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Ulrich Petersohn - Selektiver Schutz universaler Menschenrechte

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Ulrich Petersohn

Selektiver Schutz universaler Menschenrechte

Series: Internationale Beziehungen

Volume 11 2009

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Bestimmung von Menschenrechtsverletzungen S. 90-94

„… Mindeststandard gibt, der für alle Staaten als universales Gewohnheitsrecht gilt.314 Dieser Mindeststandard …” „… , politische Morde sind selten.Stufe 3 Schlechte Menschenrechtslage: Politische Haft ist bzw. war in jüngster …” „… Haft wegen politischer Ansichten.Stufe 4 Sehr schlechte Menschenrechtslage: Die Praxis von Stufe 3 hat …”

doi.org/10.5771/9783845213361

Marie-Christin Sommer - Die Bedeutung des internationalen Soft Law der Vereinten Nationen und des Europarates für den deutschen Strafvollzug

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Marie-Christin Sommer

Die Bedeutung des internationalen Soft Law der Vereinten Nationen und des Europarates für den deutschen Strafvollzug

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 71 2023

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Einführung S. 39-62

„… Begriffsbestim‐mungen) und enthält u.a. Mindeststandards für die materiellen Haftbedingungen(vgl. die Nummern 34 ff.).28 …” „… dieCPT-Standards, die Standards zum Wohnraum pro Gefangenem in Haft‐einrichtungen, das Merkblatt über den Transport …” „… der Vereinten Na‐tionen, die Standards des CPT zum Wohnraum pro Gefangenem in Haft‐einrichtungen, die …”

3. Abschnitt: Überblick über das internationale Soft Law mit Bezügen zum Strafvollzug S. 207-302

„… verabschiedet, die spezielle Inhalte zu den Haft- und Unter‐207bringungsbedingungen Gefangener aufweisen …” „… Nelson-Mandela-Regeln (1.), der Grundsatzkatalogfür den Schutz aller irgendeiner Form von Haft oder …” „… denUN-Mindestgrundsätzen um das einzige Gesamtwerk, das internationaleMindeststandards für den Strafvollzug aufgestellt …”

Literaturverzeichnis S. 451-478

„… Strafgefangenen,ZfStrVo 2003, S. 10 ff. (zit. als: Gräfenstein, ZfStrVo 2003).Greive, Wolfgang, Frauen in Haft: Für einen …” „… vom25. bis 27. Januar 1991, 1992 (zit. als: Greive, Frauen in Haft, 1992).Literaturverzeichnis460 …” „… European Courtof Human Rights, 2013).Halbhuber-Gassner, Lydia/Grote-Kux, Gabriele, Frauen in Haft …”

2. Abschnitt: Bestandsaufnahme zur bisherigen Berücksichtigung des internationalen Soft Law zum Strafvollzug in Deutschland S. 111-206

„… .432 Nach Nr. 7 Abs. 1 ist überall, wo sich Personen in Haft befin‐den, ein gebundenes Registerbuch mit …” „… Schreibens unzweifel‐haft ergeben, dass dieses dem Überwachungsverbot unterliegt, muss dieÜberprüfung …” „… den Schutz aller irgendeiner Form von Haft oderStrafgefangenschaft unterworfenen Personen von 1980 der …”

1. Abschnitt: Grundlagen des internationalen Soft Law zum Strafvollzug S. 63-110

„… irgendeiner Form von Haft oder Strafgefangen‐schaft unterworfenen Personen150 und 1990 die Grundprinzipien für …” „… denSchutz aller irgendeiner Form von Haft oder Strafgefangenschaft unterworfenenPersonen.151 …” „… völkerrechtlicherVorgaben und internationaler Mindeststandards Bezug genommen. DieseMaßstäbe müssen die …”

4. Abschnitt: Systematische Analyse des internationalen Soft Law mit Bezügen zum Strafvollzug S. 303-428

„… Behandlungwährend der Haft sowie der Kontrolle und Behandlung nach der Haftentwickelt und u.a. dahingehend …” „… Gefangenen an geeigneten Programmen zur Vorbereitung auf die Haft‐entlassung teilnehmen können und sie …” „… Haft‐urlaub, offenem Vollzug, Resozialisierungseinrichtungen, elektronischerÜberwachung und kommunalen …”

doi.org/10.5771/9783748917618

Cordula Heldt - Baukooperation und Franchising als multilaterale Sonderverbindung

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Cordula Heldt

Baukooperation und Franchising als multilaterale Sonderverbindung

Series: Internationale Studien zur Privatrechtstheorie

Volume 9 2010

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Rechtsfolgen: Netzpflichten S. 180-182

„… . Querverbindungssachverhalte ergeben sich beim Freeriding und beim Gebietsschutz. Mindeststandards im Franchisesystem dienen …” „… die Einhaltung der Standards angewiesen. Freerider unterschreiten die vorgegebenen Mindeststandards …” „… Umsatzausfällen bei allen führen kann. Die Mindeststandards sind daher nicht nur gegenüber dem Franchisegeber zu …”

