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Isabel Stirn - Lokale und regionale Selbstverwaltung in Europa

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Isabel Stirn

Lokale und regionale Selbstverwaltung in Europa

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 784 2013

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Territoriale Neugliederung von Kommunen und Kreisen: ein spezieller Eingriff in Art. 28 Abs. 2 GG und Schranken S. 92-103

„… Zusammenarbeit der regionalen Rettungsleitstellen und zur Krankenhauswahl,sowie zur Kostenerstattung bei …” „… dasSozialstaatsprinzip geboten ist381. Auch die sich durch die Wirtschafts- und Finanzkrise noch verstärkende kommunale …” „… Pflichtenpositionen, 2008, S. 7.385 Vgl. dazu Büchner/Franzke, Kommunale Politik und Verwaltung in Brandenburg …”

Gesetz über die Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main (MetropolG) zur Regelung kommunaler Zusammenarbeit in der Region S. 77-82

„… „regional bedeutenden Themen“ einberufen(vgl. § 15 Nr. 9 MetropolG) und der Landesregierung Aufgaben nennen …” „… der kommunalen Zusammenarbeit undPlanung in der Region Rhein-Main v. 19.12.2000 und das Gesetz über …” „… Stärkung der kommunalen Zusammenarbeit und Planungin der Region Rhein-Main v. 19.12.2000 Koch …”

Von der Notwendigkeit einer (ergänzenden) Regionenbildung S. 357-369

„… herrühren können und eine regionale Problemlösung erfordern.Sind Regionen zur Lösung räumlicher Problemlagen …” „… der Vereinbarung zwischen der Landesregierung und dem Landtag i.d.F. d. Bek.v. 2.1.1996, GBl. S. 65 …” „… . Beieinem lockeren Handlungs- und Entscheidungsverbund auf regionaler Ebene stelltsich die Problematik der …”

Metropolregionen S. 82-85

„… „regional bedeutenden Themen“ einberufen(vgl. § 15 Nr. 9 MetropolG) und der Landesregierung Aufgaben nennen …” „… Element regionaler Kooperation zwischen kommunalen Behörden, Wirtschaft (im Wege desSponsorings)331 und …” „… charakterisiert: gemeinsame parlamentarische und staatliche Ausschusssitzungen (zwischen Landesregierungen und …”

Literaturverzeichnis S. 417-440

„… imSpannungsfeld zwischen regionaler Identität und Europäischer Integration, in: Jahrbuchder …” „… städtischer und regionaler Vernetzung, in: RuR 1994, S. 383 ff.Beck, Sebastian; Unter Zwangsverwaltung, in …” „… , in:Adamaschek, Bernd/Pröhl, Marga (Hrsg.), Regionen erfolgreich steuern, RegionalGovernance – von der kommunalen …”

Selbstverwaltungsrecht der Kreise bzw. Gemeindeverbände sowie weiterer autonomer Gestaltungsformen als Ergänzung zu Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG S. 74-77

„… bundesgesetzlicheAufgabenzuweisungsverbot und durch das Institut der kommunalen Verfassungsbeschwerde. Ergänzend treten Regelungen in den …” „… : Mecking/Oebbecke (Hrsg.), Kommunale Gebiets- und Funktionalreformen in der Bundesrepublik Deutschland in …” „… ihrer eigentlichen Ausgleichs- und Ergänzungsfunktion kommunaler Aufgaben, durch Kreistagsbeschluss mit …”

Euregios entlang der deutschen Außengrenzen S. 86-92

„… Landtage, kommunalen Selbstverwaltungskörperschaften, ausLandräten, sowie französischen Regional- und …” „… denGrundsätzen von Komplementarität, Subsidiarität und Ressourcenökonomie369.Die regionalen Kompetenzen werden …” „… Zusammenarbeit der regionalen Rettungsleitstellen und zur Krankenhauswahl,sowie zur Kostenerstattung bei …”

Stand gegenwärtiger Regionalisierungsdiskussion S. 103-115

„… , dass sowohl staatliche, als auch kommunale Aufgaben vollständigentfallen und weitere Aufgaben in …” „… einemtiefgehenderen Verständnis des Begriffs und zur Abgrenzung von der kommunalenSelbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 …” „… Fläche projiziert und regional erledigt, sondern sich auch als Wirtschafts- und Integrationsraum versteht …”

