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Ulrike Hillebrand - Vom geschäftlichen Verkehr über die markenmäßige Benutzung bis zum Warentransit

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Ulrike Hillebrand

Vom geschäftlichen Verkehr über die markenmäßige Benutzung bis zum Warentransit

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 102 2012

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Löschungsreife der Klagemarke S. 203-209

„… eingetragen worden,haben das DPMA und seine übergeordneten Instanzen gemäß den §§ 50, 54MarkenG die Befugnis …” „… absolute Schutzfähigkeitder Marke um eine ausschließliche Kompetenz des DPMA handelt. In anderenLändern …” „… entscheiden.656 Die besagte Entscheidung ist vielmehr allein demDPMA und seinen nachfolgenden Instanzen …”

Allgemeines S. 202-203

„… eingetragen worden,haben das DPMA und seine übergeordneten Instanzen gemäß den §§ 50, 54MarkenG die Befugnis …” „… absolute Schutzfähigkeitder Marke um eine ausschließliche Kompetenz des DPMA handelt. In anderenLändern …” „… , obliegt im Eintragungsverfahren gemäß den §§ 32 ff MarkenG dem DPMAsowie seinen übergeordneten Instanzen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… Registrie-rungsstelle für Domains unter der Top-Level-Domain.de)ders. derselbedies. dieselbeDPMA Deutsches Patent- und …”

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 235-240

„… das DPMA erfolgen daher nicht im geschäftlichen Verkehr. Fördert die Benutzungshandlung eine Tätigkeit …”

Anwendung der einzelnen Auslegungsmethoden S. 91-112

„… , dass eine Marke vomDPMA auf Antrag wegen Verfalls gelöscht werden kann, wenn die Marke infolgedes …”

Negative Begriffsabgrenzung S. 54-83

„… Domain eintragen.216 Weder das DPMAnoch die für die Registrierung von Domains zuständige DENIC können …”

doi.org/10.5771/9783845240251

Ines Härtel, Roman Budzinowski - Food Security, Food Safety, Food Quality

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Ines Härtel (ed.), Roman Budzinowski (ed.)

Food Security, Food Safety, Food Quality

Series: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Volume 8 2016

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Christina A. Flaskühler § 6 Patents on food – important questions in a world of radical changes S. 79-90

„… Mark Office (DPMA)5 granted a total of 220 patents on crop plants and livestock, 21 of which were …” „… of patents have been granted by the EPO, only just one of the patents was granted by the DPMA. But it …” „… must be noted that there were only 13 patent applications at the DPMA (the total number of patent …”

doi.org/10.5771/9783845273334

Kai Bronner, Rainer Hirt - Audio-Branding

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Kai Bronner (ed.), Rainer Hirt (ed.)

Audio-Branding

2016

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Oliver Heinz, Michael v. Rothkirch Musik und Sounds in der Werbung – welchen rechtlichen Schutz gibt es im Audio Branding? S. 206-217

„… https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/trefferliste. 20 Steiner a.a.O. S. 43. 21 Ingerl/Rohnke, MarkenG § 4 Rn. 11. 212 Oliver Heinz und Michael v …” „… derzeit in der Datenbank des DPMA 401 Hörmarken (nationale, Gemeinschafts- und internationale Marken …” „… 2013) 182 nationale Hörmarken im Register des DPMA eingetragen.20 Ein Unternehmen kann also nicht nur …”

doi.org/10.5771/9783845270753

Holger Fehrmann - Der Schutz exklusiver Sponsoringrechte bei Sportgroßveranstaltungen gegen Ambush Marketing

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Holger Fehrmann

Der Schutz exklusiver Sponsoringrechte bei Sportgroßveranstaltungen gegen Ambush Marketing

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 75 2009

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Vorteile von Register- gegenüber Benutzungsmarken S. 53-55

„… Eintragungsentscheidung des DPMA gebunden.27 Das Verletzungsgericht kann über diese Einwendungen von absoluten …” „… Schutzhindernissen nur dann entscheiden, wenn dem DPMA die Entscheidungskompetenz hierfür nicht oder nicht mehr …” „… zusteht.28 Bei der Registermarke entscheidet das DPMA im Eintragungsverfahren über die Schutzfähigkeit des …”

Kennzeichenrecht S. 213-214

„… restriktiveren Haltung des DPMA gegenüber der massenhaften Eintragung von Ereignismarken für …” „… des BGH und damit auch des DPMA in der Praxis nur eine geringe Wirkung entfalten. Selbst bestehende …”

