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Ya-Chu Tsai - Zugang zu Sozialleistungen in Taiwan

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Ya-Chu Tsai

Zugang zu Sozialleistungen in Taiwan

Series: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik

Volume 76 2021

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Literaturverzeichnis S. 221-242

„… . 355–377. Li, Ren-Miua, 生存權的法性質 (Rechtscharakter des Rechts auf Leben), Taiwan Jurist 2008, S. 6–7. Li …” „… Ausländern), Taiwan Law Journal 2003, S. 92–107. Ders., 淺說原住民族的憲法權利 (Die Rechte der Ureinwohner in der …” „… , S. 175–275. Ders., 公法類實務導讀 (Leitfaden der jüngsten Entscheidungen des Öffentlichen Rechts), Taiwan …”

Teil 2: Verfassungskontrolle der Kriterien für den Zugang zu Sozialleistungen S. 128-215

„… bezüglich sozialer Rechte Sozialer Rechtsstaat Sozialstaatsprinzip Sozialstaatsprinzip in der taiwanischen …” „… (Soziale Arbeit in Taiwan), 2011, S. 196. 544 Tsai, 國家與法律 (Staat und Recht), 2002, S. 749; Hsu, 從國際人權規範論我國 …” „… 對文化權之實踐 (Umsetzung der kulturellen Rechte aus Sicht der internationalen Menschenrechte), in: Taiwan Law …”

Teil 1: Zugang zu Leistungen des taiwanischen Sozialrechts S. 26-127

„… Law Review 2011, S. 129; Chen, Taiwan Law Journal 1999, S. 88; Lin, 社會權與社會發展 (Die sozialen Rechte und …” „… (Sozialrecht), 2016, S. 72. 36 Eichenhofer, Der soziale Rechtsstaat - ein Staat sozialer Rechte?, in: Haerendel …” „… Rechtsschutz), 2015, S. 46. 38 Hsu, National Taiwan University Law Journal 2016, S. 1361; Shen, The …”

Einleitung S. 19-25

„… als Garantie für die sozialen Rechte eingegangen, das jedoch in Taiwan im Gegensatz zu den …” „… Verfassungsgarantien einzugehen, die sich auf soziale Rechte beziehen und als rechtliche Vorgaben für den Gesetzgeber …” „… Systematik der Einzelsysteme entwickelt worden.7 Das taiwanische Sozialrecht wird in vier …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Rechte1. Kapitel: 128 Sozialer RechtsstaatA. 128 SozialstaatsprinzipI. 128 Sozialstaatsprinzip in der …” „… ) Mio. Million NTD Neuer Taiwan-Dollar SmBKJRV Rechtsverordnung zur Subventionierung der medizinischen …” „… Zugang zu Sozialleistungen in Taiwan Ya-Chu Tsai Studien aus dem Max-Planck-Institut für …”

Schlussfolgerung S. 216-220

„… treffen. Das taiwanische Sozialrecht kann, was die Typen von Sozialleistungs-systemen angeht, in soziale …” „… anderen Sozialleistungen betrifft, so bleibt den Ausländern in Taiwan der Zugang zur sozialen Hilfe, zur …” „… verfassungsrechtlichen Vorgaben überprüfen. Hinsichtlich der sozialen Rechte kommt dem Sozialstaatsprinzip und dem …”

doi.org/10.5771/9783748927136

Tsung-I Chen - Probleme der Demokratie, Staatsidentität und Gesellschaft in Taiwan

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Tsung-I Chen

Probleme der Demokratie, Staatsidentität und Gesellschaft in Taiwan

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 901 2017

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4. Lösungsversuch für die Verfassungsprobleme in Taiwan – Auseinandersetzung mit den Lehren von Carl Schmitt und Hans Kelsen S. 179-231

„… andererseits, sondern auch auf die Ausführung des Widerstandsrechts in Taiwan801, das als „allgemeines Recht …” „… , Faktizität und Geltung: Beiträge zur Diskurstheorie des Rechts und des demokratischen Rechtsstaats, S. 349 ff …” „… entscheidend, ob der Staat durch das Recht zu rechtfertigen ist: Während bei Kelsen das Recht den Staat nicht …”

