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Thomas Giegerich, Oskar Josef Gstrein, Sebastian Zeitzmann - The EU Between 'an Ever Closer Union' and Inalienable Policy Domains of Member States

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Thomas Giegerich (ed.), Oskar Josef Gstrein (ed.), Sebastian Zeitzmann (ed.)

The EU Between 'an Ever Closer Union' and Inalienable Policy Domains of Member States

Series: Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V.

Volume 80 2014

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Florian Becker, Alexander Merschmann National Constitutional Reservations with Respect to Budget Policy S. 187-200

„… Stability Mechanism (ESM)7 has not (yet) led to the final abandonment of budget responsibility. B …” „… Budgetrecht und Wirksamkeit zivilrechtlicher Verträge, NJW 2012, p. 812. 19 FCC – 2 BvE 2, 5/08 a.o., (fn …” „… political decisions. In its decision on the ESM, the Federal Constitutional Court held that the assumption …”

doi.org/10.5771/9783845251325

Benjamin Herbert Grimm - Zur Reform der Wirtschafts- und Währungsunion nach der Krise

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Benjamin Herbert Grimm

Zur Reform der Wirtschafts- und Währungsunion nach der Krise

Series: Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht

Volume 3 2016

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Der Europäische Stabilitätsmechanismus S. 59-112

„… zwischen den Euro- Mitgliedstaaten abgeschlossenen ESM-Vertrag selbst. Der Beschluss 2011/199/EU stammt …” „… vereinfachten Vertragsänderungsverfahren nach Art. 48 Abs. 6 EUV erlassen.259 Der ESM-Vertrag260 wurde von den …” „… : Grabitz/Hilf/Nettesheim, EUV/AEUV, Art. 136 AEUV, Rn. 9. 260 ESM-Vertrag, BGBl. 2012 II, S. 983 ff. 261 Selmayr, ZÖR …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Zuständigkeiten 64 III. Schlussfolgerung 66 B. ESM-Vertrag 66 I. Verstoß gegen Art. 125 Abs. 1 AEUV? 66 …” „… Budgetentscheidungen? 100 I. Vereinbarkeit von Art. 25 Abs. 2 ESM-Vertrag mit dem Grundgesetz? 102 II …” „… . Vereinbarkeit von Art. 5 Abs. 6 lit. b), d), f), i) und l) sowie Abs. 7 lit. n) ESM-Vertrag mit dem …”

Zusammenfassung in Thesen S. 213-216

„… bestimmen. 2. Der ESM-Vertrag verstößt gegen das Verbot des Art. 125 Abs. 1 S. 2 AEUV, wird hiervon …” „… jedoch wirksam gemäß Art. 136 Abs. 3 AEUV freigestellt. 3. Der ESM-Vertrag verstößt nicht gegen Art …” „… einverstanden. 4. Der ESM-Vertrag verstößt nicht gegen Art. 123 Abs. 1 AEUV. Der ESM ist kein tauglicher …”

Literaturverzeichnis S. 217-228

„… ?, EWS 2010, 65 ff. Frenz, Walter, ESM-Vertrag europarechtskonform!?, EWS 2013, 27 ff. Fuest, Clemens …” „… (ESM-Vertrag) = DVBl 2013, 101 ff., DVBl. 2013, 167 ff. Gleske, Leonhard, Institutionelle Fragen des …” „… zu ESM-Vertrag und Fiskal-Pakt vom 12. September 2012, EuR 2013, 75 ff. Pilz, Stefan, Europa auf …”

Euro-Plus-Pakt und Maßnahmen des twopacks S. 185-190

„… ESM-Vertrag – oder eine Protokollerklärung – wie beim Sozialabkommen –, die eine Zustimmung der nicht …” „… grundsätzlich nur möglich ist, wenn dies in den Verträgen selbst angelegt ist oder die Zustimmung aller …” „… hinsichtlich des Gerichtshofes – ist in den Verträgen nicht angelegt. Ein Übermittlungsvermerk – wie beim …”

SKS-Vertrag S. 191-210

„… Vereinbarkeit mit Unionsrecht 197 Mitglieder des ESM sind zugleich Mitgliedstaaten der Union. Der ESM- Vertrag …” „… 6. Teil: SKS-Vertrag § 12 Untersuchungsgegenstand Nachdem mit Erlass des sixpacks sowie der …” „… Gründung des ESM bereits eine weitreichende Umgestaltung der Wirtschafts- und Währungsunion einherging …”

