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Dominik Zimmermann - The Independence of International Courts

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Dominik Zimmermann

The Independence of International Courts

Series: Successful Dispute Resolution

Volume 1 2014

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Zusammenfassung: Die Unabhängigkeit internationaler Gerichte – Die Einhaltung eines grundsätzlichen Werts der Rechtspflege durch die internationale Judikative S. 531-538

„… Zusammenfassung: Die Unabhängigkeit internationaler Gerichte– Die Einhaltung eines grundsätzlichen …” „… imVölkerrecht, d.h. imHinblick auf internationaleGerichte, als verfahrensrechtlich relevanter Grundsatz …” „… “ eine Vielzahl von Gerichten wie etwa der Internationale Seegerichtshof (ISGH), die beiden …”

Chapter B: The Notion of Judicial Independence – The Analytical Framework S. 47-88

„… in der Rechtsprechung internationaler Gerichte(Karl Heymanns Verlag KG Köln 1963), 1.) Thus there is …” „… Theory and History' (2003) 2 The Law and Practice ofInternational Courts and Tribunals 1.48 See, e.g., S …” „… International LegalArgument (Lakimiesliiton Kustannus Helsinki 1989), XXII-XXIII.50 'Oxford English Dictionary …”

Chapter H: Judicial Independence in the European Court of Human Rights S. 425-511

„… . 25(d) ECHR.1745 Ress, Georg, 'Die Organisationsstruktur internationaler Gerichte, insbesonderedes …” „… internationaler Gerichte, insbesondere des neuen Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte', 544; Ress, Georg …” „… is in many ways significantly different from the ICJ, theITLOS, and the different international …”

Bibliography S. 539-598

„… völkerrechtlicher Verträge – Insbesondere in derRechtsprechung internationaler Gerichte (Karl Heymanns Verlag KG …” „… Venzke, Ingo, 'Zur Herrschaft internationaler Gerichte: EineUntersuchung internationaler öffentlicher …” „… dieRolle der nationalen Gerichte', in: Karl, Wolfram (ed), Internationale Gerichtshöfeund nationale …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Unabhängigkeit internationaler Gerichte –Die Einhaltung eines grundsätzlichen Werts der Rechtspflege durchdie …” „… Courts – A Chart531Zusammenfassung: Die Unabhängigkeit internationaler Gerichte –Die Einhaltung eines …” „… The Independence of International CourtsDominik ZimmermannThe Adherence of the International …”

Chapter G: Judicial Independence in the Ad Hoc International Criminal Tribunals for the Former Yugoslavia and Rwanda S. 343-424

„… Chapter G: Judicial Independence in the Ad Hoc InternationalCriminal Tribunals for the Former …” „… onehand, and the other international courts analysed in this study on the other,is the mode of …” „… International Criminal Tribunal forRwanda' (2006) 14 European Review 4, 493. On the selectivity of …”

Chapter C: The International Judiciary – Defining the Object of Investigation S. 89-123

„… Herrschaft internationalerGerichte: Eine Untersuchung internationaler öffentlicher Gewalt und ihrer …” „… Chapter C: The International Judiciary – Defining the Object ofInvestigationI. IntroductionThe …” „… central assertion of this thesis, that international courts must be independent, presupposes that the …”

Chapter D: Judicial Independence in the International Court of Justice S. 124-211

„… Chapter D: Judicial Independence in the International Court ofJusticeI. IntroductionThe ICJ327 was …” „… the PCIJ. The latter hadbeen the first genuine international experiment in a permanent judicial system …” „… International Court of Justice as thePrincipal Judicial Organ of the United Nations (Kluwer Law International …”

Chapter F: Judicial Independence in the International Criminal Court S. 284-342

„… institutionelle Rahmen: Status, Ausstattung und Personalhoheit internationaler Gerichte – Der IGH, der …” „… Chapter F: Judicial Independence in the International CriminalCourtI. IntroductionThe ICC1031 is a …” „… permanent international court established to try those accusedof having committed the most serious crimes of …”

doi.org/10.5771/9783845253619

Andrea Aigner-Şahin - Erbfälle mit Drittstaatenbezug unter dem Regime der Europäischen Erbrechtsverordnung

