Filter results

Results (22771)

Sort by:

Select all Select all

Page 3

Johanna Monien - Prinzipien als Wegbereiter eines globalen Umweltrechts?

No access

Select

Johanna Monien

Prinzipien als Wegbereiter eines globalen Umweltrechts?

Series: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Volume 4 2014

Results in this title

Mangel an Kohärenz S. 87-91

„… sollen unterschieden werden: 1. Mangel an Kohärenz 2. Mangel an Verbindlichkeit 3. Schwierigkeit der …” „… konsensbasierten Weiterentwicklung 4. Mangel an Effektivität 5. Staatenbezogenheit des Völkerrechts 299 Ulrich …” „… . Defizite des Umweltvölkerrechts 89 I. Mangel an Kohärenz Das oben beschriebene, teilweise globalisierte …”

Mangel an Verbindlichkeit S. 91-92

„… externe Kohärenz kann demnach die Effektivität des Umweltvölkerrechts steigern. II. Mangel an …” „… Verbindlichkeit Damit sind bereits die nächsten Probleme des Umweltvölkerrechts angesprochen, der Mangel an …” „… Umweltvölkerrecht möglichst unabhängig von der konkreten Zustimmung einzelner Staaten weiterentwickeln. IV. Mangel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… als Mehrebenensystem 86C. Defizite des Umweltvölkerrechts 87I. Mangel an Kohärenz 89II. Mangel an …” „… Verbindlichkeit 91III. Schwierigkeit der Konsensfindung 92IV. Mangel an Effektivität 92V. Staatenbezogenheit des …” „… . Ineffizienz der Prinzipien durch mangelnde Steuerungswirkung für staatliches Verhalten 1433. Demokratiedefizit …”

Schwierigkeit der Konsensfindung S. 92-93

„… Staaten weiterentwickeln. IV. Mangel an Effektivität Andererseits besteht auch bei verbindlichen Normen …” „… Mangel an Effektivität des Völkerrechts verknüpft ist das Problem der Staatenbezogenheit des …”

Staatenbezogenheit des Völkerrechts S. 93-94

„… bereits in der Praxis erprobt324. V. Staatenbezogenheit des Völkerrechts Eng mit dem Mangel an …”

Einführung in die Problematik S. 253-255

„… Vorsorgegrundsatz an. Drohen schwerwiegende oder bleibende Schäden, so darf ein Mangel an vollständiger …”

Historische Entwicklung S. 149-154

„… Schäden, so darf ein Mangel an vollständiger wissenschaftlicher Gewissheit kein Grund dafür sein …” „… seine Lebensgrundlagen zerstört, mangelt es in den Ländern der südlichen Hemisphäre teilweise an …”

Auseinandersetzung mit der Kritik an einem globalen Umweltrecht S. 139-148

„… Europarecht. Mangels eines geschriebenen Grundrechtskatalogs entwickelte der EuGH verbindliche …” „… des mangelnden Konsenses zwischen den einzelnen Staaten abgeschwächt werden. Gerade diese Eigenschaft …” „… Prinzipien durch mangelnde Steuerungswirkung für staatliches Verhalten Damit ist bereits der nächste …”

Stand der Forschung S. 26-42

„… die Rechtsnatur der Prinzipien im Umweltvölkerrecht ist der Mangel eines sauberen Nachweises ihrer …”

Das Nachhaltigkeitsprinzip im Völkerrecht de lege lata S. 155-222

„… empfundener Mängel bilden den Auslöser wirtschaftlichen Handelns707. Zur Befriedigung seiner Bedürfnisse …” „… der Wunsch ist, einem empfundenen oder tatsächlichen Mangel Abhilfe zu schaffen730. Unter den …” „… Bedürfnisse alle körperlichen und geistigen Mangelgefühle des Menschen bezeichnet werden, die danach drängen …”

Das Nachhaltigkeitsprinzip im deutschen Recht S. 222-250

„… ROG weitgehend966. Hieran wird kritisiert, dass durch den Mangel an konkretisierenden Zielvorgaben und …” „… 238 chen Nachhaltigkeitsprinzip gesprochen werden könne974. Auch wird die mangelnde Konkretisierung …” „… , steht auch eine mangelnde Konkretisierung durch Regeln der verbindlichen Anerkennung nicht im Wege978 …”

Das Vorsorgeprinzip im Völkerrecht de lege lata S. 255-300

„… bei einem absoluten Mangel an Daten, also in der Situation, in der eine wissenschaftliche …” „… vorläufige Vorsorgemaßnahmen nach Art. 5.7 SPS möglich, wenn eine Risikobewertung aufgrund mangelnder …”

Charakteristika des globalen Umweltrechts und Bewältigung der Herausforderungen S. 103-139

„… des mangelnden Konsenses zwischen den einzelnen Staaten abgeschwächt werden. Gerade diese Eigenschaft …”

Einführung in die Problematik S. 154-155

„… Lebensgrundlagen zerstört, mangelt es in den Ländern der südlichen Hemisphäre teilweise an grundlegenden Gütern zum …”

