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Max Jacobs - Europäischer Emissionshandel, Erneuerbare-Energien-Gesetz und das Recht der Umweltbeihilfen

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Max Jacobs

Europäischer Emissionshandel, Erneuerbare-Energien-Gesetz und das Recht der Umweltbeihilfen

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 103 2016

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Kapitel 3: Das EEG und europäisches Wettbewerbsrecht S. 97-248

„… Anstieg der EEG-Umlage führte und zunehmend die Stabilität der Stromnetze und die Versorgungssicherheit …” „… Druck zum Handeln verspürt haben. Daher sollte vor allem der Kostenanstieg bei der EEG- Umlage merklich …” „… neuerliche Belastung der Stromeigenproduktion mit der EEG-Umlage.54 Nach der vor- 49 Bundesministerium für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Vermarktung des EEG-Stroms und EEG-Umlage3. 109 Grünstromprivileg4. 110 Besondere Ausgleichsregelungen für …” „… Übertragungsnetzbetreiber 2. 183 Die Berechnung der EEG-Umlage3. 184 Begrenzungen der EEG-Umlage4. 186 Transparenz und …” „… Übertragungsnetzbetreiberc) 220 Die EEG-Umlage ist keine Gegenleistungd) 221 Kritik und Fazite) 222 Vereinbarkeit mit dem …”

doi.org/10.5771/9783845279558

Sven Messing - Wie kam das Ausschreibungsmodell in das Erneuerbare-Energien-Gesetz?

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Sven Messing

Wie kam das Ausschreibungsmodell in das Erneuerbare-Energien-Gesetz?

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 29 2020

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4. Agenda Setting vor der Bundestagswahl 2013 (Phase I) S. 74-101

„… die Höhe der EEG-Umlage, deren Aussagekraft als Indikator für die Kosten der Energiewende allerdings …” „… Strompreisbremse hatte das Ziel, den Anstieg der EEG-Umlage nachhaltig zu begrenzen und war somit eine unmittelbare …” „… die EEG-Umlage wurden jährlich knapp 25 Milliarden Euro umverteilt (Interview 2), was für eine …”

3. Forschungsstand S. 56-73

„… war (7 Prozent). Die inhaltlichen Schwerpunkte der Publikationen lagen auf der EEG-Umlage (22 Prozent …” „… Bundespolitische Perspektive (86 Publikationen) Analysen des EEG oder von Gesetzentwürfen 22 EEG-Umlage 26 …” „… Ursachen für die EEG-Reform: Den Anstieg der EEG-Umlage als politisches Problem, den Einfluss des …”

7. Diskussion S. 213-256

„… , da aufgrund des starken Anstiegs der EEG-Umlage intensiv über die Kosten der Energiewende diskutiert …” „… der 2030er Jahre geschätzt. Die Höhe der EEG-Umlage galt in der politischen Debatte als Indikator für …” „… Kostenproblem schlug Altmaier die Einführung einer Strompreisbremse – d.h. eines Einfrierens der EEG-Umlage auf …”

6. Politikentscheidung EEG 2017 (Phase III) S. 173-212

„… war – gesetzgeberisch umgesetzt. Im Problemstrom blieb die EEG-Umlage im Gegensatz zu den vorherigen …” „… Kapitel 5 beschriebenen Prozesse zurückzuführen. EEG-Umlage und Netzausbau Entwicklung der EEG-Umlage …” „… Überblick Nachdem die EEG-Umlage 2014 mit 6,24 Cent/kWh ihren vorläufigen Höchstwert erreicht hatte, sank …”

