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Katja Pähle, Marion Reiser - Lokale politische Eliten und Fragen der Legitimation

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Katja Pähle (ed.), Marion Reiser (ed.)

Lokale politische Eliten und Fragen der Legitimation

2007

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Marion Reiser Berufs- statt Feierabendparlamente? Eine vergleichende Untersuchung der Kommunalparlamente in deutschen Großstädten S. 45-60

„… Mandatsträger eine ehrenamtliche Ausübung nicht mehr möglich sei. Dieser formellen Festschreibung ging jedoch …” „… Mandatsträger ehrenamtlich tätig waren, Institution und Abgeordnete aber de facto bereits professionalisiert …” „… nehmen, damit die ehrenamtlichen Mandatsträger Beruf und Mandat vereinbaren können. Eine zeitliche …”

Katja Pähle, Marion Reiser Lokale politische Eliten und Fragen der Legitimation S. 7-22

„… . Neuere Erkenntnisse zeigen jedoch erste Professionalisierungstendenzen der lokalen Mandatsträger (Reiser …” „… beispielsweise, dass durch die Einführung der Direktwahl der Bürgermeister in Niedersachsen und die Aufwertung …” „… Mandatsträger in 14 Städten. In: Schuster, Franz/Dill, Günter W. (Hrsg.): Kommunale Aufgaben im Wandel. Köln …”

doi.org/10.5771/9783845205236

Peter Blum, Hubert Meyer - Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

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Peter Blum (ed.), Hubert Meyer (ed.)

Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

2022

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§ 44 Entschädigung S. 227-231

„… Zusammenfas-sung und Modernisierung des niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts vom 23.12.2010 (GVBl. S. 576 ff …” „… Risiko der Mandatstätigkeit verwirklicht hat und deshalb der Mandatsträger als solcher in der Wahrnehmung …” „… „Ehrenamt“ des Niedersächsischen Landtages hat in ihrem Zwischenbericht vom 16.4.2021 ihre Erwartung zum …”

§ 42 Vertretungsverbot S. 223-226

„… Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen gegenüber kommunalen Mandatsträgern in Niedersachsen vgl. Ehlers in …” „… , 68, 72). Soweit aber wie in Niedersachsen vor der Novellierung 2016 auch für Abgeordnete ausdrücklich …” „… Niedersächsische Gesetzgeber entgegenwirken, die nunmeh-rige Regelung zielt auf alle Abgeordneten der Vertretung …”

§ 41 Mitwirkungsverbot S. 216-223

„… Mandatsträger in den kommunalen Vertretungen zu den zu entscheidenden Fragen stellt einen wesentlichen Vorteil …” „… Befangenheitsvorschriften nicht zu extensiv interpretiert werden (zutr. Röhl, Jura 2006 S. 725, 726). Niedersachsen hat …” „… Vertretungen bildet. Auch der historische Gesetzgeber hatte das Bild der gewählten Mandatsträger vor Augen. Die …”

§ 23 Gebietsbestand S. 132-139

„… der vom Niedersächsischen Staatsgerichtshof im sog. Lüchow-Dannenberg-Urteil bestätigten …” „… zeitlichen Belastung der Mandatsträger Rechnung getragen werden (LVerfG MV, NdsVBl. 2007 S. 271, 279 ff …” „… Wähner, NordÖR 2011 S. 537, 547 ff). Der Niedersächsische Staatsgerichtshof hat nach Abschluss der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Niedersächsisches Kommunal - verfassungsgesetzBlum | MeyerKommentar | 6. AuflageBlum | Meyer6 …” „… . AuflageNiedersächsisches Kommunal verfassungsgesetz Blum / Meyer Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz …” „… Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz Kommentar herausgegeben von Peter Blum Direktor beim Abgeordnetenhaus …”

§ 57 Fraktionen und Gruppen S. 285-304

„… niedersächsischen Sprachgebrauch als „Fraktionen“ überwiegend diejenigen Zusammenschlüsse von Abgeordneten …” „… Zusammenschluss von Abgeordneten“). Nach niedersächsischem Kommunalrecht wird nicht verlangt, dass alle …” „… den Ausschluss eines Mitglieds allein den in der Fraktion/Gruppe zusammengeschlossenen Mandatsträgern …”

§ 40 Amtsverschwiegenheit S. 211-216

„… den Regelungen in einigen anderen Bundesländern besteht in Nieder-sachsen keine generelle …” „… auch auf Mandatsträger erstrecken kann. Nach zutreffender Auffassung (Miller, KVR Nds/ NKomVG, § 40 Rn …”

