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Melanie Probst - Rechtsfragen des regulären Börsenrückzugs

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Melanie Probst

Rechtsfragen des regulären Börsenrückzugs

Series: Bank- und kapitalmarktrechtliche Schriften des Instituts für Bankrecht Köln

Volume 37 2013

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Delisting durch Verzicht des Emittenten S. 37-38

„… Börsengeschäftsführung hat in diesem Fall die Zulassung zu widerrufen. 5. Delisting durch Verzicht des Emittenten Vor der …” „… Interesse schwerer als das Rückzugsinteresse des Emittenten, so kann die Börsenzulassung mangels …” „… . 17.749 ff. 155 Zu den einzelnen Problemen eines Rückzugs von der Börse durch Verzicht des Emittenten …”

Delisting über das Börsengesetz S. 35-37

„… der Börsennotierung. Jedoch bietet es dem Emittenten nur eine Möglichkeit, auf eigene Initiative den …” „… direkte Einwirkungsmöglichkeit des Emittenten im Ermessen der Börsengeschäftsführung. Das Börsengesetz …” „… Emittenten beantragten Widerruf der durch Verwaltungsakt gewährten Börsenzulassung134 durch die …”

Anlegerschutzmechanismen in den Börsenordnungen bei vollständigem Rückzug von der Börse S. 182-204

„… Widerruf auf Antrag des Emittenten könnte man das Inkrafttreten des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz …” „… rückzugswilligen Emittenten erfolgen, anhand derer sich auch die zu beachtenden Anlegerschutzerfordernisse ändern …” „… Schutzvoraussetzungen des vollständigen Delistings sind jeweils zu erfüllen, wenn der Emittent den Widerruf der einzigen …”

Regelungsgehalt des § 39 Abs. 2 Börsengesetz S. 151-156

„… Emittenten bei der Durchführung des ordentlichen Marktentlassungsverfahren durch das Wertpapierhandelsgesetz …” „… Absatzes 1 auch auf Antrag des Emittenten widerrufen. Der Widerruf darf nicht dem Schutz der Anleger …” „… Widerrufs auf Antrag des Emittenten in den Börsenordnungen789 vorgenommen. 786 3 …”

Anbietender S. 297-300

„… BGH hat bei dem von ihm geforderten gesellschaftsrechtlichen Pflichtangebot den Emittenten selbst oder …” „… beantragen, ist gegenüber der Börsengeschäftsführung ausschließlich der Emittent.1427 Aus diesem …” „… Initiativrecht1428 des Emittenten könnte man nun ebenfalls auf seine Verpflichtung unter dem Kaufangebot …”

Der Anlegerschutz im Börsengesetz S. 156-175

„… Beeinträchtigung der Rechte des Emittenten vorliegen kann. a) Börsenrechtlicher Anlegerschutzbegriff Ausgangspunkt …” „… mehr, kann das Rückzugsinteresse des Emittenten gegebenenfalls Anlegerschutzinteressen überwiegen. Vgl …” „… eingestellt hat oder der Emittent seine Pflichten aus der Zulassung auch nach einer angemessenen Frist nicht …”

Der Macrotron-Fall S. 209-216

„… den Emittenten eine Überschreitung der Satzungsautonomie nicht verhindern. Empfänger des geregelten …” „… an den Emittenten und damit einen Nutzer der Börsen richteten, wirken sie sich doch auf unmittelbar …” „… auf das Rechtsverhältnis zwischen Emittenten und Anlegern aus.997 Die Regelungen sind folglich …”

Zwischenergebnis S. 301-302

„… . Unter diesen Prämissen könnte sich die Regelung des Widerrufs auf Antrag des Emittenten im Börsengesetz …” „… im Sinne des Absatzes 1 auch auf Antrag des Emittenten widerrufen. Der Widerruf darf nicht dem Schutz …” „… Unternehmerfreiheit des Emittenten anzusehen ist, gebietet der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit seine Ausgestaltung …”

Vorschläge einer börsengesetzlichen Regelung de lege ferenda S. 300-301

„… auf Antrag des Emittenten die folgenden Parameter beachtet werden: (i) Das Ausmaß des …” „… Börsenzulassung beantragenden Emittenten ab. Aus diesem Grund sollte eine Ausgestaltung der Widerrufsentscheidung …” „… gewährenden Schutz im Hinblick auf die konkrete Marktsituation zu reagieren und die Interessen des Emittenten …”

Formelle Vorgaben für ein Kaufangebot S. 274-280

„… Rechte des Emittenten oder Mehrheits- bzw. Großaktionärs ist allerdings selten. Im Folgenden soll nun der …” „… Rückzug von der Börse auf seine Verfassungsrelevanz unter Zugrundelegung der Rechte des Emittenten- bzw …” „… eines Kaufs der Wertpapiere kommt zunächst der Emittent in Betracht. In diesem Rahmen ist zunächst …”

Satzungsautonomie und formelle Rechtmäßigkeit S. 207-209

„… der Börse und den Emittenten sowie den einzelnen Handelsteilnehmern;991 allein diese Personengruppen …” „… ausdrückliche Qualifizierung des Verpflichteten, so dass davon auszugehen ist, dass hiervon sowohl der Emittent …” „… Rechtssetzungsbefugnis gegenüber den Handelsteilnehmers und den Emittenten hinweist, Kümpel, BKR 2003, 3 (10). 992 …”

Grundrechtsrelevanz der Kaufangebotsregelung S. 221-225

„… Angebotspflicht, sonder lediglich um eine Obliegenheit1048, da es Emittenten oder Groß- bzw. Mehrheitsaktionär …” „… Emittent den Widerruf der Börsenzulassung, ohne ein Kaufangebot zu unterbreiten, erachtet die …” „… Börsengeschäftsführung dieses aber als erforderlich, ist der Widerrufsantrag abzulehnen. Die Verpflichtung des Emittenten …”

Ermessensentscheidung der Börsengeschäftsführung S. 229-235

„… einem Rückzug von der Börse der grundrechtlich geschützten unternehmerischen Freiheit des Emittenten …” „… .; Schlößer, Delisting auf Initiative des Emittenten, S. 55 f. ; de Vries, Delisting, S. 51; Heine …” „… auf Antrag des Emittenten ist der börsennotierten Aktiengesellschaft ein geregeltes Verfahren zur …”

Divisional Going Private, vollständiges Delisting und Segmentwechsel S. 28-30

„… Tätigwerden des Emittenten wohl nicht unter die Definition Going Private.89 Wie der Begriff impliziert, setzt …” „… das Going Private ein Tätigwerden des Emittenten voraus, folglich eine Initiativhandlung gerichtet auf …” „… Zwangsdelisting.91 Der ein Delisting anstrebende Emittent kann sich die Regelung des § 39 Abs. 1 BörsG jedoch zu …”

Gang der Untersuchung S. 38-40

„… 38 auf Veranlassung des Emittenten wird folglich die Annahme der daneben bestehenden Möglichkeit …” „… . Dementsprechend kann ein Delisting nicht durch einseitige Erklärung des Emittenten erfolgen.157 IV. Gang der …” „… auf Antrag des Emittenten nach den Regeln des Börsengesetzes durchführen. Ihr stehen daneben …”

Abschließende Zusammenfassung der Ergebnisse S. 302

„… auf Antrag des Emittenten kann im Rahmen einer Börsenpräsenzreduktion oder aber durch ein …” „… vollständiges Delisting erfolgen. Das vollständige Delisting auf Antrag des Emittenten ist auch als reguläres …” „… Delisting zu bezeichnen. b) Der Kapitalmarkt erfüllt für den Emittenten sowie für die einzelnen Anleger …”

Prämissen S. 302

„… auf Antrag des Emittenten kann im Rahmen einer Börsenpräsenzreduktion oder aber durch ein …” „… vollständiges Delisting erfolgen. Das vollständige Delisting auf Antrag des Emittenten ist auch als reguläres …” „… Delisting zu bezeichnen. b) Der Kapitalmarkt erfüllt für den Emittenten sowie für die einzelnen Anleger …”