5. Politikentscheidung EEG 2014 (Phase II) S. 102-172

„… EEG-Umlage auf einen neuen Höchstwert zu beobachten, weswegen die Kosten der Energiewende weiterhin von …” „… entscheidend. Entwicklung der EEG-Umlage EEG-Umlage erreicht neuen Höchstwert Bekanntgabe der EEG-Umlage für …” „… 2014 Als im Oktober 2013 wie jedes Jahr die Höhe der EEG-Umlage für das darauffolgende Jahr bekannt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Kostenberechnung4.2.1. 75 Grundsätzliche Kostendebatte4.2.2. 78 Entwicklung der EEG-Umlage4.2.3. 79 Ursachen für …” „… den Anstieg der EEG-Umlage4.2.4. 81 Europapolitische Perspektive4.2.5. 84 Perspektive der Bundesländer …” „… (Phase II)5. 102 Überblick5.1. 102 Entwicklung der EEG-Umlage5.2. 103 EEG-Umlage erreicht neuen …”

Literaturverzeichnis S. 261-297

„… . Berechnungs- und Szenarienmodell zur Ermittlung der EEG-Umlage bis 2035. Abgerufen am 01.02.2020 von …” „… : Policy Studies Journal, 29(1), S. 38-55. Bloch, J. (2013). Die EEG-Umlage : Verstoß gegen das Zollverbot …” „… . In: Recht der Energiewirtschaft(3), S. 113-119. Bloch, J. (2014). Die Befreiung von der EEG-Umlage …”

2. Methodisches Vorgehen S. 37-55

„… des EEG EEG-Umlage als Indikator für Kostenentwicklung Gründe für Anstieg der EEG-Umlage Auswirkungen …” „… des Anstiegs der EEG-Umlage Feedback der Bevölkerung BMWi/BMU Problemwahrnehmung des BMU …” „… EEG-Umlage Besonderheiten einzelner Bundesländer Policy Allgemein Strompreisbremse Energiewendefonds Reform …”

1. Einleitung S. 25-36

„… core beliefs: Stromkostenintensive Unternehmen können weiterhin eine Reduktion der EEG-Umlage …” „… Debatte um die Kosten der Energiewende, die auch durch den deutlichen Anstieg der EEG-Umlage ausgelöst …” „… Gesetzgebungsprozesse zum EEG 2014 und zum EEG 2017. Damit soll die folgende Forschungsfrage beantwortet werden: Wie kam …”

doi.org/10.5771/9783748921059

Volker Hartke - Entlastungen für stromkostenintensive Unternehmen – „Industrierabatte"

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Volker Hartke

Entlastungen für stromkostenintensive Unternehmen – „Industrierabatte"

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 32 2020

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2 Die allgemeinen direkten Entlastungen S. 43-109

„… , Offshore-Haf-tungsumlage nach § 17f EnWG, Umlage nach § 18 Abs. 1 AbLaV und EEG-Umlage) + Stromsteuer in der gesetzlichen …” „… EEG-Umlage für selbst verbrauchten Strom beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) beantragen …” „… Abnahmestelle erfolgt in drei Schritten nachdem die volle EEG-Umlage für die erste Gigawattstunde (Selbstbehalt …”

3 Gemeinsamkeiten und Widersprüche der allgemeinen direkten Entlastungsregelungen S. 110-169

„… KAV § 2 Abs. 4 KAV ? ? ? ? EEG-Umlage §§ 63 u.64 EEG 2017 1. Juli 2016 20. Dezember 2016 SA.44679 344 …” „… anders als im EEG 2012 die EEG-Umlage für stromkostenintensive Unternehmen nach § 60a EEG 2017 …” „… Kalenderjahr eine abnahmestellenbezogene Begrenzung der EEG-Umlage für selbstverbrauchten Strom nach § 63 Nr. 1 …”

