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Christoph Schaefer - Die nationale Kompetenz zur Ausfuhrkontrolle nach Art. 133 EG

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Christoph Schaefer

Die nationale Kompetenz zur Ausfuhrkontrolle nach Art. 133 EG

Series: Europäisches Wirtschaftsrecht

Volume 53 2008

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Internationaler Terrorismus S. 52

„… in Deutschland liegt zurzeit bei Werkzeugmaschinen.128 IV. Internationaler Terrorismus Neben den …” „… verfahrensrechtlichen Rahmen wie dem der Zollüberwachung bewegt. Im Zusammenhang mit dem internationalen Terrorismus ist …” „… Proliferation S.10. 129 Ausführlich zu Strategien gegen den Terrorismus Gareis S.192ff. 130 Hierzu oben S.39ff. …”

Rüstungsgüter und Güter mit doppeltem Verwendungszweck S. 52-53

„… in Deutschland liegt zurzeit bei Werkzeugmaschinen.128 IV. Internationaler Terrorismus Neben den …” „… verfahrensrechtlichen Rahmen wie dem der Zollüberwachung bewegt. Im Zusammenhang mit dem internationalen Terrorismus ist …” „… Proliferation S.10. 129 Ausführlich zu Strategien gegen den Terrorismus Gareis S.192ff. 130 Hierzu oben S.39ff …”

Proliferationsbekämpfung heute S. 50-52

„… Deutschland liegt zurzeit bei Werkzeugmaschinen.128 IV. Internationaler Terrorismus Neben den „Schurkenstaaten …” „… verfahrensrechtlichen Rahmen wie dem der Zollüberwachung bewegt. Im Zusammenhang mit dem internationalen Terrorismus ist …” „… Proliferation S.10. 129 Ausführlich zu Strategien gegen den Terrorismus Gareis S.192ff. 130 Hierzu oben S.39ff. …”

Besonderheiten der Zielsetzung im KrWaffKontrG S. 89-90

„… ; ? die innere Sicherheit304 in einem gewissen Rahmen wie der Bekämpfung von Terrorismus und organisierter …”

Zielsetzung nach dem AWG S. 78-89

„… , globalem Terrorismus als nicht-staatlichen Angriffen. Es existieren heute eine Reihe verschiedener …” „… - wie Rüstungshandel, Terrorismus und Drogenexport – unterstützen. Solche vermischten Gefahren seien …” „… Zusammenhängen stützen. Das BVerwG hat den Begriff der inneren Sicherheit im Rahmen der Terrorismusbekämpfung …”

Verhältnis der Ausfuhrkontrolle zu verwandten Rechtsmaterien S. 38-42

„… Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus sowie Verordnung 881/2002 vom …” „… Grundbedürfnisse bleiben zulässig. Auch in der Terrorismusbekämpfung spielen Totalsanktionen gegen individuelle …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Proliferationsbekämpfung heute 50 IV. Internationaler Terrorismus 52 B Die Grundstrukturen 52 I. Rüstungsgüter und Güter …”

Literaturverzeichnis S. 279-296

„… Terrorismus für in Deutschland tätige Unternehmen, Neue Juristische Wochenschrift 2007, S.870. (zitiert …” „… Elisabeth, “Intelligente Sanktionen” zur Terrorismusbekämpfung in der EU, Europäische Zeitschrift für …”

doi.org/10.5771/9783845212524

Aydan Bashlinskaya - Die völkerrechtliche Bewertung des militärischen Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach

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Aydan Bashlinskaya

Die völkerrechtliche Bewertung des militärischen Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach

Series: Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP)

Volume 60 2010

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Armenischer Terrorismus S. 29

„… Berg-Karabach von Aserbaidschan abzuspalten.87 7. Anfang des Krieges 1) Armenischer Terrorismus In der Zeit …”

Problemaufriss S. 118-121

„… Azerbaijan, European Council, Doc. 9489). Es handelt sich daher um den staatlich unterstützten Terrorismus in …” „… Unterstützung des Terrorismus durch Armenien hin.“ Network of Terrorist Organisations Supported by Armenia on …”

Deportation von Aserbaidschanern aus Armenien und Berg-Karabach (1948–1953) S. 28-29

„… .87 7. Anfang des Krieges 1) Armenischer Terrorismus In der Zeit zwischen 1984 und 1994 fanden …”

Danksagung S. 9-14

„… Armenien und Berg-Karabach (1948-1953) 28 7. Anfang des Krieges 29 1) Armenischer Terrorismus 29 2 …”

Armenischer Angriffskrieg. Der Genozid von Chodschali (25.–26. Februar 1992) S. 29-31

„… Berg-Karabach von Aserbaidschan abzuspalten.87 7. Anfang des Krieges 1) Armenischer Terrorismus In der Zeit …”

Literaturverzeichnis S. 155-166

„… : “Schwarzer Markt” für den internationalen Terrorismus, Baku 2003 (in Russisch). Orbeli, J.A., Gasan Dzalal …”

UN-Sicherheitsrat S. 122-123

„… weiterhin Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung in den besetzten aserbaidschanischen Gebieten ergreifen, da …”

UN-Generalversammlung S. 123-124

„… weiterhin Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung in den besetzten aserbaidschanischen Gebieten ergreifen, da …”

doi.org/10.5771/9783845224640

Florian Rautenberg - Rechtsstaatswidriges Feindstrafrecht oder notwendige Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung?

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Florian Rautenberg

Rechtsstaatswidriges Feindstrafrecht oder notwendige Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung?