Satzungen als einschränkendes Gesetz S. 225-227

„… Mehrheitsaktionär auch der Emittent als Normverpflichteter in Frage kommt, liegt auch hier in der Reglementierung …” „… Initiative des Emittenten ist Teil der unternehmerischen Freiheit. Er unterfällt damit verfassungsrechtlichem …” „… .; Schlößer, Delisting auf Initiative des Emittenten, S. 55 f. ; de Vries, Delisting, S. 51; Heine …”

Kapitalmarktrechtlicher Anlegerschutz S. 269-274

„… Marktmechanismus, der wiederum einen möglichst freien Marktzugang der Anleger und Emittenten, einen gewissen Umfang …” „… Funktionsfähigkeit bezeichnet grundsätzlich die Kosten, die für Emittenten und Anleger bei Vermittlung der …” „… Anlegerschutz nicht gewährleistet ist. Das Wissen, dass ein Emittent jederzeit ein amtliches …”

Kaltes Delisting S. 30-35

„… Vorstufe zum Widerruf auf Antrag des Emittenten gemäß § 39 Abs. 2 im amtlichen Marktentlassungsverfahren …” „… dem Emittenten nur eine Möglichkeit, auf eigene Initiative den Rückzug von der Börse anzutreten.131 …” „… Emittenten im Ermessen der Börsengeschäftsführung. Das Börsengesetz weist dabei die Zuständigkeit für …”

Stellungnahme und Konsequenzen S. 86-102

„… des Emittenten.467 Inwiefern der Verlust der Zulassung als öffentlich-rechtliche Rechtsposition468 …” „… Delisting durch Verzicht des Emittenten, Eickhoff, WM 1713 (1714 ff.); Fluck, WM 1995, 553 (557 ff.); siehe …” „… Emittent, sprich die Aktiengesellschaft selbst. Überlegungen, ein Rechtsverhältnis zwischen den einzelnen …”

Das Macrotron-Urteil des Bundesgerichtshof S. 302-303

„… auf Antrag des Emittenten kann im Rahmen einer Börsenpräsenzreduktion oder aber durch ein …” „… vollständiges Delisting erfolgen. Das vollständige Delisting auf Antrag des Emittenten ist auch als reguläres …” „… Delisting zu bezeichnen. b) Der Kapitalmarkt erfüllt für den Emittenten sowie für die einzelnen Anleger …”

Grundrechtsgeltung in Privatrechtsbeziehungen S. 41-45

„… durch den Emittenten selbst ausgeübt werden muss. Die Art und Weise der Grundrechtsanwendung seitens des …” „… Grundrechtsbeeinträchtigung ist der Emittent selbst, der das amtliche Marktentlassungsverfahren durch seinen Widerrufsantrag …” „… Vorschrift des § 39 Abs. 2 BörsG eröffnet dem Emittenten und damit einer Privatperson, den Rückzug von der …”

Gesetzliche Grundlage eines öffentliches Kaufangebot S. 280-284

„… 280 von dem Rückzug von der Börse absehen möchte. Verbleibt der Emittent an der Börse, werden die …” „… Börsenzulassung auf Antrag des Emittenten nach den Schutzzielen des Kapitalmarktrechts in bestimmten Situationen …” „… Obliegenheit.1348 Die Freiwilligkeit ergebe sich dabei daraus, dass es dem Emittenten oder Mehrheits- bzw …”

Kapitalmarktrechtliche Regelungen einer Abfindung der Minderheitsaktionäre S. 240-244

„… Delisting betreibenden Mehrheits- oder Großaktionär1135, bzw. dem initiirenden Emittenten und den …” „… der Emittent; dies entspricht auch dem Urteil des BGH, ZIP 2003, 387 (388), wobei eine genaue Klärung …” „… Interessen der Anleger und des Emittenten, Mehrheits- oder Großaktionärs erfolgt dann der Vorschlag einer …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 235-238

„… Rahmen der Systematik des § 39 BörsG, ob bei einem Widerruf auf Antrag des Emittenten gemäß § 39 Abs. 2 …” „… Streubesitz des rückzugswilligen Emittenten stellt, kann kein allgemeingültiger Anlegerschutzstandard für das …” „… Mehrheitsaktionärs oder des Emittenten dessen grundrechtlich geschützte allgemeine Handlungsfreiheit beeinträchtigt …”

Zusammenfassung und Stellungnahme S. 112-114

„… , einschließlich der Regelung einer möglichen Hauptversammlungskompetenz für den Widerruf auf Antrag des Emittenten …” „… § 39 Abs. 2 BörsG ist eröffnet mit dem durch den Emittenten gestellten Antrag auf Widerruf der …” „… Änderungen ihre Anwendung eröffnen. Erst wenn der Antrag des Emittenten auf Widerruf der Börsenzulassung …”

Vor- und Nachteile der Börsennotierung S. 15-18

„… . hierzu auch Schlößer, Delisting auf Initiative des Emittenten, S. 186. 16 eines Börsengangs oft …” „… Geschäftsführung18 sowie mit nicht zu unterschätzenden Kosten19 für den Emittenten verbunden. Vorstände …” „… ausgesetzt. Die Börsennotierung wird für den einst hoffnungsvollen Emittenten jedoch ausschließlich zur …”

Konsequenzen S. 238-239

„… Mehrheitsaktionärs oder des Emittenten dessen grundrechtlich geschützte allgemeine Handlungsfreiheit beeinträchtigt …” „… Emittenten oder des Mehrheitsaktionärs berührt deren Grundrechte und kann folglich allein aufgrund eines …”

Auftretende Interessenkonflikte beim Rückzug von der Börse S. 21-26

„… Interessenkonflikte beim Rückzug von der Börse Das vom Emittenten angestrebte Delisting kann und wird regelmäßig auf …” „… Emittenten ist allein im Börsengesetz in der durch das 3. Finanzmarktförderungsgesetz eingeführten Vorschrift …” „… Interessen des das Delisting beantragenden Emittenten und der Interessen der Kleinaktionäre, die regelmäßig …”

Pflichtangebot S. 54-68

„… ist als Beschränkung der Rechte des Emittenten beziehungsweise Großaktionärs zu sehen. Der Rückzug von …” „… der Börse auf Initiative des Emittenten ist Teil der unternehmerischen Freiheit und unterfällt damit …” „… Grundrecht des Emittenten oder Großaktionärs der Rückzug von der Börse zuzuordnen ist, erfordert dessen …”

Zusammenfassender Überblick über die Regelungen in den Börsenordnungen S. 204-206

„… des Emittenten jeweils verkürzt werden, soweit der Anlegerschutz nicht entgegensteht. Die …” „… für notwendig halten, wenn der Emittent in das Handelssegment M:access wechselt; OLG München …”

Ergebnis und Rechtsfolge S. 228-229

„… einem Rückzug von der Börse der grundrechtlich geschützten unternehmerischen Freiheit des Emittenten …” „… .; Schlößer, Delisting auf Initiative des Emittenten, S. 55 f. ; de Vries, Delisting, S. 51; Heine …”

Anlegerschutz bei partiellem Delisting S. 175-181

„… erhalten. Soweit die Wertpapiere des Emittenten auch nach der Zulassung an einer anderen Börse909 gehandelt …” „… schriftliche Erklärung der Geschäftsleitung des Emittenten, dass an den Märkten, an denen die Wertpapiere …” „… Emittent so durch einen stufenweisen Rückzug von den Börse, an denen er zum Handel zugelassen ist, den …”

Stellung zwischen Kapitalmarkt- und Gesellschaftsrecht S. 26-27

„… . Die Beendigung der Börsennotierung auf Antrag des Emittenten ist allein im Börsengesetz in der durch …” „… beantragenden Emittenten und der Interessen der Kleinaktionäre, die regelmäßig auf eine Fortsetzung der …”

