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Tigran Heymann - Der Strommarkt 2.0 im Lichte des europäischen und deutschen (Wettbewerbs) Rechts

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Tigran Heymann

Der Strommarkt 2.0 im Lichte des europäischen und deutschen (Wettbewerbs) Rechts

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 61 2019

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B. Der „Strommarkt 2.0“ – (Wettbewerbs) Rechtlich relevante Märkte S. 96-182

„… Der „Strommarkt 2.0“ – (Wettbewerbs) Rechtlich relevante Märkte In Teil A. dieser Arbeit wird …” „… wiederholt der Begriff „Strommarkt 2.0“ benutzt, der sich in der Systemdebatte um die Stromversorgung in …” „… Begriffsbestimmung zum „Strommarkt 2.0“ vorangestellt (dazu B.I.). Anschließend wird dargelegt, welche Märkte von den …”

A. Problemaufriss, Fragestellungen und Gang der Untersuchung S. 23-95

„… Stromversorgung. Vielmehr verlagerte sich der Schwerpunkt der Diskussionen zum sog. „Strommarkt 2.0“ in jüngerer …” „… den Strommarkt integriert werden können. Diskutiert wurde gleichzeitig aber auch darüber, wie man den …” „… politischen Meinungsbildungsprozesses war der Entschluss des Gesetzgebers, den Strommarkt als „EOM-Markt 2.0 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Der Strommarkt 2.0 im Lichte des europäischen und deutschen (Wettbewerbs) Rechts Tigran Heymann …” „… 24.04.19 11:04 Tigran Heymann Der Strommarkt 2.0 im Lichte des europäischen und deutschen (Wettbewerbs …” „… wissenschaftlichen Diskussionen um den Strommarkt im Kreise des EWeRK – Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in …”

Literaturverzeichnis S. 383-398

„… EnWG, Berlin (Juli 2014), abrufbar unter www.bmwi.de. dass.: Ein Strommarkt für die Energiewende …” „… unter www.bmwi.de. dass.: Eckpunkte-Papier „Strommarkt“, Berlin (27.3.2015), abrufbar unter www.bm wi.de …” „… . dass.: Ein Strommarkt für die Energiewende. Ergebnispapier des Bundesministeriums für Wirtschaft und …”

D. Einordnung am Maßstab des Wettbewerbsrechts S. 266-336

„… dem „Strommarkt 2.0“ erläutert (Teil B.). Danach wurde der normative Rahmen zur (wettbewerbs …” „… Graustrom über den Spotmarkt der Börse auf dem Strommarkt 2.0 womöglich gegen geltendes Wettbewerbsrecht …” „… wie dem – weiterhin konzentrierten – deutsch-österreichischen Strommarkt, in welchem Entnahme und …”

E. Einordnung am Maßstab der wettbewerbspolitischen Grundkonzeption der Verträge S. 337-343

„… Energien in den Strommarkt. Damit 2. a) 810 Ausführlich dazu siehe bereits Abschnitt A.IV. II. Bewertung …” „… dargebotsabhängig erfolgt und sich im Regelfall nicht nach der individuellen Nachfragesituation im Strommarkt …”

G. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 377-382

„… den geltenden Wettbewerbsregeln des AEUV bzw. des GWB auf dem „Strommarkt 2.0“ womöglich ein Verstoß …”

C. Grundlagen des Wettbewerbsschutzes im europäischen Recht S. 183-265

doi.org/10.5771/9783845292281

Ulrich Ehricke - Energiewirtschaftsrecht im Spannungsfeld von marktlicher Freiheit und hoheitlichen Einschränkungen

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Ulrich Ehricke (ed.)

Energiewirtschaftsrecht im Spannungsfeld von marktlicher Freiheit und hoheitlichen Einschränkungen

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 164 2011

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Johannes Kindler Vernetzung der europäischen Strommärkte - Realität oder Chimäre? S. 47-52

„… Strommärkte ─ Realität oder Chimäre ? Lieber Herr Prof. Ehricke, meine sehr verehrten Damen und Herren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Strommärkte - Realität oder Chimäre? 47 Wolfgang von Rintelen Die Europäische Energiebörse im …”

Carsten Becker Die Entwicklung der Marktabgrenzung im Lichte der Marktdynamik bei Strom und Gas S. 23-34

„… abgeschotteten Gas- und Strommärkte nicht nur zu liberalisieren, sondern eben auch wirklich praktisch für den …” „… diesem Zusammenhang macht sich das Amt zugleich Gedanken darüber, wie die Strommärkte in Zukunft …”

doi.org/10.5771/9783845233345

Jens Schippl, Armin Grunwald, Ortwin Renn - Die Energiewende verstehen - orientieren - gestalten

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Jens Schippl (ed.), Armin Grunwald (ed.), Ortwin Renn (ed.)