Series: Sicherheit und Gesellschaft. Freiburger Studien des Centre for Security and Society

Volume 8 2014

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Strafrecht und Terrorismus S. 170-254

„… Terrorismus Auch wenn kein direkter Terrorismusbezug im Gesetzestext der §§ 89a, 89b und 91 StGB zu erkennen …” „… zugerechnet ____________________ 514 Zöller, Terrorismusstrafrecht, S. 105 f.; Waldmann, Terrorismus …” „… Terrorismusbekämpfung, in: Gehl (Hrsg.), Terrorismus, S. 115, 118; zu den Folgen der Abkehr vom strafrechtli-chen Ansatz …”

Leitlinien für die zukünftige Weiterentwicklung eines modernen und rechtsstaatlichen (Terrorismus)Strafrechts S. 422-462

„… Weiterentwicklung eines modernen und rechtsstaatlichen (Terrorismus)Strafrechts Der strafrechtliche Ansatz der …” „… Terrorismusbekämpfung, in: Gehl (Hrsg.), Terrorismus – Krieg des 21. Jahrhunderts?, Weimar 2006, S. 115 – 126. Hetzer …” „… – 450. Petri, Mario, Terrorismus und Staat. Versuch einer Definition des Terrorismusphänomens und …”

(Internationale) Entstehungsgeschichte der §§ 89a, 89b und 91 StGB S. 53-73

„… terrorismus-spezifische Regelungen erlassen86, die zumindest auch auf die Resolution 1373 zurückzuführen sind, so dass der …” „… Zweiter Teil: (Nationales) Strafrecht als Mittel gegen den Terrorismus 53 richterstattung über …” „… , S. 45 ff., 69 ff. Zweiter Teil: (Nationales) Strafrecht als Mittel gegen den Terrorismus 54 Die …”

Anlass der Untersuchung S. 29-35

„… gegenüber terroristischen Handlungen darzustel-len. Der Terrorismus versucht die traditionellen Grundsätze …” „… Anschläge können zu einem Gefühl der ständigen Angst in der gesamten Gesellschaft führen. Terrorismus …” „… terroristi-scher Aktionen zu werden. Speziell die Medien sind dem Terrorismus in-sofern unfreiwillig hilfreich, da …”

Strafrecht und Verfassungsrecht S. 161-170

„… Terrorismus Auch wenn kein direkter Terrorismusbezug im Gesetzestext der §§ 89a, 89b und 91 StGB zu erkennen …” „… 161 Dritter Teil: Terrorismus im Spannungsverhältnis zwischen Strafrecht und Verfassungsrecht A …” „… .; 53, 30, 57 f.; 77, 170, 214 f. m.w.N.; Calliess, JZ 2006, 321, 325 f. Dritter Teil: Terrorismus …”

Die Einordnung der §§ 89a, 89b und 91 StGB im Strafrechtssystem S. 73-161

„… Zweiter Teil: (Nationales) Strafrecht als Mittel gegen den Terrorismus 73 weise dazu genutzt …” „… internationalen Terrorismus dar. So ist es nicht verwunder-lich, dass die Expansion des materiellen Strafrechts …” „… Terrorismus 74 Strafrecht nicht in der Lage war, angemessen und effektiv auf (internatio-nale) terroristische …”

Charakteristika der §§ 89a, 89b und 91 StGB S. 39-53

„… 39 Zweiter Teil: (Nationales) Strafrecht als Mittel gegen den (inter-nationalen) Terrorismus A …” „… : (Nationales) Strafrecht als Mittel gegen den Terrorismus 40 Strafbarkeitslücke im Strafgesetzbuch und wurde …” „… Terrorismus36. Nichtsdestotrotz sind die neuen Normen im Vergleich zu anderen Strafnormen sprachlich sehr …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Terrorismus-bezug und ihr Verhältnis zu den §§ 89a, 89b und 91 StGB 218 1. Organisationsdelikte 219 a) §§ 129a und …” „… Terrorismus« 342 c) Ungleichbehandlung »normaler Gewalttaten« und »terrorismusspezifischer Gewalttaten« 343 d …” „… Weiterentwicklung eines modernen und rechtsstaatlichen (Terrorismus)Strafrechts 422 Literaturverzeichnis 425 19 …”

Gang der Untersuchung S. 36-39

„… dargestellt, da eine exakte Bestimmung des Begriffs Terrorismus für die Anwendung des Terrorismusstrafrechts …” „… Phänomens Terrorismus. Es werden verschiedene An-sätze einer Definition und diesbezügliche Schwierigkeiten …” „… losgelöst von einer (nationalen) Definition des Terrorismus zu bestimmen ist32. Nichtsdestotrotz stehen die …”

Gesetzestext der §§ 89a, 89b und 91 StGB S. 25-29

„… gegenüber terroristischen Handlungen darzustel-len. Der Terrorismus versucht die traditionellen Grundsätze …” „… Anschläge können zu einem Gefühl der ständigen Angst in der gesamten Gesellschaft führen. Terrorismus …” „… terroristi-scher Aktionen zu werden. Speziell die Medien sind dem Terrorismus in-sofern unfreiwillig hilfreich, da …”

Der (internationale) Geltungsbereich des neuen Staatsschutzstrafrechts S. 383-415

„… Jeßberger, Stellungnahme Rechtsausschuss, S. 6; Zöller, Terrorismus-strafrecht, S. 579; Mertens, Das Gesetz …” „… modernen Terrorismus wäre auch eine Aufnahme der §§ 89a, 89b und 91 StGB in den Straftatenkatalog des § 6 …” „… ., 251; Barisch, Die Bekämpfung des internationalen Terro-rismus durch § 129b StGB, S. 189 ff. 1210 …”