2. Verfassungsgeschichte, Verfassungsentwicklung und Verfassungsprobleme in Taiwan – im Spiegel der Lehren von Carl Schmitt und Hans Kelsen S. 25-98

„… national einheitlichen Rechtsordnung; die Frage, ob Taiwan de jure als Staat anzusehen sei, ist demnach …” „… rechtlichen Akt der Anerkennung von Bedeutung127; wird Taiwan nicht als diplomatischer Partner anerkannt, so …” „… Einheit und die einheitliche Rechtsordnung Taiwans auflösen. 127 Vgl. H. Kelsen, General Theory of Law and …”

Literaturverzeichnis S. 269-296

„… demokratischen Entwicklung Taiwans) (朱雲漢，台灣民主發展的困境與挑戰) Chung, Fang-Hua: Staat und Recht als Selbstorganisation …” „… : ders., Recht-Moral-Ideologie: Studien zur Rechtstheorie, Frankfurt am Main 1981, S. 217 ff. (zitiert: R …” „… Verfassung, Taiwan 2007, S. 3 ff. (Chin.) (zitiert: C.-H. Hsu, Der rechtliche Status der Republik China …”

1. Einleitung S. 15-24

„… pluralistischen Demokratie in Taiwan, wird die Reinheit des Rechts im Sinne Kelsens geschwächt und das Element des …” „… den gegenwärtigen Verfassungsproblemen in Taiwan vergleichbar sind. Anhand einer rechtsvergleichenden …” „… das Bestehen einer einheitlichen Rechtsordnung in Taiwan der entscheidende Faktor, insbesondere eine …”

5. Schlussbetrachtung S. 232-235

„… gänzlichen Umgehung der Probleme bezüglich der Demokratie, der Staatsidentität und der Gesellschaft in Taiwan …” „… Demokratie und Staatlichkeit Taiwans auflösen; infolge der in Taiwan gewonnenen Erfahrung von Freiheit und …” „… immerwährende Sehnsucht nach Freiheit ist im Menschen fest verankert; aufgrund dieser Sehnsucht wird in Taiwan …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Recht 901 U ni ve rs it ät sS ch ri ft en Probleme der Demokratie, Staatsidentität und …” „… Gesellschaft in Taiwan Eine Auseinandersetzung mit den Lehren von Carl Schmitt und Hans Kelsen Tsung-I Chen …” „… Nomos BUT_Chen_3430-6.indd 1 16.12.16 14:18 Nomos Universitätsschriften Recht Band 901 BUT_Chen …”

3. Reflexion und Aufklärung über die Weimarer Verfassung – im Lichte der Lehren von Carl Schmitt und Hans Kelsen S. 99-178

„… . Die Reine Rechtslehre als Rechtsnormtheorie, die die Idee der Identität von Recht und Staat darlegt475 …” „… rechtswissenschaftlichen Denkens nicht zum normativen Recht im Sollen, vgl. N. Leser, Die Reine Rechtslehre, S. 97 ff.; R …” „… logischen Interpretation der Rechtsanwendung als Dogmatisierung des Rechts317. Im Widerspruch dazu stand der …”

Zusammenfassende Thesen S. 236-239

„… Zusammenfassende Thesen 1. Die Frage, ob die Republik China in Taiwan auf verfassungsrechtlicher …” „… lässt, ist heftig umstritten. Vor diesem Hintergrund verursacht der Streit die in Taiwan bestehenden …” „… Demokratie, der Staatsidentität und der Gesellschaft in Taiwan ist zu argumentieren, wie die Unterscheidung …”

doi.org/10.5771/9783845277653

ZNR Zeitschrift für Neuere Rechtsgeschichte

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ZNR Zeitschrift für Neuere Rechtsgeschichte

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ZNR Volume 44 (2022) Issue 1-2 ISSN Online: 0250-6459

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FABIENNE UJI-HOFER Die deutsche Rechtswissenschaft als Referenz der japanischen Kolonialherrschaft auf Taiwan: Die „Untersuchungen der alten Bräuche“ unter der Leitung von Okamatsu Santarô S. 30-46

