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Matthias Jentsch

Nießbrauch am Patent

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 82 2016

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Abgrenzung des Nießbrauchs zur ausschließlichen Lizenz am Patent S. 81-178

„… Abschnitt Sukzessionsschutz, S. 116. 339 PAHLOW, Lizenz und Lizenzvertrag, 2006, S. 57 ff. Viertes …” „… eigene Nutzung des Patents und weitere Lizenzerteilungen zu unterlassen, nicht als Lizenz eingeordnet …” „… Rechtsprechung des RG. 341 PAHLOW, Lizenz und Lizenzvertrag, 2006, S. 58 m.w.N. 342 PAHLOW, Lizenz und …”

Literaturverzeichnis S. 209-219

„… (zitiert: Lizenz und Lizenzvertrag) PAHLOW, LOUIS, Anspruchskonkurrenzen bei Verletzung lizenzierter …” „… ) BERGER, CHRISTIAN, Der Lizenzsicherungsnießbrauch – Lizenzerhaltung in der Insolvenz des Lizenzgebers …” „… , GRUR 2004, 20–25 BERGER, CHRISTIAN, Lizenzen in der Insolvenz des Lizenzgebers, GRUR 2013, 321–336 …”

Einordnung des Nießbrauchs S. 21-44

„… Lizenzsicherungsnießbrauch 53 zum Erreichen einer Insolvenzfestigkeit von Lizenzen überhaupt in Betracht kommt. aa …” „… , Lizenz und Lizenzvertrag, 2006, S. 272. 77 BAUR/STÜRNER, Sachenrecht, 2009, S. 6, Rn. 2; PAHLOW, Lizenz …” „… Begriffe inklusive Absolutheit in Bezug auf das Lizenzrecht kumulativ. 113 Hinsichtlich Lizenzen wird im …”

Einleitung S. 15-20

„… »Lizenzsicherungsnießbrauchs«. Im Vierten Kapitel wird der Nießbrauch zu der ausschließlichen Lizenz am Patent abgegrenzt …” „… Herausbildung der »ausschließlichen Lizenz« geführt. Jene »ausschließliche Patentlizenz« ist dennoch seit …” „… ausschließlichen Lizenz gerade auch die grundlegenden Fragen ungeklärt. So ist deren Insolvenzfestigkeit ungewiss …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… . Erscheinungsformen 75 1. Nießbrauch am Patent 75 2. Nießbrauch an der Lizenz 75 3. Lizenzsicherungsnießbrauch …” „… Nießbrauch am Patent Matthias Jentsch Eine Abgrenzung zur ausschließlichen Lizenz Schriften zum …” „… Nießbrauch am Patent Eine Abgrenzung zur ausschließlichen Lizenz Nomos BUT_Jentsch_3371-2.indd 3 12.07.16 …”

Die Interaktion des Nießbrauchers mit dem Patentinhaber S. 179-206

„… Lizenz eingeräumt. Das KG wies die Klage der ausschließlichen Lizenznehmerin wegen mangelnder …” „… ausschließliche Lizenz Bezug genommen. I. Allgemein Die Terminologie der Aktivlegitimation und der …” „… . Hierbei können die zur ausschließlichen Lizenz mit absoluter Wirkung vertretenen Ansichten herangezogen …”

Allgemeines zum Nießbrauch am Patent S. 45-80

„… wird, so PAHLOW, Lizenz und Lizenzvertrag, 2006, S. 380. 171 Siehe hierzu den Abschnitt …” „… der Insolvenz des Lizenzgebers, 319 an der Lizenz bestellt diene er der Absicherung einer …” „… einmal erahnt werden. 170 Deswegen ist es auch nicht verständlich, dass gar die ausschließliche Lizenz …”

Schlusswort S. 207-208

„… lege ferenda ist hinsichtlich der Eintragung des Nießbrauchs bzw. der ausschließlichen Lizenz in das …” „… Rechtsinstitut Nießbrauch, im Gegensatz zur (ausschließlichen) Lizenz, gesetzgeberische Strukturen vorhanden …” „… Gesetzgeber hinsichtlich des Lizenzvertragsrechts der ihm durch die Gewaltenteilung zugeteilten Rolle …”

doi.org/10.5771/9783845276977

Katharina Garbers-von Boehm - Rechtliche Aspekte der Digitalisierung und Kommerzialisierung musealer Bildbestände

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Katharina Garbers-von Boehm

Rechtliche Aspekte der Digitalisierung und Kommerzialisierung musealer Bildbestände

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 39 2011

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„Spezifische Verträge und Lizenzen“ S. 307-308

„… . „Spezifische Verträge und Lizenzen“ Aus Erwägungsgrund Nr. 40 S. 4 der Informationsgesellschaftsrichtlinie …” „… Einrichtungen an spezifische Verträge und Lizenzen dachte, die den Einrichtungen und ihrer Zweckbestimmung zur …” „… Richtlinie 92/100/EWG vorsehen, bleibt von dieser Richtlinie unberührt. Spezifische Verträge und Lizenzen …”

„Unterstützung“ von Lizenzverträgen S. 308-309

„… 308 I. „Spezifische Verträge und Lizenzen“ Aus Erwägungsgrund Nr. 40 S. 4 der …” „… kultureller Einrichtungen an spezifische Verträge und Lizenzen dachte, die den Einrichtungen und ihrer …” „… Richtlinie 92/100/EWG vorsehen, bleibt von dieser Richtlinie unberührt. Spezifische Verträge und Lizenzen …”

Verwertungsrechte an der Vorlage S. 185-191

„… ) Erwerb einfacher Nutzungsrechte (einfache Lizenz) Durch den urheberrechtlichen Lizenzvertrag räumt der …” „… beanspruchen damit für sich Bildrechte, die ihnen die Bildauswertung durch Einräumung von Lizenzen …” „… , unentgeltliche Lizenz im Rahmen einer „Freistellungserklärung“ einräumen. Die Digitalisierung und Aufnahme eines …”

Bei der Erstellung digitaler Reproduktionen zu beachtende Urheber- und Leistungsschutzrechte S. 67-159

„… Vorstufe der Bildauswertung ist auch bei urheberrechtlich geschützten Kunstwerken ohne Lizenz möglich. Das …” „… gesetzlichen Vergütungsansprüchen (gesetzliche Lizenz)292, gestrichen. maschine durch sog. Metatags …” „… gem. § 137l UrhG n.F. (3.) Daneben gibt es Schranken, die eine gesetzliche Lizenz vorsehen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Lizenzen“ 308 II. „Unterstützung“ von Lizenzverträgen 308 III. Lösungsansätze im Museumsbereich? 309 IV …” „… ) Freistellungserklärung 186 b) Erwerb einfacher Nutzungsrechte (einfache Lizenz) 186 c) Übertragung von ausschließlichen …” „… Nutzungsrechten (ausschließliche Lizenz) 187 2. Verwertung der urheberrechtlich oder leistungsschutzrechtlich …”

Flankierende Maßnahmen S. 212-223

„… heißt es: „Im Rahmen dieser Vereinbarung erhalten Sie von Corbis eine eingeschränkte Lizenz zum …” „… Erwerb einer Lizenz für das Bild ohne Wasserzeichen gemäß den für die Nutzung der Bilder geltenden …” „… Urheberrechtsgesetz folgende Rechtspositionen inne: Zum einen kann es erwägen, ausschließliche Lizenzen an noch …”