Börsenpräsenzreduktion oder partielles Delisting S. 27-28

„… Abs. 188 BörsG fällt ohne ein vorheriges Tätigwerden des Emittenten wohl nicht unter die Definition …” „… Going Private.89 Wie der Begriff impliziert, setzt das Going Private ein Tätigwerden des Emittenten …”

Gründe für den Rückzug von der Börse S. 18-21

„… Unternehmen ausgesetzt. Die Börsennotierung wird für den einst hoffnungsvollen Emittenten jedoch …” „… können.44 3. Auftretende Interessenkonflikte beim Rückzug von der Börse Das vom Emittenten angestrebte …”

Analogie zu gesetzlich geregelten Fällen des Austrittsrechts S. 248-263

„… Antrag des Emittenten zusteht.1177 Nach der bestehenden Gesetzeslage ist dies zum einen denkbar in …” „… Verpflichtung des Emittenten oder des Mehrheitsaktionärs zu rechtfertigen. Die Börsenordnungen, die teilweise …” „… (240); de Vries, Delisting, S. 115 f.; siehe auch Schlößer, Delisting auf Iniative des Emittenten, S …”

Abfindung der Aktionäre auf gesellschaftsrechtlicher Ebene S. 244-248

„… einem Widerruf der Börsenzulassung auf Antrag des Emittenten ein Abfindungsangebot an die …” „… innerhalb der Regelungen des Widerrufs auf Antrag des Emittenten wird teilweise die Ansicht vertreten, ein …”

Andere Fälle S. 216-221

„… Erliegen eines ordnungsgemäßen Handels liegen. Ein Emittent kann dementsprechend auch bei ordnungsgemäßem …” „… sichergestellt. Es kommt folglich zu einer Ermessensreduzierung, bei der sich der Anspruch des Emittenten auf …”

Die Aktie selbst als Vermögensgegenstand S. 80-81

„… Literatur zu der verfassungsrechtlichen Relevanz des Widerrufs der Börsenzulassung auf Antrag des Emittenten …”

Die Macrotron-Entscheidungen der Instanzgerichte S. 108-109

„… insbesondere auch ausländischen Emittenten die Möglichkeit sich bei Bedarf unter gewissen Voraussetzungen vom …”

§ 39 Abs. 2 BörsG als Ermächtigungsnorm S. 227-228

„… § 39 Abs. 2 BörsG regelt den Widerruf auf Antrag des Emittenten und sieht in diesem Rahmen ausdrücklich …”

Zwischenergebnis S. 268-269

„… Börsenrückzug auf Antrag des Emittenten allerdings auch nicht den gesetzlich geregelten Situationen vergleichbar …”

Anlegerschutz bei Wechsel in ein niedrigeres Marktsegment S. 181-182

„… Widerruf auf Antrag des Emittenten könnte man das Inkrafttreten des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 149-150

„… Emittenten. Der Vorgang des Rückzugs von der Börse bedarf vielmehr einer differenzierten Betrachtung. Während …”

Hauptversammlungskompetenz bei regulärem Delisting S. 138-149

„… findet. Das amtliche Marktentlassungsverfahren bedarf eines Antrags durch den Emittenten zu dessen …” „… Emittenten. Der Vorgang des Rückzugs von der Börse bedarf vielmehr einer differenzierten Betrachtung. Während …”

Anforderungen an die Höhe des Angebots S. 284-297

„… des Emittenten bzw. des Groß- oder Mehrheitsaktionär darstellen würde. aa) Kapitalmarktrechtlicher …” „… Emittenten noch naheliegender als für eine Kontrollerlangung. Anlegeraktionäre verfolgen – wie bereits …”

Ansichten der Literatur S. 110-112

„… Antrag des Emittenten, den Börsenordnungen der einzelnen Börsen überlassen wollte. Die Börsenordnung der …”

Die Aktiengesellschaft als Gebilde des einfachen Rechts S. 69-71

„… Widerrufs auf Antrag des Emittenten ist es von maßgeblicher Bedeutung, ob durch den Widerruf der …”

Die Ansichten der Rechtsprechung im Macrotron Fall S. 115-118

„… der Börse die Publizitätspflichten des Emittenten ebenso wie die kapitalmarktrechtliche Kontrolle …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Börsengesetz 35 b) Weitere Delisting-Varianten des Börsengesetzes 36 5. Delisting durch Verzicht des Emittenten …”

Gesetzesmaterialien zu § 43 Abs. 4 BörsG a.F. S. 104-108

„… insbesondere auch ausländischen Emittenten die Möglichkeit sich bei Bedarf unter gewissen Voraussetzungen vom …”

Allgemeines Austrittsrecht aus wichtigem Grund S. 263-268

„… ist der Börsenrückzug auf Antrag des Emittenten allerdings auch nicht den gesetzlich geregelten …”

Das Aktieneigentum S. 71-76

„… Grundrechtsverletzung steht auch für den Fall des Delisting auf Antrag des Emittenten die Definition des konkreten …”

Ansätze in Rechtsprechung und Literatur S. 81-86

„… verfassungsrechtlichen Relevanz des Widerrufs der Börsenzulassung auf Antrag des Emittenten sind zahlreich und weichen in …”

Literaturverzeichnis S. 309-330

„… Wunsch des Emittenten aus kapitalmarktrechtlicher Sicht. Frankfurt am Main, 1998. Raiser, Ludwig …” „… . Schlößer, Daniel: Delisting auf Initiative des Emittenten, 2003. Schlüter, Uwe: Börsenhandelsrecht. Handbuch …”

Hauptversammlungskompetenz S. 46-54

„… Widerruf der Börsenzulassung auf Antrag des Emittenten, folglich grundsätzlich der Aktiengesellschaft …”

doi.org/10.5771/9783845242002

Gregor Bachmann, Matthias Casper, Carsten Schäfer, Rüdiger Veil - Steuerungsfunktionen des Haftungsrechts im Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht

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Gregor Bachmann (ed.), Matthias Casper (ed.), Carsten Schäfer (ed.), Rüdiger Veil (ed.)

Steuerungsfunktionen des Haftungsrechts im Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 1 2007

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Christoph Teichmann Kapitalmarktrechtliche Haftung des Emittenten und seiner Organe S. 149-162

„… Anlegers geschützt.25 Die Haftung ist eine reine Emittenten-Haftung; eine persönliche Haftung der …” „… 149 Kapitalmarktrechtliche Haftung des Emittenten und seiner Organe* Christoph Teichmann** A …” „… Emittenten für Informationen auf dem Sekundärmarkt 155 I. Haftung für fehlerhafte Ad-hoc-Mitteilungen 155 1 …”

Christoph H. Seibt Regulierung und Haftung von Ratingagenturen S. 191-208

„… , Rechtsfragen des Emittenten-Ratings, ZHR 169 (2005), 185 ff.; Meyer, Rechtsfragen des externen Ratings …” „… Haftungsansprüche 202 I. Ansprüche des Emittenten gegenüber der Ratingagentur 203 II. Ansprüche von Dritten …” „… gegenüber der Ratingagentur 205 III. Rückgriffsansprüche der Ratingagentur gegenüber dem Emittenten 207 IV …”

Gregor Bachmann Möglichkeiten und Grenzen einer bürgerlich-rechtlichen Informationshaftung S. 93-148

„… , die sich durch fehlerhafte Informationen von Emittenten in ihrem Vermögen geschädigt sahen. Begleitet …” „… Wertpapierkauf Vertragspartner des Anlegers wird i.d.R. nicht der fehlerhaft informierende Emittent, sondern die …” „… . 621, 654 f.: „Die im Prospekt enthaltenen Erklärungen des Emittenten werden ... Teil des zwischen …”

Carsten Schäfer, Rüdiger Veil Entwicklungen der Haftung im Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht S. 9-16

