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Sophia Fida - Updates, Patches & Co - Zivilrechtliche Fragen zur Softwareaktualisierung

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Sophia Fida (ed.)

Updates, Patches & Co - Zivilrechtliche Fragen zur Softwareaktualisierung

2022

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3. Kapitel Schadenersatzrechtliche Implikationen: Haftung des Herstellers – Haftung des Nutzers S. 125-180

„… Computer-Software Anwendung finde und sich deshalb ein getrenn-ter Gesetzgebungsvorschlag zur Haftung für …” „… / Faber/Graf/Mattiangeli/Pletzer (Hrsg), Liber Amicorum Helmut Böhm (2019) 111 ff; Haas/Thunhart, Die Haftung für Hersteller und …” „… für fehlerhafte Software In Umsetzung der Produkthaftungsrichtlinie759 wurde mit dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Teil, Bürgerliches Recht Band III6 (2017) Raue, Haftung für unsichere Software, NJW 2017, 1841 Raue …” „… . Welser/Vcelouch, Haftung für die mangelnde „Jahr 2000-Tauglichkeit“ von Hard- und Software, ecolex 1998, 829 …” „… Haftungs-recht, CR 2020, 282 Hohmann, Haftung der Softwarehersteller für das „Jahr 2000“-Problem, NJW 1999, 521 …”

1. Kapitel Einleitende Bemerkungen S. 1-12

„… Bereitstellung sicherheitsrelevanter Software-Updates, NJW 2019, 625; Raue, Haftung für unsichere Software, NJW …” „… 2021, 387 ff; Schrader, Die neue Haftung für „smarte“ Produkte, JA 2022, 1 ff; Riehm, Die Umsetzung der …” „… bewegen, etwa durch eine drohende Haftung, die durch schadhafte Software ausgelöst wird.15 Aufgrund der …”

5. Kapitel Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 211-218

„… objektiven Sorg-faltspflicht ist eine Haftung für Entwicklungsrisiken, die bei Inverkehrbringen nicht …” „… einem Software-fehler) entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, um Dritte vor Schäden zu be-wahren. Ein …” „… durchschnittlicher Softwarenutzer hat idR Kenntnis von der von (veralteter) Software und smarten Produkten …”

2. Kapitel Der Anspruch auf Aktualisierung S. 13-124

„… . Welser/Vcelouch, Haftung für die mangelnde „Jahr 2000-Tauglichkeit“ von Hard- und Software, ecolex 1998, 829 f …” „… gewährleisten, vgl I. Welser/Vcelouch, ecolex 1998, 829; Hohmann, Haftung der Softwarehersteller für das „Jahr …” „… punktuelle Reform? JZ 2019, 577 (580). 69 Vgl dazu Taeger, Außervertragliche Haftung für fehlerhafte …”

4. Kapitel Aspekte unerwünschter Aktualisierung S. 181-210

„… wird, thematisieren die RL die Haftung für „neue Mängel“ scheinbar nicht: Schließ-lich beziehen sich …” „… Leistungsänderung zu legitimieren. Gerade bei schnelllebigen Softwareprodukten wird der Softwareanbie-ter ein …” „… der Begriff (1.) bedienungs- und funktionsverändernde Aktualisierungen, die für den einzelnen Nutzer …”

Stichwortverzeichnis S. 219-2

„… 181 ff Aktualisierungspflicht 52 ff, 109 – Dauer 57 – Haftung 56 Änderungsrecht 115, 165, 186 …” „… ff, 84 ff Geringfügigkeit 88, 196 Gewährleistungspflicht 16, 22, 62 ff, 111 ff, 200 H Haftung …” „… Sicherheitslücke s Fehler Softwareaktualisierung – Begriffsdefinition 5 – Notwendigkeit 6, 53 Softwarefehler s …”

doi.org/10.5771/9783214165024

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Ivonne Allmann

Open Source Compliance

Series: Recht der Informationsgesellschaft

Volume 38 2019

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4. Kapitel Rechtliche Risiken fehlender Open Source Compliance S. 157-259