„… Rechts-verhältnisse der taiwanischen Bevölkerungsgruppen, den „Untersuchungen der altenBräuche“ (1902–1919), aus …” „… Rechts-normen zur Regelung der Vermögensverhältnisse sowie der persönlichen Beziehungender Taiwaner ans Licht …” „… Rechtskodex, der taiwanisches und ja-panisches Recht vereinte, ausgearbeitet werden sollte. Dabei wurden die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… UJI-HOFER, OsakaDie deutsche Rechtswissenschaft als Referenz der japanischen Kolonialherrschaft aufTaiwan …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68SIEGMAR LENGAUER, LinzHistorische Entwicklungslinien hin zum geltenden österreichischen Recht …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 166Jan Schröder, Recht als Wissenschaft. (Christian Baldus …”

doi.org/10.5771/0250-6459-2022-1-2

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VN Vereinte Nationen

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VN Volume 53 (2005) Issue 2 ISSN Online: 0042-384X

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Mathias Neukirchen Taiwan: eigenständig, aber nicht souverän S. 50-55

„… ändern, daß der Ausschluß der Vertreter Taiwans aufgehoben wird und Taiwan ein Recht auf Teilnahme an den …” „… rechtshistorischer Natur5. Der völkerrechtliche Status Taiwans Parallel zu der Entscheidung der Vereinten Nationen …” „… entsprechenden Beschlusses der Generalversammlung, damit die Aufnahme rechtskräftig wird. Erfüllt Taiwan die …”

Harald Müller Multilaterale Abrüstung in der Krise S. 41-45

„… Verwirklichung. Das Panel empfiehlt zu recht, die ›Globale Initiative zur Bedrohungsminderung‹ zu stärken. Diese …” „… von Rechten und Pflichten zwischen Nichtkernwaffenstaaten und Kernwaffenstaaten neu zu justieren. Sie …” „… glaubt nicht, daß eine so grundlegenden Einschränkung des in Artikel IV des NVV bekräftigten Rechtes zur …”

doi.org/10.5771/0042-384X-2005-2

Claudius Petzold - Die völkerrechtliche Stellung Taiwans

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Claudius Petzold

Die völkerrechtliche Stellung Taiwans

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 503 2007

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Vereinte Nationen S. 120-129

„… 23-26; Czerwinski, S. 47ff mwN; Wang, Issues & Studies 1994, S. 122: Ideell. 125 sollen Taiwans Recht …” „… Schutzwirkung eröffnen. Angeführt wird, dass Taiwan internationale Verträge durch innerstaatliches Recht …” „… ) Taiwans vergebliche Bemühungen um Mitgliedschaft Als Gründungsmitglied besaß die 1911 auf dem Festland …”

Literaturverzeichnis S. 205-226

„… demokratisch-rechtsstaatlichen Verfassungsrecht in China, Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart Bd. 41, 1993, S. 597 …” „… : Alfredsson) Appel, Walter: Forderungen geltend machen – Ausstehende Zahlungen eintreiben, in: Taiwan …” „… Contacter 10/2004, S. 16 Aretz, Tilman: Volles Haus, gutes Haus, Taiwan heute, Dezember 2003 Arnim, Hans Herbert v …”

Beziehungen zu wirtschaftlichen Organisationen S. 129-139

„… Eine Steigerung der internationalen Bedeutung wird nicht herbeigeführt. f) Taiwans Recht auf freien …” „… Rechtsansicht. China betrachtet Taiwans Stellung gleich der Position eines (unterstellten) “Juniors”, dem …” „… zugunsten Taiwans oder jede Befassung mit dem Thema mittels Veto verhindern kann.617 Die Anwendung eines …”

Kennzeichen für ein taiwanesisches Volk S. 79-104

„… Unabhängigkeitsambitionen.367aa) Demokratisches Wertesystem Taiwan besitzt eine demokratische, rechtsstaatliche und …” „… Chinas: Art. 42 Recht/Pflicht zur Arbeit, Art. 49 Pflicht zur Familienplanung, Erziehung, Art. 52 Pflicht …” „… sollen auf Taiwan angewendet und untersucht werden, ob Taiwans Bevölkerung ein Volk bildet. a) Existenz …”

Der Status nach 1945 S. 37-45

„… Friedensvertrag. In dessen Art. 2 widerruft Japan alle Rechte und Ansprüche auf Taiwan und Penghu. Übereinstimmend …” „… hervor, auf welche Weise Japan seine Rechte an Taiwan verlor. aa) Verlust durch vertragliche …” „… Rechtsfolgen einer Aufgabe des Territoriums werden unterschiedlich beurteilt. Taiwan würde dadurch zum …”

