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Thomas Feiler - Rechtliche Grundlagen und Grenzen der partiellen audiovisuellen Eigenvermarktung am Beispiel von Fußball-Pressekonferenzen via Web-TV

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Thomas Feiler

Rechtliche Grundlagen und Grenzen der partiellen audiovisuellen Eigenvermarktung am Beispiel von Fußball-Pressekonferenzen via Web-TV

Series: Schriften zum Sportrecht

Volume 25 2011

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Lauterkeitsrechtlicher Abwehranspruch S. 149-182

„… auch die Schnittmenge, welche ein lauterkeitsrechtlicherUnterlassungsanspruch zum Schutz der einem …” „… Immaterialgüterrecht und LauterkeitsrechtDas Spannungsverhältnis zwischen dem Immaterialgüterrecht einschließlich …” „… Leistungen eines Landesverbandes dürften bei der lauterkeitsrechtlichenBeurteilung der medialen Verwertung …”

Rechtliche Grundlagen für eine exklusive Eigenvermarktung via Web-TV S. 290-294

„… lauterkeitsrechtlichenSpielfeld durch.• Die rechtliche Absicherung der Exklusivität der non-linearen Bewegtbildberichterstattung …” „… grundsätzlich zugunsten einer freien Nutzbarkeit ausgegangen.• Das Lauterkeitsrecht ist infolge seiner …” „… tretendenLeistungserbringers entwertet würden.1030 Rechtfertigung findet ein unmittelbarer lauterkeitsrechtlicher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… abwehrrechtlicherBefugnisse?D.149Lauterkeitsrechtlicher AbwehranspruchI. 151Spannungsverhältnis Immaterialgüterrecht …” „… undLauterkeitsrecht1.152Lauterkeitsrechtliche Tatbestände2. 154§§ 3, 4 Nr. 9 UWGa) 155Geschäftliche Handlung der …” „… Zwischenfazit(3) 166Lauterkeitsrechtliche Schutzwürdigkeit von …”

Veranstalterschutz nach § 81 UrhG? S. 111-116

„… unternehmerische Risiko einzig über das Haus- oder Lauterkeitsrecht bzw. das Recht am eingerichteten und ausgeübten …” „… . e. Monopolstellungbegründen.428 § 81 UrhG weist eher lauterkeitsrechtliche Züge auf, wenngleichseine …” „… vor Einführung der verwandten Schutzrechte und basierend auf dem Lauterkeitsrecht BGHZ 27,264 ff …”

Literaturverzeichnis S. 305-329

„… , Karl-Heinz (Hrsg.): Lauterkeitsrecht - Kommentar zum Gesetz gegen den unlauterenWettbewerb (UWG), Band 1 …” „… Lauterkeitsrecht“, WRP 2008, S. 1 ff.Fikentscher, Adrian: „Kommerzialisierung von Persönlichkeitsrechten im Sport …” „… 2000, S. 511 ff.Glöckner, Jochen: Europäisches Lauterkeitsrecht, München 2006.Godt, Christine: Eigentum …”

Kartellrechtliche Grenzen der Eigenvermarktung S. 294-298

„… Amortisationsgesichtspunkten ausgerichteten lauterkeitsrechtlichen Leistungsschutz als Korrektiv wirken. Ebenso wenig wie …” „… jedwede Beeinträchtigung des wirtschaftlichen Fortkommens des Originalerzeugers lauterkeitsrechtliche …”

Deliktsrechtliche Abwehransprüche S. 210-213

„… lauterkeitsrechtlichen Leistungsschutz im Spannungsverhältnis zum Immaterialgüterrecht gelten.805 Das Ergebnis, wonach …” „… ein Verhalten im Wettbewerb lauterkeitsrechtlich unbedenklich ist, darf im Endeffekt nicht durch …”

Problemdarstellung S. 34-39

„… ), § 826 BGB oder lauterkeitsrechtliche Ansprüche nach § 1 UWG (a. F.) gestützt werden. Ebenso könnedas …” „… lauterkeitsrechtliche sowieD.119 Brinkmann MP 2000, 491 (495); ders. ZUM 2006, 803 (804); ähnlich Rieg journalist02/2009 …”

Zwischenergebnis S. 149

„… lauterkeitsrechtliche Nachahmungsschutz nach §§ 3, 4Nr. 9 UWG,573 der Behinderungsschutz nach §§ 3, 4 Nr. 10 UWG sowie …”

Gang der Untersuchung S. 39-40

„… auch persönlichkeits- und lauterkeitsrechtliche sowieD.119 Brinkmann MP 2000, 491 (495); ders. ZUM 2006 …”

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht S. 147-149

„… lauterkeitsrechtliche Nachahmungsschutz nach §§ 3, 4Nr. 9 UWG,573 der Behinderungsschutz nach §§ 3, 4 Nr. 10 UWG sowie …”

Das Hausrecht des Veranstalters S. 182-210

„… lauterkeitsrechtlicher Abwehransprüche keinen Bezug zu den wirtschaftlichen Interessen des Veranstalters herstellte …” „… anders als beispielsweise im Urheber-695 oder Lauterkeitsrecht696 nicht dahingehend zu verstehen, dass …”