„… wenn lediglich Teile einer unter der GPL lizenzierten Software verwendet werden. Für die Erstreckung …” „… Software Foundation für das Eingreifen des Copyleft- Effekts keinen Unterschied macht, ob dynamisch oder …” „… ‐ tionen übernehmen.524 Bei der Software für ein Embedded System, soge‐ nannte Embedded Software, kann es …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Source Software“A. 26 Der Begriff „Open Source Software“I. 26 Überblick über die wichtigsten Arten von …” „… und Herkunft der Software 3. 295 Einrichtung von Speicherplätzen für freigegebene Open Source …” „… SoftwareI. 64 Mögliche Formen der Urheberschaft in einem Open Source Projekt II. 64 Miturheberschaft1. 65 …”

5. Kapitel Vertragliche Absicherung S. 260-279

„… . Andernfalls richtet sich die Haftung für die Open Source Software nach den gesetzlichen Bestimmungen. Wie …” „… Softwareerstellungsverträgen für Individual‐ software bereits Regelungen getroffen, wonach entweder nur bestimmte Open Source …” „… -, Softwareanpassungs- bzw. Softwareentwicklungsverträgen verhindern können, dass Open Source Software verwendet wird …”

Literaturverzeichnis S. 309-322

„… . Bauer, Axel Produkthaftung für Software nach geltendem und künftigem deutschen Recht, PHi 1989, 38ff …” „… ‐ dingungen eines Second-Hand-Marktes für Software, ZUM 2006, 302 Grützmacher, Malte Open Source Software und …” „… , Mühlberg, Tobias, Schäfer, Ingo, Schüngel, Hanno Metastudie- Open-Source-Software und ihre Be‐ deutung für …”

2. Kapitel Der Begriff „Open Source Compliance“ S. 26-62

„… 1990er der Begriff der „Open Source Software“ durchgesetzt. Grund für diesen Wandel waren vor allem die …” „… Software“ bestehen, die Offenheit des Programm‐ codes für jedermann her- und vor allem sicherzustellen.25 …” „… 1 Abs. 2, 2 b) und 11 GPLv 2 lediglich, dass für den Erhalt der Software über die Kosten für den …”

3. Kapitel Überblick über die rechtlichen Besonderheiten des Open Source Modells anhand der General Public License (GPL) S. 63-156

„… Urheberschaft an Open Source Software Entscheidend für die Frage nach den urheberrechtlichen Besonderheiten von …” „… Frage, welche Risiken sich im Zusammenhang mit der Nutzung und dem Vertrieb von Open Source Software für …” „… , dass für die bloße (bestimmungs‐ gemäße) Nutzung von Open Source Software keine zusätzliche Rechteein …”

doi.org/10.5771/9783845291055

Stephan T. Meyer - Miturheberschaft bei freier Software

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Stephan T. Meyer

Miturheberschaft bei freier Software

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 35 2011

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Haftung aus Delikt S. 127-131

„… imBereich der freien Software, weil dort einerseits aus diversen Gesichtspunkten dievertragliche Haftung für …” „… einerfreien Softwarelizenz geschieht.Für den Bereich der freien Software könnte der Haftungsausschlussgrund …” „… Sachqualität von Software im Anwendungsbereich des § 90 BGB,598 so gilt das Produkthaftungsgesetz für …”

Haftung aus Vertrag S. 124-127

„… zu erreichen ist, kann die Haftung für Softwaremängel somit„bei Entwicklergemeinschaften schnell …” „… nicht gebunden. Eine Anfechtung gemäß § 120 BGB ist nichterforderlich.5825. Haftung der MiturheberFür …” „… können ganz verschieden sein. Eine Haftung für eigenes Tunkommt in Betracht bei mangelhafter …”