Grundlagen und Krise derWirtschafts- und Währungsunion S. 21-58

„… a securities markets programme, ABl. 2010 L 124/8 (Englische Version). 240 ESM-Vertrag, BGBl …” „… Wirtschaftsgemeinschaft behandelte die Währungspolitik im EWG-Vertrag von 1957 eher stiefmütterlich. Dies erscheint auch …” „… EWG-Vertrages zwar je ein Kapitel über die Konjunktur-4 und Handelspolitik5 sowie über die Zahlungsbilanz6 der …”

Schlussbemerkung S. 211-212

„… rechtlich Zulässigen gegangen, sondern sogar erheblich darüber hinaus. Immerhin ist mit dem ESM ein …” „… konsequent genutzt werden, würde die laut Vertrag von Lissabon den Mitgliedstaaten vorbehaltene …” „… wohl auch demokatietheoretisch – ist es inakzeptabel. Soweit der SKS-Vertrag sich der Kommission zur …”

doi.org/10.5771/9783845271699

Armin Hatje, Peter-Christian Müller-Graff - Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht

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Armin Hatje (ed.), Peter-Christian Müller-Graff (ed.)

Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2022

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Ulrich Häde § 25 Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) S. 1297-1312

„… des Vertrags zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) v. 1.10.2012, BGBl. 2012 II …” „… die Ratifizierung des ESM‑Vertrags. Das Hauptsacheurteil vom 18.3.2014 wies alle Angriffe gegen den …” „… ESM‑Vertrag zurück.19 Der ESM ist eine neue internationale Finanzinstitution. Es handelt sich nicht um eine …”

Armin Hatje, Peter-Christian Müller-Graff § 1 Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht S. 65-102

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 II. Vertragliche Verbindungen . . . . . . . . . . . . . 101 III. Funktionale Verbindungen …” „… .), Handbuch des EU-Wirtschaftsrechts, EL 49, A I, München 2019; ders., Elysée-Vertrag und Europäische Union …” „… , Wolfgang/Kellerhals, Andreas, Bilaterale Verträge I & II Schweiz – EU – Handbuch, Zürich 2007; Voelkel, Matthias H …”

Armin Hatje, Stine von Förster § 15 Organordnung der Europäischen Union S. 813-894

„… und Funktionen . . . . . . . . . . . . 27 2. Ausformung in den Verträgen . . . . . 28 a) Allgemeine …” „… . Einrichtungen und Agenturen . . . . . . . . . . . . . . 196 I. Im Vertrag genannte Einrichtungen . . . . 196 1 …” „… Verteidigungsagentur 201 II. Aufgrund der Verträge geschaffene Einrichtungen …”

Hannes Rathke § 11 Das Recht des Ziels der Wirtschafts- und Währungsunion S. 509-558

„… . dementsprechend KOM(2012)777, 41: „Der ESM ist nicht zuletzt deshalb mit den Verträgen vereinbar, weil sein Ziel …” „… ESM‑Vertrag vorgesehen ist (der ESM‑Vertrag ist kein Instrument der wirtschaftspolitischen Koordinierung …” „… Erfolgsgeschichte zur verfassungsrechtlichen Verlustsaga?, EuZW 2019, 977; ders., Fünf Jahre ESM …”

Daniel Thym § 22 Einheit in Vielfalt: Binnendifferenzierung der EU-Integration S. 1173-1224

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 3. „Pick and Choose“ infolge des Lissabon-Vertrags . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 III …” „… . Konzeption des Vertrags von Maastricht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 a …” „… dem Amsterdamer Vertrag: Ein neues Verfassungsprinzip?, EuR 1997, 362; ders., How Flexible is …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-64

„… Vertragszielen hervorgehoben (§ 8) und mittels neuer Kapitel zum Recht ihrer im vertraglichen Zielartikel …” „… werden die Europäische Atomgemeinschaft (EAG), der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) und die …” „… Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) (Häde) ..........................§ 25 1297 Die …”

Armin Hatje, Stine von Förster § 7 Historische Entwicklung der Europäischen Union S. 335-356

