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Nina Hartmann - Arbeitsrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten bei Privatisierungen

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Nina Hartmann

Arbeitsrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten bei Privatisierungen

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 18 2008

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Privatisierung durch Share Deal S. 281-282

„… Fragestellungen ergeben sich dann nicht.II. Privatisierung durch Share DealSoweit nach der Veräußerung von …” „… Grundsätze auf die jeweilige PrivatisierungsgestaltungI. Privatisierung durch Asset Deal und …” „… Privatisierung durch Asset Deal oder Public-Private-Partnership vollzogen wird und es zu einem …”

Privatisierung durch Asset Deal S. 54-59

„… Asset DealBei einer Privatisierung im Wege eines Asset Deals bereitet das Tatbestandsmerkmal „durch …” „… . ZwischenergebnisFür die Anwendbarkeit des § 613a BGB bei Privatisierungen im Wege eines Asset Deals steht damit fest …”

Privatisierung durch Asset Deal und Public-Private-Partnership S. 281

„… Fragestellungen ergeben sich dann nicht.II. Privatisierung durch Share DealSoweit nach der Veräußerung von …” „… Grundsätze auf die jeweilige PrivatisierungsgestaltungI. Privatisierung durch Asset Deal und …” „… Privatisierung durch Asset Deal oder Public-Private-Partnership vollzogen wird und es zu einem …”

Privatisierung durch Asset Deal und Public-Private-Partnership S. 190-196

„… dienen dürfen, gelten die Ausführungen entsprechend.192I. Privatisierung durch Asset Deal und …” „… Public-Private-PartnershipBei einer Privatisierung durch Asset Deal oder Public-Private-Partnership hat der öffentliche …” „… . ZwischenergebnisBei allen denkbaren Anlässen einer Kündigung im Zusammenhang mit Privatisierungen durch Asset Deal …”

Widerspruchsrecht bei Privatisierungen durch Asset Deal, Outsourcing und Public-Private-Partnership S. 105-106

„… bei der konkreten PrivatisierungsgestaltungI. Widerspruchsrecht bei Privatisierungen durch Asset Deal …” „… dem Arbeitnehmer im Fall einer Privatisierung durch Asset Deal, Outsourcing oder …”

Arbeitsrechtlich relevante Gestaltungsinstrumente S. 26-31

„… Unternehmensumstrukturierungen in Betracht. 1. Privatisierung durch sog. Asset DealAls sog. Asset Deal wird die …” „… übertragen und dadurch eine materielle Privatisierung herbeiführen. 2. Privatisierung durch sog. Share DealIn …” „… erbringt, besteht die Möglichkeit einer materiellen Privatisierung durch sog. Share Deal.17 Die Verlagerung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Untersuchungsgegenstandes 26II. Arbeitsrechtlich relevante Gestaltungsinstrumente 261. Privatisierung durch sog. Asset Deal …” „… 262. Privatisierung durch sog. Share Deal 273. Privatisierung durch Outsourcing 274. Privatisierung …” „… konkrete Privatisierungsgestaltung 54I. Privatisierung durch Asset Deal 551. Öffentlich-rechtlicher …”

Zusammenfassung des ersten Kapitels S. 31

„… Asset Deal mit einem privatrechtlich organisierten Unternehmen der öffentlichen Hand. Der Übergang vom …” „… Arbeitsverhältnis ist in diesen Fällen bereits vollzogen. Bei einem Share Deal mit einer privatrechtlich …” „… (Asset Deal), vertragliche Aufgabenvergabe an private Fremd? rmen (Outsourcing), Kooperationen bei der …”

Zwischenergebnis S. 281

„… Fragestellungen ergeben sich dann nicht.II. Privatisierung durch Share DealSoweit nach der Veräußerung von …” „… Grundsätze auf die jeweilige PrivatisierungsgestaltungI. Privatisierung durch Asset Deal und …” „… Privatisierung durch Asset Deal oder Public-Private-Partnership vollzogen wird und es zu einem …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 302-308