Die Energiewende verstehen - orientieren - gestalten

2017

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Andreas Löschel, Florens Flues, Frank Pothen, Philipp Massier Der deutsche Strommarkt im Umbruch: Zur Notwendigkeit einer neuen Marktordnung S. 487-512

„… Der deutsche Strommarkt im Umbruch: Zur Notwendigkeit einer neuen Marktordnung Andreas Löschel …” „… , Florens Flues, Frank Pothen, Philipp Massier1 Einleitung Der Strommarkt in Deutschland befindet sich …” „… möglichen neuen Ordnung des Strommarktes werden zurzeit erstellt oder wurden bereits veröffentlicht.2 Eine …”

Paul Lehmann, Robert Brandt, Erik Gawel, Sven Heim, Klaas Korte, Andreas Löschel, Philipp Massier, Matthias Reeg, Dominik Schober, Sandra Wassermann Braucht Deutschland jetzt Kapazitätszahlungen für eine gesicherte Stromversorgung? S. 447-464

„… vielmehr ein Maßnahmenmix, welcher den Strommarkt ertüchtigt, die Einspeisung erneuerbarer Energien …” „… “ für einen Strommarkt für die Energiewende stieß zwar noch einmal einen Konsultationsprozess an (BMWi …” „… einen Strommarkt, der gerade Abschied nimmt von rein staatlich administrierten Vergütungen für …”

Alexandra Purkus, Erik Gawel, Marc Deissenroth, Kristina Nienhaus, Sandra Wassermann Der Beitrag der Marktprämie zur Marktintegration erneuerbarer Energien – Erfahrungen aus dem EEG 2012 und Perspektiven der verpflichtenden Direktvermarktung S. 465-486

„… Strommarkt geht (AEE 2014; Bode 2014). Grundsätzlich lassen sich zwei unterschiedliche Dimensionen der …” „… EE-Einspeisung an Preissignalen des Strommarkts erfolgen sowie eine effiziente Vermarktung von EE-Strom (Lehnert …” „… direktvermarktungsgetriebenen Integration von FEE in den grenzkostenbasierten Strommarkt kritisiert, der strukturell ungeeignet …”

Jens Schippl, Armin Grunwald, Ortwin Renn Die Energiewende verstehen – orientieren – gestalten. Einsichten aus fünf Jahren integrativer Forschung S. 9-34

„… Generierung von Handlungswissen explizit im Vordergrund. Empfehlungen zur Gestaltung des Strommarktes stehen …” „… Kapazitätenzahlungen für einen gesicherten Strommarkt braucht. Der Beitrag reagiert damit auf die Diskussion um die …” „… , so die Autoren, wäre jedoch ein Maßnahmenmix, der den Strommarkt ertüchtigen, die Einspeisung …”

Dörte Ohlhorst Akteursvielfalt und Bürgerbeteiligung im Kontext der Energiewende in Deutschland: das EEG und seine Reform S. 161-188

„… der Arbeitsgruppe 3 der Plattform Strommarkt). Offen ist, welchen Anteil Bürgerenergiegesellschaften …” „… erzeugenden Akteure, das sich seit dem EE-Ausbau enorm erweitert hat. Zuvor war der Strommarkt zwischen …” „… geprägten Struktur des deutschen Strommarktes hat sich die Akteursstruktur im Laufe des bisherigen …”

Miranda A. Schreurs, Sibyl Steuwer Der Koordinierungsbedarf zwischen Bund und Ländern bei der Umsetzung der Energiewende aus politikwissenschaftlicher Sicht S. 113-134

„… Umweltfragen (SRU) in seinem Gutachten „Den Strommarkt der Zukunft gestalten“ der Bundesregierung empfohlen …” „… Strommarkt (Langfassung), abrufbar unter https://www.agora-energiewende.de/fileadmin/Projekte/2012/12 …” „… ). Sachverständigenrat für Umweltfragen (2013): Den Strommarkt der Zukunft gestalten. Sondergutachten, abrufbar unter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… . Der deutsche Strommarkt im Umbruch: Zur Notwendigkeit einer neuen Marktordnung 487 Andreas Löschel …”

