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Erhard Denninger - Verfassungsrechtliche Fragen des Ausstiegs aus der Nutzung der Kernenergie zur Stromerzeugung

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Erhard Denninger

Verfassungsrechtliche Fragen des Ausstiegs aus der Nutzung der Kernenergie zur Stromerzeugung

Series: Forum Energierecht

Volume 2 2000

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Gebot der Aufrechterhaltung der Kernenergienutzung auf grund höherrangigen Rechts? S. 17-40

„… Kernenergiewirtschaft im Vordergrund, vgl. Art. 1 Abs.2 EAGV. Ausgangspunkt war die Prämisse, daß die Kernenergie "eine …” „… , Regulierung und fortdauernden Aufrechterhaltung der friedlichen Nutzung der Kernenergie. Ein solcher Auftrag …” „… Vorschrift eröffnet nur die Möglichkeit, daß Gesetze über die Nutzung der Kernenergie und über die …”

Die Problemstellung S. 10-13

„… Verfassungsrechtliche Fragen des Ausstiegs aus der Nutzung der K.ernenergie zur Stromerzeugung …” „… möglichen gesetzlichen Regelung, welche den Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie bewirken …” „… : Förderung der Erforschung, Entwicklung und Nutzung der Kernenergie zu friedlichen Zwecken tritt die …”

Die Verwirklichung der Ausstiegsentscheidung durch parlamentarisches Gesetz S. 13-17

„… Kernenergie-Ausstiegsregelung gewinnt dieser Gesichtspunkt angesichts veränderter Risiko-Einschätzungen und wachsenden …” „… Kernenergie; hierbei ist in erster Linie an die Grundrechte der Bewohner der Bundesrepublik insgesamt zu …” „… der Kernenergie im Hoheitsbereich der Bundesrepublik Deutschland ist wegen ihrer weitreichenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… Verfassungsrechtliche Fragen des Ausstiegs aus der Nutzung der Kernenergie zur Stromerzeugung …” „… Band 2 Erhard Denninger Verfassungsrechtliche Fragen des Ausstiegs aus der Nutzung der Kernenergie …” „… . Gemeinschaftsrechtliches Gebot zur friedlichen Nutzung der Kernenergie in der Bundesrepublik Deutschland? 24 a) Kein …”

Verfassungsrechtliche Anforderungen an ein Ausstiegsgesetz, II: Anwendung der Maßstäbe und Folgerungen S. 76-94

„… vom 23. 12. 1959 war trotz der Voranstellung der Erforschung, Entwicklung und Nutzung der Kernenergie …” „… Kernenergie für die Zukunft für 227 So auch Roller, (N. 6), S. 110. 84 Verfassungsrechtliche Anforderungen …” „… . Der Gesetzgeber kann folglich die wirtschaftliche Nutzung der Kernenergie im Rahmen der …”

Verfassungsrechtliche Anforderungen an ein Ausstiegsgesetz, I: Der abstrakte Maßstab S. 62-76

„… Energiepolitik eine andere Linie einschlagen und die Nutzung der Kernenergie ausschließen kann. Nicht diese …” „… berücksichtigen, daß die Abkehr von der Stromerzeugung durch Kernenergie nicht als eine isolierte …” „… Kernenergie, Gefahren der Plutoniumwirtschaft, 1987. 198 Vgl. den Bericht in BVerfGE 49, 89, 95 ff. 70 …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 94-98

„… . Zusammenfassung der Ergebnisse Eine grundsätzliche Beendigung der friedlichen Nutzung der Kernenergie zur …” „… der Kernenergie in Zukunft weiterhin zu ermöglichen. Eine solche Verpflichtung ergibt sich auch …” „… Europäischen Atomgemeinschaft (EAGV) stehen einer Beendigung der wirtschaftlichen Nutzung der Kernenergie nicht …”

