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Christoph Georg Baum - Jugendmedienschutz als Staatsaufgabe

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Christoph Georg Baum

Jugendmedienschutz als Staatsaufgabe

Series: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung

Volume 60 2008

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Das Elternrecht aus Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG als Grundlage der Staatsaufgabe Jugendmedienschutz S. 182-218

„… . Das Elternrecht aus Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG als Grundlage der Staatsaufgabe Jugendmedienschutz Das …” „… Mutzenbacher-Entscheidung die besondere Bedeutung des Elternrechts aus Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG für den Jugendschutz …” „… GG (...) verankert“ sei265, sprechen dafür, dass das Gericht dem Elternrecht diesbezüglich sogar …”

Zusammenfassung und Folgerungen für den Fortgang der Untersuchung S. 254-256

„… Fernsehen Gegenstand grundrechtlicher Ausgestaltungsaufträge. Das betrifft zum einen das Elternrecht aus Art …” „… deutet das auf einen Vorrang des Elternrechts hin. Den Ergebnissen der vorangegangenen Kapitel nach zu …” „… Staatsaufgabe stets parallel das Elternrecht heranzuziehen; beide Wege sind voneinander unabhängig gangbar592 …”

Problemstellung S. 21-25

„… Elternrechts, „daneben“ aber auch wegen des Rechts der Kinder und Jugendlichen auf Entfaltung ihrer …” „… GG an seine Stelle treten soll. Dem vom Bundesverfassungsgericht ins Spiel gebrachten Elternrecht …” „… Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG wurzelnden Schutzpflicht; ob das Elternrecht als Grundlage …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Ausgestaltungsauftrag 182 A. Das Elternrecht aus Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG als Grundlage der Staatsaufgabe …” „… Jugendmedienschutz 182 I. Überblick über die Dogmatik des Elternrechts 183 1. Mehrpoligkeit und Mehrdimensionalität …” „… des Art. 6 Abs. 2 GG 183 2. Pflichtgebundenheit des Elternrechts 184 12 3. Gegenstand und Umfang …”

Literaturverzeichnis S. 372-400

„… . Zur gegenwärtigen Lage der Grundrechtsdogmatik, in: Der Staat 29 (1990), S. 1ff. ders.: Elternrecht …” „… – Recht des Kindes – Recht des Staates. Zur Theorie des verfassungsrechtlichen Elternrechts und seiner …” „… , Funktion und Verhältnis zum Elternrecht, in: AöR 122 (1997), S. 212ff. Erdemir, Murad: Neue Paradigmen der …”

Zusammenfassung in Thesen S. 367-371

„… bildet das Elternrecht aus Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG, da die Ausstrahlung jugendgefährdender Fernsehprogramme …” „… Staatsaufgabe. Da das Elternrecht dogmatisch auf das Kindeswohl ausgerichtet ist, sind die grundrechtlichen …”

Die negative Informationsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 S. 1, Hs. 2 GG als Grundlage einer Schutzpflicht gegenüber minderjährigen TV-Rezipienten? S. 165-182

„… . Kapitel: Jugendmedienschutz als grundrechtlicher Ausgestaltungsauftrag A. Das Elternrecht aus Art. 6 Abs …” „… Bedeutung des Elternrechts aus Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG für den Jugendschutz hervorgehoben264. Die genauen …” „… , sprechen dafür, dass das Gericht dem Elternrecht diesbezüglich sogar einen Vorrang vor dem allgemeinen …”

Erfordernis einer interpretationsleitenden Grundrechtstheorie? S. 32-33

„… nachhaltigen Veränderungen unterworfen ist37. Ganz ähnlich verhält es sich mit dem Elternrecht gemäß Art. 6 Abs …”

Grundrechtsinterpretation und sozialwissenschaftliche Erkenntnis S. 33-34

„… Veränderungen unterworfen ist37. Ganz ähnlich verhält es sich mit dem Elternrecht gemäß Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG …”

Vorbemerkungen S. 117-123

„… werden. Im zweiten Kapitel soll geklärt werden, welche Bedeutung den im Elternrecht aus Art. 6 Abs. 2 S …”

Die Rundfunkfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 S. 2, 2. Var. GG als Grundlage der Staatsaufgabe Jugendmedienschutz S. 218-254