Gang der Untersuchung S. 64-66

„… entsprechende Rechte vom Urheber oder Rechteinhaber aufgrund einer Lizenz ableitet. Sie können sich auch aus …” „… lizenzvertragliche Ansatzpunkte dargestellt, wie eine weite Verbreitung von digitalem Kulturgut innerhalb des …”

Zwischenergebnis zu A. S. 223-224

„… Urheberrechtsgesetz folgende Rechtspositionen inne: Zum einen kann es erwägen, ausschließliche Lizenzen an noch …”

Literaturverzeichnis S. 317-332

„… der gesetzlichen Lizenz zu Gunsten der Privatvervielfältigung, GRUR 2002, 587 ff. DREIER, HORST (Hrsg …” „… Lizenzen“ des Arbeitskreises selbständiger Kulturinstitute e.V., Frankfurt a.M. 14./15. Nov. 2002, abrufbar …” „… Urheberrechtsgesetz, UFITA 48 (1966), 81 ff. SCHIERHOLZ, ANKE/KOCHMANN, KAI, Rechteverwaltung und Lizenzsystem im …”

Die Sozialbindung des Urheberrechts im digitalen Zeitalter S. 239-271

„… Datenbank benutzen wollen, Lizenzen erwerben, was eine Weiterentwicklung behindern kann.961 Allerdings kann …” „… verlangen viele Agenturen eine Reproduktionsgebühr, die sich an die Lizenzgebühr noch urheberrechtlich …” „… Datenbank sind häufig wegen technischer Schutzmaßnahmen und exklusiver Lizenzverträgen nur gegen Entgelt …”

Digitale Kunstreproduktion – ein zweispuriger Markt S. 41-55

„… weltberühmter Museen zu gewähren,73 kauft Corbis Kunstwerke sowie Rechte und schließt Lizenzverträge, um Werke …”

Wettbewerbsrecht S. 177-179

„… Museum für das ausschließliche Reproduktionsrecht eine Lizenzgebühr gezahlt haben sollte, erhielt sie …”

Ergebnis S. 179-182

„… solche Zustimmung ist juristisch betrachtet ein Lizenzvertrag. (4.) Auflistung der Werke, deren Urheber …”

Handlungsempfehlung S. 182-184

„… betrachtet ein Lizenzvertrag. (4.) Auflistung der Werke, deren Urheber sich nicht ermitteln lassen. (5 …” „… nach der angemessenen Lizenzgebühr,689 wobei ein Verletzerzuschlag von bis zu 100% in Einzelfällen von …” „… 1962, 509/513; Schricker-Wild, § 97 Rn. 64. 690 Der BGH begründet die doppelte Lizenzgebühr bei der …”

Verwertungsrechte an der Datenbank S. 195-212

„… Konstellationen sind auf lizenzrechtlicher Ebene zu lösen. (2) Wesentlichkeit der Investition Wie sich die vom …” „… . Lizenzzahlungen für notwendige ausschließliche oder einfache Nutzungsrechte an den in die Datenbank aufgenommenen …”

Die Informationsfreiheit S. 302-303

„… willkürlich selektive Lizenzierung einem bestimmten Publikum ganz vorenthalten werden oder der Zugang zu …”

Das Kulturstaatsprinzip S. 303-305

„… allgemein zugängliche Informationen durch eine willkürlich selektive Lizenzierung einem bestimmten Publikum …”

Lösungsansätze im Museumsbereich? S. 309-310

„… 309 Bisher haben acht Institutionen bundesweit geltende Lizenzvereinbarungen mit Fachgesellschaften …” „… , dass die großen Wissenschaftsverlage ihre Inhalte direkt lizenzieren möchten und sie deshalb die …” „… lizenzvertraglichen Lösung im Museumsbereich ist zum einen, dass bisher die Bemühungen nur den Forschungsbereich …”

Schwachpunkte S. 310

„… . IV. Schwachpunkte Schwachpunkt einer lizenzvertraglichen Lösung im Museumsbereich ist zum einen …”

Zielvorgaben hinsichtlich der kommerziellen Verwertung öffentlichen Kulturgutes S. 310-311

„… . IV. Schwachpunkte Schwachpunkt einer lizenzvertraglichen Lösung im Museumsbereich ist zum einen …” „… Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.1223 C. Ergebnis (5. Teil) Lizenzvertragliche Vereinbarungen zwischen …”

Ergebnis (5. Teil) S. 311-312

„… Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.1223 C. Ergebnis (5. Teil) Lizenzvertragliche Vereinbarungen zwischen …”

Ergebnisse/Conclusio S. 313-316

„… einen (möglicherweise exklusiven) Lizenzvertrag über die Einräumung von Nutzungsrechten für die …” „… dem Fotografen einen (möglichst exklusiven) Lizenzvertrag über die Verwertung der Fotografien …” „… nicht unter zumutbaren Bedingungen ausfindig gemacht werden kann. ? Lizenzrechtliche Probleme ergaben …”

doi.org/10.5771/9783845228679

Claudius Pflüger - Gerechter Ausgleich und angemessene Vergütung

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Claudius Pflüger

Gerechter Ausgleich und angemessene Vergütung

Series: Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht

Volume 61 2017

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Kapitel 4: Nationales Recht S. 115-284

„… Lizenzen für eine Ausnahme vom Ausschließlichkeitsrecht entschieden. Soweit die gesetzlichen Lizenzen …” „… gesetzlichen Lizenzen spricht man bei der Kombination von erlaubnisfreien Nutzungstatbeständen und einem …” „… Lizenzen der §§ 44a ff. UrhG ist, dass ein konkreter Zahlungsanspruch mit der tatsächlichen Verwirklichung …”

Kapitel 1: Einleitung S. 21-30

„… gesetzlicher Lizenzen (§§ 44a ff. UrhG) zu vertraglichen Abreden über den Vergütungsanspruch zwischen …” „… , ob der Vergütungsanspruch bei den gesetzlichen Lizenzen als abschließende Regelung anzusehen ist, der …” „… Rechtsfolgenseite der gesetzlichen Lizenz disponibel ist. Die Rechtsfolgenseite der gesetzlichen Lizenzen soll nicht …”

Kapitel 5: Alternative Gestaltungsmöglichkeiten de lege ferenda S. 285-288

„… . Die grundsätzliche Entscheidung des Gesetzgebers für die gesetzliche Lizenz und gegen eine …” „… gesetzliche Ausgestaltung zukünftiger gesetzlicher Lizenzen von Bedeutung sein. Durch die Aufhebung der …” „… Vergütungsansprüche würde § 63a UrhG-NEU die Flexibilität vergütungspflichtiger gesetzlicher Lizenzen stärken ohne die …”