Anhang: Gesetzliche Vorschriften (Auszüge) S. 98-107

„… Gebiete: ... Nr. lla: die Erzeugung und Nutzung der Kernenergie zu friedlichen Zwecken, die Errichtung …” „… von Kernenergie oder durch ionisierende Strahlen entstehen, und die Beseitigung radioaktiver Stoffe …” „… friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz) vom 23. Dezember 1959 …”

Der gegenständliche Schutzbereich der Eigentumsgarantie des Art. 14 GG bezüglich der Kernkraftwerke S. 46-50

„… Stromerzeugung aus Kernenergie wird das Sacheigentum erst in Verbindung mit der öffentlichrechtlichen …”

Die nachträgliche Befristung atomrechtlicher Genehmigungen als Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums im Sinne von Art. 14 Abs.1 Satz 2 GG S. 50-62

„… vorgesehenen Beendigung der großtechnischen Nutzung der Kernenergie normierte Befristung der gegenwärtig …” „… Risiken der Kernenergienutzung zulässigerweise verwaltungsrechtlich als Verbot mit Erlaubnisvorbehalt …”

doi.org/10.5771/9783845261454

Wolfhard Kohte, Nadine Absenger - Menschenrechte und Solidarität im internationalen Diskurs

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Wolfhard Kohte (ed.), Nadine Absenger (ed.)

Menschenrechte und Solidarität im internationalen Diskurs

2015

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Christian Joerges Zur Aktualität direkter Demokratie in der EU: Das Beispiel der Kernenergie in einer kollisionsrechtlichen Konzeptualisierung des Europarechts S. 313-325

„… Zur Aktualität direkter Demokratie in der EU: Das Beispiel der Kernenergie in einer …” „… und habe angeregt, die Bürgerinitiative am Beispiel der Kernenergie zu erproben.4 Die 1 Erschienen in …” „… eine Lücke, die ich mit der in Europa kontroversen Beurteilung der Kernenergie gefüllt habe (II). Der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Josef Falke Zur Aktualität direkter Demokratie in der EU: Das Beispiel der Kernenergie in einer …”

doi.org/10.5771/9783845263564

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Nikolaus Werz (ed.)

Sicherheit

Series: Veröffentlichungen der Deutschen Gesellschaft für Politikwissenschaft (DGfP)

Volume 26 2009

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Joachim Krause Nuklearwaffenproliferation und internationale Ordnung: Wie schwerwiegend ist die Krise des internationalen Regimes zur friedlichen Nutzung von Kernenergie? S. 61-74

„… internationalen Regimes zur friedlichen Nutzung von Kernenergie? Joachim Krause Das internationale Regime zur …” „… ein prinzipielles, nicht einschränkbares Recht auf die friedliche Nutzung von Kernenergie gäbe. In …” „… unbeschränktes Recht auf zivile Nutzung der Kernenergie kann man aus dem NVV ebenfalls nicht ableiten. Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… internationalen Regimes zur friedlichen Nutzung von Kernenergie? 61 Joachim Krause Illusion Energiesicherheit …”

Werner Link Sicherheitsrisiken und Ordnungspolitik aus Sicht des „europäischen Westens“ S. 49-60

„… II, die Erforschung, Erzeugung und Verwendung der Kernenergie für friedliche Zwecke zu entwickeln …”

doi.org/10.5771/9783845215402

Richard Boorberg Verlag - Vorschriftensammlung für die Sicherheitswirtschaft

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Richard Boorberg Verlag

Vorschriftensammlung für die Sicherheitswirtschaft

2022

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14. Gesetz über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz) S. 269-272

„… 2691414. Gesetz über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren …”

Sachregister S. 341-354

„… SachregisterGenehmigungsverfahren, Kernenergie 14., § 7Gericht, Ordnungswidrigkeiten 7., § 68Geringwertige Sachen, Unterschlagung 4 …” „… ., § 6Kernenergie 14., § 6 – Freisetzen 4., § 308Kernkraftwerke 14., § 7 vs_sicherheitswirtschaft_14.indb …”

4. Strafgesetzbuch (StGB) S. 31-66

„… Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion(1) Wer anders als durch Freisetzen von Kernenergie, namentlich durch …”

doi.org/10.5771/9783415073142

Christian Raetzke - Nuclear Law in the EU and Beyond

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Christian Raetzke (ed.)

