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Michael Efler, Tobias Mörschel - Direkte Demokratie auf Bundesebene

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Michael Efler (ed.), Tobias Mörschel (ed.)

Direkte Demokratie auf Bundesebene

2013

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Theo Schiller Finanzierungsregeln: Offenlegungspflichten, Spendenbegrenzung, Kostenerstattung S. 131-146

„… Finanzierungsregeln: Offenlegungspflichten, Spendenbegrenzung, Kostenerstattung Theo Schiller …” „… Offenlegungspflichten. Für Volksbegehren und Volksentscheid auf Bundesebene sollte von vornherein die Gefahr des …” „… Einflusses großer Geldmittel gesehen und durch Offenlegungspflichten begrenzt werden. Die Gefahr wird von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… : Offenlegungspflichten, Spendenbegrenzung, Kostenerstattung 131 Theo Schiller 5 Direkte Demokratie und die Europäische …”

Tobias Mörschel, Michael Efler Direkte Demokratie auf Bundesebene. Einleitung S. 7-10

„… Haushaltsentscheidungen zu und T. Schiller erörtert, welche Finanzierungsregelungen in Form von Offenlegungspflichten …”

doi.org/10.5771/9783845248417

Dominique Christ - Barausgleichsderivate und das Anschleichen an Zielgesellschaften

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Dominique Christ

Barausgleichsderivate und das Anschleichen an Zielgesellschaften

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 43 2011

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Offenlegungspflicht während Angebotsphasen S. 193-196

„… . Offenlegungspflicht während Angebotsphasen Gerade während Angebotsphasen steigt das Handeslvolumen der jeweiligen …” „… Aktien und diesbezüglichen Derivate enorm an.835 Deshalb könnten die Offenlegungspflichten während einer …” „… Möllers/Holzner, Die Offenlegungspflichten des Risikobegrenzungsgesetzes (§ 27 II WpHG-E), NZG 2008, 166, 169. 833 …”

Effekte einer Ausweitung des Melderegimes auf Barausgleichsderivate S. 171-185

„… Offenlegungspflicht schließen. Erhöht ein potentieller Bieter durch den Abschluss von Barausgleichsderivaten seine …” „… Preisbildungsvorgang am Kapitalmarkt zu behindern.748 Eine Offenlegungspflicht bewirkt, dass die private Information …” „… Entscheidung?, ZRP 2010, 5, 7. 749 Möllers/Holzner, Die Offenlegungspflichten des Risikobegrenzungsgesetzes …”

Zusammenfassung in Thesen S. 253-260

„… deutschen Beteiligungstransparenz dienen. 19. Eine Offenlegungspflicht von Barausgleichsderivaten muss das …” „… Interessenkonflikte in Bezug auf den Emittenten offenzulegen. 21. Eine Offenlegungspflicht für Barausgleichsderivate …” „… Offenlegungspflichten zwar insgesamt höhere Kosten, dies wirkt sich aber nicht negativ auf die Liquidität des deutschen …”

Offenlegung im Vorfeld von Übernahmen S. 188-193

„… kapitalmarktrechtliche Offenlegungspflicht von Barausgleichsderivaten definiert wurden, ist für die genaue Ausgestaltung …” „… zunächst zu klären, an welchen Tatbestandsmerkmalen die Auslösung der Offenlegungspflicht festzumachen ist …” „… http://ec.europa.eu/internal_market/company/docs/ecgforum/workinggroup_proportionality_en.pdf (Abruf v. 29.8.2010). 810 Ähnlich § 27a WpHG hat Frankreich eine Offenlegungspflicht eingeführt …”

Mitteilungspflichten für Inhaber wesentlicher Beteiligungen (§ 27a WpHG) S. 104-105

„… dazu siehe Möllers/Holzner, Die Offenlegungspflichten des Risikobegrenzungsgesetzes (§ 27 II WpHG-E …” „… . Bülow/Stephanblome, Acting in Concert und neue Offenlegungspflichten nach dem Risikobegrenzungsgesetz, ZIP 2008, 1797 …” „… , 1802. 415 Möllers/Holzner, Die Offenlegungspflichten des Risikobegrenzungsgesetzes (§ 27 II WpHG-E …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Rechtspolitische Begründung einer Ausdehnung der Offenlegungspflichten auf Barausgleichsderivate 153 I. Die …” „… Offenlegungspflichten 168 § 6 Lösungsmöglichkeiten de lege ferenda 188 I. Bereichsspezifische Transparenz im …” „… Rechtspolitische Begründung einer Ausdehnung der Offenlegungspflichten auf Barausgleichsderivate 153 I. Die …”