Kapitel 6: Gesamtergebnis und Zusammenfassung S. 289-292

„… Lizenz festgelegt werden. Seine Vorgaben reichen damit weiter in das nationale Recht hinein als dies bei …” „… gesetzlichen Lizenz um. Der gesetzli- Kapitel 6: 289 che Vergütungsanspruch ist Surrogat für ein nicht …” „… vergütungspflichtigen gesetzlichen Lizenzen durch Modifizierungen und Ergänzungen bei § 63a UrhG zu beheben. Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… aus gesetzlichen Lizenzen ABHANDLUNGEN ZUM URHEBER- UND KOMMUNIKATIONSRECHT 61 ISBN …” „… Dispositionsmöglichkeiten bei Vergütungsansprüchen aus gesetzlichen Lizenzen Nomos Stämpfli Verlag BUT_Pflüger_4110-6.indd …” „… der gesetzlichen Lizenzen zu vertraglichen Abreden, § 52b UrhG, § 53a UrhG und § 49 Abs. 1 S. 1 UrhG 2 …”

Kapitel 3: Rechtsrahmen des Unionsrechts S. 49-114

„… ermöglichen, werden die Ausführungen nicht auf die gesetzliche Lizenz beschränkt sein, sondern auch …” „… Rechtsfolgenseite einer vergütungspflichtigen gesetzlichen Lizenz über Art. 167 AEUV: Hilty, in: Ohly …” „… Ausschließlichkeitsrecht bei (Zwangs-)Lizenzen vereinbart. Die Richtlinie hat damit eine Konstellation vor Augen, bei dem …”

Kapitel 2: Internationaler Rechtsrahmen S. 31-48

„… , gesetzliche Lizenz, Zwangslizenz oder eine andere rechtliche Konstruktion erfolgt.55 Die drei Stufen Der …” „… , etwa im Rahmen einer Zwangslizenz, gesetzlichen Lizenz oder sonstigen vergütungspflichtigen Form, den …”

Literaturverzeichnis S. 293-308

„… Rechtsnatur der gesetzlichen Lizenz zu Gunsten der Privatvervielfältigung, GRUR 2002, S. 587–593. Dietl …” „… Lizenzgebühr als Berechnungsmethode im Lichte der Durchsetzungsrichtlinie, GRUR 2008, S. 220–229. Bornkamm …” „… umweltsensiblen Urheberrechts, ZUM 2015, S. 273–290. ders., Vergütungspflicht und Lizenzvorrang in der neuen …”

doi.org/10.5771/9783845284194

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Frederik Möller

Verwaiste Werke

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 272 2013

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Anreiz zur Nutzung freier Lizenzen S. 240-246

„… Softwarebereich ausgelegt. Neuere Lizenzmodelle, wie z. B. die Creative Commons Lizenzen sind auch oder …” „… verschiedene Lizenzmodelle. Eine Auflistung findet sich unter lizenz-center> (1.6.2013 …” „… ). 922 Unter lizenz-center> sind lediglich 60 Lizenzmodelle gelistet. 242 »Some …”

Kennzeichnung des genutzten Werkes, Antrag und Lizenz S. 394-395

„… diese Uneindeutigkeit ohne Folgen. 4. Kennzeichnung des genutzten Werkes, Antrag und Lizenz Gem. des …” „… Board einen Antrag stellen muss, um eine Lizenz für die Nutzung eines verwaisten Werkes zu erhalten …” „… . Sowohl der Antrag als auch die bei Vorliegen der Voraussetzungen daraus hervorgehende Lizenz sind als …”

Nutzbarmachung durch Beschränkung des Urheberrechts S. 458-474

„… haftet weiterhin trotz Lizenzvergabe der Werknutzer. Die Lizenz dient also nicht dazu, das Haftungsrisiko …” „… gestattet, gibt es die gesetzliche Lizenz, die eine zustimmungsfreie Nutzung an eine Vergütungspflicht …” „… gesetzlichen Lizenz berechtigt die Zwangslizenz nicht zu einer zustimmungsfreien Nutzung. Die Beschränkung des …”

Deutschland S. 493-494

„… 493 In Kanada vergibt das Copyright Board Lizenzen zur Nutzung eines verwaisten Werkes, an …” „… bestimmt, ob der aufgetauchte Rechteinhaber die Lizenz und somit die Nutzungserlaubnis widerrufen oder …” „… inhaltlich abändern kann.1665 Die Dauer der Nutzungserlaubnis ist somit von der Dauer der Lizenz abhängig …”

Personenbezogene Teilverwaisung S. 80-92

„… Open-Content-Lizenzen hervorzuheben. Durch eine solche Lizenz wird jedermann ein einfaches Nutzungsrecht eingeräumt …” „… . Häufig sind die Open-Content-Lizenzen inhaltlich beschränkt, sodass z. B. nur eine nichtkommerzielle …” „… Nutzung gestattet ist. Ist also der Rechteinhaber eines unter einer Open-Content-Lizenz stehenden Werkes …”

Einhaltung der Nutzungserlaubnis S. 447-449

„… Lizenz bei einem Treuhänder zu erwerben, um die anfallenden Lizenzkosten einzusparen. Wird der Treuhänder …” „… Werk wahrzunehmen berechtigt ist, den Abschluss einer Lizenz, die die Zahlung einer Lizenzgebühr …” „… Werknutzung durch den Lizenznehmer im Ausland nicht untersagen, da das Copyright Board nur Lizenzen zu …”

Inhaltliche Teilverwaisung S. 79-80

„… entgegenstehen. In diesem Zusammenhang sind besonders die Open-Content-Lizenzen hervorzuheben. Durch eine solche …” „… Lizenz wird jedermann ein einfaches Nutzungsrecht eingeräumt. Häufig sind die Open-Content-Lizenzen …” „… Rechteinhaber eines unter einer Open-Content-Lizenz stehenden Werkes nicht auffindbar, dann kann das Werk im …”

Kanada S. 492-493

„… , beendet werden kann, ist nicht sicher. Es wird lediglich bestimmt, dass der Recherchierende eine Lizenz …” „… . 493 In Kanada vergibt das Copyright Board Lizenzen zur Nutzung eines verwaisten Werkes, an denjenigen …” „… bestimmt, ob der aufgetauchte Rechteinhaber die Lizenz und somit die Nutzungserlaubnis widerrufen oder …”

Abgrenzungen und Abgrenzungsschwierigkeiten S. 65-78

„… Rechtsposition aufgeben müsste. Anders als im Fall mit der ausschließlichen Lizenz ist hier eine Lizenzierung …” „… unterschiedlich zu behandeln sind. Erstens ist es möglich, dass der potenzielle Nutzer eine ausschließliche Lizenz …” „… gewünschte Lizenz erlangen. Möchte der Rechteinhaber seine Rechtsposition nicht völlig aufgeben und überträgt …”

Folgen einer fehlerhaften Feststellung S. 381-390

„… verwaisten Werkes eine Lizenz erteilen muss. Die Ausgestaltung des Lizenzvertrages kann hierbei bereits …” „… , § 97 UrhG, Rn. 28; Dreier/Schulze/Dreier, § 97 UrhG, Rn. 14. 382 dem Werknutzungswilligen eine Lizenz …” „… , da er von einem (nicht berechtigten) »Treuhänder« eine Lizenz erhalten hat oder weil das Werk in …”

Mögliche Nutzungsvoraussetzungen S. 419-426

„… Rechteinhaber dafür keine Lizenz erteilen will oder nicht auffindbar ist, um dies zu tun. Gemäß § 52c Abs. 1 Nr …” „… , dass diese Personen Lizenzen zur rechtmäßigen Nutzung verwaister Werke an Werknutzungswillige vergeben …” „… insbesondere die Verwertungsgesellschaften in Betracht. Je nach Ausgestaltung und Wirkung der Lizenz kann sie …”