Fußball-Pressekonferenzen als Sprachwerke? S. 95-111

„… einzig über das Haus- oder Lauterkeitsrecht bzw. das Recht am eingerichteten und ausgeübten …”

doi.org/10.5771/9783845232041

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Felix Maatz

Influencer Marketing

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 58 2021

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D. Lauterkeitsrechtlicher Regulierungsrahmen S. 398-729

„… Lauterkeitsrechtlicher Regulierungsrahmen Neben der dargestellten medienrechtlichen Dimension …” „… an lauterkeitsrechtlichen Vorschriften zu messenden Verhaltensweise um eine geschäftliche Handlung …” „… geschäftlichen Handlung dient.1528 Täter einer jeden lauterkeitsrechtlich verbotenen Handlung kann mithin nur …”

Literaturverzeichnis S. 791-823

„… , Die lauterkeitsrechtlichen Kennzeichnungspflichten von Werbebotschaften, MDR 2019, S. 769. Braatz …” „… . 632. Fezer, Karl-Heinz / Büscher, Wolfgang / Obergfell, Eva Inés (Hrsg.), Lauterkeitsrecht - Kommentar …” „… Lauterkeitsrechts, WRP 2014, S. 509. Heermann, Peter W. / Schlingloff, Jochen (Hrsg.), Münchener Kommentar zum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Influencer Marketing Felix Maatz Eine medien- und lauterkeitsrechtliche Analyse Nomos Schriften zum …” „… Marketing Eine medien- und lauterkeitsrechtliche Analyse Nomos BUT_Maatz_8279-6.indd 3 24.06.21 14:08 1 …” „… Exkurs: Der Leitfaden der Landesmedienanstalten5. 391 Lauterkeitsrechtlicher RegulierungsrahmenD. 398 …”

B. Grundlagen der Untersuchung S. 87-221

„… Lauterkeitsrecht bieten sich mit den §§ 5a, 3, 3a sowie Nr. 11, Nr. 23 und Nr. 28 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG …” „… Gesichtspunkte der Kautelarpraxis.396 Doch auch innerhalb der besagten medien- und lauterkeitsrechtlichen …”

A. Einleitung S. 27-86

„… und dass das (Lauterkeits-)Recht nicht der richtige Ort sei, um das als gesellschaftspolitisches …” „… ist, widerspricht dies regelmäßig sowohl medien- als auch lauterkeitsrechtlichen Vorgaben. Besonders …” „… des Wettbewerbsrechts ansiedeln und sich die medien- und lauterkeitsrechtliche Beurteilung eines …”

E. Umsetzung von Kennzeichnungs- und Trennungspflichten S. 730-760

„… kennzeichnen bzw. von anderen Inhalten zu trennen haben, um den medien- und lauterkeitsrechtlichen …” „… jedoch an den Bewertungen durch das Lauterkeitsrecht ausrichtet. Weil die Erkennbarkeit des kommerziellen …” „… weder das telemedien- noch das lauterkeitsrechtliche Kennzeichnungsgebot3249 vor. Diesem ist vielmehr …”

F. Gesamtergebnis und Ausblick S. 761-773

„… Rechtsgrundlagen des Medien- und Lauterkeitsrechts mitsamt ihrer sie konkretisierenden Beurteilungsgrundsätze …” „… der aktuelle Stand der (lauterkeitsrechtlichen) Regulierungsinstrumente ausreichend ist, um den …”

C. Medienrechtlicher Regulierungsrahmen S. 222-397

„… , der zweite Teil des § 58 Abs. 1 Satz 1 RStV sei bloß als Wiederholung des lauterkeitsrechtlichen …” „… lauterkeitsrechtliche Literatur setzt die Ausübung eines Handels, Gewerbes, Handwerks oder freien Berufs einer …” „… weitgehend mit der Auslegung des lauterkeitsrechtlichen Unternehmensbegriffs deckt,942 dürfte im Einklang mit …”

doi.org/10.5771/9783748920793

Patrick Steinmetz - Apps im Lauterkeitsrecht

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Patrick Steinmetz

Apps im Lauterkeitsrecht

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 32 2018

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2. Teil: Lauterkeitsrecht als Untersuchungsmaßstab S. 63-70

„… Lauterkeitsrecht als Untersuchungsmaßstab Rechtliche Rahmenbedingungen ermöglichen es …” „… Verstöße zu sanktionieren. Besondere lauterkeitsrechtliche Vorschriften für Apps gibt es nicht.162 Die …” „… Lauterkeitsrecht163 als Sonderdeliktsrecht vorgegeben. UWG als zentrale Rechtsquelle des Lauterkeitsrechts Die …”

3. Teil: Lauterkeitsrechtliche Beurteilung des App-Marketing S. 71-178

„… Lauterkeitsrechtliche Beurteilung des App-Marketing Die unablässig steigende Anzahl an verfügbaren …” „… . 72. 3. Teil: Lauterkeitsrechtliche Beurteilung des App-Marketing 72 einer Kategorie regelmäßig einen …” „… ies/Conceptual/iTunesConnect_Guide/iTunesConnect_Guide.pdf (zuletzt abgerufen am 1.3.2017). 3. Teil: Lauterkeitsrechtliche Beurteilung des App-Marketing 74 …”