Beziehungen zur Weltgesundheitsorganisation S. 139-142

„… Prinzipien der WHO, wie das Recht der 23 Millionen Einwohner Taiwans auf Gesundheit: "The enjoyment of the …” „… bietet die WTO. 3. Beziehungen zur Weltgesundheitsorganisation a) Taiwans Bemühungen um Aufnahme Seit …” „… dem Ausschluss 1972 aus der WHO ersucht Taiwan erfolglos um Wiederaufnahme, seit 1996 um einen …”

Ausgestaltung der Vertragsbeziehungen S. 154-167

„… nationales Recht sei kein völkerrechtlicher Rechtfertigungsgrund,843 weil sich die Trennung der …” „… Rechtspersönlichkeit vom Staat nur aus dem innerstaatlichen Recht ergibt. Vergleichbar sind die Fallgruppen allerdings …” „… , sog. Funktionelle Rechts-persönlichkeit. 845 Hierzu Doehring, Rn. 400. 846 So aber Verdross, ZaÖRV …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… ausländisches öffentliches Recht und VölkerrechtZfRvgl Zeitschrift für Rechtsvergleichung ZK Zentralkommitee …” „… Fußnoten) AI Amnesty International AIT American Institute Taiwan AJIL American Journal of …” „… ARATS Association for Relations across the Taiwan Strait (China) Art. Artikel Artt. Artikel (Plural …”

Außerdiplomatische Beziehungen S. 175-179

„… Eine Lösung kann nicht insofern erzielt werden, dass die ausstellenden Behörden in Taiwan für China mit …” „… dessen Genehmigung tätig werden, weil Taiwan eine chinesische Hoheitsgewalt nicht anerkennt und China …” „… Hoheitsgewalt Recht zu sprechen beabsichtigen. Zumal sie Recht anwenden, das nicht vom chinesischen Parlament …”

Einordnung als Dekolonisationsfall S. 105-109

„… Recht auf einen eigenen Staat Unabhängig von der Frage der Staatlichkeit wird diskutiert, ob Taiwan ein …” „… Übernahme könnte Taiwan dann möglicherweise Rechte herleiten. Selbst im Falle einer Wiedervereinigung würde …” „… fehlende Identität Taiwans Staatlichkeit abgelehnt wird. Zu unterscheiden in der Gesamtbewertung ist …”

Zusammenfassung S. 201-204

„… gesicherte Jurisdiktion über Taiwan. Nach 1945 begegnet allen Ansichten zur Zuordnung Taiwans berechtigter …” „… Indizien nicht für einen Titel. 2. Das Gebilde Taiwan entspricht den Anforderungen an die Staatlichkeit im …” „… Staatsgewalt besteht, ohne dass die in der Literatur erhobenen Einwände im Ergebnis durchgreifen. Taiwan …”

Untersuchungsgegenstand S. 17-18

„… , sich teilweise widersprechende Aspekte. So wird häufig die Staatsqualität und das Recht Taiwans auf …” „… Taiwan1 1895 nach einer verlorenen militärischen Auseinandersetzung als Reparationsleistung von China an …” „… unter Tschiang Kai-Shek nach Taiwan. Dort errichtete er eine Exilregierung, die die Rückeroberung Chinas …”

Ausgangsposition Chinas sowie der nichtanerkennenden Staaten S. 18-20

„… Staatsqualität und das Recht Taiwans auf Staatlichkeit betrachtet, obwohl bei Vorliegen der Staatlichkeit sich …” „… ausüben könnte. Taiwan organisiert sich als rechtsstaatliche Demokratie, die die Menschenrechte achtet …” „… Selbständigkeit schwankt. Unter Zustimmung der meisten Staaten beansprucht China Taiwan heute als Bestandteil …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Nomos UniversitätsschriftenRechtBand 503Claudius PetzoldDie völkerrechtliche StellungTaiwansNomos1 …” „… . Endergebnis zum Staatsvolk 104V. Taiwans Recht auf einen eigenen Staat 1051. Einordnung als …” „… Statusanhebung 135f) Taiwans Recht auf freien Handel und auf Anschluss an Freihandelszonen 1373. Beziehungen zur …”

