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Anelia Sheljaskow - Das Rechtsstaatsprinzip im bulgarischen Verfassungsrecht am Maßstab der deutschen Verfassungsrechtslehre und -praxis

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Anelia Sheljaskow

Das Rechtsstaatsprinzip im bulgarischen Verfassungsrecht am Maßstab der deutschen Verfassungsrechtslehre und -praxis

Series: Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht

Volume 32 2012

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Vergangenheitsbewältigung nach der Deutschen Einheit S. 66-71

„… angemessenen Freiraum zu belassen.243 f) Vergangenheitsbewältigung nach der Deutschen Einheit Stärker …” „… zu überprüfen. Ob es sich dabei um die „Renaissance des Rechtsstaatsprinzips nach der deutschen …” „… deutsche Staats/recht in herausragender Weise prägt,246 beruft sich zwar häufig auf das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… ) Vergangenheitsbewältigung nach der Deutschen Einheit 66 g) Neuere Entwicklungen 71 aa) Die Unwissenheit des Gesetzgebers 71 …” „… Rechtsstaatsprinzip im bulgarischen Verfassungsrecht am Maßstab der deutschen Verfassungsrechtslehre und …” „… , vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in …”

Der Rechtsstaat in den Nachkriegsjahrzehnten S. 56-66

„… Deutschen Einheit Stärker thematisiert wurde das Rechtsstaatsprinzip wieder in Verbindung mit der …” „… , Die neuere Entwicklung des Rechtsstaats in Deutschland, in: 100 Jahre deutsches Rechtsleben, DJT – FS …” „… Deutschland, in: 100 Jahre deutsches Rechtsle/ben, DJT/FS Bd. II, S. 229 f., 247 f. 209 Ernst Forsthoff, Die …”

Begriff des Gesetzes S. 170-178

„… die Gesetze maßgeblich für die öffent/liche Gewalt sind. Die Übersetzung ins Deutsche erfolgt m.E. am …” „… rechtsstaatlicher Anknüpfungspunkt ist etwa die Einheitlichkeit der Rechtsordnung: Das Gesetz sei nur dann in der …” „… Lage, Freiheit zu garantieren, wenn es eine einheitliche Rechtsordnung gibt. Freiheit darf also nur …”

Natur der Grundrechte S. 259-261

„… erkannten Inhalt. Nur so kann der einheitliche Schutzstandard ge/währleistet sein und das Völkerrecht den …” „… ) Schlussfolgerungen Im Bereich der Grundrechte zeichnen sich zwei große Linien der Rezeption deutscher …” „… . Andererseits bestätigt sich der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als ein Export/schlager des deutschen …”

Vorrang der Verfassung S. 147-150

„… / Komentar, Art. 5, S. 38. 148 Grundlage des geltenden Rechts, welches als ein einheitliches und …” „… verkörpert die Werte, die Einheit stiften und die Grundlage des Zusammenlebens bilden – oder von den …” „… deutscher Sprache Maria Nanova, Verfassungsgerichtsbarkeit in Bulgarien. Vgl. auch Karl Schrameyer, Die neue …”

Die Institution der Verfassungsgerichtsbarkeit S. 150-170

„… Verfassungserichtsbarkeit in Bulgarien in deutscher Sprache Maria Nanova, Verfassungsgerichtsbarkeit in Bulgarien. Vgl. auch …” „… bilden fortan eine Einheit.542 Die Einrichtung einer solchen Verfah/rensart zeigt das Bestreben der …” „… dem Verfassungsgericht in Bulgarien –im Vergleich zum deutschen Bundesverfassungsgericht – sehr weit …”

Exkurs: Korruption, Verwaltung und Gesellschaft S. 195-199

„… deutschen Presse: Süddeutsche Zeitung, 14./15. 02. 09, S. 8. 720 Vesselin Zankov, Ombudsmanât v Republika …” „… also nicht um eine „Dreigewaltigkeit“, sondern um die Auftei/lung der einheitlichen Staatsgewalt, um …” „… Spannungsver/hältnisses mit dem Prinzip der Volkssouveränität und dessen logischer Folge, der Einheit der Staatsgewalten …”