Das Vorsorgeprinzip im deutschen Recht S. 300-326

„… geht die Frage, ob der Staat berechtigt ist, trotz mangelnder wissenschaftlicher Anhaltspunkte für eine …” „… Cartagena-Protokoll und im SPS-Abkommen vorläufige Maßnahmen aufgrund mangelnder Daten gerechtfertigt. Es ist also …”

Prinzipien in einer Hierarchie globaler Umweltrechtsnormen S. 405-409

„… aufgrund bestehender Defizite (mangelnde Kohärenz, Verbindlichkeit und Effektivität sowie Schwierigkeiten …”

doi.org/10.5771/9783845250755

Thomas Buchmann - Die Insolvenz der englischen Limited in Deutschland

No access

Select

Thomas Buchmann

Die Insolvenz der englischen Limited in Deutschland

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 2 2007

Results in this title

Abweisung mangels Masse S. 272-273

„… . Abweisung mangels Masse Bereits aufgezeigt wurde die deutsche Problematik der zahlreichen …” „… Verfahrensabweisungen mangels Masse1152. Eine auf Masseinsuffizienz gegründete Abweisungsmöglichkeit des …” „… mangels zureichender Masse. 1154 Vgl. ausführliche Darstellung der Behandlung des Eröffnungsantrages bei …”

Anwendung von Antragspflicht und Verschleppungshaftung S. 252-254

„… können, falls eine Eröffnung des Verfahrens mangels Masse abgelehnt wurde. Dem hingegen setzt der …” „… der Abweisung mangels Masse in Deutschland eine Handhabe bieten, so muss man sie entweder auf die …” „… Falle der Abweisung mangels Masse stellt sich zunächst die Frage nach der internationalprivatrechtlichen …”

Besondere Relevanz im Kontext der Limited S. 251-252

„… Relevanz im Kontext der Limited Der Abweisung des Eröffnungsantrages mangels kostendeckender Masse kommt im …” „… , so kann schon allein daraus die Abweisung des Antrags mangels Masse folgen1070. Überdies verhindert …” „… dortige Anteil der Abweisungen mangels Masse im Jahre 2005 von 60 % (absolut 339 von 567), der gegenüber …”

Allgemeine Bedeutung S. 249-251

„… Gemeinschaftsrecht dar. B. Sonderfall: Haftung bei Abweisung mangels Masse Dem Antrag auf Eröffnung des …” „… Insolvenzverfahrens wird in vielen Fällen „mangels Masse“ nicht stattgegeben1056. Die damit einhergehenden …” „… Verfahrenskostendeckung durch das Schuldnervermögen – kurz: „mangels Masse“ – abzuweisen. Motiv für diese Regelung ist …”

Fremdantragsrecht S. 271-272

„… vielen Abweisungen von Eröffnungsanträgen mangels Masse, in denen wohl oftmals erst in allerletzter …” „… deutsche Recht tut. III. Abweisung mangels Masse Bereits aufgezeigt wurde die deutsche Problematik der …” „… zahlreichen Verfahrensabweisungen mangels Masse1152. Eine auf Masseinsuffizienz gegründete …”

Rechtsprechung deutscher Gerichte S. 116-125

„… . Mangels englischen Insolvenzverfahrens auftretende Haftungslücken müssten durch den Gesetzgeber …” „… 546. Von anderer Seite wird angeführt, dass, nachdem die Ansprüche aus sec. 213, 214 IA 1986 mangels …” „… Insolvenzverschleppungshaftung trotz Abweisung mangels Masse – nachzudenken. Im Ergebnis zeige sich, dass die Eröffnung des …”

Anknüpfungspunkt für Geschäftsführerpflichten S. 273-281

„… Insolvenzrechtsreform immer noch zahlreichen Abweisungen mangels Masse vieles dafür, über weitere Modifikationen im …” „… von Verfahrensabweisungen mangels Masse konstatieren, dass das auf einer Antragspflicht basierende …” „… die Gläubiger mangels Abschätzbarkeit der Risiken keine Einzelverfolgungsmaßnahmen betreiben. Hätte …”

Eigener Lösungsansatz S. 168-191

„… immanent ist, zeigt auch die obligatorische öffentliche Bekanntmachung im Falle einer Einstellung mangels …” „… inne. Einwenden könnte man, dass, im Gegensatz zur Einstellung mangels Masse, die Abweisung mangels …” „… Antragspflicht für eine insolvenzrechtliche Qualifikation ins Feld geführt werden. c) Abweisung mangels Masse und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… 176 b) Warnfunktion 177 c) Abweisung mangels Masse und Erstattungsanspruch des Vorschussleistenden 178 …” „… Abweisung mangels Masse 249 I. Allgemeine Bedeutung 249 II. Besondere Relevanz im Kontext der Limited 251 …” „… Insolvenzantragsverfahren 270 I. Insolvenzgrund der Überschuldung 270 II. Fremdantragsrecht 271 III. Abweisung mangels Masse …”