Funktion der wertpapierhandelsrechtlichen Offenlegung S. 168-171

„… Inhabern von Derivaten gegenüber.720 III. Rechtsökonomische Analyse von Offenlegungspflichten Die …” „… Erhöhung von Offenlegungspflichten ist jedoch nur dann begründet, wenn sie geeignet ist, Marktstörungen zu …” „… Folgenabschätzung die Ausweitung der Offenlegungspflichten auf Barausgleichsderivate rechtsökonomisch begründet …”

Vorabentscheidung S. 142-145

„… direkten oder indirekten Erwerb von Aktien vorsah. Zum einen sollen durch die Offenlegungspflicht die …” „… lit. c BEHV-FINMA von der allgemeinen Offenlegungspflicht erfasst werden. In Art. 15 der …” „… Aufsichtsbehörde über ihre Offenlegungspflicht599 eingeholt habe. 1. Vorabentscheidung Um Abgrenzungsproblemen bei …”

Störungen im Hinblick auf den Emittenten S. 166-168

„… Inhabern von Derivaten gegenüber.720 III. Rechtsökonomische Analyse von Offenlegungspflichten Die …” „… Erhöhung von Offenlegungspflichten ist jedoch nur dann begründet, wenn sie geeignet ist, Marktstörungen zu …” „… Folgenabschätzung die Ausweitung der Offenlegungspflichten auf Barausgleichsderivate rechtsökonomisch begründet …”

Die Regelungen des Takeover Code S. 147-149

„… bemüht, die Offenlegungspflicht für Barausgleichsderivate zu verbessern und legte in diesem Zusammenhang …” „… shareholders”.612 Im November 2005 wurde die Offenlegungspflicht in Rule 8.3 des Takeover Code neugefasst …” „… Offenlegungspflicht von Barausgleichsderivaten zu arbeiten begann. Die Offenlegung von Beteiligungsverhältnissen war …”

Die Mitteilungspflicht nach Sec. 13(d) SEA S. 128-136

„… verabschiedet. 522 Möllers/Holzner, Die Offenlegungspflichten des Risikobegrenzungsgesetzes (§ 27 II WpHG-E …” „… Zielgesellschaft übermitteln (SEA Rule 13(d)-1(b)(2)). Vgl. Möllers/Holzner, Die Offenlegungspflichten des …” „… Risikobegrenzungsgesetzes (§ 27 II WpHG-E), NZG 2008, 166, 171. 527 Möllers/Holzner, Die Offenlegungspflichten des …”

Geheimhaltungsinteresse von Investoren S. 153-156

„… 153 § 5 Rechtspolitische Begründung einer Ausdehnung der Offenlegungspflichten auf …” „… wird anhand einer umfassenden Folgenabschätzung die Ausweitung der Offenlegungspflichten …” „… Offenlegungspflicht für derivative Finanzinstrumente liegt in erhöhten Transaktionskosten für Investoren und in einer …”

Die Disclosure and Transparency Rules der FSA S. 149-152

„… Offenlegungspflicht von Barausgleichsderivaten zu arbeiten begann. Die Offenlegung von Beteiligungsverhältnissen war …” „… aus dem Takeover Code Anwendung.632 Die neue Offenlegungspflicht kann in manchen Fällen dazu führen …” „… , die schwer zu quantifzieren sind. So kann eine erhöhte Offenlegungspflicht Auswirkungen auf die …”

Positive Auswirkungen einer Harmonisierung der Beteiligungstransparenz S. 243-248

„… europäischem Recht keine Offenlegungspflicht für das Halten von Barausgleichsderivaten.1047 In Erwägungsgrund …” „… einzelne Mitgliedstaaten hingegen zu geringe Offenlegungspflichten, so kann dies grenzüberschreitende …” „… geringe Offenlegungspflichten existieren. 1062 Opitz, in: Schäfer/Hamann (Hrsg.), Kapitalmarktgesetze …”

Organisierte Gruppe S. 145-146

„… gleichwohl keinen Entscheid der Aufsichtsbehörde über ihre Offenlegungspflicht599 eingeholt habe. 1 …” „… die Möglichkeit, bei der FINMA einen Vorabentscheid darüber einzuholen, ob eine Offenlegungspflicht …”

Zurechnung der Stimmrechte aus den Referenzaktien wegen Haltens von Finanzinstrumenten (§ 25 Abs. 1 Satz 1 WpHG analog) S. 87-104

„… . Bülow/Stephanblome, Acting in Concert und neue Offenlegungspflichten nach dem Risikobegrenzungsgesetz, ZIP 2008, 1797 …” „… dazu siehe Möllers/Holzner, Die Offenlegungspflichten des Risikobegrenzungsgesetzes (§ 27 II WpHG-E …” „… . Bülow/Stephanblome, Acting in Concert und neue Offenlegungspflichten nach dem Risikobegrenzungsgesetz, ZIP 2008, 1797 …”

Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung S. 214-218

„… wertpapierhandelsrechtlichen Offenlegungspflicht für Barausgleichsderivate vorgeschlagen. a) Tatbestand Im Gesetzesentwurf …” „… zweifelhaft erscheint. Ähnlich bereits Möllers/Holzner, Die Offenlegungspflichten des …”

Regelungsvorschlag S. 218-242

„… von § 25 WpHG und/oder aufgrund der neu einzuführenden Meldepflicht offenlegungspflichtig ist …” „… Offenlegungspflichten von § 21 WpHG. 972 In Großbritannien: DTR 1.5.2; in den USA: Rule 13d-2(a) SEA. S.a. Heinrich …” „… Akteneinsicht zu gewähren, um die Durchsetzung von Offenlegungspflichten zu verbessern.1008 Bislang sieht das …”

Rechtsfolgen bei Verstößen gegen wertpapierhandelsrechtliche Meldepflichten S. 105-111

„… Fianzinstrumenten nach § 25 WpHG nicht genügen zu lassen für eine Offenlegungspflicht strategischer Ziele. Da …” „… Offenlegungspflichten nach dem Risikobegrenzungsgesetz, ZIP 2008, 1797, 1805, die davon ausgehen, dass der Rechtsverlust …”

Prinzipiengeleiteter einheitlicher Offenlegungstatbestand S. 206-214

„… Offenlegungspflicht. Immer dann, wenn eine Offenlegung geboten ist, um die Normziele des § 21 WpHG-E zu erreichen …” „… wertpapierhandelsrechtlichen Offenlegungspflicht für Barausgleichsderivate vorgeschlagen. a) Tatbestand Im Gesetzesentwurf …”

Bewertung S. 142

„… direkten oder indirekten Erwerb von Aktien vorsah. Zum einen sollen durch die Offenlegungspflicht die …”

Transparenzinteresse der übrigen Marktteilnehmer und der Stakeholder der Zielgesellschaft S. 158

„… kapitalmarktrechtlichen Offenlegungspflichten stehen in einem Spannungsverhältnis zwischen den berechtigen …”

Gang der Abhandlung S. 38-39

„… Evaluation verschärfter Offenlegungspflichten (§ 5) bereitet das Fundament für die Analyse möglicher …”

Stellungnahme zur Ausgestaltung einer Transparenzpflicht für Barausgleichsderivate auf europäischer Ebene S. 251-252

„… Offenlegungspflicht für Barausgleichsderivate erst eingreift, wenn die bisherigen Schwellen für Stimmrechte aus Aktien …”

Bewertung S. 146-147

„… Takeover Code Das britische Takeover Panel war bereits im Jahr 2005 darum bemüht, die Offenlegungspflicht …”

Transparenzinteresse der Verwaltung der Zielgesellschaft S. 157-158

„… von Barausgleichsderivaten Die kapitalmarktrechtlichen Offenlegungspflichten stehen in einem …”

Neuste Entwicklungen S. 141-142

„… . Zum einen sollen durch die Offenlegungspflicht die Beteiligungsverhältnisse an börsennotierten …”

Transparenzinteresse der Aktionäre der Zielgesellschaft S. 156-157

„… Offenlegungspflicht für derivative Finanzinstrumente liegt in erhöhten Transaktionskosten für Investoren und in einer …”

Pflicht zur Geldleistung (§ 31 Abs. 3 WpÜG) S. 118-120

„… die Offenlegungspflichten der §§ 21 ff. WpHG tretende Pflicht des § 31 Abs. 3 WpÜG, bei Überschreiten …”

Problemaufriss S. 35-38

„… Evaluation verschärfter Offenlegungspflichten (§ 5) bereitet das Fundament für die Analyse möglicher …”

Lamfalussy-Verfahren: Die Konsultation des CESR S. 248-251

„… sind.1096 Eine Harmonisierung könnte etwa erreicht werden, wenn die Offenlegungspflicht für …”

Chronologie der aktien- und kapitalmarktrechtlichen Beteiligungspublizität S. 41-45

„… Offenlegungspflichten teilweise als „Anschlag auf die freiheitliche Wirtschaftsordnung“66 angesehen. In der Folge …”

Literaturverzeichnis S. 261-282

„… , Baden-Baden 2008. Bülow, Christoph v./Stephanblome, Markus, Acting in Concert und neue Offenlegungspflichten …” „… 2010, 1167 - 1170. Möllers, Thomas M.J./Holzner, Florian, Die Offenlegungspflichten des …”

Störungen der Preiseffizienz am Kapitalmarkt S. 158-164

„… kapitalmarktrechtlichen Offenlegungspflichten stehen in einem Spannungsverhältnis zwischen den berechtigen …”

Zurechnung der Stimmrechte aus den Referenzaktien wegen abgestimmten Verhaltens (§ 22 Abs. 2 WpHG) S. 81-87