Erik Gawel, Paul Lehmann, Klaas Korte, Sebastian Strunz, Sven Heim, Klaas Korte, Andreas Löschel, Philipp Massier, Matthias Reeg, Dominik Schober, Sandra Wassermann Die Zukunft der Energiewende in Deutschland S. 425-446

„… begrenzen kann. Auch aktiver Wettbewerb auf Strommärkten und ein Anbieterwechsel seitens der …” „… . Löschel, A.; Flues, F.; Pothen, F.; Massier, Ph. (2013a): Den Strommarkt an die Wirklichkeit anpassen …”

Thomas Vogelpohl, Dörte Ohlhorst, Mischa Bechberger, Bernd Hirschl Deutschlands Erneuerbare-Energien-Politik – schleichende Europäisierung des (ehemaligen) nationalen Vorreiters S. 135-160

„… (Monstadt 2004). Die Richtlinie 96/92/EG verlangte jedoch eine Liberalisierung des Strommarktes und übte …” „… Policy-Analyse mit Fokus auf den deutschen Strommarkt, Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften. Hirschl, B …”

Wolfgang Weimer-Jehle, Sigrid Prehofer, Stefan Vögele, Jens Buchgeister, Wolfgang Hauser, Jürgen Kopfmüller, Tobias Naegler, Witold-Roger Poganietz, Thomas Pregger, Christine Rösch, Yvonne Scholz Kontextszenarien. Ein Konzept zur Behandlung von Kontextunsicherheit und Kontextkomplexität bei der Entwicklung von Energieszenarien und seine Anwendung in der Helmholtz-Allianz ENERGY-TRANS S. 255-294

„… Strommarkts (Demand Side Management) in Industrie, Gewerbe und privaten Haushalten sowie die Transformation …”

Kerstin Tews Die Europäisierung der Energie- und Klimapolitik im Spannungsfeld konkurrierender Konzepte zur Koordination der Transformation der Energiesysteme S. 371-400

„… aus, dass die Marktkräfte des integrierten Strommarktes für die kosteneffizienteste räumliche …”

doi.org/10.5771/9783845278957

Johannes Riewe - Versorgungssicherheit durch Kapazitätsmechanismen

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Johannes Riewe

Versorgungssicherheit durch Kapazitätsmechanismen

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 59 2016

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C. Über statische Kapazitätsregulierungen hinausdenken: Vorrangige Optimierungsstrategien zur Flexibilisierung des Energy-only-Strommarktes S. 322-340

„… Flexibilisierung des Energy-only- Strommarktes Die geringe Kompatibilität von gängigen …” „… Transformationsverantwortung des Staates.1304 Nachfolgend werden die grundlegenden Ansatzpunkte für eine Strommarkt …” „… „Strommarkt 2.0“1305 herausgebildet. Zielsetzung ist die Verbesserung der Vorhaltefunktion des bisherigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… an StrommärktenI. 166 Der außerbörsliche, bilaterale Handel mit Strom (OTC)1. 166 Die Handelsmärkte …” „… StrommarktesI. 248 Leitungsgebundenheit und Koordinierungsprobleme1. 248 Ökonomisch unzureichende …” „… : 41 Einführung in die ProblemstellungA. 41 Energiewende im liberalisierten Strommarkt und …”

C. Ökonomische Grundlagen und Strommarktdesign S. 164-212

„… Kommission wird einen ehrgeizigen Legislativvorschlag zur Umgestaltung des Strommarktes und zur Verknüpfung …” „… sichergestellt werden, dass der Strommarkt besser auf die Umstellung des Energiesystems ausgerichtet wird.“. 563 …” „… in Strommärkten 164 Grenzkosten verkauft wird.564 Spezifische Kapazitätszahlungen für die Vorhaltung …”

A. Die Elektrizitätswirtschaft im Wandel S. 62-103

„… Erzeugungsseitige Versorgungssicherheit in Strommärkten – Rechtstatsächliche, rechtliche und …” „… Elektrizitätsbinnenmarktes und der Integration der isolierten Strommärkte der Mitgliedstaaten“81 Wie der voranstehende …” „… Strommarktes (I.) sowie ökonomische Implikationen der erzeugungsseitigen Stromversorgungssicherheit (II …”

