei altersbezogenen Ungleichbehandlungen …” „… Charakter gekennzeichnet. Ihre grundlegende Bedeutung legt nahe, dass Ungleichbehandlungen, die enge Bezüge …” „… Ungleichbehandlung eine Würdeverletzung. Zur Würde eines Menschen gehört, dass er sich nicht aus Gründen, für welche …”

Rechtfertigungsanforderungen im Rahmen des Art. 3 GG S. 173-204

„… Rahmen des Art. 3 Abs. 1 GG darauf, mit einer bestimmten Gleich- oder Ungleichbehandlung ein legitimes …” „… Grad der Ungleichbehandlung steht. Mit der „neuen Formel“ bezeichnete das BVerfG seine …” „… übertragen werden kann. Es steht außer Zweifel, dass der neuen Formel zufolge eine Ungleichbehandlung im …”

Verbotene Differenzierungsmerkmale in Art. 14 EMRK und deren mögliche Erweiterung S. 101-103

„… Teilnahme am Sexualkundeunterricht zu befreien. Der EGMR bejahte zwar eine Ungleichbehandlung zwischen …” „… Glaubenslehre und Sexualkunde, aber betrachtete diese nicht als eine Ungleichbehandlung im Sinne des Art. 14 …” „… kommt Art. 14 EMRK nur zur Anwendung, wenn die fragliche Ungleichbehandlung aufgrund von persönlichen …”

Staatlicher Beurteilungsspielraum (sog. „margin of appreciation“) S. 110-112

„… Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung festlegt. III. Staatlicher Beurteilungsspielraum (sog. „margin of …” „… Willkürverbot bezeichnet. Etwa im Belgischen Sprachenfall erläuterte der EGMR, dass eine Ungleichbehandlung …” „… gleichkäme.103. Mittlerweile differenziert der EGMR bei Überprüfung der gerügten Ungleichbehandlung das …”

Sachliche und vernünftige Rechtfertigung S. 105-110

„… Ergebnis sei die fragliche Ungleichbehandlung im Rahmen des Art. 14 EMRK irrelevant und dieser somit nicht …” „… . Eine Ungleichbehandlung vergleichbarer Sachverhalte verletzt das Diskriminierungsverbot nach Art. 14 …” „… besteht76. Für die Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung verlangt der EGMR ein legitimes Ziel für die …”

Prüfungsmaßstab bei Altersdiskriminierungen S. 260-266

„… Ungleichbehandlungen wegen des Alters beruhen oft nicht ausschließlich auf irrationalen Vorurteilen. Die Vermutung etwa …” „… , dass Ungleichbehandlungen wegen des Vermögens eher weniger streng zu beurteilen sind. 165 Vgl …” „… im Bereich der Beschäftigung darstellt. Ungleichbehandlungen wegen des Alters können also unter …”

Zwischenergebnis S. 154-160

„… Prüfung einer Ungleichbehandlung gemäß Art. 14 EMRK ist in erster Linie durch das verwendete …” „… verdächtig anzusehen und eine daran anknüpfende Ungleichbehandlung analog dem strengen Prüfungsmaßstab zu …” „… mit der gewandelten gesellschaftlichen Anschauung den Prüfungsmaßstab für Ungleichbehandlungen …”

Vorbedingung: Vergleichbare Situation S. 103-105

„… aufgezählten Merkmalen stehen, bzw. je mehr die Ungleichbehandlung auf unveränderbare personenbezogene Merkmale …” „… Situation Vorbedingung einer Prüfung der Ungleichbehandlung anhand Art. 14 EMRK ist, dass zwei …” „… konzentrierte sich unmittelbar auf die Frage, ob diese Ungleichbehandlung eine objektive Rechtfertigung hätte …”

Auslegung des Art. 21 Abs. 1 EGRC gemäß Art. 52 Abs. 4 EGRC S. 168-170

„… Ungleichbehandlung angelegte Kontrolldichte41. Dabei setzte sich der EuGH mit dem von der deutschen Regierung …” „… vorgebrachten Argument nicht auseinander, dass die strittige Ungleichbehandlung gerade zur Förderung der …” „… das Alter anknüpfende Ungleichbehandlung in der Mehrheit der Mitgliedstaaten wie gegenwärtig anhand …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Positive Maßnahme 68 IV. Ungleichbehandlung und Diskriminierung 69 C. Geltung und …” „… Art. 14 EMRK 97 II. Verbotene Diskriminierung gemäß Art. 14 EMRK 100 1. Ungleichbehandlung von …” „… vergleichbaren Sachverhalten ohne sachlichen Grund 100 2. Anspruch auf Ungleichbehandlung 100 III. Verbotene …”

