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Christine Recknagel - Die Teilnahme von BGB-Gesellschaften am Grundstücksverkehr

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Christine Recknagel

Die Teilnahme von BGB-Gesellschaften am Grundstücksverkehr

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 41 2012

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Pfändung des Anteils eines Gesellschafters an der GbR S. 187-188

„… Vollstreckungsorgan.624 Eine wirksame Pfändung erfordert folglich einen Pfändungsbeschluss und die Zustellung dieses …” „… die GbR einen Titel im Wege der Zwangshypothek durchsetzen möchte. C. Pfändung des Anteils eines …” „… siehe S. 184 f. 188 Durch die Pfändung rückt der Gläubiger aber nicht in die Stellung des …”

Immobiliarzwangsvollstreckung zugunsten der GbR S. 186-187

„… Vollstreckungsgericht als Vollstreckungsorgan.624 Eine wirksame Pfändung erfordert folglich einen Pfändungsbeschluss und …” „… , für den Fall, dass die GbR einen Titel im Wege der Zwangshypothek durchsetzen möchte. C. Pfändung des …” „… als Gesamthand.625 Die Zustellung des Pfändungsbeschlusses hat nach § 170 Abs. 1 ZPO an den …”

Vollstreckungsklausel S. 183-184

„… Allerdings ist der Gesellschaftsanteil, der zum Privatvermögen zählt, der Pfändung nach § 859 Abs. 1 S. 1 ZPO …”

Eintragung in öffentliche Register S. 209-212

„… Handelsgesellschaften, S. 428 ff.; zur Pfändung von Gesellschaftsanteilen siehe auch OLG Zweibrücken, Beschl. v …” „… gutgläubigen lastenfreien Erwerbs ist danach die Eintragung des Pfändungsvermerks in das Grundbuch erforderlich …” „… , ohne dass dem Pfändungsgläubiger Mitsprache- oder Verwaltungsrechte zustehen, damit weitere …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Immobiliarzwangsvollstreckung zugunsten der GbR 186 C. Pfändung des Anteils eines Gesellschafters an der GbR 187 Kapitel 10 …”

Literaturverzeichnis S. 245-268

„… : Pfändung und Verpfändung von Gesellschaftsanteilen, in: ZGR 2000, S. 187-222. Ruhwinkel, Sebastian: Erwerb …” „… ) – Mitt-BayNot 2011, S. 226-228. 257 Rupp, Wolfgang/Fleischmann, Guntram: Probleme bei der Pfändung von …”

Titel S. 173-183

„… Allerdings ist der Gesellschaftsanteil, der zum Privatvermögen zählt, der Pfändung nach § 859 Abs. 1 S. 1 ZPO …”

Zusammenfassung S. 207-208

„… gering, da damit die Gefahr einhergeht, dass der Pfändungsgläubiger durch Kündigung die Auflösung der …”

Bestellung des Pfandrechts S. 208-209

„… die Gefahr einhergeht, dass der Pfändungsgläubiger durch Kündigung die Auflösung der Gesellschaft …”

doi.org/10.5771/9783845240930

Olaf Hiebert - Der Lastschriftenwiderspruch im Insolvenzverfahren

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Olaf Hiebert

Der Lastschriftenwiderspruch im Insolvenzverfahren

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 39 2010

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Kontoguthaben, das auf pfändungsfreiem Vermögen des Schuldners beruht S. 139-157

„… überhaupt der Pfändung unterliegt.Pfändungsschutz für Kontoguthaben nach der ZPODie ZPO enthält – ebenso …” „… Kontoguthabens nicht durch ein Pfändungsverbot gewährleistet wird. Eine Pfändung wird lediglich auf Antrag des …” „… . Jeder Gegenstand, auch der mit pfändungsfreiem Vermögen erworbene, istgrundsätzlich der Pfändung …”

