Suche einschränken

Ergebnisse (5493)

Sortierung:

Alle Alles auswählen

Seite 3

Michael Snowadsky - Ziele und Grundsätze der Raumordnung

Kein Zugriff

Auswählen

Michael Snowadsky

Ziele und Grundsätze der Raumordnung

Reihe: Forum Umweltrecht

Band 66 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

Rechtsanwendung und Rechtsetzung S. 171-188

„… 171 E. Rechtsanwendung und Rechtsetzung Die Erkenntnis, dass die Verwaltungstätigkeit nicht …” „… lediglich Rechtsanwendung ist, sondern immer auch Rechtsetzung, ist zwar nicht neu, kann sich allerdings …” „… « entwickelt haben, deren zentraler Gesichtspunkt die These einer rechtsetzenden Tätigkeit durch die …”

Finale und konditionale Normstruktur S. 107-170

„… Zwecken sind indes auch der konditionalen Rechtsetzung nicht fremd und erfordern eine sorgfältige …” „… Verständnis das Instrument des Rechts, während Zweckprogramme ursprünglich der konditionalen Rechtsetzung …” „… Heute wird die »finale Rechtsetzung« nach verbreiteter Auffassung dem Konditionalprogramm als …”

Schlussbemerkungen für eine Verbesserung des Raumordnungsrechts S. 193-202

„… selbst. Auf diese Weise soll die Rechtsetzung schrittweise im Wege sich stetig verdichtender, d.h …” „… Struktur der Rechtsetzung: Im Rahmen der Wert- und Rechtsordnung des Grundgesetzes werden politische …” „… Arbeit auf den unterschiedlichsten Ebenen jeweils Elemente der Rechtsanwendung und Rechtsetzung mit sich …”

Einleitung S. 13-32

„… umweltrelevante Grundsätze verfolgt wurden, entsprang deren Rechtsetzung eher einer anthropozentrischen …” „… Blick von der Entscheidung und nimmt auch vorangehende Rechtsetzung und nachfolgenden Vollzug in den …” „… fassen; zuvor kann kluge Rechtsetzung die Wirkung der Planung verstärken oder – fehlt es ihr an …”

Sachverzeichnis S. 211-213

„… , Theorie vom Sachverzeichnis 213 - Stufenbau der Rechtsordnung, Theorie vom, s. dort Rechtsetzung 171 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Rechtsetzung 171 I. Hans Kelsen: Reine Rechtslehre 171 II. Merkls Theorie eines Stufenbaus der Rechtsordnung …”

Literaturverzeichnis S. 203-210

„… , Rüdiger, Konditionale und finale Rechtsetzung, AöR 127 (2002), S. 523 Literaturverzeichnis 204 Bumke …”

Gegenwärtige Rechtslage S. 35-106

„… Rechtsetzungsvorgang zu bezeichnende – Füllung des Rahmens, rechtsetzungstechnisch erfolgen soll, lässt das Gericht …” „… administrativer Tätigkeit. Zwar wird der Begriff der Rechtsetzung nicht verwendet, doch ist es eindeutig das …”

doi.org/10.5771/9783845270333

Gerd Benrath - Tarifvertragliche Öffnungsklauseln zur Einführung variabler Entgeltbestandteile durch Betriebsvereinbarung

Kein Zugriff

Auswählen

Gerd Benrath

Tarifvertragliche Öffnungsklauseln zur Einführung variabler Entgeltbestandteile durch Betriebsvereinbarung

Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Band 16 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Rechtsetzung für Koalitionsmitglieder S. 34-38

„… staatliche Rechtsetzer den Inhalt der Regel im Rahmen des ihm zustehenden Autonomiebereiches, während es dem …” „… . 3. Rechtsetzung für Koalitionsmitglieder Koalitionen, die mit dem Ziel der tarifautonomen Betätigung …” „… ; Ricken, Autonomie und tarifliche Rechtsetzung, 2006, S. 112 f.; Kirchhof, Private Rechtsetzung, 1987, S …”

Rechtsetzung durch Private S. 33-34

„… 33 2. Rechtsetzung durch Private Diese Deutung setzt allerdings voraus, dass nicht nur der Staat …” „… Rechtsgestaltung, 2002, S. 134ff.; Kirchhof, Private Rechtsetzung, 1987, S. 182 ff.; Thüsing, in: Wiedemann, 2007 …” „… staatliche Rechtsetzer den Inhalt der Regel im Rahmen des ihm zustehenden Autonomiebereiches, während es dem …”