Verfassungsrechtlich notwendige Änderungsvorschläge S. 417-422

„… . Leitlinien für die zukünftige Weiterentwicklung eines modernen und rechtsstaatlichen (Terrorismus)Strafrechts …” „… Der strafrechtliche Ansatz der Eindämmung des Phänomens Terrorismus ist grundsätzlich richtig und …” „… stellt dementsprechend einen Teil eines ganz-heitlichen Konzepts im Umgang mit dem Terrorismus dar …”

Formelle Verfassungsmäßigkeit des GVVG – Gesetzgebungskompetenz des Bundes S. 254-260

„… Probleme der Terrorismus-bekämpfung in der Schweiz, in: Würtenberger/Gusy/Lange (Hrsg.), Innere Si-cherheit …” „… Kriminalitätsbekämpfung zu Lasten strafrechtli-cher Prinzipien und Garantien und dem Kampf gegen den Terrorismus als …” „… internationalen Terrorismus liegt darin, dass teil-weise nicht einmal das Gefahrenabwehrrecht der Länder ein …”

Materielle Verfassungsmäßigkeit der durch das GVVG implementierten §§ 89a, 89b und 91 StGB S. 267-367

„… Terrorismus-strafrechts zu stellen, da nach § 89a Abs. 1 S. 1 StGB eine Freiheitsstrafe von bis zu zehn Jahren möglich ist …” „… terrorismus-spezifischer Anleitungsschriften im Internet eingeführt wurde. Daher fällt insb. das Herunterladen von …” „… . »Staatsschutzklau-sel« in § 89a Abs. 1 S. 2 StGB gegen das explizite Abstellen auf den Ter-minus Terrorismus oder …”

Wesentliche Erkenntnisse der verfassungsrechtlichen Untersuchung S. 415-417

„… Eigenheiten des Phänomens Terrorismus alternativlos. Nur das Strafrecht ist in der Lage, mit der nötigen …” „… Terrorismusbe-kämpfungsrecht zu bezeichnen ist. Ziel der Arbeit war die Analyse der Verfassungsmäßigkeit des neuen …” „… führen. Auch und gerade das materielle Terrorismusstrafrecht muss sich an der Verfassung messen las-sen …”

Grenzen der §§ 89a, 89b und 91 StGB durch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union S. 367-369

„… des internationalen Ter-rorismus den nationalen Gesetzgebern einen gewissen Umsetzungsspiel-raum …”

Grenzen der §§ 89a, 89b und 91 StGB durch die Europäische Menschenrechtskonvention S. 369-383

„… beschäftigen haben, hat er im Zuge der Überprüfung von deutschem Terrorismusstrafrecht die Chance, die …”

Grundrechtsdogmatische Vorüberlegungen S. 260-267

„… Terrorismusbekämpfung, S. 146 ff.; speziell zu § 89a StGB: Hellfeld, Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden …”

doi.org/10.5771/9783845256894

Gregor Hain - Die Sicherheit und Stabilität Indiens

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Gregor Hain

Die Sicherheit und Stabilität Indiens

Series: Moderne Südasienstudien - Modern South Asian Studies

Volume 2 2015

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II. Sicherheit und Terrorismus S. 51-73

„… Jamaat-i-islami (JiI) wird sowohl als Terrorismus als auch als Freiheitskampf bezeichnet. Der Terrorismusbegriff …” „… . II. Sicherheit und Terrorismus 64 Terrorismusbekämpfung, auf deren Grundlage erstmals die …” „… der generellen Verurteilung des Terrorismus auch nach 2001 keine verbindliche Terrorismus-Konvention …”

Literaturverzeichnis S. 513-533

„… und Zeitgeschichte; Frankfurt, 12/2007 Büsching, Stephan, „Rechtsstaat und Terrorismus …” „… internationalen Terrorismus“; Peter Lang, Frankfurt am Main, 2010 Carey, Peter, „From Burma to Myanmar – Military …” „… . Kovac; 2007, Hamburg - „Islamistischer Terrorismus als Sicherheitsproblem in Asien“; Verl. Dr. Kovac …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Sicherheit und TerrorismusII. 51 Sicherheit1. 51 Sicherheitsbegriff1.1. 51 Sicherheit und Freiheit – Ein …” „… Sicherheitsbegriff 1.4. 58 Terrorismus2. 62 Definitionen des Terrorismus2.1. 62 Abgrenzungen und Erscheinungsformen …” „… des Terrorismus 2.2. 66 Internationaler Terrorismus und staatliche Sicherheit2.3. 69 Geschichte …”

2. Bewertung der Sicherheit und Stabilität Indiens S. 204-217

„… Definitionsversuch des Terrorismus, als der primären Herausforderung staatlicher Sicherheit entnommen werden, ebenso …” „… : http://www.satp.org/satporgtp/countries/india/database/conflictmapindia.htm; 16.11.2013. 2. Bewertung der Sicherheit und Stabilität Indiens 205 Terrorismus gefährdet wird …” „… Terroristen vornehmen und den Terrorismus per se unterstützen. Darüber hinaus sind diese Bedrohungen der …”

1. Rahmenbedingungen S. 185-204

„… , die den indischen Staat mit zwischenstaatlichen Kriegen, Guerillakriegen, Terrorismus und …” „… benachbarten Pakistan und der Problematik des islamistischen Terrorismus verbunden. Im Nordosten Indiens sind …” „… Terrorismus zu erwehren. Besonders hervorzuheben sind hier der Terrorist and Disruptive Activities Prevention …”