Abschließende Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 241-246

„… insbesondere fürdas in § 850 k ZPO n.F. normierte Pfändungsschutzkonto. Partiell wird diePfändung eines …” „… Pfändungsvorschriftender Zivilprozessordnung unterstellen Kontoguthaben keinem allgemeinenPfändungsschutz. Das zum …” „… Insolvenzbeschlag unterliegt, wird gemäß §§ 35, 36InsO durch die Pfändungsvorschriften bestimmt. Die …”

Die Vereinbarkeit des pauschalen Lastschriftenwiderspruchs mit dem Verfahrensziel der Ermöglichung eines wirtschaftlichen Neuanfangs („fresh start“) S. 172-220

„… rückständigen Mietzinsraten ausseinem pfändungs- und damit insolvenzfreien Vermögen zu entrichten. Dies …” „… pfändungsfreien Vermögen fortführt steht im Ermessen des jeweiligen Vertragspartners.Denn die wechselseitigen …” „… unterstellt zumindest der Gesetzgeber, der dem Schuldner im Rahmen der Pfändungsschutzvorschriften lediglich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… auf pfändungsfreiem Vermögen desSchuldners beruht1.140Pfändungsschutz für Kontoguthaben nach der ZPOa …” „… einhergehende Einführung eines Pfändungsschutzkontos zum 01.07.2010 zu erwarten, nachdem der Deutsche …” „… ) Insolvenzverwalter und Treuhänder imvereinfachten Insolvenzverfahrenbb)141Pfändungsschutz für Sozialleistungen gemäß …”

Der Anspruch aus der Kontogutschrift S. 59-61

„… Girovertragsverhältnis zwischen dem Zedenten und seinem Geldinstitut eintreten würde.229Auch der Pfändungsgläubiger, der …”

§ 313 Abs. 1 InsO S. 138-139

„… genannten Pfändungsschutzvorschriften §§ 850, 850 a, 850 c, 850 e, 850 f Abs. 1, die §§ 850 g bis 850 iund …” „… 851 d der ZPO Bezug nimmt. § 36 Abs. 2 InsO bestimmt als Rückausnahme,616 welche Pfändungsvorschriften …” „… Einzelzwangsvollstreckung geltenden, in § 811 Abs. 1 ZPO verankerten Pfändungsschutz insoweit hinaus, als dassauch …”

Ergebnis S. 139

„… genannten Pfändungsschutzvorschriften §§ 850, 850 a, 850 c, 850 e, 850 f Abs. 1, die §§ 850 g bis 850 iund …” „… 851 d der ZPO Bezug nimmt. § 36 Abs. 2 InsO bestimmt als Rückausnahme,616 welche Pfändungsvorschriften …” „… Einzelzwangsvollstreckung geltenden, in § 811 Abs. 1 ZPO verankerten Pfändungsschutz insoweit hinaus, als dassauch …”

Das Problem der Zweckentfremdung von Sozialleistungen als Folge des Lastschriftenwiderspruchs S. 157-158

„… bisherigen Pfändungsfreigrenzen ab. Dem Schuldnerüber die normierten Pfändungsfreigrenzen hinausgehende …”

Der Lastschriftenwiderspruch bei Vermögen Dritter S. 158-160

„… maßgeblichenPfändungsschutzvorschriften (etwa: §§ 811, 811 c, 812, 850, 850 a ZPO). Ein Kontoguthaben des Schuldners unterliegt als dessen …” „… Gesamtvollstreckungsrecht vor. Ein Pfändungsschutz desdurch den Lastschriftenwiderspruch generierten Kontoguthabens kann …” „… Wiederauflebens eines nach § 850 k ZPO zu beantragenden Pfändungsschutzes erreicht werden. Das Kontoguthaben ist …”

Ergebnis S. 160-161

„… unterliegt, bestimmt sich allein nach § 36 InsO i.V.m. den maßgeblichenPfändungsschutzvorschriften (etwa …” „… Gesamtvollstreckungsrecht vor. Ein Pfändungsschutz desdurch den Lastschriftenwiderspruch generierten Kontoguthabens kann …” „… Wiederauflebens eines nach § 850 k ZPO zu beantragenden Pfändungsschutzes erreicht werden. Das Kontoguthaben ist …”

