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Olaf Deinert - Internationales Recht im Wandel

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Olaf Deinert (ed.)

Internationales Recht im Wandel

Series: Rostocker Arbeiten zum Internationalen Recht

Volume 13 2013

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Olaf Deinert Die international-privatrechtliche Behandlung öffentlich-rechtlichen Arbeitsrechts S. 95-128

„… , Rechnung zu tragen. IV. Anwendungsbeispiele und Konkretisierungen 1. Sonderkündigungsschutz Der …” „… Sonderkündigungsschutz ist zwar als solcher nicht öffentlich-rechtlich zu qualifizieren. Seine Reichweite hängt aber …” „… . Der Sonderkündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen nach § 85 SGB IX hängt gem. § 2 Abs. 2 SGB …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… 119 IV. Anwendungsbeispiele und Konkretisierungen 120 1. Sonderkündigungsschutz 120 2 …”

doi.org/10.5771/9783845247915

Frank Söhner - Der Verzicht des Arbeitnehmers und Auszubildenden auf Bestandsschutz

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Frank Söhner

Der Verzicht des Arbeitnehmers und Auszubildenden auf Bestandsschutz

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 20 2008

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Einzelne Aufklärungspflichten S. 199-203

„… 16/92, LAGE Nr. 9 zu § 611 BGB Aufhebungsvertrag.2001. SonderkündigungsschutzFraglich ist, ob der …” „… Sonderkündigungsschutzes, der Nachteile bei Versorgungsansprüchen und bezüglich sozialversicherungsrechtlicher Folgen durch …” „… Arbeitgeber den Arbeitnehmer auf den „Verlust“ seines Sonderkündigungsschutzes hinzuweisen hat. Im Rahmen der …”

Anfechtungsgrund für den Arbeitnehmer S. 247-254

„… Sonderkündigungsschutzes oder dessen Voraussetzungen geirrt haben. Ein Irrtum über den Erklärungsinhalt gemäß § 119 Abs. 1 …” „… unter § 5 A.I.6. gezeigt, dass die Kenntnis des Arbeitnehmers von seinem Sonderkündigungsschutz nicht …” „… Schwangerschaft keine Kenntnis, konnte sie sich über den Verlust ihres Sonderkündigungsschutzes als Rechtsfolge …”

Zwischenergebnis S. 203-204

„… Einzelfalls. Der Arbeitgeber muss den Arbeitnehmer nicht über dessen Sonderkündigungsschutz aufklären. Auf …” „… Hinweisp? icht auf den Sonderkündigungsschutz aus, ist nach den obigen Ausführungen vor allem ein Verstoß …”

Ergebnisse der Untersuchung S. 260-265

„… . Dies gilt auch dann, wenn der minderjährige Arbeitnehmer Sonderkündigungsschutz hat.J. Formuliert der …” „… Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht auf dessen Sonderkündigungsschutz hinweisen. Nur für den Ausnahmefall, dass …”

Zwischenergebnis S. 247

„… Sonderkündigungsschutzes oder dessen Voraussetzungen geirrt haben. Ein Irrtum über den Erklärungsinhalt gemäß § 119 Abs. 1 …”

Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen Aufklärungspflichten S. 204-205

„… Hinweisp? icht auf den Sonderkündigungsschutz aus, ist nach den obigen Ausführungen vor allem ein Verstoß …”

Wortlaut und Auslegung einzelner Erklärungen zur Feststellung des Verzichtswillens beim Klageverzicht S. 127-136

„… Antrag ist nach § 90 Abs. 2a SGB IX jedoch Voraussetzung für den Sonderkündigungsschutz gemäß § 85 SGB IX …” „… Sonderkündigungsschutzes bekannt sein müsse und er anderenfalls die Unwirksamkeit der Kündigung wegen Verstoßes gegen die …”

Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen der Situation bei Abschluss eines Aufhebungsvertrages und einer Verzichtsvereinbarung S. 195-196

„… verzichtet unter Umständen dabei auch auf die Geltendmachung seines Sonderkündigungsschutzes. Beim …”

Rechtsgrundlage S. 196-197

„… Sonderkündigungsschutzes. Beim Aufhebungsvertrag ist dies nicht der Fall, da ein solcher bei der einvernehmlichen Aufhebung …”

Beurteilung nach Einzelfallumständen S. 198-199

„… Sonderkündigungsschutzes, der Nachteile bei Versorgungsansprüchen und bezüglich sozialversicherungsrechtlicher Folgen durch …”

Zeitpunkt eines zulässigen Verzichts S. 99-102

„… auch keine Umgehung von Kündigungsschutzvorschriften gegeben. Der (Sonder-)Kündigungsschutz hindert …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Sonderkündigungsschutz 2002. Versorgungsansprüche 2013. Sozialversicherungsrechtliche Nachteile 201V. Zwischenergebnis …”