3. Religiöse Konflikte S. 217-336

„… selten in Reinform auftritt. Einleitend wird der islamistische Terrorismus betrachtet werden, wobei …” „… Bedeutung für ein umfassendes Verständnis des islamistischen Terrorismus als Herausforderung der indischen …” „… werden. Im Hauptaktionsfeld des islamistischen Terrorismus, J&K, werden allein 32 Terrororganisationen …”

I. Einleitung S. 21-51

„… jeweils am meisten von Terrorismus heimgesuchten Staaten weltweit. Auch 2014 belegt Indien, in einem sich …” „… Terrorismus stark betroffenen und von Spannungen gekennzeichneten Nachbarstaaten ist die Kaschmirregion, auf …” „… eingegangen sowie auf den Terrorismus. Dessen verschiedene Ausprägungsformen sind von besonderer Relevanz für …”

VI. Schlussbetrachtung S. 497-513

„… . Hauptsächliche Austragungsform des dortigen Konflikts ist der Terrorismus, der sich primär gegen den indischen …” „… unmittelbar beeinflusst: den islamistischen Terrorismus und den Staat Pakistan. Der islamistische Terrorismus …” „… Bevölkerung. Islamistischer Terrorismus auf dem indi- VI. Schlussbetrachtung 499 schen Subkontinent weist …”

5. Externe Faktoren der Nordostkonflikte S. 375-423

„… internationalen Terrorismus als bilaterale Bedrohung beider Staaten, dessen Ausbreitung über die gemeinsame Grenze …” „… im Kampf gegen Militanz und Terrorismus als einen Prozess „from Denial to Action against terror“.1118 …” „… Vorgehen gegen den internationalen und grenzüberschreitenden Terrorismus sowie gegen die Organisierte …”

6. Sozialrevolutionäre Konflikte S. 423-497

„… und vor allem innerhalb der Sicherheitskräfte als Terrorismus in Reinform bezeichnet, welcher sich …”

IV. Religion in Indien S. 140-185

„… politischer und parlamentarischer Arbeit und Regierungsführung bis hin zu Militanz und Terrorismus. Der …” „… vermehrte Kontakt der 4.2. 482 Vgl. Grützmacher, Christoph; Islamistischer Terrorismus als …”

III. Geschichte Indiens – Herrschaft, Religion und Sicherheit S. 73-140

„… islamischer Terrorismus gegen das indische Volk, um einmal die Spannweite der Interpretationen aufzuzeigen.209 …”

doi.org/10.5771/9783845257068

Stefan Middel - Innere Sicherheit und präventive Terrorismusbekämpfung

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Stefan Middel

Innere Sicherheit und präventive Terrorismusbekämpfung

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 31 2007

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Arten von Terrorismus S. 44-46

„… (Terrorismusbekämpfungsgesetz) vom 9. 1. 2002154 –, ergibt sich die Notwendigkeit einer Untersuchung des Begriffs „Terrorismus …” „… ableiten.153 C Terrorismus als Bedrohung der Inneren Sicherheit In dieser Arbeit ist bereits mehrfach der …” „… Begriff „Terrorismus“ gefallen, ohne daß dessen Inhalt erläutert wurde. Wirft man zudem einen Blick auf …”

Terrorismus als Kommunikationsstrategie S. 46-50

„… 46 listischer“ Terrorismus wird wegen ihrer besonderen Relevanz noch näher einzugehen sein161. II …” „… . Terrorismus als Kommunikationsstrategie 1. Das herkömmliche „Drei-Stufen-Schema“ terroristischer …” „… Funktionslogik Terrorismus bezeichnet – verkürzt ausgedrückt – ein System, das auf Angst basiert.162 Die …”

Besonderheiten des islamisch-fundamentalistischen Terrorismus S. 50-54

„… 50 III. Besonderheiten des islamisch-fundamentalistischen Terrorismus 1. Begriff und Hintergrund …” „… . Journal 2002, 109 (110); v. Erffa, Internationale Politik 10 / 2003, 23 (23 ff); Glagow, Terrorismus, S …” „… , Terrorismus, S. 381 (423); Spohrer, JBÖS 2002 / 2003, S. 145 ff. 52 kräftig ist zum einen die – ohne Bezug zu …”

Das Problem einer einheitlichen Definition des Terrorismus S. 54-57

„… 54 IV. Das Problem einer einheitlichen Definition des Terrorismus 1. Die Entwicklung innerhalb der …” „… Vereinten Nationen Im Rahmen der Vereinten Nationen begann die Debatte über den Terrorismus im Zeichen der …” „… kleinen Schritte eine Vielzahl von Übereinkommen zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus entstand …”

Literaturverzeichnis S. 377-422

„… , Baden-Baden 2002 (Zitiert: Bruha, Terrorismus) Bubnoff, Eckhart von: Terrorismusbekämpfung – eine weltweite …” „… Gesetzes zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus (Terrorismusbekämpfungsgesetz) nebst Begründung, im …” „… Terrorismusbekämpfung in der Praxis: Eine kritische Auseinandersetzung, in: Der Kampf gegen den Terrorismus – Strategien …”

Aufgaben- und Befugniserweiterungen im BKAG S. 247-264

„… Terrorismus stellt einen wesentlichen Aspekt der präventiven Terrorismusbekämpfung dar. Insbesondere die …” „… Rahmen der Strafverfolgungsaufgaben nach § 4 BKAG plädieren: Jansen, Der Kampf gegen den Terrorismus, S …” „… . 153 (184); Weidenfeld, Herausforderung Terrorismus, S. 11 (17); Werthebach, APuZ 44 / 2004, 5 (11 ff …”