D. Ergebnisse des 2. Kapitels S. 212-217

„… Funktionieren des Elektrizitätsbinnenmarktes und der Integration der isolierten Strommärkte der Mitgliedstaaten …” „… Versorgungssicherheit im Stromsektor (2013), S. 3. 2. Kapitel: Erzeugungsseitige Versorgungssicherheit in Strommärkten …” „… (Erfüllungsverantwortung) in einem marktwirtschaftlichen System den am Strommarkt tätigen Energieversorgungsunternehmen …”

B. Kapazitätsmechanismen als Lösung für ein potentielles Marktversagen des EoM S. 298-322

„… Investitionsproblematik und der Marktversagenstendenzen in Strommärkten.1203 Im Schema der zuvor beschriebenen …” „… Kapazitätsregulierung zusätzliche Anreizstrukturen, die den Energy-only-Strommarkt ergänzen und sorgt so für ein höheres …” „… (2013), S. 2: „additional stimulus to investors“; BMWi, Grünbuch: Ein Strommarkt für die Energiewende …”

D. Analyse potentieller Marktversagensgründe im Stromerzeugungsmarkt S. 247-285

„… ), S. 59 (64): „Possible fundamental market failures“; Frontier Economics/Formaet, Strommarkt in …” „… Strommarktes vermittelt werden. Zu diesen Marktunvollkommenheiten gehören traditionell die Nichtspeicherbarkeit …” „… Unvollkommenheiten des Strommarktes Im Zusammenhang mit der Funktionsfähigkeit von Strommärkten werden stets drei …”

B. „Versorgungssicherheit“: Begriffsdefinition und rechtliche Einordnung S. 103-164

„… . Kapitel: Erzeugungsseitige Versorgungssicherheit in Strommärkten 104 pflicht ist dabei in erster Linie dem …” „… . 2. Kapitel: Erzeugungsseitige Versorgungssicherheit in Strommärkten 106 leistungen zum Zwecke einer …” „… .), Strommarkt-Flexibilisierung (2015), passim; Reeg, Entwurf eines ganzheitlichen Strommarktdesigns für hohe Anteile erneuerbarer …”

B. Erzeugungsseitige Reservekapazitätsvorhaltung im EnWG S. 363-398

„… zukünftigen Energy-only-Strommarkt 2.0 längerfristig im Bereich der angemessenen Stromerzeugungskapazität …” „… , Grünbuch: Ein Strommarkt für die Energiewende (2014), S. 52 ff. 1486 BMWi, Weißbuch: Ein Strommarkt für die …” „… Verantwortung für die Vorhaltung ausreichend Reservekapazität lag nunmehr bei den im wettbewerblichen Strommarkt …”

D. Abschließende Zusammenfassung in Thesenform S. 756-763

„… Schlussfolgerungen für die Gewährleistung der Versorgungssicherheit durch Kapazitätsmechanismen in Strommärkten noch …” „… Gewährleistung der langfristigen erzeugungsseitigen Versorgungssicherheit in Strommärkten. Durch die staatlich …” „… veranlasste Kapazitätsregulierung soll die natürliche „Vorhaltefunktion“ des Strommarktes durch …”

A. Einführung in die Problemstellung S. 41-51

„… SRU, Den Strommarkt der Zukunft gestalten (2013), S. 37 und 57 ff.; BMWi, Grünbuch: Ein Strommarkt für …” „… Strommarkt und Versorgungssicherheit Über den gesetzlichen EEG-Fördermechanismus10 haben erneuerbare Energien …” „… sukzessive Eingang in den Strommarkt, stehen aber noch nicht ausreichend für einen Volatilitätsausgleich zur …”

C. Würdigung der Mark-ups im Kontext von Kapazitätsmechanismen S. 676-690

„… Berücksichtigung weiterer Strukturmerkmale des Strommarktes und der dort herrschenden Wettbewerbsbedingungen zu …” „… Energiewende, Rn. 382 ff. 2765 So Frontier Economics/Formaet, Strommarkt in Deutschland (2014), S. 230 f. 2766 …” „… . Vgl. auch BMWi, Eckpunkte- Papier Strommarkt (2015), S. 3. 2770 Vgl. Fuchs/Möschel, in …”