Widerruf nach §§ 312, 355 BGB S. 243-247

„… möchten, weil sie sich über das Vorliegen eines Sonderkündigungsschutzes oder dessen Voraussetzungen …”

Gesetzliche Formvorschriften S. 103-109

„… . Trotzdem sollte nach herrschender Auffassung ein Verzicht auf den Sonderkündigungsschutz schon nach …”

Kontrollfähigkeit des Verzichtsvertrages S. 216-228

„… Höhe des § 1a Abs. 2 KSchG rechtfertigen. Andererseits ist fraglich, ob ein Sonderkündigungsschutz des …”

Auslegung einzelner Kündigungsschutznormen hinsichtlich ihrer Verzichtbarkeit S. 66-79

„… Arbeitnehmer treffen können283. In der Entstehungsgeschichte284 dieser Sonderkündigungsschutznorm ? nden sich …”

doi.org/10.5771/9783845211527

Martin Sebastian Döpner - Die Veräußererkündigung auf Erwerberkonzept beim Betriebsübergang

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Martin Sebastian Döpner

Die Veräußererkündigung auf Erwerberkonzept beim Betriebsübergang

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 123 2013

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Das Tatbestandsmerkmal „wegen des Übergangs“ S. 142-173

„… , Sonderkündigungsschutz, S. 37, 45; ausdrücklich auch ErfKomm-Preis, § 613a BGB, Rz. 154 f.; APS-Steffan, § 613a BGB, Rz …” „… , Sonderkündigungsschutz, S. 49 ff.; ebenso Henckel, ZGR 1984, S. 225(236); Hutzler, BB 1981, S. 1470 (1471); Mohrbutter …” „… , § 7 AGG, Rz. 3.546 So auch Lipinski, Sonderkündigungsschutz, S. 47.Drittes Kapitel: Inhalt und …”

Das Konkurrenzverhältnis der Sätze 1 und 2 des § 613a Abs. 4 BGB S. 137-142

„… Kreitner,Kündigungsrechtliche Probleme, S. 103 f.; Lipinski, Sonderkündigungsschutz,S. 37 (45); a.A. Kindscher, Kündigung wegen …” „… , Sonderkündigungsschutz,S. 37, 45; a.A. Kindscher, Kündigung wegen Betriebsübergangs, S. 59 ff.517 Dazu Kap. 4, A. I. 2.518 …” „… ; ähnlich Lipinski, Sonderkündigungsschutz, S. 42.E. Der Einfluss des Betriebsübergangs auf die Kündigung137 …”

Stellungnahme S. 103-137

„… den 1950er Jahren von der Rechtspre-2.a)367 So aber Lipinski, Sonderkündigungsschutz, S. 33; Schwab …” „… Betriebsübergangs, S. 17.417 So die Vermutung von Lipinski, Sonderkündigungsschutz, S. 34.418 BT-Drucks. VIII/3317 …” „… . 39 f.; Lipinski, Sonderkündigungsschutz, S. 37.433 Vgl. ausf. Staudinger-Coing/Honsell, Einl. zum BGB …”

Die Auffassungen der Literatur S. 57-80

„… , Umstrukturierung, Kap. H, Rz. 117; vgl. schon Willemsen, ZIP1983, S. 411 (415).205 Lipinski, Sonderkündigungsschutz …” „… , Sonderkündigungsschutz, S. 58.208 Lipinski, Sonderkündigungsschutz, S. 59.209 Lipinski, Sonderkündigungsschutz, S. 61; so …” „… Sanierungsfälle außer Acht, in denen eine Betriebsfortführung211 Lipinski, Sonderkündigungsschutz, S. 62.212 A.A …”

Die Berechtigung des Betriebsveräußerers zum Ausspruch betriebsbedingter Kündigungen S. 200-234

„… , Sonderkündigungsschutz, S. 55; Willemsen, ZIP 1983, S. 411 (415).707 Für diese Differenzierung ausdrücklich auch …” „… , Sonderkündigungsschutz, S. 57 ff.; ders., NZA 2002, S. 75 (78 f.); WHSS-Willemsen, Umstrukturierung, Kap. H, Rz. 109 …” „… strukturieren und betriebstechnisch zu organi-730 Lipinski, Sonderkündigungsschutz, S. 58.731 So die …”

Zusammenfassung und Konkretisierung der Untersuchungsgegenstände S. 80-81

„… Erwerberkonzept ausgeht.268268 In diese Richtung wohl Lipinski, Sonderkündigungsschutz, S. 60; KR-Pfeiffer,9. Aufl …”

Literaturverzeichnis S. 271-287

„… ; Sonderkündigungsschutz bei Betriebsübergang, Regensburg 2001(zitiert: Lipinski, Sonderkündigungsschutz)Lipinski, Wolfgang …”

