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Lena Maute, Mark-Oliver Mackenrodt - Recht als Infrastruktur für Innovation

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Lena Maute (ed.), Mark-Oliver Mackenrodt (ed.)

Recht als Infrastruktur für Innovation

Series: Assistententagung Grüner Bereich

Volume 3 2019

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Sven Vetter Der (scheinbare) Antagonismus zwischen standardessenziellen Patenten und Open Source Software S. 85-106

„… ) oder „(F)RAND-RF“ (Royalty-Free), dass die Idee einer unentgeltlichen FRAND-Lizenz nicht neu ist, vgl …” „… . Standardessenzielle Patente und das FRAND-Konzept Standards und Standardisierung Der Begriff „Standard“ kann allgemein …” „… Das FRAND-Konzept Eine weitere Herausforderung im Umgang mit SEPs ergibt sich aus den …”

doi.org/10.5771/9783845295183

Peter Kreutz, Norbert Renftle, Erasmus Faber, Dominik Arndt, Nikolaus Huber, Hans-Martin Schellhase, Markus Steuer - Realitäten des Zivilrechts Grenzen des Zivilrechts

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Peter Kreutz, Norbert Renftle, Erasmus Faber, Dominik Arndt, Nikolaus Huber, Hans-Martin Schellhase, Markus Steuer

Realitäten des Zivilrechts Grenzen des Zivilrechts

Series: Jahrbuch Junger Zivilrechtswissenschaftler

Volume 2011 2014

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Standardisierungsvereinbarungen. Ein erster Schritt zu einem modernen Patentrecht? S. 237-260

„… FRAND-ErklrungRichtigerweise muss eine einmal abgegebene FRAND-Erklrung auch gegenRechtsnachfolger wirken. Dies ergibt sich aus …” „… III. Die FRAND-Erklrung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 245a) Gegenstand und …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 246c) LG Mannheim – FRAND-Erklrung . . . . . . . . . . . . . . . 247aa) Entscheidungsgrnde …”

Funktionale Grenzen des Kennzeichenschutzes am Beispiel der Eventmarke und Ambush Marketing S. 211-236

„… frandere erbracht wird. Das werbliche Bemhen des lizenzierenden Ver-anstalters um Sponsoren und …”

doi.org/10.5771/9783415050242

Gianna Perino - Second medical use Patente

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Gianna Perino

Second medical use Patente

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 120 2020

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Fünftes Kapitel: Lösungsansätze zur erfolgsversprechenden Gestaltung des Arzneimittelrabattvertrags- und Patentverletzungssystems S. 334-464

Literaturverzeichnis S. 477-505

„… , 751]. Eckel, Philipp: Anspruch auf Lizenzeinräumung aus FRAND-Erklärungen bei standardessentiellen …” „… ]. Eckel, Philipp: Anspruch auf Lizenzeinräumung aus FRAND-Erklärungen bei standardessentiellen Patenten …” „… Unterlassungsklagen bei FRAND-Lizenzerklärungen für standardessentielle Patente - Perspektiven nach dem Urteil des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Rechtfertigung(c) 427 Zwischenergebnis(d) 427 Exkurs: FRAND-Erklärung (Vertraglicher Anknüpfungspunkt) bb) 428 …” „… FRAND-Bedingungen cc) 434 Charakter und Wirkung der FRAND- Verpflichtung in Standardisierungsorganisationen (1) 434 …” „… Inhalt der FRAND-Erklärung(3) 439 Zweite Besonderheit: Verpflichtung der Generikahersteller zum Abschluss …”

Thesenartige Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 465-476

„… FRAND-Erklärung resultierenden Vertrauen auf die Lizenzerteilung auch maßgeblich an den geringen Grad an …” „… . In diesen Fällen kann auch die Heranziehung der FRAND-Erklärung als Rechtsgrundlage nicht fruchtbar …” „… FRAND-Bedingungen zu erteilen. Eine solche Vorgehensweise kann auch die Krankenkasse bei Ausschreibung eines …”

doi.org/10.5771/9783748910541

Thomas Höppner, Tom Piepenbrock - Digitale Werbung und das Google Ökosystem

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Thomas Höppner, Tom Piepenbrock

Digitale Werbung und das Google Ökosystem

2023

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G. Wettbewerbspolitische Lösungsansätze S. 347-358