A. Ergebnisse der ökonomischen Analyse: Das „Ob“ bei Kapazitätsmechanismen S. 751-753

„… Energyonly-Strommärkte, den Preisbildungsmechanismen, Marktsegmenten und Investitionsrisiken beschäftigt (vgl. das 2 …” „… Energy-only-Strommarkt keine grundlegenden Funktionsdefizite aufweist. Prinzipiell kann ein EoM auch ohne explizites …” „… Erzeugungskapazität anreizen. Die ökonomische Analyse hat jedoch gezeigt, dass die Funktionsweise des Strommarktes …”

F. Schlussfolgerungen aus der ökonomischen Analyse S. 342-346

„… , ehe die Komplexität des Strommarktes durch eine umfassende Kapazitätsregulierung nachhaltig verändert …” „… . 1382 SRU, Sondergutachten: Den Strommarkt der Zukunft gestalten (2013), S. 81. 1383 Leschke, ORDO Bd …” „… Allgemein Connect Energy Economics, Leitstudie Strommarkt (2015); Nicolosi, Notwendigkeit von …”

E. Ausblick S. 693-695

„… Strommarkt festschreiben.2837 Preisspitzen und Preisaufschläge sind eine Erscheinungsform dynamischen …” „… Wettbewerb“2838 zu wagen. Ausblick Der zukünftige „Strommarkt 2.0“ basiert auf einer wettbewerblichen …” „… des Grenzkraftwerks“ zulässig sein könne. 2837 Vgl. BMWi, Eckpunkte-Papier „Strommarkt“ (2015), S. 3 …”

D. Fazit des 7. Kapitels S. 690-693

„… Strommarkt denkbar und werden bereits vom Preiswettbewerb reglementiert. Das gemäß der Sektoruntersuchung des …” „… Peak-Load-Pricings 690 Verhältnisse im Strommarkt grundlegend gewandelt. Der Marktanteil der großen vier …” „… Preisaufschlägen angesichts der veränderten Rahmenbedingungen im Strommarkt offen und transparent klarstellen.2835 …”

E. Fazit des 3. Kapitels S. 285-289

„… identifiziert werden. Die Funktionsfähigkeit des Strommarktes nimmt perspektivisch sogar zu …” „… der Strommarkt in einer Phase des Umbruchs – ist damit besonders anfällig für die beschriebenen …” „… Strommarktes werden sich langfristig jedoch abschwächen oder gar ganz verschwinden.1152 Die Einbeziehung der …”

E. Fazit zum 8. Kapitel und Ausblick S. 746-751

„… Strommärkte bei.3054 Die verschiedenen Netzkodizes stellen wichtige Werkzeuge für die Vollendung des …” „… ausgereiften Bereich des liberalisierten Strommarktes sind Lerneffekte aber extrem wichtig. Eine einheitliche …” „… abgeschätzt werden. Der aktuelle Transformationsprozess im Strommarkt erfordert auch hinsichtlich der …”

B. Ergebnisse der juristischen Analyse: Das „Wie“ bei Kapazitätsmechanismen S. 753-755

„… des Strommarktes mit Blick auf die Gemeinwohlbedeutung der Stromversorgungssicherheit geäußert werden …” „… Begleitung des Transformationsprozesses im Strommarkt bewertet werden. Denn diese reversiblen Reservemodelle …” „… ein voll funktionsfähiger, flexibilisierter und wettbewerblicher „Energy-only-Strommarkt 2.0 …”

C. Gang der Untersuchung S. 58-62

„… ökonomischer Teil, der gezielt die Charakteristik und Funktionsweise des Strommarktes in seiner derzeitigen …” „… Flexibilisierung des Strommarktes voranzutreiben. Das 5. Kapitel widmet sich dann konkret den Zielen der …” „… . „Spitzenlasttarifierung“.80 Soweit Preise oberhalb der Grenzkosten unweigerlich mit temporärer Marktmacht im Strommarkt in …”

B. Methodische Herangehensweise S. 51-58

„… ineffizienten Ergebnissen im Allokationsmechanismus Strommarkt führten. Die Regulierungsbedürftigkeit ist anhand …” „… Versorgungssicherheit langfristig versagt. Gerade in einem schwierigen und komplexen Regelungsumfeld wie dem Strommarkt …” „… des Strommarktes gerechtfertigt sind.70 Geht die Vergütung innerhalb von Kapazitätsmechanismen dagegen …”