Wirtschaftliche Grundrechte S. 247-249

„… sei, sondern aufgrund der Einheit von Staat und Partei und der in der Verfassung 1971 verankerten …” „… 85; deutsche zusammenfassende Übersetzung bei Klaus Schrameyer, Die Entscheidungen des bulgarischen …”

Die horizontale Gewaltenteilung S. 206-232

„… : Art. 112 JG bestimmt, dass die Staatsanwaltschaft über eine einheitli/che und zentralisierte Struktur …” „… bildet die Vorstellung vom Volk als homogene Einheit den Ausgangspunkt – mit der Fol/ge, dass es auch nur …” „… schwacher Trost. Aus der deutschen Presse: die Süddeutsche Zeitung vom 8. 7.2011 berichtet auf S. 8 aus der …”

Gesetzesvorrang S. 178-185

„… Au/toren rezipiert, ist bei der zweiten eher deutscher bzw. anglo/amerikanischer Ein/fluss zu spüren …” „… Rezeption Smends so benannte – integ/rierende Funktion zu. Der Staat könne die Einheit der Nation verkörpern …” „… .670 Die Verpflichtung zur einheitlichen und widerspruchsfreien Anwendung der Gesetze folgt aus dem …”

Die Trennung zwischen verfassungsgebender und verfasster Gewalt S. 199-206

„… “, sondern um die Auftei/lung der einheitlichen Staatsgewalt, um sie optimal auszuüben und möglichen …” „… und dessen logischer Folge, der Einheit der Staatsgewalten, herrscht die Einsicht, ohne …” „… Deutschen ebenfalls keine genaue Übersetzung; er lässt sich mit dem englischen „government“ eher übertragen …”

doi.org/10.5771/9783845242330

Mirjam Heider - Die Geschichte der Vormundschaft seit der Aufklärung

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Mirjam Heider

Die Geschichte der Vormundschaft seit der Aufklärung

Series: Schriften zum Familien- und Erbrecht

Volume 4 2011

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Deutsche Einheit 3.10.1990 S. 194-207

„… Gewalt“ ersetzt durch den Begriff „elterliche Sorge“. VI. Deutsche Einheit 3.10.1990 Die …” „… Einheit Deutschlands, BGBl. II 1990, S. 885. 1464 Schwab in: Schwab, Deutsche Einigung, S. 128. 1465 …” „… Bundesrepublik Deutschland dem Einigungsvertrag zugestimmt1388. 1. Exkurs: Das Familiengesetzbuch der Deutschen …”

Fälle der Vormundschaft S. 65-73

„… Periode des droit ancien. Die Schaffung eines einheitlichen Zivilgesetzbuches gehörte zu den grundlegenden …” „… ein einheitliches Bürgerliches Gesetzbuch gefordert390. Die Verfassung von 1791 stellte eine solche …” „… royaume (in deutscher Übersetzung: „Es soll ein Zivilgesetzbuch für das gesamte Königreich geschaffen …”

Fälle der Vormundschaft S. 115-120

„… der Forderung nach Freiheit und Einheit der Nation auch der Wunsch nach einer Privatrechtskodifikation …” „… klassisch-römische und ältere deutsche Recht erforschten773. Durch sie wurde dem römischen Recht ein Großteil seines …” „… unserer Zeit für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft“ trat er für ein einheitliches Privatrecht durch eine …”

Zusammenfassung S. 63-65

„… Frankreichs gestürzt387. Somit endete die Periode des droit ancien. Die Schaffung eines einheitlichen …” „… konstituierenden Versammlung wurde 1790 ein einheitliches Bürgerliches Gesetzbuch gefordert390. Die Verfassung von …” „… lois civiles communes à tout le royaume (in deutscher Übersetzung: „Es soll ein Zivilgesetzbuch für das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Deutsche Einheit 3.10.1990 194 12 1. Exkurs: Das Familiengesetzbuch der Deutschen Demokratischen Republik …” „… alterungsbeständigem Papier.Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen …” „… Gesetzbuch für die gesamten deutschen Erbländer der Österreichischen Monarchie von 1811 89 I …”

