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Matthias Ruffert - Europäisches Sektorales Wirtschaftsrecht

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Matthias Ruffert (ed.)

Europäisches Sektorales Wirtschaftsrecht

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2020

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Jürgen Kühling § 4 Telekommunikationsrecht S. 141-218

„… Telekommunikationsrecht, N&R 2010, 75; Kellner, Anna, Die Regulierung der Meinungsmacht von Internetintermediären …” „… die zu regulierenden Unternehmen und das situationsadäquate Regulierungsinstrumentarium identifiziert …” „… Telekommunikationsrecht Jürgen Kühling A. Einleitung …”

Matthias Ruffert § 1 Sektorales Wirtschaftsrecht als Teil des europäischen Wirtschaftsrechts S. 37-56

„… Diskussion steht das Regulierungsrecht. Regulierung ist zu verstehen als hoheitliches Handeln, mit dem die …” „… solche Vorgaben an folgenden Stellen: n die nationalen Regulierungsbehörden des Telekommunikationsrechts …” „… → § 2 Rn. 29 ff.), Recht des Handwerks (s. Ruthig → § 3 Rn. 14 ff.), Telekommunikationsrecht (s. Kühling …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 901-932

„… Legitimation 5 173 Regulierungserleichterungen 4 135 Regulierungsgrundsätze 4 21 Regulierungsrecht 1 59 …” „… Zweites Binnenmarktpaket 2003/2005 – Entflechtungsregime 5 9 – institutionelle (Regulierungs-)Architektur …” „… - und Netzentgeltregime – administrative Regulierung 5 180 Stichwortverzeichnis 924 – Anreizregulierung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… 105 C. Infrastrukturrecht Telekommunikationsrecht (Kühling …” „… Telekommunikationsrecht ....................................................................§ 4 141 Einleitung …” „… des europäischen Telekommunikationsrechts ......................III. 152 Quellen des europäischen …”

doi.org/10.5771/9783748900238

Yiliang Dong - Zusammenschaltung in der Telekommunikationsregulierung der VR China

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Yiliang Dong

Zusammenschaltung in der Telekommunikationsregulierung der VR China

Series: Law and Economics of International Telecommunications - Wirtschaftsrecht der internationalen Telekommunikation

Volume 59 2009

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Regulierung und Zusammenschaltungsregulierung S. 70-79

„… Telekommunikationsrechts durch das EU-Richtlinienpaket (2002), S. 283. 232 Die ex-ante Regulierung setzt die Feststellung …” „… 70 3. Regulierung und Zusammenschaltungsregulierung a) Telekommunikationsregulierung aa …” „… flexiblere Zuordnung von sektorspezifischer Regulierung einerseits und dem Einsatz der Instrumente des …”

Resümee und Ausblick S. 231-240

„… Regulierungsmaßnahmen angestrebt wird und auf Regulierungseffizienz abzielt, ist im chinesischen Regulierungsregime kaum …” „… . Dagegen ist das Prinzip der Unabhängigkeit der Regulierungsbehörde im chinesischen Telekommunikationsrecht …” „… sektorspezifische Regulierung von Zusammenschaltung notwendig. Das hat sich in der Europäischen Union gezeigt und …”

Begriffdefinition: Zugang und Zusammenschaltung S. 66-69

„… Regulierungsbefugnissen, die unabhängig von der Marktmacht des zu regulierenden Unternehmens und solchen, die …” „… Vorrangs privatautonomer Verhandlung vor staatlicher Regulierung – sowie Befugnisse und Zuständigkeiten der …” „… älteren europäischen Telekommunikationsrechts prägenden Rechtsbegriffe des „öffentlichen …”

Allgemein zur Art von Normen S. 135-139

„… Regulierungsbereichen siehe auch Cao, Rechtliche Regulierung der netzwirtschaftlichen öffentlichen Unternehmen (2007), S …” „… eine einzelne sektorspezifische Regulierung grundsätzlich auf eigenem regulatorischen bzw …” „… deutlich vorgeschrieben. Dies gilt auch typisch für das Telekommunikationsrecht. Das AMG ist der erste …”