4 Diskussion der Ergebnisse S. 170-174

„… Entlastung von der EEG- Umlage besonders umfangreich und bedarf vieler Nachweise. Aufgrund der Akzessorietät …” „… Fortentwicklung der Regelung. 4 Diskussion der Ergebnisse 171 Wie die Regelungen zur Entlastung von der EEG-Umlage …” „… , sondern auch hinsichtlich der Bezeichnungen. So ist für die Entlastung von der EEG-Umlage mit Antragsjahr …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… werden. Die Rabatte bzgl. der Konzessionsabgaben, die EEG-Umlage, die KWKG-Umlage, Offshore-Netzumlage …” „… begrenzten EEG-Umlage je Abnahmestelle (§ 64 Abs. 2 Nr. 4 EEG 2017) 53 Abbildung 5: Materielle …” „… Voraussetzungen zur Begrenzung der EEG-Umlage nach § 64 Abs. 1 EEG 2017 55 Abbildung 6: Einordnung der …”

Literaturverzeichnis S. 179-189

„… Bericht BilRUG] Ausschuss für Wirtschaft und Energie, Beschlussempfehlung zum EEG 2014. Deutscher …” „… ), Hinweise zum Antragsverfahren der Besonderen Ausgleichsregelung und der KWKG-Umlage und Offshore-Netzumlage …” „… , Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (BNetzA), Offshore-Netzumlage, Warum gibt es diese Umlage und wie hoch ist …”

1 Einleitung S. 31-42

„… • § 2 Abs. 4 KAV (Sondervertragskunden) EEG-Umlage EEG 201717 • §§ 61a bis 61g und 61l EEG 2017 (Entfall …” „… Milliarden Euro an Umlagen und Abgaben etwa 50 % umverteilt.4 Eine exakte Angabe ist unmöglich, da für die …” „… Stromabgabe oder -umlage eine Einzelregelung.8 Ausnahmen sind das Entgelt für Messung und Messstellenbetrieb …”

doi.org/10.5771/9783748910183

Jens Schippl, Armin Grunwald, Ortwin Renn - Die Energiewende verstehen - orientieren - gestalten

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Jens Schippl (ed.), Armin Grunwald (ed.), Ortwin Renn (ed.)

Die Energiewende verstehen - orientieren - gestalten

2017

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Erik Gawel, Klaas Korte, Kerstin Tews Thesen zur Sozialverträglichkeit der Förderung erneuerbarer Energien durch das EEG – eine kritische Analyse S. 305-330

„… regelmäßig auch personelle Verteilungswirkungen durch die EEG-Umlage thematisiert. Insbesondere von …” „… Argumentationskette vorgetragen, der zufolge die EEG-Umlage maßgeblich und zugleich unvertretbar die Strompreise …” „… Heranziehung der EEG-Umlage als Maßstab für die EEG-induzierten Steigerungen des Strompreises ist dafür jedoch …”

Erik Gawel, Paul Lehmann, Klaas Korte, Sebastian Strunz, Sven Heim, Klaas Korte, Andreas Löschel, Philipp Massier, Matthias Reeg, Dominik Schober, Sandra Wassermann Die Zukunft der Energiewende in Deutschland S. 425-446

„… ausschnitthaften Indikatoren, wie etwa der EEG-Umlage, ausgerichtete Politik, wird dem jedoch nicht gerecht …” „… diesbezüglichen Einfluss der EEG-Umlage. Diese Engführung verstellt den Blick sowohl auf die sozio-ökonomischen …” „… Haushalte im Bereich der EEG-Umlage können im Übrigen bereits Reformmaßnahmen beitragen, die ohnehin …”

Alexandra Purkus, Erik Gawel, Marc Deissenroth, Kristina Nienhaus, Sandra Wassermann Der Beitrag der Marktprämie zur Marktintegration erneuerbarer Energien – Erfahrungen aus dem EEG 2012 und Perspektiven der verpflichtenden Direktvermarktung S. 465-486

„… (nicht-privilegierten) Stromverbrauchern zu tragenden EEG-Umlage, sondern auch die weiter gefassten …” „… EEG-Umlage bewirkt, die sich aus der Differenz zwischen Einspeisevergütungssätzen und dem Marktwert für …” „… Vollkosten der EE-Stromerzeugung zu einer steigenden Belastung der EEG-Umlage führen und stellt ein …”