Zusammenfassung S. 87-89

„… . Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch für die gesamten deutschen Erbländer der Österreichischen Monarchie von …” „… . Die Entstehung des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches für die gesamten deutschen Erbländer der …” „… es, der eine anonyme Denkschrift zum Anlass nahm, Vorschläge zur Kodifikation eines einheitlichen …”

Vormundschaft über Minderjährige S. 126-132

„… bereits überwiegend über ein einheitliches Recht901. Es gab jedoch Widersprüche zwischen dem römischen und …” „… deutschen Recht und Streit in der Auslegung des römischen Rechts902. Dies erzeugte eine ausgeprägte …” „… Rechtsunsicherheit903. Wie in den meisten Staaten Deutschlands wurde das Bedürfnis eines einheitlichen bürgerlichen …”

Voraussetzungen der Vormundschaft S. 89-96

„… . Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch für die gesamten deutschen Erbländer der Österreichischen Monarchie von …” „… . Die Entstehung des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches für die gesamten deutschen Erbländer der …” „… es, der eine anonyme Denkschrift zum Anlass nahm, Vorschläge zur Kodifikation eines einheitlichen …”

Gesetz zur Neuregelung des Rechts der elterlichen Sorge vom 18.7.1979 S. 194

„… Gewalt“ ersetzt durch den Begriff „elterliche Sorge“. VI. Deutsche Einheit 3.10.1990 Die …”

Vormundschaft über Minderjährige S. 167-185

„… 167 Kapitel 8: Bürgerliches Gesetzbuch von 1896 Das BGB stellte das erste einheitliche Privatrecht …” „… Zuständigkeit des Deutschen Bundes auf die Gesetzgebungskompetenz für das bürgerliche Recht drängten, zunächst …” „… einheitliches Nationalgesetzbuch für das bürgerliche Recht frei1172. Am 28.2.1874 begannen die Vorarbeiten für …”

Nichtehelichengesetz vom 19.8.1969 S. 193-194

„… Gewalt“ ersetzt durch den Begriff „elterliche Sorge“. VI. Deutsche Einheit 3.10.1990 Die …”

Hugo Grotius S. 19-26

„… Naturrechtslehre verlangten vom Gesetzgeber Einheitlichkeit, Volkstümlichkeit und Gemeinverständlichkeit der …” „… denke, also bin ich“. Als der bedeutendste Denker der Aufklärung gilt der deutsche Philosoph Immanuel …” „… regere nequeunt, vulgo pupilli appellantur. Hi sunt vel minores vel majores”111 (in deutscher …”

Entstehung der Vormundschaft S. 152-158

„… Anton, S. 75. 155 ganz Preußen einheitlich, nämlich im natürlichen Sinne zu verstehen, so dass auch …” „… hatten gem. Art. 3 der Reichsverfassung alle Deutschen, die in Preußen wohnten, die Rechte eines Preußen, …”

doi.org/10.5771/9783845233857

Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF) - Jahrbuch des Föderalismus 2019

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Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF) (ed.)

Jahrbuch des Föderalismus 2019

Series: Jahrbuch des Föderalismus

Volume 2019

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Wolfgang Renzsch Der Bundesstaat und die deutsche Einheit. Ein Essay S. 95-100

„… Der Bundesstaat und die deutsche Einheit 95 Der Bundesstaat und die deutsche Einheit Ein Essay …” „… „langen Linien“ stellt sich die Frage nach dem konkreten Verhältnis von deutscher Einheit und …” „… waren auf die deutsche Einheit, die überraschend schnell verwirklicht werden konnte, vorbereitet. Für …”