5. Teil: Lauterkeitsrechtliche Beurteilung von In-App-Werbung S. 235-276

„… Lauterkeitsrechtliche Beurteilung von In-App-Werbung Die Zahlungsbereitschaft der Konsumenten von …” „… ). 5. Teil: Lauterkeitsrechtliche Beurteilung von In-App-Werbung 236 In-App-Werbung mit Videos Eine …” „… Andererseits kann In-App-Werbung auch aus lauterkeitsrechtlicher Perspektive problematisch sein. Ob und …”

4. Teil: Lauterkeitsrechtliche Beurteilung von In-App-Angeboten/In-App-Käufen S. 179-234

„… Lauterkeitsrechtliche Beurteilung von In-App- Angeboten/In-App-Käufen Regelmäßig werden Apps, bei …” „… Verbraucherschutz bei In-App-Angeboten liefert das Lauterkeitsrecht. In diesem Teil der Arbeit wird daher die …” „… Rechtmä- ßigkeit von In-App-Angeboten aus lauterkeitsrechtlicher Perspektive zu beurteilen sein, wobei zu …”

Einleitung S. 27-32

„… Lauterkeitsrecht“ behandelt die vorliegende Untersuchung praxisrelevante lauterkeitsrechtliche Problemfelder …” „… Lauterkeitsrechts 2015 dagegen nicht Gegenstand von juristischen Untersuchungen gewesen. Inhalt der vorliegenden …” „… Arbeit ist daher die umfassende Beantwortung von ausgewählten lauterkeitsrechtlichen Rechtsfragen, welche …”

Literaturverzeichnis S. 281-290

„… . Literaturverzeichnis 282 Fezer, Karl-Heinz/Büscher, Wolfgang/Obergfell, Inés: Lauterkeitsrecht: UWG – Kommentar zum …” „… , Heinrich: Die Verdinglichung von B2B-Verträgen im Lauterkeitsrecht, Festschrift für Joachim Bornkamm zum 65 …” „… . juris-PK Internetrecht). Heermann, Peter: Manipulierte Produktbewertungen im Lichte des Lauterkeitsrechts …”

Schlussbetrachtung S. 277-280

„… , sondern auch die Entwicklung des App- Markts an sich. Das Lauterkeitsrecht stellt Schranken bereit, mit …” „… Lauterkeitsrechts aufgrund der Vielseitigkeit des Wettbewerbsgeschehensrecht allgemein gefasst sind. Auch typische …” „… Inkrafttreten der UWG-Novelle 2015 unter lauterkeitsrechtlichen Gesichtspunkten kaum untersucht wurden, ist die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Rechtsquelle des LauterkeitsrechtsA. 63 Das „neue“ UWG – Wesentliche Änderungen der UWG- Reform 2015 im …” „… St ei nm et z • Ap ps im L au te rk ei ts re ch t Apps im Lauterkeitsrecht Patrick Steinmetz …” „… Lauterkeitsrecht Eine Untersuchung ausgewählter rechtlicher Problemfälle im Zusammenhang mit dem Vertrieb von …”

1. Teil: Apps als Untersuchungsgegenstand S. 33-62

„… Anwendungen bislang aus lauterkeitsrechtlicher Perspektive kaum untersucht wurden, ist die Tatsache, dass die …” „… Für die Beurteilung der lauterkeitsrechtlichen Zulässigkeit einzelner Finanzierungsmodelle98 sind F …” „… – Datenschutz durch lauterkeitsrechtlich gestützte Selbstregulierung, S. 1. 1. Teil: Apps als …”

doi.org/10.5771/9783845288659

Dennis Wuttke - Rechtsfragen des Influencer-Marketings

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Dennis Wuttke

Rechtsfragen des Influencer-Marketings

Series: wrp-Schriftenreihe

Volume 2022

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§ 5 Lauterkeitsrechtliche Beurteilung S. 225-335

„… Medien- und LauterkeitsrechtDie lauterkeitsrechtlichen Vorgaben komplettieren die gesetzlichen …” „… 225 § 5 Lauterkeitsrechtliche BeurteilungA. AllgemeinesZum Influencer-Marketing existiert eine …” „… Lauterkeitsrechtliche Beurteilung226 Der BGH bejahte in der Revisionsentscheidung zunächst das Vorliegen einer …”

§ 7 Verantwortlichkeit und Rechtsdurchsetzung S. 352-384

„… verhängen.B. LauterkeitsrechtWährend die Landesmedienanstalten die medienrechtliche Rechtsdurch-setzung …” „… Verstößen genauer zu un-tersuchen. Im Folgenden ist die medien- und lauterkeitsrechtliche …” „… lauterkeitsrechtliche Beurteilung vorgenommen hatte, eine Kennzeich-nung mit #ad, wie sie damals in den FAQs der …”

Quellenverzeichnis S. 391-420

„… lauterkeitsrechtlichen Kennzeich-nungspflichten von Werbebotschaften, MDR 2019, 769 ff.Brand, Torsten: Rundfunk im Sinne …” „… , Bewertungsplattformen & Co – Die lauter-keitsrechtliche Haftung von Internetdienstleistern, GRUR 2017, 433 ff.Calliess …” „… 2008, 179 ff.Fezer, Karl-Heinz/Büscher, Wolfgang/Obergfell, Eva I. (Hrsg.): Lauterkeitsrecht …”