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Andrea Aigner-Şahin

Erbfälle mit Drittstaatenbezug unter dem Regime der Europäischen Erbrechtsverordnung

Series: Schriften zum Familien- und Erbrecht

Volume 38 2023

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Kapitel 4: Internationale Zuständigkeit mitgliedstaatlicher Gerichte für Erbsachen mit Drittstaatenbezug S. 141-236

„… Kapitel 4: Internationale Zuständigkeit mitgliedstaatlicherGerichte für Erbsachen mit …” „… : MüKo-Kapitel 4: Internationale Zuständigkeit mitgliedstaatlicher Gerichte142Dieser Gleichlauf kann auf …” „… eine internationale Zu‐ständigkeit der Gerichte des Mitgliedstaats, dessen Recht der Erblassergewählt …”

Kapitel 5: Kollisionsrecht bei Berührungspunkten des Sachverhalts mit einem Drittstaat S. 237-334

„… , internationale Entscheidungsharmonie herbeizuführen,Art. 34 Abs. 1 lit. b EuErbVO einschlägig, wenn Gerichte des …” „… Staaten eröffneter internationaler Zuständigkeit dasjenige Forumzu wählen, dessen Gerichte das dem Kläger …” „… EuErbVO nicht nur das internationale Zuständigkeitsrecht,sondern auch das Erbkollisionsrecht …”

Kapitel 2: Eröffnung des Anwendungsbereichs der Verordnung für Drittstaatensachverhalte S. 25-96

„… Arbeit aufgeworfenen Fragestellungen betreffend die interna‐tionale Zuständigkeit und das anwendbare …” „… die irischen Sachvorschriften, sondern auchauf das irische Internationale Privatrecht verweist. Das …” „… : Ferid/Firsching/Hausmann, Internationales Erbrecht, Län‐derteil Irland, 1. Teil Rn. 4; Dörner in: Staudinger, Anh. zu Art …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… mitgliedstaatlicher GerichteC.206Nichtexistenz einer Art. 17, 18 EuErbVO entsprechendenunionsautonomen Regelung für …” „… AnwendungsbereichB. 33InkrafttretenI. 33Anwendungsvorrang internationaler ÜbereinkommenII. 34Voraussetzungen des …” „… Reichweite der Rechtssetzungskompetenz der EU aufdem Gebiet des internationalen Erbrechtsa.49Europarechtliche …”

Kapitel 6: Zusammenfassung der Ergebnisse S. 335-346

„… international zuständige Gericht als auch das anwendbare Rechtzu ermitteln sind, bedarf einer …” „… nach Art. 5 EuErbVO die internationale Zustän‐digkeit der Gerichte bzw. eines Gerichts des …” „… Verfahren sein, in denen sich die internationale Zuständig‐keit des mitgliedstaatlichen Gerichts allein auf …”

Kapitel 1: Einleitung S. 19-24

„… internationalen Zuständigkeit mitgliedstaatlicher Gerichte für Erb‐sachen mit Drittstaatenbezug widmet sich …” „… Verfahren auf die internationale Zuständigkeitmitgliedstaatlicher Gerichte haben.Kapitel 5 beschäftigt sich …” „… As‐pekt bei internationalen Fallkonstellationen nicht selten die erste Hürde derRechtsanwendung. Bedarf …”

Kapitel 3: Gewöhnlicher Aufenthalt des Erblassers im Zeitpunkt seines Todes S. 97-140

„… . 1EuErbVO das Erbstatut als auch gem. Art. 4 EuErbVO die internationaleZuständigkeit festlegt, um …” „… internationaler Zuständigkeit(forum) und anwendbarem Recht (ius) zu gewährleisten.Ob das Staatsangehörigkeits …” „… Europas seit Jahrhunderten dieAbwicklung internationaler Erbfälle bestimmt hatten.272 Die Mehrheit …”

doi.org/10.5771/9783748917243

Adriaan den Hertog - Große internationale Wirtschaftsstreitigkeiten und staatliche Gerichte im 21. Jahrhundert