Umfang der erlaubten Nutzung bzw. der risikobefreiten Nutzungsmöglichkeit S. 426-440

„… der Inhaber des Veröffentlichungsrechts bereits eine Lizenz erteilt, ist das Veröffentlichungsrecht …” „… Lizenz erlaubt, richtet sich der Umfang der erlaubten Nutzung nach der Lizenz. In ihrem Umfang darf sie …” „… an einer Nutzung hat.1491 Sofern dem Werknutzer die Möglichkeit eingeräumt wird, Lizenzen zu vergeben …”

Kontrolle durch öffentliche Stelle oder Experte S. 379-381

„… Möglichkeit bestünde darin, den Kontrollierenden zur Einräumung von Lizenzen zu ermächtigen, die Voraussetzung …” „… Werknutzungswilligen eine Lizenz zur Werknutzung einräumt, ob dieser erfolglos eine angemessene Recherche nach dem …” „… Voraussetzungen für eine Lizenz erfüllt.1335 Das Vorliegen der Voraussetzungen hat der Werknutzungswillige …”

Kollektive Rechtewahrnehmung S. 246-267

„… Verwertungsgesellschaft um eine Lizenz ersuchen muss. Um dieser Schwierigkeit der Lizenzierung abzuhelfen, schlossen die …” „… internationalen One-Stop-Shops950 vor, dass die einzelnen Verwertungsgesellschaften für den Musikbereich Lizenzen …” „… Verwertungsgesellschaften durften diese Lizenzen jedoch nur an Verwerter im Inland vergeben. Die Kommission der EU befand …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… erneuerbare Schutzfrist 237 d. Zusammenfassung 239 5. Anreiz zur Nutzung freier Lizenzen 240 a. Allgemeines zu …” „… freien Lizenzen 240 b. Grundproblem des Anreizes zur Verwendung freier Lizenzen 242 c. Schaffen eines …” „… unmittelbaren monetären Anreizes zur Verwendung freier Lizenzen 244 d. Zusammenfassung 245 III. Verbesserung der …”

Verkürzung der Schutzdauer und Änderung der Anknüpfung für die Schutzfristberechnung S. 227-240

„… . freie Lizenz (wie z. B. Creative Commons, GNU GPL) handelt.914 Die Lizenzierung durch potenzielle Nutzer …” „… . Freie Lizenzen haben weiterhin den Vorteil, dass von einem generellen Lizenzierungswillen des …” „… Nutzung freier Lizenzen.876 bb. Werkverwerter Verwerter haben in erster Linie vermögensrechtliche …”

Zusammenfassung S. 299-303

„… des gutgläubigen Rechtserwerbs, die Verkürzung der Schutzdauer und die Nutzung freier Lizenzen …” „… Verwendung freier Lizenzen verhindert das Entstehen verwaister Werke, da das Werk nutzbar ist, ohne dass es …” „… einer (nochmaligen) Einwilligung des Rechteinhabers bedarf. Die Verwendung freier Lizenzen ist nur in …”

Zusammenfassung S. 474-478

„… Werken oder als gesetzliche Lizenz ausgestaltet werden, da nur diese Ausgestaltungen dem Rechteinhaber …” „… Wahrnehmung der Rechte an verwaisten Werken, und nicht die gesetzliche Lizenz die einzig richtige Art der …” „… Berechtigung zur Nutzung entsprechend einer einfachen Lizenz zu beschränken. Damit die Nutzung verwaister …”

Mitteilung über die beabsichtigte Nutzungsaufnahme S. 393-394

„… . Kennzeichnung des genutzten Werkes, Antrag und Lizenz Gem. des vom Shawn Bentley Orphan Works Act of 2008 …” „… Lizenz für die Nutzung eines verwaisten Werkes zu erhalten. Sowohl der Antrag als auch die bei Vorliegen …” „… der Voraussetzungen daraus hervorgehende Lizenz sind als Nutzungsvoraussetzungen einzuordnen. Das …”

Gründe im Zusammenhang mit der Rechteinhaberschaft S. 116-127

„… durch eine gesetzliche Lizenz bzw. eine cessio legis446 (vgl. für das italienische Recht Art. 45 Abs. 1 …” „… UrhG umgesetzt worden. Ob es sich bei § 69b UrhG um eine gesetzliche Lizenz (teilweise auch als cessio …” „… Lizenz und einer cessio legis hat seine Ursache in der Übertragbarkeit bzw. Unübertragbarkeit des …”

Änderung von Art. 7 Abs. 2 Info-RL bzw. Art. 12 WCT S. 293-298

„… hinausgehenden Informationen, wie z. B. im Falle der Verwendung sog. freier Lizenzen von Lizenzbedingungen …” „… abhängig zu machen, da bei einer im Rahmen der Lizenz angestrebten Nutzung eine Recherche nach dem …” „… Rechteinhaber freigegeben hat.1137 Dies setzt aber zunächst die Nutzung solcher Lizenzen voraus, die bestimmte …”

Nutzbarmachung durch Verringerung des Nutzungsrisikos S. 451-458

„… Aufgabe, Lizenzen zwischen Rechteinhaber und Werknutzungswilligem zu vermitteln. Gelingt dies nicht …” „… - und vergütungsfreie Nutzung gestattet, gibt es die gesetzliche Lizenz, die eine zustimmungsfreie …” „… Gegensatz zu einer gesetzlichen Lizenz berechtigt die Zwangslizenz nicht zu einer zustimmungsfreien Nutzung …”

Bestandteile einer Definition des verwaisten Werkes S. 56-65

„… the copyright ist mit dem Inhaber einer ausschließlichen Lizenz, der in der Regel vergleichbar einem …” „… Urheberrechts keine Lizenzen mehr vergeben kann, wenn er einem Dritten eine ausschließliche Lizenz eingeräumt …” „… deutlich. Anders als in den USA wird auch nicht der Inhaber einer ausschließlichen Lizenz dem Inhaber des …”

Vereinbarkeit der Nutzbarmachung verwaister Werke mit internationalem Urheberrecht S. 401-419

„… ausschließlichen Nutzungsrechts wird aufgrund seiner Unauffindbarkeit zum einen keine Lizenzen an interessierte …” „… müssen, dass der unauffindbare Rechteinhaber hinsichtlich der Online-Nutzung Lizenzen vergeben könnte …” „… Rechteinhabers bei der Werknutzung zum Zwecke der Kritik oder Parodie unberechtigt, da Lizenzen dafür ohnehin …”

Zusammenfassung S. 495-496

„… Feststellung des Waisenstatus verpflichtet ist, eine Lizenz erteilt wurde, muss die Beendigung des Waisenstatus …” „… wirksamen Nutzungslizenzen mehr an Werknutzungswillige vergeben. Ist dem Werknutzer eine Lizenz zur Nutzung …” „… erteilte Lizenz je nach Interessenlage des Einzelfalls festgelegt werden, sodass sie jeweils dem …”