§ 8 Schlussbetrachtung S. 385-390

„… lauterkeitsrechtlich für eigene Ver-stöße verantwortlich. Aktuell verstößt der Plattformanbieter gegen die …” „… Video-Sharing-Plattform-Anbieter und Me-dienintermediäre. Lauterkeitsrechtlich können die Impressumsverstöße aber nur im Verhältnis …” „… , insbeson-dere im Lauterkeitsrecht, zur Anknüpfung für eine geschäftliche Handlung auf einzelne …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . 12(2) Werbung im Lauterkeitsrecht . . . . . . . . . . . 13dd) Zwischenfazit …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48b) Lauterkeitsrecht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49c) Anpassung des …” „… Lauterkeitsrechtliche Beurteilung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 225A. Allgemeines …”

§ 1 Einleitung S. 1-7

„… die grundlegende Auseinandersetzung mit den Vorgaben des Lauterkeitsrechts statt. Zunächst steht auch …” „… Lauterkeitsrechts. Hierauf folgt die lauterkeitsrechtliche Untersuchung des Plattformanbieters (§ 5 C.). Dabei sind …” „… Verstöße gegen die Verknüpfungsnormen mit dem Me-dienrecht (§ 5 C. I.), gegen lauterkeitsrechtliche …”

§ 3 Europarechtliche, unionsrechtliche und verfassungsrechtliche Grundlagen S. 70-126

„… Informationsanforderungen des Medien- und Lauterkeits-rechts greifen in europarechtlich, unionsrechtlich und …” „… Interessenausgleich zwischen Privaten sorgen.586Vor diesem Hintergrund sind die medien- und lauterkeitsrechtlichen …” „… lauterkeitsrechtlichen Informationsanforderungen verwirkli-chen den Ausgleich zwischen diesen geschützten Interessen.B …”

§ 2 Grundlagen des Influencer-Marketings S. 8-69

„… . Allgemeines13 (2) Werbung im LauterkeitsrechtDer Begriff Werbung ist in den §§ 5 Abs. 2, 3, 5b Abs. 4 UWG …” „… Wirtschaftswissenschaften ist der Begriff Werbung auch im Medien- und Lauterkeitsrecht von Relevanz.64 …” „… Ab-satzwerbung zu verstehen, da die einschlägigen Legaldefinitionen des Medi-en- und Lauterkeitsrechts weitgehend …”

§ 4 Medienrechtliche Beurteilung S. 127-224

§ 6 Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen S. 336-351

„… unternehmerischen Aktivitäten der Influencer begründen.2162 Auch 2153 Zur zusätzlichen (lauterkeitsrechtlichen …”

doi.org/10.5771/9783800595327

Sven Hetmank - Der Wettbewerbsvorsprung im Lauterkeitsrecht

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Sven Hetmank

Der Wettbewerbsvorsprung im Lauterkeitsrecht

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 52 2013

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Lauterkeitsrechtlicher Anknüpfungspunkt S. 162-166

„… Vorteilsstellung als grundsätzlich unbedenklich angesehen werden soll. 4. Lauterkeitsrechtlicher Anknüpfungspunkt …” „… besonderer lauterkeitsrechtlicher Maßstab anzulegen ist, stellt sich die Frage nach dem konkreten …” „… lauterkeitsrechtlichen Anknüpfungspunkt. Da sich der Wettbewerb der öffentlichen Hand von dem der privaten Anbieter …”

Lauterkeitsrechtliche Sonderstellung S. 160-162

„… Marktteilnehmer gewahrt bleiben. 3. Lauterkeitsrechtliche Sonderstellung Zuzustimmen ist der Rechtsprechung und …” „… Lauterkeitsrechts sein, die Ausnutzung nicht gerechtfertigter und nicht hinnehmbarer Wettbewerbsvorteile zu …” „… Vorteilsstellung als grundsätzlich unbedenklich angesehen werden soll. 4. Lauterkeitsrechtlicher Anknüpfungspunkt …”

Generelle Relevanz im Lauterkeitsrecht? S. 175-184

„… besonderen Zuständigkeit. III. Generelle Relevanz im Lauterkeitsrecht? Angesichts der Vielgestaltigkeit …” „… lauterkeitsrechtlicher Fallkonstellationen konnte es nicht die Aufgabe der vorliegenden Arbeit sein, die Relevanz des …” „… Vorsprungsgedankens für alle Fallgruppen des Lauterkeitsrechts zu untersuchen. Aber bereits die für den …”

Lauterkeitsrechtliche Relevanz der Wettbewerbsvorteile S. 152-157

„… der Rechtsprechung des BGH sowohl zustimmende als auch kritische Stimmen.6391. Lauterkeitsrechtliche …” „… lauterkeitsrechtliche Schranken einerseits hinsichtlich der Preisgestaltung und andererseits hinsichtlich der Ausnutzung …” „… Folgeverhalten“ spreche und damit „die Unlauterkeit auf der Stirn“ trage.666 Der lauterkeitsrechtliche Vorwurf …”