Das Europäische Polizeiamt Europol S. 91-93

„… umgesetzt; die für Terrorismus zuständige Arbeitsgruppe erhielt den Namen „TREVI I“.406 Mit dem Maastrichter …” „… „Terrorismus“, deren Nachfolgerin die gleichnamige Arbeitsgruppe des Rates für Justiz 401 Esser, GA 2004, 711 …” „… Terrorismus, des illegalen Drogenhandels und sonstiger schwerwiegender Formen der internationalen Kriminalität …”

Die „Innere“ Sicherheit als Ausschnitt der Staatsaufgabe Sicherheit S. 27-34

„… / Gerstenberg, Der Kampf gegen den Terrorismus, S. 319 (321); Schieder, KritV 2005, 264 (274 in Fn. 67). 56 …” „… Bekämpfung der „normalen“ Kriminalität, des Terrorismus und verfassungsfeindlich eingestufter politischer …” „… von Gefahren durch politischen Extremismus und Terrorismus – beschrieben werden. Eine präzise …”

Das Ziel der Rasterfahndung S. 104-108

„… die in ihm enthaltenen Personen tatsächlich irgend- 460 Vgl. Gusy, Terrorismus, S. 93 (110 f). 461 …” „… , Terrorismus, S. 93 (110): „Keine Rasterfahndung ist besser als das ihr zugrunde liegende Raster.“ 462 …” „… ); Groß, KJ 2002, 1 (3); Pelzer / Scheerer, Terrorismus und Extremismus, S. 199 (211); vgl. auch Brugger …”

Die Bundesrepublik Deutschland auf dem Weg in den Überwachungsstaat? S. 368-371

„… Realität, das vor der Drohkulisse des internationalen Terrorismus zu einer bedenklichen Überbetonung …” „… Ebenso Bull, JBÖS 2002 / 2003, S. 265 (272); Knemeyer, Terrorismus und Recht, S. 19 (26 f); Schoch, Der …” „… Problem des internationalen Terrorismus nicht gerecht. Der Staat ist nicht nur verantwortlich für das, was …”

Ausblick S. 93-95

„… der Bekämpfung des internationalen Terrorismus in naher Zukunft wahrscheinlich erheblich zunehmen.415 …” „… internationalen Terrorismus und der Erkenntnis, daß national begrenzte Bekämpfungsstrategien wenig …” „… EG-Vertrag nicht „die 412 Vgl. zu den drei Datensystemen: Baldus, Terrorismus, S. 121 (123 ff); Bull, DRiZ …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Sicherheit und präventive TerrorismusbekämpfungNomos1. Auflage 2007© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden …” „… Sicherheit und die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus 20 A Inhalt des Begriffs „Innere …” „… „Grundrechts auf Freiheit von Angst“? 42 C Terrorismus als Bedrohung der Inneren Sicherheit 44 I. Arten von …”

Existenz eines „Grundrechts auf Freiheit von Angst“? S. 42-44

„… Gesetz zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus (Terrorismusbekämpfungsgesetz) vom 9. 1. 2002154 …” „… auf Freiheit von Angst“ läßt sich daher aus dem Grundgesetz nicht ableiten.153 C Terrorismus als …” „… Bedrohung der Inneren Sicherheit In dieser Arbeit ist bereits mehrfach der Begriff „Terrorismus“ gefallen …”

„Absolute“ Sicherheit – ein unerreichbares Ziel S. 363-365

„… Werte, die es gegen den Terrorismus zu verteidigen gilt, letztlich vom Staat selbst in Frage gestellt …” „… , Herausforderung Terrorismus, S. 29 (34); Schily, BKA–Herbsttagung 2004, S. 5 (13); Scholz, FS Meyer, S. 177 (187 …” „… Öl ins Feuer des Terrorismus und bilden ein Propagandamaterial, wie es selbst erfolgreiche Anschläge …”

Möglichkeiten und Grenzen der Kompensation der normativinhaltlichen Defizite durch verfahrensrechtliche Sicherungen S. 356-360

„… richtigen Annahme, daß die präventive Bekämpfung des Terrorismus eine langfristige Angelegenheit darstellt …” „… am 30. 11. 2001, BR–Drs. 920 / 1 / 01, S. 66. Vgl. ferner Beckstein, Terrorismus und Recht, S. 29 (31 …” „… ). 360 E Die tendenzielle Unterlegenheit des Rechtsstaats gegenüber dem Terrorismus Die …”

Besonderheiten terroristischer Anschläge unter Einsatz von Selbstmordattentätern S. 360-361

„… 360 E Die tendenzielle Unterlegenheit des Rechtsstaats gegenüber dem Terrorismus Die …” „… Terrorismus immanenten Unberechenbarkeit beruhen. I. Besonderheiten terroristischer Anschläge unter Einsatz …” „… von Selbstmordattentätern Die Funktionslogik des Terrorismus, Angst in der Bevölkerung zu schüren, zu …”

Der Integrationsprozeß: Die Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza S. 87-91

„… Organisierten Kriminalität und des internationalen Terrorismus nationalen Sicherheitsmaßnahmen nur ein …” „… , Auf dem Weg in einen „neuen Rechtsstaat“, S. 63 (65); ähnlich Jansen, Der Kampf gegen den Terrorismus …” „… Terrorismus, oben S. 56). Vgl. Jour–Schröder / Wasmeier in: von der Groeben / Schwarze, Vorbem. zu den Art. 29 …”

Die Europäische Union als „einheitlich kriminalgeographischer Raum“ S. 85-87

„… Faktor war der Terrorismus: Immer häufiger sahen sich die europäischen Staaten mit einer Form von …” „… Terrorismus konfrontiert, die über die Landesgrenzen hinaus reichte. Die Internationalisierung der …” „… internationalen Terrorismus nationalen Sicherheitsmaßnahmen nur ein beschränkter Erfolg beschieden sein. Bei der …”