Dörte Ohlhorst Akteursvielfalt und Bürgerbeteiligung im Kontext der Energiewende in Deutschland: das EEG und seine Reform S. 161-188

„… Stromanbieters von der Zahlung der EEG-Umlage, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt wurden. Es stellte bisher …” „… . Die Befreiung oder teilweise Befreiung von der EEG-Umlage wurde dann gewährt, wenn mindestens 50 % des …” „… dafür einen Mindestpreis zahlen, diesen Strom als Grünstrom kennzeichnen und sind von der EEG- Umlage …”

Thomas Vogelpohl, Dörte Ohlhorst, Mischa Bechberger, Bernd Hirschl Deutschlands Erneuerbare-Energien-Politik – schleichende Europäisierung des (ehemaligen) nationalen Vorreiters S. 135-160

„… Stärkung des deutschen EEG führen können, da weniger Ausnahmen die EEG-Umlage gesenkt hätten. Im Kern …” „… , Biomasse), eine Kostenbeteiligung an selbst produziertem und konsumiertem Strom mittels der EEG-Umlage …” „… (2014): Wesentliche verfassungsrechtliche Angriffspunkte einer EEG-Umlage auf Solarstrom für den …”

Miranda A. Schreurs, Sibyl Steuwer Der Koordinierungsbedarf zwischen Bund und Ländern bei der Umsetzung der Energiewende aus politikwissenschaftlicher Sicht S. 113-134

„… Kilowattstunde Strom zu verzeichnen hatten. Im Jahr 2009 betrug die EEG- Umlage noch 1,09 Ct/kWh, im 2014 beträgt …” „… endgültige Ausstieg wurde für den Beginn der 2020er Jahre anvisiert. Das Erneuerbare-Energien Gesetz (EEG …” „… dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) im Jahr 2001 gemacht. Mit dem dort festgelegten Einspeisetarif …”

Kerstin Tews Energiearmut – vom politischen Schlagwort zur handlungsleitenden Definition S. 295-304

„… EEG-Umlage: Unerwünschte Verteilungseffekte können vermindert werden. DIW Wochenbericht 41, S. 3–12. Tews, K …” „… . Wirtschaftsnahe Organisationen prangern das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) als unsozialen Kostentreiber an …” „… schöpfen auch jene die Legitimierung ihrer Forderung nach einer Abkehr vom EEG, die bisher nicht im …”

Kerstin Tews Die Europäisierung der Energie- und Klimapolitik im Spannungsfeld konkurrierender Konzepte zur Koordination der Transformation der Energiesysteme S. 371-400

„… Unternehmen von der EEG-Umlage. Es gibt jedoch Hinweise darauf, dass das Vertragsverletzungsverfahren vor …” „… , „[a]ndernfalls droht den stromintensiven Unternehmen ab 1. Januar 2015 die volle EEG-Umlage”.8 Gleichzeitig wies …” „… Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), genauer gesagt um die darin enthaltenen Regelungen zur Befreiung energieintensiver …”

Andreas Löschel, Florens Flues, Frank Pothen, Philipp Massier Der deutsche Strommarkt im Umbruch: Zur Notwendigkeit einer neuen Marktordnung S. 487-512

„… Vorschläge von verschiedensten Institutionen zu Reformen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und einer …” „… Realisierung, wie auch immer gearteter, Reformen des EEG oder weitergehender Reformen im Strommarkt, wird …” „… allerdings erst nach der Bundestagswahl im September 2013 erwartet. Das EEG hat eine großflächige Einführung …”

Frank Geels, Florian Kern, Gerhard Fuchs, Nele Hinderer, Gregor Kungl, Josephine Mylan, Mario Neukirch, Sandra Wassermann Die Realisierung soziotechnischer Transitionspfade: Eine reformulierte Typologie und eine vergleichende Mehrebenenanalyse der deutschen und britischen C02-Reduzierungspolitik im Stromsektor (1990-2014) S. 53-112

