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Jens Adolphsen

Zivilprozessrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Die Informationsbeschaffung für das Verfahren S. 224-225

„… zentraler Bestandteil des Erkenntnisverfahrens. Die Informationsbeschaffung für das Verfahren Literatur …” „… , 1976; Yoshida, Die Informationsbeschaffung im Zivilprozess, 2001. Der Kläger braucht für eine …” „… oder zu beenden, so ist es schlüssig, ihnen auch die Informationsbeschaffung zu überlassen. Das jeweils …”

Beweisverwertungsverbote S. 242-246

„… Informationsbeschaffung geregelt? > Was ist Gegenstand des Beweises? Welche Tatsachen sind einer Beweisaufnahme entzogen …”

Stichwortverzeichnis S. 326-333

„… . Haustürgeschäfte, Zuständigkeit 6 49, 71 Hühnerpest-Fall 23 67 Informationsbeschaffung 21 1 ff. Insichprozess 7 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… Informationsbeschaffung für das Verfahren§ 21 225 Notwendigkeit und Gegenstand des Beweises§ 22 227 Grundbegriffe des …”

doi.org/10.5771/9783845260174

Michael Brenner - Reichweite und Grenzen des parlamentarischen Fragerechts

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Michael Brenner

Reichweite und Grenzen des parlamentarischen Fragerechts

2009

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Kontrollintendierte Informationsbeschaffung der parlamentarischen Opposition S. 17-19

„… 172. Kontrollintendierte Informationsbeschaffung der parlamentarischen OppositionBei genauer …” „… Informationsbeschaffung dient.In diesem Verständnis ist die parlamentarische Interpellation darauf ausgerichtet …” „… Informationsbeschaffung mag in der politischen Praxis der Opposition die Möglichkeit gewährt werden, eine »politische …”

Der Aspekt parlamentarischer Kontrolle S. 15-17

„… Informationsbeschaffung der parlamentarischen OppositionBei genauer Betrachtung freilich steht die Kontrolldimension …” „… Oppositionsarbeit so unabdingbaren Zweck der Informationsbeschaffung dient.In diesem Verständnis ist die …” „… Kontrolle ins Werk zu setzen. Mit Hilfe dieser Informationsbeschaffung mag in der politischen Praxis der …”

Zusammenfassung des Gutachtens in Thesen S. 71-78

„… Informationsbeschaffung steht. Ohne hinreichendes Wissen ist effiziente Kontrolle nicht möglich.3. In diesem Verständnis …” „… parlamentarische Kontrolle ins Werk zu setzen. Mit Hilfe dieser Informationsbeschaffung mag in der politischen …” „… Informationsbeschaffung nur dann befugt sind, soweit dies der Gewährleistung der Rechtmäßigkeit der Kommunalverwaltung …”

Der Grundsatz der Organtreue als Grenze für die Beantwortung parlamentarischer Anfragen S. 65-69

„… verfassungsrechtliche Aufgaben nicht erfüllen können, eine Informationsbeschaffungs- und Antwortpflicht der Regierung …” „… annehmen können. Eine so weit reichende Informationsbeschaffungspflicht der Regierung ist von der …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-10

„… . Kontrollintendierte Informationsbeschaffung der parlamentarischen Opposition 173. Das Fragerecht als Status- und …”

Der Aspekt der Verantwortung – Die Regierung muss zu dem befragten Thema »etwas zu sagen haben« S. 49-63

„… zur Informationsbeschaffung nur dann befugt sind, soweit dies der Gewährleistung der Rechtmäßigkeit …” „… Informationsbeschaffungspflicht der Regierung zur Beantwortung parlamentarischer Anfragen.Dies erschließt sich im Übrigen auch aus …” „… , weshalb auch das in diesem Sinn beschränkte Informationsbeschaffungsrecht nach § 119 ThürKO im Rahmen …”

Entgegenstehende gesetzliche Vorschriften, Staatsgeheimnisse, schutzwürdige Interessen Dritter S. 37-38

„… Informationsbeschaffungspflicht der Regierung gegenüber dem einzelnen Abgeordneten und damit gegenüber dem Parlament – mithin in …”

Die nicht nur geringfügige Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit und der Eigenverantwortung der Landesregierung S. 38-49

„… insbesondere einer Informationsbeschaffungspflicht der Regierung gegenüber dem einzelnen Abgeordneten und damit …”

Der für die Beantwortung maßgebliche Kenntnisstand der Regierung S. 63-65

„… . Insoweit wird man von einer Informationsbeschaffungspflicht der Regierung auszugehen haben.Indes hat …” „… Informationsbeschaffungspflicht der Regierung ist von der Verfassung nicht vorgesehen.Dies gilt im Übrigen auch mit Blick auf die …”

doi.org/10.5771/9783845212869

Markus Berliner - Informationsbefugnisse der Bundesnetzagentur im Telekommunikationsrecht