EU S. 494-495

„… Gesetzentwurfs der SPD entfällt die Berechtigung der Verwertungsgesellschaft zur Vergabe von Lizenzen an …” „… . 5 Abs. 2 RBÜ dar. Die von der Verwertungsgesellschaft erteilten Lizenzen, also die Nutzungserlaubnis …” „… ergibt sich aus dem Inhalt der Lizenz.1671 4. EU Art. 5 RL 2012/28/EU bestimmt zunächst, dass die …”

Hinzuziehen von Experten S. 378-379

„… stattgefunden hat. Eine weitere Möglichkeit bestünde darin, den Kontrollierenden zur Einräumung von Lizenzen zu …” „… , bevor es dem Werknutzungswilligen eine Lizenz zur Werknutzung einräumt, ob dieser erfolglos eine …” „… ausfindig zu machen sind die Voraussetzungen für eine Lizenz erfüllt.1335 Das Vorliegen der Voraussetzungen …”

Zu berücksichtigende Interessen S. 307-317

„… Werkvermittlern ist seit jeher der vertragliche Erwerb von Lizenzen ein Dorn im Auge,1178 da die Lizenzierung eine …” „… er ihn ohne Weiteres geltend machen kann. Bei gesetzlichen Lizenzen ist dies nicht sichergestellt, da …” „… Vergütungsansprüche gesetzlicher Lizenzen in der Regel von Verwertungsgesellschaften geltend gemacht werden können, da …”

Wechsel der Rechteinhaberschaft S. 127-153

„… verfügen.488 Ist der Rechteinhaber Lizenznehmer, bedarf es zur Übertragung der Lizenz der Zustimmung des …” „… Lizenzierungspraxis richtet. Solange der Urheber nämlich bei Erteilung der Lizenz gem. § 39 Abs. 1 UrhG weitestgehend …” „… identisch ist, der aufgefunden werden müsste, um die gewünschte Lizenz zu erteilen. Außerdem hat die Art des …”

Markenrecht S. 190-194

„… können gem. § 30 MarkenG Gegenstand einer einfachen oder ausschließlichen Lizenz für das Gebiet der …” „… , eine Lizenz in das 735 Zur Kumulation von Marken- und Urheberschutz sie sogleich unter § 3 III. 3. 736 …” „… für den Fall, dass einem Dritten eine ausschließliche Lizenz erteilt wurde, da nur dieser einem …”

Unzureichende Informationen auf dem Werk oder dem Werkexemplar S. 98-116

„… Werke, die unter eine freie Lizenz (z. B. Creative Commons) gestellt sind. Sind die Lizenzbedingungen …” „… einer Art und Weise verwenden, die nicht durch die freie Lizenz gedeckt ist (es ist z. B. eine …” „… freien Lizenz steht, verwaisen kann.381 ee. Sonderproblem: anonyme und pseudonyme Werke Wenn es um die …”

Voraussetzung der Beendigung S. 482-487

„… , eine Lizenz erteilt wurde. Es wird außerdem unterstellt, dass der Waisenstatus absolut wirkt.1649 1 …” „… Treuhänder, der Lizenzen an Werknutzungswillige vergibt und auch die Feststellung des Waisenstatus zu …” „… Treuhänder wirksam Lizenzen an Werknutzungswillige vergibt, obwohl der Rechteinhaber auffindbar ist und seine …”

Unterscheidung zwischen Waisenstatus und Nutzungserlaubnis S. 481-482

„… nach Ausgestaltung der Nutzbarmachung verwaister Werke von der Erteilung einer Lizenz (z. B. durch eine …” „… , die auch zur Feststellung des Waisenstatus verpflichtet ist, eine Lizenz erteilt wurde. Es wird …”

Kumulation von Patent- und Urheberschutz sowie von Marken- und Urheberschutz S. 194-195

„… Marke für den Fall, dass einem Dritten eine ausschließliche Lizenz erteilt wurde, da nur dieser einem …” „… der Erteilung einer ausschließlichen Lizenz) aktualisiert werden müssen, bilden sie zumindest einen …” „… , ist eine Lizenzierung aus urheberrechtlichen Gründen nicht möglich. Allerdings bestehen hier …”

Finanzielle Beteiligung des Rechteinhabers S. 440-447

„… , 138. 1541 Riesenhuber, ZUM 2005, 136, 138. 447 durch die Erteilung von Lizenzen durch den …” „… eine gesetzliche Lizenz oder durch eine vom Treuhänder erteilte Lizenz erlaubt, darf er das Werk nur im …” „… Drei-Stufen-Tests dient die Zahlung einer angemessenen Vergütung nicht dazu, die entgangene Lizenzgebühr …”

Generalklausel oder abschließender Katalog von Quellen S. 347-355

„… . Dafür ist eine Lösung, die z. B. nach verbindlicher Prüfung durch eine Behörde eine staatliche Lizenz …” „… eine Lizenz erteilt, findet das Verfahren einen rechtsverbindlichen Abschluss. Der Abschluss …” „… , siehe oben unter § 2 II. 4. 1257 Dies setzt natürlich voraus, dass die Lizenz auch gegen den …”

Zuweisung an den Urheber und die theoretische Möglichkeit verwaister Werke S. 94-96

„… entgeltlose Lizenz gegenüber jedermann gewährt (vgl. § 31a Abs. 1 S. 2 UrhG). Das Erschaffen von Open Content …” „… zeigt nur, dass ein finanzieller Anreiz zur Werkschöpfung nicht immer bestehen muss. Die freie Lizenz …” „… dem damit verbundenen grundsätzlichen Zwang zur Lizenzierung einer Werknutzung führt dazu, dass ein …”

Patentrecht S. 186-190

„… ausschließlicher oder nichtausschließlicher Lizenzen sein. Die Lizenzierung ist ebenfalls formlos möglich.725 …” „… erforderlich.727 Das Gleiche gilt gem. § 30 Abs. 4 S. 1 PatG für die Erteilung einer ausschließlichen Lizenz …” „… die Möglichkeit der Übertragung bzw. Lizenzierung zurückzuführen, die nach außen hin nicht erkennbar …”

Kulturflatrate S. 216-221

„… typischerweise ganz erhebliches Gewicht innerhalb der Gesamtverwertung zukommt.824 Die der gesetzlichen Lizenz …” „… Vergütungsanspruch praktisch kaum durchsetzbar ist, ist die mit einer Kulturflatrate einhergehende gesetzliche Lizenz …”

Unterscheidung von Waisenstatus und Nutzungserlaubnis S. 304

„… verwaisten Werkes darüber hinaus z. B. die Erteilung einer Lizenz durch einen Treuhänder vorausgesetzt, ist …”

Zusammenfassung S. 195

„… Lizenz) aktualisiert werden müssen, bilden sie zumindest einen ersten Anhaltspunkt für die Recherche nach …” „… werden. Wie im Urheberrecht ist im Marken- und Patentrecht die Wirksamkeit der Lizenzierung bzw …”

Risiken der Nutzung S. 43-53

„… freie Lizenz für jedermann nutzbar sei, kann dem Nutzer immer noch 141 Fromm/Nordemann/Jan Bernd …” „… zusätzlich zur Lizenzgebühr die Kosten für die – im Vorfeld einer Lizenzierung notwendige – Recherche nach …” „… derjenige, der sich eine Lizenz eingeholt habe.155 Der generalpräventive Begründungsstrang kann insbesondere …”