Regulierungsbehörde S. 79-82

„… Eingriffsbefugnisse und die Durchführung der Regulierung noch die Ausübung des Regulierungsermessens der NRB zu regeln …” „… , Die Umgestaltung des europäischen und deutschen Telekommunikationsrechts durch das EU-Richtlinienpaket …” „… . Erwägung Nr. 21 ZugangsRL. 278 Art. 13. Abs. 4 S. 2 und 3 ZugangsRL. 80 ben der Regulierung und den mit …”

Sektorspezifische Regulierung für Zugang und Zusammenschaltung S. 64-66

„… vor staatlicher Regulierung – sowie Befugnisse und Zuständigkeiten der nationalen Regulierungsbehörde …” „… Telekommunikationsbereich.194 3. Sektorspezifische Regulierung für Zugang und Zusammenschaltung Die Anwendung der …” „… Marktbeherrschers voraussetzt. 195 Daher ist sektorspezifische Regulierung zur Wettbewerbsförderung bei Zugang und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Telekommunikationsrecht der Gemeinschaft 62 3. Sektorspezifische Regulierung für Zugang und Zusammenschaltung 64 III …” „… Zusammenschaltung einen wichtigen Ausschnitt aus der chinesischen Regulierung der Telekommunikation zum Gegenstand …” „… Maßnahmen der Regulierung, die den Erfordernissen der WTO entsprechen sollen, detailliert darstellt, dabei …”

Verhandlungspflicht zur Zusammenschaltung S. 69-70

„… staatlicher Regulierung ergibt sich einerseits aus der Regelungssystematik der Art. 3 und 4 ZugangsRL und …” „… und deutschen Telekommunikationsrechts durch das EU-Richtlinienpaket (2002), S. 338 ff. 219 Erwägung …” „… ZugangsRL. Über Verhältnis zwischen Vorrang des privatautonomen Verhandlung und ex-ante Regulierung, nämlich …”

Marktführende Netzbetreiber gemäß § 17 Abs. 3 TKV S. 184-189

„… in Chinas Telekommunikationsrecht noch in der chinesischen Literatur. Nach der Regulierungspraxis und …” „… Telekommunikationsinfrastruktur“? In Chinas Telekommunikationsrecht wird die Telekommunikationsinfrastruktur nicht definiert,701 …” „… des neuen AMG übernommen worden, der einen vom Staat zu regulierenden Kernbereich und einen ganz dem …”

Literaturverzeichnis S. 241-262

„… Regulierung und Wettbewerb (2000)] Ders., WTO??????????? [WTO und neuer Regulierungsrahmen für …” „… : Ein Plädoyer für mehr Marktwirtschaft und weniger Regulierung, CR 10/2006, S. 659-665. [zit …” „… Zusammenschaltung im Telekommunikationsrecht, -Zum Stand der Diskussion um die Netzbetreiber-Definition im TKG, CR …”

Normenarten im Telekommunikationsrecht S. 139-140

„… Telekommunikationsrecht Ein Gesetz gibt es zum Telekommunikationsrecht bislang nicht. Seit 1985 wird aber an einem solchen …” „… Telekommunikationsrechts. Nach langwierigen Konsultationen mit anderen betroffenen Ministerien und Kommissionen des …” „… Instrumente, um diese Prinzipien umzusetzen. Die sonstigen Vorschriften des Telekommunikationsrechts im weiten …”

Gang der Untersuchung S. 30-32

„… (Kapitel D), in dem einmal das vorhandene Telekommunikationsrecht, zum anderen das Verhältnis zwischen …” „… Telekommunikationsrecht und Wettbewerbsrecht untersucht wird. Auf dieser Grundlage sind dann wesentliche einzelne …” „… hauptsächlich um regulierungsinstrumentbezogene Normen geht, im Kapitel F um auf die Regulierungsbehörde …”