Vermittelnde Ansichten S. 95-98

„… , Arbeitsrechts-Handbuch, § 134,Rz. 47; Lipinski, Sonderkündigungsschutz, S. 53; ders., NZA 2002, S. 75 ff.; Moll,NJW 1993 …”

Selbständiges Kündigungsverbot S. 98-103

„… , Sonderkündigungsschutz, S. 53; ders., NZA 2002, S. 75 ff.; Moll,NJW 1993, S. 2016 (2021); KR-Pfeiffer, 9. Aufl., § 613a …”

doi.org/10.5771/9783845249797

Armin Höland, Ute Kahl, Nadine Zeibig, Andrea Kranhold, Kathrin Richter, Astrid Beier, Claudia Erthal - Kündigungspraxis und Kündigungsschutz im Arbeitsverhältnis

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Armin Höland, Ute Kahl, Nadine Zeibig, Andrea Kranhold, Kathrin Richter, Astrid Beier, Claudia Erthal

Kündigungspraxis und Kündigungsschutz im Arbeitsverhältnis

Series: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

Volume 66 2007

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Meinungen und Vorschläge zur Reform des Kündigungsrechts S. 229-250

„… Amtsblatt eingeführt werden 80 % 20 % Der Sonderkündigungsschutz für Schwerbehinderte sollte abgeschafft …” „… radikal-liberale Vorschlag, den Sonderkündigungsschutz für Schwerbehinderte gänzlich abzuschaffen. Ob aus …” „… Betriebsrats, der Sonderkündigungsschutz und die Sammelkategorie „Sonstiges“. Der quantitative Schwerpunkt der …”

Ausgewählte Merkmale der Stichprobe im tabellarischen Vergleich von Instanzen und Erledigungsarten S. 281-288

„… % Sonderkündigungsschutz ja nein nicht feststellbar n = 1269 9 % 92 % 1 % n = 669 6 % 93 % 1 % n = 446 10 …” „… % 7 % Sonderkündigungsschutz ja nein nicht feststellbar n = 189 10 % 89 % 1 % n = 127 12 …”

Signifikanzprüfungen S. 267-281

„… % Sonderkündigungsschutz ja nein nicht feststellbar n = 1269 9 % 92 % 1 % n = 669 6 % 93 % 1 % n = 446 10 …”

Hauptstudie S. 51-65

„… des Kündigungsschutzgesetzes bzw. Sonderkündigungsschutzes, • zum Kündigungsgrund und zur …”

doi.org/10.5771/9783845200378

Lukas Halfmann, LL.B - Arbeitnehmerschutz durch und für angestellte Betriebsärzte

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Lukas Halfmann, LL.B

Arbeitnehmerschutz durch und für angestellte Betriebsärzte

Series: Studien zum Arbeitsrecht

Volume 35 2020

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… (Quasi-)Sonderkündigungsschutzes durch das BAG 1988 a) 140 Kritik an mangelnder Abstraktion von Kündigung und Abberufung b) 143 …” „… indirekten Sonderkündigungsschutz 3. 180 Individualrechtliche Kündigungsschutzmechanismen für Betriebsärzte …” „… Sonderkündigungsschutz aa) 191 Bisheriges Echo in Rechtsprechung und Literaturbb) 192 Tatbestand des § 8 Abs. 1 S. 2 ASiG …”

Literaturverzeichnis S. 263-273

„… , in: Düwell BetrVG). Dzida, Boris / Kröpelin, Andrea, Sonderkündigungsschutz des …” „… , Der Sonderkündigungsschutz im 21. Jahrhundert – Zur Entwicklung der Rechtsprechung des …” „… Bundesarbeitsgerichts zum Sonderkündigungsschutz, Recht der Arbeit 2010, S. 24–44. Literaturverzeichnis 265 Faber …”

D. Kündigungsschutz für den Betriebsarzt S. 139-206

„… (Quasi-)Sonderkündigungsschutzes durch das BAG 1988 Zwischen Arbeitgeber und der angestellten Betriebsärztin bestanden Differenzen …” „… 737 verlieh dem Amtsträger nur solange Sonderkündigungsschutz, wie die Voraussetzungen für seine …”

E. Amtsschutz für angestellte Betriebsärzte S. 207-250

„… für einen Sonderkündigungsschutz aus § 4f Abs. 3 S. 4 BDSG (2006). Stets müsse Gleichlauf zwischen …” „… und Literatur weitgehend gefestigte indirekte Sonderkündigungsschutz, den § 9 Abs. 3 ASiG den …” „… Betriebsärzten spendet, stand Sonderkündigungsschutz allein aus § 4f Abs. 3 S. 4 BDSG (2006) deshalb auf …”

doi.org/10.5771/9783748906704

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