Literaturverzeichnis S. 763-818

„… europäischen Strommarkt - Studie im Auftrag der EnBW (2014) Atukeren, Erdal/Busch, Christian/Simmons-Süer, Banu …” „… Maßnahmen nach den §§ 13 Abs. 1a und 1b, 13a-c und 16 Abs. 2a EnWG dass.: Ein Strommarkt für die …” „… (2014) Literaturverzeichnis 767 dass.: Eckpunkte-Papier „Strommarkt“ (2015) dass.: Ein Strommarkt für …”

C. Fazit des 6. Kapitels S. 652-656

„… liberalisierten Strommarktes sind nach den Grundsätzen des EuGH in Federutility und den UEBLL 2014 der Kommission …” „… Maßnahmen zur Optimierung des Strommarktes (insbesondere Flexibilisierung der Nachfrageseite) zu ergreifen …” „… : Unionsrechtliche Vorgaben und Grenzen für Kapazitätsmechanismen 654 Strommarkt dar. Die Einführung eines …”

D. Instrumentenwahl S. 724-746

„… dem Strommarkt (Volatilität und grenzüberschreitende Stromflüsse) nicht erfasst werden können.3006 …” „… Strommarkt 2015, S. 35 ff.; Elia, Tennet, Swissgrid (et al.), Pentalateral Generation Adequacy Assessment …” „… Grundstein für die Verankerung der Pflicht zur Öffnung der Strommärkte für einen grenzüberschreitenden …”

C. Ökonomisch-juristische Kernthese des Verfassers S. 755-756

„… Optimierung des Strommarktes (z.B. Nachfrageflexibilisierung) nicht ausreichen. Der Mitgliedstaat muss also …” „… Stromerzeugung zum Zwecke der Versorgungssicherheit in Strommärkten ist – wie bereits im Wortlaut („angemessen …” „… erforderlich, geschweige denn angemessen. Der Strommarkt ist von inflexiblen Überkapazitäten geprägt und das …”

B. Kartellrechtliche Würdigung von Preisaufschlägen zur Fixkostendeckung S. 661-676

„… Strommärkten entwickelten Kriterien. 1. 2. 2701 Bechtold, GWB-Kommentar, § 29 Rn. 7; Markert, in …” „… sachlich zunächst allgemein zwischen Strom- und Gasmärkten.2704 Ferner wird der Strommarkt in einen Markt …” „… relevant. Die Messung von Marktmacht ist dabei in Strommärkten keine leichte Aufgabe.2711 Wie bereits …”

C. Ausgewählte Rechtsfragen der Netzreserve S. 398-436

„… Strommarkt. Zugleich zeichnet sich die Kapazitätsregulierung durch die energierechtstypische …” „… Strommarktes (Kapazitätsreserve) überzeugen. Die wichtige Erkenntnis in diesem Zusammenhang lautet damit, dass …” „… der nationale Gesetzgeber angesichts der Überkapazitäten im Strommarkt auf einen umfassenden …”

A. Überblick über allgemeine ökonomische Ansätze bei Marktversagen S. 289-298

„… Funktionsfähigkeit des Strommarktes bei der Gewährleistung von Versorgungssicherheit zu erhalten bzw. noch weiter zu …” „… der Sicherstellung ausreichender Erzeugungskapazität. Angesichts der im Strommarkt herrschenden …” „… Bei der Vielzahl der im Strommarkt beteiligten Akteure und der ökonomischen Komplexität dürfte das …”

B. Grenzen der Europäischen Wirtschaftsverfassung (Primärrecht) S. 479-652

„… worden, die beherrschende Stellung in Griechenland auf dem Strommarkt aufrechtzuerhalten oder noch zu …” „… im europäischen Strommarkt verbunden ist. Fraglich ist jedoch, ob auch der Anwendungsbereich des Art …” „… werden, ist unwahrscheinlich. Auch wenn nicht alle im Strommarkt tätigen Unternehmen in den Genuss der …”

A. Das Verhältnis zwischen sektorspezifischer Energieregulierung und Kartellrecht S. 656-661

„… Einführung von Kapazitätsmechanismen in Strommärkten aufgebaut. Die jeweiligen Teilergebnisse haben sogar …” „… ein optimierter Energy-only-Markt (Strommarkt 2.0). Dieser EoM basiert ökonomisch auf der Theorie des …” „… Regulierungsdesign in Strommärkten auf. Es wäre zwar ein „Treppenwitz“, wenn das freie Spiel aus Angebot und …”