Passivlegitimation S. 131-135

„… 5. Haftung der Miturheberc) KausalitätRegelmäßig verlieren die Entwickler freier Software aufgrund …” „… es vorkommen, dass die Software erst durch Bearbeitungshandlungen Dritterfehlerhaft oder …” „… rechtsverletzend wird.610 In solchen Fällen stellt sich für den Geschädigten als grundsätzlich Beweisbelasteten die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3c) Anreize für die Entwicklung freier Software . . . . . . . . . . . 5d) Gründe und Probleme des …” „… Gleiss Lutz Band 35Stephan T. MeyerMiturheberschaft bei freier SoftwareNach deutschem und amerikanischem …” „… Eltern und meiner FrauVorwortFreie Software hat heute in der Rechtswissenschaft einen festen Platz …”

Deliktsrecht S. 137-145

„… zurUnterlassung der lizenzwidrigen Nutzung freier Software für ein Unternehmendurchaus schmerzhafte Folgen …” „… Softwarelizenzen ausreichende Abschreckungswirkung besteht. Für Lizenztexte miteiner Copyleft-Klausel ist dies …” „… 6. Haftung gegenüber den MiturhebernBei Copyleft-Lizenzen kann die Pflicht des Lizenznehmers zur …”

Gesellschaft bürgerlichen Rechts S. 79-86

„… womöglicherhebliche Risiken in Form einer solidarischen Haftung für deliktische Handlungenvon Mitgesellschaftern …” „… eine in ihren Auswirkungenschwer abzuschätzende, solidarische Haftung für etwaige Gesellschaftsschulden …” „… Software keine Gesellschaftsgründung unter erleichterten Voraussetzungen. Die Haftung des jeweils …”

Vertragsrecht S. 135-137

„… vonunter den Bedingungen der LPGL veröffentlichter Software praktisch rechtlos gestellt.“1166. Haftung …” „… zurUnterlassung der lizenzwidrigen Nutzung freier Software für ein Unternehmendurchaus schmerzhafte Folgen …” „… Softwarelizenzen ausreichende Abschreckungswirkung besteht. Für Lizenztexte miteiner Copyleft-Klausel ist dies …”

Kausalität S. 131

„… 5. Haftung der Miturheberc) KausalitätRegelmäßig verlieren die Entwickler freier Software aufgrund …” „… es vorkommen, dass die Software erst durch Bearbeitungshandlungen Dritterfehlerhaft oder …” „… rechtsverletzend wird.610 In solchen Fällen stellt sich für den Geschädigten als grundsätzlich Beweisbelasteten die …”

Deutschland S. 253-255

„… Fazit.1. Sachrechta) Deutschland(1) Freie Software hat sich während des vergangenen Jahrzehnts auch …” „… juristischetabliert. Lizenzen über freie Software entfalten Bindungswirkung und wurden u.a.in Deutschland und in den …” „… USA gerichtlich durchgesetzt. Dies gilt insbesondere fürCopyleft-Klauseln, welche den Lizenznehmer zur …”

Kurzanalyse der GPLv2 S. 191-194

„… jeweilige Vertragsbestimmung hinreichend präzise gefasstsein, um als Grundlage für eine entsprechende …” „… Software alle Nutzungsrechte in der Regel schon imZeitpunkt des Vertragsschlusses eingeräumt. Im Einzelfall …” „… Rechteinhaber ein Schaden inForm verlorener Lizenzgebühren. Bei freier Software erleidet der …”

Ergänzende Bedingungen nach Ziffer 7 der GPLv3 S. 123-124

„… nichterforderlich.5825. Haftung der MiturheberFür Softwareentwickler bestehen nicht unerhebliche Haftungsrisiken …” „… dieErhebung von Lizenzgebühren aufgehoben.Die Haftungsgründe können ganz verschieden sein. Eine Haftung für …” „… “ (non-permissive additional terms). Die letzten beiden Absätze schließlich gelten für beide Arten ergänzender …”

Literaturverzeichnis S. 265-276

„… SoftwareLicenses, in: Berkeley Technology Law Journal 20 (2005), S. 443–481.Deike, Thies, Open Source Software …” „… zit. als Geller Internet).Gennen, Klaus, Die Software-Entwicklergemeinschaft, in: ITRB 2006, S …” „… : NJW 2007, S. 3675–3682.Karger, Michael, Rechtseinräumung bei Software-Erstellung, in: CR 2001, S …”