„… sich aus der Pflichtgebundenheit des Elternrechts: Wenn der Erziehungsprimat der Eltern primär dem …” „… Elternrecht gemäß Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG beleuchtet Flitsch, Funktionalisierung, S. 179ff.; s. a. O. Klein …”

Die einfach-gesetzliche Umsetzung des Jugendmedienschutzes für das Fernsehen nach dem JMStV im Lichte des Schutzauftrags aus Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG S. 278-360

Zur Aktualisierung objektiver Grundrechtsgehalte durch die Legislative S. 257-263

„… . die Schaffung einer „funktionsfähigen“ unterverfassungsrechtlichen Elternrechtsordnung angemahnt wird …”

doi.org/10.5771/9783845205632

Dominik Wietfeld - Selbstbestimmung und Selbstverantwortung - Die gesetzliche Regelung der Patientenverfügung

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Dominik Wietfeld

Selbstbestimmung und Selbstverantwortung - Die gesetzliche Regelung der Patientenverfügung

Series: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht

Volume 12 2012

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Der besondere Schutz von Ehe und Familie und das Elternrecht – Art. 6 Abs. 1 und Abs. 2 GG S. 122-124

„… . Der besondere Schutz von Ehe und Familie und das Elternrecht – Art. 6 Abs. 1 und Abs. 2 GG Mit Art. 6 …”

Auswirkungen der Religions- und Gewissensfreiheit – Art. 4 GG S. 119-122

„… Gewissens zu handeln.516 III. Der besondere Schutz von Ehe und Familie und das Elternrecht – Art. 6 Abs. 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Familie und das Elternrecht – Art. 6 Abs. 1 und Abs. 2 GG 122 11 Kapitel 2 – Rechtliche Möglichkeiten …”

Besondere Voraussetzungen einer Patientenverfügung S. 203-238

„… abgestufte partielle Mündigkeitsregelungen, mit der Folge, dass die »im Elternrecht wurzelnden …”

doi.org/10.5771/9783845236971

Alexander Bruns, Yuanshi Bu, Hanno Merkt, Sonja Meier, Michael Pawlik, Eiji Takahashi, Silja Vöneky, Jan von Hein - Legal Theory and Interpretation in a Dynamic Society

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Alexander Bruns (ed.), Yuanshi Bu (ed.), Hanno Merkt (ed.), Sonja Meier (ed.), Michael Pawlik (ed.), Eiji Takahashi (ed.), Silja Vöneky (ed.), Jan von Hein (ed.)

Legal Theory and Interpretation in a Dynamic Society

Series: Recht in Ostasien

Volume 19 2021

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Birgit Daiber Der Einfluss der EGMR-Rechtsprechung auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts S. 415-433

„… erster Linie der Gleichheitssatz, sondern Art. 6 GG, insbesondere das Elternrecht in dessen Absatz 2.19 …”

doi.org/10.5771/9783748925842

Sebastian Westermeyer - Herausbildung des Subsidiaritätsverhältnisses zwischen Familie und Staat und seine heutige Bedeutung im Grundgesetz

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Sebastian Westermeyer

Herausbildung des Subsidiaritätsverhältnisses zwischen Familie und Staat und seine heutige Bedeutung im Grundgesetz

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 658 2010

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Die elterliche Erziehungsverantwortung gegenüber dem staatlichen Wächteramt gemäß Art. 6 Abs. 2, Abs. 3 GG S. 165-175

„… des Sorgerechts“. Siehe auch Erichsen: Elternrecht – Kindeswohl – Staatsgewalt, S. 51. A.A. aber …” „… Familie, in: JA 1986, S. 183 ff. (186). 775 BVerfGE 79, 51 (63) „Sorgerechtsprozeß“; Zacher: Elternrecht …” „… Elternrecht als „natürliches Recht“ der Eltern gewährleistet, bedeutet dies, dass das Elternrecht den Eltern …”