Erstattungsanspruch gem. § 64 II GmbHG S. 237-249

„… Geltung des absoluten Verfügungsverbots des § 81 I 1 InsO gewährleistet werden1046. Mangels Rückwirkung …” „… mangels Masse Dem Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens wird in vielen Fällen „mangels Masse …” „… : „mangels Masse“ – abzuweisen. Motiv für diese Regelung ist einerseits die fiskalpolitische Entscheidung …”

Insolvenzantragspflicht und Niederlassungsfreiheit S. 203-220

„… These Altmeppens886. Danach ist eine Verletzung der Niederlassungsfreiheit mangels relevanter …” „… Auf Rechtfertigungsebene kommt es mangels einschlägiger geschriebener Schranken zentral auf das …” „… Vollstreckungsaussichten oder wegen des in den häufigen Fällen einer Abweisung der Verfahrenseröffnung mangels Masse …”

Umsetzung im deutschen Recht S. 285-287

„… Gläubigergleichbehandlung zu dienen bestimmt und bei Verfahrensabweisung mangels Masse auch pfändbar. Die nach dem Wortlaut …” „… klargestellt werden, dass eine Abweisung bzw. eine Einstellung des Verfahrens mangels Masse einer individuellen …”

Haftung gem. § 823 II BGB iVm § 64 I GmbHG S. 221-237

„… muss ein Schadensersatz also individuell begehrt werden. Bei Abweisung des Insolvenzantrages mangels …” „… insolvenzrechtlichen überlagert werden kann. bb) Systematik In systematischer Hinsicht bestehen mangels einheitlicher …” „… Mangels einer tatbestandlichen Statuierung der Verschleppungshaftung scheidet schließlich auch die …”

Perspektiven des europäischen Gesellschaftsrechts S. 29

„… Antrags auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens mangels verfahrenskostendeckender Masse gem. § 26 I InsO …”

Rechtsfolgen S. 72

„… Gründungsstaates im Staat des Verwaltungssitzes grds. das Territorialitätsprinzip entgegen284. Mangels der …”

Fazit S. 273

„… Insolvenzrechtsreform immer noch zahlreichen Abweisungen mangels Masse vieles dafür, über weitere Modifikationen im …”

Zusammenfassung in Thesen S. 293-294

„… dar. (12) Die Abweisung des Insolvenzverfahrens mangels Masse ändert nichts an der …”

Das Insolvenzverfahren de lege lata S. 28-29

„… der Abweisung des Antrags auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens mangels verfahrenskostendeckender …”

Insolvenzgrund der Überschuldung S. 270-271

„… Fremdantrag zu überdenken – nicht zuletzt wegen der vielen Abweisungen von Eröffnungsanträgen mangels Masse …”

Fazit S. 72-73

„… Gründungsstaates im Staat des Verwaltungssitzes grds. das Territorialitätsprinzip entgegen284. Mangels der …”

Art. 4 EuInsVO als grundlegende Kollisionsnorm S. 137-138

„… und damit Zuständigkeiten das Prioritätsprinzip615. Im Konzern gelten mangels spezifischer …”

Insolvenzantragsrecht S. 140-141

„… eines Eröffnungsgrundes hiernach selbstredend nicht. Mangels näherer Regelungen in den …” „… . Insofern wird jedoch mitunter auf die mangelnde Praktikabilität insbesondere des Grundes der Überschuldung …”

Beibringung von Geschäftsunterlagen S. 71-72

„… Territorialitätsprinzip entgegen284. Mangels der Notwendigkeit einer örtlich gebundenen Vollstreckung könnte insofern …”

Innerstaatliche Zuständigkeit S. 136-137

„… Zuständigkeiten das Prioritätsprinzip615. Im Konzern gelten mangels spezifischer Regelungen im deutschen …”

Niederlassungsfreiheit S. 96-108

„… eingrenzen, ist mangels einer eindeutigen Stellungnahme des EuGH noch nicht vollends geklärt. In der …” „… . Betrugseinwand. Hierbei wird mangels einer sich herauskristallisierenden Systematik nicht deutlich, ob der …”

Eröffnungsgründe S. 138-140

„… genannte Verzicht auf die gesonderte Prüfung eines Eröffnungsgrundes hiernach selbstredend nicht. Mangels …” „… InsO vorgesehenen Eröffnungsgründen. Insofern wird jedoch mitunter auf die mangelnde Praktikabilität …”

Rechtsprechungspraxis S. 197-199

„… betreffenden Staates aber gar keinen wirklichen Mangel verkörpern, da man selbst ohnehin keine solche Regelung …”

Sonstiges relevantes Kollisionsrecht S. 86-89

„… einer Divergenz von Handlungs- und Erfolgsort zu beachten sind, können an dieser Stelle mangels …”

Überblick über die Verfahren nach dem Insolvency Act 1986 S. 73-76

„… obligatorischen Abweisung mangels Masse des deutschen Rechts (vgl. § 26 InsO). 296 Vgl. ausführliche …”

Berufsverbot S. 287-290

„… klargestellt werden, dass eine Abweisung bzw. eine Einstellung des Verfahrens mangels Masse einer individuellen …”