„… Offenlegungspflichten nach dem Risikobegrenzungsgesetz, ZIP 2008, 1797, 1799 mit Verweis auf die Gesetzesmaterialien …”

Zurechnung der Stimmrechte aus den Referenzaktien wegen Haltens für fremde Rechnung (§ 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 WpHG) S. 56-78

„… ,245 entschied sich eine Offenlegungspflicht nach dem WpHG an der Frage, ob Schaeffler Beteiligungen …”

doi.org/10.5771/9783845230726

Jan Stenger - Kodex und Entsprechenserklärung

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Jan Stenger

Kodex und Entsprechenserklärung

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 811 2013

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Gegenstand der Offenlegungspflicht S. 201-202

„… Gesellschaft1163 und insbesondere dem Gläubigerschutz.11641. Gegenstand der Offenlegungspflicht Neben der …”

Der Kodex nach dem VorstOG S. 100-101

„… VorstAG Durch das VorstAG im Jahr 2009 wurden die Offenlegungspflichten bezüglich Leistungszusagen für den …”

Verhältnis zu anderen Veröffentlichungspflichten S. 203-204

„… § 325 Abs. 1 Satz 3 HGB, der sie zusätzlich zum Lagebericht nennt, eine doppelte Offenlegungspflicht …”

Gegenstand der Veröffentlichungspflicht S. 204-205

„… doppelte Offenlegungspflicht ergibt.1179Nach einer Ansicht soll dies der Fall sein, da so die leichtere …”

Erläuterungen bei positiver Erklärung? S. 150-151

„… nicht um eine »einseitige« Offenlegungspflicht für Kodexabweichungen. Die Erklärung muss auch abgegeben …”

Literaturverzeichnis S. 283-302

„… gesetzlichen Offenlegungspflicht für Vorstandsbezüge, in: ZRP 2005, 105-109. Bachmann, Gregor: Der »Deutsche …” „… Offenlegungspflichten zur Corporate Governance, in: DB 2009, Beilage 5, S. 77-82. Menke, Rainard/Porsch, Winfried …” „… ]. Möllers, Thomas M.J./Holzner, Florian: Die Offenlegungspflichten des Risikobegrenzungsgesetzes (§ 27 II …”

Informationsbedarf und Aufnahmefähigkeit des Kapitalmarktes S. 195-197

„… Allgemeinen für kapitalmarktrechtliche Offenlegungspflichten aufwerfend Möllers/Kernchen, ZGR 2011, 1, 4. 1129 …”

Einordnung im System der Publizitätsinstrumente S. 199-201

„… insbesondere dem Gläubigerschutz.11641. Gegenstand der Offenlegungspflicht Neben der Offenlegung des …”

Regelungen des VorstOG S. 97-100

„… Offenlegungsvorschriften durch das VorstAG Durch das VorstAG im Jahr 2009 wurden die Offenlegungspflichten bezüglich …”

Abweichungen und deren Begründung S. 146-150

„… « Offenlegungspflicht für Kodexabweichungen. Die Erklärung muss auch abgegeben werden, wenn der Kodex eingehalten wird …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… der Offenlegungspflicht 2012. Modalitäten der Offenlegung 2023. Zeitpunkt der Einreichung 2034 …”

doi.org/10.5771/9783845248745

Sebastian Kießling - Das Ordnungsgeldverfahren wegen Verletzung von Jahresabschlusspublizitätspflichten gemäß § 335 HGB

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Sebastian Kießling

Das Ordnungsgeldverfahren wegen Verletzung von Jahresabschlusspublizitätspflichten gemäß § 335 HGB

Series: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Volume 23 2014

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Materieller Umfang der Offenlegungspflichten S. 82-88

„… 82 2. Materieller Umfang der Offenlegungspflichten Nachdem der Adressatenkreis des einschlägigen …” „… ff., 115ff. (letzteres für nach dem PublG offenlegungspflichtige Unternehmen …” „… Offenlegungspflichten, beziehungsweise Nichtanwendung der Ordnungsgeldvorschrift bei Verstößen hiergegen war zunächst …”

Rechtstatsächliche Auswirkungen S. 88-92

„… , welches selbstredend auch nur insgesamt einmal offenlegungspflichtig war, was die Statistik jedoch enorm …” „… offenlegungspflichtig sind. Erfasst sind zunächst alle Kapitalgesellschaften. Dies sind zum Stichtag 1.079.389. Hierzu …” „… Größenmerkmalen offenlegungspflichtigen großen Personenhandelsgesellschaften und Einzelkaufleute. Diese werden im …”

Zusammenfassung S. 92-94

„… Rechnungslegungsund Offenlegungspflichten308, sowie den geringeren Grad an Informationsvermittlung309. III …” „… director bestellt, so ist dieser offenlegungspflichtig. Gibt es mehrere, also ein board of directors, so …” „… offenlegungspflichtig sind. Bei der der AG 308 Zwirner BB 2012, 2231 …”