„… Organisationseinheiten (Asset Deal), vertragliche Aufgabenvergabe an private Fremd? rmen (Outsourcing), Kooperationen bei …” „… Eigengesellschaften der öffentlichen Hand durch privatrechtlichen Anteilsverkauf (Share Deal) eingegangen.2. Die erste …” „… zu.Diese tari? ichen Grundsätze ? nden ohne weiteres bei Privatisierungen durch Asset Deal …”

Privatisierung durch Outsourcing S. 59-61

„… Deals steht damit fest, dass es nicht darauf ankommt, ob ein Betrieb oder eine Dienststelle im …” „… Anforderungen an einen Betriebs(teil)übergang zu stellen wie bei einer Privatisierung durch Asset Deal …”

Arbeitsrechtlich relevante Privatisierungsformen S. 23-26

„… Gestaltungsinstrumente bei Unternehmensumstrukturierungen in Betracht. 1. Privatisierung durch sog. Asset DealAls sog …” „… . Asset Deal wird die einzelvertragliche Veräußerung bestimmter Organisationseinheiten an einen privaten …”

Privatisierung durch Public-Private-Partnership S. 61-68

„… Deal. Privatisierungen durch reine Funktionsnachfolge stellen danach keinen Betriebs(teil)übergang im …” „… Public-Private-Partnership dieselben Regeln wie bei einer Privatisierung durch einen Asset Deal und Outsourcing. Es muss in …”

Privatisierung durch Outsourcing S. 282

„… Privatisierung durch Asset Deal und Public-Private-Partnership uneingeschränkt Anwendung.IV. Privatisierung durch …”

Widerspruchsrecht bei Privatisierungen durch Ausgliederung S. 106-107

„… einer Privatisierung durch Asset Deal, Outsourcing oder Public-Private-Partnership immer dann ein …”

Zusammenfassung des sechsten Kapitels S. 288-290

„… durch Asset Deal, Public-Private-Partnership, Outsourcing, Ausgliederungen und öffentlich-rechtlichen …”

Privatisierung durch Ausgliederung S. 197-199

„… Fällen ausgesprochen werden, wird auf die Ausführungen bei Privatisierungen durch Asset Deal und …”

Rechtslage bei der Privatisierung S. 296-298

„… zu einer Veräußerung von Gesellschaftsanteilen an Privatpersonen im Wege eines Share Deals kommt und …”

Privatisierung durch Ausgliederung S. 282-287

„… Privatisierung durch Asset Deal und Public-Private-Partnership uneingeschränkt Anwendung.IV. Privatisierung durch …”

Erstreckung eines ablösenden Tarifvertrags auf Arbeitsverhältnisse mit Bezugnahmeklauseln S. 249-281

„… Fragestellungen ergeben sich dann nicht.II. Privatisierung durch Share DealSoweit nach der Veräußerung …” „… Grundsätze auf die jeweilige PrivatisierungsgestaltungI. Privatisierung durch Asset Deal und …” „… Privatisierung durch Asset Deal oder Public-Private-Partnership vollzogen wird und es zu einem …”

Privatisierung durch öffentlich-rechtliche Maßnahmen S. 79-88

„… zivilrechtlichen Vertrag, der beispielsweise einer Privatisierung durch Asset Deal zugrunde liegt, im Rahmen des …”

doi.org/10.5771/9783845209425

Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher - Examinatorium Strafprozessrecht

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Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher

Examinatorium Strafprozessrecht

Series: NomosStudium

Volume 2021

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Problem 40: Der „Deal“ im Strafverfahren S. 214-220

„… „Deals“Absprachen im Strafprozess sind rechtsstaatlichen Bedenken ausgesetzt, v.a. hinsicht-lich der den Rechtsstaat …” „… „Deal“einlässt.3. Grundsätze der Öffentlichkeit, der Mündlichkeit und der Unmittelbarkeit: Auch istbedenklich …” „… . Marxen/Voigt, Deal-Fall, famos 6/2005). Vielmehr muss dasGericht die Anklage anhand der Akten in tatsächlicher …”