Nuclear Law in the EU and Beyond

2014

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Christoph Moench Nukleartransportrecht und Universalhafenprinzip im Spannungsverhältnis: Das Bremer Hafenrecht S. 419-447

„… Kernenergie dienten, insbesondere etwa Kernbrennstoffe oder sonstige radioaktive Materialien. 2. Mit Wirkung …” „… weiterhin Kernbrennstoffe für die Erzeugung von Kernenergie aus Deutschland exportiert werden.4 Die …” „… Gesetzgebungskompetenz für das Recht der friedlichen Nutzung der Kernenergie liegt gemäß Art. 73 Abs. 1 Nr. 14 GG beim …”

Axel Vorwerk Unabhängigkeit der Atomaufsicht S. 407-419

„… Nutzung der Kernenergie andererseits ist in den vergangenen Jahren immer wieder auch das Thema einer …” „… Förderung oder Nutzung der Kernenergie befasst sind, zu gewährleisten.« Insbesondere geht es also um die …” „… Organisationen getrennt ist, die mit der Förderung oder Nutzung von Kernenergie einschließlich der …”

Christian Raetzke Vorwort S. 15-18

„… , steigen aus der Nutzung der Kernenergie aus. Gemeinsam ist allen Ländern die Herausforderung, Regelungen …” „… . Abgesehen von der Entscheidung für oder gegen die Kernenergie, die bekanntlich im Ermessen der …”

Stefan Kochanski Die Urteile des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 27. Februar 2013 zu den Betriebseinstellungsverfügungen gegen Biblis A und Biblis B im Rahmen des deutschen Moratoriums nach den Ereignissen in Fukushima-Daiichi vom März 2011 S. 447-463

„… Nutzung der Kernenergie für die Stromproduktion zu beenden. Sie befassen sich nicht mit dem Kern dieser …” „… nach einem Gespräch über die Nutzung der Kernenergie in Deutschland zwischen der Bundeskanzlerin, dem …” „… Vereinbarung, die offensichtlich in dem am 15. März 2011 geführten Gespräch über die Nutzung der Kernenergie …”

Ulrike Feldmann, Julius F. W. Weitzdörfer Diskussionsbericht zur Fünften Arbeitssitzung S. 463-466

„… mit dem Ausstieg aus der Kernenergie bis 2022 zu regeln seien, elementar wichtig. Außerdem sei …”

Thomas Fetzer Anwendungsbereich und Schutzniveau des § 7d AtG S. 389-407

„… friedliche Nutzung der Kernenergie führe. Die Kritik an § 7d AtG entzündet sich im Wesentlichen an drei …” „… Förderung oder Nutzung der Kernenergie andererseits ist in den vergangenen Jahren immer wieder auch das …”

Andreas Woitecki Comments on the Planned Revision of the Euratom Directive on Nuclear Safety S. 49-71

„… «, supra note 4, 61; W Hohlefelder, »Die EU-Richtlinie zur Kernenergie – Kompetenzen und Grenzen«, (2003 …”

Erinç Ercan, Horst Schneider Turkey as a Newcomer in Nuclear New Build – Turkey’s Development in the Field of Nuclear Energy and a Systematic View on Progress Particularly in Nuclear Legislation S. 201-271

„… - ____________________ gie.de/kernenergie-en/service/fachzeitschrift-atw/hefte-themen/2012/oct/index. php (accessed 24/04/2013). 12 European Commission (10.10.2012), »2012 TURKEY …” „… Augenmerk auf die Kernenergie«, International Journal for Nuclear Power, January 2007 – atw 52. Jg. (2007 …”

doi.org/10.5771/9783845252360

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