„… , und sodann der Haftung des Emittenten für Informationen auf dem Sekundärmarkt. Sein Fazit klingt …” „… gerade auf dem langfristig gebildeten Vertrauen der Emittenten und Kapitalmarktteilnehmer beruhen würde …” „… Kapitalmarktkommunikation geschaffen. Sie kennzeichnet, dass ein Emittent pflichtwidrig kursrelevante Informationen …”

Michael Joos, Philipp Storm Diskussionsbericht zu den Referaten von Henrik Drinkuth und Christoph H. Seibt S. 209-214

„… relevant und hier verlasse sich der Emittent auf die Einhaltung der gängigen Standards. Von einem …” „… Position sein könnten, da sie in der Regel vom Emittenten vergütet würden. Die Vertrauenswirkung einer …” „… verpflichtende Vergütung von Analysten durch den Emittenten. IV. Auch im Rahmen der Diskussion zu den …”

Henrik Drinkuth Schadensersatzhaftung für fehlerhafte Finanzanalysen S. 167-190

„… ee) Schaden 186 2. Schadensersatzhaftung gegenüber Emittenten 186 a) Vertragliche Haftung 186 b …” „… diesem Grund unterliegen Emittenten der Pflichtpublizität und müssen eine Vielzahl von Informationen …” „… § 34b Abs. 1 WpHG legaldefiniert. Wesentlich ist, dass Finanzanalysen Informationen über Emittenten und …”

Sabrina Kulenkamp, Oliver Treptow Diskussionsbericht zu den Referaten von Gregor Bachmann und Christoph Teichmann S. 163-166

„… Gesellschaft und die damit einhergehende nachrangige Haftung der Emittenten gegenüber den Aktionären angeführt …” „… . Diese gesellschaftsrechtliche Schranke der Emittentenhaftung fordere letztlich die Entwicklung eines …”

Michael Joos, Philipp Storm Zusammenfassung des Schlusswortes von Rüdiger Veil S. 239

„… - und Beurteilsspielräumen zugunsten des Leitungsorgans und des Emittenten, die Anforderungen an die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… bürgerlich-rechtlichen Informationshaftung 93 Christoph Teichmann Kapitalmarktrechtliche Haftung des Emittenten …”

doi.org/10.5771/9783845203515

Christoph Mehringer - Das allgemeine kapitalmarktrechtliche Gleichbehandlungsprinzip

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Christoph Mehringer

Das allgemeine kapitalmarktrechtliche Gleichbehandlungsprinzip

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 4 2007

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Ausländische Emittenten mit geringem gesellschaftsrechtlichen Schutzstandard S. 191-192

„… gesellschaftsrechtlich absichern. VI. Ausländische Emittenten mit geringem gesellschaftsrechtlichen Schutzstandard …” „… Bedeutsam könnte das kapitalmarktrechtliche Gleichbehandlungsgebot werden, wenn ausländische Emittenten den …” „… deutschen Kapitalmarkt beanspruchen. Dabei sollen EU-ausländische Emittenten außer Betracht bleiben, weil …”

Schadensersatz bei fehlender Transaktion von Wertpapieren im Rahmen von §§ 37b, 37c WpHG S. 218-223

„… WpHG § 37b und § 37c WpHG gewähren einen Schadensersatz für den Anleger gegen den Emittenten, falls …” „… war der Meinung, dass eine schrankenlose Gewährung von Schadensersatzansprüchen den Emittenten …” „… wäre der Haftungsumfang für den Emittenten unbegrenzt1117 und unüberschaubar. Jeder potentielle Anleger …”

Selektive Information einer Bereichsöffentlichkeit S. 170-178

„… Kapitalmarktrecht existieren hauptsächlich, aber nicht ausschließlich, im Dreieck Emittent - Großanleger …” „… aber nicht. Indem die gesamte Marktseite der Anleger die Informationen auswertet, wird der Emittent …” „… Informationsverbreitungssystem unterrichtet werden, dass aber zusätzlich der Emittent die Nachricht auf seiner Internetseite …”

Weitergabe von Insiderinformationen an Großaktionäre S. 183-187

„… 183 prinzips das Interesse des Emittenten an einer selektiven (privatautonomen) Informationspolitik …” „… die zusätzlichen Informationen (Prognosen etc.) für institutionelle Investoren möchte der Emittent …” „… breite Anlegerpublikum wird also aufgrund der Angst des Emittenten vor einer Prospekthaftungsklage …”

Normen des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) S. 94-115

„… Marktintermediär der gleichen Pflicht unterworfen, die auch schon die Emittenten bei § 39 Abs. 1 Nr. 1 BörsG oder …” „… Gleichheit nicht herzustellen. a) Primärpflicht des Emittenten - § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG Die Ad-hoc-Pflicht …” „… weitesten Anwendungsbereich zu. Gemäß § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG muss der Emittent ihn unmittelbar betreffende …”

Rückerwerb eigener Aktien S. 230-237

„… kapitalmarktrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz nichts. Berechtigte Interessen des Emittenten überwiegen den Wunsch der …” „… . Der Zeitpunkt und Umfang des Rückerwerbs sind konkrete Tatsachen, die sich auf den Emittenten beziehen …” „… verständiger Anleger würde die Tatsache, dass der Emittent Aktien zu einem bestimmten Preis (der über dem …”

Sonderinformationen für institutionelle Anleger beim Börsengang S. 178-183

„… der Einführung eines Unternehmens an der Börse spielt die Emissionspublizität des Emittenten eine …” „… wichtige Rolle, weil in diesem Fall eine vollständige Informationsasymmetrie zwischen Emittent und …” „… werden häufig auf einzelne institutionelle Investoren zugeschnitten928. Für einen Emittenten ist die …”

Anspruch auf Aktienzuteilung beim Börsengang S. 223-230

„… des Emittenten, die tatsächlich eine Transaktion abgewickelt haben. Nach gegenwärtigem Recht ist eine …” „… . Grundsätzlich besteht eine Gleichbehandlungspflicht des Emittenten aus § 53a AktG, § 39 Abs. 1 Nr. 1 BörsG oder …” „… ein Emittent erstmals Aktien über den Kapitalmarkt vertreibt. Müssen alle Kunden dann über die …”

Normen in sonstigen Gesetzen S. 115-121

„… nach einem IPO innerhalb von 30 Tagen erheblich und handelt der Emittent daraufhin mit eigenen Aktien …” „… , gleichwohl werden zwei Anleger unterschiedlich behandelt. Es gibt also Gründe (Interessen des Emittenten und …” „… Schuldverschreibungsgesetz dient dem praktischen Bedürfnis des Emittenten, die Bedingungen einer Anleihe zu ändern, ohne die …”

Normen des Börsengesetzes (BörsG) S. 86-94

„… Emittent von Wertpapieren verpflichtet, die Wertpapierinhaber unter gleichen Voraussetzungen gleich zu …” „… behandeln. Adressat der Zulassungsfolgeverpflichtung ist ausschließlich der Emittent433. Das Verhältnis der …” „… werden können. Des Weiteren bedarf es für die Notierung im Freiverkehr keiner Einwilligung des Emittenten …”

Funktion des Marktordnungsrechts S. 34-47

„… es wird nur überprüft, ob alle Angaben über das Wertpapier und den Emittenten korrekt offengelegt …” „… Emittenten müssen sich ohne große Opportunitätskosten am Kapitalmarkt beteiligen können und ihn …” „… Emittenten voraus. Liquidität ist nämlich letztendlich nichts anderes als eine hohe Konzentration von Orders …”

Inhalt des Marktordnungsrechts S. 28-34

„… BörsG, § 1 VerkProspG a.F. Die Pflicht des Emittenten, einen Prospekt herauszugeben, besteht aber nur …” „… Emittenten (§ 7 WpPG i.V.m. der Prospektinhaltsverordnung). Abgesichert wird die …” „… nicht beurteilt werden können. 96 Der Grund, wieso dem Emittenten die Informationskosten aufgebürdet …”