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Adriaan den Hertog

Große internationale Wirtschaftsstreitigkeiten und staatliche Gerichte im 21. Jahrhundert

Series: Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution

Volume 8 2021

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Vor- und Nachteile der Schiedsgerichtsbarkeit und des staatlichen Rechtsganges S. 65-102

„… Fallgestaltungen, in denen Parteien bei einem internationalen Sachverhalt eine Forumwahl für ein deutsches Gericht …” „… internationale Dimension ist bei einem staatlichen Gericht mehr oder weniger ausgeschlossen, die Bestimmungen im …” „… Rechtsgang Rechtswahl ist bei Fallgestaltung mit internationalen Aspekten auch vor staatlichen Gerichten …”

Gestaltungsmodell für den Commercial Court Germany S. 139-202

„… Bedeutungsverlust deutscher Gerichte für internationale Wirtschaftsstreitigkeiten entgegengewirkt werden.547 Wenn …” „… Beweisrecht vor internationalen Gerichten und Schiedsgerichten in zwischenstaatlichen Streitigkeiten, S …” „… internationalen Ausrichtung bleibt der CCGER ein deutsches Gericht. Aus diesem Grund sollten auch nur deutsche …”

Rückgang der Eingangszahlen an den Zivilgerichten S. 21-44

„… Eingangszahlen der staatlichen Gerichte verringern sich in den letzten Jahren konstant.34 Große internationale …” „… des internationalen Handels kommen zu dem Schluss, dass die staatlichen Gerichte Deutschlands im …” „… staatlichen Gerichte von Bedeutung sind, bei internationalen Verträgen hingegen die Schiedsgerichtsbarkeit …”

Ein Blick über die Grenze: spezielle Gerichtshöfe im Ausland S. 103-138

„… Gerichte innerhalb der Europäischen Union sowie auf die besondere Stellung Londons als internationaler …” „… niederländischen Gerichte in verschiedenen internationalen Rankings gute Werte in Bezug auf Rechtsstaatlichkeit und …” „… internationale Streitigkeit handelt, (2) das Amsterdamer Gericht zuständig ist, (3) die Streitigkeit zur …”

Einige Begriffe und Abgrenzungen S. 45-64

„… von den staatlichen Gerichten. Die Fokussierung auf große internationale Wirtschaftsstreitigkeiten …” „… , wenn es ein im internationalen Vergleich innovatives Angebot der Streitentscheidung für große …” „… internationale Wirtschaftsstreitigkeiten bereithält. Dabei muss sich das Verfahrensmodel des CCGER an den …”

Einleitung S. 13-20

„… - und Eingangszahlen großer internationaler Wirtschaftsstreitigkeiten an deutschen Gerichten rückläufig …” „… Rechtsprechung im Allgemeinen. Parteien großer internationaler Wirtschaftsstreitigkeiten suchen nach geeigneten …” „… . Doch auch insgesamt stehen diese Zahlen an deutschen Gerichten nicht im Verhältnis zum deutschen …”

Literaturverzeichnis S. 221-245

„… .]. Benzing, Markus, Das Beweisrecht vor internationalen Gerichten und Schiedsgerichten in zweistaatlichen …” „… Insolvenzverfahren Hans Brochier Holdings Ltd., NZI 2007, 137-143. Antomo, Jennifer, Aufwind für internationale …” „… international disputes – Reflexions on the Netherlands Commercial Court proposal, NIPR 2018, S. 740-755 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Große internationale Wirtschaftsstreitigkeiten und staatliche Gerichte im 21. Jahrhundert Adriaan …” „… Adriaan den Hertog Große internationale Wirtschaftsstreitigkeiten und staatliche Gerichte im 21 …” „… . Infrastruktur und Angebot des LCC 105 B. Singapore International Commercial Court 108 I. Gründe für die …”

doi.org/10.5771/9783748926504

Michael Schulz - Das Alien Tort Statute und transnationale Deliktsklagen

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Michael Schulz

Das Alien Tort Statute und transnationale Deliktsklagen

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 14 2016

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§ 6 Personal Jurisdiction – Die internationale Zuständigkeit der US-Gerichte S. 199-260