Neue Kindergrundrechte und das Subsidiaritätsverhältnis Familie-Staat S. 183-186

„… Elternverantwortung. Das Elternrecht unterscheidet sich von den anderen Freiheitsrechten des Grundrechtekatalogs …” „… Freiheit zum Schutze des Kindes gewährt.877 Wenn sich das Grundgesetz für den Schutz der Elternrechte …” „… ; Elternrechte sind in diesem Sinne eher fremdnützig.878 Im Ergebnis könnte demgegenüber ein Kindergrundrecht im …”

Die Entstehungsgeschichte des Art. 6 GG S. 139-144

„… ) „Elterliche Gewalt“. 603 BVerfGE 6, 55 (71) „Haushaltsbesteuerung“. Vgl. auch Erichsen: Elternrecht …” „… : „Staatsrecht bricht Elternrecht.“613 In ihren Beratungen zum späteren Art. 6 GG sahen sich also die …” „… ausführliche Darstellung findet sich u.a. bei Zacher: Elternrecht, in: Isensee/ Kirchhof (Hrsg.): HStR, Bd. VI …”

Die Familie in der Weimarer Reichsverfassung von 1919 S. 120-136

„… die Jugenderziehung unter Aufhebung des Elternrechts und Sprengung des Familienverbandes zur …” „… Elternrecht nicht allein zu überwachen, sondern auch zu gestalten und Inhalt und Schranken des Elternrechts …” „… “ hatte danach lediglich zur Aussage, dass das Elternrecht nicht vom Staat verliehen war, nicht aber, dass …”

Die Reformvorschläge und die Grundrechte von Kindern in der Verfassung S. 179-183

„… ) „Schülerberater“: „Das Elternrecht dient als pflichtgebundenes Recht dem Wohle des Kindes; es muß seinem Wesen und …” „… Lage sein, seine Grundrechte selbst wahrzunehmen. Demgegenüber werden das Elternrecht und das ihm …” „… Dimension des Elternrechts auch Stern: Staatsrecht, Band IV/1, § 100, S. 524 f. 866 Ständige Rechtsprechung …”

Literaturverzeichnis S. 229-246

„… . Böckenförde, Ernst-Wolfgang: Elternrecht – Recht des Kindes – Recht des Staates. Zur Theorie des …” „… verfassungsrechtlichen Elternrechts und seiner Auswirkung auf Erziehung und Schule, in: Essener Gespräche zum Thema Staat …” „… Privateigentums und des Staats, 6. Aufl. Berlin 1953. Erichsen, Hans-Uwe: Elternrecht – Kindeswohl – Staatsgewalt …”

Art. 6 GG, die Werteordnung des Grundgesetzes und das Prinzip der Subsidiarität S. 137-139

„… Wandel – das Beispiel von Ehe und Familie, in: NJW 1986, S. 2595 ff. (2596); Zacher: Elternrecht, in …” „… ) „Elterliche Gewalt“. 603 BVerfGE 6, 55 (71) „Haushaltsbesteuerung“. Vgl. auch Erichsen: Elternrecht …”

Schlussbetrachtung: Familienpolitik unter den Vorzeichen eines Subsidiaritätsprinzips S. 225-228

„… Grundrechte als Abwehrrechte gegen den Staat dar. Einer Auflösung der durch das Elternrecht strukturierten …” „… bisherigen Form) entgegen. Das Elternrecht stellt die „wichtigste Verfassungsgarantie zur Bildung von …”

Der Schutz der Mutter in Art. 6 Abs. 4 GG und die Gleichstellung unehelicher Kinder in Art. 6 Abs. 5 GG S. 175-177

„… verfassungsrechtliche Schutz der Familie, S. 188. Vgl. auch Zacher: Elternrecht, in: Isensee/ Kirchhof (Hrsg.): HStR, Bd …” „… : Verfassungsschutz der Familie, S. 29. Auch Zacher: Elternrecht, in: Isensee/ Kirchhof (Hrsg.): HStR, Bd. VI, § 134 …”

Kindeswohl und staatliche Subsidiarität S. 205-209

„… Grundlage eines als solchen erkannten „Systemdefizits“ im Verhältnis zwischen Elternrechten und staatlichem …” „… Elternrechte erkennen und diese offenbar „nach modernem Rechtsverständnis“ soweit zurücknehmen wollen, „wie …”