Stellungnahme S. 144-147

„… Zeitpunkt der Verletzung der Pflicht der Gerichtsstand der unerlaubten Handlung mangels eingetretenen …”

Autonome Auslegung S. 193-197

„… EuInsVO dann mangels Zugehörigkeit des Tatbestandes zum Insolvenzrecht nicht erreicht werden. In Betracht …”

Aktionsplan S. 257-262

„… dem Absehbarkeitskriterium als auch der Zahlungsunfähigkeit mangele es an klarer Definierbarkeit …”

Geschäftsführerhaftung S. 51-69

„… vorzugsweise Befriedigungen möglich sind, die Ansprüche mangels Zugehörigkeit zum Gesellschaftsvermögen aber …” „… einer solchen ordnungsrechtlichen Einstufung dürfte ein deutsches Gericht mangels der Möglichkeit, den …” „… weitreichenden rechtlichen Handhabe gegen die Geschäftsführer besteht oftmals das Problem mangelnder Solvenz …”

Methodische Analyse und Stellungnahme S. 156-168

„… vorgibt, ist mangels eindeutiger Gesetzesbegründungen richtig. Trotzdem sollten weniger zwingende …”

Fazit S. 69

„… Hinblick auf den Gläubigerschutz in Krisenzeiten durch große Unbestimmtheit aus. Die mangelnde Präzision …”

Untersuchung durch Inspektoren S. 69-71

„… Hinblick auf den Gläubigerschutz in Krisenzeiten durch große Unbestimmtheit aus. Die mangelnde Präzision …”

doi.org/10.5771/9783845201023

Katharina von Rom - Der Schutz des Übersetzers im Urheberrecht

No access

Select

Katharina von Rom

Der Schutz des Übersetzers im Urheberrecht

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 8 2007

Results in this title

Mängel der Übersetzung S. 106-111

„… Asprogerakas-Grivas, Die Mängel und die Mängelhaftung bei den Urheberrechtsverträgen, S. 15; Czychowski, in …” „… Normvertrag aberunverbindlich ist, werden Verleger versuchen, keinen Verlagsvertrag zu schlie-ßen.II. Mängel …” „… vertragsgemäßer Beschaffenheit ist. Der Rechtsmangel wird auch unter diese Definitionsubsumiert. Ob ein Mangel …”

Feststellung der mangelhaften Übersetzung S. 111-112

„… solchen Vorentscheidung ergeben. IV. Änderung der Übersetzung1. MängelrügeNachdem nun festgestellt wurde …” „… , welche Mängel der Verlag beanstanden kann, istin einem nächsten Schritt zu prüfen, bis zu welchem …” „… Manuskriptablieferung innerhalb derer der Verleger die Mängel rügen muss,für angemessen378. Beginnt der Verleger …”

Zusammenfassung der Rechtslage bei Unstimmigkeiten hinsichtlich der Qualität der Übersetzung S. 114-116

„… Übersetzung1. Bei Vorliegen eines beachtlichen MangelsUnabhängig von der Qualifikation des …” „… Nichtvorliegen eines beachtlichen MangelsBestehen Unstimmigkeiten hinsichtlich der Qualität der Übersetzung und …” „… damit Mängel, dieauf Versehen des Verfassers beruhen und die er, wenn er sie erkannt hätte …”

Änderung der Übersetzung S. 112-114

„… . MängelrügeNachdem nun festgestellt wurde, welche Mängel der Verlag beanstanden kann, istin einem nächsten Schritt zu …” „… Übersetzung1. Bei Vorliegen eines beachtlichen MangelsUnabhängig von der Qualifikation des …” „… Monatennach Manuskriptablieferung innerhalb derer der Verleger die Mängel rügen muss,für angemessen378 …”

Anwendbare Vorschriften S. 105-106

„… Asprogerakas-Grivas, Die Mängel und die Mängelhaftung bei den Urheberrechtsverträgen, S. 15; Czychowski, in …” „… Normvertrag aberunverbindlich ist, werden Verleger versuchen, keinen Verlagsvertrag zu schlie-ßen.II. Mängel …” „… vertragsgemäßer Beschaffenheit ist. Der Rechtsmangel wird auch unter diese Definitionsubsumiert. Ob ein Mangel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Vorschriften 105II. Mängel der Übersetzung 1061. Die Übersetzung entspricht nicht dem bei Vertragsabschluss …” „… Qualität der Übersetzung 1141. Bei Vorliegen eines beachtlichen Mangels 1142. Bei Nichtvorliegen eines …” „… beachtlichen Mangels 115G. Namensnennungsrecht § 13 UrhG 116I. Namensnennungspflicht des Verlags 116II …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 168-172

„… dem Verleger gem. § 39 UrhG enge Grenzen gesetzt. Nicht jeder Mangel kann aufgrunddes grundsätzlichen …” „… , sondern kann gem. §§ 31,30 VerlG vom Verlagsvertrag zurücktreten oder/und falls der Mangel des Werkesauf …” „… rechtlich relevanter Mangel nicht vor, so muss der Verlag die Übersetzung im Rahmen eines Verlagsvertrags …”