Actio pro Socio S. 182-184

„… 182der zu Umsatzausfällen bei allen führen kann. Die Mindeststandards sind daher nicht nur …” „… gegenüber dem Franchisegeber zu erfüllen. Die Einhaltung der Mindeststandards ist daher Netzpflicht, da sie …” „… Schaden direkt haften. Die strenge Hierarchie des Franchising und die dauerhafte Verbundenheit der …”

doi.org/10.5771/9783845225401

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NK Neue Kriminalpolitik

Browse Volumes: NK Neue Kriminalpolitik

NK Volume 17 (2005) Issue 4 ISSN Online: 2942-1624

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Bernd Maelicke Perspektiven für den deutschen Strafvollzug S. 126-128

„… KRIMINALPOLITIK – 4/2005 Verantwortbare Haftvermeidung/Haftverkürzung 10 Schritte der kriminalpolitischen …” „… Bundeszuständigkeit für StGb, StPO, JGG, KJHG, StVollzG, U- HaftVollzG, JugendVollzG etc) – oder wird diese …” „… Grundwerten und sozialen Mindeststandards, aber auch Übernahme inhumaner Zielvorstellungen und Neudefinition …”

Frank Neubacher Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag – Ein Plädoyer für kriminologische Einmischung S. 122-126

„… Grundwerten und sozialen Mindeststandards, aber auch Übernahme inhumaner Zielvorstellungen und Neudefinition …” „… und verbindliche Mindeststandards. Der weltweite Wettbewerb der Betriebe und Unternehmen ergreift auch …” „… , fachliche Mindeststandards der Resozialisierung geraten ins Wanken. Wegfall der Grenzen und verschärfte …”

doi.org/10.5771/0934-9200-2005-4

Christian Augustin - Das Recht des Beschuldigten auf effektive Verteidigung

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Christian Augustin

Das Recht des Beschuldigten auf effektive Verteidigung

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 21 2013

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Verobjektivierung der Auswahl durch Informationsgewährung S. 287-288

„… Verbesserungsvorschläge unterbreiten. Lagallerdings eine Verteidigung vor, die mit den Mindeststandards anwaltlicher …” „… Anweisung, den Beschuldigten in der Haft zwecks einerBesprechung zu treffen) oder dem Beschuldigten …” „… 1999,555 (560); s. zur Frage der Mindeststandards effektiver Verteidigung S. 193 ff. und …”

Ausgestaltung des Ombudswesens S. 286-287

„… Mindeststandards anwaltlicher Verteidigung nicht mehr vereinbar ist, so kann sie dem Verteidiger aufgeben, das …” „… Defizit zu beheben, (etwa die Anweisung, den Beschuldigten in der Haft zwecks einerBesprechung zu treffen …” „… Zwiehoff, StV 1999,555 (560); s. zur Frage der Mindeststandards effektiver Verteidigung S. 193 ff. und …”

Qualitätssicherung durch das Institut der notwendigen Verteidigung S. 95-114

„… Mindeststandard bei der Verteidigung versucht die StPO insbesondere in denNormen über die notwendige Verteidigung …” „… eines Verteidigers kann u.a. erforderlich sein im Zusammenhang mit der U-Haft (§ 118 a II 2 StPO); bei …” „… „konfliktbereite Verteidiger“ bietet, s. Jahn, Konfliktverteidigung, S. 222.553 Barton, Mindeststandards, S. 211 ff …”

Literaturverzeichnis S. 335-363

„… , Stephan: Mindeststandards der Strafverteidigung; Baden-Baden 1994 (zit.: Barton,Mindeststandards …” „… Ermittlungsverfahren; StV 1986 S. 74Nelles, Ursula: Ein "kleines U-Haft-Recht" für Polizei und Staatsanwaltschaft?; StV …” „… Haftungsrisiko?; Strafverteidigervereinigungen(Hrsg.), 21. Strafverteidigertag, 1997; Köln 1997Barton, Stephan …”

Gefahr der Unterbindung unkonventioneller Verteidigungsstrategien S. 193-197

„… Mindeststandards“990 beachten muss, ohne die effektive Verteidigung weitestgehend unmöglich erscheint.Ausgehend von …” „… (349 f.).989 Barton, Mindeststandards, S. 83 ff., 156 ff. u. 169 ff. und Gaede, Fairness als Teilhabe,S …” „… . 574 ff., 887 f.; ders., HRRS 2007, 402 (409).990 Zu dem Konzept der Mindeststandards s. ausführlich …”

Fehlerkompensation durch die zivilrechtliche Haftung S. 168-181

„… ); ders., Berufsausübung ohne Haftungsrisiko?, S. 200; ders.,Mindeststandards, S. 281; Grunewald, in …” „… Fehlerkompensation durch die zivilrechtliche HaftungDer Überblick über die Möglichkeiten der …” „… ausführlich: Dietrich, Die Haftung des Strafverteidigers; Müller-Gerteis, ziv. Haftungssituation; Schlecht …”