Sonstiger zwischenstaatlicher Verkehr S. 173-175

„… . Deutschland lässt auf seinem Gebiet nahezu keine hoheitlichen Akte oder Symbolik durch Taiwan zu. Früher …” „… Taiwans,902 später verschwanden die vorherigen Bedenken. China muss zur Identifizierung taiwanesischer …” „… Bürger auf Dokumente Taiwans zurückgreifen. Selbst das Einkleben der von taiwanesischen Behörden …”

Die japanische Kolonialzeit S. 33-37

„… 33nen Vertrag, der Entschädigungszahlungen vorsah.78 Gegen eine Staatsgewalt über Taiwan spricht …” „… , dass noch im 17. Jahrhundert Taiwan von chinesischen und japanischen Piraten als Ausgangspunkt für …” „… Interesse der chinesischen Regierung an Taiwan wegen der strategischen Bedeutung geweckt. 1884 …”

Bedeutung der Organisationsbüros S. 148-154

„… konkrete Rechtsgrundlage und Zuordnung der Rechtssubjektivität nach deutschem Recht. Daraus resultieren …” „… beendete Taiwan alle Beziehungen und Hilfsmaßnahmen mit den ehemaligen Verbündeten.740Benötigen Alliierte …” „… 1999 Mazedoniens mit Taiwan Veto gegen eine Verlängerung des dortigen UN-Mandats.741Mazedonien brach …”

Organisatorischer Aufbau S. 55-59

„… . Grundsätzlich sollte sich die oben beschriebene neue Rechtsentwicklung auf das demokratische Taiwan positiv …” „… . In anderen Fällen wie Tschetschenien, Taiwan oder Kaschmir schenkten die Beteiligten dem …” „… auswirken, dennoch wenden europäische Staaten ihre neuen Zielbestimmungen nicht zugunsten Taiwans an. II …”

Gewaltverbot gegenüber Taiwan als de-facto-Regime S. 113-116

„… Schutz der territorialen Integrität nicht. Aus allgemeinen Erwägungen wird Taiwan keine konkreten Rechte …” „… keine chinesische Demokratie, die entsprechend (4) gefährdet werden könnte. Um Taiwan das …” „… Sezessionsrecht vorzuenthalten, verbleibt noch der generelle Präventionsgedanke.538 Die Sezession Taiwans könnte …”

Das Staatsvolk in der völkerrechtlichen Lehre S. 67-79

„… Handlungen im Territorium der ROC an, in der Rechtsverfolgung betrifft dies lediglich das Gebiet Taiwans …” „… China eine engere Verbindung. Je nach Grundverständnis von Taiwans Rechtsstellung stammt er von …” „… 67IV. Staatsvolk Die Selbständigkeit Taiwans wird mit dem Argument bestritten, dass die …”

Fortbestehen einer äußeren Bedrohung S. 59-62

„… kann er Komitees zur Untersuchung der Regierungstätigkeit errichten, um über mögliche Rechts- oder …” „… begehen Taiwan und China nicht mehr. Beide Seiten führen regelmäßig Manöver an den gegenüberliegenden …” „… der Soldaten sowie die technische Ausstattung Taiwan noch im Vorteil ist.224 Chinesische Armeekräfte …”

Besuchspolitik, insbesondere hochrangiger Politiker S. 167-173

„… Die ausländischen Vertreter in Taiwan verhalten sich in der Regel recht unauffällig; manche vermeiden …” „… formal gegen Rechtsnormen des StGB verstößt.904 Die vor den Behörden Taiwans geschlossenen Ehen von …” „… Taiwan, Verhandlungen über Vertreter zu führen, bewegt sich im Rahmen der zulässigen Beziehungen zu …”

Die Herleitbarkeit objektiver Maßstäbe S. 48-50

„… insbesondere für Taiwan: Seine rechtliche Situation beurteilt sich anhand zahlreicher, in ihrem Inhalt und …” „… kaum auf Rechtsprobleme oder auf die Staatsqualität Taiwans sondern auf die Lösung allgemeiner …” „… vorhandenen Staaten das Recht zugebilligt, die Kriterien für die Staatlichkeit festzulegen, so über …”