Rudolf Hrbek Die Konstituierung der Bundesrepublik Deutschland als Bundesstaat: Bestimmungsfaktoren und Entscheidungen 1945–1949 S. 39-52

„… schafft, die am besten geeignet ist, die gegenwärtig zerrissene deutsche Einheit schließlich …” „… des Deutschen Reiches, die letzten Schritte auf dem Weg zur Konstituierung der Bundesrepublik …” „… Deutschland als der Rechtsnachfolgerin des Deutschen Reiches. Nur bei sehr oberflächlicher Betrachtungsweise …”

Vorwort S. 9-20

„… Zusammenhang mit der deutschen Einheit gespielt hat, die am 3. Oktober 1990 auf der Basis des Grundgesetzes …” „… Grundlage für die deutsche Einheit, also den „Beitritt“ der fünf „neuen“ ostdeutschen Länder zum …” „… „alten“ und „neuen“ Ländern am größten. Die deutsche Einheit habe den Bundesstaat, trotz aller …”

Martin Große Hüttmann Als Bundesstaat im EU-Mehrebenensystem: die „Koevolution“ von Europäischer Union und deutschem Föderalismus seit 1949 S. 127-144

„… blieb es bis zur Umwidmung des im Zuge der deutschen Einheit obsolet gewordenen Vereinigungsartikels …” „… Vgl. dazu ausführlich Batt, Helge-Lothar 1996: Die Grundgesetzreform nach der deutschen Einheit …” „… „Koevolution“ von Europäischer Union und deutschem Föderalismus seit 1949 Martin Große Hüttmann* Einleitung …”

Thomas Petersen Die Einstellung der Deutschen zum Föderalismus seit 1949 S. 113-126

„… Bundesflagge, allmählich zu sinken. Es liegt nahe anzunehmen, dass die deutsche Einheit das Schlüsselereignis …” „… Die Einstellung der Deutschen zum Föderalismus seit 1949 113 Die Einstellung der Deutschen zum …” „… Entwicklung die Einstellung der Deutschen zu ihrem eigenen Staat und damit auch zum Föderalismus seit der …”

Arthur Benz Vom kooperativen Bundesstaat zum Kooperationsverbot. Kontinuität und Wandel der föderalen Staatsorganisation des Grundgesetzes S. 67-80

„… Deutschen Einheit schien die Gelegenheit für eine neue Weichenstellung in der Entwicklung des deutschen …” „… ; Czada, Roland 1991: Der Kampf um die Finanzierung der deutschen Einheit (Discussion Paper 95/1 …” „… . Föderalismus erfordert eine Machtbalance zwischen Bund und Gliedstaaten, die neben einheitlichen Regelungen und …”

Winfried Kretschmann Jahre Grundgesetz – 70 Jahre Föderalismus S. 21-38

„… gegründeten Bundesrepublik war mehr als nur ein Erbe der deutschen Vielstaatigkeit. Sie fußt auch auf dem …” „… tagespolitisch begründeten – Anpassungen des Föderalismus und seiner Finanzarchitektur die Balance von „Einheit …” „… Januar 2018 zum Thema „Föderalismus“ trefflich wie folgt beschrieben: „Das Einheitliche hat eine gefühlte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Der Bundesstaat und die deutsche Einheit. Ein Essay 95 Wolfgang Renzsch Parteienwettbewerb und …” „… Nomos BUT_EZFF_Jahrb_2019_6007-7.indd 3 09.09.19 13:30 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet …” „… diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im …”

Albert Funk Die Landesfürsten und die Republik: ein Essay zur Rolle und zum Selbstverständnis der Ministerpräsidenten seit 1946 S. 81-94

„… an den seit Jahrzehnten herrschenden Einheits- und Einheitlichkeitspostulaten festhielten, vom …” „… geschlossene Einheit zu präsentieren. Besonders entschlossen gab sich der thüringische Ministerpräsident Bodo …” „… vorbeigebaut werden könne. Die Länder, repräsentiert durch ihre Regierungen, sind im Rahmen der deutschen …”