Zusammenschaltungsanleitung nach § 18 TKV S. 191-194

„… Intervention die Regulierung an die dynamische Marktentwicklung anzupassen. Sie hat nur die Aufgabe, die …” „… Telekommunikationsrecht das marktführende Unternehmen ferner, eine Anleitung zur Zusammenschaltung (mit Arbeitsverfahren …” „… geltenden Zusammenschaltungsregeln verhält. Das chinesische Telekommunikationsrecht regelt konkret jeden …”

Rechtszweck, Zuständigkeit und Grundsätze S. 196-200

„… Chinas Telekommunikationsrecht nicht auf. Im Grundsatz sind für die Zusammenschaltung Kontrahierungszwang …” „… siehe Scherer, Die Umgestaltung des europäischen und deutschen Telekommunikationsrechts durch das …” „… die Effizienz der sektorspezifischen Regulierung, insbesondere die Effizienz der behördlichen …”

Regulierungspraxis bei der Feststellung einer marktführenden Stellung S. 190-191

„… , wenn festgestellt wird, dass ein Unternehmen Marktführer ist? Im chinesischen Telekommunikationsrecht …” „… ändern. Sie kann nicht durch aktive Intervention die Regulierung an die dynamische Marktentwicklung …” „… Telekommunikationsunternehmen verpflichtet nach chinesischem Telekommunikationsrecht das marktführende Unternehmen ferner, eine …”

Marktführender Netzbetreiber gemäß § 5 Nr. 3 VZöT S. 189-190

„… Markt der Telekommunikationsdienste, bei der Regulierung der Zusammenschaltung um den Zugangsmarkt.710 …” „… ein Unternehmen Marktführer ist? Im chinesischen Telekommunikationsrecht finden sich keine …” „… gibt es Hinweise weder in rechtlichen Vorschriften oder in der Regulierungspraxis, noch in der …”

Allgemeine Wettbewerbsnormen S. 153-158

„… Personalverwaltung bei der Regulierung. V. Telekommunikationsrecht und Wettbewerbsrecht Ohne Wettbewerb würden sich …” „… sektorspezifische Wettbewerbsregeln ergänzt werden sollen567. Dabei soll die sektorspezifische Regulierung in eine …” „… Merger Filings in China (2007), S. 32 ff. 585 Dazu Wang, Kartellrechtliche Regulierung der …”

Die Entwicklung der Zusammenschaltungsregulierung S. 126-134

„… 126 2. Die Entwicklung der Zusammenschaltungsregulierung Die Regulierung der Zusammenschaltung ist …” „… der chinesische Gesetzgeber dann den Schluss gezogen, dass die Regulierung der Zusammenschaltung „der …” „… Regulierung zur Zusammenschaltung der öffentlichen Telekommunikationsnetze. 491 Tang …”

MII-Ansichten zur Personalverwaltung S. 152-153

„… angedeutete zentrale Rolle der Personalverwaltung bei der Regulierung. V. Telekommunikationsrecht und …” „… sektorspezifische Regulierung in eine allgemeine Wettbe- 566 „Ansichten des MII zur Beteiligung der …”

Anhang: Ausgewählte telekommunikationsrechtliche Dokumente der VR China S. 269-314

„… 269 Anhang: Ausgewählte telekommunikationsrechtliche Dokumente der VR China 1 …”

Zusammenschaltung als sektorspezifische Wettbewerbsproblematik S. 159-164

„… marktbeherrschenden Stellung (2005), S. 264, 268; Wen, Missbrauch und Regulierung (2003), S. 449 ff. 160 Kartellrecht …” „… und Marktanalyse.604 Kurz, für die sektorspezifische Regulierung der Zusammenschaltung lassen sich im …” „… Missbrauchaufsicht nur für öffentliche Unternehmen gelten, vgl. Wang, Kartellrechtliche Regulierung …”