Vorliegen eines groben Missverhältnisses S. 119-124

„… inder Entscheidung. Vielmehr lässt das Gericht den Anspruch mangels Unerwartetheit scheitern. Erhellend …” „… f. – Comic-Übersetzungen I, der BGH hat den Anspruch aus§ 36 UrhG a. F. mangels Unerwartetheit …” „… § 36 UrhG a. F. mangels Unerwartetheit des Auftretens des groben Missverhältnisses ab423. Aufgrund des …”

Übersetzung aus/in eine andere Mundart oder eine andere Sprachstufe S. 45-47

„… urheberrechtlich nicht geschützte Textrevision123. Die Textrevision genießt mangels eigenschöpferischer Leistung …” „… eröffnen keinen Gestaltungsspielraum. Die vorhandene Sprache wird lediglich auf Mängel und Fehler …” „… , die eine Übersetzung erforderlich machen, mehr als die Behebung von Mängeln und Fehlern. Ein Text …”

Gang der Untersuchung S. 16

„… voneinem rechtlich relevanten Mangel dienen. Die Frage nach der angemessenenVergütung der Literatur- und …” „… Parteien auf verschiedene Auffassungen hinsichtlich der Mangelhaftigkeit der Übersetzung zurückzuführen …”

Zusammenfassung S. 126

„… . im Fall »Comic-Übersetzungen I« mangels Unerwartetheit ab. Diese Entscheidung wurde häufig …”

Gegenstand der Untersuchung S. 15-16

„… voneinem rechtlich relevanten Mangel dienen. Die Frage nach der angemessenenVergütung der Literatur- und …” „… Parteien auf verschiedene Auffassungen hinsichtlich der Mangelhaftigkeit der Übersetzung zurückzuführen …”

Regelung der Vergütung S. 126-127

„… . im Fall »Comic-Übersetzungen I« mangels Unerwartetheit ab. Diese Entscheidung wurde häufig …”

Unerwartet S. 124-125

„… § 36 UrhG a. F. mangels Unerwartetheit des Auftretens des groben Missverhältnisses ab423. Aufgrund des …”

Rechtsfolgen S. 125-126

„… . im Fall »Comic-Übersetzungen I« mangels Unerwartetheit ab. Diese Entscheidung wurde häufig …”

Das Kursächsische Mandat von 1773 – erste Regelung des Übersetzungsrechts S. 21-23

„… musste innerhalb eines Jahres ganz oder bei gro-ßen Werken zum Teil und ohne Mängel erschienen sein …” „… Mangelfreiheit diente dem Schutz des Publikums vor schlechten Übersetzungen.Wurde die Schutzfrist nicht …”

Der Grundsatz der unbedingten Übersetzungsfreiheit S. 17-21

„… zum Teil und ohne Mängel erschienen sein. Diese einjährige Schutzfrist sollte eine Blockade der …” „… Übersetzung verhindern, das Erfordernis der Mangelfreiheit diente dem Schutz des Publikums vor schlechten …”

Übersetzung belletristischer Werke S. 34-39

„… Übersetzung eine persönliche eigenschöpferische Leistung sein88. Der Mangel an Qualität darf allerdings nicht …”

Literaturverzeichnis S. 177-183

„… Convention, Netherlands 1968Asprogerakas Grivas, Constantinos Th. Die Mängel und die Mängelhaftung bei den …”

Die eingeschränkte Übersetzungsfreiheit S. 23-29

„… mit den Fehlern selbst und Mängeln des Originals«48. Auch Eisenlohr übte Kritik an …”

Einräumung der über den Vertragszweck hinausgehenden Rechte S. 104-105

„… trägt der Übersetzer bis zur förmlichen Abnahme die Beweislast hinsichtlich der Mängelfreiheit des …”

doi.org/10.5771/9783845205472

Hanno M. Kämpf - Gewährleistung und Verbraucherschutz

No access

Select

Hanno M. Kämpf

Gewährleistung und Verbraucherschutz

2007

Results in this title

Mangel als Gewährleistungsgrund S. 116-118

„… eine mit Zeit und Kosten verbundene genauere Befassung mit demfremden Recht nicht erspart. III. Mangel …” „… Vertragswidrigkeit auch angenommen, wenn sich einMangel aufgrund unsachgemäßer Montage des Verkäufers oder einer ihm …” „… Selbstmontage bestimmten Kaufsachen, wenn sich die unsachgemäße Montage auf einen Mangel in der Montageanleitung …”

Romanischer Rechtskreis vor Umsetzung der Verbrauchsgüterkauf- Richtlinie S. 70-95

„… Gewährleistungsrechte des Käufers entstehen nur bei verborgenen Mängeln(vices cachés). Feststellbare Mängel führen …” „… ausgeschlossen sowie bei verborgenen Mängeln, wenn der Käufer Kenntnis von diesen hat.402Für geringfügige Mängel …” „… entgangenem Gewinn, zu ersetzen. Dabei wird nicht zwischen Mangel- und Mangelfolgeschäden differenziert.423 …”