Struktur S. 144-160

„… Gleichbehandlungspflichten richten. Dies waren insbesondere der Emittent eines börsengehandelten Finanzinstruments, der …” „… (Großaktionäre) oder die Leitungsorgane des Emittenten, so dass auch diese Gruppen als Verpflichtete angesehen …” „… Outsider übervorteilen und der Emittent gestaltet alleine die Informationspolitik. Dies sind nur grobe …”

Insiderverbote außerhalb von §§ 12 ff. WpHG S. 189-191

„… . VI. Ausländische Emittenten mit geringem gesellschaftsrechtlichen Schutzstandard Bedeutsam könnte …” „… das kapitalmarktrechtliche Gleichbehandlungsgebot werden, wenn ausländische Emittenten den deutschen …” „… Kapitalmarkt beanspruchen. Dabei sollen EU-ausländische Emittenten außer Betracht bleiben, weil aufgrund der …”

Allgemeines zur Abgrenzung S. 57-60

„… keine Ressourcen aufwenden um diese Unsicherheit abzubauen, indem er das Verhalten des Emittenten, des …” „… (Schutz)Vorschriften hängen in ihrer Ausgestaltung davon ab, welcher Rechtsordnung der (ausländische) Emittent …” „… Kapitalmarktes anzuwenden254. Ein interessantes praktisches Problem besteht deshalb für ausländische Emittenten …”

Existenz des Prinzips und entgegenstehende Normen S. 141-144

„… , 2. Halbsatz BörsG § 39 Abs. 1 Nr. 1, 2. Halbsatz BörsG erlaubt dem Emittenten, bestimmte Gruppen bei …” „… Gleichbehandlungspflicht des Emittenten und bestätigt vielmehr die Geltung des kapitalmarktrechtlichen …” „… Gleichbehandlungsprinzips795. 4. § 60 Nr. 2 BörsZulV und § 8 Abs. 2 WpPG Nach § 40 Abs. 1 BörsG muss der Emittent innerhalb …”

Ergänzung und Konkretisierung des Gerechtigkeitsbegriffs S. 128-133

„… einzelner Marktteilnehmer (unvollständiger Wettbewerb, Informationsmonopol des Emittenten), freerider …” „… Emittenten hinausgehen. Der Gemeinschaftsgedanke kann daher nicht als Grundlage für eine …” „… Emittenten, zur Bank oder zu sonstigen Institutionen. Diese Beziehung ist im Gegensatz zu einfachen …”

Due diligence und WpÜG – Bietergleichbehandlung bei öffentlichen Übernahmeangeboten S. 192-197

„… , weil auch bei ausländischen Emittenten das nationale Kapitalmarktrecht eingreift. Eine Erweiterung des …” „… Insidervorschriften nicht den Informationsaustausch zwischen Bietergesellschaft und Emittenten beeinflussen soll. Die …” „… BaFin, Emittentenleitfaden 2005, III.2.2.1.4.3. und III.2.2.2.1. 999 ZIP 1995, 1464, 1467. Auch im …”

Grenzen und Beschränkungen des Gleichheitsprinzips S. 160-166

„… (überhöhte Transaktionskosten, Emittenten wenden sich vom Markt ab) gegen eine Gleichbehandlung, kann die …” „… könnten sie zum Schaden des Emittenten verwenden, sofern die Geheimnisse frühzeitig bekannt werden. § 8 …” „… Emittenten einen erheblichen Schaden zufügen würde. § 15 Abs. 3 WpHG gestattet es, die Ad-hoc-Meldung …”

Sonderinformationen für Finanzanalysten S. 187-189

„… . Großaktionäre gewährt der Emittent manchmal Sonderinformationen an Finanzanalysten, vgl. § 34b WpHG973, damit …” „… Weitergabe bestehe: Eine Begleitung des Emittenten durch Finanzanalysten erhöht die Visibilität und senkt das …” „… Anlegern und Analysten zulässig sein: Bestehen Geheimhaltungsinteressen des Emittenten, welche die …”

Grundlage in bestehenden gesetzlichen Regelungen - Gesamtanalogie S. 122-125

„… des Emittenten an667. In diesen begrenzten Fällen braucht das Gleichbehandlungsprinzip keine …” „… Emittenten, Wertpapierdienstleistungsunternehmen, Bieter und institutionelle Großanleger - mithin …” „… wiederfinden lassen. Der Anleger ist zwingend auf Informationen vom Monopolisten – dem Emittenten – angewiesen …”

Literaturverzeichnis S. 245-256

„… Insiderrechts nach dem Anlegerschutzverbesserungsgesetz (AnSVG) – Neue Organisationsanforderungen für Emittenten …” „… europäischen und nationalen Kapitalmarktrecht, ZBB 2006, S. 162-171. Ders., Die Haftung des Emittenten für …” „… , Die Bank 1997, S. 290-293. Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Emittentenleitfaden der …”

Zwischenzusammenfassung S. 223

„… des Emittenten, die tatsächlich eine Transaktion abgewickelt haben. Nach gegenwärtigem Recht ist eine …” „… . Grundsätzlich besteht eine Gleichbehandlungspflicht des Emittenten aus § 53a AktG, § 39 Abs. 1 Nr. 1 BörsG oder …”

Abgrenzung des kapitalmarktrechtlichen Gleichbehandlungsprinzips von Art. 3 GG S. 64-65

„… , wenn er als Emittent zu Zwecken der Staatsfinanzierung auftritt. Einfachgesetzliche …” „… potentiellen Emittenten vorschreiben301. Sie haben aber keinen Niederschlag im nationalen Recht gefunden, weil …”

Die Marktteilnehmer S. 27-28

„… Marktsektoren84: Auf der Angebotsseite stehen im Primärmarkt (Emissionsmarkt) die Unternehmen als Emittenten den …” „… Börsenmärkten tätig sind und die Transaktionen unmittelbar ausführen. Die Anleger und Emittenten handeln …”

Kapitalmarkt als Markt für Unternehmenskontrolle S. 26-27

„… Angebotsseite stehen im Primärmarkt (Emissionsmarkt) die Unternehmen als Emittenten den Anlegern als Nachfragern …” „… Börsenmärkten tätig sind und die Transaktionen unmittelbar ausführen. Die Anleger und Emittenten handeln …”

Minderung der Transaktionskosten mittels Gleichbehandlungspflichten S. 55-57

„… Emittenten auferlegt, weil er sie am effizientesten erfüllen kann. Ohne informationelle Gleichbehandlung der …” „… Verhalten des Emittenten, des Mehrheitsaktionärs etc. konstant überwacht. Hierin liegt ebenfalls eine …”

Grundlage in Art. 3 GG S. 125-127

„… kapitalmarktrechtliche Gleichbehandlungsprinzip verpflichtet aber Emittenten, Wertpapierdienstleistungsunternehmen …” „… zwingend auf Informationen vom Monopolisten – dem Emittenten – angewiesen, und er ist oftmals in einer …”

Abstrakte Überlegenheit des Kapitalmarktrechts S. 133-136

„… Vertragsgerechtigkeit wieder her, indem es dem Emittenten Informationspflichten aufbürdet, die er aber auch am …” „… Emittenten einen konstanten Schutz gewährleisten. Vor allem muss beim Anlegerschutz kein Unterschied zwischen …”

Ergebnisse im Einzelnen S. 239-243

„… berücksichtigt die kapitalmarktrechtliche Gleichbehandlung nicht nur die individuelle Beziehung zwischen Emittent …” „… einem konkreten Rechtsverhältnis zum Emittenten. Deutlich wird diese Differenzierung in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . 1 WpHG – Ad-hoc-Publizität 108 a) Primärpflicht des Emittenten - § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG 109 b …” „… Emittenten mit geringem gesellschaftsrechtlichen Schutzstandard 191 VII. Due diligence und WpÜG …”