Versionsverwaltung S. 27-28

„… stellt die Grundzüge des dortigen Urheberund Lizenzrechts dar, soweit es für freie Software von Bedeutung …” „… 2. Versionsverwaltungder Software offen. Sie können nun zumindest ohne großen Aufwand einen …” „… proprietärer Software üblichen, sogenannten „Kathedralen-Modell“gegenübergestellt.56Bei einem solchen …”

Vertragsparteien S. 90-105

„… Orth, S. 154.844. Lizenzierungc) Vertragsschluss bei freier SoftwareKennzeichnend für die Probleme des …” „… ; für freie Software im allgemeinen: Jaeger/Metzger, OSS, Rn. 126; fürfreie Inhalte im allgemeinen …” „… Gewährleistungshaftung nicht nur für seine eigene Bearbeitung, sondern für die gesamte Software zuübernehmen.Stattdessen …”

Urheberrecht S. 203-227

„… . Art. 15 lit. a Rom II-VO stellt klar, dass dieseKollisionsnorm u.a. für Grund und Umfang der Haftung …” „… Software:Jaeger/Metzger, OSS, Rn. 357; Marly, Rn. 907; Schiffner, S. 122; Spindler, Prüfstand, S. 528 liSp.1056 V. Welser …” „… kann. Für eine Aufspaltung spricht, dass, je nachdem, welcher Aspekt einesLebenssachverhalts …”

Persönliche Haftung der Entwickler S. 155-156

„… im Falle einer Gesellschafterstellung eine solidarische Haftung fürGesellschaftsschulden in Betracht …” „… Schadenssummen vorstellbar undes besteht außerdem Unsicherheit darüber, ob eine Haftung auch für die …” „… 7. Praxisprobleme bei freier Software§ 10 Abs. 1 UrhG begründet die Vermutung, dass nur die …”

Beweisführung hinsichtlich der Sachlegitimation S. 154-155

„… dass im Falle einer Gesellschafterstellung eine solidarische Haftung fürGesellschaftsschulden in …” „… .728Die Apache Software Foundation macht es zur Voraussetzung der Annahme einesProgrammierbeitrags …” „… : Wandtke/Bullinger, § 10 Rn. 63.1347. Praxisprobleme bei freier Software§ 10 Abs. 1 UrhG begründet die Vermutung …”

USA S. 255-257

„… bejahen, wenn die Annahme der Lizenzbedingungenzu Installation oder Nutzung der Software faktisch …” „… Lizenzgeber auf. Aber auch soweit seine Arbeitnehmer eine vonDritten entwickelte freie Software im Rahmen der …” „… ausschließliche Nutzungsrechte an der von ihnen entwickelten freien Software einemDritten, insbesondere einer …”

Zwischenergebnis S. 156

„… nachaußen eine Kapitalgesellschaft als Lizenzgeberin auftritt. Die Haftung der Gesellschafter ist dann …” „… Gesellschaft nichts an der deliktsrechtlichenHaftung einzelner Entwickler. Insofern ist aber jeder Miturheber …” „… ohnehin grundsätzlich nur für eigenes Fehlverhalten verantwortlich.739 Echte Vorteile bringt …”

Gang der Untersuchung S. 28

„… stellt die Grundzüge des dortigen Urheberund Lizenzrechts dar, soweit es für freie Software von Bedeutung …” „… Quelltextänderungen eingespeist hat. Diese Informationensind nicht nur für die Einordnung als Miturheber, Bearbeiter …” „… dem folgenden Kapitel zum deutschen Recht zunächst dieEntstehung von Urheberrechten an freier Software …”

Zwischenergebnis S. 194

„… Nutzungsrechtseinräumungen in den Ziffer 1-3 werden damit unwiderruflich. Der Haftungs- undGewährleistungsausschluss der …” „… Umstand eröffnet großen Gestaltungsspielraum geradebei freier Software, wo viele Personen ohne …” „… gelassen,Rechte abstrakt und unter bestimmten Bedingungen aufzugeben.Für den weiteren Gang der Untersuchung stellt …”

doi.org/10.5771/9783845231426

Anja Hentschel, Gerrit Hornung, Silke Jandt - Mensch - Technik - Umwelt: Verantwortung für eine sozialverträgliche Zukunft

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Anja Hentschel (ed.), Gerrit Hornung (ed.), Silke Jandt (ed.)

