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Philip Huperz - Das Dauerwohnrecht unter besonderer Berücksichtigung der Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum (Wohnraum-)Mietverhältnis

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Philip Huperz

Das Dauerwohnrecht unter besonderer Berücksichtigung der Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum (Wohnraum-)Mietverhältnis

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 31 2010

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Umsatzsteuer S. 131-132

„… . Umsatzsteuer Weder die Bestellung noch die Veräußerung eines Dauerwohnrechts löst eine Umsatzsteuerpflicht aus …” „… ,535 da Dauerwohnrechte als dingliche Nutzungsrechte gemäß § 4 Nr. 12c UStG umsatzsteuerbefreit sind …”

Grunderwerbsteuer S. 131

„… . Umsatzsteuer Weder die Bestellung noch die Veräußerung eines Dauerwohnrechts löst eine Umsatzsteuerpflicht aus …” „… ,535 da Dauerwohnrechte als dingliche Nutzungsrechte gemäß § 4 Nr. 12c UStG umsatzsteuerbefreit sind …”

Besteuerung bei eigentumsähnlichen Dauerwohnrechten S. 136-137

„… Umsatzsteuer fallen nicht an.575 Schenkung- und Erbschaftsteuer hat der Dauerwohnberechtigte gegebenenfalls …” „… eigentumsähnlicher Dauerwohnrechte ist grunderwerb- und umsatzsteuerneutral.582 Erbschaft- und …”

Grundsteuer S. 130-131

„… Umweg des Dauerwohnrechts langfristig Wohnungseigentümer werden soll. V. Umsatzsteuer Weder die …” „… Bestellung noch die Veräußerung eines Dauerwohnrechts löst eine Umsatzsteuerpflicht aus,535 da …” „… Dauerwohnrechte als dingliche Nutzungsrechte gemäß § 4 Nr. 12c UStG umsatzsteuerbefreit sind.536 530 …”

Besteuerung bei mietähnlichen Dauerwohnrechten S. 136

„… Umsatzsteuer fallen nicht an.575 Schenkung- und Erbschaftsteuer hat der Dauerwohnberechtigte gegebenenfalls …”

Steuerrechtliche Implikationen S. 283

„… - und Umsatzsteuer fällt nicht an1211. Grundsteuerpflichtiger ist der Dauerwohnberechtigte, wenn das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… . Grunderwerbsteuer 131 V. Umsatzsteuer 131 VI. Schenkung- und Erbschaftsteuer 132 VII. Einkommensteuer 133 VIII …” „… . Grundsteuer 130 IV. Grunderwerbsteuer 131 V. Umsatzsteuer 131 VI. Schenkung- und Erbschaftsteuer 132 1 …”

Abgrenzung zwischen miet- und eigentumsähnlichen Dauerwohnrechten S. 135-136

„… Nr. 2 EStG vor.574 Grunderwerb- und Umsatzsteuer fallen nicht an.575 Schenkung- und Erbschaftsteuer …”

Keine (faktische) Laufzeitbeschränkung auf dreißig Jahre S. 282-283

„… Vermietung und Verpachtung i.S.d. § 21 EStG,1210 Grunderwerb- und Umsatzsteuer fällt nicht an1211 …”

Sehr flexible Vertragsgestaltung S. 283-285

„… - und Umsatzsteuer fällt nicht an1211. Grundsteuerpflichtiger ist der Dauerwohnberechtigte, wenn das …”

Staatliche Förderung von Dauerwohnrechten S. 137-138

„… eigentumsähnlicher Dauerwohnrechte ist grunderwerb- und umsatzsteuerneutral.582 Erbschaft- und …”

doi.org/10.5771/9783845224817

Rafael K. Hörmann - Die Förderung gemeinnütziger Organisationen durch Unternehmen und ihre steuerliche Bewertung

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Rafael K. Hörmann

Die Förderung gemeinnütziger Organisationen durch Unternehmen und ihre steuerliche Bewertung

Series: Schriftenreihe zum Vereins- und Stiftungsrecht

Volume 3 2018

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E. Umsatzsteuerliche Betrachtung S. 227-290

„… deutsche Umsatzsteuer im Korsett des Europarechts Die Europäisierung des Umsatzsteuerrecht Die Umsatzsteuer …” „… : Forchhammer, Gesellschafterbeiträge im Umsatzsteuerrecht, S. 160 ff. E. Umsatzsteuerliche Betrachtung 234 den …” „… die Umsatzsteuer nicht zu übertragen, da das Umsatzsteuerrecht gerade auf eine wechselseitige …”