Wesentlichkeitslehre und autonome Rechtsetzung S. 80-86

„… . 5. Wesentlichkeitslehre und autonome Rechtsetzung Private Rechtsetzung mit Normwirkung für Dritte …” „… , Private Rechtsetzung, 1987, S. 212 ff.; Richardi, Kollektivgewalt, 1968, S. 316 f. 307 Kirchhof …” „… , Private Rechtsetzung, 1987, S. 212 f.; Müller-Franken, Die Befugnis, 1997, 158 f.; Waltermann …”

Betriebliche Rechtsetzung und Grundrechtsbindung S. 74-76

„… garantiert271. 3. Betriebliche Rechtsetzung und Grundrechtsbindung Ebenso wie bei der Normsetzung durch …” „… Grundrechtsbindung kommen im Ergebnis doch zu einer Überprüfung der betrieblichen Rechtsetzung. Den Schlüssel dazu …” „… als bei der vor unzulässiger „Tarifzensur“ zu schützenden Rechtsetzung durch Tarifvertrag278. Der …”

Betriebliche Rechtsetzung als Verfassungspostulat? S. 55-60

„… 55 III. Die Grundlagen der betrieblichen Rechtsetzung 1. Betriebliche Rechtsetzung als …” „… . 2273, 2274. 188 Waltermann, Rechtsetzung durch Betriebsvereinbarung, 1996, S. 58 ff., 125. 189 Ehmann …” „… Erwägungen geprägt190. Dabei kann zur Einordnung der Rechtsetzung durch Betriebsvereinbarung bisher auf …”

Rechtsetzung kraft mitgliedschaftlicher Legitimation? S. 38-41

„… 38 4. Rechtsetzung kraft mitgliedschaftlicher Legitimation? Ob auch die Normwirkung des …” „… . 1251, 1269 ff. 104 Waltermann, ZfA 2000, S. 53, 66 ff. 105 Kirchhof, Private Rechtsetzung, 1987, S …” „… Unterwerfungserklärung der Koalitionsmitglieder als Fiktion, Autonomie und tarifliche Rechtsetzung, 2006, S. 207 f. 39 …”

Betriebliche Rechtsetzung und individuelle Privatautonomie S. 60-74

„… Rechtsetzung und individuelle Privatautonomie Lässt sich die betriebsautonome Rechtsetzung weder auf die …” „… Schuldverhältnisses)216. Möglicherweise lässt sich die betriebliche Rechtsetzung demgegenüber auf den Willen der …” „… Rechtsetzung unterscheiden. So regeln die Betriebsakteure prinzipiell allein Angelegenheiten, die sie selbst …”

Zur normativen Wirkung der betrieblichen Rechtsetzung S. 76-80

„… betrieblichen Rechtsetzung a) Keine delegierte Staatsgewalt Obwohl die Parteien der tarifautonomen und der …” „… betriebsautonomen Rechtsetzung die am Regelungsvorgang nicht beteiligten Normadressaten gleichermaßen einer …” „… sogenannte Delegationstheorie bei der Frage, mit welchen Rechtsfiguren die betriebliche Rechtsetzung erklärt …”

Die Normwirkung als Gemeinsamkeit der tariflichen und betrieblichen Rechtsetzung S. 27-30

„… Rechtsetzung Für die potenzielle Austauschbarkeit von Tarifvertrag und Betriebsvereinbarung könnte allerdings …” „… , 2006, § 77 Rnr. 26, Waltermann, Rechtsetzung durch Betriebsvereinbarung, 1996, S. 92 ff. 54 Nach …” „… . 732, 734 ff.: „Ähnliches ist nicht dasselbe“. 30 II. Die Grundlagen der tariflichen Rechtsetzung57 1 …”

Anwendung auf die Öffnungsklauseln zur variablen Vergütung im privaten Bankgewerbe: Keine originäre betriebliche Rechtsetzung S. 95-97