Zweite Restrukturierung im Jahre 2002 S. 103-108

„… , Communications and Information in China (2001), s. 47 ff. 389 Caijing, Dämmerung der Regulierung (2003), S. 154 …” „… Jahren, 390 Caijing, Dämmerung der Regulierung (2003), S. 154. 391 Caijing, Dämmerung der Regulierung …” „… (2003), S. 153 ff. 392 Caijing, Dämmerung der Regulierung (2003), S. 104 ff. 393 Chen, Untersuchung …”

Inhalt S. 141-142

„… erlassen. So ist ein Netz von Telekommunikationsrecht entstanden, das aber erhebliche Lücken hat: Es fehlen …” „… Regulierungen umsetzen könnte; für den Wettbewerb fehlt eine Definition relevanter Märkte und für Marktanalysen …”

Allgemeine Regeln zur Zusammenschaltungsverwaltung S. 142-145

„… eine Reihe ministerieller Verordnungen erlassen. So ist ein Netz von Telekommunikationsrecht entstanden …” „… und zu Maßnahmen, mit denen es seine Regulierungen umsetzen könnte; für den Wettbewerb fehlt eine …” „… Telekommunikationsverwaltung des MII die Erstinstanz für die Verwaltung und Regulierung der Telekommunikation, besonders der …”

Physikalische, logische oder wirksame Verbindung von Telekommunikationsnetzen S. 167-169

„… siehe Gabelmann, Regulierung auf lokalen Telekommunikationsmärkten (2000), Nr. 2.1 ff. Zu rechtlichen …” „… telekommunikationsrechtlichen Vorschriften, die das Marktverhalten der staatlichen Netzbetreiber regeln, verweisen überwiegend …”

Telekommunikationsrecht der Gemeinschaft S. 62-64

„… für alle Übertragungsnetze und -dienste im Jahre 2002.173 2. Telekommunikationsrecht der Gemeinschaft …” „… Telekommunikationsbereich.194 3. Sektorspezifische Regulierung für Zugang und Zusammenschaltung Die Anwendung der …”

Grundsätze zum Zustandkommen der Zusammenschaltung S. 176-178

„… ihre Verwendung zeigen beispielhaft, wie Rechtsbegriffe im chinesischen Telekommunikationsrecht oft nur …” „… Telekommunikationsrechts angesehen werden. d) Kooperation und Koordination Das Prinzip der Kooperation und Koordination …” „… Regulierungsbefugnisse im unten Kapitel F. III. 659 Liu/Hu, Kommentar zur Telekommunikationsverordnung (2000), S. 38 …”

Zusammenschaltungspflicht als Allgemeinpflicht S. 178-180

„… § 17 Abs. 1 TKV sollte als allgemeiner Grundsatz des Telekommunikationsrechts angesehen werden. d …” „… , Telekommunikationsrecht Praxishandbuch (2006), Kapitel 4 Rn. 2 ff. 666 Näher dazu siehe oben Kapitel C. III. 2. 667 Dazu …” „… Telekommunikationsnetzbetreiber auch als Wirtschaftsorgan des Staats verpflichtet. Damit fragt sich, ob die Regulierungsbehörden …”

Ministerielle ZAT (MZAT) vom 28.12.2005 S. 194-196

„… Feststellung fehlen, wie oben schon ausgeführt, im chinesischen Telekommunikationsrecht bisher Vorschriften für …” „… und Streitbehandlung Zu den Regulierungsbefugnissen gehört die Kompetenz, durch regulatorische …” „… Entscheidung, nämlich einer Zusammenschaltungsanordnung. Sie ergeht, nachdem die Regulierungsbehörde sich …”

doi.org/10.5771/9783845220260

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Matthias Ruffert (ed.)