Deutscher Rechtskreis oder mitteleuropäische Rechtsordnungen vor Umsetzung der Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie S. 60-70

„… des Mangel-, sowie Mangelfolgeschadens.Beim Gattungskauf ist – wie in Deutschland – zwischen Mangel …” „… entstehen nur bei verborgenen Mängeln(vices cachés). Feststellbare Mängel führen dagegen nicht zur …” „… unbehebbare Mängel.Ein Sachmangel liegt vor, wenn der Kaufsache die ausdrücklich bedungenenoder gewöhnlich …”

Skandinavischer Rechtskreis oder nordischer Rechtskreis vor Umsetzung der Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie S. 95-104

„… »versteckten« Mängeln. Hat der Käufer wegen eines verstecktenMangels keine Verpflichtung zu rügen, so ist er …” „… Schadensersatzanspruchs beim Gattungskauf (§§ 80 II, 43 III Kbl).511 a) Mangel als GewährleistungsgrundDas dänische …” „… Kaufgesetz enthält mit § 76 II Kbl nur für den Verbraucherkauf einedetaillierte Regelung zum Mängel- oder …”

Rechtsvergleichende Zusammenfassung S. 104-114

„… Mangels oder nachdem er den Mangel hätte entdecken müssen, dem Verkäufer anzuzeigen, anderenfalls darf er …” „… , wenn der Verkäufersich treuwidrig verhalten hat (§ 33 KöpL / § 24 KKL). 570Hat der Käufer den Mangel …” „… , 1999, S. 87/115.571 Bloth, Produkthaftung in Schweden, Norwegen und Dänemark, 1993, S. 272.1051. Mangel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 53a) Mangel als Gewährleistungsgrund 54b) Ausschluss des Gewährleistungsanspruchs 5411c) Rechtsfolgen …” „… der Gewährleistung 55d) Verjährungs- oder Ausschlussfristen 572. Irland 58a) Mangel als …” „… . Deutschland 60a) Mangel als Gewährleistungsgrund 60b) Ausschluss der Gewährleistung 61c) Rechtsfolgen der …”

Uneinheitliches Vertragsrecht als Ursache mangelnden Verbrauchervertrauens und von Handelsbarrieren im grenzüberschreitenden Warenverkehr S. 20-22

„… . Notwendigkeit eines einheitlichen VertragsrechtsI. Uneinheitliches Vertragsrecht als Ursache mangelnden …” „… Eurobarometer 57.2 und Flash Eurobarometer 128 Die befragten Verbraucher gaben als Grund für ihr mangelndes …” „… « oder »ziemlich wichtig« für das mangelnde Vertrauen in grenz-überschreitende Käufe angeführt. Fast die …”

Römisches Vertragsrecht S. 45-49

„… Einzelnen aufgeführteMängel dem Käufer unter allen Umständen kundzutun hatten. Wies die Kaufsache einen …” „… dieser Mängel auf, ohne dass der Verkäufer ihn offenbart hatte, sokonnte der Käufer mit Hilfe der actio …” „… Edikt genannte Mängel wissentlich oder unwissentlichverschwiegen, oder er hatte die Abwesenheit …”

Kaufrechtliche Gewährleistung im angelsächsischen Rechtskreis vor Umsetzung der Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie S. 53-60

„… dieGrundsätze des Common Law, also das überlieferte Fallrecht Anwendung.251 a) Mangel als …” „… Kaufsachen, die Mängel aufweisen, aber dennoch bestimmungsgemäßverwendet werden können, geht die …” „… den Mangel, nicht notwendigerweise von dem Verkäufer selbst, informiert wurde (sec. 14 (2) C a) SGA …”

Ausschluss des Gewährleistungsanspruchs S. 131-132

„… Käufers ausgeschlossen.Ausgeschlossen ist die Haftung ebenfalls wie bisher, wenn der Käufer den Mangel …” „… eine tatsächliche Prüfung der Kaufsache oder einen offensichtlichen Mangel voraus. Im Vergleich zu den …” „… Unkenntnis Gewährleistungsansprüche geltend machen, wenn der Mangel vom Verkäufer arglistig verschwiegenwurde …”

Haftungszeitpunkt S. 118-119

„… sich einMangel aufgrund unsachgemäßer Montage des Verkäufers oder einer ihm zurechenbaren Person ergibt …” „… Kaufsachen, wenn sich die unsachgemäße Montage auf einen Mangel in der Montageanleitung zurückführenlässt …” „… derersten sechs Monate aufgetreten ist, so wird widerlegbar vermutet, dass der Mangel bereits zum Zeitpunkt …”

Beweislastverteilung S. 119-120

„… Vertragswidrigkeit innerhalb derersten sechs Monate aufgetreten ist, so wird widerlegbar vermutet, dass der Mangel …” „… der Gewährleistung. Auch die Möglichkeit, einen Mangel entdecken zu können, führt letztlich in allen …” „… Entdeckenkönnen der Vertragswidrigkeit gestellt. Teilweisewird verlangt, dass dem Käufer der Mangel infolge grober …”