Eigene Stellungnahme S. 292-301

„… Insolvenzfall offenlegungspflichtig ist und gegen wen unter Umständen ein Ordnungsgeld im Sinne des § 335 HGB …” „… Untersuchung heran, so ist zunächst festzustellen, dass es sich bei der Offenlegungspflicht um eine …” „… offenlegungspflichtig) Weitzmann EWiR 2008, 443 (444); Albrecht/Stein ZInsO 2009, 1939 (1940). 1355 Mit dieser …”

Zurechnung des Verschuldens Dritter? S. 260-264

„… . So wird angeführt, dass die Offenlegungspflicht auf einer schuldrechtsähnlichen …” „… ) Organisationsverschulden auf Seiten der Offenlegungspflichtigen bestehen1179. Insoweit erscheint die Prämisse stringent …” „… für die Einschaltung von Hilfspersonen. Zunächst haben die Offenlegungspflichtigen für eine …”

Problemstellung S. 21-24

„… Offenlegungspflichten für Unternehmen in Deutschland blickt inzwischen auf eine traditions- und facettenreiche …” „… gegen Offenlegungspflichten im Bereich von Jahresabschlussunterlagen etabliert worden. Dieses wird …” „… . 2 Offenlegungspflichtig sind im Wesentlichen Kapitalgesellschaften, Personenhandelsgesellschaften …”

Richtlinie 2001/34/EG („Kapitalmarktpublizitätsrichtlinie“, 2001) S. 61-62

„… offenlegungspflichtiger Unternehmen. Nunmehr haben grundsätzlich alle Zweigniederlassungen die am Ort der jeweiligen …” „… Rechtsform mit den offenlegungspflichtigen Unternehmen vergleichbar ist. Offenlegungspflichtig sollten solche …” „… zur Verfügung zu stellen hatten178. Diese Offenlegungspflicht folgt dem Muster branchenspezifischer …”

Literaturverzeichnis S. 303-330

„… Unternehmensverantwortlichen. Da jede offenlegungspflichtige Gesellschaft mindestens über einen Geschäftsführer …” „… Offenlegungspflicht im Wege einer Hinterlegung ihrer Bilanz beim Betreiber des elektronischen Bundesanzeigers zu …” „… Gründungsstatuts entscheidend. Ist nur ein director bestellt, so ist dieser offenlegungspflichtig. Gibt es mehrere …”

Erste gesellschaftsrechtliche Richtlinie 68/151/EWG („Publizitätsrichtlinie“, 1968), geändert durch die Richtlinie 2003/58/EG („SLIM IV-Richtlinie“, 2003) S. 41-48

„… Gesetzgebungshistorie im Rahmen der Etablierung von Offenlegungspflichten gerichtet werden. Vor einer grundsätzlichen …” „… dann in den Kreis der offenlegungspflichtigen Kapitalgesellschaften aufzunehmen, wenn im Rahmen eines …” „… 68/151/EWG des Rates in Bezug auf die Offenlegungspflichten von Gesellschaften bestimmter Rechtsformen …”

Richtlinie 86/635/EWG („Bankbilanzrichtlinie“, 1986) und Richtlinie 91/674/EWG („Versicherungsbilanzrichtlinie“, 1991) S. 59-61

„… Offenlegungspflichten vorliegend rechtsform- und größenunabhängig. Zudem sind keine Ausnahmeregelungen für die …” „… offenlegungspflichtiger Unternehmen. Nunmehr haben grundsätzlich alle Zweigniederlassungen die am Ort der jeweiligen …” „… Rechtsform mit den offenlegungspflichtigen Unternehmen vergleichbar ist. Offenlegungspflichtig sollten solche …”

Elfte gesellschaftsrechtliche Richtlinie 89/666/EWG („Zweigniederlassungsrichtlinie“, 1989) S. 61

„… offenlegungspflichtiger Unternehmen. Nunmehr haben grundsätzlich alle Zweigniederlassungen die am Ort der jeweiligen …” „… Rechtsform mit den offenlegungspflichtigen Unternehmen vergleichbar ist. Offenlegungspflichtig sollten solche …”

Ausgangslage: Bedürfnis nach Jahresabschlusspublizität? S. 95-101

„… Steuerhinterziehung führen kann322. Bezüglich der Offenlegungspflichten wird darüber hinaus argumentiert, dass die …” „… “ (http://www.ebundesanzeiger.de). 99 schlüsse abgerufen. Ausgehend von den ca. 1,1 Millionen offenlegungspflichtigen Adressaten …” „… sanktionsbewehrte Offenlegungspflicht gemäß § 325 HGB in Verbindung mit § 335 HGB. Vorbehaltlich der detaillierten …”

