„… mittelbaren Kommunalverwaltung und besser als „Kommunalunternehmen“ bekannt sind. Auf diese wird noch …” „… kommen, nämlich das selbstständige Kommunalunternehmen des öffentlichen Rechts, der Zweckverband und die …” „… Queitsch, UPR 2000, S. 247 (S. 248). 243 aa) Selbstständige Kommunalunternehmen des öffentlichen Rechts Im …”

„… öffentlichen Auftraggeber.1078 Dies lässt sich unproblematisch für das selbstständige Kommunalunternehmen und …” „… , das selbstständige Kommunalunternehmen und den Zweckverband nicht. Es fehlt hier schon an einer …” „… .1087. Diese Argumentation lässt sich auch auf das selbstständige Kommunalunternehmen als Anstalt des …”

„… ) Regiebetrieb 240 cc) Eigenbetrieb 242 b) Mittelbare Kommunalverwaltung 242 aa) Kommunalunternehmen des …”

„… Gesellschaft im Gegensatz zum Kommunalunternehmen auf das Privatrecht beschränkt bleibt. So scheidet …”

„… Regiebetrieb zum Kommunalunternehmen. Ziel und Weg der Umwandlung nach Art. 89 Abs. 1 BayGO, Duncker & Humblot …”

„… Rechtspersonen) der kommuna-len Körperschaften (Städte, Gemeinden, Ämter, Kreise, Kommunalunternehmen,kommunale …” „… . Schliesky/M. Ziertmann, Das Kommunalunternehmen – Leitfadenfür Errichtung und Betrieb einer neuen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2853. Verwaltungsgemeinschaft . . . . . 2894. Gemeinsames Kommunalun-ternehmen …”

„… – Verfassungsrecht 3 48– Verordnungen 3 41, 43Kommunalunternehmen 3 21, 259– gemeinsames 3 292 …” „… 263– GmbH 3 260– Kommunalunternehmen 3 259– Leistungsfähigkeit 3 250 f.– öffentlicher Zweck 3 246 …”

„… zugrundeliegenden Sachverhalt hatte einKommunalunternehmen, das ein Krankenhaus betreibt, eine Service-GmbH …” „… Reinigungskräfte des Krankenhauses hierzu Aufhebungsverträge mit dem Kommunalunternehmen sowie jeweils neue …” „… Arbeitsverhältnisse der Reinigungskräfte von dem Kommunalunternehmen im Wege eines Betriebsteilübergangs nach § 613 a …”

„… Kommunalunternehmens, zu erbringen.1183Die Anwendung des § 613 a BGB lässt sich in diesen Fallkonstellationen auchnicht …” „… 21.05.20081186 diezwischen dem Kommunalunternehmen und seinen (auf die Service-GmbH übergehenden) Arbeitnehmern …”

„… als rechtsfähige Anstalten des öffentlichen Rechts (sog. Kommunalunternehmen) zu errichten. Dabei …” „… , zu übertragen. b) Kommunalunternehmen (kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts) In einigen …” „… (Kommunalunternehmen) zu errichten und insbesondere bestehende Eigen- oder Regiebetriebe in eine solche Anstalt …”

„… ) Austritt aus und Auflösung von Zweckverbänden 162 11 b) Kommunalunternehmen (kommunale Anstalt des …” „… öffentlichen Rechts) 162 aa) Gründung eines Kommunalunternehmens 165 bb) Ausgliederung von Aufgaben auf …” „… bestehendes Kommunalunternehmen 168 cc) Zusammenschluss mehrerer Kommunalunternehmen 168 dd) Umwandlung eines …”

„… für die Gründung eines und den Beitritt zu einem gemeinsamen Kommunalunternehmen/s. Wird die kommunale …” „… Kommunalunternehmen. Beim Zusammenschluss mehrer Kommunalunternehmen liegt meist ein Betriebs-übergang nach § 613a BGB …”

„… Beitritt zu Kommunalunternehmen gilt entsprechendes. Der Zusammenschluss von Kommunalunternehmen unterliegt …” „… Umwandlung eines Zweckverbandes in ein gemeinsames Kommunalunternehmen oder die Verschmelzung eines …” „… Zweckverbandes mit einem Kommunalunternehmen in ein gemeinsames Kommunalunternehmen bewirkt für sich zunächst nur …”

„… . Kommunalunternehmen Antragsrecht 243f., 363 Arbeitgeberverband - Ausschluss aus 80, 117f., 355ff. - Austritt aus …” „… , 119, 129, 185, 188f. - positive 53 kommunale Selbstverwaltung 60ff., 70 Kommunalunternehmen 154f …”

„… Kommunalselbstverwaltungsgesetz KUV Verordnung über Kommunalunternehmen KV Kommunalverfassung 29 LAG Landesarbeitsgericht …”

„… Kommunalunternehmen des öffentlichen Rechts, in: Hennecke, Hans-Günter, Kommunale Aufgabenerfüllung in Anstaltsform …” „… , Vom Eigen- oder Regiebetrieb zum Kommunalunternehmen, Ziel und Weg der Umwandlung nach Art. 89 Abs. 1 …”

„… Rechtsformendebatte eine zentrale Rolle. So: Kirchgässner/Knemeyer/Schulz, Das Kommunalunternehmen, S. 9ff; Brodbeck …” „… Verantwortung, S. 50.535 Z.B. Art. 86 BayGO; Kummer, Vom Eigen- oder Regiebetrieb zum Kommunalunternehmen, S. 36 …” „… Kulturauftrag, S. 34; Kummer, Vom Eigen- oder Regiebetriebzum Kommunalunternehmen, S. 56; Detig, Die kommunale …”

„… Kommunalunternehmen,Stuttgart u.a. 1997Knies, Wolfgang: Schranken der Kunstfreiheit als verfassungsrechtliches Problem, München …” „… deutschen Wirtschaft, Berlin 2007Kummer, Ulrike: Vom Eigen- oder Regiebetrieb zum Kommunalunternehmen …” „… Kommunalunternehmen, 2. Auflage, Stuttgart u.a. 2002Wahl-Zieger, Erika: Theater und Orchester zwischen Marktkräften …”

„… , Die AöR, das Kommunalunternehmen:ein Praxishandbuch, S. 30. PPP wird allerdings eher nur im Bausektor …”