„… . Schumann-Plan und EGKS . . . . . . . . . . . . . 23 II. Pariser Verträge und WEU . . . . . . . . . . . . . 25 …” „… III. Römische Verträge – Die europäischen Gemeinschaften …” „… . . . . . . . . . 35 VIII. Vertrag von Maastricht – Gründung der Europäischen Union . . . . . . . . . . . . . . . . 36 …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 2141-2199

„… Erzeuger 24 75 f. Erziehung 36 63 ESM-Vertrag 4 51, 72, 128, 155, 309 f., 312, 330 ESO European Southern …” „… , Jan/Lenz, Christopher (Hrsg.), Der Amsterdamer Vertrag: Eine Kommentierung der Neuerungen des EU- und …” „… EG-Vertrages, Köln 1998 Bernsdorff/Borowsky, Protokolle Bernsdorff, Norbert/Borowsky, Martin, Die Charta der …”

Ulrich Häde § 20 Finanzordnung der Europäischen Union S. 1111-1150

„… Vertrag von Lissabon?, ZfRV 2009, 244; ders., Das EU-Haushaltsverfahren nach Lissabon, EuR 2010, 711; ders …” „… Gemeinschaftsorgane nach dem EWG-Vertrag, Baden-Baden 1988; Schorkopf, Frank, Integrationsfortschritt durch den …” „… Finanziellen Vorausschau 2007–2013 und des Vertrages von Lissabon – neue Perspektiven für die Europäische Union …”

Franz C. Mayer, Mattias Wendel § 4 Die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Europarechts S. 181-296

„… vor der Eilentscheidung über den ESM‑Vertrag, dazu eingehend Wendel GLJ 14 (2013), 21 ff. 124 …” „… Restraint and the Return to Openness: The Decision of the German Federal Constitutional Court on the ESM and …” „… von Verfassungsartikeln, die internationale Verträge betreffen, sondern halten unionsspezifische …”

Peter-Christian Müller-Graff § 9 Das Recht des Binnenmarktes: Grundfreiheiten und Wettbewerbsordnung S. 401-468

„… Artikel 30 EWG-Vertrag – doch bloß ein Diskriminierungsverbot?, RabelsZ 54 (1990), 677; Dreher, Meinrad …” „… Bedeutung des Art. 36 EWG-Vertrag für die Freiheit des Warenverkehrs, EuR 1973, 1; Ehricke, Ulrich …” „… Vereinbarkeit nationaler Dienstleistungsmonopole mit dem EWG-Vertrag, in: Forstmoser, Peter u.a. (Hrsg …”

Thomas Eger, Hans-Jürgen Wagener § 3 Die wirtschaftswissenschaftlichen Grundlagen der europäischen Integration S. 129-180

„… , Vertragspartner zu finden sowie Verträge auszuhandeln, aufzusetzen und durchzusetzen. Derartige Kosten fallen …” „… Schuman-Plan wurde 1951 im Vertrag von Paris in der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS …” „… trugen die Verträge von Rom 1957 Rechnung. Sie folgten mit der Schaffung der Europäischen …”

Peter-Christian Müller-Graff § 8 Die Vertragsziele der Europäischen Union S. 359-400

„… , Zielkonflikte und Zielhierarchien im Vertrag über die Europäische Gemeinschaft, in: Due, Ole/Lutter …” „… , Wiebke, Ziele und Zuständigkeiten, in: Marchetti, Andreas/Demesmay, Claire (Hrsg.), Der Vertrag von …” „… Europäische Union nach dem Vertrag von Amsterdam, Wien 1998, S. 259 ff.; ders., Die Europäische …”

Claus Dieter Classen § 51 Zur offenen Finalität der europäischen Integration S. 2089-2140

„… vertraglichen Aufgabenkataloges . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 2. Analyse …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 c) Herrschaft über die Verträge . . . 56 d) Das Verhältnis des Unionsrechts zum nationalen Recht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 1. Vertragliche Grundlagen . . . . . . . . . . . 66 a) Struktur der Kompetenzordnung …”

Ferdinand Wollenschläger § 13 Grundrechtsschutz und Unionsbürgerschaft S. 639-772

„… Wandel der vertraglichen Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 134 II. Die Unionsbürgerschaft …” „… Rolle zugewiesen.5 Obgleich sich die gescheiterten Verträge zur Gründung einer Europäischen …” „… Scheeck ZaöRV 2005, 837 (845 ff.). 6 Art. 3 Entwurf zu einem Vertrag über die Satzung der Europäischen …”

doi.org/10.5771/9783748908579

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Armin Hatje (ed.), Peter-Christian Müller-Graff (ed.)

Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht

2014

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Ulrich Häde § 17 Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) S. 891-904

„… 2.2.2012 geschlossene Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)16 nach der …” „… Anordnungen ab. Dadurch wurde auch in Deutschland der Weg frei für die Rati fizierung des ESM‑Vertrags. Das …” „… Hauptsacheurteil vom 18.3.2014 wies alle Angriffe ge gen den ESM‑Vertrag zurück. Der ESM ist eine neue …”

Armin Hatje, Peter-Christian Müller-Graff § 1 Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht S. 51-86

„… den Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESMV)9 gemäß Art. 2, 44 ESM …” „… nanzierung (Häde, § 17). Die rechtlichen Grundlagen seiner Arbeit sind im ESM‑Vertrag gelegt. Sie …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 II. Vertragliche Verbindungen . . . . . . . . . . . . 101 III. Funktionale Verbindungen …”

Vorwort der Herausgeber S. 7-30

„… werden die Europäische Atomgemeinschaft (EAG), der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) und die …” „… Stabilitätsmechanismus (ESM) (Häde) ..........................§ 17 891 Die Benelux-Union: Ein Laboratorium für eine …” „… Gesamtspektrums ......................................I. 82 Vertragliche Verbindungen …”

Daniel Thym § 5 Einheit in Vielfalt: Binnendifferenzierung der EU-Integration S. 259-308

„… gung auf den ESM‑Vertrag und den Fiskalpakt im Jahr 2012 ebenso wie die politische Unterstützung einer …” „… Lissabon-Vertrags . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 III. Wirtschafts- und Währungsunion im Zeichen der Krise …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 1. Konzeption des Vertrags von Maastricht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 …”

Armin Hatje, Stine von Förster § 6 Historische Entwicklung der Europäischen Union S. 309-328

„… . Schumann-Plan und EGKS . . . . . . . . . . . . . 23 II. Pariser Verträge und WEU . . . . . . . . . . . . . 25 …” „… III. Römische Verträge – Die europäischen Gemeinschaften …” „… . . . . . . . . . 35 VIII. Vertrag von Maastricht – Gründung der Europäischen Union . . . . . . . . . . . . . . . . 36 …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1427-1466

„… – -sprozess 3 9 Erzeuger 16 75 f Erziehung 25 63 ESM-Vertrag 4 50, 71, 127, 154, 298 f, 301, 307; siehe …” „… Stabilitätsmechanismus (ESM) 3 150, 5 82 ff, 14 146; siehe auch ESM-Vertrag – Aufgaben 17 28 ff – Direktorium 17 13 …” „… , Christopher (Hrsg.), Der Amsterdamer Vertrag: Eine Kommentierung der Neuerungen des EU- und EG-Vertrages …”

Abkürzungsverzeichnis S. 35-50

„… interna tionalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrzeugbesatzungen AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der …” „… . allgemein aM anderer Meinung AmstV Amsterdamer Vertrag Anh. Anhang Anm. Anmerkung Ann.eur. Annuaire européen …” „… für die Land wirtschaft EAGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft EAS Europäisches …”

Ulrich Häde § 14 Die Finanzordnung der Europäischen Union S. 795-832

„… ; Bux, Udo, Was än dert sich im Haushaltsverfahren der EU durch den Vertrag von Lissabon?, ZfRV 2009 …” „… der Gemeinschaftsorgane nach dem EWG-Vertrag, Baden-Baden 1988; Sel mer, Peter, Die …” „… 2007-2013 und des Vertrages von Lissabon – neue Perspektiven für die Europäische Union?, EuR 2007, 707 …”

Franz C. Mayer, Mattias Wendel § 4 Die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Europarechts S. 163-258