A. Versorgungssicherndes Kapazitätsmanagement im gegenwärtigen Energierecht S. 346-363

„… . Und sollte der Gesetzgeber ein weiteres Instrument zur langfristigen Absicherung des Strommarktes für …” „… abstrakte Möglichkeit einer Gefährdung voraus, zumal damit Eingriffe in den wettbewerblichen Strommarkt …” „… für die volle Funktionsfähigkeit des Strommarktes hat die ökonomische Analyse im 3. und 4. Kapitel die …”

B. Ökonomische Legitimation von Harmonisierungs- und Koordinierungsmaßnahmen bei Kapazitätsmechanismen S. 703-710

„… des Strommarktes besonderen Rückhalt. Eigene Bewertung mit Blick auf Kapazitätsmechanismen im …” „… der Strommärkte die Harmonisierungsdichte durch Richtlinien (insbesondere das dritte Binnenmarktpaket …” „… Erfolg am Strommarkt als andere Unternehmen im Mitgliedstaat B oder C.2897 Der freie Wettbewerb würde …”

D. Abschließende Übersicht zur Instrumentenwahl S. 340-342

„… abschließend. Für die Darstellung ist zudem eine erhebliche Reduktion der komplexen Strommarkt- Wirklichkeit …” „… Netzinfrastruktur sind vorrangig zu justieren, ehe die Komplexität des Strommarktes durch eine umfassende …” „… . 1382 SRU, Sondergutachten: Den Strommarkt der Zukunft gestalten (2013), S. 81. 1383 Leschke, ORDO Bd …”

A. Vorgaben des Europäischen Sekundärrechts S. 440-479

„… Energieerzeugung den wettbewerblichen Strommärkten aber immanent sein, sodass ein Gemeinwohlaspekt erst bei …” „… liberalisierten Strommarkt (2004), S. 18 ff. 1843 Jones, The Internal Energy Market: The Third Liberalisation …” „… Ein Strommarkt für die Energiewende (2015), S. 82. 1855 S.o. Kapitel 2, unter B. I. 4. b) bis d) sowie …”

A. Legitimität einer positiven Integration im Wege der Rechtsangleichung S. 695-703

„… neuen Flexibilitätserfordernisse existiert 2868 BMWi, Grünbuch: Ein Strommarkt für die Energiewende …” „… Strommarkt (2014); Kommission, Mitteilung v. 25.2.2015 – KOM(2015) 80 endg., Paket zur Energieunion, S. 12 …” „… Strommarkt für Deutschland und Europa“ (2015), S. 4; Henriot/Glachant, Beyond national generation adequacy …”

E. Fazit des 4. Kapitels S. 342

„… , ehe die Komplexität des Strommarktes durch eine umfassende Kapazitätsregulierung nachhaltig verändert …” „… . 1382 SRU, Sondergutachten: Den Strommarkt der Zukunft gestalten (2013), S. 81. 1383 Leschke, ORDO Bd …”

A. Kapazitätsmechanismen im grundsätzlichen Spannungsfeld zwischen freien Wettbewerbsmärkten und staatlicher Intervention S. 217-222

„… Marktversagensanalyse als Gradmesser für Regulierungen in Strommärkten „Dort aber, wo Markt und Wettbewerb wirksam sind …” „… Strommarkt und die Investitionsentlich exakt belegt werden könne; Müller-Graff, Unternehmensinvestitionen und …” „… und wenn ja, in welcher Form ein Marktversagen auf dem Strommarkt droht und der Staat daher …”

C. Die Kompetenzen der Union auf dem Gebiet der Energieversorgungssicherheit S. 710-724

„… europäische Einheit? 714 kompatible Funktionieren des nationalen Strommarktes im Binnenmarkt.2927 Mit Blick …” „… Perspektive BMWi, Grünbuch: Ein Strommarkt für die Energiewende (2014), S. 33 ff. 2935 Zur Problematik Vrana …”

D. Fazit des 5. Kapitels S. 436-440

„… Energy-only-Strommarkt 2.0 seine marktliche Finanzierungsfunktion wieder voll erfüllen kann. Nach dieser Analyse der …”