Endergebnis zum Staatsvolk S. 104-105

„… enges Identitätsgefühl benötigt das Staatsvolk nicht. V. Taiwans Recht auf einen eigenen Staat …” „… Chinapolitik nimmt die PFP keinen festen Standpunkt im Verhältnis zu China ein. Die Bewohner Taiwans sind …” „… , kulturellen und geographischen Begriffen. Dennoch ist Taiwan kein Teil Chinas, sondern die ROC ein …”

Inhalt außerhalb der Dekolonisation S. 109-113

„… Integrität nicht. Aus allgemeinen Erwägungen wird Taiwan keine konkreten Rechte aus der Selbstbestimmung …” „… zum Selbstbestimmungsrecht argumentiert, dass die Selbstbestimmung als das Recht „of peoples of color …” „… ). So wären zahlreiche Gebiete als Kolonien zu verstehen, möglicherweise auch Taiwan. Im Gegensatz zur …”

Vertragsgestaltung S. 196-198

„… Spanien, wobei diese nicht eine solche rechtliche Unabhängigkeit besitzen, wie China Taiwan verspricht …” „… 196hängigkeit Taiwans Geschäftsbeziehungen aufnehmen.1044 Das Büro für Festlandangelegenheiten in …” „… Taiwan zählt insgesamt 60 Fälle, in denen das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ missachtet wurde.1045 Im …”

Interimabkommen und Autonomieabkommen S. 192-193

„… Rechtssystemen auf. Innerhalb der Republiken ist eine unterschiedliche Behandlung geplant, so soll Taiwan seine …” „… : China soll sich aus zwei Formen von Republiken zusammensetzen - aus den „loose republics“ (Taiwan …” „… Unabhängigkeitserklärung Taiwans die Nichtanerkennung bzw. Nichtunterstützung erklären. Andererseits sollen die USA …”

Pflicht zur Anerkennung S. 187-190

„… Bedrohung Taiwans - keine Rechtfertigung erlangen. Aus der UN-Charta leitet sich nicht das Recht ab, einem …” „… Rechtfertigungsrepertoire von Großmächten.1003Die Unvereinbarkeit mit dem internationalen Recht1004 wirkte sich kaum auf die …” „… verweigern und explizit dem Ein-China-Prinzip folgen, verwehren sie konkludent, aber rechtswidrig Taiwan die …”

Faktische Möglichkeiten der Einflussnahme S. 194-196

„… Ableitung aus der Verfassung wird die Autonomie geschwächt; als übergeordnetes Recht betont die Verfassung …” „… durch die KPCh bestimmen die Auslegung des gesamten chinesischen Rechts. 1032 Beispiele im AI …” „… sich einige Beispiele1040: Als Taiwans Vizepräsidentin in einem Interview mit dem regierungseigenen …”

Endergebnis zu den Außenbeziehungen S. 183-184

„… zu den Außenbeziehungen In Hinsicht auf Umfang und Inhalt entspricht die von Taiwan praktizierte …” „… informelle Diplomatie dem herkömmlichen zwischenstaatlichen Verkehr.977 Formell sind Taiwan Maßnahmen der …” „… , Anerkennung von Konsularvertretern). Für jeden Kernbereich greift Taiwan auf Ersatzinstrumente zurück, die …”

Intervention in taiwanesische Angelegenheiten und Rechtfertigung S. 185-187

„… sie gegen das Interventionsverbot gegenüber Taiwan. Es könnte als Rechtfertigungsgrund für das …” „… Maßnahme – der Bedrohung Taiwans - keine Rechtfertigung erlangen. Aus der UN-Charta leitet sich nicht das …” „… Erklärung, dass Taiwan ein Bestandteil Chinas sei. Auch in späteren gemeinsamen Erklärungen wird dies …”

Formelle Ausgestaltung S. 193-194

„… positiv beurteilten Lösung1024. China sichert Taiwan eine umfassende Autonomie als spezielle …” „… Verwaltungsregion mit eigener Exekutive, Legislative und Judikative zu. Taiwan soll seine politischen, militärischen …” „… Entgegenkommen, soweit Taiwan das Ein-China-Prinzip akzeptiert1026.Das Völkerrecht lässt jegliche Lösungsform zu …”