„… Personal Jurisdiction – Die internationale Zuständigkeit der US-Gerichte Ein US Gericht verfügt nur …” „… Begründung der internationalen Zuständigkeit US-amerikanischer Gerichte unabhängig davon, ob es sich um ein …” „… US-Gerichte von ihrer internationalen Zuständigkeit ausgehen und inwiefern sich aufgrund dieser Praxis …”

§ 10 Die Durchsetzung globaler menschenrechtlicher Standards durch transnationales Recht S. 431-459

„… eines funktionierenden internationalen Gerichtssystems auf nationale Gerichte angewiesen waren.1841 …” „… nicht-staatlichem Recht sowie inländischen/ausländischen/internationalen Gerichten sein. Nicht nur „das klassische …” „… Funktion anderer nationaler Gerichte/Rechtssysteme zum Ausdruck kommt und man hierin auch einen Appell an …”

§ 8 Transnationale Deliktsklagen im IPR und IZVR – Europa als Forum ? S. 273-368

„… .“1141 Die internationale Zuständigkeit der US-Gerichte war somit jedoch noch nicht begründet, da das ATS …” „… und die Reichweite völkerrechtlicher Grenzen der internationalen Zuständigkeit nationaler Gerichte …” „… Funktion soll aus Sicht des IPR und Internationalen Zivilprozessrechts genauer erläutert werden. Die …”

§ 7 Bilanz der ATS-Verfahren S. 261-272

„… Gerichte. Die sehr liberale und teilweise ausufernde Herleitung der internationalen Zuständigkeit ist das …” „… könnte nun durch transnationale Deliktsklagen vor den Gerichten der Einzelstaaten oder Bundesgerichten …” „… richtig, dass die Fälle, die mittels des ATS vor US-amerikanische Gerichte gebracht werden, auch immer …”

§ 5 Die Corporate Liability und das ATS S. 176-198

„… Auffassung stützt das Gericht unter anderem darauf, dass bislang vor Internationalen Gerichtshöfen keine …” „… Statements des Gerichts ist es weiterhin ge- § 5 695 Die Unternehmenshaftung bejahend: Doe I v. Nestle USA …” „… against extraterritorial application is overcome.“; auch Gerichte innerhalb des 2nd Circuits argumentieren …”

§ 4 Das Alien Tort Statute und seine extraterritoriale Anwendung S. 101-175

„… Begründung der internationalen Zuständigkeit ergeben, wenn ein Gericht Jurisdiktionsgewalt ausübt, obwohl …” „… andere Gerichte bei der Widerlegung der presumption auf den internationalen Kontext des …” „… kollisionsrechtlichen Fragestellung das Kollisionsrecht des Bundesstaates, in dem sich das Gericht befindet, zur …”

§ 2 Das Alien Tort Statute als Rechtsnorm S. 36-73

„… zu ahnden. In dem ersten Teil der vorliegenden Arbeit soll die Dogmatik und Methodik der US-Gerichte …” „… einer Völkerrechtsnorm (international law) oder eines völkerrechtlichen Vertrags (treaty of the United …” „… Erfordernis des standing soll gewährleistet werden, dass nur solche Fälle vor die Gerichte gelangen, bei denen …”

§ 9 Transnationale Zivilverfahren im Kontext eines transnationalen Rechtsprozesses S. 369-430

„… Entscheidungsinstanzen gefragt werden. Kommt einem nationalen Gericht in diesem Kontext tatsächlich eine globale …” „… Gerichten? Nachdem dieses funktionelle Verständnis geklärt worden ist (I.), soll in einem nächsten Schritt …” „… transnationaler Sachverhalte durch nationale Gerichte“1494 gewährleisten zu können (II.). Die vorangegangenen …”

§ 1 Einleitung S. 17-35

„… leichteren Zugang zu den hiesigen Gerichten zu schaffen. Zusätzlich wird auf einzelne internationale Ansätze …” „… . 9, 11 (1993); Saasen, The State and Economic Globalization: Any Implications for International Law …” „… Encyclopedia of Public International Law; Giegerich, in: Paulus/Dethloff/Giegerich u.a. (Hrsg …”