Problem 18: Überwachung der Telekommunikation S. 99-103

„… Deal. Daraufhin ergeht auch gegen C eine richterliche Anordnung zurÜberwachung des Telefonverkehrs …” „… Telefon mit A übereinen bevorstehenden Deal. Im Prozess gegen A soll nun dieses zweite …”

Problem 5: Die Prozessmaximen S. 32-38

„… , famos 9/2016) auch Teil einer Verständigung sein (vgl. allge-mein zum „Deal“ im Strafprozess Problem 40 …” „… ; Beulke/Satzger, Der fehlgeschla-gene Deal und seine prozessualen Folgen, JuS 1997, 1074; Blau, Beweisverbote …”

Stichwortverzeichnis S. 271-274

„… , freie 5 14Beweiswürdigung, freie richterliche 39 1 ff.271Brechmitteleinsatz 16 11, 23 ff., 30 4Deal …”

Problem 39: Freie richterliche Beweiswürdigung S. 210-213

„… Belastungszeugen, die auf Geständnis in anderem Verfahren be-ruht, welches durch Deal beendet wurde, muss überprüft …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Der „Deal“ im StrafverfahrenProblem 40: 214Das UrteilProblem 41: 221Rechtsbehelfe – ÜberblickProblem …”

Problem 24: Vernehmung des Beschuldigten/verbotene Vernehmungsmethoden S. 128-133

„… werden (vgl. zum „Deal“ im Strafpro-zess Problem 40).9. Sonstige verbotene Vernehmungsmethoden: Der …”

doi.org/10.5771/9783748905288

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Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher

Examinatorium Strafprozessrecht

Series: NomosStudium

Volume 2014

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Problem 40: Der „Deal“ im Strafverfahren S. 194-199

„… Der „Deal“ im Strafverfahren Allgemeines In der Praxis sind Absprachen über den weiteren …” „… nicht mehr wegzudenken. Inhalt eines solchen „Deals“ ist oft die Zusage einer Strafmilderung oder einer …” „… Strafverfahren durch die Einführung von § 257 c StPO den Deal – gemäß den Vorgaben des BGH (vgl. unten III …”

Problem 18: Überwachung der Telekommunikation S. 90-93

„… überwacht. B telefoniert mit C und spricht dabei über einen bevorstehenden Deal. Daraufhin ergeht auch gegen …” „… bevorstehenden Deal. Im Prozess gegen A soll nun dieses zweite aufgezeichnete Telefonat verwertet werden. Ist die …”

Problem 39: Freie richterliche Beweiswürdigung S. 191-193

„… beruht, welches durch Deal beendet wurde, muss überprüft werden); BGHSt 49, 112 – Afghanistanreise …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-11

„… UnmittelbarkeitsgrundsatzProblem 38: 187 Freie richterliche BeweiswürdigungProblem 39: 192 Der „Deal“ im StrafverfahrenProblem 40 …”

Stichwortverzeichnis S. 246-249

„… ff., 30/4 Deal – Allgemeines 40/1 – Bedenken 40/2 ff. – Bindungswirkung 40/22 f. – Voraussetzungen …”

Problem 24: Vernehmung des Beschuldigten/verbotene Vernehmungsmethoden S. 116-120

„… in Aussicht gestellt werden (vgl. zum „Deal“ im Strafprozess Problem 40). 9. Sonstige verbotene …”

Problem 5: Die Prozessmaximen S. 30-36

„… und – verfahren aus historischer Sicht, JURA 2008, 586; Beulke/Satzger, Der fehlgeschlagene Deal und …”

doi.org/10.5771/9783845262901

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Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher

Examinatorium Strafprozessrecht

Series: NomosStudium

Volume 2017

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Problem 40: Der „Deal“ im Strafverfahren S. 209-214

„… Der „Deal“ im Strafverfahren Allgemeines In der Praxis sind Absprachen über den weiteren …” „… nicht mehr wegzudenken. Inhalt eines solchen „Deals“ ist oft die Zusage einer Strafmilderung oder einer …” „… Verständigung im Strafverfahren durch die Einführung von § 257 c StPO den Deal – gemäß den Vorgaben des BGH (vgl …”

Problem 18: Überwachung der Telekommunikation S. 97-101

„… und spricht dabei über einen bevorstehenden Deal. Daraufhin ergeht auch gegen C eine richterliche …” „… Telefonüberwachung. C spricht nun wiederum am Telefon mit A über einen bevorstehenden Deal. Im Prozess gegen A soll …”

Problem 5: Die Prozessmaximen S. 32-38

„… Teil einer Verständigung sein (vgl. allgemein zum „Deal“ im Strafprozess Problem 40). Zu beachten ist …” „… , 586; Beulke/Satzger, Der fehlgeschlagene Deal und seine prozessualen Folgen, JuS 1997, 1074; Blau …”

Problem 39: Freie richterliche Beweiswürdigung S. 205-208

„… Deal beendet wurde, muss überprüft werden); BGHSt 60, 227 – Trunkenheitsfahrt (Berücksichtigung der …”

Stichwortverzeichnis S. 263-266

„… Beweiswürdigung, freie 5/14, 39/1 ff. Brechmitteleinsatz 16/11, 16/23 ff., 30/4 Deal – Allgemeines 40/1 – Bedenken …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-13

„… UnmittelbarkeitsgrundsatzProblem 38: 199 Freie richterliche BeweiswürdigungProblem 39: 205 Der „Deal“ im StrafverfahrenProblem 40 …”

Problem 24: Vernehmung des Beschuldigten/verbotene Vernehmungsmethoden S. 127-131

„… können mögliche positive Folgen eines Geständnisses in Aussicht gestellt werden (vgl. zum „Deal“ im …”

doi.org/10.5771/9783845281957

Niklas Zientek - Ungeschriebene Hauptversammlungskompetenzen bei Unternehmensakquisitionen einer Aktiengesellschaft

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Niklas Zientek

Ungeschriebene Hauptversammlungskompetenzen bei Unternehmensakquisitionen einer Aktiengesellschaft

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 60 2016

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Erwerb von Unternehmensteilen (Asset Deal) S. 261-268

„… § 5 Erwerb von Unternehmensteilen (Asset Deal) 261 § 5 Erwerb von Unternehmensteilen (Asset Deal …” „… ungeschriebenen Zuständigkeit der Hauptversammlung beim Erwerb von Beteiligungen (Share Deal) wird nunmehr eine …” „… etwaige ungeschriebene Hauptversammlungszuständigkeit beim Erwerb von Unternehmensteilen (Asset Deal …”

Veräußerung von Unternehmensteilen (Asset Deal) S. 319-330

„… § 8 Veräußerung von Unternehmensteilen (Asset Deal) 319 § 8 Veräußerung von Unternehmensteilen …” „… (Asset Deal) Abschließend wird nunmehr eine etwaige ungeschriebene Zuständigkeit der Hauptversammlung …” „… bei der Veräußerung von Unternehmensteilen (Asset Deal), also der einzelnen Wirtschaftsgüter der …”

Veräußerung von Beteiligungen (Share Deal) S. 281-318

„… . Auch hier ist zwischen der Veräußerung von Beteiligungen (Share Deal), also der Aktien oder …” „… Geschäftsanteile an der Zielgesellschaft, und der Veräußerung von Unternehmensteilen (Asset Deal), also der …” „… . ____________________ 998 Zur Unterscheidung zwischen Share Deal und Asset Deal siehe bereits oben S. 137. Dritter Teil …”