Europäisches Sektorales Wirtschaftsrecht

2013

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Jürgen Kühling § 4 Telekommunikationsrecht S. 135-204

„… Erwägungsgrund 5 RRL. § 4 Telekommunikationsrecht4 146 Kühling 15 16 17 die nationalen Regulierungsbehörden28 …” „… Regulierungsbehörden stellen im Regulierungsverbund mit der Kommission fest, ob ein Markt regulierungsbedürftig ist …” „… C. Infrastrukturrecht Telekommunikationsrecht Jürgen Kühling A. Einleitung …”

Matthias Ruffert § 1 Sektorales Wirtschaftsrecht als Teil des europäischen Wirtschaftsrechts S. 35-56

„… Regulierungsrecht sichtbar. Die Liberalisierungserfolge im Telekommunikationsrecht machen die Dynamik von …” „… steht das Regulierungsrecht. Regulierung ist zu verstehen als hoheitliches Handeln, mit dem die …” „… solche Vorgaben an folgenden Stellen: n die nationalen Regulierungsbehörden des Telekommunikationsrechts …”

doi.org/10.5771/9783845258355

Philipp Offenbächer - Die Regulierung des Vectoring

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Philipp Offenbächer

Die Regulierung des Vectoring

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 27 2019

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Literaturverzeichnis S. 621-680

„… , Heidelberg, 2004 dies.: Sektorspezifische Regulierung im neuen Telekommunikationsrecht – Umsetzungsspielräume …” „… europäische TK-Regulierung: Investitionssicherheit schafft dynamischen Wettbewerb, Kommunikation & Recht …” „… ?, Deutsches Verwaltungsblatt 2008, S. 1408 - 1417 ders.: Die Zieladäquanz der Regulierung: EG-rechtliche …”

Teil 2: Friktionen des Vectoring mit dem TK-Regulierungsrecht S. 160-272

„… Telekommunikationsrecht nicht explizit mit Vectoring befassen oder gar konkrete Handlungsanleitungen der Regulierung …” „… , Telekommunikationsrecht, Rn. 213; Höppner, Regulierung der Netzstruktur, S. 356 f. 1046 Schmidt-Preuß, Recht der …” „… Holznagel/Enaux/Nienhaus, Telekommunikationsrecht, Rn. 213; Höppner, Regulierung der Netzstruktur, S. 386; Döpkens/Nüßing, …”

Teil 1: Das interdisziplinäre Umfeld des Netzausbaus in der Telekommunikation S. 40-159

„… , Medienrecht, Telekommunikationsrecht und Kartellrecht, S. 114 ff. 321 Höppner, Regulierung der Netzstruktur, S …” „… , Regulierung in sozialpolitischer Perspektive, S. 70 (92 ff.). 22 Schmidt-Preuß, Regulierungsrecht als inter …” „… der Regulierung, S. 68 (77, 92); ders., Regulierungsrecht als inter- und intradisziplinäre Disziplin …”

Einleitung und Gang der Untersuchung S. 35-39

„… , Zukunftsfähigkeit der Regulierungskonzeption, S. 3 (15 f.); Kühling/Schall/Biendl, Telekommunikationsrecht, Rn. 105 …” „… EU-Telekommunikationsrechts fest.1 In der Nachrichtentechnik ist unbestritten, dass langfristig nur glasfaserbasierte Netze …” „… zum ersten Mal seit Beginn der Regulierung überhaupt von einer unbedingten TAL-Zugangsverpflichtung …”

Teil 4: Weitere Instrumente der Investitionsförderung neben dem Vectoring S. 540-608

„… ff., 706 ff. 3054 Zum Begriff Schmidt-Preuß, Recht der Regulierung, S. 68 (69 ff.); ders …” „… Regulierung zu berücksichtigen.3065 Auch die 2018 im Trilog konsentierte Aktualisierung des …” „… EU-Telekommunikationsrechts streicht die Bedeutung sog. „Ko-Investitionen“ für den Netzausbau besonders heraus.3066 …”