Rechtsfolgen der Gewährleistung S. 132-136

„… mangelfreiem Zustand, der Bedeutung desMangels und der Frage, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne …” „… demVerkäufer erfolglos eine angemessene Frist zur Beseitigung des Mangels oderLieferung einer mangelfreien …” „… machen, wenn der Mangel vom Verkäufer arglistig verschwiegenwurde oder dieser eine Garantie übernommen …”

Aliud-Lieferungen und Quantitätsabweichungen S. 118

„… sich einMangel aufgrund unsachgemäßer Montage des Verkäufers oder einer ihm zurechenbaren Person ergibt …” „… Kaufsachen, wenn sich die unsachgemäße Montage auf einen Mangel in der Montageanleitung zurückführenlässt …”

Ausschluss der Gewährleistung S. 120

„… Mangel entdecken zu können, führt letztlich in allen Mitgliedstaatenzu einem Ausschluss der …” „… gestellt. Teilweisewird verlangt, dass dem Käufer der Mangel infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt …”

Einschränkung des Gewährleistungsausschlusses S. 120-121

„… Mangel entdecken zu können, führt letztlich in allen Mitgliedstaatenzu einem Ausschluss der …” „… gestellt. Teilweisewird verlangt, dass dem Käufer der Mangel infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt …”

Gewährleistungsgrund S. 130-131

„… , wenn der Käufer den Mangel nicht festgestellt hat, obwohl er ihn hätte feststellen müssen (sec 14 (2) C …” „… b)SGA). Letzteres setzt eine tatsächliche Prüfung der Kaufsache oder einen offensichtlichen Mangel …” „… Rechtsmängeln gehört damit zum Erfüllungsanspruch des Käufers. Die Lieferung einer mangelfreien Sache wird zu …”

Rechtsfolgen der Gewährleistung S. 121-128

„… Zurückweisung verlangt. InÖsterreich war ein wesentlicher, unbehebbarer Mangel Voraussetzung für …” „… Mangel verlangt. Voraussetzung füreine Vertragsauflösung ist jetzt eine Vertragswidrigkeit, die nicht nur …” „… die Hemmung oder Unterbrechung derVerjährung oder der Ausschlussfrist für das Zutagetreten des Mangels …”

IHK Befragung S. 18

„… mangels Vertrauen ablehnen und inwieweit fehlendes Verbrauchervertrauen durch die unterschiedlichen …”

Verjährungs- oder Ausschlussfristen S. 136-137

„… Mangels oderLieferung einer mangelfreien Sache bestimmt hat (§ 281 BGB).V. Verjährungs- oder …” „… Zeit des Vertragsschlusses der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand zudem wirklichen Wert gestanden …” „… . 745.1372. DeutschlandMängelansprüche des Käufers verjähren grundsätzlich in zwei Jahren (§§ 438Abs. 1 Nr. 3 …”

Standard Eurobarometer 57.2 und Flash Eurobarometer 128 S. 18-19

„… mangels Vertrauen ablehnen und inwieweit fehlendes Verbrauchervertrauen durch die unterschiedlichen …”

Innerstaatliches Recht und Mindestschutz S. 115-116

„… eine mit Zeit und Kosten verbundene genauere Befassung mit demfremden Recht nicht erspart. III. Mangel …” „… gilt auch für etwaige nach Vertragsschluss, aber vor der Mängelanzeige, getroffene Vereinbarungen …”

Grundzüge der Rechtsentwicklung bis zum 12. Jahrhundert S. 25-28

„… Studenten, mangels entsprechender Lateinkenntnisse, entsprechend dürftig genutzt.33 Im Gegensatz zum …” „… klassischen Rechtswissenschaft mangelte es der vulgarrechtlichen Befassungmit dem Recht an einer …”

The Clifford Chance Survey European Contract Law S. 19-20

„… Vertragsrecht als Ursache mangelnden Verbrauchervertrauens und von Handelsbarrieren im grenzüberschreitenden …” „… als Grund für ihr mangelndes Vertrauen Unkenntnis der Verbraucherschutzgesetze der anderen …” „… und dieser Umstand ebenfalls mit 68 %als »sehr wichtig« oder »ziemlich wichtig« für das mangelnde …”

»Wiederbelebung« des Ius commune? S. 49-50

„… Gefäß, so konnte der Käufer mit der actio empti für Mangelfolgeschäden – z.B. auslaufendes Öl …” „… an konkreten und sachgerechten Lösungen mangelte. Die Rezeptionsjuristen entwickelten das römische …”

Einleitung S. 128-130

„… Rechtsmängeln gehört damit zum Erfüllungsanspruch des Käufers. Die Lieferung einer mangelfreien Sache wird zu …”

Literaturverzeichnis S. 205-214

„… 1992, S. 687 ff. Bittner, Roland: Schutz des französischen Käufers vor Mangelfolgeschäden, Diss …” „… . Auflage, Heidelberg 1986.Flesch, Karin: Mängelhaftung und Beschaffenheitsirrtum beim Kauf, Baden-Baden …”

doi.org/10.5771/9783845205052

Stefan Zeyher - Einlagenrückgewähr und finanzielle Unterstützung im Fall erwerbsfinanzierender Fusion