Mensch - Technik - Umwelt: Verantwortung für eine sozialverträgliche Zukunft

2020

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Peter Rott Produkthaftung im Zeitalter der Digitalisierung S. 639-658

„… Regelung der Haftung für Schäden aus fehlerhafter Software läge dann in der Kompetenz der Mitgliedstaaten …” „… , gesamtschuldnerisch. Der Hersteller einer Software-gestützten Ware haftet damit für das Versagen einer in das Produkt …” „… Regress, InTeR 2016, 17, 19. 22 Vgl. auch Meyer/Harland, Haftung für softwarebezogene Fehlfunktionen …”

Eric Hilgendorf Robotik, Künstliche Intelligenz, Ethik und Recht. Neue Grundlagenfragen des Technikrechts S. 545-564

„… - ßere Probleme geschlossen werden können.25 Zivilrechtliche Haftung für von Maschinen erzeugte Schäden …” „… gesetzliche Haftung nach § 823 BGB. Besonders interessant ist die Gefährdungshaftung für von robotischen …” „… Software anzuwenden. 31 Zu Haftungsrisiken für Systemadministratoren und Sicherheitsingenieure durch …”

Kurt Geihs Teamarbeit für autonome Akteure in dynamischen Umgebungen S. 167-180

„… stellt Methoden zur Verfügung, um systematisch dynamisch anpassbare und evolutionsfähige Software für …” „… leicht zu Fehlern kommen kann. Verifikation: Der formale Beweis der Korrektheit einer Software für das …” „… Automatisierung gilt natürlich auch für Teams von autonomen Robotern und muss in den Entwurf der Team-Software …”

Volker Hammer, Ulrich Pordesch Verletzlichkeit der Informationsgesellschaft – ein Ausgangspunkt verfassungsverträglicher Technikgestaltung S. 41-62

„… , https://www.spiegel.de/netzwelt/gadgets/xerox-zahlendreher-funktion-bei-multifunktionsdruckern-abgestellt-a-918238.html, stellt dar, dass das acht Jahre alte Problem durch einen Software-Patch abgestellt …” „… . Ähnlich werden viele andere Produkte auch oder nur als Software-as-a-Service angeboten. So bescheinigt z.B …” „… angekommen. Und dann sind keine Aufträge für die Telearbeit hereingekommen und die Tele-Nachbesprechung mit …”

III. Wissenschaftliche Aufsätze S. 871-928

„… .), Zeitschrift für Datenschutz (ZD), 2 Jg. (2012), Heft 10, 459 - 462. 485. Towards the Use of Software …” „… . 6. Zum Schutz kerntechnischer Anlagen gegen Angriffe von außen, Zeitschrift für Rechtspolitik (ZRP …” „… dynamische Grundrechtsschutz im Atomrecht?, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ), 3. Jg. (1984), Heft …”

Robert Kuhn Umsatzbesteuerung „kostenloser“ Internet-Dienstleistungen? S. 623-638

„… Schlund, Vorschläge der Europäischen Kommission für eine faire Besteuerung der digitalen Wirtschaft, DStR …” „… zur Errichtung eines modernen, fairen und effizienten Besteuerungsstandards für die Digitalwirtschaft …” „… Neuregelungen für Unternehmen, IStR 2018, 127, 132. 623 rechten für die „betriebstättenlose“ Digitalwirtschaft …”

Maxi Nebel Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit in Zeiten von Social Networks. Abgrenzung zwischen gemeinsamer und kollektiver Verantwortlichkeit von Anbietern und Nutzern S. 341-360

„… Verantwortlichkeit für diese in Social Networks stattfindenden Datenverarbeitungsvorgänge ist aufgrund der …” „… stehen hier stellvertretend für eine Vielzahl von Social- Media-Angeboten, die die klassische Aufteilung …” „… weiter Bestand hat oder ob die Verordnung ihrerseits im Bestreben um moderne Regelungen für neue Formen …”

doi.org/10.5771/9783748910770

Markus Weichbold - Haftung und Versicherung bei Unfällen automatisierter Fahrzeuge

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Markus Weichbold (ed.)