Die Gefahr der Selbstaufgabe des Rechtsstaats S. 361-363

„… vom Terrorismus ausgehende Bedrohung zwar primär Leib und Leben der Bürger betrifft und das …” „… gegen den Terrorismus zu verteidigen gilt, letztlich vom Staat selbst in Frage gestellt werden.1871 Denn …” „… , Herausforderung Terrorismus, S. 29 (34); Schily, BKA–Herbsttagung 2004, S. 5 (13); Scholz, FS Meyer, S. 177 (187 …”

Änderungen im Ausländerrecht S. 270-300

„… belegen, daß er einer Vereinigung angehört, die den internationalen Terrorismus unterstützt, oder er eine …” „… Anhaltspunkte für den Verdacht“ ausreichen sollten, womit der Nachweis einer Verbindung zum Terrorismus …” „… Ausländer) einer Vereinigung angehört oder angehört hat, die den Terrorismus unterstützt, oder er eine …”

Erstreckung des Anwendungsbereichs von § 129a StGB auf terroristische Vereinigungen im Ausland (§ 129b StGB) S. 218-223

„… . Anti-Terrorismus-Gesetz vom 18. 8. 19761085 wurde als Reaktion auf die Attentate der RAF § 129a StGB eingeführt. In seiner …” „… oder für sie wirbt. Da die Katalogstraftaten keinerlei Bezug zum Terrorismus im Sinne der oben …” „… Organisationsdelikts für die polizeiliche Bekämpfung des Terrorismus betont wird1093, erscheint die Einführung eines …”

Das datenschutzrechtliche Zweckbindungsgebot als Normenfassade? S. 347-353

„… unterschiedlichen Sicherheitsbehörden auf Bundes- und Landesebene ist für die präventive Bekämpfung des Terrorismus …” „… länderübergreifenden Sachverhalten wie der Bekämpfung des internationalen Terrorismus der Gewährleistung Innerer …” „… der Bekämpfung des islamisch-fundamentalistischen Terrorismus zukünftig noch enger kooperieren sollen …”

Schlußwort S. 372-373

„… auf die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus einzustufen sind, läßt ein einheitliches …” „… Kriminalist 2003, 333; Knemeyer, Terrorismus und Recht, S. 19 (25); Mager, S. 230; Rudolf, FS Badura, S. 463 …” „… , welches Phänomen eigentlich beunruhigender ist: Die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus oder …”

Die Asymmetrie von Macht und Verletzlichkeit von Angreifern und Angegriffenen S. 367-368

„… , S. 76 (84, 86). Auch dadurch bedingt hat der vom Terrorismus bedrohte Staat die schwierigere …” „… internationalen Terrorismus zu einer bedenklichen Überbetonung individueller Freiheitsrechte führt, die diesen …” „… 2002 / 2003, S. 265 (272); Knemeyer, Terrorismus und Recht, S. 19 (26 f); Schoch, Der Staat 2004, 347 …”

Polizeiliche Sicherheitsgewährleistung S. 57-65

„… . 2002 übereinstimmt. 3. Zusammenfassung Im Schrifttum wird betont, daß der Begriff Terrorismus nur sehr …” „… folgende Merkmale des Terrorismus als Kerngehalt herauskristallisieren: • als Mittel: ein Gewaltakt mit …” „… Gefahr, S. 67 (70 ff); Laqueur, S. 44; Lutz, Terrorismus, S. 9 (10); Marx, ZAR 2002, 127 (128); Renner …”

Ein kurzes Fazit S. 320

„… Terrorismus (Terrorismusbekämpfungsgesetz), BT Prot. 14 / 209, S. 20786. …” „… insbesondere Knemeyer, Terrorismus und Recht, S. 19 (25); vgl. auch Christoph Gusy, Innenausschuß Prot. 14 / 78 …”

Verhältnismäßigkeit der Rasterfahndung im Hinblick auf den Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung S. 153-204

„… : Maunz / Dürig, Art. 140 / Art. 136 WRV Rdn. 78. 807 Gusy, Terrorismus, S. 93 (94). Vgl. auch …” „… , 37 (38); vgl. auch Gusy, Terrorismus, S. 93 (96): „scheinbare Paradoxie, dass die Polizei in manchen …” „… Roggan, GR–Report 2002, 46 (50). Ähnlich Jansen, Der Kampf gegen den Terrorismus, S. 153 (161). 817 Gusy …”

Wegfall des Religionsprivilegs im Vereinsrecht (§ 2 II Nr. 3 VereinsG a.F.) S. 209-218

„… Regierungsentwurf eines „Gesetzes zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus (Terrorismusbekämpfungsgesetz)“ vom …” „… Entwurfs eines Gesetzes zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus (Terrorismusbekämpfungsgesetz), BT …” „… Ausland (§ 129b StGB) Durch das sog. Anti-Terrorismus-Gesetz vom 18. 8. 19761085 wurde als Reaktion auf …”

Das Spannungsverhältnis von Sicherheit und Freiheit unter Ungewißheitsbedingungen S. 323-324

„… . 1676 Isensee, S. 21; Knemeyer, Terrorismus und Recht, S. 19 (24); Koller / Schindler, Risiko und Recht …” „… internationalen Terrorismus und die zur präventiven Bekämpfung ergangenen staatlichen Reaktionen wie die …”

Die im Rahmen der Rasterfahndung erhebbaren personenbezogenen Daten S. 122-124

„… . Meyer–Goßner, § 98a Rdn. 9. 551 Knape / Kiworr, ASOGBln, § 47 Anm. II C. Vgl. auch Gusy, Terrorismus, S. 93 …” „… Rasterfahndung nach dem VEMEPolG (§ 10f): Kowalczyk, S. 211 ff. 555 Gusy, Terrorismus, S. 93 (100). 556 Meister …”