Literaturverzeichnis S. 303-316

„… , Finanzrundschau (FR) 2006 S. 262 ff. ders.; Sponsoring und Umsatzsteuer, Der Umsatzsteuer-Berater (UStB) 2004, S …” „… .) Birkenfeld, Wolfram/Wäger, Christoph; Das große Umsatzsteuer-Handbuch, Loseblattwerk Stand September 2017 …” „… , Köln 2017, (zit.: Verfasser in: Birkenfeld, Umsatzsteuer-Handbuch, §, Rn.) Boochs, Wolfgang; Sponsoring …”

F. Zusammenfassung und Ausblick S. 291-302

„… Abgrenzungsschwierigkeiten bei der ertragsteuerlichen Beurteilung hat vor allem die Bewertung nach umsatzsteuerlichen …” „… offenbart. Erschwerend kommt hierbei hinzu, dass anders als bei der Ertragsteuer die umsatzsteuerlichen …” „… auch auf umsatzsteuerlicher Ebene dem bereits mehrfach dargestellten Umstand „Draufgabe“ als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Umsatzsteueranwendungserlass UStB Der Umsatzsteuer-Berater (Zeitschrift) UStG Umsatzsteuergesetz USt-RL Umsatzsteuerrichtlinien …” „… Umsatzsteuer-Rundschau (Zeitschrift) US United States USA United States of America Ust.-Kartei Umsatzsteuer-Kartei UStAE …” „… Werbeleistungen(2) 224 Zwischenfazit4. 224 Umsatzsteuerliche BetrachtungE. 227 Die deutsche Umsatzsteuer im …”

A. Einführung S. 23-30

„… unklarer und unscharfer Abgrenzungsfragen, die sowohl die ertragsteuerliche wie auch umsatzsteuerliche …” „… bedeuten. Die mit der Annahme eines Leistungsaustausches regelmäßig einhergehende umsatzsteuerliche …” „… eingeplante steuerliche Mehrbelastung in Höhe der Umsatzsteuer bemessen an der Zuwendung. Diese Ausgangslage …”

D. Ertragsteuerliche Betrachtung S. 97-226

B. Die Gemeinnützigkeit S. 31-62

„… des Handelns als solche in Frage zu stellen. 36 Darstellung bei Jacobs, Umsatzsteuer und …” „… auf den verfassungsrechtlichen Gleichheitssatz nach Art. 3 GG einer 2. a) aa) 44 Jacobs, Umsatzsteuer …”

doi.org/10.5771/9783845266312

Rebecca Alika Brinkmann - Die umsatzsteuerliche Behandlung von Konsignationslagern in der Europäischen Union

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Rebecca Alika Brinkmann

Die umsatzsteuerliche Behandlung von Konsignationslagern in der Europäischen Union

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 964 2019

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E. Umsatzsteuerliche Betrachtung S. 70-181

„… wird345. Um diesen Nachweis zu erbringen, benötigt er eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer, die …” „… Beurteilung nach dem Umsatzsteuerrecht auf den Übergang der Verfügungsmacht an. Die umsatzsteuerliche …” „… Umsatzsteuerliche Betrachtung Deutschland Im Folgenden soll nun die umsatzsteuerliche Behandlung …”

C. Umsatzsteuerliche Rechtsgrundlagen S. 33-42

„… Umsatzsteuer-Anwendungserlasses (UStAE), der zum 1.11.2010 die Umsatzsteuerrichtlinien 2008 ablöste, sowie Schreiben des …” „… Umsatzsteuerliche Rechtsgrundlagen Es stellt sich die Frage, auf welchen rechtlichen Grundlagen die …” „… umsatzsteuerliche Behandlung der Konsignationslager beruht. Hierbei ist zwischen dem Unionsrecht und dem jeweiligen …”

Literaturverzeichnis S. 239-255

„… Umsatzsteuerrecht, UR 2007, S. 757–764. Hünnekens, Heinz, Umsatzsteuer-Änderungsgesetz 1997, NWB, Fach 7, S. 4829 …” „… Umsatzsteuer-Handbuch, Loseblatt, Stand: 11/2018 (zitiert: Bearbeiter, in: Birkenfeld/Wäger, USt-Handbuch). Bissy …” „… .), Umsatzsteuer-Kongress-Bericht 2010 – Neutralitätsprinzip – Zuordnung von Vorleistungen – Grenzüberschreitender Handel …”