Kommunale Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 Abs. 2 GG S. 48-71

„… Blick, erhält die Projektion europäischer und transnationaler Einflüsse auf die kommunale …” „… derLandesverfassung und der Landesgesetzgebung99. Im Gegensatz zu Art. 28 Abs. 1GG ist die kommunale Selbstverwaltung …” „… Garantie der kommunalen Selbstverwaltung auf der Ebene der Europäischen Union101.Dezentralisierung und …”

doi.org/10.5771/9783845243269

Michael Maximilian Sabel - Über die Gestaltung der Energiewende auf Landesebene

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Michael Maximilian Sabel

Über die Gestaltung der Energiewende auf Landesebene

2021

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5 Die Energie- und Klimaschutzpolitik in Nordrhein-Westfalen 2010 bis 2017 S. 119-288

„… Gruppen sowie der kommunalen Spitzenverbände“ von der Landesregierung erstellt und vom Landtag …” „… Landesregierung 2010 ihre energie- und klimaschutzpolitische Arbeit aufgenommen? Wie ist es um die …” „… Landesregierung speist sich aus der Situation auf Bundes- und EU-Ebene.513 Zunächst zur EU-Ebene …”

1 Einleitung S. 1-24

„… deutscher Politikwissenschaft mit Fokus auf Energiepolitik: Die Forschung zu regionaler und kommunaler …” „… Verhältnis zwischen Wirtschaftlichkeit sowie Umwelt- und Klimaschutz evident: „Der Landesregierung ist …” „… Landesregierung die Unternehmen dabei, sich klimafreundlich auszurichten und neue Chancen zu nutzen, die sich …”

7 Quellen- und Literaturverzeichnis S. 309-356

„… Erneuerbarer Energien auf kommunaler und regionaler Ebene, Berlin. Schmidt, Manfred G. (2008): Das politische …” „… , Rudolf (2010): Bürger und kommunale Selbstverwaltung in Nordrhein-Westfalen seit 1945. Ein Beitrag zur …” „… Perspektiven regionaler Akteure in Ost und West, Oekom, München, S. 21-72. 320 Keppler, Dorothee/Walk …”

4 Grundlagen der nordrhein-westfälischen Energie- und Klimaschutzpolitik S. 85-118

„… relevant ist, nicht. Hingegen existiert eine kommunal und regional, mitunter auch überregional relevante …” „… rot-grüne Landesregierung einen Windenergieerlass erarbeitet, in dem Restriktionen für den Bau und die …” „… die nordrhein-westfälische Landesregierung auf Grundlage von Bauordnungsrecht, Landesplanung und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Energie- und Klimaschutzstrategie der christdemokratisch-liberalen Landesregierung in NRW 2005 bis 2010 …” „… ............................................................ 258 5.7.2 Mögliche Auswirkungen auf und Pfadabhängigkeiten für die rot-grüne Landesregierung in NRW …” „… Policyprozesses der Energie- und Klimaschutzpolitik der nordrhein-westfälischen Landesregierung 2010 bis 2017 …”

3 Deutsche Energiewende und Energie- und Klimaschutzpolitik im Mehrebenensystem S. 41-84

„… Geflecht von bilateralen, bi-regionalen, plurilateralen und einigen wenigen multilateralen Institutionen …” „… einerseits und dem Land andererseits, die die unterste kommunale Ebene bilden, und dem Land als Landesebene …” „… das Saarland und Schleswig-Holstein nie Regierungsbezirke hatten. 243 Müller (2014): Regionale …”

6 Fazit: Akteure, Prozesse und Maßnahmen der Energie- und Klimaschutzpolitik auf Landesebene – Herausforderungen und Chancen bei der Gestaltung der Energiewende in Nordrhein-Westfalen S. 289-308

„… der nordrhein-westfälischen Landesregierung in der 15. und 16. Legislaturperiode ausgewertet. Der …” „… Grünen das Vorhaben eines Gesetzesrahmens für den Klimaschutz in die Landesregierung einbrachten und auch …” „… Landesregierung samt Verwaltung, unmittelbar adressieren und auf die Reduktion von Treibhausgasen verpflichten …”

