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Till Markus, Moritz Reese, Wolfgang Köck - Zukunftsfähiges Umweltrecht III: Unilaterale Beiträge zur globalen Nachhaltigkeitsordnung

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Till Markus (ed.), Moritz Reese (ed.), Wolfgang Köck (ed.)

Zukunftsfähiges Umweltrecht III: Unilaterale Beiträge zur globalen Nachhaltigkeitsordnung

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 46 2023

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Pia Lange Verhältnismäßig, aber sozial unverträglich? – Kommentar zum Beitrag von Birgit Peters und Nils Schaks S. 207-212

„… werden.III. Zu alternativen RechtfertigungsmöglichkeitenVor diesem Hintergrund erscheint eine weitere …” „… Rechtfertigungsmöglichkeiten 211I. EinführungBirgit Peters und Nils Schaks gehen in ihrem vorstehend abgedrucktenBeitrag der …” „… alternative Rechtfertigungsmöglichkeiten etwa durch eineweitere Aufladung des Belanges des Klimaschutzes …”

Birgit Peters, Nils Schaks Die Verhältnismäßigkeit unilateraler, nationaler Maßnahmen zum Schutz globaler Umweltgüter S. 171-206

„… Grundrechtseingriffauf eine etwaige Rechtfertigungsmöglichkeit zu untersuchen.Letztlich stellt sich die Frage, ob die …”

doi.org/10.5771/9783748919285

Christian Raetzke - Nuclear Law in the EU and Beyond

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Christian Raetzke (ed.)

Nuclear Law in the EU and Beyond

2014

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Christoph Moench Nukleartransportrecht und Universalhafenprinzip im Spannungsverhältnis: Das Bremer Hafenrecht S. 419-447

„… Rechtfertigungsmöglichkeit – gelten die Ausführungen zur Warenverkehrsfreiheit für die Dienstleistungsfreiheit entsprechend …”

doi.org/10.5771/9783845252360

Michael Weiss - Goldene Aktien im Lichte der Rechtsprechung des EuGH

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Michael Weiss

Goldene Aktien im Lichte der Rechtsprechung des EuGH

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 44 2008

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Begründetheit der Klagen S. 199-212

„… ungeschriebene RechtfertigungsmöglichkeitenWiederholt führt der EuGH an, daß einzelstaatliche Beschränkungen nur …” „… Rechtfertigungsmöglichkeiten für diskriminierende Beschränkungen und den Vorbehalt zugunsten der Eigentumsordnung der …” „… Gerichtshof im Verfahren gegen Spanien zusätzliche Rechtfertigungsmöglichkeiten über Art. 86 Abs. 2 EG sowie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Rechtfertigungsmöglichkeiten 206aa) Rechtfertigung gem. Art 58 Abs. 1 EG 20713bb) Rechtfertigung aufgrund zwingender Gründe des …” „… ) Zwischenergebnis 2463. Rechtfertigungsmöglichkeiten für Beschränkungen der Kapitalverkehrsfreiheit 247a …” „… ) Rechtfertigung nichtdiskriminierender Beschränkungen 253aa) Positivrechtliche Rechtfertigungsmöglichkeiten 254(1 …”

Kritische Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des EuGH S. 217-277

„… zur Verfügung stehenden Rechtfertigungsmöglichkeiten. Die hierbei gewonnenen Erkenntnisse führen zur …” „… , Rechtfertigungsmöglichkeiten aus Gründen der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit1095, zum anderen die durch die Rechtsprechung …” „… .3. Rechtfertigungsmöglichkeiten für Beschränkungen der KapitalverkehrsfreiheitIm Zentrum der …”

Die Entscheidungen im System der Grundfreiheiten – Konvergenzbestrebungen S. 280-283

„… Verfahren gegen Belgien auf die parallele Rechtfertigungsmöglichkeit sowohl für die Kapital- al s auch …” „… Rechtfertigungsmöglichkeit im System der Grundfreiheiten1382.Die Ausweitung der Rechtfertigungsmöglichkeiten ist insoweit die …”

Das VW-Gesetz S. 214-217

„… schließlich auch keine Rechtfertigungsmöglichkeiten zur Verfügung. Auf Art. 295 EG geht der EuGH nicht mehr …” „… der EuGH allerdings Rechtfertigungsmöglichkeiten aus zwingenden Gründen des Allgemeininteresses und …”

Bedeutung für Privatisierungsinitiativen S. 283-289

„… unterfällt und keine Rechtfertigungsmöglichkeit zur Verfügung steht. Allerdings stellt ein Abweichen von …” „… Rechtfertigungsmöglichkeiten mit den Binnenmarktzielsetzungen in der Regel nicht in Einklang zu bringen ist1412.Der …”

Zeitliche Limitierungen Goldener Aktien S. 171-172

„… Rechtfertigungsmöglichkeiten der Sonderrechte nach gemeinschaftlichem Recht unberücksichtigt768. III. Zeitliche Limitierungen …”

Zusammenfassende Thesen S. 317-320

„… Unternehmenserstrecken. Schließlich muß auch solchen Entsendungsrechten eine Rechtfertigungsmöglichkeit versagt werden …”

Zusammenfassung S. 212-213

„… anhand der Niederlassungsfreiheit. Im Zentrum der Entscheidungen stehen Rechtfertigungsmöglichkeiten, die …”