§ 50 Unvereinbarkeit S. 242-249

„… vor Ablauf der Frist zur Annahme der Wahl nach dem Niedersächsi-schen Kommunalwahlgesetz nicht nach …” „… , das Mandat innezuhaben und auszuüben (BVerfG, B. vom 21.1.1975, BVerfGE 38, 326, 337). Niedersachsen …” „… kein Interessenkonflikt zwischen der Aufgabe als Mandatsträger, die Verwaltung der Kom-mune zu …”

§ 70 Auflösung der Vertretung S. 442-447

„… Niedersachsen die gesetzliche Zahl der Sitze der Vertretung nicht um die unbesetzten Sitze reduziert (was die …” „… , a. a. O.), vertreten durch den Hauptverwaltungsbeamten. Durch einzelne Mandatsträger oder durch eine …”

§ 182Sonderregelungen für epidemische Lagen und Folgen des Krieges in der Ukraine S. 950-979

„… Abs. 1 Satz 1 des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst oder die …” „… niedersächsischer Rechtsvorschriften aus Anlass der COVID-19-Pandemie vom 15.7.2020 (Nds. GVBl. S. 244) neu in das …” „… optionalen Hybrid-Sitzungen der Vertretung durch ein weiteres Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen …”

§ 58 Zuständigkeit der Vertretung S. 304-339

„… – 315 Nach den Bestimmungen der Niedersächsischen Gemeindehaushalts- und Kassenver-ordnung (GemHKVO …”

doi.org/10.5771/9783748914815

Daniela Birkenfeld - Kommunalrecht Hessen

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Daniela Birkenfeld

Kommunalrecht Hessen

2020

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Literaturverzeichnis S. 331-342

„… , DVBl. 1970, 492 EIERMANN, Heinrich, Akteneinsicht durch kommunale Mandatsträger, NVwZ 2005, 43 ENGEL …” „… ders., Haftung kommunaler Mandatsträger für rechtswidrige Beschlüsse?, JURA 1992, 125 HERMES …” „… , Genehmigungsvorbehalte im Kommunalverfassungsrecht, 1990 IHNEN, Hans-Jürgen, Kommunalrecht Niedersachsen, 6.Aufl., 2003 …”

Einwohner und Bürger S. 95-147

„… - und Gemeindebund 1979, 29; Löskrug, Petitionen an Gemeinderäte, Niedersächsische Gemeinde 1979, 7 …” „… Mandatsträger oder die sonstige ehrenamtliche Tätigkeit (§ 33 HGO). Ehrenamtliche Tätigkeit Ehrenamtliche …” „… Verwaltungsorganisation. Im Gegensatz hierzu üben kommunale Mandatsträger ihre Tätigkeit nach freier, nur durch die …”

Die Organe der Willensbildung in den Gemeinden S. 179-233

„… die außerhalb des öffentlichen Dienst beschäftigten kommunalen Mandatsträger normiert (vgl. aber zu …” „… Zusammenschluss von in kommunalpolitischen Grundüberzeugungen und Zielsetzungen gleichgesinnten Mandatsträgern zu …”

doi.org/10.5771/9783748901204

Theodor Elster - D'Hondt, Hare/Niemeyer und Sainte-Laguë bei Kommunalwahlen in Deutschland

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Theodor Elster

D'Hondt, Hare/Niemeyer und Sainte-Laguë bei Kommunalwahlen in Deutschland

2016

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Die verschiedenen Verfahren in der kommunalen Praxis S. 59-79

„… niedersächsische Regelung dargestellt. Die Vorliebe der niedersächsischen Regierungskoalitionen für Hare …” „… und 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG):Die verschiedenen Verfahren in der …” „… Mandatsträger aus dem Ausschuss zurückziehen muss, und die interessierte Öffentlichkeit können in solchen …”

doi.org/10.5771/9783845282084

Michael Jesser - Das Niedersächsische Kommunalrecht

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Michael Jesser

Das Niedersächsische Kommunalrecht

2021

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A. Die Curricula an der HSVN und am NSI S. 11-16

„… Hinsichtlich der Curricula der Lehrgänge am Niedersächsischen Studien-institut für kommunale Verwaltung e. V …” „… , Mandatsträgerinnen und Mandatsträger– innere Verfassung der Gemeinde: Rat, Verwaltungsausschuss, Bürger-meisterinnen …” „… , Mandatsträger– innere Verfassung der Gemeinde: Vertretung, Hauptverwaltungsbeamtin, Hauptverwaltungsbeamter …”

doi.org/10.5771/9783415070844

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