Ursula Münch Die unterlaufenen Föderalismusreformen in Deutschland S. 53-66

„… deutschen Bundesstaat zu reformieren, blieben bislang ohne größere Wirkung. Es gelang nicht, den immer …” „… deutschen Bundesstaat so zu reformieren, dass nicht der Zentralstaat, sondern die Länder und vor allem die …” „… Strukturreformen im deutschen Bundesstaat. Wenn überhaupt, so scheinen im deutschen Bundesstaat höchstens …”

Gabriele Abels Zurück in die Zukunft? Entwicklungsperspektiven für ein „Europa mit den Regionen“ S. 161-174

„… Verwaltungs- oder kulturelle Einheiten. Im Lichte der EU-Regional- und Kohäsionspolitik wiederum sind Regionen …” „… primär subnationale territoriale Einheiten, die über das System der sogenannten NUTS auf …” „… europapolitischen Debatte. Makro-Regionen sind dabei großräumigere, grenzüberschreitende Einheiten (zum Beispiel im …”

Sabine Riedel Die MENA-Region: Föderalisierung – Autonomien – Dezentralisierung S. 187-202

„… Gemeinschaft. Im Deutschen wie im Englischen werden diese unterschiedlichen Nationskonzepte sprachlich kaum …” „… Abstammungsgemeinschaft auf den deutschen Philosophen Johann Gottfried Herder zurück. Nach dessen Auffassung existiere …” „… “. 8 Vgl. das online-Wörterbuch Arabisch-Deutsch. Abrufbar unter: https://www.arabdict.com. Zur …”

Carolin Zwilling, Elisabeth Alber Italiens Spagat zwischen Einheit und Differenzierung: Reformen und differenzierter Regionalismus unter der „Regierung der Veränderung“ S. 313-328

„… Italien 313 Italiens Spagat zwischen Einheit und Differenzierung: Reformen und differenzierter …” „… Einheit der Republik Die Region Veneto hat am 5.9.2017 das Gesetz Nr. 28 „Fahne, Banner, Banderole und …” „… Nationalflagge und der Einheit der Republik.24 Artikel 12 itVerf beschreibt die Nationalflagge Tricolore als …”

Tobias Haas, Konrad Gürtler Der Kohleausstieg als Gemeinschaftsaufgabe für Bund und Länder: der Fall Lausitz S. 203-216

„… 2000: Stromwirtschaft und Deutsche Einheit. Eine Fallstudie zur Transformation der …” „… 4. Beiträge zum deutschen Föderalismus Der Kohleausstieg als Gemeinschaftsaufgabe für Bund und …” „… der Stromerzeugung auf Braun- und Steinkohle. Während des sogenannten deutschen Wirtschaftswunders in …”

Klaus Detterbeck Parteienwettbewerb und Bundesstaatlichkeit. Die Strukturbruch-These und der Wandel des deutschen Parteiensystems S. 101-112

„… Strukturbruch- These und der Wandel des deutschen Parteiensystems Klaus Detterbeck 1 Parteienwettbewerb im …” „… der Parteigliederungen ermöglichen.1 Die deutschen Parteien halten sich etwa in der Mitte dieses …” „… gewisse Unterschiede zwischen den deutschen Parteien. Ebenso zeigen sich, folgt man der Entwicklung …”

Hendrik Träger Der DigitalPakt Schule als Auslöser einer neuen Föderalismusdebatte S. 233-246

„… der Bundesrat am Zug, in: Das Parlament, Nr. 49–50, S. 1. 234 Beiträge zum deutschen Föderalismus …” „… 2 Bildungspolitik im deutschen Föderalismus Im föderalen System der Bundesrepublik sind „oftmals …” „… Henrik Scheller den deutschen Bildungsföderalismus als „ein[en] verlässliche[n] Seismograph[en] zur …”

Michael Gerner Die grenzüberschreiten Zusammenarbeit am Oberrhein: eine Ideenwerkstatt mit Modellcharakter? S. 385-402