Fehlerkompensation durch das Wiederaufnahmeverfahren S. 167-168

„… Aufdeckungeines Fehlurteils geht“.167Fehlerkompensation durch die zivilrechtliche HaftungDer Überblick über die …” „… ausführlich: Dietrich, Die Haftung des Strafverteidigers; Müller-Gerteis, ziv. Haftungssituation; Schlecht …” „… , ziv. Haftung.846 Barton, StV 2005, 449 (451); ders., Berufsausübung ohne Haftungsrisiko?, S. 205 …”

Fehlerkompensation durch das Tatgericht und die Staatsanwaltschaft S. 159-165

„… ; eine ausführliche Übersicht findet sich bei Barton, Mindeststandards, S. 130 ff.; Dethlefsen, Die …” „… 1996,124 (125); eine ausführliche Rechtsprechungsübersicht findet sich bei Barton, Mindeststandards, S. 130 …” „… , Mindeststandards, S. 143 ff. u. 202 ff.165 …”

Qualitätssicherung durch den Wettbewerb innerhalb der Anwaltschaft S. 146-148

„… besteht.Bislang versucht die StPO, einen Mindeststandard bei der Verteidigung vornehmlich in den Normen über die …” „… Mindeststandard sichern die hohen Zugangshürden zur Anwaltschaft. Allerdings werden in der Juristenausbildung …” „… Kundgabe seiner (einmaligen) persönlichen Erfahrungen im engen Bekanntenkreis oder der Haftanstalt.748Zur …”

Vereinfachung des Revisionsrechts S. 302-321

„… ff.); Barton, Mindeststandards, differenziert begrifflich zwischen sog. Fremd- undEigenkontrolle, S …” „… ), 101(124 f.).1494 Müller, StV 1981, 570 (579): „Klima des Hasses“.1495 Barton, Mindeststandards, S. 103 ff …” „… von Barton, Mindeststandards, S. 103 ff.und Gaede, Fairness als Teilhabe, S. 889 ff.1500 Vgl. auch …”

Einführung einer sanktionierbaren Fortbildungspflicht S. 258-273

„… Siehe dazu Barton, Mindeststandards, S. 229 ff.; ferner Barton, Statement zur Umsetzungder …” „… Kauf zu nehmen hieße, die eigentlich vom Staat zu erwartende Sicherung von Mindeststandards …” „… freiwilligeQualitätssteigerung durch eine Spezialisierung der Anwaltschaft ab. s. Barton, Mindeststandards, S. 251 f.1353 Kilian …”

Fehlerkompensation durch die Revision S. 165-166

„… , Mindeststandards, S. 143 ff. u. 202 ff.165einer unterbliebenen oder unzureichenden Verteidigungsführung i.d.R. auch …” „… Verteidigerverschulden, S. 4.838 Hilger, NStZ 1983, 152 (157).839 Müller-Gerteis, ziv. Haftungssituation, S. 19.840 Vgl …”

Einführung in die Problematik S. 21-23

„… , S. 34.12 In erster Linie: Barton, Mindeststandards; Bohlander, StV 1999, 562; Feigen, in: Zur …” „… . 745; Müller-Gerteis, ziv. Haftungssituation; Müller, StV1981, 570; Neuhaus, StV 2002, 43; Plötz …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 331-334

„… Dahs, S. 495 (507).1646 Barton, Mindeststandards, S. 73.331Dieser Befund verwundert, denn die Frage der …” „… Amtsermittlungsgrundsatz, die gerichtliche Fürsorgepflicht, der Verweisauf eine zivilrechtliche Haftung, die Einschränkung …” „… Pflichtverteidigermandate zum Positiven kanalisiert werden.Da weder das Berufsrecht noch die zivilrechtliche Haftung …”

Geschichte der Unabhängigkeit – der Kampf um die freie Advokatur S. 197-212

„… Angeklagtenleer laufen lässt“.1000 Barton, Mindeststandards, S. 117 ff.1001 Siehe S. 163 f.1002 Vgl. Dethlefsen …” „… . Haftung, S. 93; Weigend, in: Strafverteidigung in Forschung und Praxis,S. 11 (22); ähnlich auch Gaede …”

Vorschläge zur Stärkung der Verteidigungsrechte im Ermittlungsverfahren S. 226-255

„… genügt es für einen Mindeststandard effektiver Verteidigung, die wesentlichen, belastenden …” „… gefordert1290 oder bereits dann, wenn die Staatsanwaltschaft einen Antrag auf Erlass eines Haftbefehls …” „… eines bereits erlassenen Haftbefehls erfolgt. Deshalb habe das dieVorführung nach § 115 StPO …”

doi.org/10.5771/9783845244341

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