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Markus Berliner

Informationsbefugnisse der Bundesnetzagentur im Telekommunikationsrecht

Series: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung

Volume 66 2012

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Instrumente der Informationsbeschaffung und -verarbeitung S. 24-30

„… Entscheidungsunabhängigkeit der Behörde bei.53 III. Instrumente der Informationsbeschaffung und -verarbeitung Die zentrale …” „… Mechanismen der Informationsbeschaffung, der Verarbeitung der Informationen zu (situativem) Regulierungswissen …” „… .), Verwaltungsrechtsraum Europa, 2011, S. 213 ff. 25 1. Binnenorganisation Eine Informationsbeschaffung bzw. -verknüpfung …”

Sicherstellung der störungsfreien Frequenznutzung S. 72-77

„… verfügt die Bundesnetzagentur insoweit über eine spezielle Befugnis zur Informationsbeschaffung. Danach …” „… Informationsbeschaffung, insbesondere Auskunftsverlangen, möglich.309 Da § 64 Abs. 1 S. 1 TKG die zentrale …” „… Überwachungsnorm für die Frequenznutzung darstellt, die Informationsbeschaffung nach S. 2 aber nur auf …”

Gewährleistung der Netzintegrität und Vertraulichkeit von Telekommunikationsinhalten und -umständen S. 37-54

„… allgemeinen Ermächtigungsgrundlagen in Abgrenzung zur Informationsbeschaffung nach allgemeinem …” „… Ermächtigungsgrundlage zur regulierungsnotwendigen Informationsbeschaffung im Eisenbahnregulierungsrecht, eben diesen …” „… Thiel, Auskunftverlangen und Nachschau als Instrumente der Informationsbeschaffung im Rahmen der …”

Erfüllung des Informationsanspruchs S. 239-241

„… , Auskunftverlangen und Nachschau als Instrumente der Informationsbeschaffung im Rahmen der Gewerbeaufsicht, GewArch …” „… 2001, 403 (404). § 93 Abs. 3 S. 2 AO konkretisiert derartige Informationsbeschaffungspflichten …”

Absicherung des Informationsanspruchs durch weitergehende Ermittlungsbefugnisse S. 241-243

„… Informationsbeschaffung im Rahmen der Gewerbeaufsicht, GewArch 2001, 403 (404). § 93 Abs. 3 S. 2 AO konkretisiert …” „… derartige Informationsbeschaffungspflichten. Hiernach haben Auskunftspflichtige, die nicht aus dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Netzindustrien 21 III. Instrumente der Informationsbeschaffung und -verarbeitung 24 1. Binnenorganisation 25 2 …” „… 154 3. Zwischenfazit 156 IV. Informationsbeschaffungsbedarf 156 1. Gemeinschaftsrechtliche Pflichten …”

Die Bundesnetzagentur als sektorspezifische Regulierungsbehörde auf dem Gebiet der Netzindustrien S. 21-24

„… Entscheidungsunabhängigkeit der Behörde bei.53 III. Instrumente der Informationsbeschaffung und -verarbeitung Die zentrale …” „… Mechanismen der Informationsbeschaffung, der Verarbeitung der Informationen zu (situativem) Regulierungswissen …”

Zwischenfazit S. 171-174

„… mitzuteilende Sachverhalte, für die eine Informationsbeschaffung bei Dritten praktisch ausscheidet. Ausweislich …” „… angeknüpft werden. VI. Zwischenfazit § 4 TKG ist als Informationsbeschaffungsgrundlage im Fremdinteresse …”

Ausgestaltung S. 137-156

„… Informationsbeschaffung zur Erfüllung von Berichtspflichten, ohne diese näher einzugrenzen. Insoweit wird lediglich auf …” „… Bestimmtheitsgesichtspunkten problematisch. Würde man die Informationsbeschaffung bei Unternehmen für die informationelle …” „… im Gemeinschaftsrecht angelegten Informationsbeschaffungspflichten bei Privaten581 zumindest …”

Regulierungsbehördlicher Informationsbedarf S. 18-21

„… vor mannigfaltige Probleme der Informationsbeschaffung und -verarbeitung. Dies liegt zum einen daran …”

Nummerierung S. 67-72

„… Informationsbeschaffung. In § 67 Abs. 1 S. 2 Hs. 1 TKG wird die Informatiche Bestimmungen. Das Gericht verweist schlicht …”

Zugangs- und Entgeltregulierung S. 77-114

„… Informationsbeschaffung über § 29 Abs. 6 TKG ist in diesem Zusammenhang gleichwohl sehr fraglich. Obschon § 29 Abs. 1 S. 1 …” „… mit dieser Formulierung allerdings keine Besonderheit behördlicher Informationsbeschaffung einhergehen …” „… Informationsbeschaffung aus Kostenunterlagen auch in nachträglichen Entgeltregulierungsverfahren ändert deshalb nichts …”