Ungerechtfertigte Ungleichbehandlung zwischen WpÜG-Aktiengattungen S. 214-218

„… die Anwendung des § 39 Abs. 1 Nr. 1 BörsG denken, der allerdings nur an den Emittenten und nicht an …” „… WpHG § 37b und § 37c WpHG gewähren einen Schadensersatz für den Anleger gegen den Emittenten, falls …”

Kapitelzusammenfassung S. 121

„… Einfluss auf die Anleger, wie der Emittent oder der Bieter, denen die Gleichbehandlungspflicht auferlegt …”

Vereinbarkeitsergebnis der Deduktion S. 57

„… keine Ressourcen aufwenden um diese Unsicherheit abzubauen, indem er das Verhalten des Emittenten, des …”

Richtlinienverzeichnis S. 257-258

„… über Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten Markt zugelassen sind, und zur …”

Allgemeines Gleichbehandlungsprinzip und strukturelles Ungleichgewicht S. 47-49

„… Geschäften entgegenzuwirken195. Außer gegenüber dem Emittenten befinden sich die Kleinanleger auch gegenüber …”

Allgemeines Gleichbehandlungsprinzip und Behavioral Finance S. 52-55

„… Kapitalmarkt hinderlich, denn sie belastet potentielle Emittenten mit überhöhten Renditeanforderungen. 237 …”

Konkrete Notwendigkeit des kapitalmarktrechtlichen Gleichbehandlungsprinzips S. 136-141

„… Emittenten einen konstanten Schutz gewährleisten. Vor allem muss beim Anlegerschutz kein Unterschied zwischen …”

Normen des Wertpapiererwerbs und Übernahmegesetzes (WpÜG) S. 67-86

„… Gemäß § 39 Abs. 1 Nr. 1, 1. Halbsatz BörsG432 ist der Emittent von Wertpapieren verpflichtet, die …” „… ausschließlich der Emittent433. Das Verhältnis der Wertpapierinhaber untereinander ist nicht betroffen434. Die …”

Rationales Verhalten und Behavioral Finance S. 20-23

„… BaFin, Emittentenleitfaden 2005, III.2.1.4.; Veil, ZBB 2006, 162, 163. 42 Siehe LG Stuttgart BKR 2003 …”

doi.org/10.5771/9783845202075

Andrea Petsch - Kapitalmarktrechtliche Informationspflichten versus Geheimhaltungsinteressen des Emittenten

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Andrea Petsch

Kapitalmarktrechtliche Informationspflichten versus Geheimhaltungsinteressen des Emittenten

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 143 2012

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Kriterien schützenswerter Geheimhaltungsinteressen S. 334-344

„… Informationspflichten und diesen entgegenstehenden Geheimhaltungsinteressen des Emittenten. Die Aufgabe bestand darin …” „… . Geschütztwerden sollen somit dynamische, sich verändernde Informationen, welche nachden Erwartungen des Emittenten …” „… Emittenten unweigerlich mit größeren Unsicherheiten behaftetsind als Informationen, die sich wie in den …”

Bestandsaufnahme einschlägiger Vorschriften S. 48-159

„… verbandsrechtlicheund schließlich spezielle kapitalmarktrechtliche Informationspflichten für Emittenten, deren …” „… den Emittenten, die nach dem Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) zu ver-öffentlichenden Informationen in …” „… Nichtaufnahme von Angaben vor, wenn deren Bekanntmachung dem Emittenten ernsthaft schadet. Eine ähnliche …”

Präzisierung des Untersuchungsgegenstands S. 38-46

„… des Emittenten – BegriffsbestimmungIhre Grenze finden kapitalmarktrechtliche Informationspflichten in …” „… den berechtigten Geheimhaltungsinteressen des Emittenten. Dieser ist Adressat sowohl der …” „… Informationspflichten als auch der von diesen befreienden Schutzklauseln im Geheimhaltungsinteresse.EmittentÜber lange …”

Identifikation und Evaluation systembildender Elemente S. 164-207

„… Informationspflichten für Emittenten bzw. börsennotierte Gesellschaften.647 Sämtliche Normen lassen sich auf tragende …” „… kapitalmarktrechtlichen Informationspflichten haben Geheimhaltungsinteressen des Emittenten am Kapitalmarkt bislang keine …” „… Emittenten zur unverzüglichen Veröffentlichung sämtlicher Insiderinformationen verpflichtet, die ihn …”

Fünfter Teil – Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 345-354

„… Informationspflichten stehen einige wenige gesetzliche Befreiungsregelungen im Geheimhaltungsinteresse des Emittenten …” „… Interessen“ (§ 15Abs. 3 S. 1 WpHG) des Emittenten eine Geheimhaltung rechtfertigt. Diese unbestimmten …” „… Emittenten mehr vor.3. Der anhaltende Bedeutungsverlust der Schutzklauseln ist zum einen derwachsenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-29

„… Kapitalmarktrechtliche Informationspflichten versus Geheimhaltungsinteressen des EmittentenAndrea …” „… EmittentenNomos1. Auflage 2012© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2012. Printed in Germany. Alle Rechte, auch …” „… des Emittenten –BegriffsbestimmungII.40Emittent1. 40Geheimhaltungsinteressen2. 41Abgrenzung des …”

Identifikation und Evaluation schützenswerter Geheimhaltungsinteressen S. 207-327

„… . Dementsprechend endetdie Schutzwürdigkeit geheimer Informationen, wenn der Emittent nicht mehr Herrdes Verfahrens …” „… zugrunde liegt. Während Geheimhaltungsinteressen des Emittenten indem dargestellten831 …” „… Geheimhaltungsklauseln dafür, dass der Emittent dieFrüchte seiner Arbeit für sich nutzen kann, ehe der Informationswert …”

Ergebnis S. 159-164

„… Emittenten erfordert.589 Alle hier untersuchten, für die Systembildung relevanten Schutzklauseln verwenden …” „… Einschränkungen nicht für die hierin Rede stehenden Emittenten. Die Transparenzrichtlinie 2004/109/EG vom …” „… 15.12.2004 verzichtet gänzlich auf Schutzklauseln im Geheimhaltungsinteressedes Emittenten,602 so dass mit …”

Gang der Untersuchung S. 46-48

„… diesenentgegenstehenden Geheimhaltungsinteressen des Emittenten im Kapitalmarktrecht zu entwickeln. Durch induktives …” „… Emittenten (Sekundärmarktpublizität). ImVordergrund der Betrachtung stehen die jeweiligen Interessenkonflikte …” „… Informationspflichten und ihnen entgegenstehenden Geheimhaltungsinteressen desEmittenten im ersten von zwei größeren …”

Ergebnis S. 344-345

„… . In prozeduraler Hinsicht hat der Emittent während der Geheimhaltungvon Informationen die Qualität der …” „… Informationspflichten ist derEmittent als „Informationsproduzent“ am besten geeignet, um über die Befreiungvon der …” „… Befreiungsregelungen im Geheimhaltungsinteresse des Emittenten gegenüber. Die möglichenNachteile der …”

Ergebnis S. 327-334

„… . Danach ist der Emittent verpflichtet, Insiderinformationen, die ihn unmittelbar betreffen, unverzüglichzu …” „… entsprechend zeitnah getroffen werden muss, ist der Emittent als„Informationsproduzent“ der am besten geeignete …” „… der zunehmend häufigere Verweis auf die herausgehobene Stellung derLeistungsträger eines Emittenten …”

Einführung S. 30-35

„… auf Informationen überEmittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten Markt zugelassen …” „… Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten Marktzugelassen sind, und zur Änderung der …” „… kapitalmarktrechtlicher Informationspflichten kommt nicht nurden Anlegern als den Kapitalgebern eines Emittenten zugute …”