H. Reformbedarf S. 212-232

„… innergemeinschaftlichen Warenverkehr zwischen Unternehmern verwirklicht das Umsatzsteuer-System das Bestimmungslandprinzip …” „… dem Gebiet der Umsatzsteuer muss das Verhältnis des Steuerpflichtigen zu der Finanzverwaltung …” „… der Umsatzsteuer gilt das Neutralitätsprinzip1021. Das Neutralitätsprinzip ist eine Ausprägung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Umsatzsteuerdurchführungsverordnung UStG Umsatzsteuergesetz USt-IdNr Umsatzsteuer-Identifikationsnummer UVR Umsatzsteuer- und …” „… USt Umsatzsteuer USTAE Umsatzsteuer-Anwendungserlass UStB Umsatzsteuer-Berater UStDV …” „… Umsatzsteuer-Rundschau Urt. Urteil US-GAAP United States General Accepted Accounting Standards Abkürzungsverzeichnis 17 …”

A. Einleitung S. 19-21

„… Mehrwertsteuersystemrichtlinie (MwStSystRL) enthält keine Sonderregeln für die umsatzsteuerliche Behandlung von …” „… der Konsignant von einer umsatzsteuerlichen Registrierung in dem Lagerstaat be- A. 1 Thümmel, in …” „… . 1170 f. (Stand: 5/2018); Plikat/Klün, Umsatzsteuer direkt digital 2013, Nr. 15, S. 9. 6 Weimann, PIStB …”

G. Internationales Konfliktpotential S. 204-211

„… Umsatzsteuer-Identifikationsnummer mitgeteilt, wenn keine konkreten Anhaltspunkte für eine Steuerhinterziehung bestehen, der …” „… Frage, ob eine von der Finanzverwaltungssicht abweichende umsatzsteuerliche Behandlung entsprechend als …” „… umsatzsteuerlichen Betrachtung des Bestimmungslandes entsprächen1002. Dies erscheint überzeugend. Eine andere …”

F. Exkurs: Bilanzrechtliche Erwägungen S. 182-203

„… interessant, wie die Waren bilanziert werden857. Denn eine umsatzsteuerliche Behandlung, die sich nicht mit …” „… , Umsatzsteuer und Internationales Steuerrecht, S. 141, 163. Ähnlich: Birkenfeld, UR 2006, S. 80. Dieser Autor …” „… 883. Je nachdem ob für die Umsatzsteuer der Übergang der Preisgefahr als ausreichend angesehen wird …”

I. Zusammenfassung und Ausblick S. 233-236

„… . In Bezug auf die umsatzsteuerliche Behandlung ist festzustellen, dass die MwStSystRL bisher keine …” „… Konstellationen nach den allgemeinen umsatzsteuerlichen Prinzipien zur Lieferung von Waren orientieren muss. Auch …” „… Konsignationslagern sehr häufig geschlossen wird. Je nach vertraglicher Ausgestaltung kann die umsatzsteuerliche …”

B. Definition und Abgrenzungsfragen S. 22-32

„… , BB 2009, S. 1724, 1727. 19 Hierzu und zu den folgenden beiden Sätzen: Plikat/Klün, Umsatzsteuer …” „… Auslieferungs-, dem Kommissions-, dem Umsatzsteuer- und dem Zollager. Abgrenzung zum Auslieferungslager Im …” „… jeweilige Gegenstand im Lager verbleibt und nicht am Wirtschaftsverkehr teilnimmt, wird keine Umsatzsteuer …”

J. Nachwort S. 237-238

„… . 17a in die MwStSyst- RL aufgenommen wird, der bereits auf europäischer Ebene die umsatzsteuerliche …”

D. Zivilrechtliche Ausgestaltung von Konsignationslagern S. 43-69

„… , wie später noch zu zeigen ist, in umsatzsteuerlicher Hinsicht unterschiedliche Rechtsfolgen nach sich …” „… geregelt in Art. 1257 bis Art. 1264 CC. Hierbei geht es nicht um die umsatzsteuerlich relevanten Warenlager …” „… angemessen gilt, definiert das Gesetz nicht. Für Umsatzsteuerzwecke wird nach 12 Monaten ab Erhalt bei dem …”

doi.org/10.5771/9783845299808

Luna Stella Karrer - Umsatzsteuer und der zivilrechtliche Vertrag – Möglichkeiten einer Vertragsanpassung

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Luna Stella Karrer

Umsatzsteuer und der zivilrechtliche Vertrag – Möglichkeiten einer Vertragsanpassung

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 87 2024

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Kapitel 2: Die Umsatzsteuer S. 27-58