„… der deutsch-französischen Aussöhnung wurden die Voraussetzungen für das Zusammenwachsen der Grenzräume …” „… “ deutschen Außenpolitik: das Beispiel des Oberrheins, in: Revue d’Allemagne et des pays de langue allemande …” „… Mitterrands nennenswerte Kompetenzen. Bald 45 Jahre später ist der deutsch-französische Grenzraum in …”

Otto Schmuck Ausschuss der Regionen 2018/2019 S. 419-432

„… Navracsics; Haushaltskommissar Günther Oettinger (Gast in der deutschen Delegation). 134. Plenartagung …” „… Einheit und Zusammenhalt in der EU auch wegen des Populismus in einigen Mitgliedstaaten in Gefahr seien …” „… Sitzverteilung übernommen.15 Die deutsche Delegation konnte sich in diesem Zusammenhang mit Ihrer bereits früher …”

Andreas Stöckli Neujustierung des Schweizerischen Finanzausgleichs: Kompromiss zwischen „ressourcenstarken“ und „ressourcenschwachen“ Kantonen gefunden! S. 285-298

„… Spannungsverhältnis zwischen föderaler Vielfalt und Einheit. Einerseits führen föderalistische Systeme (mit …” „… . 2 des deutschen Grundgesetzes. 23 Bundesrat 2002: Botschaft zur Neugestaltung des Finanzausgleichs …” „… für alle Kantone einheitlich und jeweils für eine Vierjahresperiode fest. Die heutige …”

doi.org/10.5771/9783748901174

Matthias Meier - Verhaltenswissenschaftlich inspiriertes Verwaltungshandeln

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Matthias Meier

Verhaltenswissenschaftlich inspiriertes Verwaltungshandeln

Series: Verwaltungswissenschaften in juristischer Perspektive

Volume 5 2021

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Teil 4: Perspektiven zu einer deutschen Nudge-Einheit S. 172-213

„… Perspektiven zu einer deutschen Nudge-Einheit Vom Nudge-Konzept geht eine gewisse Attraktivität vor …” „… deutschen Nudge-Einheit 174 keit als der Versuch orwellianischer Gedankenkontrolle ausgelegt wurde und die …” „… Ebda., S. 45 f. Teil 4: Perspektiven zu einer deutschen Nudge-Einheit 176 leichtern sollen.772 In einem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… NudgingIII. 170 Perspektiven zu einer deutschen Nudge-EinheitTeil 4: 172 Entwicklung und Überblick über …” „… . Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier. Onlineversion Nomos eLibrary Die Deutsche Nationalbibliothek …” „… verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten …”

Einleitung S. 17-20

„… und Möglichkeiten einer deutschen Nudge-Einheit beleuchtet. Der fünfte Teil widmet sich den Maßstäben …” „… , betrachtet werden. Die Umsetzung staatlichen Nudgings muss jedoch nicht mit einer Einheit im Kanzleramt zu …” „… einem vergleichenden Blick auf bisherige nationale und internationale Einheiten und Umsetzungskonzepte …”

Teil 5: Maßstäbe des Nudgens S. 214-300

„… Nudgens 216 Umfang Über den genauen Inhalt und Umfang der Maßstabslehre im deutschen Verwaltungsrecht …” „… Konsequenzen dies für die Anwendung von Nudges durch deutsche staatliche Stellen mit sich bringt. Vor dem …” „… deutsche Verwaltung und ihre Handlungen sind einem fortschreitenden Wandel hin zu mehr Transparenz und …”

Literaturverzeichnis S. 365-396

„… einheitliches Informationsgesetz?, in: Verwaltungs-Archiv, 103. Band, 2012, S. 111 – 135. Ben-Shahar …” „… Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer, Heft 57, 1998, S. 10 – 56. Behavioural Insights Team (BIT …” „… Beobachtungen zur „Nudging“-Diskussin im deutschen Kontext, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen 2016, S. 437 …”