Literaturverzeichnis S. 354-367

„… . 1577 (1998).Kersting, Christian, Das Erfordernis des Gleichlaufs von Emittenten- und Anlegerinteresse …” „… des Emittenten von Wertpapieren von der Veröffentlichungspflichtnach § 15 WpHG, BB 2001, S. 1214–1219 …” „… Kapitalmarktrecht, AG 2001, S. 269–278.–/Gilfrich, Stephanie Uta, Die Entscheidung des Emittenten über die Befreiung …”

Problemdarstellung S. 35-38

„… Informationspflichtengegenüber entgegenstehenden Geheimhaltungsinteressen des Emittenten. Zu einer23 Bisher hat die Europäische …” „… anzutreffenden Antagonismus von Informationspflichtenund Geheimhaltungsinteressen des Emittenten am Kapitalmarkt …”

doi.org/10.5771/9783845241050

Dominique Christ - Barausgleichsderivate und das Anschleichen an Zielgesellschaften

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Dominique Christ

Barausgleichsderivate und das Anschleichen an Zielgesellschaften

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 43 2011

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Störungen im Hinblick auf den Emittenten S. 166-168

„… untergräbt den intendierten Minderheitenschutz. 3. Störungen im Hinblick auf den Emittenten Die …” „… Meldepflichten sollen dem Emittenten offenlegen, wessen Einfluss er ausgesetzt ist.710 Ließ sich ein solcher …” „… die Preiseffizienz des Kapitalmarkts, auf den Markt für Übernahmen und auf Emittenten bewirken. Eine …”

Regelungsvorschlag S. 218-242

„… oder teilweise auf die Aktien eines Emittenten bezieht942 ——————————— 936 Weber/Meckbach, Finanzielle …” „… .946 Wird die Vermutung nicht widerlegt, so können die Aktionäre des betroffenen Emittenten, das …” „… Management des Emittenten und das übrige Anlegerpublikum von einem möglichen Stimmrechtseinfluss bzw. einem …”

Zurechnung der Stimmrechte aus den Referenzaktien wegen Haltens von Finanzinstrumenten (§ 25 Abs. 1 Satz 1 WpHG analog) S. 87-104

„… Stimmrechtsaktien des Emittenten zu erwerben. Darunter fallen vor allem schuldrechtliche Kaufoptionen,310 die …” „… Durch § 25 Abs. 1 Satz 1 WpHG sollen Emittent und Anleger darüber informiert werden, dass der Inhaber …” „… Transparenzanforderungen in Bezug auf Informationen über Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten …”

Positive Auswirkungen einer Harmonisierung der Beteiligungstransparenz S. 243-248

„… bedeutender Beteiligungen an Emittenten unterrichtet werden, deren Aktien an einem in der Gemeinschaft …” „… tätigen; dies dürfte auch eine wirksamere Kontrolle der Emittenten ——————————— 1043 Dazu sogleich unter …” „… bedeutender Beteiligungen an Emittenten unterrichtet wird, damit die Anleger Aktienkäufe oder -verkäufe in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Informationsrecht des Emittenten bei berechtigtem Interesse 201 IV. Die Bank als Meldepflichtiger 203 V. Allgemeine …” „… Übernahmeprämien 165 3. Störungen im Hinblick auf den Emittenten 166 III. Rechtsökonomische Analyse von …” „… bb) Empirische Befunde 182 13 c) Effekte auf den Anlegerschutz und den Emittenten 183 aa) Positive …”

Lamfalussy-Verfahren: Die Konsultation des CESR S. 248-251

„… in Bezug auf Informationen über Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten Markt …” „… . Fn. 46). 249 Aktie trägt, auch versuchen wird, Einfluss auf den Emittenten auszuüben.1078 Das CESR …” „… in Bezug auf Informationen über Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten Markt …”

Bewertung S. 202-203

„… angemessenen Frist zu beantworten und der Emittent muss die Antwort seinen Aktionären und der Öffentlichkeit …” „… werden. Eine begründete Vermutung läge vor, wenn der Halter des Derivats das Management des Emittenten zu …” „… Zugriff auf die Stimmrechte zu erlangen sucht. Um Missbrauch zu vermeiden, könnten Emittenten dazu …”

Tatbestand S. 201-202

„… ersichtlich.867 Insofern ist auch dieser Vorschlag zu verwerfen. III. Informationsrecht des Emittenten bei …” „… berechtigtem Interesse Neben den Informationen über direkten Aktienbesitz mag es für Emittenten wichtig sein …” „… . Section 793 des britischen Companies Act 2006 sieht vor, dass Emittenten von ihnen bekannten Personen oder …”

Effekte einer Ausweitung des Melderegimes auf Barausgleichsderivate S. 171-185

„… Preiseffizienz und dem Schutz der Anleger und Emittenten. Da Barausgleichsderivate wie oben gezeigt genau in …” „… auf den Anlegerschutz und auf den Emittenten (c)) untersucht werden. ——————————— 738 Otto, Die …” „… Emittenten besser vorhersagen.754 In einer Studie der britischen FSA wurde untersucht, wie sich Mitteilungen …”

Tatbestand S. 203-205

„… Zugriff auf diese Stimmrechte hat. Insofern würde es eine derartige Regelung Emittenten ermöglichen …” „… lassen darf. Eine solche Regelung würde Emittenten einseitig bevorzugen, die dann aufgrund mehr oder …” „… Anleger, da eine Offenlegung von Fall zu Fall davon abhängt, ob das Management des jeweiligen Emittenten …”

Mitteilungspflichten für Inhaber wesentlicher Beteiligungen (§ 27a WpHG) S. 104-105

„… schließlich, ob der Halter von Barausgleichsderivaten dem Emittenten die Ziele seiner Investition mitzuteilen …” „… hat. Nach § 27a WpHG muss jeder, der bei einem Emittenten, für den die Bundesrepublik Deutschland …” „… WpHG erreicht oder überschreitet, dem Emittenten die mit dem Erwerb der Stimmrechte verfolgten Ziele …”

Erweiterung von § 25 WpHG auf „gemeinsames Handeln“ S. 196-200

„… gemeinsame Ausübung von Stimmrechten, dem Emittenten gegenüber eine gemeinsame Politik zu verfolgen“.845 In …” „… , Stimmrechte zu kaufen oder zu verkaufen oder auszuüben um beim Emittenten eine bestimmte Politik zu …” „… Finanzinstrumente hält, die sich auf mit Stimmrechten verbundene und bereits ausgegebene Aktien eines Emittenten …”

Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung S. 214-218

„… bereits ausgegebene Aktien eines Emittenten, für den die Bundesrepublik Deutschland Herkunftsstaat920 ist …” „… Emittenten bezieht942 ——————————— 936 Weber/Meckbach, Finanzielle Differenzgeschäfte – Ein legaler Weg zum …” „… Emittentenprivilegs in § 25a Abs. 3 WpHG-E auch keine weiteren Ausnahmen von der Meldepflicht vorgesehen sind,934 kann …”

Funktion der wertpapierhandelsrechtlichen Offenlegung S. 168-171

„… die Preiseffizienz des Kapitalmarkts, auf den Markt für Übernahmen und auf Emittenten bewirken. Eine …” „… . 12/6679, S. 52. 730 Begr. RegE 2. FFG, BT-Drucks. 12/6679, S. 33, 52. 170 Management des Emittenten wird …” „… Institution, der Preiseffizienz und dem Schutz der Anleger und Emittenten. Da Barausgleichsderivate wie oben …”

Prinzipiengeleiteter einheitlicher Offenlegungstatbestand S. 206-214

„… mutmaßliche Investor überhaupt Zugriff auf die Stimmrechte hat. Auch das Management des Emittenten kann …” „… Emittenten über deren relevante Anteilseigner. Damit können sie besser mit den Aktionären, Investoren und dem …” „… Gesellschaften, um die Emittenten sowie die gegenwärtigen und künftigen Anleger über den Einfluss und die …”