Formeller Anwendungsbereich S. 73-82

„… Mitglieder der entsprechenden Organe in ihrer Gesamtheit offenlegungspflichtig232. Eine möglicherweise …” „… offenlegungspflichtige Tochterunternehmen gilt Gleiches über §§ 264 Abs. 4, 290 HGB in Verbindung mit §§ 11, 15 PublG und …” „… für offenlegungspflichtige Tochterunternehmen in Form einer Personenhandelsgesellschaft über § 264b …”

Rechenschaft S. 38-41

„… . Wendet man sich nämlich der gesetzlich vorgeschriebenen Offenlegungspflicht bezüglich sensibler …” „… auf die konkret zu erfüllenden Offenlegungspflichten an und nicht auf die hierfür im Gesetz …” „… Gesetzgebungshistorie im Rahmen der Etablierung von Offenlegungspflichten gerichtet werden. Vor einer grundsätzlichen …”

Gesetzlicher Ausgangspunkt (§ 155 InsO) S. 283-288

„… teleologische Reduktion der Offenlegungspflichten im Falle insolventer Kapitalgesellschaften gefordert1291 …” „… Offenlegungspflicht normiert. Zum anderen ist § 335 HGB zu betrachten, der die korrespondierende Sanktionsnorm …” „… eingehend untersucht1310. Die Offenlegungspflicht relevanter Unterlagen trifft, da die Gesellschaft als …”

Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG) S. 101-144

„… sanktionsbewehrte Offenlegungspflicht gemäß § 325 HGB in Verbindung mit § 335 HGB. Vorbehaltlich der detaillierten …” „… dieser Variante der Erfüllung handelsrechtlicher Offenlegungspflichten dem zu beachtenden …” „… zur Begründung der Offenlegungspflicht. (3) Des Weiteren bringt das Gesetz zum Ausdruck, dass der …”

Einführung in die Problematik S. 281-283

„… Fallgestaltung untersucht werden, in der über das Vermögen der offenlegungspflichtigen Gesellschaft das …” „… Konsequenz wird in Teilen der Literatur dogmatisch eine teleologische Reduktion der Offenlegungspflichten im …”

Strafrechtlicher Bestimmtheitsgrundsatz („lex certa“; Art. 103 Abs. 2 GG) S. 239-247

„… §§ 325, 325a HGB. Die genauen Anforderungen an diese Offenlegungspflicht werden erst durch den Verweis …” „… Irrtum über das Bestehen der Offenlegungspflicht im Sinne der §§ 325, 325a HGB als einen Rechtsirrtum …” „… §§ 325, 325a HGB abschließend1114 und bindend. Von den Offenlegungspflichtigen können sanktionsbewehrt …”

Vierte gesellschaftsrechtliche Richtlinie 78/660/EWG („Bilanzrichtlinie“, 1978), geändert durch die Richtlinie 90/605/EWG („GmbH & Co. KG-Richtlinie“, 1990), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/46/EG S. 48-57

„… Publizität brachte es zudem mit sich, Abstand von der etablierten Differenzierung der Offenlegungspflichten …” „… nach Rechtsformen zu nehmen. An diese Stelle trat eine generelle Abstufung der Offenlegungspflichten …” „… haftungsbeschränkten Kapitalgesellschaften, welche gerade wegen dieses Umstandes offenlegungspflichtig sein sollten126 …”

Unternehmerische Freiheit (Art. 16 EuGRC) S. 180-183

„… von den Offenlegungspflichten erfassten Kapitalgesellschaften, sowie die gleichfalls verpflichteten …” „… offenlegungspflichtigen Mitgliedern der vertretungsberechtigten Organe auch die privatwirtschftlichen Unternehmen selbst …”

Rechnungslegung S. 29-38

„… Offenlegungspflichten, sondern verdeutlicht auch die Vielfalt der so ver-öffentlichten Daten und unternehmensrelevanten …” „… deutscher, offenlegungspflichtiger Gesellschaften...“; Höfner NJW 2004, 475; vgl. auch die Darstellung …” „… gesetzlich vorgeschriebenen Offenlegungspflicht bezüglich sensibler unternehmensbezogener Daten und …”

Berufsausübungsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) S. 144-161

„… Verpflichteten selbst legitimieren. Diesen ist nämlich durch die Offenlegungspflicht gleichsam eine Plattform zur …” „… durchgesetzt werden müssen. Folglich ist die ordnungsgeldbewehrte Offenlegungspflicht als Instrument zum …” „… offenlegungspflichtigen Unterlagen609 aus dem Verweis auf die §§ 325, 325a HGB. Diese Normen führen die entsprechend …”