Formen der Diskriminierungen im Unionsrecht S. 65-69

„… unmittelbaren Diskriminierung spricht man bei einer Ungleichbehandlung anhand eines der unzulässigen Merkmale …” „… Ungleichbehandlung und dem Nachteil. Für die Qualifizierung einer Diskriminierung spielt das Ausmaß (gewichtig oder …” „… auszugleichenden Nachteil stehen und hinsichtlich der ausgelösten Ungleichbehandlung angemessen sein59. Bisweilen …”

Rechtsprechung zu Diskriminierungen aufgrund sexueller Ausrichtung S. 229-233

„… Zulässigkeit der Ungleichbehandlung von Homosexuellen, die vom Institut der Ehe und den damit verbundenen …” „… diesem Kontext bestehen Streitigkeiten, ob derartige Ungleichbehandlungen als Diskriminierung wegen des …” „… für die Ungleichbehandlung aufgrund der sexuellen Ausrichtung gelte74. Unter dem Hinweis auf den zum …”

Verbotene Diskriminierung gemäß Art. 14 EMRK S. 100-101

„… 100 II. Verbotene Diskriminierung gemäß Art. 14 EMRK 1. Ungleichbehandlung von vergleichbaren …” „… Sachverhalten ohne sachlichen Grund Nach der Rechtsprechung des EGMR ist nicht jede Ungleichbehandlung eine …” „… Auslegung mittels der französischen Fassung nicht zu folgen49. Eine Ungleichbehandlung in vergleichbarer …”

Subsidiäre Gewährleistung des Art. 14 EMRK S. 97-100

„… wie in Dudgeon35 dadurch, dass die Ungleichbehandlung gegenüber der bereits festgestellten Verletzung …” „… . Ungleichbehandlung von vergleichbaren Sachverhalten ohne sachlichen Grund Nach der Rechtsprechung des EGMR ist nicht …” „… jede Ungleichbehandlung eine Diskriminierung im Sinne des Art. 14 EMRK. In den 60er Jahren war dies …”

Zusammenfassung S. 267-276

„… Richtlinie abgelaufen ist, ist eine Ungleichbehandlung nicht an der Charta, sondern an der einschlägigen …” „… qualifizierte Art von Ungleichbehandlung darstellen. Die Anforderungen an die Rechtfertigung bei der mittelbaren …” „… allzu massiv eingeschränkt wird. 18. Im Rahmen der Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen führt der …”

Anforderungen des EGMR an die Rechtfertigung einer mittelbaren Diskriminierung S. 141-154

„… Meinung nach seien die fraglichen Ungleichbehandlungen angesichts erster schwieriger Jahren der Anpassung …” „… Ungleichbehandlung „ausschließlich oder in einem entscheidenden Ausmaß“ auf der ethnischen Herkunft einer Person …” „… , deren Rasse oder Hautfarbe beruhe, lasse sich diese Ungleichbehandlung nicht mehr objektiv rechtfertigen …”

Rechtsprechung zu Diskriminierungen aufgrund des Alters S. 235-241

„… basierende altersbedingte Ungleichbehandlung Im Wolf-Urteil prüfte der EuGH anhand von Art. 4 Abs. 1 der RL …” „… Ungleichbehandlungen anhand des Art. 6 Abs. 1 der RL 2000/78/EG Im Mangold-Urteil wurde dem EuGH die Frage vorgelegt …” „… Arbeitnehmer als legitimes Ziel zur Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung vorgebracht werden könne. Die …”

Rechtfertigungsprüfung der speziellen Diskriminierung nach der Charta S. 73-85

„… eine technisch bestimmbare Anknüpfung, sondern um eine Einschätzung der Gründe einer Ungleichbehandlung …” „… Gleichheitssatz als ein Grundrecht verstanden, das eine Ungleichbehandlung zwischen zwei vergleichbaren …” „… Ungleichbehandlung von vornherein als Beeinträchtigung zu betrachten. Der allgemeine Gleichheitssatz fordert, dass …”