No access

Select

Stefan Zeyher

Einlagenrückgewähr und finanzielle Unterstützung im Fall erwerbsfinanzierender Fusion

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 24 2011

Results in this title

Mangel an Investitionen S. 111-112

„… für das Unternehmen nützlichoder gar notwendig sind.469Mangel an InvestitionenZudem wird kritisiert …” „… , dass die fremdfinanzierte Übernahme infolge der hiermiteinhergehenden Schuldenlast einen Mangel an …”

Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen § 57 AktG durch down stream strukturierte erwerbsfinanzierende Fusion S. 172-180

„… durch keinen Mangel in Frage gestellt werde. Dies ergebe sich auch aus der Systematik, wenn man § 16 Abs …” „… Mängel; differenzierend Schäffler, in: Heidelberger Komm.UmwG, § 20 Rz. 61: keine Heilung, u.U …” „… Verbands und bestimmt die Rechtsfolgen einer fehlerhaften Fusion entsprechend.744 Hiernach führeein Mangel …”

"Plünderung" des Vermögens der Ziel-AG S. 111

„… für das Unternehmen nützlichoder gar notwendig sind.469Mangel an InvestitionenZudem wird kritisiert …” „… , dass die fremdfinanzierte Übernahme infolge der hiermiteinhergehenden Schuldenlast einen Mangel an …”

Aktienrechtliche Thesen S. 333-338

„… ) weder zur Heilung desMangels des Verschmelzungsbeschlusses noch dazu, dass eine Entschmelzungnicht …” „… Aktien,falls der Mangel des Verschmelzungsbeschlusses nach § 249 Abs. 1 Satz 1AktG geltend gemacht wird. Dies …” „… werden. Der Mangel des Verschmelzungsbeschlusses kann im Wege der Nichtigkeitsklage geltend gemacht …”

Umwandlungsrechtliche Thesen S. 331-333

„… , würde der Verschmelzungsbeschluss in der Ziel-AG an einem Mangel leiden, der mit der …” „… einegerichtliche Geltendmachung des Mangels verzichten. Kommt dies nicht inBetracht, so kann dadurch, dass nicht …”

Ergebnis S. 180-182

„… UmwG.Dies führt indes (ii) weder zur Heilung des Mangels des Verschmelzungsbeschlusses noch dazu, dass eine …” „… eigenen Aktien, falls der Mangel des Verschmelzungsbeschlusses nach§ 249 Abs. 1 Satz 1 AktG geltend …”

Erhöhte Insolvenzanfälligkeit S. 108-111

„… für das Unternehmen nützlichoder gar notwendig sind.469Mangel an InvestitionenZudem wird kritisiert …” „… , dass die fremdfinanzierte Übernahme infolge der hiermiteinhergehenden Schuldenlast einen Mangel an …”

Meinungsstand S. 251-253

„… Registerrichter nicht in dasHandelsregister der Ziel-AG eingetragen werden. Der Mangel des …”

Stellungnahme S. 325-330

„… jedem Fall, in dem eine Haftung nach §§ 25, 205 UmwGbesteht, auch ein Mangel des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Erhöhte Insolvenzanfälligkeit1. 108"Plünderung" des Vermögens der Ziel-AG2. 111Mangel an Investitionen3 …”

Meinungsstand S. 116-124

„… Ziel-AG, weil die Verbindlichkeiten auf die Ziel-AG übergehen würden. Mithin mangele es an einer Zuwendung …” „… mangelt es an einer Rückgewähr, mithin an einerZuwendung der Ziel-AG. Es finde kein Erwerb der Anteile von …”

Stellungnahme S. 190-251

Meinungsstand S. 182-190

„… Minderheitsbeteiligten angeblich hinreichenden Schutzmechanismen des UmwG an:§ 71a Abs. 1 Satz 1 AktG finde mangels …”

Bestehen einer Minderheitsbeteiligung an der Ziel-AG S. 41-89

„… 1.800.000 gegenüberstanden. Dieüberstimmten Minderheitsaktionäre machten einen Mangel bei Fassung des …” „… , würde der Verschmelzungsbeschluss in der Ziel-AG an einem Mangel leiden, der mit der Anfechtungsklage …” „… gerichtliche Geltendmachungdes Mangels verzichten. Kommt dies nicht in Betracht, so kann dadurch, dass …”

Stellungnahme S. 124-172

Stellungnahme S. 314-322

„… eigenständige Vorkehrungen vorsieht. Zu Unrecht moniert Kerber die mangelnde Offenlegung der Risikoveränderung …” „… jedenfalls nicht ohne weiteres von der Hand weisen.Allerdings mangelt es nach dem Befund zu dem Verhältnis …”

Ergebnis S. 322-323

„… hatte, eine Regelungslücke jedenfalls nicht ohne weiteres von der Hand weisen.Allerdings mangelt es nach …”

doi.org/10.5771/9783845230023

1 2

3

... 4555