Der objektive Gehalt des Art. 6 Abs. 1 GG vor dem Hintergrund des Subsidiaritätsprinzips S. 158-165

„… des Sorgerechts“. Siehe auch Erichsen: Elternrecht – Kindeswohl – Staatsgewalt, S. 51. A.A. aber …” „… Familie, in: JA 1986, S. 183 ff. (186). 775 BVerfGE 79, 51 (63) „Sorgerechtsprozeß“; Zacher: Elternrecht …”

Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz S. 216-218

„… Teil des Elternrechts aus Art. 6 Abs. 2 GG, dass die Eltern entscheiden, ob und inwieweit sie andere …”

Das bürgerliche Familienmodell und seine Implementierung im Recht des 19. Jahrhunderts S. 223-225

„… : Elternrecht und Staatsbefugnis (Artikel 120 der Deutschen Reichsverfassung), S. 119 f. 225 war das elterliche …”

Ergebnis: Ein Subsidiaritätsprinzip als Leitprinzip des Verhältnisses Familie-Staat S. 177-179

„… zum Ausdruck kom- 852 Ähnlich Erichsen: Elternrecht – Kindeswohl – Staatsgewalt, S. 23. 853 So auch …”

Thüringer Erziehungsgeldgesetz S. 213-216

„… Elternrechts aus Art. 6 Abs. 2 GG, dass die Eltern entscheiden, ob und inwieweit sie andere Personen zur …”

Die Familie im Sinne des Grundgesetzes als Einheit im Sinne des Subsidiaritätsprinzips S. 144-155

„… Prinzip der „Einheit der Familie“ nicht vereinbar. Das Elternrecht folge mit der Regel: „Soviel Freiheit …”

doi.org/10.5771/9783845221168

Tobias Handschell - Die Schulpflicht vor dem Grundgesetz

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Tobias Handschell

Die Schulpflicht vor dem Grundgesetz

Series: Studien zum Schul- und Bildungsrecht

Volume 3 2012

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Das elterliche Erziehungsrecht (Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG) S. 128-146

„… Personen beim Elternrechtgrößer sind, unterscheidet sich das Elternrecht insoweit im Ergebnis nicht von …” „… und Grenzendes Elternrechts nicht vereinbar. Eine vorstaatliche Norm wäre dem Zugriff desStaates …” „… sich beim Elternrecht damit lediglich um eine objektivrechtliche Vorschrift der zweiten Gruppe, also …”

Die Entstehung des Grundgesetzes S. 80-94

„… Einrichtung von Konfessionsschulenbezogenen Elternrecht, wie es in den politischen Auseinandersetzungen der …” „… einen Entwurf für die Aufnahme des Elternrechts in den Grundrechtsteil einbringen würde.380 Daraufhin …” „… Webers kam darüber hinaus vonTheodor Heuss, der warnte, dass, wenn das Elternrecht in Zusammenhang mit …”

Die Weimarer Republik S. 65-75

„… ElternrechtUnabhängig von der Frage der Zulässigkeit des Privatunterrichts entspann sich aufGrund der erstmals …” „… staatliche Schulanstalten zugewiesen werden müsse; das Elternrecht finde seine Begrenzung in den …” „… Menschenrecht. Das Elternrecht auf Erziehung findeseine Grenze an den Rechten der Allgemeinheit. Der Einzelne …”

Verzeichnis der verwendeten Literatur S. 211-222

„… 1974,1529–1538Böckenförde, Ernst-Wolfgang, Elternrecht - Recht des Kindes - Recht des Staates, Zur Theoriedes …” „… verfassungsrechtlichen Elternrechts und seiner Auswirkungen auf Erziehung und Schule,in Krautscheid/Marré (Hrsg …” „… Broosch, Malaika, Ganztagsschule und Grundgesetz, Das Verhältnis des Elternrechts zur staatlichen …”

Das staatliche Wächteramt (Art. 6 Abs. 2 S. 2 GG) S. 150-155

„… , Elternrecht, in Essener Gespräche 14, S. 54 (78f.).780 Jestaedt in Dolzer/Kahl u. a., Bonner Kommentar GG, Art …” „… (ähnlich Böckenförde, Elternrecht, in Essener Gespräche 14, S. 54 (79); wie hierOssenbühl, Das elterliche …” „… Erziehungsrechthandelt, der seine Grundlage nicht in Art. 6 Abs. 2 S. 2 GG, sondern in anderweitigmit dem Elternrecht …”