„… (unter II.) und FRAND-Zugang zu Daten (unter III.).I. Entflechtung des Google Ad Tech Stack1 …” „… , https://www.lee.senate.gov/2022/5/lee-introduces-digital-advertising-act.II. FRAND-Vermittlung351 onierten Akquisen und einer …” „… . FRANDVermittlung1. AusgangslageAuch nach Abtrennung des Ad Tech Stacks für nicht-suchbasierte Werbung wird Google …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 351II. FRAND-Vermittlung …” „… InhaltsverzeichnisXIX3. FRAND Android, Play Store, Chrome & Co . . . . . . . . . . . . . . . . 354III. FRAND-Standards …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3562. FRAND-Standards . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 356 …”

F. Digitale Werbung und Googles Ökosystem – Zusammenfassung in Thesen S. 329-347

„… ) Vermittlung über Googles Gateways (unter II.) und FRAND-Zugang zu Daten (unter III.).I. Entflechtung des …” „… Fremd-Inventar vom Angebot eigenen Werbeinventars (unter I.), faire, zumutbare und diskriminierungsfreie (FRAND …”

doi.org/10.5771/9783800594610

Moritz Jakobs - Standardsetzung im Lichte der europäischen Wettbewerbsregeln

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Moritz Jakobs

Standardsetzung im Lichte der europäischen Wettbewerbsregeln

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 259 2012

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Wertende Betrachtung und abschließende Stellungnahme S. 215-221

„… branchenweiten Etablierung einer de facto-Norm ist abermals derenZugang zu FRAND-Bedingungen ausschlaggebend.593 …” „… zum Normungsprozess und der FRAND-Lizensierung seiner unverbindlichen Ergebnisse – darüber hinaus …” „… dieAufnahme der Pauschalverpflichtung, zu FRAND-Konditionen zu lizensieren, gewährleistet. Im Vergleich zum …”

Marktmachtmissbrauch S. 118-205

Tatbestandsmerkmale des Art. 101 I AEUV S. 209-214

„… FRAND-Selbstverpflichtung und die Gewährleistung uneingeschränkter Beteiligung am Normungsprozess bilden demzufolge …” „… Schutzrechte in Bezug auf eine anvisierte Norm.Reichweite des FRAND-GrundsatzesAufschlussreich sind auch die …” „… Aussagen zum Gehalt der FRAND-Selbstverpflichtung. Um von einer wettbewerblichen Unbedenklichkeit von …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 221-224

„… FRAND-konformen Preises modifiziertwerden.11. Die von Art. 101 AEUV angezeigte FRAND-Pflichtigkeit …” „… Einhaltung des Zugangs zu FRAND-Bedingungen zu formellen Standards gerecht werden. Bei Feststellung eines …”

Legalausnahme S. 214-215

„… facto-Norm ist abermals derenZugang zu FRAND-Bedingungen ausschlaggebend.593Wertende Betrachtung und …” „… – namentlich die Transparenz, und Offenheit des Zugangs zum Normungsprozess und der FRAND-Lizensierung seiner …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-16

„… WirtschaftsgemeinschaftEWS Europäisches Wirtschafts- und SteuerrechtFAZ Frankfurter Allgemeine ZeitungFRAND Fair, reasonable …”

Vorwort S. 7-14

„… Tatbestandsmerkmale des Art. 101 I AEUVII. 209Institutionelle Vorgaben.1. 210Reichweite des FRAND-Grundsatzes2. 211 …” „… Praxisbeispiel für unangemessene Lizenzgebührenbb) 181Wettbewerbsrechtliche Überprüfbarkeit von FRANDcc) 183 …”

Bewertung der Haltung der Kommission zu kooperativer Standardsetzung S. 102-109

„… Normungsabreden bleibt auch die Einrichtung und Erfüllung der FRAND-Zugangsbedingungen zur Nutzung des Standards …”

Literaturverzeichnis S. 225-232

„… and the Meaning of FRAND, TILECDiscussion Paper 2006, abrufbar unter: ssrn.com/abstract=946792Geradin …”

Technologiepools S. 94-102

„… zur Norm Dritten zugerechten, vernünftigen und nicht diskriminierenden Bedingungen (FRAND)247offen …”

Freistellung S. 85-94

„… diskriminierenden Bedingungen (FRAND)247offen stehen.248 Ferner kann der Wettbewerb beseitigt werden, wenn private …”

doi.org/10.5771/9783845240459

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