„… entscheidung über den ESM‑Vertrag, dazu eingehend Wendel, GLJ 14 (2013), 21 ff. 101 Eingehend dazu Gundel …” „… Decision of the German Federal Constitutional Court on the ESM and the Fiscal Treaty of 12 September 2012 …” „… textlich bei einer Übertragung „durch Vertrag“, bzw „auf Grundlage eines solchen“ an.59 Dass die …”

Peter-Christian Müller-Graff § 9 Grundfreiheiten und Wettbewerbsordnung S. 477-542

„… UEM 179. 40 Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus, T/ESM/de. 41 So …” „… Artikel 30 EWG-Vertrag – doch bloß ein Diskriminierungsverbot?, RabelsZ 54 (1990), 677; Dreher, Meinrad …” „… - Dieter, Die Bedeutung des Art. 36 EWG-Vertrag für die Freiheit des Warenverkehrs, EuR 1973, 1; Ehricke …”

Thomas Eger, Hans-Jürgen Wagener § 3 Die wirtschaftswissenschaftlichen Grundlagen der europäischen Integration S. 113-162

„… Eger/Wagener 115 1 des Wirtschaftssystems genannt.3 Hierbei handelt es sich insb. um die Kosten Vertrags …” „… partner zu finden, sowie Verträge auszuhandeln, aufzusetzen und durchzusetzen. Derarti ge Kosten fallen …” „… Entwicklung plane und kontrolliere. Der Schuman-Plan wurde 1951 im Vertrag von Paris in der Europäischen …”

Ferdinand Wollenschläger § 8 Grundrechtsschutz und Unionsbürgerschaft S. 367-476

„… Wandel der vertrag lichen Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 124 II. Die Unionsbürgerschaft …” „… deren Verbindlichwerden mit der Lissaboner Vertrags reform des Jahres 2009 kulminierte. Zum anderen …” „… Obgleich sich die gescheiterten Verträge zur Gründung einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (1952 …”

Claus Dieter Classen § 37 Zur offenen Finalität der europäischen Integration S. 1373-1426

„… vertraglichen Aufgabenkataloges . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 2. Analyse …” „… nität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 c) Herrschaft über die Verträge …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 III. Kompetenzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64 1. Vertragliche …”

doi.org/10.5771/9783845258317

Markus Ludwigs, Stefanie Schmahl - Die EU zwischen Niedergang und Neugründung

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Markus Ludwigs (ed.), Stefanie Schmahl (ed.)

Die EU zwischen Niedergang und Neugründung

Series: IUS EUROPAEUM

Volume 66 2020

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Rolf Strauch, Juliana Dahl, Nathalie Lauer Die Neuausrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus als Herzstück der Eurozonenreform S. 195-208

„… solche Möglichkeit für die Integration des ESM innerhalb der geltenden EU-Verträge besteht, ist aber …” „… 11 Zum Fall der Verhandlung des ESM‑Vertrages im Jahr 2011, BVerfGE 131, 152. 12 Ausführlich zur …” „… ESM‑Vertrag; vgl. aber auch das sog. Dringlichkeitsabstimmungsverfahren in Art. 4 Abs. 4 ESM‑Vertrag, wonach …”

Markus Ludwigs, Stefanie Schmahl Die EU zwischen Niedergang und Neugründung: Wege aus der Polykrise – Einführung in die Themen – S. 9-20

„… vertraglich verankerte Sicherungsinstrumente sogar größeren Erfolg als das Bemühen um einen politischen Dialog …” „… . Nur schlaglichtartig seien hier der Aufbau des Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM als …” „… , 263 (270 ff.). 34 Überblick zur Neuausrichtung der EU-Finanzverfassung durch den ESM bei Glaser, DÖV …”

Ulrich Häde Europäischer Gerichtshof und Bundesverfassungsgericht im Spannungsfeld zwischen Selbstbehauptung und Kooperation: Die Judikatur zu den Anleihekaufprogrammen der EZB S. 177-194

„… ESM‑Verfahren und Staatsanleihenkäufe Schon im Zusammenhang mit den Maßnahmen, die sich vor allem auf Hilfen für …” „… Errichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) bezog. Mehrere Verfassungsbeschwerden und ein …” „… Organstreitantrag wandten sich gegen die deutschen Gesetze im Zusammenhang mit dem ESM. Eine Verfassungsbeschwerde …”

doi.org/10.5771/9783748900610

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