2 Theoretische und methodische Grundlagen S. 25-40

„… Müller (2014): Regionale Energiewende, S. 64. Wie bereits aufgezeigt, sind Governance und …” „… ‘ beschreibt einerseits die politischen Strukturen und Prozesse, die transnationale, nationale und regionale …” „… Müller (2014): Regionale Energiewende, S. 66. Für die Analyse einer Energie- und Klimaschutzpolitik auf …”

doi.org/10.5771/9783828876378

Joachim Beck, Thorben Winter, Thomas Bode, Jürgen Stember - Zukunft der öffentlichen Daseinsvorsorge

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Joachim Beck (ed.), Thorben Winter (ed.), Thomas Bode (ed.), Jürgen Stember (ed.)

Zukunft der öffentlichen Daseinsvorsorge

Series: Schriften des Praxis- und Forschungsnetzwerks der Hochschulen für den öffentlichen Dienst

Volume 15 2024

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Dimitrij Davydov Erinnern und Gedenken als Aufgaben der Daseinsvorsorge? Organisations- und Nutzungsfragen der Erinnerungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen S. 57-72

„… der Landes- und Kommunal‐politik eine nahezu unangefochtene Wertschätzung. Seit der …” „… Ge‐denkstättenstiftung. Stattdessen hat sich hier seit den 1990er Jahren einedezentrale, überwiegend von kommunalen und …” „… Gedenkstätten in kommunaler und ehrenamtlicher Träger‐schaft durch finanzielle Zuwendungen zu unterstützen und …”

Jürgen Stember Innovative Wirtschaftsförderung als wichtiger Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge S. 309-332

„… Unternehmen und Branchen gerade auchauf kommunaler Ebene zu verbessern, zum Beispiel durch …” „… , insbesondere für kleine und mittlereUnternehmen (KMU),• die Förderung von regionaler, nationaler oder …” „… Qualifizierung und regionale Arbeitskräftegewinnung, lenken.Besonders hinsichtlich der aktuellen Engpassfaktoren …”

Hannes Bruchholz, Elmar Hinz Sichtbarkeit der Wertschöpfung von Kulturbetrieben für die öffentliche Daseinsvorsorge: Anforderungen an eine wirkungsorientierte Berichterstattung öffentlicher Sprechtheater S. 297-308

„… , welche sichinsbesondere in kommunalen Trägerschaften befinden, stehen unter einemhohem Sparsamkeits- und …” „… Theater und Orchester in Niedersachsen zusammen, umeinen Hilferuf an die Landesregierung zu senden. Als …” „… : Anforderungen an einewirkungsorientierte Berichterstattung öffentlicher SprechtheaterHannes Bruchholz1 und Elmar …”

doi.org/10.5771/9783748948018

Walhalla Fachredaktion - Das gesamte Behinderten- und Rehabilitationsrecht

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Walhalla Fachredaktion

Das gesamte Behinderten- und Rehabilitationsrecht

2023

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Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen S. 287-298

„… die kom-munalen Gebietskörperschaften, deren Be-hörden und Dienststellen einschließlich …” „… : BehindertengleichstellungsG Thüringen § 20I294 www.WALHALLA.de9. in regionalen und überregionalen Gremi-en mitzuarbeiten,10 …” „… Zuständigkeitsbe-reich einen Kommunalen Beauftragten fürMenschen mit Behinderungen. Kreisangehö-rige Gemeinden und …”

Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen im Saarland S. 211-224

„… Saarländischen Landesregierung,dem saarländischen Landtag und seinenAusschüssen, den obersten Landesbehördenund …” „… aktivzu fördern und bei der Planung von Maßnah-men zu beachten. Das Gleiche gilt für kom-munale …” „… Landesregierung und den Landtag inGrundsatzangelegenheiten von Men-schen mit Behinderungen zu beraten,3. bei der …”

Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) – Soziale Pflegeversicherung – (SGB XI) S. 645-824

„… KapitelBefristete Modellvorhaben§123 Durchführung der Modellvorhabenzur kommunalen Beratung Pflege-bedürftiger und …” „… und Umfang der An-gebote sowie zu den Kosten in einer Form zuenthalten, die einen regionalen Vergleich …” „… vonAngeboten und Kosten und der regionalenVerfügbarkeit ermöglicht. 4Auf der Internet-seite nach Satz 2 sind …”