Unterscheidung zwischen „Unternehmens- und Verbraucherinsolvenzen“/Unterscheidung nach der Verfahrensart S. 161-163

„… Pfändungsschutzvorschriften stritten. Vielmehr habe der Beschwerdeführerdie Frage klären lassen wollen, ob der Treuhänder …”

Zusammenfassung S. 220-221

„… Auszahlungsanspruch eines Kontoinhabers gegendas kontoführende Geldinstitut genießt keinen allgemeinen Pfändungsschutz …” „… Schuldner durch eineEntscheidung des Vollstreckungsgerichts Pfändungsschutz erlangen, ist dies vondem …”

Literaturverzeichnis S. 247-258

„… (zitiert: Beulein: Festschrift Uhlenbruck)Bitter, Georg, Das Pfändungsschutzkonto – Ein untaugliches …” „… Kontokorrentkonto – Risikofaktor für den Pfändungsschutz von Arbeitseinkommen des Schuldners nach § 850 k ZPO …”

Stichwortverzeichnis S. 259-261

„… ff.Pfändungsfreies Vermögen 140 ff.Pfändungsschutz 140 ff.– Wiederaufleben 150 ff.Pfändungsschutzkonto 154 …” „… AnfechtungInsolvenzbeschlag 137 ff.Insolvenzfreies Vermögen siehe pfändungsfreies VermögenInsolvenzverwalter siehe Genehmigung …” „… ff.Pfändungsschutzvorschriften 139 ff.Realakt 52 f.Rechnungsabschluss 70Rechtsmacht 82, 137 ff.Restschuldbefreiung 165 …”

doi.org/10.5771/9783845226712

Olaf Werner - Beiträge zum Zivil- und Zivilprozessrecht

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Olaf Werner

Beiträge zum Zivil- und Zivilprozessrecht

2012

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Die Bedeutung der Pfändungspfandrechtstheorien S. 261-283

„… Pfändungspfandrechts2.Die Pfandverstrickung ist ein öffentlich-rechtlicher Teil der Pfändung3. Diestaatliche …” „… rechtswirksamen Pfändung ein Pfandrecht, also mit derPfandverstrickung ein Pfändungspfandrecht entsteht.Das …” „… . Da das Pfändungspfandrecht mit der Pfändung verbunden sei, brauchten zuseiner Entstehung die …”

Erschweren rechtliche Schranken den Vollstreckungserfolg? S. 293-323

„… die richterlicheAnordnung für die Pfändung erteilt, gilt sie auch für weitere Pfändungsversucheund das …” „… im Rahmen des § 758 ZPO (Durchsuchung der Wohnung zwecksPfändung beweglicher Sachen) eine besondere …” „… dieFeststellung des Gewahrsams in § 808 ZPO und die Pfändung einer Sache desSchuldners im Gewahrsam eines Dritten …”

Die Rechtsnatur der notariellen Unterwerfungsklausel S. 251-261

„… PfändungspfandrechtstheorienWill sich ein Gläubiger wegen einer Geldforderung mittels Zwangsvollstreckungin das bewegliche Vermögen …” „… durch hoheitlichen Akt,die sog. Pfändung, beschlagnahmt, § 803 Abs. 1 ZPO (ebenso bei Vollziehung …” „… öffentlich-rechtlicher Teil der Pfändung3. Diestaatliche Verfügungsmacht (staatliche Beschlagnahme)4 wird über den …”

Das Früchtepfandrecht nach Entfernung der Ernte S. 55-67

„… Pfändung unterworfenen Früchte. Nicht dem Früchtepfandrecht unterliegen somit nach§§ 811 Ziff. 2, 3, 4, 865 …” „… Gesetz fast jeden Anwendungsbereich nehmen.Weil eine Pfändung die Wirkung des § 2 Abs. 1 S. 2 FPG nicht …” „… eintretender Tatbestand. Sollte das FPG den Saatgutlieferanten lediglich gegenüber einer Pfändung Dritter …”