Umsetzung S. 198-200

„… , S. 27 zu Spanien, wobei diese nicht eine solche rechtliche Unabhängigkeit besitzen, wie China Taiwan …” „… gleichberechtigten Stimmverteilung nicht zustimmen. Taiwan wird sich aus der Befürchtung, durch chinesische …” „… Bestehen zahlreicher Voraussetzungen außerhalb des Rechts, wie ähnliche Vorstellungen, den Willen zur …”

Konkludente Anerkennung S. 184-185

„… Staaten bestätigt diese Sichtweise.981 Im Ergebnis bedeuten alle Beziehungen mit Taiwan keine (implizite …” „… Ersatzbeziehungen zwischen Taiwan und den Drittstaaten eine stillschweigende Anerkennung Taiwans vorliegt.982 Dem …” „… Richtung zielt die Ansicht, dass zahlreiche Staaten zumindest die Einordnung Taiwans in das chinesische …”

Anwendungsmaßstäbe S. 26-27

„… römischem Recht erfolgte, wie der Erwerb herrenlosen Gebiets oder die Ersitzung, früher noch Annexion.32 …” „… . Bei der Beurteilung einer möglichen chinesischen Herrschaft über Taiwan ist einzubeziehen, dass der …” „… Beleg für ein Herrschaftsrecht.44II. Historische Ansprüche auf Taiwan Da die chinesische Position von …”

Zusammenhang mit dem Selbstbestimmungsrecht und dem Staatenbild S. 23-26

„… , nicht aus legitimistischen Rechtfertigungen (wie historische, kulturelle, religiöse Rechte). Es gibt nur …” „… rechtmäßiger Erwerb eines Gebiets entsprechend römischem Recht erfolgte, wie der Erwerb herrenlosen Gebiets …” „… kann, soll ein schwacher Titel einen höheren Grad an Effektivität fordern.13 Da Taiwan nicht einmal …”

Allgemeine Darstellung der Beziehungen S. 142-148

„… in der Abwägung des Einzelfalls gewährte Rechtsgarantien überlagern. Taiwan befürchtet die …” „… 1424. Sonstige Mitgliedschaften Taiwan ist Mitglied in 23 Internationalen Organisationen und 2.074 …” „… Nichtregierungsorganisationen.699 Bei der Teilnahme an Olympischen Spielen hat Taiwan den so genannten "Olympic rules" von 1981 …”

Militärische Beziehungen S. 179-183

„… 179 ternationalen Ruf verbessern und für Taiwan werben941, zudem sind Chinesen häufig eine …” „… . Die Etablierung des (leicht institutionalisierten) Taiwan Caucus im US-Kongress bewertet es als einen …” „… Beziehungen a) Darstellung Sec. 2 (b) (4) TRA erachtet jegliche Bestrebungen, die Zukunft Taiwans auf andere …”

Unter chinesischer Herrschaft bis 1895 S. 31-33

„… Mandschus beauftragt. Nachdem die Mandschus 1644 siegten, unternahm dieser noch bis 1661 von Nord-Taiwan aus …” „… die Holländer in einem zweijährigen Kampf aus Taiwan. Nach ihrem Abzug errichtete er eine Regierung im …” „… Bevölkerungsanstieg von Chinesen. Unbestreitbar nimmt Taiwan in dieser Zeit erstmals chinesischen Charakter an. In …”

Unter westlicher Herrschaft S. 30-31

„… 30stereotyp wiederholen, dass Taiwan seit "ancient times" zu China gehört – dieser Zeitbegriff …” „… offizielle Ansprüche in Chroniken und die Bezeichnung Taiwans in diesen als Piratennest, während Penghu in …” „… nachvollziehbar. Aus der Besetzung der Peskadoren folgen nicht zwingend Ansprüche auf Taiwan. Die Peskadoren sind …”

Willen zur Staatlichkeit und Unabhängigkeitserklärung S. 63-66

„… Staatlichkeit und Unabhängigkeitserklärung Die Staatlichkeit Taiwans wird bezweifelt, weil es keinen Willen zur …” „… Taiwans ansah. Zumeist wird dieses Problem im Zusammenhang einer Unabhängigkeitserklärung erörtert,248 …” „… stützt sich zum einen auf die Untersuchung Crawfords zu Taiwan.249 Crawford analysiert eine andere …”