§ 3 Die Voraussetzungen für das Bestehen der Subject-Matter-Jurisdiction und der Pleading-Standard in ATS-Verfahren S. 74-100

„… seiner Zuständigkeit nach § 1350 ausgehen kann. Die praktischen Fragen, die sich den Gerichten stellten …” „… ; Alston/Goodmann, Internationale Human Rights, S. 1165 ff. 252 Vgl. In re South African Apartheid Litigation, 346 F …” „… determining what offensens against international law fit within that narrow class of offensens.“ 74 richte …”

Die finalen Thesen S. 460-463

„… „rechtsimperial“1870 zu agieren. Das Forum, das die Gerichte boten, repräsentiert vielmehr ein internationales …” „… Die finalen Thesen 1. Die starke Zunahme von Klagen ausländischer Kläger vor US-Gerichten erwies …” „… Interpretation der zivilprozessualen Regelung für die Begründung der internationalen Zuständigkeit …”

Literaturverzeichnis S. 477-514

„… Zivilverfahrensrechts, Supranationale und Internationale Gerichte, Tübingen 1984. Kropholler, Jan/Hein, Jan von …” „… Zivilverfahrensrechts, Supranationale und Internationale Gerichte, Bd. I, Tübingen 1984. Massoud, Sofia, Die Guiding …” „… Literaturverzeichnis Abbott, Kenneth W./Snidal, Duncan, Strengthening International Regulation …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Jurisdiction – Die internationale Zuständigkeit der US-Gerichte § 6 199 Der Begriff der personal jurisdictionI …” „… Menschenrechtsverantwortung multinationaler Unternehmen Nomos Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht/ Studies on …” „… International Economic Law 14 Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht/ Studies on International Economic …”

doi.org/10.5771/9783845273174

Helena Krüger - Fairness im Völkerstrafverfahren

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Helena Krüger

Fairness im Völkerstrafverfahren

Series: Menschenrechte im Strafrecht

Volume 2 2022

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Zweiter Teil: Aufarbeitung internationaler Konflikte vor deutschen Gerichten – bisherige völkerstrafgerichtliche Praxis S. 82-109

„… Aufarbeitung internationaler Konfliktevor deutschen Gerichten – bisherigevölkerstrafgerichtliche …” „… : Aufarbeitung internationaler Konflikte vor deutschen Gerichten842011 vor dem OLG Frankfurt geführten …” „… , 230 (242).Zweiter Teil: Aufarbeitung internationaler Konflikte vor deutschen Gerichten86benregelung …”

Erster Teil: Eckpunkte der historischen Entwicklung des deutschen Völkerstrafrechts- und des Völkerstrafverfahrensrechts S. 47-81

„… Rechtsquellen des Völker-rechts ergebenden Verfahrensregeln, nach denen internationale Gerichts …” „… „Gesamttaterfor-dernisses“, welches ein „gewöhnliches“ Verbrechen auf die Stufe des inter-nationalen Völkerrechtsverbrechens …” „… Verletzung international geschützter Rechtsnormen be-gründen“.106Kerngedanke der BegrifflichkeitAlle …”

Literaturverzeichnis S. 553-604

„… : https://www.spiegel.de/politik/deutschland/qaida-prozess-in-duesseldorf-gerichtet-verkuendet-urteil-a-1002243.html.Diehl, Jörg / Gebauer, Matthias / Lehberger, Roman: Irakisches Gericht …” „… LiteraturverzeichnisAcquaviva, Guido: Was a Residual Mechanism for International Criminal …” „… Tri-bunals Really Necessary?, Journal of International Criminal Justice, 9 (2011,Iss. 4), S. 789-796 …”

Vierter Teil: Strafprozessuale Herausforderungen völkerstrafrechtlicher Verfahren aus Verteidigerperspektive – unter besonderer Berücksichtigung der ersten VStGB- und Rückkehrer-Verfahren S. 250-522