„… originäre betriebliche Rechtsetzung Der LEV-TV und § 10 Nr. 4 MTV regeln, dass die Betriebsparteien mit …” „… der Frage, ob die Betriebsparteien kraft eigener Rechtsetzungsgewalt solche Regelungen treffen können …” „… ein Fall der zwingenden Mitbestimmung verneint werden, ist die Rechtsetzungsgewalt der …”

Zusammenfassung: Keine umfassende Rechtsetzungsbefugnis der Betriebsparteien S. 93-95

„… untersuchte Frage nach den Gegenständen der tariflichen und der betrieblichen Rechtsetzung sind demgegenüber …” „… Rechtsetzung ist unmittelbar auf die Autonomiegewährleistung des Art. 9 Abs. 3 GG zurückzuführen, die alle auf …” „… die betriebliche Rechtsetzung vom einfachen Gesetzgeber geschaffen worden. Er hat den Betriebsparteien …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Grundlage für die betriebliche Rechtsetzung 91 IV. Zusammenfassung: Keine umfassende Rechtsetzungsbefugnis …” „… tarifvertraglichen mit der betrieblichen Rechtsetzung 20 I. Die Rechtsprechung des BAG – Beschluss zum …” „… Tarifvertrag? 27 I. Die Normwirkung als Gemeinsamkeit der tariflichen und betrieblichen Rechtsetzung 28 II. Die …”

Zum Rechtscharakter der durch eine tarifvertragliche Öffnungsklausel zweistufig angelegten Vergütungsregelung S. 149-152

„… kollektiven Rechtsetzung entscheidende Unterschiede festzustellen. 3. Die tarifliche Rechtsetzung ist …” „… entgegen der Lehre von der mitgliedschaftlichen Legitimation der tarifvertraglichen Rechtsetzung nicht mit …” „… . 4. Die Rechtsetzung der Betriebsparteien ist demgegenüber nicht auf eine Entscheidung der Verfassung …”

Konsequenzen der Wesentlichkeitslehre S. 86-93

„… gewährt. Sie lässt die nicht ausreichend gesetzlich vorbestimmte autonome Rechtsetzung ins Leere laufen …” „… Rechtsetzung zu ermöglichen, wenn diese mit einem Eingriff in die grundrechtlich geschützte Berufsfreiheit des …” „… verfassungsrechtlich vorgegebenen Regelungsalternativen notwendig. Die Rechtsetzung durch Tarifvertrag wird in § 77 Abs …”

Keine delegierte Staatsgewalt S. 30-33

„… Rechtsetzungsbefugnisse, 1992, S. 43; Kirchhof, Private Rechtsetzung, 1987, S. 133 ff.; Waltermann, in: Festschrift …” „… 30 II. Die Grundlagen der tariflichen Rechtsetzung57 1. Keine delegierte Staatsgewalt Die Frage …” „… staatliche Rechtsetzung gebunden seien – wozu insbesondere die Beachtung der Grundrechte der …”

Rechtsnormen zu betriebsverfassungsrechtlichen Fragen S. 104-107

„… müsse erst recht gelten – so ließe sich argumentieren –, wenn ein der betrieblichen Rechtsetzung …” „… , Tarifautonomie, 2005, S. 543 ff. und Waltermann, Rechtsetzung durch Betriebsvereinbarung, 1996, S. 179 ff. So wie …” „… Rechtsetzung mit Wirkung für ihre Mitglieder legitimiert411. Soll die tarifliche Rechtsetzung diese Grenze …”

Die Betriebsparteien als Delegatar S. 120-126

„… autonomer Rechtsetzung. Diese muss durch den staatlichen Geltungsbefehl anerkannt und inhaltlich vom …” „… , Kollektivgewalt, 1968, S. 257. 486 Rechtsetzung durch Betriebsvereinbarung, 1996, S. 53 ff. und 187 ff. 487 Dass …” „… Belegschaft der betrieblichen Rechtsetzung privatautonom unterwerfen, ist bereits ausgeführt worden, siehe …”

Das Verhältnis zu § 4 Abs. 3 1. Alt. TVG und § 87 Abs. 1 BetrVG S. 100-103

„… Charakters der betrieblichen Rechtsetzung, die damit im Gegensatz zur privatautonom legitimierten tariflichen …” „… Legitimation tariflicher Rechtsetzung. Sie lösen den Widerspruch auf, indem sie im Ergebnis zutreffend die …” „… , jedoch als Bestimmung des Betriebsverfassungsgesetzes die Grenzen der betrieblichen Rechtsetzung und …”

