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Friedrich Georg Schulenburg - Der Schutz der Minderheit im Schuldverschreibungsrecht in vergleichender Betrachtung mit dem Aktienrecht

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Friedrich Georg Schulenburg

Der Schutz der Minderheit im Schuldverschreibungsrecht in vergleichender Betrachtung mit dem Aktienrecht

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 166 2017

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1. Teil: Einleitung und Grundlagen S. 33-104

„… Anleihegläubiger, die mit dem Erwerb der Schuldverschreibung zunächst nur unabhängig voneinander mit dem Schuldner …” „… Anleihebedingungen zu fassen.7 1. Teil: A. I. 1 Gesetz über Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen v. 31. Juli …” „… Schuldverschreibungen v. 4. Dezember 1899 (RGBl., S. 691, BGBl. III, Nr. 4134), zuletzt geändert durch Art. 53 des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Gegenstand der UntersuchungI. 33 Gang der UntersuchungII. 37 Der Begriff der SchuldverschreibungB. 38 Die …” „… rechtliche Definition der SchuldverschreibungI. 39 Die Funktion der Schuldverschreibung als Teil einer …” „… Schuldverschreibung im Überblick III. 45 Die Abgrenzung der Schuldverschreibung von der AktieC. 58 Das Verhältnis zum …”

Literaturverzeichnis S. 409-416

„… Gesetzes zur Neuregelung der Rechtsverhältnisse bei Schuldverschreibungen aus Anleihen und zur Anpassung …” „… eines Gesetzes zur Neuregelung der Rechtsverhältnisse bei Schuldverschreibungen aus Anleihen und zur …” „… Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Rechtsverhältnisse bei Schuldverschreibungen aus Anleihen und …”

2. Teil: Vergleichende Betrachtung der Schutzkonzepte des Aktien- und des Schuldverschreibungsgesetzes im Bereich des Minderheitenschutzes S. 105-402

„… , wenn Gläubiger, deren Schuldverschreibungen zusammen fünf Prozent der ausstehenden …” „… Schuldverschreibungen erreichen, dies schriftlich mit der Begründung verlangen, sie wollten einen gemeinsamen Vertreter …” „… Bestimmung des Quorums in § 9 Abs. 1 S. 2 SchVG auf die „ausstehenden Schuldverschreibungen“ abgestellt …”

3. Teil: Ergebnisse und Thesen S. 403-408

„… eine Regelung eingefügt werden, die bestimmt, dass solche Schuldverschreibungen, deren Stimmrechte …” „… Anleihebedingungen positiv auf die Wertentwicklung der Schuldverschreibungen auswirken soll. Zudem sollte die …” „… elektronische Darstellung zu ermöglichen, und die Anzahl der jeweils ausstehenden Schuldverschreibungen sollte …”

doi.org/10.5771/9783845282800

Elise Kleinsorgen - Collective Action Clauses in Wertpapieren der Bundesrepublik Deutschland

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Elise Kleinsorgen

Collective Action Clauses in Wertpapieren der Bundesrepublik Deutschland

Series: Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht

Volume 6 2016

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.Analyse der CACs in den Emissionsbedingungen der Bundeswertpapiere S. 137-253

„… Schuldverschreibungen des Bundes Regelungs-Neuland darstellt, ist an ausgewählten Stellen auch den Erwägungen, die dem …” „… Schuldverschreibungen. Eine nähere Ausgestaltung erfahren alle Bundesschuldverschreibungen in den Emissionsbedingungen …” „… ____________________ 488 § 1 Abs. 2 SchVG enthält eine klare Bereichsausnahme auf die Anwendung von Schuldverschreibungen …”

.Rechtsgrundlagen und Systematik der CAC-Einführung in der Euro-Währungszone S. 91-136

„… bzw. dem SchVG unterliegen, ist bei Schuldverschreibungen des Bundes nach dem BSchuWG nicht zwischen …” „… aus Schuldverschreibungen, siehe sogleich Kap. 2, C, III, 1. 453 Zul. Bekanntmachung der …” „… Ausnahme vom ansonsten für Schuldverschreibungen geltenden Skripturprinzip dar.454 Systematisch …”