„… -Anpassungen industrielle Akteure zunehmend von der Zahlung der EEG-Umlage. Letzteres führte dazu, dass Haushalte höhere …” „… , welche zu Auseinandersetzungen und Regelanpassungen führten. Erstens erhöhte sich die EEG-Umlage seit …” „… (Jacobssen/Lauber 2006). Um diese Ziele zu erreichen, entwickelte die Regierung das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG …”

Jana Bovet, Nele Lienhoop Trägt die wirtschaftliche Teilhabe an Flächen für die Windkraftnutzung zur Akzeptanz bei? Zum Gesetzesentwurf eines Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz unter Berücksichtigung von empirischen Befragungen S. 569-592

„… sind aufgrund der EEG-Umlage ein auf Gewinn ausgerichtetes Unternehmen. Indem das BüGembeteilG M‑V …” „… Ausbaus erneuerbarer Energien bleiben; so sieht der Ausbaukorridor des EEG bei der Windenergie an Land …” „… . 1 Die Bestimmung eines Ausbaukorridors im EEG 2014 ist als Grundlage für den Netzausbau und die …”

Paul Lehmann, Robert Brandt, Erik Gawel, Sven Heim, Klaas Korte, Andreas Löschel, Philipp Massier, Matthias Reeg, Dominik Schober, Sandra Wassermann Braucht Deutschland jetzt Kapazitätszahlungen für eine gesicherte Stromversorgung? S. 447-464

„… , J. N.; Burger, B. (2014): Kurzstudie zur historischen Entwicklung der EEG- Umlage des Fraunhofer ISE …” „… Marktintegration erneuerbarer Energien – Erfahrungen aus dem EEG 2012 und Perspektiven der verpflichtenden …”

doi.org/10.5771/9783845278957

Christoph Tamcke - Die rechtlichen Regeln zur Förderung der Erneuerbaren Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung im Vergleich

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Christoph Tamcke

Die rechtlichen Regeln zur Förderung der Erneuerbaren Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung im Vergleich

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 190 2017

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Verteilung der Förderkosten S. 167-196

„… Parti- 880 Aufgrund der Einbeziehung der Eigenversorgung in die EEG-Umlage wird eine Verlagerung zu den …” „… : Frenz/Müggenborg/Cosack/Ekardt (Hrsg.), EEG, § 59 Rn. 3. I. EEG 2014 173 EEG-Umlage als Differenzkostenverteilung Die …” „… Gesamtstromverbrauchs in Deutschland auf die durchschnittliche Förderkostenbelastung in ct/kWh als EEG-Umlage914 …”

Marktintegrations- und Flexibilisierungsmaßnahmen S. 197-238

„… Mehrkosten in Form der EEG-Umlage hingenommen.1058 Eine Besonderheit des Strommarktes ist, dass die Summe der …” „… sind dies hohe Förderkosten, die als EEG-Umlage zu einer hohen finanziellen Belastung der …” „… Letztverbraucher führen. Neben der politischen Akzeptanz der Bürger stellt die EEG-Umlage für die Wirtschaft …”

Zusammenfassung S. 239-248

„… Marktprämie nimmt bei sinkenden Börsenpreisen höhere Werte an, so dass die EEG-Umlage steigt. Der Erfolg …” „… Erneuerbarer Energien führt zu einer steigenden EEG-Umlage. Während im EEG 2014 die Wälzung der Förderkosten …” „… gesetzlicher Formulierung als Ausnahme – grundsätzlich mit der EEG-Umlage in voller Höhe belastet. Privilegiert …”