Die Rechtsprechung des BAG – Beschluss zum Leber-Rüthers-Kompromiss S. 20-24

„… 20 B. Friktionen bei der Verknüpfung der tarifvertraglichen mit der betrieblichen Rechtsetzung Eine …” „… der Frage der Bindung außerbetrieblicher Personen vgl. Waltermann, Rechtsetzung durch …” „… entgegengestellt40, der von jüngeren monografischen Untersuchungen zu den Grundlagen der kollektiven Rechtsetzung …”

§ 77 Abs. 3 Satz 2 BetrVG als Grundlage für delegierende Öffnungsklauseln S. 98-100

„… Normsetzungsebenen scheitere am grundverschiedenen Charakter ihrer jeweiligen Legitimation. Während die Rechtsetzung …” „… Charakters der betrieblichen Rechtsetzung, die damit im Gegensatz zur privatautonom legitimierten tariflichen …” „… Legitimation tariflicher Rechtsetzung. Sie lösen den Widerspruch auf, indem sie im Ergebnis zutreffend die …”

Ergebnisse S. 126-128

„… Frage kommenden Regelungsart (Rechtsetzung durch Betriebsvereinbarung oder nicht normative …” „… einzugrenzen. Eine entsprechende Anwendung der vom BVerfG für die Rechtsetzung des Gesetzgebers mit Blick auf …” „… an der fehlenden Vergleichbarkeit der parlamentarischen Gesetzgebung mit der Rechtsetzung durch …”

Die Kritik am BAG (Überblick) S. 24-26

„… jüngeren monografischen Untersuchungen zu den Grundlagen der kollektiven Rechtsetzung unterstützt wird41 …” „… ff.; Waltermann, Rechtsetzung durch Betriebsvereinbarung, 1996, S. 99 ff., 142 ff. 42 Ganz …” „… Berufung auf die negative Koalitionsfreiheit – eine der tariflichen Rechtsetzung nicht zukommende …”

Regelungen zu betrieblichen Fragen S. 107-112

„… Grenze der verfassungsrechtlichen Legitimation tarifvertraglicher Rechtsetzung. Soll diese auch …” „… Rechtsetzung ein der jeweiligen – aus guten Gründen gesetzten – Grenzen entledigtes System kollektiver …” „… der fremden tariflichen Rechtsetzung unterworfen werde. Darüber hinaus sei auch die positive …”

Literaturverzeichnis S. 163-171

„… Zulässigkeit von Zielvereinbarungen, RdA 2004, S. 273. Brunner, Ursula, Rechtsetzung durch Private, Zürich 1982 …” „… . 625. Hänlein, Andreas, Die Legitimation betrieblicher Rechtsetzung RdA 2003, S. 26. Hanau, Hans …” „… , Private Rechtsetzung, Berlin 1987. Kissel, Otto Rudolph, Das Spannungsfeld zwischen Betriebsvereinbarung …”

Wesentlichkeitslehre für Tarifnormen? S. 113-119

„… zugerechnet werden können. Demgegenüber ist die tarifvertragliche Rechtsetzung prinzipiell anders legitimiert …” „… Rechtsetzung. Sie folgt anderen Prinzipien als die demokratisch legitimierte Gesetzgebung des Parlaments. Das …” „… Rechtsetzungsgewalt an autonome Berufsverbände erweitern wollte. Es sei dem Verfassungsgeber darum gegangen, die Macht …”

Einleitung S. 11-12

„… der betrieblichen Rechtsetzung ansprechen. Die vorliegende Arbeit setzt sich mit einem …” „… Leber-Rüthers-Kompromiss, Rechtsetzung durch Betriebsvereinbarung, 1996, S. 183. 12 Das soll geschehen, indem sich die …” „… Grenzen der Option auseinander, tarifvertraglich die betriebliche Rechtsetzung als zweite Regelungsstufe …”

Ergebnisse S. 53-55

„… Rechtsetzung 1. Betriebliche Rechtsetzung als Verfassungspostulat? Die Betrachtungen zur tariflichen …” „… ; Walker, ZfA 1996, S. 353, 355; Wank, NJW 1996, S. 2273, 2274. 188 Waltermann, Rechtsetzung durch …”