Stellungnahme S. 100-111

„… Allgemeininteressen keinen lauterkeitsrechtlichen Schutz genießen könnten.445 Dies belege auch die Gesetzesbegründung …” „… Wurzeln und nicht im Wettbewerbsrecht. Eine lauterkeitsrechtliche „Nachbesserung“ eines solchen …” „… legislative und judikative Gewalt ignorieren.449 Das Lauterkeitsrecht dürfe deshalb nicht für Zwecke …”

Zwischenergebnis S. 120-123

„… Gesetzesverletzer.526 Einem solchen Befund kann die lauterkeitsrechtliche Relevanz nicht abgesprochen werden. Der …” „… Lauterkeitsrecht wurzelnden Anknüpfungspunkt für die Feststellung der Wettbewerbsverfälschung dar, von dem aus …” „… verbesserte Angebot. 5. Zwischenergebnis Für die lauterkeitsrechtliche Erfassung des Rechtsbruchtatbestands …”

Schutz vor ungerechtfertigter Vorsprungserlangung S. 111-120

„… lauterkeitsrechtlichen Erfassung darstellen. Entscheidend kann zweitens nicht alleine die Frage sein, welche Interessen …” „… lauterkeitsrechtliches Verhaltensgebot, wie beispielsweise durch den Rechtsbruchtatbestand geschützt werden sollen. Denn …” „… Interessen lauterkeitsrechtlich konkretisieren. Genauso wie es Fallgruppen gibt, die zuvorderst dem Schutz …”

Stellungnahme S. 84-88

„… Lauterkeitsrecht eine lange Tradition und beruht auf einem einleuchtenden Gedanken: Ein durch einen Rechtsverstoß …” „… Gloy/Loschelder/Erdmann, § 58, Rn. 24; Piper/Ohly, 4. Auflage, § 4.11, Rn. 324; Glöckner, Europäisches Lauterkeitsrecht, S …” „… Wettbewerber überzeugt nicht und beruht auf einem falschen Verständnis der lauterkeitsrechtlichen Beurteilung …”

Meinungsstand zu § 1 UWG n. F. S. 96-100

„… dabei die Frage nach dem Schutzgegenstand des UWG sowie die Frage, wie die durch das Lauterkeitsrecht zu …” „… , den lauterkeitsrechtlichen Schutz aus objektiv-rechtlichen Wettbewerbsverhaltensnormen herzuleiten418 …” „… neuer Rechtsbruchtatbestand, S. 179; vgl. aber auch Glöckner, Europäisches Lauterkeitsrecht, S. 402, der …”

Wettbewerb der öffentlichen Hand S. 173-175

„… Wettbewerbern? Soll es drittens grundsätzlich Aufgabe des Lauterkeitsrechts sein, die privaten Wettbewerber vor …” „… verloren hat, besteht bezüglich dessen lauterkeitsrechtlicher Relevanz i. R. d. Beurteilung der …” „… entschieden entgegenzutreten. Vielmehr kann gerade nur über den Wettbewerbsvorsprung der lauterkeitsrechtliche …”

Entwicklung der Schutzzwecke des UWG S. 89-96

„… Schutzzweckfrage im Lauterkeitsrecht gleich in mehrfacher Weise von entscheidender Bedeutung. Zum einen soll zur …” „… das Lauterkeitsrecht bedeutsam, dessen ausfüllungsbedürftige Generalklauseln in besonderem Maße der …” „… das Lauterkeitsrecht transponiert werden sollten. So ist beispielsweise für einen Verstoß gegen ein …”

Rückgriff auf § 3 UWG? S. 125-129

„… könne es nicht Aufgabe des Lauterkeitsrechts sein, alle nur denkbaren Gesetzesverstöße im Zusammenhang …” „… mit geschäftlichen Handlungen auch lauterkeitsrechtlich zu sanktionieren, selbst wenn diese zu einem …” „… Lauterkeitsrechts sei nicht nur ein rechtstechnisches Prinzip, sondern drücke zugleich ein Prinzip „axiologischer …”

Rechtsbruchtatbestand S. 170-173

„… öffentlichen Hand, sondern auch für das Lauterkeitsrecht insgesamt. I. Rechtsbruchtatbestand Im …” „… ? Sollte es drittens Aufgabe des Lauterkeitsrechts sein, die Mitbewerber vor dieser Dilemmasituation zu …” „… verneinen. Im Gegenteil kann sich das Lauterkeitsrecht nicht davor verschließen, wenn sich Wettbewerber in …”

Gegenstand der Untersuchung S. 21-23

„… Lauterkeitsrecht Grenzen zu setzen sind. 2. Gegenstand der Untersuchung Gegenstand der Untersuchung ist somit …” „… allein die lauterkeitsrechtliche Beurteilung der Relevanz des Wettbewerbsvorsprungs im Rahmen des …” „… spielt die konkrete Organisationsform für die lauterkeitsrechtliche Erfassung der wirtschaftlichen …”

Relevanz des Wettbewerbsvorsprungs S. 79-81

„… Lauterkeitsrecht in anderen Ländern deutlich weniger ausgeprägt als im deutschen Recht.326 Dies gilt insbesondere …” „… europäischen Harmonisierung im Lauterkeitsrecht dennoch angezeigt. 1. Alleinige Relevanz des Schutzzwecks Eine …” „… das Lauterkeitsrecht findet sich bei Glöckner, Europäisches Lauterkeitsrecht, S. 341 ff. sowie bei …”