Sicherheit und Freiheit als variable Größen im Verfassungsstaat S. 324-326

„… werden.1680 Die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus und die zur präventiven Bekämpfung …” „… internationale Terrorismus zu begründen vermag, kann dazu führen, daß Freiheitseingriffe mit dem Ziel der …”

Der Einzelne als Sicherheitsrisiko S. 342-344

„… , die den Terrorismus unterstützt, oder daß er eine derartige Vereinigung unterstützt oder unterstützt …” „… den internationalen Terrorismus. 1776 Gusy, DÖV 1996, 573 (581); vgl. auch Horn, DÖV 2003, 746 (748 …”

Die Anti-Terror-Pakete als Akte symbolischen Aktionismus zur Stärkung des Sicherheitsgefühls? S. 365-367

„… , Terrorismus und Recht, S. 19 (24); Pitschas, JZ 1993, 857 (859); Schulze–Fielitz, FS Schmitt Glaeser, S. 407 …” „… vom Terrorismus bedrohte Staat die schwierigere Ausgangslage: Denn die Terroristen müssen kein Land …” „… Aktionismus“1884 ohne effektiven Nutzen für die präventive Terrorismusbekämpfung kann hinsichtlich der beiden …”

Einleitung S. 17-19

„… der Bekämpfung des islamisch-fundamentalistischen Terrorismus um 1 Vgl. zum Ablauf der …” „… Innerer Sicherheit sowie die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus erörtert (erstes Kapitel). Im …” „… , namentlich noch unbekannte terrorismusverdächtige Personen aufzuspüren. Auf legislativer Ebene wurden die sog …”

Der Doppelauftrag des Rechtsstaats zur Gewährleistung von Sicherheit und Freiheit und die Schnittmenge beider Verfassungswerte S. 326-329

„… Krisenzeiten, wie sie beispielsweise der internationale Terrorismus zu begründen vermag, kann dazu führen, daß …” „… ). 1705 Knemeyer, Terrorismus und Recht, S. 19 (25 f). …” „… präventiven Terrorismusbekämpfung entscheidenden informationellen Vorfeldbefugnisse liefert sie kaum …”

Die (vorbehaltene) Einführung biometrischer Merkmale in Personaldokumente S. 300-320

„… Terrorismus (Terrorismusbekämpfungsgesetz), BT Prot. 14 / 209, S. 20786. …” „… Überprüften um eine des Terrorismus verdächtige Person handelt.1640 Auch hierfür wäre eine Referenzdatei, die …” „… , Terrorismus und Recht, S. 29 (33); Röttgen, Der Kampf gegen den Terrorismus, S. 117 (119) sowie Schrader …”

Die Bezeichnung „Rasterfahndung“ S. 96-101

„… Herbsttagung des BKA unter dem Titel „Die polizeiliche Bekämpfung des internationalen Terrorismus“ gehalten hat …” „… „Koordinierungsgruppe Internationaler Terrorismus“ (KG IntTE) unter Vorsitz des BKA mit Beteiligung von Vertretern der …” „… präventiven Terrorismusbekämpfung mit Rücksicht auf die einfachgesetzlichen Anforderungen der Befugnisnormen …”

Die historische Entwicklung der Rasterfahndung S. 108-114

„… Entwicklung der Rasterfahndung 1. Das Versagen klassischer Fahndungsmethoden im Bereich des Terrorismus Das …” „… Bereich des Terrorismus ist die Schwierigkeit, mittels herkömmlicher Fahndungsmethoden die gesuchte Person …” „… bekannte Rasterfahndungen im Zusammenhang mit der Terrorismusbekämpfung Im Jahre 1979 sahen die …”

Freiheit als Ursache von Unsicherheit S. 321-322

„… Terrorismus konfrontiert wird, und wieviel Sicherheit diese Gesellschaft verträgt, wenn sie zugleich ein hohes …” „… 321 Viertes Kapitel: Präventive Terrorismusbekämpfung im Spannungsfeld von Sicherheit und Freiheit …” „… Terrorismusbekämpfung schwerpunktmäßig unter dem Aspekt der Freiheitsgefährdung für das Recht auf informationelle …”

Die Vorverlagerung hoheitlicher Intervention als Wesen des Präventionsstaats S. 329-330

„… BT–Drs. 14 / 7386 (neu), S. 38 (Hervorhebung nicht im Original). 1705 Knemeyer, Terrorismus und Recht, S …” „… präventiven Terrorismusbekämpfung überwiegend in der Schaffung von Informationsbefugnissen bestehen, die …”

Der überwachte und zugleich geschützte Bürger S. 341-342

„… . ferner Kniesel, ZRP 1996, 482 (487). 1768 So etwa Knemeyer, Terrorismus und Recht, S. 19 (22). 1769 Die …”

Sicherheit als Voraussetzung von Freiheit S. 322-323

„… Wirksamkeit des Staats zu bestimmen, S. 58. 1676 Isensee, S. 21; Knemeyer, Terrorismus und Recht, S. 19 (24 …”

Probleme der einfachgesetzlichen Tatbestandsvoraussetzungen S. 135-153

„… . 629 Denninger, HdbPolR, E 43; Gusy, Terrorismus, S. 93 (104); Rogall, GS Schlüchter, S. 611 (634 …” „… , fehlten.635 633 Denninger, HdbPolR, E 44; Gusy, Terrorismus, S. 93 (105); Pieroth / Schlink / Kniesel …” „… , daß der internationale Terrorismus sich durch den Umstand auszeichnet, daß die Terrorzellen …”