Zur Rechtsstellung der Koalitionen S. 41-53

„… Kirchhof, Private Rechtsetzung, 1987, S. 511. Weitere Nachweise auch zu Stellungnahmen aus der Literatur …” „… , Löhne und sonstige materielle Arbeitsbedingungen in einem von staatlicher Rechtsetzung frei gelassenen …” „… nach der Bindung der tarifvertraglichen Rechtsetzung an die Grundrechte der Normunterworfenen ging148 …”

Zum zulässigen Öffnungsmaß delegierender Öffnungsklauseln S. 152

„… parlamentarischen Gesetzgebung mit der Rechtsetzung durch Tarifvertrag. Es gehört zum Wesen des verfassungsrechtlich …”

Konsequenzen für die im privaten Bankgewerbe ermöglichten zweistufigen Regelungen S. 152-154

„… parlamentarischen Gesetzgebung mit der Rechtsetzung durch Tarifvertrag. Es gehört zum Wesen des verfassungsrechtlich …”

Ergebnisse S. 112-113

„… Rechtsetzung, die keinen Zugriff auf das Synallagma des Arbeitsverhältnisses erlauben, aus. Auch die Kategorie …”

Die vom tarifgebundenen Arbeitgeber verwendete dynamische Bezugnahmeklausel als arbeitsrechtliche Besonderheit S. 143-147

„… des verfassungsrechtlich angelegten Grundsatzes, dass die tarifvertragliche Rechtsetzung zunächst …”

„Ergänzende“ Betriebsvereinbarung als Regelungsgebot? S. 119-120

„… Abs. 1 GG nicht auf die Delegation von Rechtsetzungsgewalt an autonome Berufsverbände erweitern wollte …”

doi.org/10.5771/9783845204239

Katharina Ziegler - Arbeitnehmerbegriffe im Europäischen Arbeitsrecht

Kein Zugriff

Auswählen

Katharina Ziegler

Arbeitnehmerbegriffe im Europäischen Arbeitsrecht

Reihe: Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln

Band 118 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Grenzen unionsrechtlicher Rechtsetzung S. 64-70

„… Vorschriften zum Arbeitskollisionsrecht vereinheitlicht. Grenzen unionsrechtlicher Rechtsetzung Ist mit den …” „… Arbeitsrechts der Mitgliedstaaten fügen müssen und sind die Befugnisnormen zur Rechtsetzung abgesteckt, geht es …” „… im Folgenden um die Grenzen, die der EU-Gesetzgeber beachten muss, wenn er rechtsetzend tätig wird …”

Rechtsetzungskompetenzen der EU im Arbeitsrecht S. 57-64

„… Verfügung steht. Die Befugnisse der EU zur Rechtsetzung auf dem Gebiet der Sozialpolitik haben sich nur …” „… Rechtsetzung im Arbeitsrecht 57 Gründungsverträge Der Vertrag vom 25. März 1957 zur Begründung der Europäischen …” „… Grundlagen und Grenzen unionsrechtlicher Rechtsetzung im Arbeitsrecht 59 samen Markt“ als Rechtsbegriff im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-29

„… Rechtsetzungskompetenzen der EU im ArbeitsrechtB) 57 Grenzen unionsrechtlicher RechtsetzungC) 64 Die Rom I-VerordnungD) 70 …” „… Vertrag von AmsterdamIII. 62 Grenzen unionsrechtlicher RechtsetzungC) 64 Bindung an die GrundrechteI. 64 …” „… Berufsfreiheit im Besonderen3. 67 Grenzen autonomer RechtsetzungII. 68 Die Rom I-VerordnungD) 70 Die Auslegung …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der §§ 14 und 15 S. 476-478

„… Mitgliedstaaten und Union für die Rechtsetzung im Arbeitsrecht ist zunächst eine Harmonisierung der nationalen …”

Die autonome Auslegung von EU-Begriffen S. 79-81

„… Umfang der mit dem Rechtsakt intendierten Regelung zu.240 Zielt die Rechtsetzung dementsprechend auf die …”

Autonome oder nationale Auslegung in der Literatur S. 408-412

„… durch den Umfang und Zweck der intendierten Rechtsangleichung bestimmt.35 Zielt die Rechtsetzung …”