Störungen der Preiseffizienz am Kapitalmarkt S. 158-164

„… (2.) und auf Emittenten (3.) analysiert werden. In einem weiteren Schritt werden dann die konkreten …” „… Handels- oder Market-Maker-Konto. Somit können Emittenten und der Markt kaum unterscheiden, ob größere …” „… am Markt ergeben, die mit einer höheren Volatilität und höheren Kapitalkosten für Emittenten …”

Selbstregulierung S. 200-201

„… ersichtlich.867 Insofern ist auch dieser Vorschlag zu verwerfen. III. Informationsrecht des Emittenten bei …” „… berechtigtem Interesse Neben den Informationen über direkten Aktienbesitz mag es für Emittenten wichtig sein …” „… . Section 793 des britischen Companies Act 2006 sieht vor, dass Emittenten von ihnen bekannten Personen oder …”

Chronologie der aktien- und kapitalmarktrechtlichen Beteiligungspublizität S. 41-45

„… einer umfassenden Offenlegung neben der Emittenten- und Organpublizität auch die Beteiligungspublizität …” „… Harmonisierung der Transparenzanforderungen in Bezug auf Informationen über Emittenten, deren Wertpapiere zum …” „… , einseitig im Rahmen einer rechtlich bindenden Vereinbarung mit Stimmrechten verbundene Aktien des Emittenten …”

Die Mitteilungspflicht nach Sec. 13(d) SEA S. 128-136

„… Aktien nicht zum Zwecke des Kontrollerwerbes des Emittenten erworben haben (SEC Rule 13(d)-1 (b) (1) (i …” „… dieser Gesellschaften werden, bestimmten Meldepflichten gegenüber dem Emittenten und der SEC.531 Greift …” „… Emittenten Ausnahmen von der Registrierungspflicht eingeführt. Die wesentlichen Ausnahmebestimmungen für …”

Zurechnung der Stimmrechte aus den Referenzaktien wegen Haltens für fremde Rechnung (§ 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 WpHG) S. 56-78

„… / Leitfaeden/emittentenleitfaden__2009,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/emittent enleitfaden_2009.pdf (Abruf v …” „… dem Emittenten und der BaFin, die an das Halten von Stimmrechten anknüpfen, wenn enumerativ …” „… Anlegerpublikum, sondern auch dem Emittenten einen besseren Überblick über die Aktionärsstruktur und die …”

Zusammenfassung in Thesen S. 253-260

„… . Der Halter von Barausgleichsderivaten muss dem Emittenten gem. § 27a Abs. 1 WpHG nur dann seine …” „… Interessenkonflikte in Bezug auf den Emittenten offenzulegen. 21. Eine Offenlegungspflicht für Barausgleichsderivate …” „… Informationsrecht des Emittenten bei berechtigtem Interesse ist aufgrund seiner immanenten Willkürlichkeit nicht …”

Stichwortverzeichnis S. 283-284

„… Informationsrecht des Emittenten 39, 188, 201, 258 Inhaber wesentlicher Beteiligungen 57, 104, 191 Insiderhandel 38 …” „… Rules 149 f. Eingangsmeldeschwelle 43 f., 89 f., 143 f., 204, 215 ff., 246, 258 Emittentenprivileg …”

Offenlegung im Vorfeld von Übernahmen S. 188-193

„… Informationsrecht des Emittenten (III.), eine Meldepflicht für Banken (IV.) und eine allgemeine …” „… , nach der Investoren angeben müssen, ob sie eine Kontrolle über einen Emittenten anstreben. Ein Investor …” „… Emittenten für die darauffolgenden 12 Monate kein Übernahmeangebot abgeben, vgl. Commission Staff Working …”

Bewertung S. 205-206

„… vorbereitet, oder dadurch dass mehrere Bieter gleichzeitig ein erhöhtes Interesse am jeweiligen Emittenten …” „… des Emittenten kann aufgrund der Anonymität der Meldungen nicht überprüfen, ob die Behauptung eines …”

Möglicher Verstoß des Investors gegen § 14 Abs. 1 Nr. 2 WpHG S. 124-125

„… Emittenten ab, so ist die Weitergabe seiner eventuell gefassten Erwerbsabsicht nicht unerlässlich für die …” „… , Emittentenleitfaden v. 28.4.2009 (s. Fn. 213), S. 75. 511 EuGH, Urt. v. 22.11.2005, Rs. C-384/02, Slg. 2005, I-9939 …”

Störungen des Marktes für Übernahmen S. 164-166

„… auf den Emittenten Die Meldepflichten sollen dem Emittenten offenlegen, wessen Einfluss er ausgesetzt …”

Offenlegungspflicht während Angebotsphasen S. 193-196

„… , „die übereingekommen sind, durch gemeinsame Ausübung von Stimmrechten, dem Emittenten gegenüber eine …” „… Emittenten eine bestimmte Politik zu implementieren“.846 Eine solche Ausweitung kann jedoch negative …”

Die Disclosure and Transparency Rules der FSA S. 149-152

„… , dass mehr als 100 Prozent der Stimmrechte eines Emittenten gemeldet werden. Würde bspw. ein Investor …” „… Emittenten Informationen an den Markt weiterleiten müssten.635 Zusätzlich könnten indirekte Kosten enstehen …”

Möglicher Verstoß des Investors gegen § 14 Abs. 1 Nr. 1 WpHG S. 121-124

„… Barausgleichsderivate über Aktien eines bestimmten Emittenten ab, so ist die Weitergabe seiner eventuell gefassten …” „… Buy-Outs, AG 1998, 83, 85. 510 BaFin, Emittentenleitfaden v. 28.4.2009 (s. Fn. 213), S. 75. 511 EuGH, Urt …”

Zurechnung der Stimmrechte aus den Referenzaktien wegen abgestimmten Verhaltens (§ 22 Abs. 2 WpHG) S. 81-87

„… , deren Gegenstand sich auf den Erwerb von Aktien des Emittenten bzw. der Zielgesellschaft beschränkt.276 …” „… erheblichen Änderung der unternehmerischen Ausrichtung des Emittenten hinzutreten muss, um die Zurechnung beim …”

Themeneingrenzung S. 39-40

„… Zusammenwirken von Investor und Bank als Anknüpfungspunkt einer Regulierung, ein Informationsrecht des Emittenten …”

Handelsvolumen von Aktienderivaten S. 51-52

„… Kursanstieg rechnet. Ist der Investor an einer Übernahme des Emittenten der Referenzaktien interessiert, so …”

Gang der Abhandlung S. 38-39

„… Regulierung, ein Informationsrecht des Emittenten, eine Meldepflicht für Banken und eine allgemeine …”

Rechtspolitische Abwägung S. 185-187

„… Eigentümerstruktur lässt wichtige Rückschlüsse auf die Corporate Governance eines Emittenten zu und beeinflusst so …”

Die Rolle von Equity Swaps in Übernahmesituationen S. 52-55

„… der Investor an einer Übernahme des Emittenten der Referenzaktien interessiert, so sichert er sich …”

Problemaufriss S. 35-38

„… Pflichten umgangen, so hat dies negative Effekte sowohl für Aktieninhaber als auch für Emittenten.47 …”

Zurechnung der Stimmrechte aus den Referenzaktien wegen eines Erwerbsanspruches (§ 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 WpHG) S. 78-81

„… WpÜG keine Absprachen, deren Gegenstand sich auf den Erwerb von Aktien des Emittenten bzw. der …”

Rechtsfolgen bei Verstößen gegen wertpapierhandelsrechtliche Meldepflichten S. 105-111

„… des sich innerhalb von sechs Monaten abzeichnenden Kontrollwechsels wird das Management des Emittenten …”

Literaturverzeichnis S. 261-282

„… Transparenzanforderungen in Bezug auf Informationen über Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten …” „… ). Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), Emittentenleitfaden v. 28.4.2009, abrufbar unter …” „… http://www.bafin.de/cln_109/SharedDocs/Downloads/ DE/Service/Leitfaeden/emittentenleitfaden__2009 …”

doi.org/10.5771/9783845230726

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