Teil 6: Kontrolle S. 301-360

„… sind auch default rules keine absolut neuartige Erfindung. Das deutsche Rechtssystem verwendet viele …” „… entgegen, die behördliche Freiräume in Form eines einheitlichen Modells erfassen möchte.1342 Danach soll …” „… behördlichen Ermessens einheitlich, d.h. vor allem mit gleicher Zielrichtung, vollzogen werden. Derartige …”

Teil 3: Nudges im System des nationalen Grundrechtsschutzes S. 104-171

„… deutschen Grundrechte liegt bislang auf der Frage, ob Nudges einen Eingriff in die allgemeine …” „… , den Schutzbereich des Art. 2 Abs. 1 GG enger auszulegen, haben sich in der deutschen …” „… , Deutsches Staatsrecht, § 22 Rn. 4. A. Unmittelbare Nudges 111 der Handlung vorgelagerte Entscheidungsfindung …”

Teil 1: Nudging S. 21-84

doi.org/10.5771/9783748922681

Jürgen Schraten - Die kollektive Erinnerung von Staatsverbrechen

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Jürgen Schraten

Die kollektive Erinnerung von Staatsverbrechen

2008

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Einleitung: Die deutsche Einheit als Problemstellung demokratischer Legitimation S. 11-14

„… 11 Einleitung: Die deutsche Einheit als Problemstellung demokratischer Legitimation Zum 3. Oktober …” „… sechzehn Jahre nach der deutschen Einheit sind die Diskussionen über die Gemeinsamkeit von Ost- und …” „… SED-Diktatur in Deutschland und Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit in den …”

Debatte zur Einsetzung der Enquete-Kommission „Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit“ am 22. Juni 1995 S. 86-97

„… Einsetzung der Enquete-Kommission „Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit …” „… Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit“ (13.Wahlperiode des Deutschen Bundestages …” „… Übergang zur Demokratie in unserem Land und die deutsche Einheit ohne die Gefahr internationaler Konflikte …”

Debatte über den Schlussbericht der Enquete-Kommission „Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit“ am 17. Juni 1998 S. 105-125

„… Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit“ am 17. Juni 1998 Die Parlamentspräsidentin Rita …” „… Beratungen gekoppelt, weil eine Verbindung zur deutschen Einheit bestünde: „Der Aufstand des 17. Juni …” „… Schlussbericht der Enquete-Kommission Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit ab …”

Debatte zum Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit“ und zum Teilbericht „Errichtung einer selbständigen Bundesstiftung des öffentlichen Rechts zur Aufarbeitung der Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland“ am 13. November 1997 S. 97-100

„… im Prozess der deutschen Einheit“ und zum Teilbericht „Errichtung einer selbständigen Bundesstiftung …” „… beiden Gesellschaften – auch nach der deutschen Einheit – stattfinden.“580 Ursache dafür wäre auch, dass …” „… totalitäre Regime der Deutschen deutlich machte. „Es gibt Leute, die daran interessiert sind, diese beiden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Einleitung: Die deutsche Einheit als Problemstellung demokratischer Legitimation 11 1. Diskursanalyse der …” „… “ und „Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit“ 15 1.1 Debatte zur …” „… der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit“ am 22. Juni 1995 86 1.5 Debatte zum Zwischenbericht …”

Debatte über den Entschließungsantrag zum bericht der Enquete- Kommission „Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SEDDiktatur in Deutschland“ am 17. Juni 1994 S. 58-86

„… Westen Deutschlands das Ziel der deutschen Einheit in Freiheit aufgegeben hätten.“419 Gert Weisskirchen …” „… politische Ziel der deutschen Einheit jedoch öffentlich nicht mehr vertreten, bis in die Zeit nach dem Sturz …” „… Menschenrechte und der deutschen Einheit. 444 Materialien I, Bd. 1, S. 846. 445 Ebd. 76 Zunächst war also …”

Debatte zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung von geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland“ am 12. März 1992 S. 15-49