„… Kapitel 2: Die UmsatzsteuerIm Jahre 2022 lag das Umsatzsteueraufkommen in Deutschland bei 198, 2 …” „… , Umsatzsteuerrecht, S. 12.Kapitel 2: Die Umsatzsteuer323. Weitere Kategorisierung der UmsatzsteuerBei der …” „… .92III. System der UmsatzsteuerDas heutige Umsatzsteuersystem wird aufgrund seiner wesentlichen …”

Kapitel 3: Die Umsatzsteuer im zivilrechtlichen Vertrag S. 59-166

„… Umsatzsteuer grundsätzlich keine Erwähnung.257 Aber auch das Umsatzsteuergesetz enthält „keine ausdrückliche …” „… bei einem Grundstücksverkauf anfallende Umsatzsteuer ist seit der Änderung des Umsatzsteuergesetzes …” „… also die umsatzsteuerliche Abwicklung eines Umsatzes mit Umsatzsteuerabführung […] und Vorsteuerabzug …”

Literaturverzeichnis S. 453-470

„… bevorstehenden Umsatzsteuererhöhung, BB 2006, S. 967-971.Ders., Umsatzsteuerliche Teilleistungen bei …” „… , Alfred/Metzenmacher, Wilhelm, Umsatzsteuergesetz mit Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung …” „… .), Umsatzsteuergesetz mit Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung, Einfuhrumsatzsteuer-Befreiungsverordnung …”

Kapitel 6: Die Rechtslage außerhalb des § 29 UStG S. 287-414

„… , in: Birkenfeld/Wäger, Umsatzsteuer-Handbuch, Kapitel 3 E Rn. 25 - Soweit dem Abnehmer eine …” „… Annahme, dass die Parteien die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende umsatzsteuerliche Rechtslage …” „… Umsatzsteuerausweis bestehe und die Umsatzsteuer anzumelden sei, da dieser nun Steuerschuldner sei. Der Bauunternehmer …”

Kapitel 7: Schlussbetrachtung und Ausblick S. 415-452

„… die tatsächliche Umsatzsteuerschuld übersteigenden Umsatzsteueranteil bei Senkung des Steuersatzes …” „… übergewälzte Umsatzsteuer als Vorsteuerabzug geltend machen und zugleich seine eigene Umsatzsteuerschuld …” „… kalkulierten Umsatzsteueranteil keine Umsatzsteuer nachfordern kann.4. Die Parteien haben aber – mit Ausnahme …”

Kapitel 4: Der Ausgleichsanspruch nach § 29 UStG S. 167-254

„… umsatzsteuerliche Mehr- oder Minderbelastung auslöst.905 II. NormzweckGesetzliche Regelungen ermöglichen dem …” „… , so hat ein entsprechender Ausgleich der umsatzsteuerlichen Mehrbelastung auf Seiten des Leistenden …” „… , Umsatzsteuer-Handbuch, Kapitel 3 E Rn. 3 – „Vertraglich vereinbarte[s] Austauschgleichgewicht“.918 Hummel, in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Die UmsatzsteuerKapitel 2: 27Wesen und System der UmsatzsteuerA. 27Einordnung der UmsatzsteuerI. 27 …” „… MethodikC. 25Die UmsatzsteuerKapitel 2: 27Wesen und System der UmsatzsteuerA. 27Das Verhältnis der …” „… h.M.b) 30Weitere Kategorisierung der Umsatzsteuer3. 33Lenkungsziel der UmsatzsteuerII. 34System der …”

Kapitel 1: Einführung und Zielsetzung der Arbeit S. 19-26

„… “ des europäischen Umsatzsteuerrechts bildete bis zu ihrer Neufassung im Jahre 2006 die 6 …” „… nationalen Rechtsordnungen des Umsatzsteuerrechts der einzelnen Mitgliedstaaten decken sich damit …” „… europarechtlich geprägten Umsatzsteuerrecht ausreichend Rechnung getragen werden.28 Stadie, UStG, Vorbem. Rn. 59 …”

Kapitel 5: Die Problematik der Viermonatsfrist S. 255-286

„… , Umsatzsteuer-Handbuch, Kapitel 3 E Rn. 48 f.; wohl auch Beer/Finken, MwStR 2020, 560 (563); zumindest bzgl. der …” „… , Umsatzsteuer-Gaslierferungen/0-Gesetz.html> (letzer Abruf …” „… , Umsatzsteuer-Handbuch, Kapitel 3 E Rn. 48; Wittmann/Zugmaier, in: Hartmann/Metzenmacher, UStG, § 29 Rn. 32 …”

doi.org/10.5771/9783748915959

Thorsten Winkelmann - Public Private Partnership: Auf der Suche nach Substanz

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Thorsten Winkelmann

Public Private Partnership: Auf der Suche nach Substanz

2012

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Umsatzsteuer S. 457-467

„… Wettbewerbsverzerrungen zu Ungunsten von PPP-Varianten haben in Großbritannien durch das Umsatzsteuer-Gesetz (VAT Act) von …” „… vorliegen. 4.7.3 Umsatzsteuer Die Umsatzsteuer von juristischen Personen des öffentlichen Rechts regelt …” „… unterliegen nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG grundsätzlich der Umsatzsteuer. Werden vom privaten Auftragnehmer …”