Sekundärrechtliche spezielle Diskriminierungsverbote S. 207-216

„… beruflicher Anforderungen vorzusehen, dass eine Ungleichbehandlung aufgrund eines mit der Rasse oder der …” „… bestimmtes Diskriminierungsmerkmal gelten. Gemäß Art. 2 Abs. 5 der RL 2000/78/EG kann eine Ungleichbehandlung …” „… bezwecken. Nach Art. 4 Abs. 5 sind Ungleichbehandlungen nicht ausgeschlossen, wenn die Güter und …”

Zwischenergebnis S. 244-253

„… Ungleichbehandlung gegenüber anderen Interessen schwer, wobei etwa die Meinungsfreiheit der Arbeitgeber nicht als …” „… Ungleichbehandlung individuelle Beeinträchtigungen gegen Gemeinwohlbelange wie Arbeitsmarkt- und …” „… welcher der EuGH die in Frage gestellte Ungleichbehandlung prüft bzw. die Reichweite der jeweiligen …”

Judikatur zu Art. 14 EMRK als Ausgangspunkt S. 253-254

„… wird mit Hilfe der entwickelten Kriterien Stellung zur bei altersbezogenen Ungleichbehandlungen …” „… Charakter gekennzeichnet. Ihre grundlegende Bedeutung legt nahe, dass Ungleichbehandlungen, die enge Bezüge …” „… Ungleichbehandlung eine Würdeverletzung. Zur Würde eines Menschen gehört, dass er sich nicht aus Gründen, für welche …”

Standard der Anforderungen an den Rechtfertigungsgrund S. 85-88

„… Geltungsbereich des Art. 21 Abs. 1 EGRC sollen Ungleichbehandlungen fallen, die an ein nach Art. 21 Abs. 1 EGRC …” „… Ungleichbehandlungen, besonders sachbezogene unterschiedliche Behandlungen. Im Rahmen der Diskriminierungsverbote gemäß …” „… qualifizierte Art von Ungleichbehandlung betreffen. 2. Differenzierter Standard für die Rechtfertigung …”

Intensität der Anforderungen an die Rechtfertigung einer mittelbaren Diskriminierung S. 241-244

„… bei der Rechtfertigkeitsprüfung altersbezogener Ungleichbehandlungen nicht stets intensiv anlegt. VI …” „… Ungleichbehandlung117. Demnach kann das verfolgte Ziel einer mittelbaren Diskriminierung eine Sozialpolitik sein …” „… Arbeitnehmer. Der Beklagte hat sich zur Rechtfertigung dieser Ungleichbehandlung darauf berufen, dass die …”

Rechtsprechung zu Diskriminierungen aufgrund des Geschlechts S. 216-227

„… gerügte Ungleichbehandlung ferner, dass Frauen, die mit Schusswaffen ausrüstet seien, in höherem Maße der …” „… Ungleichbehandlung in Bezug auf das Nachtarbeitsverbot, außer im Fall von Schwangerschaft und Mutterschaft. Denn …” „… auch bei weiblichen Arbeitnehmern zu. Deshalb hielt der EuGH die fragliche Ungleichbehandlung für nicht …”

Zur Frage der Diskriminierung wegen der Staatsangehörigkeit S. 64-65

„… Diskriminierung Von einer unmittelbaren Diskriminierung spricht man bei einer Ungleichbehandlung anhand eines der …” „… Kausalität zwischen der Ungleichbehandlung und dem Nachteil. Für die Qualifizierung einer Diskriminierung …”

Reichweite der speziellen Diskriminierungsverbote: Offenheit des Kriterienkatalogs des Art. 21 Abs. 1 EGRC und seine mögliche Erweiterung S. 71-73

„… letztlich nicht gerechtfertigte Ungleichbehandlung bezeichnet, ist zwar terminologisch klar. Da aber …” „… Untersuchung nicht lediglich auf unzulässige Ungleichbehandlungen. C. Geltung und Rechtfertigungsdogmatik …”

Einleitung S. 15-18

„… Ungleichbehandlung durch beschäftigungspolitische Ziele im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung als gerechtfertigt …” „… . Differenzierte Anforderungen an die Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen sind 12 Vgl. Kapitel 5. A. II. 1 …”

Strukturvergleich zwischen speziellen Diskriminierungsverboten des Art. 21 Abs. 1 EGRC und des Art. 3 GG S. 170-173

„… fordern darüber hinaus für die Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung einen strikteren Maßstab gegenüber …” „… . aufgrund des Geschlechts verbietet. Bei der Prüfung einer Ungleichbehandlung aufgrund des Geschlechts sind …”