Ziel und Fragestellung S. 20-21

„… lauterkeitsrechtliche Bedeutung einem Wettbewerbsvorsprung tatsächlich beizumessen ist und inwieweit das aktuelle …” „… lauterkeitsrechtliche Verständnis gerechtfertigt ist. II. Fragestellung sowie Gegenstand und Gang der Untersuchung 1 …” „… Lauterkeitsrecht, S. 600 ff.; Fezer/Götting, § 4-11 Rn. 46; Elskamp, Gesetzesverstoß, S. 223 ff. 21der Ausnutzung …”

Zwischenergebnis S. 88-89

„… nicht den Rechtsbruchtatbestand, sondern wäre durch andere Fallgruppen des Lauterkeitsrechts zu …” „… Klärung kann auch nicht die Frage beantwortet werden, ob es Aufgabe des Lauterkeitsrechts ist, vor …” „… Auffassungen, so erscheint die Schutzzweckfrage im Lauterkeitsrecht gleich in mehrfacher Weise von …”

Vereinbarkeit mit europarechtlichen Vorgaben? S. 123-124

„… 123 Form der Begrenzung des Lauterkeitsrechts und des Rechtsbruchtatbestands gelten, da sich immer …” „… Vorsprungsgedanken die lauterkeitsrechtliche Relevanz nicht abgesprochen werden kann, bleibt zu prüfen, wie sich der …” „… Vorsprungsgedanke im geltenden Lauterkeitsrecht einbinden lässt. In Betracht kommt der Weg über § 4 Nr. 11 UWG i. V …”

Stellungnahme S. 135-138

„… diese nach einem rechtswidrigen Marktzutritt erlangen mag. Das Lauterkeitsrecht kann jedoch nur vor dem …” „… ergibt sich auch nicht aus der im Lauterkeitsrecht stets anzustellenden Gesamtbetrachtung. Zwar sind …” „… danach richtigerweise sämtliche vorund nachgelagerten Umstände bei der lauterkeitsrechtlichen Beurteilung …”

Alleinige Relevanz des Schutzzwecks S. 79

„… Lauterkeitsrecht in anderen Ländern deutlich weniger ausgeprägt als im deutschen Recht.326 Dies gilt insbesondere …” „… europäischen Harmonisierung im Lauterkeitsrecht dennoch angezeigt. 1. Alleinige Relevanz des Schutzzwecks Eine …” „… das Lauterkeitsrecht findet sich bei Glöckner, Europäisches Lauterkeitsrecht, S. 341 ff. sowie bei …”

Wettbewerb der öffentlichen Hand S. 18-20

„… Vorsprungsgedankens im aktuellen Lauterkeitsrecht näher zu untersuchen. 2. Wettbewerb der öffentlichen Hand Zum …” „… Lauterkeitsrecht, S. 600 ff.; Fezer/Götting, § 4-11 Rn. 46; Elskamp, Gesetzesverstoß, S. 223 ff.; vgl. auch …” „… lauterkeitsrechtliche Bedeutung einem Wettbewerbsvorsprung tatsächlich beizumessen ist und inwieweit das aktuelle …”

Abkehr vom Vorsprungsgedanken als alleiniges Kriterium S. 32-42

„… den Mittelpunkt der lauterkeitsrechtlichen Beurteilung gerückt. Während zuvor der bloße Verstoß gegen …” „… lauterkeitsrechtlich dogmatisch überzeugende Begründung für diesen Rückfall blieb das Gericht jedoch ebenso schuldig …” „… ein neues Schutzzweckdenken in das Lauterkeitsrecht Einzug, wonach neben den Interessen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… _7714-6.indd 2 16.11.12 13:07Sven HetmankDer Wettbewerbsvorsprung im LauterkeitsrechtNomosBUT_Hetmank …” „… . Lauterkeitsrechtliche Relevanz der Wettbewerbsvorteile 15211a) Preisgestaltung 153b) Standortvorteile und sonstige …” „… . Grundsätzliche Zulässigkeit der wirtschaftlichen Betätigung 1593. Lauterkeitsrechtliche Sonderstellung 1604 …”

Zwischenergebnis S. 64-65

„… Lauterkeitsrechts.Zur Klärung des Rechtsbruchtatbestandes haben aber insbesondere auch die Entscheidungen …” „… lauterkeitsrechtlich nicht zu interessieren haben. So könnte beispielsweise die Nichtzulassung des Sportlers auf Grund …” „… dieses allgemeinen Rechtsprinzips zu den Aufgaben des Lauterkeitsrechts gehört, ist zumindest nicht …”

Zwischenergebnis S. 138-139

„… verstoßen wurde oder nicht, ist an sich für den funktionierenden Wettbewerb und die lauterkeitsrechtlich …” „… konkreten Bezug zum Lauterkeitsrecht herzustellen. Einen geeigneten Weg dafür bietet die Anwendung des …” „… Vorsprungsgedankens, wonach das Lauterkeitsrecht auch davor schützen muss, dass Wettbewerber durch eine unerwünschte …”