Grundprobleme des § 1006 BGB S. 121-145

„… für das Vollstreckungsrecht,indem an den Gewahrsam des Schuldners die Berechtigung zur Pfändung …” „… feststellbaren Gewahrsam damit auch letztlich die grundsätzliche Berechtigung zur Pfändung und Verwertung. Die …” „… der Mitbesitz, des nichtschuldnerischen Ehegatten der Pfändung oderWegnahme durch den …”

Die Verwertungsbefugnis in § 127 KO bei betagten Forderungen S. 233-251

„… Anspruch fällig ist oder nicht. (Das Pfändungspfandrecht scheidet hierallerdings aus, da die Pfändung durch …” „… . 1, 1245, 1293 ffBGB3, ebenso das Pfändungspfandrecht. Dieses gewährt gem. § 804 Abs. 2 ZPOim …”

Die Vindikationsklage des Nichteigentümers als Fall der gewillkürten Prozeßstandschaft S. 323-339

„… Hinweis auf die nur bei Abtretbarkeit mögliche Pfändung des Anspruches ist nicht überzeugend, da der …”

Beginn und Ende der Stellung als Prozeßpartei am Beispiel des § 299 ZPO S. 405-427

„… damit auch der Pfändung, § 851 Abs. 1 ZPO.Der Rechtshängigkeit gleichgestellt ist weitgehend die …”

Vorwort S. 5-8

„… Rechtsnatur der notariellen Unterwerfungsklausel 251Die Bedeutung der Pfändungspfandrechtstheorien 261 …”

Vorläufiger Rechtsschutz in Umweltsachen S. 365-383

„… wegen der Schadensersatzforderungen erfolgtdurch Beschlagnahme pfändungsfreier Vermögensgegenstände des …”

Staatliches Gewaltmonopol und Selbsthilfe bei Bagatellforderungen S. 439-451

„… Pfändungspfandrechtstheorien, aus: JR 1971, S. 278 – 286 (de Gruyter)I.II.451 …”

Nachweis der Erstveröffentlichungen S. 451-452

„… Pfändungspfandrechtstheorien, aus: JR 1971, S. 278 – 286 (de Gruyter)I.II.451Gerichtsentlastung durch Vereinsgerichtsbarkeit …”

doi.org/10.5771/9783845240497

Axel Kokemoor, Karl Kroeschell, Klaus Slapnicar, Rainer Wedde - Recht im Dialog

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Axel Kokemoor (ed.), Karl Kroeschell (ed.), Klaus Slapnicar (ed.), Rainer Wedde (ed.)

Recht im Dialog

2013

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Sabrina Amarell Das Pfändungsschutzkonto im Fokus der aktuellen Rechtsprechung zu Entgeltklauseln S. 187-195

„… handhaben I. 187 Alte Systematik der Kontopfändungsschutzes1. 187 Pfändung des Girokontos – Anlass zur …” „… , zu schützen, musste der Schuldner nach § 850 k ZPO a. F. nach Zustellung des Pfändungs- und …” „… Überweisungsbeschlusses beim Vollstreckungsgericht die Freigabe eines bestimmten Betrages oder die Aufhebung der Pfändung …”

Peter Förschler Erstattungsfähigkeit von Inkassokosten als Verzugsschaden S. 171-187

„… Kontopfändungsschutzes1. 187 Pfändung des Girokontos – Anlass zur Kontokündigung2. 188 Neuregelung des …” „… Zustellung des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses beim Vollstreckungsgericht die Freigabe eines …” „… bestimmten Betrages oder die Aufhebung der Pfändung des Guthabens bis zur Höhe des Freibetrages beantragen …”

Klaus Slapnicar Palandts erster unverschuldeter Karriereknick – ein junger Jurist mit Recht gegen die Konvention S. 17-57

„… kürzlich eine Akte gesehen hatte, nach welcher bei einem Bergbaubeflissenen eine Pfändung vorgenommen sei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Amarell Das Pfändungsschutzkonto im Fokus der aktuellen Rechtsprechung zu Entgeltklauseln 187 Norbert …”