Gleichbehandlungsgrundsatz (Art. 3 Abs. 1 GG) S. 161-167

„… Kleinstkapitalgesellschaft einzustufende Zweigniederlassung weiterhin ordnungsgeldbewehrt offenlegungspflichtig. Unabhängig …” „… durch die zur Zeit geltende handelsrechtliche Hinterlegungs- oder Offenlegungspflicht646 ergibt sich …”

Zusammenfassung S. 301-302

„… . Grundsätzlich verbleiben die handelsrechtlichen Rechnungslegungs- und Offenlegungspflichten beim Schuldner, also …”

Richtlinie 2004/109/EG („Transparenzrichtlinie“, 2004) S. 62-63

„… Rechnungslegung dem Publikum zur Verfügung zu stellen hatten178. Diese Offenlegungspflicht folgt dem Muster …”

Analogieverbot („lex stricta“; Art. 103 Abs. 2 GG) S. 247-248

„… Offenlegungspflichtigen können sanktionsbewehrt keine darüber hinausgehenden Verpflichtungen abverlangt werden. Ein …”

Freie Berufsausübung (Art. 15 Abs. 1 EuGRC) S. 179-180

„… von den Offenlegungspflichten erfassten Kapitalgesellschaften, sowie die gleichfalls verpflichteten …”

Gleichbehandlungsgrundsatz (Art. 20 EuGRC) S. 183-185

„… offenlegungspflichtigen Mitgliedern der vertretungsberechtigten Organe auch die privatwirtschftlichen Unternehmen selbst …”

Richtlinie 2012/6/EU („Micro-Bilanzrichtlinie“, 2012) S. 63-65

„… Offenlegungspflichten für Unternehmen zu forcieren. Hierbei sind insbesondere die Leitsätze für multinationale …”

Beweisanforderungen S. 264-266

„… offenlegungspflichtigen Kapitalgesellschaft ist die Frage zu trennen, was im Falle der beabsichtigten Verhängung eines …”

Rechtsauffassung des LG Bonn S. 290-292

„… offenlegungspflichtig ist und gegen wen unter Umständen ein Ordnungsgeld im Sinne des § 335 HGB verhängt werden kann …”

Entwicklungen durch Initiativen zwischenstaatlicher Organisationen S. 65-68

„… Offenlegungspflichten für Unternehmen zu forcieren. Hierbei sind insbesondere die Leitsätze für multinationale …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Anwendungsbereich 73 1. Formeller Anwendungsbereich 73 2. Materieller Umfang der Offenlegungspflichten 82 3 …”

Verjährung S. 266-270

„… verpflichteten Kapitalgesellschaften im Bundesanzeiger erfolgt ist und noch nicht die Offenlegungspflicht für das …”

Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens (Art. 8 Abs. 1 EMRK) S. 185-190

„… geforderte Gleichgewicht zum Eingriff in Gestalt der Offenlegungspflichten liegt hier zum einen in der …”

Verwertbarkeit des offengelegten Jahresabschlusses als Beweismittel im Rahmen eines Strafverfahrens gegen Unternehmensverantwortliche S. 275-281

„… offenlegungspflichtigen Gesellschaft das Insolvenzverfahren eröffnet wurde. Die nachfolgenden Ausführungen können auf die …”

Justizverwaltungsverfahren S. 193-202

„… , nicht von der Offenlegungspflicht befreien und führt zu einem Verstoß gegen diese814. Daher hat der …”

doi.org/10.5771/9783845251080

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Andreas Berger

Vorstandsvergütung

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 778 2013

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Notwendigkeit einer gesetzlichen Offenlegungspflicht S. 50

„… 50 3. Notwendigkeit einer gesetzlichen Offenlegungspflicht Mit ihrer Forderung nach besserer …” „… . Viele europäische Länder hatten bereits Offenlegungspflichten eingeführt oder formulierten Gegenstücke …”

Anwendungsbereich der Offenlegungspflichten im HGB S. 58-59

„… 58 II. Überblick über die gesetzlichen Offenlegungspflichten nach dem VorstOG Bereits vor der …” „… Einführung detaillierter Offenlegungspflichten durch das VorstOG und die dahingehenden Ergänzungen durch das …” „… Offenlegungspflichten im HGB Die Änderungen des HGB durch die neuen Regelungen des VorstOG führen dazu, dass die …”

Ziele einer gesetzlichen Offenlegungspflicht durch das VorstOG S. 51-57

„… börsennotierter Gesellschaften an.205 5. Ziele einer gesetzlichen Offenlegungspflicht durch das VorstOG …” „… Offenlegungspflicht erscheint daher bereits aus diesem Gesichtspunkt sinnvoll. Schließlich vertritt der Aufsichtsrat …” „… sachgerecht, wenn auch bezüglich der Vorstandsvergütung eine Offenlegungspflicht gegenüber den Aktionären …”