Literaturverzeichnis S. 277-290

„… Vergleich, Hamburg 2014 Frenz, Walter, Befreiung von der EEG-Umlage und Beihilfenverbot, in: WRP 2015, 6 …” „… EEG-Umlage durch stromkostenintensive Unternehmen, in: NVwZ 2015, 338 – 341 Grüner, Anna-Maria/Sailer, Frank …” „… , Thomas, Die Erhebung der EEG-Umlage in Fällen der Eigenversorgung nach der Neuregelung der AusglMechV …”

EEG 2017, KWKG 2016 und KWKG 2017 S. 253-276

„… EEG-Umlage statt.1332 Dies wird durch das Doppelvermarktungsverbot des § 80 Abs. 2 EEG 2014 gesichert, um …” „… vorzunehmen, indem eine Reduktion der EEG-Umlage für eine Versorgung der Mieter durch eine vom Vermieter …” „… Belastung mit der EEG-Umlage entstand, die auf keinem sachlichen Differenzierungsgrund beruhte. 2. 3. 1355 …”

Einführung S. 19-30

„… Klimaschutzaspekten geprägt haben, rückte zuletzt häufiger die Frage nach den Kosten in den Fokus. Eine EEG-Umlage von …” „… mit Umlagen für beide Förderungen zurückgeführt werden, die für das EEG im Jahr 2015 mit 6,17 ct/kWh …” „… , DVBl 2008, 1205, 1208. 23 Zur Verfassungsmäßigkeit der EEG-Umlage BGH, Urteil vom 25. Juni 2014 – VIII …”

Thesen S. 249-252

„… Einbußen möglich ist. Der Entfall der Marktprämie bei negativen Börsenpreisen nach § 24 EEG 2014 hat nahezu …” „… müssen. Die bestehende Korrektur des § 24 EEG 2014 genügt dazu nicht. I. 249 Die im KWKG 2012 gewährte …” „… Umwandlung in andere Energieformen wird durch negative Preise begünstigt. § 24 EEG 2014 wirkt für neue …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Differenzkosten d) 172 Vermarktung des Stroms aus der Einspeisevergütung aa) 172 EEG-Umlage als …” „… des erzeugten StromsB. 31 EEG 2014I. 31 Gemeinsame Fördervoraussetzungen für alle Vermarktungsformen 1 …” „… Degressionee) 39 Ausbaupfadff) 40 Korrektur des anzulegenden Wertes nach § 23 Abs. 4 Nr. 1 und 2 EEG 2014 c) 43 …”

Vermarktung des erzeugten Stroms S. 31-110

„… Form der Stromvermarktung62 und die nach der Höhe der erzielbaren Erlöse unterscheiden. EEG 2014 und …” „… KWKG 2012 bieten verschiedene Vermarktungsmöglichkeiten. Im EEG 2014 sind dies folgende: – Geförderte …” „… Die Stromerzeugung zum eigenen Verbrauch ist nach dem EEG 2014 möglich, wird jedoch nicht finanziell …”

Netzanschluss S. 135-150

„… Anschlusses der Anlage an das Netz. EEG 2014 Das EEG sieht in § 8 EEG 2014 den vorrangigen Netzanschluss für …” „… der EEG-Novelle 2014 hat der Gesetzgeber die zu vorherigen Fassungen des EEG ergangene Rechtsprechung …” „… in weiten Teilen übernommen.683 Gesetzliches Schuldverhältnis In § 8 Abs. 1 EEG 2014 wird der …”

Wärmeerzeugung und -⁠⁠vermarktung S. 111-134

„… erzeugtes zweites Produkt Wärme vermarkten. KWKG 2012 und EEG 2014 erfassen eine ungekoppelte Wärmegewinnung …” „… werden zu können. KWK-Wärmeerzeugung auf Basis Erneuerbarer Energien im EEG 2014 Soweit Stromerzeugung in …” „… KWK mit Erneuerbaren Energien erfolgt, unterfällt sie potentiell552 dem Anwendungsbereich des EEG. Der …”

doi.org/10.5771/9783845285245

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