Bernd Eckardt Paradigmenwechsel durch den EuGH: Von der analogen zur unmittelbaren Anwendung der Arbeitnehmerschutzvorschriften auf GmbHGeschäftsführer(innen)? S. 369-390

„… BGB (BGH, Urt. v. 09.11.1967, BGHZ 49, 30 Rn. 9); Pfändungsschutzbestimmungen nach §§ 850 ff. ZPO (BGH …”

doi.org/10.5771/9783845247311

Jörg Wilde - Verbraucherinsolvenz: Erfolgreiche Schuldbefreiung

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Jörg Wilde

Verbraucherinsolvenz: Erfolgreiche Schuldbefreiung

2021

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9. Musterbriefe und Pfändungstabelle S. 137-168

„… | Musterbriefe und Pfändungstabelle97. Antrag auf Heraufsetzung der PfändungsfreigrenzeWurden bereits Pfändungen …” „… | Musterbriefe und Pfändungstabelle97. Antrag auf Heraufs tz g der PfändungsfreigrenzeWurde be eits Pfändunge …” „… 9 9. Musterbriefe und PfändungstabelleMusterbriefe …”

1. Wichtiges vorab S. 11-46

„… eingehende Beträ-ge bis zur eingetragenen Pfändungsfreigrenze nicht an den Pfändungs-gläubiger, sondern an …” „… Pfändungstabelle als Pfändungs-schutzbetrag bestimmt. Auch hier muss das Amtsgericht entscheiden. Die Übernahme der …” „… PfändungstabelleIm vorhergehenden Beispiel wird das P-Konto mit einem Pfändungsfrei-betrag von 2.088,28 EUR geführt …”

4. Insolvenzverfahren S. 103-116

„… Einigungsversuch unterrichtet worden war. Die Pfändung erbrachte dem Finanzamt eine Gutschrift von 1.000 EUR …” „… auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens zur Wirkung.Der Insolvenzverwalter kann diese Pfändung anfechten …” „… , da das Finanzamt die Pfändung innerhalb der dreimonatigen Frist ausgebracht hat und von der …”

3. Gerichtliches Einigungsverfahren S. 79-102

„… Pfändungs-freigrenze, können Sie auf Antrag die Pfändungsfreigrenze angleichen lassen.Antrag auf Restschuldbefreiung …” „… hat.Beispiel:Pfändung nach PlanzugangPeter Meier hat mit seiner Schuldnerberatungsstelle einen Schulden-bereinigungsplan …” „… ist, pfändet dieses den Lohn des Herrn Meier.Aufgrund der Pfändung kann Herr Meier davon ausgehen …”

2. Außergerichtlicher Einigungsversuch S. 47-78

„… Einstieg in das Verfahren | 492Beispiel:Pfändung nach PlanvorlageHelga Münster hat nach der Anforderung …” „… Gläubiger erstellt er folgende Liste: Gläubiger Forderungs- grundBetrag in EURtituliert Pfändung …” „… Forderungsverzeichnis erstellen | 552Gläubiger Forderungs- grundBetrag in EURtituliert Pfändung/ AbtretungQuote in …”

10. Stichwortverzeichnis S. 169-176

„… Pfändbarer Teil des Einkommens 68Pfändungsfreigrenze 29, 94Pfändungsschutzkonto 29Pfändungstabellen 67 …” „… Beschäftigungsstelle 42Bescheinigung 80, 82Beschwerde 26, 125Darlehen 20Das Pfändungsschutzkonto 29Deckung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… aufteilen · Das Pfändungsschutzkonto (P-Konto) richtig nutzen · Möglichkeiten der vorzeitigen …” „… Restschuldbefreiung · Alternative: Insolvenzplanverfahren – teurer, aber schneller · Die aktuelle Pfändungstabelle …” „… Pfändungsschutzkonto (P-Konto) ................................... 29Wichtige Fachbegriffe …”

doi.org/10.5771/9783802955501

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