Teil 3: Die Regulierung des Vectoring in Deutschland S. 273-539

„… Die Regulierung des Vectoring in Deutschland Nachdem neben den technischen, ökonomischen und …” „… Regulierung in Deutschland widmen. Bereits Umfang und Tiefe vorstehender Ausführungen belegen, dass die mit …” „… Herzstück und zentraler Errungenschaft der TK-Regulierung. Regelungen über Einsatzmöglichkeiten der …”

Zusammenfassung S. 609-620

„… sowie den technischen Fortschritt zu fördern, ist zentrales Anliegen der Regulierung. Als …” „… Alleinstellung eines nicht der Regulierung unterliegenden Unternehmens zu bannen. II. Damit kommen den …” „… Bedeutung zu. 1. Ziele der Regulierung sind gemäß § 2 II TKG u.a. Wettbewerb und Netzausbau. Das sind die …”

doi.org/10.5771/9783845295046

Torsten Körber, Jürgen Kühling - Regulierung - Wettbewerb - Innovation

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Torsten Körber (ed.), Jürgen Kühling (ed.)

Regulierung - Wettbewerb - Innovation

Series: Schriften der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht

Volume 3 2017

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Hubertus Gersdorf Regulierung der OTT-Dienste S. 185-212

„… telekommunikationsrechtlichen Regulierung fehlt bislang. Erst in neueren Aufsätzen wird dieser Frage im Einzelnen nachgegangen …” „… und die – für die Reichweite der telekommunikationsrechtlichen Regulierung zentrale – Frage behandelt …” „… OTT-Kommunikationsdienste nach geltendem Recht der telekommunikationsrechtlichen Regulierung unterfallen, wird nur knapp …”

Jürgen Kühling What to do with OTT? - Die Regulierung von Gmail, WhatsApp & Co. de lege ferenda S. 165-184

„… ferenda 169 Das „Ob“ der telekommunikationsrechtlichen Regulierung Mit Blick auf das „Ob“ müssen sowohl …” „… telekommunikationsrechtlichen Regulierung Ist der Anwendungsbereich der Telekommunikationsordnung also eröffnet, stellt sich in …” „… der Folge die Frage des „Wie“26 der telekommunikationsrechtlichen Regulierung. Hier zeigt nun die …”

Carsten König Tagungsbericht zum 3. Symposium der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht S. 307-328

„… telekommunikationsrechtlichen Regulierung von OTT-I-Diensten noch weiter auszuloten. Klassische Kundenschutzvorschriften, die …” „… Abgrenzung des Regulierungsgegenstands, die aber notwendig sei, wenn die Regulierung nicht uferlos …” „… . Sodann erläuterte er das Programm der hiesigen Tagung unter dem Titel „Regulierung – Wettbewerb …”

Margarete Schuler-Harms Rundfunkregulierung in Zeiten des Internets S. 69-92

„… Regulierung des Netzzugangs als spezifische Aufgabe des Telekommunikationsrechts in diesem Beitrag …” „… Regulierung des Rundfunks in der Dimension des Internet eine Regulierungsorganisation, die über den Raum eines …” „… Rechtsprechung6 und Schrifttum,7 teilweise auch in der Gesetzgebung8 auf den Befund, dass sich die Regulierung …”

Jens-Peter Schneider Innovationsoffene Regulierung datenbasierter Dienste in der Informationsgesellschaft. Datenschutz, Regulierung, Wettbewerb S. 113-142

„… für Regulierungsfragen (WAR) bei der BNetzA, Fragen der Regulierung von OTT-Kommunikationsdiensten …” „… Innovationsoffene Regulierung datenbasierter Dienste in der Informationsgesellschaft. Datenschutz …” „… , Regulierung, Wettbewerb Prof. Dr. Jens-Peter Schneider Einführende Bemerkungen „Daten sind das Öl des 21 …”

doi.org/10.5771/9783845286808

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