Erforderlichkeit europäischer Festlegung des Arbeitnehmerbegriffs? S. 478-485

„… Arbeitnehmerbegriffs? Angesichts der geteilten Zuständigkeit zwischen Mitgliedstaaten und Union für die Rechtsetzung im …”

Der Arbeitnehmerbegriff des Art. 48 AEUV S. 158-169

„… den in den Art. 153-155 und Art. 157 Abs. 3 AEUV geregelten Befugnissen zur Rechtsetzung in E) § 9 202 …”

Literaturverzeichnis S. 495-524

„… Europäische Gerichtshof zwischen Rechtsprechung und Rechtsetzung, in: Due/Lutter/Schwarze (Hrsg.), Festschrift …” „… ) 2001 (zitiert: Trenner, Gerichtsstände) Trüe, Christiane, Das System der Rechtsetzungskompetenzen der …” „… , Rechtsetzungskompetenzen) Ukrow, Jörg, Richterliche Rechtsfortbildung durch den EuGH, Baden-Baden (Nomos) 1995 (Ukrow …”

Rechtsakte ohne ausdrückliche Bestimmung des Arbeitnehmerbegriffs S. 283-401

doi.org/10.5771/9783845232379

Verena Frick, Oliver W. Lembcke, Roland Lhotta - Politik und Recht

Kein Zugriff

Auswählen

Verena Frick (Hrsg.), Oliver W. Lembcke (Hrsg.), Roland Lhotta (Hrsg.)

Politik und Recht

Reihe: Politik und Recht

Band 2017

Treffer in den folgenden Teilen:

Dirk Zeitz Vollzugsbenchmarking als Instrument besserer Rechtsetzung S. 473-486

„… 473 Vollzugsbenchmarking als Instrument besserer Rechtsetzung1 Dirk Zeitz 1. Einleitung und …” „… »Rechtsetzung« und »Vollzug« einteilen. In der föderalen Grundordnung der Bundesrespublik Deutschland hat diese …” „… . Rechtsetzung und Vollzug sind jedoch zwei Seiten derselben Medaille. Es besteht eine enge wechselseitige …”

Manon Westphal Recht in einer Politik des Konflikts S. 377-394

„… erste Deutung plausibel erscheinen. Mit Rechtsetzungen werden Entscheidungen über den Umgang mit …” „… sozialen Ordnung gegen andere besteht, stellt sich die Rechtsetzung als ein wesentlicher Aspekt agonaler …” „… Gegenstand machen.19 Die Rechtsetzung erfüllt somit eine in der agonalen De- ____________________ 18 …”

Verena Frick, Oliver W. Lembcke, Roland Lhotta Politik und Recht – Perspektiven auf ein Forschungsfeld S. 17-38

„… Rechtsetzung zwischen Republikanismus, Demokratie und Gouvernementalismus und gab die Leitfrage vor, ob sich …” „… die Rechtsetzung mittlerweile »auf dem Weg zum anomischen Recht«2 befinde. Dabei ging es insbesondere …” „… Rechtsetzung gewählt worden. Ein solcher Einstieg besitzt zunächst den Vorteil, dass deren thematische Relevanz …”

Alexander Neupert-Doppler Rechtskritik als Unterscheidung – Die (neo-)marxistische Kritik der Rechtsform zwischen Utopie und Pragmatismus S. 155-170

„… rechtsetzende Gewalt revolutionärer Staatsmacht. »Eine solche Macht ist eine Diktatur, d.h. sie stützt sich …” „… , der Rechtsetzung primär als Gewaltakt versteht, und des zweiten Bruchs zwischen Paschukanis und …”

Annette Förster Terrorismusbekämpfung im Spannungsfeld von Politik und Recht S. 437-452

„… . Rechtsetzung bzw. Gesetzgebung ist aber auch ein zentrales Gestaltungsmittel der Politik; durch Recht kann …” „… setzen und gegebenenfalls anpassen.2 Im Spannungsfeld von Recht und Politik ist Rechtsetzung eine Form …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Instrument besserer Rechtsetzung 473 Andreas Corcaci Conceptual considerations on compliance in the …”