Grundsätzliches zu Wirkung und Ausgestaltung der Feststellung S. 322-332

„… vorausgesetzt, dass derjenige, der eine Lizenz zur Werknutzung erlangen möchte, erfolglos angemessene Bemühungen …” „… , dass der jeweilige Werknutzungswillige, der eine Lizenz zur Nutzung eines verwaisten Werkes von der …” „… Aufenthaltsortes des Rechteinhabers einen Lizenzvertrag mit diesem abschließen könnte, ist die absolute 1198 Zur …”

Information der Rechteinhaber über Waisenstatus des Werkes S. 298-299

„… die Nutzung freier Lizenzen vorgestellt. Ein Opt-out-Modell verhindert das Entstehen verwaister Werke …” „… Lizenzierung für jedermann auffindbar ist und daher nichts unternimmt, um seine Identifizier- und …” „… durch Modelle bzw. Regelungen verhindert werden, bei denen es für die Lizenzierung der Werknutzung auf …”

Unterscheidung zwischen Nutzungsvoraussetzung und Feststellungsvoraussetzung S. 390-391

„… eines verwaisten Werkes kann z. B. eine von einer Verwertungsgesellschaft vergebene Lizenz notwendig …” „… nach der Lizenzerteilung ist der Nutzungsinteressierte auch zur Nutzung berechtigt. Wirkt die …”

USA S. 491-492

„… , beendet werden kann, ist nicht sicher. Es wird lediglich bestimmt, dass der Recherchierende eine Lizenz …”

Grundsatz: Ausschließlichkeitsrecht S. 37-38

„… keineswegs eine Aufgabe des Urheberrechts bedeuten. So kann durch gesetzliche Lizenzen unter Beibehaltung …”

Das Verhindern des Entstehens verwaister Werke S. 497-499

„… freier Lizenzen ist nur in solchen Bereichen sinnvoll, in denen kein unmittelbarer monetärer Anreiz zur …” „… der Mittel der Lizenzvertragsgestaltung steht im Wesentlichen das Formalitätenverbot des Art. 5 Abs. 2 …”

Unkenntnis des Rechteinhabers selbst S. 164-166

„… Rechteinhaberschaft auf Lizenzierungsanfragen nicht oder ablehnend reagieren kann. Das Ausbleiben der Lizenzierung …” „… doch nicht Rechteinhaber, sondern als Nichtberechtigter eine Lizenz vergeben hat. Nach deutschem Recht …” „… . eine Lizenzierungsanfrage eines potenziellen Werknutzers in Betracht, der durch eigene Recherchen den …”

Interessenlage und Notwendigkeit der Beendigung des Waisenstatus S. 479-481

„… Erteilung einer Lizenz (z. B. durch eine öffentliche Stelle oder Verwertungsgesellschaft) abhängen. Auch der …” „… Rechteinhaber wieder auftaucht, sodass ein Werk durch die mögliche Lizenzierung wieder nutzbar ist. Der …” „… Werk aufgrund der Lizenzierungsmöglichkeit durch 1643 Zur Rechtfertigung der Nutzbarmachung verwaister …”

Berücksichtigung der Eingriffsintensität S. 372-374

„… Streichung des Ausschließlichkeitsrechts einen schwereren Eingriff dar, als die gesetzliche Lizenz, die einen …”

Recherche als Mittel zur Feststellung des Waisenstatus S. 304-307

„… verwaisten Werkes darüber hinaus z. B. die Erteilung einer Lizenz durch einen Treuhänder vorausgesetzt, ist …” „… erfolgreichem Ausgang der Recherche selbst über das Ob und Wie der Lizenzierung bestimmen kann. Sieht die …”

Wirtschaftspolitische Zielsetzung S. 34-37

„… gesetzliche Lizenzen unter Beibehaltung eines gesetzlichen Vergütungsanspruchs eine Nutzung für …”

Person des Recherchierenden S. 332-335

„… Lizenz zur Nutzung eines verwaisten Werkes von der Verwertungsgesellschaft erteilt bekommen möchte, den …”

Registrierung von urheberrechtlich geschützten Werken S. 276-293

„… aber der Allgemeinheit, insbesondere denjenigen, die zukünftig eine Lizenz zur Werknutzung erlangen …” „… Registrierung folgen. So hat beispielsweise in Kanada und in den USA die Registrierung einer Lizenz eine Reihe …” „… Identifizier- und Auffindbarkeit erreicht wird. So kann in einem One-Stop-Shop direkt eine Lizenzierung …”

Wirtschaftliche Gründe S. 178-182

„… amortisieren können. So fallen bei zeitlich befristeten Lizenzen höhere Transaktionskosten an. Dies ist bei der …” „… Lizenzierungsanfrage bekommen wird, wird er darauf verzichten, für seine Auffindbarkeit (etwa durch eine Registrierung …” „… Nutzung eines urheberrechtlich geschützten Werkes setzt grundsätzlich eine Lizenzierung, also eine das …”

Zusammenfassung S. 182-186

„… eine Lizenz für die Nutzung eines bestimmten Werkes zu erhalten. Das Auffinden des Rechteinhabers ist …” „… gilt dies insbesondere, wenn zur Lizenzierung der beabsichtigten Nutzung mehrere Rechteinhaber …” „… Lizenzierung vornehmen können. Aber auch bei einer Rechtszersplitterung, die es jedem Rechteinhaber erlaubt …”

Opt-out-Modell S. 197-216

„… geschützten Werkes eine Lizenz des Rechteinhabers. Wird das Werk ohne Lizenz weitergenutzt, erfolgt dies …” „… durch die Lizenzierung einzelner Rechteinhaber höhere Erträge erwartet, kann er die Kosten für das …” „… Opt-out auf zukünftige Lizenzgebühren umlegen. Erfolgt ein Opt-out aus ideellen Gründen, dürfte der …”

Gutgläubiger Rechtserwerb S. 221-227

„… durch die Erteilung von Lizenzen, sodass mit steigender wirtschaftlicher Bedeutung des Urheberrechts …” „… Lizenzgebühr dürfte daher regelmäßig eine Unsicherheitsprämie einkalkuliert sein.839 Die vom …” „… zusätzlicher Bestandteil der Lizenzgebühr dem Rechteinhaber zufließen kann.840 Im Gesamten kommt es also zu …”

Unzureichende Informationen für eine Recherche nach dem Rechteinhaber S. 157-164

„… Lizenzierungen unter Berücksichtigung der vielen Lizenzierungsmöglichkeiten kann die Kontrolle und Aktualisierung …” „… Der Inhaber einer ausschließlichen Lizenz, die inhaltlich auf bestimmte Nutzungsarten beschränkt ist …” „… dann genutzt werden, wenn das zu lizenzierende Werk bereits einem, wenn auch nur ehemaligen …”

Berücksichtigung wirtschaftlicher Gesichtspunkte S. 360-372

„… durchgeführt und diese dazu ermächtigt, Lizenzen an interessierte Werknutzer zu vergeben kann sie mit …” „… Einziehung der angemessenen Lizenzgebühr von jedem Lizenznehmer einen Anteil zur Kostendeckung der …” „… einer zu hohen Lizenzgebühr liegen. Beachtet man, dass die Nutzbarmachung verwaister Werke das Ziel hat …”