Das Risiko in Abgrenzung zur Gefahr S. 330-332

„… .1712 Ursache hierfür ist der Umstand, daß Terrorismus von seiner Funktionslogik her Unberechenbarkeit …” „… präventiven Terrorismusbekämpfung werden die Sicherheitsbehörden mehr denn je nicht nur mit sichtbaren …”

Die Bundeswehr im System der Inneren Sicherheit S. 74-85

„… 70er Jahren des vergangenen Jahrhunderts intensiviert. Ein entscheidender Faktor war der Terrorismus …” „… : Immer häufiger sahen sich die europäischen Staaten mit einer Form von Terrorismus konfrontiert, die über …” „… Terrorismusbekämpfung durch Streitkräfte, S. 167 (171). 76 behalt. Im Grundgesetz ist damit die Trennung von …”

Die Wahrung des Gebots der Normenbestimmtheit und -klarheit S. 344-347

„… Sicherheitsbehörden auf Bundes- und Landesebene ist für die präventive Bekämpfung des Terrorismus von besonderer …”

Die informationellen Vorfeldbefugnisse als Eingriffsrechte gegenüber „jedermann“ und der Verzicht auf das Erfordernis eines Zurechnungszusammenhangs S. 338-341

„… . ferner Kniesel, ZRP 1996, 482 (487). 1768 So etwa Knemeyer, Terrorismus und Recht, S. 19 (22). 1769 Die …”

Die Staatsaufgabe Sicherheit unter dem Grundgesetz S. 24-27

„… daran auch Bisanz / Gerstenberg, Der Kampf gegen den Terrorismus, S. 319 (321); Schieder, KritV 2005 …”

Die begrenzte Funktion des BKA bei der Rasterfahndung S. 204-207

„… Terrorismusbekämpfungsgesetz vom 9. 1. 2002 nichts (dazu unten, S. 248 ff); vgl. Gusy, Terrorismus, S. 93 (102); Lisken, NVwZ …” „… Terrorismusbekämpfungsgesetzes vom 9. 1. 2002 wie folgt: „Das Bundeskriminalamt kann, soweit dies zur Erfüllung seiner Aufgabe …”

Einsatz der Rasterfahndung zur vorbeugenden Verbrechensbekämpfung S. 124-128

„… . 555 Gusy, Terrorismus, S. 93 (100). 556 Meister, JA 2003, 83 (87). Ähnlich Rogall, GS Schlüchter, S …”

Staatstheoretische Entwicklung des Sicherheitsgedankens S. 20-24

„… internationalen Terrorismus A Inhalt des Begriffs „Innere Sicherheit“ „Sicherheit“ ist ein vielschichtiger Begriff …”

Die grundrechtlichen Schutzpflichten S. 34-38

„… 2004, S. 151 (154, 186 f); Knemeyer, Terrorismus und Recht, S. 19 (20); Tettinger, FS Kirchhoff, S. 281 …”

Die Nachrichtendienste S. 65-74

„… internationalen Terrorismus, Waffen- und Drogenhandel, internationale Geldfälschungen und mit diesen Delikten im …”

Die Neuregelungen im BVerfSchG S. 223-247

„… ); Müller–Heidelberg, Stellungnahme zum TBG-Entwurf, S. 4; Röttgen, Der Kampf gegen den Terrorismus, S. 117 (123). Vgl …” „… eine Umschreibung des Terrorismusbekämpfungsgesetzes vom 9. 1. 2002 (im folgenden: TBG) darstellt, ist …” „… . 1120 Erste Beratung des Entwurfs eines Terrorismusbekämpfungsgesetzes am 15. 11. 2001, BT Prot. 14 …”

Abgrenzung zwischen strafprozessualer und gefahrenabwehrrechtlicher Rasterfahndung S. 114-119

„… Obwohl die Rasterfahndung im Zusammenhang mit der Terrorismusbekämpfung zum Zweck der Strafverfolgung …” „… Situation wird gerade im Bereich der Terrorismusbekämpfung besonders häufig anzutreffen sein, da …”

Beschränkung der Rasterfahndung auf die Gefahrenabwehr im engeren Sinne S. 128-130

„… Art. 4 des Gesetzes Nr. 1519 zur Durchführung des Terrorismusbekämpfungsgesetzes und zur Änderung …”

Das Erfordernis einer gegenwärtigen Gefahr S. 130-131

„… Terrorismusbekämpfungsgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze vom 19. 3. 2003 (Amtsbl., S. 1350). 598 § 31 I PolGNRW a.F …”

Die Anordnungsbefugnis: Verwaltungszuständigkeit oder Richtervorbehalt S. 132-135

„… Rasterfahndung zur Terrorismusbekämpfung entgegenstehen können. Ferner wird die Vereinbarkeit dieser …” „… Einsatzmöglichkeiten der Rasterfahndung zur präventiven Terrorismusbekämpfung bieten. I. Probleme der …”

Notwendigkeit einer Harmonisierung der landesrechtlichen Befugnisnormen? S. 207-208

„… Terrorismusbekämpfung entbehrlich.1027 Es bleibt abzuwarten, ob die beiden Länder, die derzeit noch an der gegenwärtigen …”

Aufgabenerweiterungen der Bundespolizei, insbesondere der Einsatz als sog. „Sky-Marshals“ S. 264-270

„… BPolG für die Terrorismusbekämpfung dürfte daher bei nüchterner Betrachtung nicht allzu hoch liegen. Aus …”

doi.org/10.5771/9783845202099

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