Grund- und Grunderwerbsteuer S. 452-457

„… übergeht und insofern keine grunderwerbsteuerrelevanten Sachverhalte vorliegen. 4.7.3 Umsatzsteuer Die …” „… Umsatzsteuer von juristischen Personen des öffentlichen Rechts regelt sowohl nationales wie auch europäisches …” „… Umsatzsteuer. Werden vom privaten Auftragnehmer steuerpflichtige Leistungen erstellt, erhöht die darauf …”

Synopse S. 467-473

„… die Leistungen zu Selbstkosten abgegeben werden. Während also aus umsatzsteuerlicher Perspektive ein …” „… Effizienzvorteile in kommunalen PPP-Vorhaben. Umsatzsteuerliche Nachteile kristallisieren sich ebenfalls bei den vom …” „… umsatzsteuerliche Mehrbelastungen im Vergleich zur konventionellen Erstellung durch einen geringen Wertschöpfungs …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-26

„… ) UR Umsatzsteuer-Rundschau (Zeitschrift) UStG Umsatzsteuergesetz UStR Umsatzsteuer-Richtlinie UWG …”

Wirtschaftliche Implikationen des Personaltransfers S. 416-423

„… des privaten Auftragnehmers dient. Da das Personal nicht zum Gegenstand des umsatzsteuerlichen …” „… Leistungsaustausches gemacht wird, entfallen umsatzsteuerliche Mehrbelastungen. Während sich steuerbedingte Kosten …” „… es zu umsatzsteuerlichbedingten Mehrbelastungen auf jene Leistungsbestandteile, die nunmehr dem …”

Rechtliche Formen des Personaltransfers S. 407-416

„… , entfällt bei dieser Form des Personaltransfers eine umsatzsteuerliche Mehrbelastung, denn die …” „… des umsatzsteuerlich relevanten Leistungsaustausches gemacht. Personalgestellungen werfen jedoch …” „… des privaten Auftragnehmers dient. Da das Personal nicht zum Gegenstand des umsatzsteuerlichen …”

Synopse: Effizienzwirkungen im Personalbereich S. 423-428

„… Lohnniveau Arbeitsproduktivität/ Mitarbeitermotivation Umsatzsteuerliche Belastungen Betriebsübergang § 613a …” „… (umsatz-)steuerliche Implikationen zu berücksichtigen. Darüber hinaus wird von Seiten des Privaten sehr viel …”

Literaturverzeichnis S. 787-907

„… , Andreas: UStG-Erklärungen, in: Hartmann, Alfred; Birkenfeld, Wolfram (Hrsg.): Umsatzsteuergesetz-Kommentar …” „… . 67-72. Bundesministerium der Finanzen: Schreiben vom 03.02.2005 betreffend Umsatzsteuer, Public Private …” „… öffentlichen Hochbau – Umsatzsteuerrefundsystem, Berlin 2005. Bundesministerium für Verkehr, Bau und …”

Vorwort S. 5-12

„… 4.7.3 Umsatzsteuer 457 4.7.4 Synopse 467 4.8 Zusammenfassung inputseitiger Effizienzeffekte 473 10 5 …”

Ertragsteuer S. 446-452

„… -, die Grund- und Grunderwerbssteuer sowie die Umsatzsteuer thematisiert. Diese Vorgehensweise stellt …”

Vorurteilsfreier Entscheidungsprozess S. 563-571

„… Wettbewerbsverzerrungen, welche einseitig die kommunale Eigenerstellung begünstigen. Vor allem umsatzsteuerliche …”

Abschließende Zusammenfassung der Ergebnisse S. 774-786

„… Aufgaben üblicherweise nicht steuerbefreit. Vor allem die unterschiedliche umsatzsteuerliche Behandlung …”

Zusammenfassung der Risikoallokation S. 760-773

„… . traggebern das Leistungsänderungsrisiko sowie das Risiko der Umsatzsteueränderung als wichtigste Risiken …”

doi.org/10.5771/9783845238876

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