Haftung und Versicherung bei Unfällen automatisierter Fahrzeuge

2022

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4. Teil: Die Haftung des Herstellers sowie der Versicherungsschutz in der Betriebshaftpflichtversicherung S. 98-156

„… , ob eine bestimmte Bearbeitung bzw Änderung eines beste-henden (Software-)Produkts für sich genommen …” „… Softwareupdate durch den Softwareer-zeuger um ein Produkt iSd PHG handelt, sehen in der Haftung des …” „… technischer als menschlicher Natur sein,484 sodass prima facie gute Gründe für eine Haftung dieser Personen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Personenkraftwagen mit Fah-rerassistenzsystemen, VersR 2016, 281 Harland/Meyer, Haftung für softwarebezogene …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 5. Haftung des Fahrzeuglenkers für Fehler des Fahrerassistenzsystems . . . . . . . . . 42 6. Fazit …” „… der Mitgliedstaaten über die Haftung für fehlerhafte Produkte, ABl L 1985/210, 29 PSG …”

6. Teil: Versicherungsschutz in der Kfz-Kaskoversicherung S. 178-197

„… Teilproduzenten einen Motor-schaden verursachte); ebenfalls eine Haftung für Weiterfresserschäden verneinend OGH 1 …” „… Fahrerassistenzsysteme bestehen nämlich notwen-digerweise aus Hardware- wie auch aus Softwarebestandteilen, die beide für …” „… Weichbold, Haftung u. Versicherung bei Unfällen automat. Fahrz …”

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 198-206

„… korrespondie-renden Reaktionspflichten des Herstellers.1011 3. Die bedeutendste Rechtsgrundlage für die Haftung der …” „… hinsichtlich der Festsetzung des effi-zienten Sorgfaltsniveaus für eine fehlerunabhängige Haftung des …” „… Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse 198 C. H . Beck.Media.Solutions Weichbold, Haftung u …”

1. Teil: Terminologische und technische Grundlagen S. 6-18

„… modernen Fahrer-assistenzsystemen gemein sind und die mE für ihre haftungs- und versicherungs-rechtliche …” „… außervertragliche Haftung 19 f; ausf zur Funktionsweise und dem Zusam-menspiel von Hardware und Software …” „… Zusammenspiel von Hard- und Softwarekomponenten ist zwar eine notwendi-ge Voraussetzung für die …”

5. Teil: Das Regressverhältnis zwischen Kfz- Haftpflichtversicherer und Kfz-Hersteller S. 157-177

„… Teile der Lehre mit guten Gründen für die Haftung des Haftpflicht-versicherers als Bürge und Zahler …” „… primären Anknüpfungspunkt für seine Haftung nach dem PHG bildet, verhindert derselbe technische Defekt für …” „… eine ausreichende Rechtfertigung für die Haftung des Fahrzeughalters darstellen, jedoch ist nicht …”

3. Teil: Die Haftung des Lenkers und Halters sowie Versicherungsschutz in der Kfz-Haftpflichtversicherung S. 29-97

„… Verstoß gegen eine Sorgfaltspflicht.159 Entscheidend für die Haftung des Fahrzeuglenkers ist daher die …” „… im Fall ihrer Verletzung als Anknüpfungspunkt für seine Haftung aus Verschulden herangezogen werden …” „… Für das deutsche Recht bereits Gasser, DAR 2015, 6 (8 f). I. Die Haftung des Lenkers 33 C. H …”

doi.org/10.5771/9783214165048

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