Goldene Aktien in der Regulierungsdebatte S. 168-171

„… Rechtfertigungsmöglichkeiten der Sonderrechte nach gemeinschaftlichem Recht unberücksichtigt768. III. Zeitliche Limitierungen …”

Art. 86 EG und die Politik der Kommission im Rahmen von Privatisierungs- und Liberalisierungsprozessen S. 41-46

„… Rechtfertigungsmöglichkeiten111 kann die Monopolstellung in der Regel nicht mehr aufrechterhalten werden, so daß Art. 86 EG auf …”

Kein Durchgriff auf Goldene Aktien S. 305-315

„… 1542. Schließt man mit vorliegend geführter Argumentation eine Rechtfertigungsmöglichkeit von …”

doi.org/10.5771/9783845210223

Daniela Tröppner - Freihandelsabkommen und Non-Profit-Organisationen im deutschen Sozial- und Gesundheitswesen

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Daniela Tröppner

Freihandelsabkommen und Non-Profit-Organisationen im deutschen Sozial- und Gesundheitswesen

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 23 2019

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Art. VI:5 GATSb) 175 TransparenzV. 177 Allgemeine Ausnahmen und RechtfertigungsmöglichkeitenVI. 178 …” „… und RechtfertigungsmöglichkeitenIV. 244 WürdigungC. 247 Öffentliches BeschaffungswesenKapitel 4: 250 …” „… RechtfertigungsmöglichkeitenV. 278 WürdigungC. 279 Inhaltsverzeichnis 10 Wettbewerb und SubventionenKapitel 5: 283 Vorschriften …”

Zusammenfassung: NPOs zwischen Gemeinwohl und Markt S. 322-338

„… in neueren Abkommen auch zu Synergieeffekten: Legalausnahmen und Rechtfertigungsmöglichkeiten, die …” „… Verpflichtungen, noch die Rechtfertigungsmöglichkeiten verhelfen zu einer ausreichenden Berücksichtigung der …” „… wird durch Rechtfertigungsmöglichkeiten zumindest teilweise eine Ausnahme von Regulierungsmaßnahmen zum …”

Kapitel 3: Investitionsschutz S. 187-249

„… , Rechtfertigungsmöglichkeiten und das gerade in jüngster Zeit in zunehmender Regelmäßigkeit normierte staatliche …” „… Einbindung klassischer Ausnahmen, Vorbehalte und Rechtfertigungsmöglichkeiten, aber auch langjährig über …” „… Rechtfertigungsmöglichkeiten.497 Neben den Präambeln, die den gesamten Abkommen vorgeschaltet sind und mittlerweile …”

Einleitung S. 13-34

„… und enthalten nur begrenzte Ausnahmevorschriften sowie Rechtfertigungsmöglichkeiten.27 Nicht nur wegen …” „… Rechtfertigungsmöglichkeiten bei etwaigen Verletzungen von Verpflichtungen der Abkommen durch staatliche Regulierungsmaßnahmen …”

Kapitel 4: Öffentliches Beschaffungswesen S. 250-282

„… Ausnahmen und Rechtfertigungsmöglichkeiten Angelehnt an die allgemeinen Ausnahmevorschriften, die sich …” „… Aspekte. Begrüßenswert ist zudem die Aufnahme einer Rechtfertigungsmöglichkeit im Zusammenhang mit dem GPA …”

Kapitel 2: Dienstleistungshandel S. 69-186

doi.org/10.5771/9783845298672

Jens Hackl - Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen und nichtwettbewerbliche Interessen

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Jens Hackl

Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen und nichtwettbewerbliche Interessen

Series: Wettbewerb, Vertrieb und Marketing

Volume 5 2010

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Ansatz und Argumentation S. 126-147

„… , VerwArch 93 (2002), 368 (392f.). Andere Ansicht (Anwendung der ungeschriebenen Rechtfertigungsmöglichkeiten …” „… Rechtfertigungsmöglichkeiten neben Art. 30 S. 1 EGV Wer nun eine Einordnung der ungeschriebenen Schranken als zusätzliche …” „… Rechtfertigungsmöglichkeiten neben Art. 30 S. 1 EGV bevorzugt, steht vor gewaltigen dogmatischen und kompetenzrechtlichen …”

Eigene Einschätzung einer Übertragbarkeit der ungeschriebenen Schranken der „zwingenden Erfordernisse“ auf das Verbot wettbewerbsbeschränkender Abreden (Art. 81 Abs. 1 EGV bzw. § 1 GWB) S. 147-151

„… somit nur eine enge Rechtfertigungsmöglichkeit bietet, ist der Rechtfertigungs- bzw …” „… Rechtfertigungsmöglichkeit anzusehen. Diese Umstände sprechen wiederum gegen eine Übertragung der ungeschriebenen Schranken …” „… Rechtfertigungsmöglichkeit des Art. 30 S. 1 EGV mit seinen enumerativ aufgezählten Rechtsgütern bestand die praktische …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… immanente Schranken des Tatbestandes 132 b. Einordnung als ungeschriebene Rechtfertigungsmöglichkeiten neben …”

Subsumtion von nichtwettbewerblichen Interessen unter die Tatbestandsmerkmale des § 2 Abs. 1 GWB S. 169-247

doi.org/10.5771/9783845222530

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