Fähigkeit zur Außenpolitik S. 62-63

„… Nachbarstaaten wie Japan und der Involvierung der USA begründen. Diese könnten sich an ihre durch den Taiwan …” „… Relations Act241 begründete Hilfeverpflichtung zugunsten Taiwans gebunden fühlen, wobei die Entscheidung …” „… Zusammenarbeit auszuschließen.243Denkbar wäre, dass Taiwan Unterstützung von Drittstaaten erhalten würde. Allein …”

Wiedervereinigung in einer Konföderation oder einem Commonwealth S. 191-192

„… Wiedervereinigung mit China unter der Formel „Ein Land, zwei Systeme“ oder der Unabhängigkeit Taiwans - liegen …” „… anschließend in ihrer Durchsetzbarkeit in der besonderen Situation Taiwans gewürdigt. I. Wiedervereinigung in …” „… beispielsweise in einem Entwurf verschiedener Wissenschaftler aus China, Taiwan und Hongkong vom 31.1.1994 für …”

Staatsgebiet S. 66-67

„… Taiwan sind darüber hinaus die für eine Entscheidung wesentlichen Tatsachen bekannt, die Drittstaaten …” „… Zweideutigkeit und die späteren Teilabschwächungen Taiwans (wie die Erklärung des ehemaligen Präsidenten Lee …” „… : „the government is not engaged in Taiwan independence“)259 selbst die Unklarheit schaffen, die Taiwan …”

Wirkung der Anerkennung S. 117-120

„… 117 4. Kapitel – Wertung der Außenbeziehungen Taiwans I. Problemaufriss China verweist auf die …” „… zwischen Taiwan, China, den Drittstaaten und den Internationalen Organisationen dargestellt und insofern …” „… sowie gegenseitige Ministerbesuche.551 Im weiteren Schritt ist zu untersuchen, ob die Staaten Taiwan …”

Endergebnis zur Staatsgewalt S. 66

„… Taiwan sind darüber hinaus die für eine Entscheidung wesentlichen Tatsachen bekannt, die Drittstaaten …” „… Zweideutigkeit und die späteren Teilabschwächungen Taiwans (wie die Erklärung des ehemaligen Präsidenten Lee …” „… : „the government is not engaged in Taiwan independence“)259 selbst die Unklarheit schaffen, die Taiwan …”

Die Bedeutung neuerer Entwicklungen auf das Staatenbild S. 53-55

„… . Grundsätzlich sollte sich die oben beschriebene neue Rechtsentwicklung auf das demokratische Taiwan positiv …” „… Grant, S. 83; Darsow, S.133ff zu weiteren legalistischen Versuchen; Henckaerts, Taiwan, S. 244.197 …” „… Kritik von ai, Jahresberichte 2004, zu Deutschland, USA, Taiwan, China oder zu Kroation.200 Kokott …”

Das Verhältnis der Elemente und die Konsequenzen für den Staatsbegriff S. 50-53

„… kaum auf Rechtsprobleme oder auf die Staatsqualität Taiwans sondern auf die Lösung allgemeiner …” „… unerwünschtes politisches Wohlverhalten gegenüber Taiwan mit Repressalien im wirtschaftlichen Bereich droht173 …” „… die Staatsangehörigkeit. Zu Taiwan: Breytenbach, Issues&Studies, 1995, S. 21, 32; Chen …”

Endergebnis zu den historischen Titeln S. 45-46

„… ohne Belang für den Bestand des Staats sind.153dd) Zwischenergebnis Die Zuordnung Taiwans zu China nach …” „… betrachtete. Sie sprechen für und gegen ein Fortbestehen der ROC als Verfassungskonstrukt auf Taiwan. Jeder …” „… Betrachtung lässt sich kaum zwischen den damaligen Rechtserwägungen, bewussten Rechtsbrüchen und schwer zu …”

Allgemeine Systematik des Staatenbildes S. 47-48

„… 473. Kapitel: StaatsqualitätDer folgende Teil untersucht die Staatlichkeit Taiwans, die China und …” „… des Staatsbegriffs, die einzelnen Elemente werden dann auf Taiwan angewendet. I. Staatsbegriff Die …” „… Beurteilung der Staatlichkeit Taiwans hängt davon ab, inwieweit verbindliche Maßstäbe für den Staatsbegriff …”

doi.org/10.5771/9783845200194

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