Literaturverzeichnis S. 503-518

„… massive Urheberrechtsverletzung?, GRUR Int. 2007, S. 562-569. Pahlow, Louis: Lizenz und Lizenzvertrag im …” „… besonderer Berücksichtigung der Lizenzvergabe durch Verwertungsgesellschaften, Berlin 2002. Bissels …” „… Schricker zum 70. Geburtstag, S. 235-248. Bodewig, Theo/Wandtke, Artur: Die doppelte Lizenzgebühr als …”

Mittel bei der Lizenzvertragsgestaltung S. 267-268

„… . Mittel bei der Lizenzvertragsgestaltung Es kann vorkommen, dass ein auffindbarer Lizenznehmer über den …” „… Verbleib des Lizenzgebers nicht im Bilde ist. Dies hat zur Folge, dass der Lizenznehmer zum einen als …” „… Lizenzvertragskette können möglicherweise selbst ohne Hilfe des Gesetzgebers durch Lizenzvertragsgestaltung die …”

Das anglo-amerikanische und kontinentaleuropäische System des Urheberrechts S. 24-27

„… lizenziert werden.55 Da zwingend zumindest das Urheberpersönlichkeitsrecht beim Urhe- 47 Vgl. dazu Föhr, S …” „… der Einräumung von Nutzungsrechten (Lizenzierung) zu unterscheiden. 26 ber verbleibt, stellt sich …” „… vor, wenn zur wirksamen Rechteübertragung oder Lizenzierung mehrere Personen notwendig sind und …”

Möglichkeiten der Nutzung verwaister Werke S. 39-43

„… entsprechende Werkverwertung durch den bereits für andere Nutzungsarten lizenzierten Verwerter nicht stattfand …”

Zusammenfassung S. 53-54

„… Schadensersatz in Höhe einer einfachen Lizenzgebühr nach dem deutschen Urheberrecht den nicht kalkulierbaren …”

Praktische Relevanz und Aktualität des Problems verwaister Werke S. 54-56

„… Rechteinhaber mussten damals bereits zwecks Lizenzierung identifiziert und 195 Siehe zum historischen Kontext …”

Definition eines verwaisten Werkes S. 78

„… für eine rechtmäßige Nutzung diese Werknutzung lizenzieren müsste, dies, ohne seine eigene …”

Räumliche Teilverwaisung S. 78-79

„… für eine rechtmäßige Nutzung diese Werknutzung lizenzieren müsste, dies, ohne seine eigene …” „… Hoheitsgebietes durch räumlich beschränkte Lizenzierung bzw. Rechteübertragung, sofern dies möglich ist.293 …”

Theoretische Unmöglichkeit der Verwaisung S. 93-94

„… dem damit verbundenen grundsätzlichen Zwang zur Lizenzierung einer Werknutzung führt dazu, dass ein …”

Keine »Sichtbarkeit« der Rechteinhaberschaft S. 96-98

„… Rechtsübertragung oder die Einräumung von Nutzungsrechten (Lizenzierung) möglich. Die Übertragung des Urheberrechts …” „… oder die Lizenzierung kann dabei bereits dazu führen, dass sich Schwierigkeiten bei der Ermittlung des …” „… . 358 Siehe dazu unten unter § 3 II. 4. b. bb. 97 gende Notwendigkeit einer Lizenzierung, die die …”

Veränderung der Verhältnisse des Rechteinhabers S. 153-157

„… Lizenzierung vornehmen muss, wird durch einen Wechsel in der Rechteinhaberschaft erschwert. Die Möglichkeit des …” „… aufgrund klar formulierter Lizenzverträge der ehemalige und aktuelle Rechteinhaber über den Umfang der …” „… häufiger der Rechteinhaber wechselt. Aus dem Blickwinkel der Lizenzierungspraxis gilt grundsätzlich, dass …”

Doppelte Funktion des urheberrechtlichen Schutzes S. 167-169

„… Rechte durch Lizenzierung von den originären Rechteinhabern, also im droit d'auteur-System von den …” „… , wenn eine Lizenzierung aufgrund der Unidentifizier- und Unauffindbarkeit des Rechteinhabers ausscheidet …” „… oder durch Unklarheiten in der Lizenzierungs- bzw. Übertragungskette.657 Je mehr Rechteinhaberwechsel …”

Lange Schutzfristen S. 169-177

„… Rechtszersplitterung oder durch Unklarheiten in der Lizenzierungs- bzw. Übertragungskette.657 Je mehr …”

Zeitliche Verschiebung von Angebot und Nachfrage S. 177-178

„… , dass er aller Wahrscheinlichkeit nach keine Lizenzierungsanfrage bekommen wird, wird er darauf …” „… Werkes setzt grundsätzlich eine Lizenzierung, also eine das Urheberrecht betreffende Transaktion voraus …”

Zeitliche Gründe S. 182

„… gilt dies insbesondere, wenn zur Lizenzierung der beabsichtigten Nutzung mehrere Rechteinhaber …” „… Lizenzierung vornehmen können. Aber auch bei einer Rechtszersplitterung, die es jedem Rechteinhaber erlaubt …”

Abkehr vom Schöpferprinzip S. 268-272

„… 268 auffindbaren Rechteinhaber (Lizenzgeber) von der Geltendmachung eines Schadensersatzanspruches …” „… seine neuen Nutzungsrechte an den Lizenznehmer zu übertragen.1026 Es zeigt sich also, dass die …”

Recherche als Formalität im Sinne des Art. 5 Abs. 2 RBÜ S. 317-322

„… des Rechteinhabers, wodurch er sein Werk gegen Entgelt lizenzieren kann. Ist dem Rechteinhaber an …” „… Lizenzvertrag mit dem Rechteinhaber abschließen kann. Erfolgt die Registrierung nicht und bleibt der …” „… Schrankenregelung selbst oder aufgrund der Auffindbarkeit des Rechteinhabers durch die Möglichkeit der Lizenzierung …”

Territoriale Dimension von Wirkung und Ausgestaltung der Feststellung S. 335-346

„… auffindbare Rechteinhaber kann jeden Werknutzungswilligen lizenzieren. Tut er das nicht, ist dies wie bei …” „… die Lizenzierung der nicht verwaisten Teile zu aufwendig sein sollte, sodass praktisch eine …” „… zurückgegriffen werden, bei denen es für die Werknutzung auf eine Lizenzierung nicht ankommt (z. B. Opt-out-Modell …”

Ausschließlich Experten als Rechercheberechtigte S. 375-378

„… Recherchierende eine Nutzung nicht einmal gegen Zahlung einer Gebühr lizenzieren, an der er selbst kein Interesse …” „… hat. Dem Experten müsste daher die Möglichkeit der Lizenzierung eingeräumt werden. Zusätzlich sollte …” „… verwaister Werke Berechtigten auch nicht die Möglichkeit an Dritten die Nutzungen zu lizenzieren, an denen …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 395-398

„… eine angemessene Lizenzgebühr einziehen. Der von der Verwertungsgesellschaft eingezogene Betrag sollte …” „… gegenüber der Lizenzgebühr um den (abstrakt bestimmten) Teil der auf 398 den Werknutzer entfallenden …”