.Vereinbarkeit der CACs mit höherrangigem Recht S. 254-349

„… von Schuldverschreibungen grundsätzlich als Allgemeine Geschäftsbedingungen anzusehen sind, wurde …” „… Schuldverschreibungen erfolgen, wobei zwischen der Direkt- und der Fremdemission zu unterscheiden ist. Die …” „… Emissionsbank als Intermediär zunächst Eigentum an den Schuldverschreibungen, um diese dann anschließend im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-25

„… . Rechtsnatur deutscher Staatsschulden aus Schuldverschreibungs-Emissionen 130 2. Gesetz – Vertrag – oder …” „… : Wertpapier – Schuldverschreibung – Anleihe 145 2. Bestandsaufnahme der erfassten Wertpapiere …” „… . „Internationale Schuldverschreibungen“ nach deutschem Recht 169 1. Abweichung in personeller Hinsicht 170 …”

.Gesamtbetrachtung und Synthese S. 350-360

„… Schuldverschreibungen von Euro-Mitgliedstaaten aufzunehmen sind.1238 Hat sich nun der deutsche Gesetzgeber doch für …” „… Schuldverschreibungen. Die jeweiligen Analyseergebnisse zusammenfassend, offenbart sich das Spannungsfeld in folgender …” „… Schuldverschreibungen eine Relevanz. Dieser Befund ist interessant, da die schriftlich fixierte Einigung auf …”

.Untersuchungsrahmen – Anleihegläubigerbeteiligung durch CACs bei staatlichen Zahlungsproblemen S. 28-90

„… Zugehörigkeit einer Teil-Schuldverschreibung zu einer bestimmten Anleiheserie ist an der jeweiligen …” „… anschließend Schuldverschreibungen und Schuldbuchforderungen als zulässigen Anlageklassen auf. 103 Vgl …”

Literatur- und Dokumentenverzeichnis S. 365-394

„… von Schuldverschreibungen nach schweizerischem Recht – ein Rechtsvergleich mit dem geplanten …” „… Emissionsbedingungen von Schuldverschreibungen – Anmerkung zu BGH Urt. v. 28.6.2005 [BGHZ 163, 311] in: BKR 2005 …” „… Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen – Kommentar, Berlin 2011 Proctor, Charles. Mann on the Legal Aspect of …”

Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 361-364

„… sonstigen Schuldverschreibungen ist auch bei Bundeswertpapieren die AGB-rechtliche Einbeziehungskontrolle …”

doi.org/10.5771/9783845273006

Nils Derksen - Die Unternehmenssanierung innerhalb und außerhalb der Insolvenz

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Nils Derksen

Die Unternehmenssanierung innerhalb und außerhalb der Insolvenz

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 59 2017

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C. Das Schuldverschreibungsgesetz als vorinsolvenzliches Sanierungsinstrument S. 362-391

„… bereits seit langem so genannter Schuldverschreibungen.1459 Befindet sich der Schuldner (Emittent) in …” „… Verfahrensregelungen speziell für die Sanierung bzw. Restrukturierung1460 solcher Schuldverschreibungen. Diesem …” „… die Sanierungsmöglichkeiten in Bezug auf Schuldverschreibungen bietet sich im Folgenden aber …”

Einleitung S. 29-37

„… Schuldverschreibungen, d.h. insbesondere Anleihen – haben bereits einzelne Unternehmen mit Hilfe des SchVG eine …” „… Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen und zur verbesserten Durchsetzbarkeit von Ansprüchen von Anlegern aus …”

B. Auslösezeitpunkt der Sanierungsverfahren S. 558

„… Schuldverschreibungen durchgeführt werden, da das SchVG einen Auslösezeitpunkt ebenfalls nicht kennt.2312 Unabhängig von …”

A. Grundlegende konzeptionelle Unterschiede S. 557-558

„… Deutschland eine Sanierung lediglich im Bereich von Schuldverschreibungen durchgeführt werden, da das SchVG …”

H. Minderheitenschutz und Rechtsmittel S. 565-566

„… sieht diese Möglichkeit bislang lediglich das SchVG in Bezug auf Schuldverschreibungen, d.h …”

I. Zusammenfassung S. 566-569

„… deutschen Recht sieht diese Möglichkeit bislang lediglich das SchVG in Bezug auf Schuldverschreibungen, d.h …”

Literaturverzeichnis S. 575-616

„… Schuldverschreibungen in deutschen Aktien, in Habersack, Mathias / Hommelhoff, Peter (Hrsg.), Festschrift für Wulf …” „… ., Schuldverschreibungen, Restrukturierungen, Gefährdungen, WM 2012, S. 1109 - 1113 Paulus, Christoph G., Grundlagen des …” „… , ZIP 2013, S. 526 Podewils, Felix, Neuerungen im Schuldverschreibungs- und Anlegerschutzrecht – Das …”