„… wesentliche Akten aus Parallelverfahren interna-tionaler Gerichte und Tribunale oder verfahrensrelevante …” „… dem Gericht vorliegen.1401 Wächst der Akteninhalt, so muss Einsichtauch mehrfach gewährt werden.1402 …” „… ferner,wenn dem Gericht nach dem Eröffnungsbeschluss oder während der laufen-den Hauptverhandlung neue …”

Dritter Teil: Der Syrienkonflikt und die sog. „Rückkehrer“-Verfahren vor den deutschen Strafgerichten S. 110-249

„… International Criminal Court Fails as Negative VotesPrevent Security Council from Adopting Draft Resolution“, UN …” „… ), Schwe-den, Österreich und Deutschland, vgl. International Justice Monitor …” „… : https://cja.org/wp-content/uploads/2018/06/Syria-Cases-Updated-March-2018.pdf?utm_source=International …”

Vorgehensweise S. 45-46

„… internationalen und nationalen Völkerstraf- und Völkerstrafverfahrens-rechts sowie die Hintergründe zur …” „… untersucht, ob die bislangvor deutschen Gerichten geführten VStGB-Verfahren die strengen Anfor-derungen des …” „… Irak auf internationaler Ebene.Abschließend werden die Untersuchungen der Arbeit zusammengefasstund die …”

Resultate in Thesen S. 542-552

„… und auch wesentliche Akten ausParallelverfahren internationaler Gerichte und Tribunale oder …” „… auch das Gericht eine Sorgepflicht zu dessen umfassender Ver-wirklichung. Deshalb ist das Gericht …” „… Strafverfolgungsmaßnah-men, muss das Gericht seiner Aufklärungspflicht aus §§ 202, 221, 244Abs. 2 StPO umfassend nachkommen …”

Fünfter Teil: Strafgerichtliche Aufarbeitung der bewaffneten Konflikte auf internationaler Ebene S. 523-536

„… vordem IStGH – vor einem internationalen Tribunal oder auch einem natio-nalen Gericht.3032Mandat des …” „… Strafgerichtliche Aufarbeitung der bewaffnetenKonflikte auf internationaler EbeneDas seit nunmehr …” „… zehn Jahren anhaltende Unvermögen der internationa-len Gemeinschaft, die Verbrechen in Syrien und im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… internationaler Konflikte vor deutschenGerichten – bisherige völkerstrafgerichtliche PraxisZweiter Teil:82 …” „… Haage für vielschichtige Ein-blicke in Vorgänge am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag unddie …” „… internationalenVölkerstrafrechtsB.51Völkerstraf- und Völkerstrafverfahrensrecht in DeutschlandC. 58Die bundesdeutsche Rechtslage vor …”

Einleitung S. 32-44

„… andererseits bis heute im Hinblick auf das Völkerstrafrechtkeine Ruhe auf dem nationalen und internationalen …” „… Jahre nach Annahme des Römischen Statuts4, 20Jahre seit Bestehen des Internationalen Strafgerichtshofs …” „… internationale Völ-kerstrafverfahren zu werfen.Das deutsche Völkerstrafgesetzbuch trat am 30. Juni 2002 – und …”

Abkürzungsverzeichnis S. 25-31

„… Gerichts-verfassungsgesetzm. Anm. mit AnmerkungMDR Monatsschrift für deutsches RechtMICT (United Nations) International …” „… Independent International Commission on Inquiry on the Syr-ian Arab RepublicDDR Deutsche Demokratische …” „… . HerausgeberHRW Human Rights WatchHs. HalbsatzHV-Prot. HauptverhandlungsprotokollICC International Criminal Court …”

Zusammenfassung S. 537-541

„… Konfliktemitsamt ihrer Aufarbeitung auf internationaler Ebene betrachtet und diediesbezüglichen Entwicklungen und …” „… natio-naler wie internationaler Ebene an. In beiden Fällen erfolgt derzeit einekleinteilige Aufarbeitung …” „… einzelner Geschehnisse und Taten. Aufgrundder festgefahrenen Situation auf internationaler Ebene kann (noch …”

doi.org/10.5771/9783748928744

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