Jared Sonnicksen Sola Scriptura: Amerikanische Verfassungstreue und die Textimmanenz als politische Leitidee. Ein Konzeptualisierungsversuch S. 197-214

„… kann. Denn gerade im Sinne der Rechtsetzung entsteht das Recht vor allem durch politische Verfahren …”

Andreas Anter Die Politik der Werte in der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts S. 215-230

„… betont.22 Wenn aber die Rechtsetzung und die Rechtsprechung nicht ohne Wertentscheidungen möglich sind …”

Verena Frick Rechtspositivismus als Demokratisierungsprogramm? Neue Paradigmen in der bundesdeutschen Staatsrechtslehre zwischen Politik und Recht S. 133-154

„… demokratischer Rechtsetzung gefunden hat. 2. Demokratisierung durch Limitierung Der Vorwurf der Entgrenzung …”

doi.org/10.5771/9783845280349

Antonia Schurig - Bessere Rechtsetzung im europäischen Vergleich

Vollzugriff

Auswählen

Antonia Schurig

Bessere Rechtsetzung im europäischen Vergleich

Reihe: Modernisierung des öffentlichen Sektors ("Gelbe Reihe")

Band SB 50 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

A. Einleitung S. 15-58

„… begegnen. ‚Better regulation‘ bzw. ‚bessere Rechtsetzung‘ beschreibt innerhalb der Staats- und …” „… besseren Rechtsetzung beraten, spiegelt dies zunächst das oft nur vage Verständnis ihrer Aufgaben in der …” „… und besserer Rechtsetzung und seinem Beitrag dazu (noch) nicht beschäftigt haben. Um zu einem präzisen …”

B. Institutionelle Genese und Arbeitsweise der Räte im Einzelnen S. 59-162

„… Bürokratieabbau und besserer Rechtsetzung wesentlich beizutragen und so den Nutzen Actals als unabhängigem …” „… Parlamentsdebatten auf Versäumnisse mit Blick auf Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung anzusprechen (ATR-E …” „… Actals geäußert. Vor allem aber bemängelten Rechtsetzungs- wie Koordinierungsreferenten den …”

C. Vergleichende Betrachtung S. 163-178

„… Bemühungen um bessere Rechtsetzung weniger stark ausgeprägt ist als beim NKR. Das neue ATR-Mandat sieht zudem …” „… Bürokratieabbau und der besseren Rechtsetzung in Inhalten, Prozessen und Strukturen, womit bei ihm die …” „… und bessere Rechtsetzung sowie bei der Ressourcen-Ausstattung eines Normenkontrollrats bedacht werden …”

D. Wesentliche Erklärungsfaktoren S. 179-242

„… bessere Rechtsetzung den gleichen (geringen) Wert beimessen. Im Gegensatz zum Deutschen Bundestag und dem …” „… Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung in den Niederlanden hatte jedoch auch einen wirtschaftspolitischen …” „… Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung gilt, je unterschiedlicher die Interessen der Koalitionspartner mit Blick …”

E. Zusammenfassung und Handlungsempfehlungen S. 243-258

„… Kontrollgremien, die europäische Regierungen beim Bürokratieabbau und der besseren Rechtsetzung kontrollieren und …” „… der politischen Ziele Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung nicht zweifelsfrei auf die Arbeit der …” „… Rechtsetzung größeren politischen Rückhalt als in Kulturen wie der deutschen, wo staatlicher Regulierung …”

Literaturverzeichnis S. 259-271

„… Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung. Kabinettsbeschluss vom 25. April 2006. Online verfügbar unter …” „… atieabbau-und-bessere-rechtsetzung994101-data.pdf?download=1, zuletzt geprüft am 10.10.2019. Die Bundesregierung (2012): Grundstein …” „… für besseres Recht. Fünf Jahre Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung. Bericht der Bundesregierung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Antonia Schurig Modernisierung des öffentlichen Sektors | Sonderband 50 Bessere Rechtsetzung im …” „… Normenkontrollräte in Deutschland, den Niederlanden und dem Vereinigten Königreich Bessere Rechtsetzung im …” „… Rechtsetzung“2.1.1. 18 Definition des Untersuchungsgegenstands „Normenkontrollrat“ 2.1.2. 20 Forschungsstand …”

doi.org/10.5771/9783748921684

1 2

3

... 1099