C. Marktversagen als legitimer Grund für staatliche Regulierungstätigkeit S. 235-247

„… “; Frontier Economics/Formaet, Strommarkt in Deutschland (2014), S. 63 ff. („Marktunvollkommenheiten“) sowie r …”

B. Wirtschafts-Regulierung S. 222-235

„… intervenieren Gesetzgeber und Regulierungsbehörde (BNetzA) gezielt in den Strommarkt, um den Bedarf und …”

doi.org/10.5771/9783845273600

Grotelüschen Henning - Art. 106 Abs. 1 AEUV und die Einführung von Kapazitätsmechanismen im deutschen Strommarkt

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Grotelüschen Henning

Art. 106 Abs. 1 AEUV und die Einführung von Kapazitätsmechanismen im deutschen Strommarkt

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 191 2017

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Einleitung S. 17-25

„… Einleitung Einführung Das Gesetz zur Weiterentwicklung des Strommarktes (StrommarktG) ist in seinen …” „… aus, dass die mögliche Deckungs‐ lücke im deutschen Strommarkt Ende 2022 zwischen 5 und 15 GW betra …” „… der Versorgungssicherheit, vgl. Art. 13 StrommarktG. 2 BMWi, Grünbuch, S. 6. 3 Vgl. BMWi, Weißbuch, S …”

Teil 1) Wettbewerbliche Auswirkungen von Kapazitätsmechanismen in Deutschland S. 26-74

„… Bundeskartellamt ist infolge des StrommarktG – auf der Basis aktualisierter empirischer Daten – ohnehin vorgesehen …” „… Veränderungen die gesetzliche Neurege‐ lung des StrommarktG oder ein alternativer Kapazitätsmarkt führen kann …” „… abschließende Bewertung jedoch dessen künftige Monitoring-Berichte abzuwarten, zu denen das StrommarktG die …”

Teil 3) Kapazitätsmechanismen am Maßstab von Art. 106 Abs. 1 AEUV S. 192-241

„… StrommarktG umgesetzten Reservelösungen zu erwarten. Dies gilt ebenso für das Modell des dezentralen …” „… Kapazitätsmechanismen im deutschen Strommarkt ein solches Sonderstatus-Unternehmen betrifft oder begründet (unter A …” „… Abschnitt die Relevanz der im StrommarktG vorgesehenen Auswahl‐ verfahren thematisiert (unter 5.). Begriff …”

Teil 4) Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 242-250

„… in Deutsch‐ land. Er ist im Hinblick auf die im StrommarktG eingeführten Reserve‐ lösungen zudem …” „… auf Teil 4) 242 dem verbleibenden „Strommarkt 2.0“, in dem elektrische Arbeit ge‐ handelt wird. 4. Es …” „… Umsetzung der Reservelö‐ sungen im StrommarktG geschaffen. Nicht zuletzt das für die Kapazi‐ tätsreserve …”

Literaturverzeichnis S. 251-262

„… liberalisierten Strommarkt der Europäischen Union, Berlin, 2004. Baur, Jürgen F. / Salje, Peter / Schmidt-Preuß, …” „… Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (Grünbuch) „Ein Strommarkt für die Energiewende“, Bonn, 2014 (zitiert …” „… (zitiert als: BMWi, Der nationale Klimaschutzbeitrag). dass.: Ein Strommarkt für die Energiewende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Art. 106 Abs. 1 AEUV und die Einführung von Kapazitätsmechanismen im deutschen Strommarkt …” „… im deutschen Strommarkt Nomos BUT_Grotelueschen_4703-0.indd 3 28.11.17 10:40 Die Deutsche …” „… StrommarktG1. 237 Umsetzung von Kapazitätsmarktmodellen2. 238 Ergebnis zu Teil 3C. 239 Zusammenfassung der …”

Teil 2) Vertragswidrigkeit staatlicher Maßnahmen nach Art. 106 Abs. 1 AEUV S. 75-191

„… Wettbewerbsvorteile bei der Stromerzeugung sowie auch auf dem Strommarkt für Großkunden verschafften.264 Die …” „… damaligen griechischen Strommarkt ab: DEI erhielt durch 267 EuGH, 17.7.2014, C-553/12 P, ECLI:EU:C:2014:2083 …” „… Strommarkt nur teilweise entflochten; die Erzeu‐ gungskosten von DEI bildeten die Grundlage für die …”

doi.org/10.5771/9783845289335

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