Erwerb von Beteiligungen (Share Deal) S. 135-260

„… Zielgesellschaft zu erwerben (Share Deal); Kaufgegenstand eines solchen »Rechtskaufs« sind demnach die …” „… Wirtschaftsgüter der Organisationseinheit Unternehmen, erworben werden (Asset Deal); Kaufgegenstand dieser …” „… : Ungeschriebene Hauptversammlungskompetenzen beim Erwerb 138 § 4 Erwerb von Beteiligungen (Share Deal …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Unternehmensteilen 135  § 4  Erwerb von Beteiligungen (Share Deal) 138  § 5  Erwerb von Unternehmensteilen (Asset …” „… Deal) 261  § 6  Die wesentlichen Erläuterungen und Ergebnisse des zweiten Teils sowie deren …” „… Beteiligungen (Share Deal) 282  § 8  Veräußerung von Unternehmensteilen (Asset Deal) 319  § 9  Die wesentlichen …”

Die wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung S. 335-344

„… unterschiedlichen Wegen einer Unternehmensakquisition zu unterscheiden, dem Erwerb von Beteiligungen (Share Deal …” „… ) und dem Erwerb von Unternehmensteilen (Asset Deal). 10. Die in der vorliegenden Abhandlung …” „… schwerpunktmäßig untersuchte Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen beim Beteiligungserwerb (Share Deal …”

Die wesentlichen Erläuterungen und Ergebnisse des dritten Teils S. 331-334

„… Beteiligungen (Share Deal) und der Veräußerung von Unternehmensteilen (Asset Deal) zu unterscheiden, obschon …” „… bei der Veräußerung von Beteiligungen (Share Deal) hat sich zwar der Bundesgerichtshof1183 im Fall …” „… ungeschriebenen Hauptversammlungskompetenz bei der Beteiligungsveräußerung (Share Deal) wurde eine ungeschriebene …”

Die wesentlichen Erläuterungen und Ergebnisse des zweiten Teils sowie deren Übertragung auf den Fall »Commerzbank/ Dresdner Bank« S. 269-280

„… unterschiedlichen Wegen einer Unternehmensakquisition zu unterscheiden, dem Erwerb von Beteiligungen (Share Deal …” „… ) und dem Erwerb von Unternehmensteilen (Asset Deal). Die in der vorliegenden Abhandlung …” „… schwerpunktmäßig untersuchte Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen beim Beteiligungserwerb (Share Deal …”

Einleitung S. 25-30

„… Deal) auf Erwerberseite eine ungeschriebene Zuständigkeit der Hauptversammlung besteht, ist bis heute …” „… dem vorgenannten Hauptthema, dem Erwerb von Beteiligungen (Share Deal) und damit zusammenhängender …” „… Fragen (§ 4), der Erwerb von Unternehmensteilen (Asset Deal) (§ 5) erörtert. Es folgt eine Darstellung …”

Literaturverzeichnis S. 345-372

„… , Der Betten-Deal: Der Medizinkonzern Fresenius kauft für drei Milliarden Euro 43 Krankenhäuser der …” „… , Stephan/Werner, Philipp, Spannung am Krankenhausmarkt: Rhön-Deal: Gesellschafts- und kartellrechtliche sowie …” „… § 311 b Abs. 3 BGB beim Asset Deal, in: Mathias Habersack/Karl Huber/Gerald Spindler (Hrsg …”

Historische Entwicklung und gegenwärtige Ausgestaltung der gesetzlichen Kompetenzverteilung zwischen Anteilseignerversammlung und Vorstand S. 31-53

„… AktG), welche namentlich den Erwerb und die Veräu- ßerung von Beteiligungen (Share Deal) und …” „… Unternehmensteilen (Asset Deal) umfasst.103 Daneben kommt dem Vorstand die Vertretung der Gesellschaft zu (§ 78 Abs …”

doi.org/10.5771/9783845278407

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