Zwischenergebnis S. 78-79

„… Länder Grundsätzlich hat sich das Lauterkeitsrecht in anderen Ländern deutlich weniger ausgeprägt als im …” „… angesichts der künftig gebotenen europäischen Harmonisierung im Lauterkeitsrecht dennoch angezeigt. 1 …” „… über das Lauterkeitsrecht findet sich bei Glöckner, Europäisches Lauterkeitsrecht, S. 341 ff. sowie bei …”

Tatbestandsvoraussetzungen S. 129-134

„… des Wettbewerbs objektiv zusammenhängt, grundsätzlich lauterkeitsrechtlich relevant werden kann. Auch …” „… allerdings von der Tatsache, dass bei einer lauterkeitsrechtlichen Bewertung die Behördenpraxis genauso wie …” „… beabsichtigten Zweck nach dem geltenden Lauterkeitsrecht sanktionieren und begrenzen lässt. VII. Der Verstoß der …”

Reaktion des BGH und weitere Abkehr vom Vorsprungsgedanken S. 45-64

„… Gewährleistung der Rechtssicherheit sowie die Frage nach dem Schutzzweck des Lauterkeitsrechts.Zur Klärung des …” „… ohne lauterkeitsrechtliche Durchsetzbarkeit berechtigt sein kann. Damit bleibt festzuhalten, dass sich …” „… eines wettbewerbspolitischen oder gar lauterkeitsrechtlichen Anliegens gerichtet sind.Schließlich kann …”

Zwischenergebnis S. 134

„… dem geltenden Lauterkeitsrecht sanktionieren und begrenzen lässt. VII. Der Verstoß der öffentlichen …” „… lauterkeitsrechtlich verfolgt werden können.585 Dagegen habe das Lauterkeitsrecht nicht den Zweck, 582 Sack, WRP 2005 …”

Ergebnis Teil B. S. 139-140

„… darüber hinaus erforderlich, einen konkreten Bezug zum Lauterkeitsrecht herzustellen. Einen geeigneten Weg …” „… dafür bietet die Anwendung des Vorsprungsgedankens, wonach das Lauterkeitsrecht auch davor schützen muss …” „… herleiten lassen. Schließlich bedarf es viertens zum Schutz der spezifisch lauterkeitsrechtlichen …”

Ablehnende Stimmen S. 134-135

„… dem geltenden Lauterkeitsrecht sanktionieren und begrenzen lässt. VII. Der Verstoß der öffentlichen …” „… lauterkeitsrechtlich verfolgt werden können.585 Dagegen habe das Lauterkeitsrecht nicht den Zweck, 582 Sack, WRP 2005 …”

Kritik am Vorsprungsgedanken S. 82-84

„… Umweltrecht dilettieren.358 Dies aber liefe dem Anliegen zuwider, das Lauterkeitsrecht von anderen …” „… Mitteln.3663. Stellungnahme Der Vorsprungsgedanke hat im deutschen Lauterkeitsrecht eine lange Tradition …” „… . Auflage, § 4.11, Rn. 324; Glöckner, Europäisches Lauterkeitsrecht, S. 600 ff.; Fezer/Götting, § 4-11 Rn …”

Jüngere Ansätze in der Literatur S. 74-78

„… könnten im Lauterkeitsrecht nur solche Interessen eines Nachfragers Berücksichtigung finden, welche im …” „… . w. N. 322 Glöckner, Europäisches Lauterkeitsrecht, S. 600 ff.; Hasselblatt in Gloy/Loschelder …” „… . 323 Glöckner, Europäisches Lauterkeitsrecht, S. 600. 77mung des Schutzzwecks der jeweiligen …”

Gang der Untersuchung S. 23

„… wollte, müssten etwaige lauterkeitsrechtliche Wertungen auch von einem Verwaltungsgericht berücksichtigt …” „… Lauterkeitsrecht generell zukommt (D.). Götting/Nordemann, § 4 Rn. 13.1 ff.; Emmerich, Unlauterer Wettbewerb, § 4 …”

Den Vorsprungsgedanken bejahende Stimmen S. 84

„… Lauterkeitsrecht eine lange Tradition und beruht auf einem einleuchtenden Gedanken: Ein durch einen Rechtsverstoß …” „… Gloy/Loschelder/Erdmann, § 58, Rn. 24; Piper/Ohly, 4. Auflage, § 4.11, Rn. 324; Glöckner, Europäisches Lauterkeitsrecht, S …”

Ergebnis Teil C. S. 168-169

„… öffentlichen Hand über die grundsätzliche lauterkeitsrechtliche Relevanz ihrer Sonderstellung weitgehend …” „… Standortvorteile geht – neben dem Lauterkeitsrecht vor allem auch das Kartellrecht heranzuziehen sein.693692 Vgl …”

Grundsätzliche Kritik S. 158-159

„… Vorteilsstellung der öffentlichen Hand dem lauterkeitsrechtlichen Regime unterfallen kann. Was aber konkreter …” „… lauterkeitsrechtlicher Sicht grundsätzlich zulässig ist. Wie bereits oben zur Rechtsbruchproblematik festgestellt wurde …”

Zwischenergebnis S. 151-152

„… Lauterkeitsrecht. 7. Zwischenergebnis Festzuhalten ist, dass der BGH in allen dazu ergangenen Entscheidungen …” „… auch kritische Stimmen.6391. Lauterkeitsrechtliche Relevanz der Wettbewerbsvorteile Während bezüglich …”