Literaturverzeichnis S. 269-289

„… ., München 2005. Thiel, Markus, Auskunftverlangen und Nachschau als Instrumente der Informationsbeschaffung …”

Informationsbeschaffungsbedarf S. 156-163

„… nicht zu rechtfertigen vermag. IV. Informationsbeschaffungsbedarf Auch vor diesem Hintergrund stellt …” „… Informationspflichten der Mitgliedstaaten Informationsbeschaffungspflichten vorgeschaltet sind, bleibt die …” „… Informationsbeschaffungspflichten des Staates, worunter er neben Kontroll- und Beobachtungspflichten insbesondere …”

Voraussetzungen und Umfang des Informationsanspruchs S. 176-235

Regelungszusammenhang S. 130-133

„… Informationsbeschaffungsgrundlage zur Erfüllung von Pflichten nach § 121 Abs. 1 S. 1 TKG (Tätigkeitsbericht) und § 122 Abs. 1 TKG …” „… § 4 TKG vorausgesetzte Informationsbeschaffungsbedarf bei den Marktteilnehmern553 setzt zudem …”

Grenzüberschreitende Informationsübermittlung S. 163-171

„… § 4 TKG ist als Informationsbeschaffungsgrundlage im Fremdinteresse konzipiert, um damit insbesondere …”

doi.org/10.5771/9783845236896

Michael Schmöller - Vier Systemmodelle für das deutsche Gesundheitswesen

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Michael Schmöller

Vier Systemmodelle für das deutsche Gesundheitswesen

2011

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Informationsbeschaffung zu gesetzlichen Neuerungen S. 231-235

„… Informationsbeschaffung zu gesetzlichen Neuerungen 6.3.1 Soziale Gruppen als Informationsquellen Die Frage, wie gut sich …” „… für knapp die Hälfte der Befragten wichtig bei der Informationsbeschaffung sind (48,1 Prozent), werden …”

Zur Rolle des Staates bei der Beitragsgestaltung S. 230-231

„… Darstellung. 6.3 Informationsbeschaffung zu gesetzlichen Neuerungen 6.3.1 Soziale Gruppen als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… der Beitragsgestaltung 230 6.3 Informationsbeschaffung zu gesetzlichen Neuerungen 231 6.3.1 Soziale …”

doi.org/10.5771/9783845230245

Lena Oerder - Zur Entgeltgleichheit von Frauen und Männern

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Lena Oerder

Zur Entgeltgleichheit von Frauen und Männern

Series: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

Volume 81 2015

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D. Informationsbeschaffung als spezifisches Problem der Entgeltgleichheit S. 141-172

„… Informationsbeschaffung als spezifisches Problem der Entgeltgleichheit Das folgende Kapitel …” „… beschäftigt sich zunächst mit der Frage, ob die Möglichkeiten der Informationsbeschaffung über die …” „… die Informationsbeschaffung zur besseren Durchsetzung des Entgeltgleichheitsgrundsatzes zwischen …”

E. Überprüfung einzelner Instrumente zur Verbesserung der Informationsbeschaffung über Tatbestandsvoraussetzungen S. 173-309

„… Überprüfung einzelner Instrumente zur Verbesserung der Informationsbeschaffung über …” „… der Informationsbeschaffung über Tatbestandsvoraussetzung des Entgeltgleichheitsgrundsatzes zwischen …” „… solche Instrumente untersucht werden, die die Informationsbeschaffung über die Tatbestandsvoraussetzungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… D. 141 InformationsbeschaffungI. 141 Informationsbeschaffung als besonderes Problem1. 141 Verhältnis …” „… Zwischenfazitff) 135 Zusammenfassungh) 135 Informationsbeschaffung als spezifisches Problem der Entgeltgleichheit …” „… Möglichkeiten der Informationsbeschaffung von potenziell Benachteiligten 5. 165 Zusammenfassung6. 169 Mögliche …”

F. Fazit und Ausblick S. 310-314

„… hingewiesen.1059 Die Arbeit hat sich daher intensiv mit den Möglichkeiten der Informationsbeschaffung über die …” „… zu der de lege lata nur unzureichenden Möglichkeit der Informationsbeschaffung über …” „… ihre Tauglichkeit zur Verbesserung dieser Informationsbeschaffung untersucht. Dabei flossen die zuvor …”

A. Einleitung S. 19-23

„… neben den Beschäftigten selbst von Bedeutung für die Informationsbeschaffung und damit für die …” „… Informationsbeschaffung sind dabei in drei Typen unterteilt: verfahrensrechtliche, innerbetriebliche und außerbetriebliche …”

C. Rechtssoziologische Ansätze S. 45-140

doi.org/10.5771/9783845264806

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