Zwischenergebnis S. 57-58

„… . Die Offenlegungspflicht von Vorstandsvergütungen reiht sich dabei in dieses bereits vorhandene System …” „… Offenlegungspflicht erkennen.244 Zunächst einmal sollen die gegenwärtigen Aktionäre der Gesellschaft vor …” „… Offenlegungspflicht gibt. Nur weil der Gesetzgeber sich in seiner Begründung zum VorstOG nicht oder nur unzureichend …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 149-152

„… Folgeprobleme. Auch das Bedürfnis nach den durch das VorstOG eingeführten Offenlegungspflichten ist demnach nur …” „… gesetzlichen Offenlegungspflichten, ergibt sich zunächst, dass eine Ungleichbehandlung zwischen börsennotierten …” „… , den Anwendungsbereich der detaillierten Offenlegungspflichten auf alle Aktiengesellschaften …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… gesetzlichen Offenlegungspflicht 50 4. Freiwillige Offenlegung nach dem DCGK 50 5. Ziele einer gesetzlichen …” „… Offenlegungspflicht durch das VorstOG 51 a) Offenlegung als Schutzinstrument 52 b) Offenlegung als …” „… über die gesetzlichen Offenlegungspflichten nach dem VorstOG 58 1. Anwendungsbereich der …”

Freiwillige Offenlegung nach dem DCGK S. 50-51

„… 50 3. Notwendigkeit einer gesetzlichen Offenlegungspflicht Mit ihrer Forderung nach besserer …” „… . Viele europäische Länder hatten bereits Offenlegungspflichten eingeführt oder formulierten Gegenstücke …” „… börsennotierter Gesellschaften an.205 5. Ziele einer gesetzlichen Offenlegungspflicht durch das VorstOG …”

Empfehlung der Europäischen Kommission vom 14.12.2005 S. 49-50

„… einer gesetzlichen Offenlegungspflicht Mit ihrer Forderung nach besserer Transparenz und einer erhöhten …” „… Offenlegungspflichten eingeführt oder formulierten Gegenstücke zum deutschen Kodex.196 Bereits seit 2001 regelte …”

Empfehlung im Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) S. 47-49

„… eingeschlagen, der mit der Verschärfung der Offenlegungspflichten durch das VorstAG fortgesetzt wurde. Im …” „… werden, die zu einer Ausweitung der Offenlegungspflichten nach dem VorstOG führen sollen. Erst dann kann …”

Beschluss gegen die Offenlegung, § 286 Abs. 4 und 5 HGB S. 71-74

„… vorrangig auf die Interessen der Anteilseigner abgestellt hat,315 stehen die Offenlegungspflichten de lege …” „… nicht abstimmen darf, wenn seine Bezüge als Vorstandsmitglied von der Offenlegungspflicht betroffen sind …”

Offenlegung von Bezügen börsennotierter Aktiengesellschaften S. 59-69

„… Offenlegungspflichten immer nur zu einem inhaltsgleichen Auskunftsbegehren führen; zur Zurückhaltung der Gerichte …” „… nach § 314 Abs. 1 Nr. 6a Satz 1 HGB weitere Offenlegungspflichten zu erfüllen.253 Auf Grund der durch …” „… IFRS/IAS-Regelwerken gem. § 325 Abs. 2a S. 1 HGB ein.297 Darin sieht IAS 24.16 umfangreiche Offenlegungspflichten zur …”

Die Zuständigkeit des Aufsichtsrats als Ausgangsproblem S. 77-95

„… zunächst die Notwendigkeit zu gesetzlichen Offenlegungspflichten.334 Nachdem der Gesetzgeber durch die …” „… VorstOG detaillierte Offenlegungspflichten ein, die die scheinbaren Missstände während der Finanzkrise zum …” „… Offenlegungspflichten obsolet geworden sind.358 Zudem können alle anderen Fragen zur Anstellung noch immer vom …”

Grundzüge des Vergütungssystems, §§ 289 Abs. 2 Nr. 5, 315 Abs. 2 Nr. 4 HGB S. 69-71

„… vorrangig auf die Interessen der Anteilseigner abgestellt hat,315 stehen die Offenlegungspflichten de lege …”

Zwischenergebnis S. 139-141

„… auf Grund der komplizierten Ausgestaltungen, trotz der gesetzlichen Offenlegungspflichten, wieder …”

Das Ausgangsproblem der D&O Versicherung im Hinblick auf das AktG S. 141-144

„… der komplizierten Ausgestaltungen, trotz der gesetzlichen Offenlegungspflichten, wieder intransparent …”

Literaturverzeichnis S. 153-164

„… Offenlegungspflicht für Vorstandsbezüge, ZRP 2005, 105 ff. Balsmeier, Benjamin/Peters, Heiko, Personelle …”

doi.org/10.5771/9783845243528

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