Grundsätzliche Zulässigkeit der wirtschaftlichen Betätigung S. 159-160

„… lauterkeitsrechtlicher Sicht grundsätzlich zulässig ist. Wie bereits oben zur Rechtsbruchproblematik festgestellt wurde …” „… Marktteilnehmer gewahrt bleiben. 3. Lauterkeitsrechtliche Sonderstellung Zuzustimmen ist der Rechtsprechung und …”

Rechtsbruchtatbestand S. 17-18

„… Anlass, die tatsächliche Relevanz des Vorsprungsgedankens im aktuellen Lauterkeitsrecht näher zu …” „… Gloy/Loschelder/Erdmann, § 58, Rn. 25; Glöckner, Europäisches Lauterkeitsrecht, S. 600 ff.; Fezer/Götting, § 4-11 Rn. 46 …”

Der Wettbewerbsvorsprung im UWG von 1896 S. 24-25

„… frühesten Anfängen der Entwicklung des Lauterkeitsrechts. Zunächst erfasste das erste „Gesetz zur Bekämpfung …” „… ausdrückliche Wille des Gesetzgebers, dass das Lauterkeitsrecht das „redliche Gewerbe gegen die Übervortheilung …”

Der Vorsprungsgedanke bei Lobe und Kohler S. 25-26

„… Konkurrenten zu gewinnen.“35 Es war somit der ausdrückliche Wille des Gesetzgebers, dass das Lauterkeitsrecht …” „… möglich, auch die Verletzung außerwettbewerbsrechtlicher Normen lauterkeitsrechtlich zu erfassen. Danach …”

Verstoß i. S. v. § 4 Nr. 11 i. V. m. § 3 Abs. 1 UWG? S. 124-125

„… Aufgabe des Lauterkeitsrechts sein, alle nur denkbaren Gesetzesverstöße im Zusammenhang mit geschäftlichen …” „… Handlungen auch lauterkeitsrechtlich zu sanktionieren, selbst wenn diese zu einem 535 Fezer/Götting, § 4-11 …”

Rechtfertigungsgründe für die Vorteilsausnutzung S. 166-168

„… gerechtfertigt werden kann. Zwar ist unstreitig, dass die Erfüllung öffentlicher Aufgaben lauterkeitsrechtlich …” „… öffentlichen Hand über die grundsätzliche lauterkeitsrechtliche Relevanz ihrer Sonderstellung weitgehend …”

Der Vorsprungsgedanke im Entwurf des UWG-ÄndG von 1994 S. 42-45

„… Lauterkeitsrecht generell ablehnen, müsste dem Gesetzgeber die Einführung von Generalklauseln generell versagt sein …” „… Zweck auch ohne lauterkeitsrechtliche Durchsetzbarkeit berechtigt sein kann. Damit bleibt festzuhalten …”

Beweislastumkehr S. 168

„… öffentlichen Hand über die grundsätzliche lauterkeitsrechtliche Relevanz ihrer Sonderstellung weitgehend …”

Andere Kriterien S. 81

„… deutschen Lauterkeitsrecht verankert werden kann. Ließe sich dies bejahen, könnte sich der Vorsprungsgedanke …”

Rechtfertigungsgründe S. 157-158

„… Vorteilsstellung der öffentlichen Hand dem lauterkeitsrechtlichen Regime unterfallen kann. Was aber konkreter …”

Strengerer Maßstab des Kartellsenats? S. 150-151

„… etwas strengeren Maßstab anzusetzen als der erste Zivilsenat für das Lauterkeitsrecht. 7 …”

Zwischenergebnis S. 81-82

„… deutschen Lauterkeitsrecht verankert werden kann. Ließe sich dies bejahen, könnte sich der Vorsprungsgedanke …”

Die Entscheidung „Haus der Jugend“ des RG vom 4.11.1932 S. 141-143

„… Folgenden der zweiten bedeutenden Frage bezüglich der Relevanz des Wettbewerbsvorteils im Lauterkeitsrecht …”

Die Entscheidung „Kommunaler Bestattungswirtschaftsbetrieb I“ des BGH vom 19.6.1986 S. 145-147

„… Tendenz, die lauterkeitsrechtliche Relevanz der Ausnutzung einer öffentlichrechtlichen Vorzugsstellung …”

Gesetzeswortlaut und Entstehungsgeschichte S. 65-67

„… Verletzung nicht den Wettbewerb schützender Normen lauterkeitsrechtlich irrelevant ist.275Mit dieser …”

Bestätigung der Rechtsprechung in weiteren Entscheidungen S. 147-150

„… sollten. Die Tendenz, die lauterkeitsrechtliche Relevanz der Ausnutzung einer öffentlichrechtlichen …”

Bewertung S. 67-70

„… erheblich benachteiligten Mitbewerber fragt sich, ob der Rückzug des Lauterkeitsrechts an dieser Stelle …”

Der Vorsprungsgedanke in den Entscheidungen des RG S. 26-32

„… Generalklausel war es möglich, auch die Verletzung außerwettbewerbsrechtlicher Normen lauterkeitsrechtlich zu …”

doi.org/10.5771/9783845241579

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