Anknüpfung an den Waisenstatus als Besonderheit S. 399-401

„… eine im Zeitpunkt des Lizenzvertragsschlusses unbekannte Nutzungsart handeln. Es kommt vielmehr darauf …”

Sonderfall: anonyme und pseudonyme Werke S. 449-451

„… 449 die sich aus dem Lizenzvertrag ergeben. Hauptpflicht des Rechteinhabers ist hier die Zahlung …” „… der Lizenzgebühr. 7. Sonderfall: anonyme und pseudonyme Werke Es stellt sich die Frage, ob die …” „… die Anonymität und Pseudonymität die Möglichkeit der Lizenzierung verschlechtert und das Werk dadurch …”

Voraussetzung der Beendigung S. 489-491

„… Fristablauf zu beenden. Beginnt die Frist mit Erteilung der Nutzungserlaubnis, also durch die Lizenzerteilung …”

doi.org/10.5771/9783845251165

Sebastian Horlacher - Die Creative Commons-Lizenzen 4.0

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Sebastian Horlacher

Die Creative Commons-Lizenzen 4.0

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 121 2021

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Teil 9: Lizenz Creative Commons Zero 1.0 S. 190-201

„… schweizerischen Recht, Bosshart, Das Creative-Commons-Lizenzsystem, S. 280 ff. Teil 9: Lizenz Creative Commons …” „… Creative-Commons-Lizenzsystem, S. 279; Weitzmann, Die Lizenzen von Creative Commons in der Praxis, S. 1 ff.; a.A. Kreutzer …” „… betrachtet und eine Lizenzierung annimmt. Teil 9: Lizenz Creative Commons Zero 1.0 194 derseitigen …”

Teil 4: Creative Commons-Lizenzverträge S. 67-99

„… Lizenz dies erfolgt, hängt maßgeblich von der Lizenzwahl des ersten Lizenzgebers ab (mit oder ohne …” „… Creative Commons-Lizenzverträge OER selbst geben keine bestimmten Lizenzen vor. Angesichts …” „… Zwischenzeit zumindest im deutschsprachigen Raum die CC-Lizenzen als Quasi-Standard für die Lizenzierung von …”

Teil 5: Creative Commons-Lizenzverträge als Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 100-118

„… vertragliche Grundlage zwischen Lizenznehmer und Lizenzgeber stellen. Ist dieser Lizenztext, wie bei der Lizenz …” „… Lizenz erfahren können.405 Dennoch darf eine Auslegung der Klauseln in den CC-Lizenzverträgen unter …” „… Lizenznehmer den unmittelbaren Zugang zu dem Vertragstext der jeweiligen CC-Lizenz ermöglicht.421 Die …”

Teil 6: Wirksamkeit und Auslegung einzelner CC-Lizenzvertragsklauseln S. 119-143

„… : Wirksamkeit und Auslegung einzelner CC-Lizenzvertragsklauseln 120 Angabe einer URL am Werk durch die Lizenz …” „… der Lizenz CC BY-SA 4.0 wurde der Lizenztext dahingehend geändert, dass zukünftig die Angabe erfolgen …” „… CC-Lizenzverträge 4.0 jedoch nur auf Angaben, soweit sie vom Lizenzgeber dem lizenzierten Material beigefügt wurden …”

Teil 7: Rechtsfolgen einer CC-Lizenzvertragsverletzung S. 144-162

„… Lizenzbedingungen rechnet, die bei entgeltlichen Lizenzen ungewöhnlich wären.555 B. I. 553 Ebenso zur GPL LG …” „… . 2,2 Millionen Werke auf der deutschsprachigen Wikipedia - unter CC-Lizenzen lizenziert sind.556 Dem …” „… CC-Lizenzverträgen der Lizenzverstoß sowie jede weitere oder fortdauernde lizenzwidrige Nutzungshandlung bis zur …”

Teil 10: Schlussfolgerungen S. 202-206

„… dies die Position des Lizenzgebers zugunsten des Lizenznehmers. So lassen die CC-Lizenzen die …” „… jeweiligen Einzelfall zu treffen. OER im engeren Sinne umfassen aber weder Lizenzen mit dem Lizenzelement ND …” „… , noch solche mit dem Lizenzelement NC. II. Im Gegensatz zu den CC-Lizenzen 4.0 ist die Lizenz CC0 1.0 …”

Teil 1: Einführung S. 15-19

„… CC-Lizenzen als Allgemeine Geschäftsbedingungen (Teil 5) werden verschiedene CC-Lizenzvertragsklauseln …” „… Laien - erstellter Lizenzen existieren. Es besteht die Gefahr nicht gewünschter Nutzungsbe- Teil 1: A. 1 …” „… Bildungsmaterialien ohne fremde Hilfe angemessen und rechtssicher in einer Lizenz zum Ausdruck zu bringen. Als Antwort …”

Teil 8: Ansprüche und Schadensersatz S. 163-189

„… fremden Vermögens.634 Eine Lizenz wurde dem Lizenznehmer durch den Lizenzgeber bewusst zum Zwecke der …” „… Bedingungen der CC-Lizenzverträge zu lizenzieren. Die CC-Lizenzen stellen nicht nur formale Informationsund …” „… werden. Praktisch dürfte aber bei einer Vielzahl von Lizenzverstößen der Lizenznehmer vor dem Lizenzgeber …”

Literaturverzeichnis S. 207-230

„… Commons-Lizenzmodelle - Digitale Revolution des Urheberrechts durch CC-Lizenzen, MMR 2017, 216 – 222. Waldeyer …” „… . Die Lizenzen von Creative Commons in der Praxis - Vortrag im Rahmen der Veranstaltung „Lizenzangaben …” „… ). Bildhäuser, Carsten Creative Commons – Das Geschäft mit der kostenlosen Lizenz, GRUR-Prax 2018, 398. Blees …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Commons-LizenzverträgeTeil 4: 67 EinführungA. 69 Historische EntwicklungI. 69 Überblick CC-LizenzenII. 70 Modulartiger Aufbau …” „… 1. 71 Lizenzkombinationen2. 73 Portierung der CC-Lizenzen3. 74 Verzicht und GestattungB. 75 …” „… Die Creative Commons-Lizenzen 4.0 Sebastian Horlacher Eine (urheber-)rechtliche Betrachtung anhand …”

Teil 2: Open Educational Resources als Antwort auf urheberrechtliche Vorgaben S. 20-48

„… CC-Lizenzen und ihre Lizenzbedingungen erst dort Anwendung finden, wo die Regelungen über die gesetzlich …” „… nur noch insoweit erlaubt sind, als für die jeweilige Nutzung eine Lizenz am Markt erworben werden …” „… Lizenzen geeignet und am Markt leicht verfügbar sind.73 Fehlt es an einer vertraglichen Gestattung kann …”

Teil 3: Rechtsinhaberschaft S. 49-66

„… . Einer Weiterverbreitung des Werkes unter einer CC-Lizenz ohne das Lizenzelement ND (No 213 Zur …” „… Werke möglich wäre als auch eine breite Streuung unterschiedlichster OER-Lizenzen zumindest …” „… zuwendungsrechtliche Verpflichtung zum Einsatz der CC-Lizenzen, zum Beispiel durch Förderrichtlinien, ist vorstellbar …”

doi.org/10.5771/9783748921141

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