Inklusionsgrundsätzegesetz Nordrhein-Westfalen (IGG NRW) S. 195-199

„… ). Insbesondere er-fasst die Landesregierung Beispiele gelunge-ner inklusiver Praxis und macht sie …” „… wiemöglichvermieden werden.(2) Die Träger öffentlicher Belange wirkendarauf hin, dass die fachlich und regional …” „… Behinderungen, die sie aufLandesebene und kommunaler Ebene vertre-ten, sowie geeignete unabhängige Bera-tungs …”

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen S. 308-422

„… gemein-sam unter Beteiligung der Bundesregierungund der Landesregierungen darauf hin, dassdie fachlich und …” „… regional erforderlichen Reha-bilitationsdienste und -einrichtungen in aus-reichender Anzahl und Qualität …” „… Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe vonMenschen mit Behinderungen –(Neuntes …”

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) – Sozialhilfe – (SGB XII) S. 826-909

„… der Einkommens- undVerbrauchsstichprobe ergeben, entspre-chend aus regionalen Auswertungen der …” „… Beratung und Unterstützung§12 Vorbereitung für die Aufnahme einerTätigkeit und Vereinbarung§13 Leistungen …” „… für Einrichtungen,Vorrang anderer Leistungen§14 (weggefallen)§15 Vorbeugende und nachgehendeLeistungen …”

doi.org/10.5771/9783802956577

Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF) - Jahrbuch des Föderalismus 2020

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Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF) (ed.)

Jahrbuch des Föderalismus 2020

Series: Jahrbuch des Föderalismus

Volume 2020

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Ursula Münch Wenn dem Bundesstaat die Stunde der Exekutive schlägt: der deutsche (Exekutiv-)Föderalismus in Zeiten der Coronakrise S. 207-226

„… Aufgabenvollzug hat zweifelsohne Vorzüge: So erlaubt er regional- und ortsspezifische Reaktionen von Städten und …” „… Unternehmen und der Öffentlichkeit auf die Landesregierungen könne zu verfrühten Lockerungen bei den …” „… Erstellung von Einsatz- und Notfallplänen auf kantonaler, regionaler und lokaler Ebene besser zu …”

Vorwort S. 9-22

„… „Regionale und kommunale Kooperation in Europa“ sind zwei Beiträge versammelt. Im ersten Beitrag geht Stefan …” „… . Ihnen liegt meist die Auffassung zugrunde, dass föderale und regionale Territorialstrukturen einer …” „… verschiedenen Aspekte föderaler und regionaler Struktur und Politik bieten soll.“ Da diese Themen verstärkte …”

Anna-Lena Beilschmidt-Pilz, Annegret Eppler Baden-württembergische Städte und Kommunen im europäischen Mehrebenensystem S. 389-402

„… Hüttmann, Martin/ 390 Regionale und kommunale Kooperation in Europa von Kommunen im EU-Mehrebenensystem …” „… Transparenzregister der Europäischen Union, Dokument PE 6-3000-50/16. 394 Regionale und kommunale Kooperation in …” „… aktuellen Informationen im Hinblick auf die kom- 396 Regionale und kommunale Kooperation in Europa munale …”

Stefan Seidendorf Grenzüberschreitende Beziehungen nach dem Aachener Vertrag S. 373-388

„… 7. Regionale und kommunale Kooperation in Europa Grenzüberschreitende Beziehungen nach dem …” „… , Baden-Baden, S. 373–386 (375). 376 Regionale und kommunale Kooperation in Europa Im zweiten Absatz des …” „… ). 378 Regionale und kommunale Kooperation in Europa Die Verfassung (Artikel 72) bietet seit Hollandes …”

Jürgen Mittag Innerverbandliche Kontrolle als Problemfeld des Wohlfahrtsföderalismus: historische Entwicklungslinien und aktuelle Herausforderungen am Beispiel der Arbeiterwohlfahrt S. 163-178

„… regionaler und kommunaler Ebene korrespondierende Veranstaltungen mit verdienten Zeitzeugen aus dem Verband …” „… Eigeninteressen der regionalen und kommunalen Organisationen konfrontiert. Diese waren weder bereit, sich …” „… regionale Vielfalt und die unterschiedlichen Entwicklungslinien der einzelnen Organisationen der …”

doi.org/10.5771/9783748910817

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