C. Sanierungsmaßnahmen S. 558-562

„… Schuldverschreibungen durchgeführt werden, da das SchVG einen Auslösezeitpunkt ebenfalls nicht kennt.2312 Unabhängig von …”

5. Teil: Zusammenfassende Thesen S. 569-575

„… Schuldverschreibungen (d.h. insbesondere Anleihen). Abgesehen hiervon müssen Sanierungen im Rahmen eines …”

B. Vor- und Nachteile der außergerichtlichen Unternehmenssanierung in Deutschland S. 43-47

„… das im Jahr 2009 reformierte SchVG für den Bereich der Schuldverschreibungen (insbesondere Anleihen …”

D. Bewertung der Sanierungsverfahren im deutschen Recht S. 391-397

„… Schuldverschreibungen beschränkt ist und damit kein Gesamtverfahren ist, ermöglicht es als vorinsolvenzliches und …”

B. Die Eigenverwaltung S. 199-362

A. Das Insolvenzplanverfahren S. 49-199

„… vertretener Ansicht im Rahmen von Schuldverschreibungen die entsprechenden Gläubiger einer Schuldverschreibung …”

doi.org/10.5771/9783845275192

Stefan Bechtold, Joachim Jickeli, Mathias Rohe - Recht, Ordnung und Wettbewerb

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Stefan Bechtold (ed.), Joachim Jickeli (ed.), Mathias Rohe (ed.)

Recht, Ordnung und Wettbewerb

2011

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Theodor Baums Das preußische Schuldverschreibungsgesetz und F. C. von Savigny S. 1095-1118

„… Dadurch wurde das alte „Gesetz betreffend die gemeinsamen Rechte der Besitzer von Schuldverschreibungen …” „… waren ebenso im Umlauf wie staatliche Schatzanweisungen und Schuldverschreibungen ohne und mit Gold …” „… Schuldverschreibungen einschließlich der Noten privater Banken einer Genehmigungspflicht. Parallel hierzu findet sich …”

Eckart Koch Der Finanzmarkt und seine Krise in juristischer Sicht S. 1193-1208

„… hoch verschuldeten Staaten) aus Darlehen, Schuldverschreibungen, Schuldversprechen usw …”

doi.org/10.5771/9783845231754

Dirk Moldenhauer - Die Besteuerung von Kapitalmaßnahmen nach § 20 Abs. 4a EStG

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Dirk Moldenhauer

Die Besteuerung von Kapitalmaßnahmen nach § 20 Abs. 4a EStG

Series: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance

Volume 3 2014

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Ausübung von Andienungs- und Gestaltungsrechten (§ 20 Abs. 4a Satz 3 EStG) S. 115-148

„… Behandlung von Wandelanleihen auf weitere Schuldverschreibungen ausgedehnt. Bei Wandelanleihen führte die …” „… Schuldverschreibungen 117 II. Zeitliche Anwendungsregelung Der durch das Jahressteuergesetz 2009505 eingeführte § 20 Abs …” „… angeschafft wurden510. B. Erfasste Schuldverschreibungen Die Sonderregel des § 20 Abs. 4a Satz 3 EStG erfasst …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… . Zeitliche Anwendungsregelung 117 B. Erfasste Schuldverschreibungen 117 I. Kapitalforderungen im Sinne des …” „… § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG 118 II. Schuldverschreibungen mit Inhaberwahlrecht 118 1. Umtauschanleihen …” „… 118 2. Wandelanleihen 119 III. Schuldverschreibungen mit Emittentenwahlrecht (Aktienanleihen) 120 IV …”

Zusammenfassung S. 196-208

„… ist die Anwendung des § 20 Abs. 4a Satz 3 HS 1 EStG auf Schuldverschreibungen, die vor dem 1.1.2009 …” „… angeschafft worden sind. Bei Schuldverschreibungen, die vor dem 1.1.2009 erworben wurden, kommt grundsätzlich …”

Einleitung S. 19-30

„… Ausdehnung der steuerrechtlichen Behandlung von Wandelanleihen auf weitere Schuldverschreibungen zu bewerten …”

doi.org/10.5771/9783845255750

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