Fazit zum Anwendungsbereich des Diskriminierungsverbotes nach der EMRK S. 96-97

„… wie in Dudgeon35 dadurch, dass die Ungleichbehandlung gegenüber der bereits festgestellten Verletzung …”

Bedeutung der speziellen Diskriminierungsverbote neben dem allgemeinen Gleichheitssatz S. 62-64

„… rechtlicher Ungleichbehandlung nur wegen ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe zu schützen, welche …”

Personeller Anwendungsbereich des Art. 21 Abs. 1 EGRC S. 60-62

„… Richtlinienbestimmung erfüllende Ungleichbehandlung nur an den einschlägigen Richtlinienbestimmungen, nicht aber an der …”

Nichtakzessorietät des allgemeinen Diskriminierungsverbots in Art. 1 des ZP 12 S. 94-96

„… Gewährleistungspflichten (the duty to secure)29, etwa im Fall der krassen Ungleichbehandlung durch Private verpflichtet …”

Rechtsprechung zu Diskriminierungen aufgrund von Behinderung S. 233-235

„… basierende altersbedingte Ungleichbehandlung Im Wolf-Urteil prüfte der EuGH anhand von Art. 4 Abs. 1 der RL …”

Bedeutung des Diskriminierungsverbotes nach der EMRK für Art. 21 Abs. 1 EGRC S. 89-91

„… . Davon ausgehend ist der Befund des Art. 14 EMRK auch bei der Prüfung der Ungleichbehandlung aufgrund der …”

Besonderheiten der Anwendung spezieller Diskriminierungsverbote auf mitgliedstaatlicher Ebene S. 56-60

„… Ungleichbehandlung nur an den einschlägigen Richtlinienbestimmungen, nicht aber an der Charta zu messen ist, ergibt …”

doi.org/10.5771/9783845233130

Ingmar Fröhlich - Vertragsstrukturen in der Arbeitsverwaltung

No access

Select

Ingmar Fröhlich

Vertragsstrukturen in der Arbeitsverwaltung

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 15 2007

Results in this title

Ungleichbehandlung gleicher Arbeitsuchender S. 125-128

„… Vermittlung zu erreichen. c) Ungleichbehandlung gleicher Arbeitsuchender Desgleichen gebietet Art. 3 Abs. 1 …” „… die Ungleichbehandlung rechtfertigenden Unterschiede bestehen bzw. die Ungleichbehandlung nicht auf …” „… Fallmanagers einer gerichtlichen Kontrolle kaum zugänglich. Zumindest aber muss die Ungleichbehandlung auf …”

Ungleichbehandlung unterschiedlicher Arbeitsuchender S. 123-125

„… 125aber darauf ab, ob sich die Ungleichbehandlung „auf einen vernünftigen oder sonst wie …” „… Inhalts rechtfertigen bzw. sich die Ungleichbehandlung auf vernünftige Gründe zurückführen lässt, also …” „… Behandlung der Arbeitsuchenden auch nicht gerechtfertigt.b) Ungleichbehandlung unterschiedlicher …”

Gleichheit gemäß Art. 3 Abs. 1 GG S. 122-123

„… Verträge auch Ungleichbehandlungen der Arbeitsuchenden und damit einen Verstoß gegen das …” „… Arbeitsuchenden erfolgen muss (b) und wie eine eventuell durch den Vertrag erfolgende Ungleichbehandlung zu …” „… ungerechtfertigter Ungleichbehandlung durch den Staat.551 Nach einer vom BVerfG – vor allem vom Ersten Senat …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… gemäß Art. 3 Abs. 1 GG 124b) Ungleichbehandlung unterschiedlicher Arbeitsuchender 125c …” „… ) Ungleichbehandlung gleicher Arbeitsuchender 127V. Vertrag und Vertragsrecht 1311. Abschluss des Vertrages 131a …”

Gestaltungsmöglichkeiten S. 114-122

„… gestalteter Verträge auch Ungleichbehandlungen der Arbeitsuchenden und damit einen Verstoß gegen das …” „… Arbeitsuchenden erfolgen muss (b) und wie eine eventuell durch den Vertrag erfolgende Ungleichbehandlung zu …” „… ungerechtfertigter Ungleichbehandlung durch den Staat.551 Nach einer vom BVerfG – vor allem vom Ersten Senat …”

doi.org/10.5771/9783845203591

1 2

3

... 1224