Die Aufsicht des Staates über das gesamte Schulwesen (Art. 7 Abs. 1 GG) S. 155-186

„… , bleibt es beim Grundsatz des Elternrechts.Die Notwendigkeit sozialer IntegrationDie Bedeutung gemeinsamer …” „… Staates steht. Dass Art. 7 Abs. 1 GG für das Elternrecht in Art. 6 Abs. 2S. 1 GG die Funktion einer …” „… wohlsinnvoll erschien, die Regelungen zum Schulwesen von der Regelung zum Elternrecht abzutrennen und in einem …”

Die Religionsfreiheit (Art. 4 Abs. 1, 2 GG) S. 146-150

„… Kindesgrundrechte sehr viel leichter in die Erziehung eingreifen als es beimElternrecht gemäß Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG …” „… Elternrechts in die Verfassung.772Für die Religionsfreiheit (Art. 4 Abs. 1, 2 GG) bleibt somit kein Raum.773 …” „… des Parlamentarischen Ratestrat Theodor Heuss (FDP) der Aufnahme einer Bestimmung zum Elternrecht …”

Landesverfassungen S. 94-97

„… ausdrücklich wegen der ausihrer Sicht unzureichenden Ausgestaltung des Elternrechts gegen das GG, vgl …” „… nicht zu, bezogen sich dabei aber nicht explitzit auf das Elternrecht, vgl.Wernicke/Schick u. a., Der …” „… Hamburg,Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein, die zum Elternrecht schweigen – an der Formulierung von Art …”

Die Rechtslage in anderen Staaten S. 115-122

„… bürgerlich-liberalen Grundrechtskatalog handelt, findet sichdort noch keine Bestimmung zum Elternrecht.576 Aus dem 5 …” „… . Böckenförde, Elternrecht, in Essener Gespräche 14, S. 54 (55f.).577 Dazu Brugger, Einführung in das …” „… Verfassungsgebung bemüht, um eine möglichst weitreichende Gewährleistung des Elternrechts zu erreichen.583 Bis heute …”

Die Notwendigkeit sozialer Integration S. 186-197

„… absoluten Schulpflicht enthält, bleibt es beim Grundsatz des Elternrechts.Die Notwendigkeit sozialer …” „… Schulbesuch logisch nach sich ziehen würde, ist in der Sachenicht von der Hand zu weisen. Ist das Elternrecht …” „… sozialen Gemeinschaft entwickelt, wie es im Rahmen des Elternrechts gemäß Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG1011 und des …”

Vormärz und Deutsche Revolution von 1848/1849 S. 41-47

„… Bestimmungen zumVerhältnis von Schulpflicht und Elternrecht fanden sich dort noch nicht.Für die Ausarbeitung …” „… . 2, S. 2168f. Zum Elternrecht vgl. auch die Rede des Abgeordneten WilhelmEmmanuel v. Kettelers …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… um das Elternrecht2. 70Die Schulpolitik bis zum Ende der Weimarer Republik3. 74Die Zeit des …”

Die Entstehung der Weimarer Reichsverfassung S. 54-65

„… Reichsverfassung zum Elternrecht,Art. 120. Die Erziehung des Nachwuchses zur leiblichen, seelischen und …” „… vom Elternrecht gedeutet wurde.258 Das Elternrechtwurde vom Zentrum in den weiteren …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 206-210

„… wird, werden dadurch nicht in jedem Fall die immanentenGrenzen des Elternrechts überschritten, denn die …”

Folgerung für Gesetzgebung und Verwaltungspraxis S. 197-201

„… , überschreiten sie die immanenten Grenzen des Elternrechts.1067 Der Staat muss dies im Rahmen seines Wächteramts …”

Die Normativität der Grundrechte in Grundgesetz und Weimarer Reichsverfassung S. 123-128

„… Recht auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder in Betracht.Rechtliche QualitätDie Elternrechtsbestimmung in …”

doi.org/10.5771/9783845241333

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