„… / CSU), der nicht von einem positiven Gründungsakt in der deutschen Einheit ausging, sondern die …” „… Jürgen Schmude reihte er wegen Äußerungen zur politischen Ablehnung der deutschen Einheit 1985 und 1989 …” „… , die zum Tag der deutschen Einheit noch liefen, hätte man stoppen müssen, da es sich um „Ideo- 236 Ebd …”

Debatte über den Entwurf eines „Gesetzes über die Errichtung einer Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur“ am 2. April 1998 S. 100-105

„… SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit“ am 17. Juni 1998 Die Parlamentspräsidentin Rita Süssmuth (CDU …” „… , weil eine Verbindung zur deutschen Einheit bestünde: „Der Aufstand des 17. Juni scheiterte. Er wurde …” „… deutschen Diktaturen des 20. Jahrhunderts handelte es sich um „entscheidende Lernerfahrungen“592, deren …”

Das Bild der gesamtdeutschen Staatsbevölkerung S. 128-135

„… zweiten Enquete-Kommission Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit wieder …” „… unterschiedlichen Vergangenheit in Ost und West, sie war offen für die scheinbaren Verlierer der deutschen Einheit …” „… Einschnitts verwies, der durch die deutsche Einheit gegeben wäre: Wenn Täter und Verantwortliche des …”

Das Bild der DDR-Bevölkerung S. 135-144

„… deutschen Einheit und damit die Verbreiterung des Widerstandes in der DDR. Ein erster Disput entwickelte …” „… gelang zwar nicht, doch bot die deutsche Einheit den Einschnitt, mit dem eine Neupositionierung begründet …” „… Kampagne gegen die staatliche Einheit stünde deshalb nicht im Widerspruch zum antitotalitären Konsens …”

Das Rechtsstaatsprinzip S. 144-156

„… bundesrepublikanischer Gegenwart gelang zwar nicht, doch bot die deutsche Einheit den Einschnitt, mit dem eine …” „… Friedrich auf, um sich gegen Heuer zu positionieren: Wer Ungerechtigkeiten im Prozess der deutschen Einheit …” „… DDR und der geordnete Weg in die deutsche Einheit durch Beitritt nach einem Grundgesetzartikel für …”

Die vollständige Delegitimierung der sozialistischen DDRVergangenheit im Zuge der Etablierung eines antitotalitären Konsenses S. 175-180

„… SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit“ wurden zunächst in ihrem dokumentierten Verlauf dargestellt. Der …” „… Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit ließ sich begründet nachweisen, dass …” „… Etablierung eines antitotalitären Konsenses Die Debatten der Enquete-Kommissionen des Deutschen Bundestages …”

Literaturverzeichnis S. 181-182

„… Materialien der Enquete-Kommission „Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit …” „… do things with Words), deutsche Bearbeitung von Eike von Savigny, Philipp Reclam Jun. (Stuttgart 2002 …” „… der Geschichte, Die nationalsozialistische Herrschaft in den Debatten des Deutschen Bundestages, Carl …”

Das Charakter des Sozialismus-Topos S. 161-174

„… den Zeitraum seit der deutschen Einheit zu lenken. Die drei Forderungen bezogen sich auf offenkundig …” „… aufhört, die Deutsche Demokratische Republik zu sein“903 zitierte, weil diese Optionen zwar angelegt, aber …” „… Verbindungslinie zur Komplizenschaft der deutschen Kommunisten mit der NSDAP bei der Beseitigung der Weimarer …”

Abkürzungsverzeichnis S. 9-10

„… 1949) DBD Demokratische Bauernpartei Deutschlands ders. derselbe dies. dieselbe DDR Deutsche …” „… Demokratische Republik DVU Deutsche Volksunion ebd. Ebenda FDP Freie Demokratische Partei GG Grundgesetz …” „… Besatzungszone SED Sozialistische Einheitspartei Deutschlands SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands Stasi …”

doi.org/10.5771/9783845205991

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