Registerrechtlicher Schutz für Eventbezeichnungen S. 55-79

„… zeitlichen Grenzen29 – vor dem DPMA anstrengen.30 Das Verletzungsverfahren vor den ordentlichen Gerichten …” „… Hauptfunktionen: Zunächst stellt die Norm Eintragungshindernisse im Eintragungsverfahren vor dem DPMA auf. Nach …” „… erfolgter Eintragung begründet die Norm zum anderen einen Löschungsgrund im Löschungsverfahren. Das DPMA hat …”

Weiterführung einer umfassenden Anmeldestrategie S. 217-218

„… werden mit Sicherheit die Eintragungspraxis des DPMA zum Nachteil des Veranstalters beeinfl ussen …”

Verstärkung der Unterscheidungskraft von rein beschreibenden Ereignisbezeichnungen S. 218-219

„… des DPMA zum Nachteil des Veranstalters beeinfl ussen; gleichwohl hat die Beurteilung der …”

Lauterkeitsrecht S. 214-216

„… DPMA in der Praxis nur eine geringe Wirkung entfalten. Selbst bestehende Kennzeichen des Veranstalters …”

Einführung S. 117-119

„… Prüfungsmaßstab als das DPMA und das BPatG anlegen werden.400 Im Falle der FIFA hat sich diese Strategie im …”

doi.org/10.5771/9783845220154

Claudia Mühlenbernd - Der Titel als Marke?

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Claudia Mühlenbernd

Der Titel als Marke?

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 249 2008

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Vorteile einer Markeneintragung S. 101-102

„… durch das DPMA stattfindet, besitzt die Marke eine hohe Rechtssicherheit für den Verkehr. Die Marke kann …” „… damit die Recherchekosten mindern. Beim DPMA können zudem Onlinerecherchen durchgeführt werden. Damit …” „… Anmeldung ist beim DPMA oder beim für die Registrierung von Gemeinschaftsmarken zuständigen …”

Inhaberschaft am Markenrecht und Markenrechtsfähigkeit S. 102-104

„… Anmeldung ist beim DPMA oder beim für die Registrierung von Gemeinschaftsmarken zuständigen …” „… beim DPMA zu stellen (§ 120 MarkenG).Die Marke kann, anders als das Titelrecht, als Gegenstand des …” „… beim DPMA erhält der Anmelder614 ein subjektives öffentliches Recht auf Eintragung der Marke (§ 33 Abs …”

Unterscheidungskraft gem. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG S. 109-112

„… Entwicklung muss das DPMA bei Anmeldung eines Werktitels als Marke nicht vorab prüfen, ob es sich um einen …” „… . Dies entspricht auch der Eintragungspraxis beim DPMA. Ansonsten wären Buchtitel wie »Harry Potter und …” „… . Relative Schutzhindernisse gem. § 9 MarkenG prüft das DPMA nicht von Amts wegen. Diese können nur auf Klage …”

Grundsätze S. 100-101

„… DPMA stattfindet, besitzt die Marke eine hohe Rechtssicherheit für den Verkehr. Die Marke kann …” „… damit die Recherchekosten mindern. Beim DPMA können zudem Onlinerecherchen durchgeführt werden. Damit …”

Abstrakte Markenfähigkeit von Werktiteln S. 104-109

„… Literatur sowie die Eintragungspraxis des DPMA die abstrakte Markenfähigkeit abgesprochen. Nach der früheren …” „… .657Aufgrund dieser Entwicklung muss das DPMA bei Anmeldung eines Werktitels als Marke nicht vorab …” „… demnach obsolet. Dies entspricht auch der Eintragungspraxis beim DPMA. Ansonsten wären Buchtitel wie …”

Abgrenzung zum Lauterkeitsrecht (UWG) S. 21-24

„… , überprüft das DPMA 87 doch nicht, ob zum Zeitpunkt der Markenanmeldung Titelrechte Dritter an dem Zeichen …” „… (DPMA), eine dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnete Bundesoberbehörde, ist die Zentralbehörde …”

Einleitung S. 115-116

„… von Rechtsprechung und DPMA dehnen sich Schutzbereich und -umfang des Titelrechts aus. Die früher …”

Folgerungen S. 113-114

„… unmittelbar warenbezogenen Werbeschlagwörtern zeigt.686 DPMA und BPAtG hielten zunächst ihre restriktive …”

Freihaltebedürfnis gem. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG S. 112-113

„… unmittelbar warenbezogenen Werbeschlagwörtern zeigt.686 DPMA und BPAtG hielten zunächst ihre restriktive …”

Zwischenergebnis S. 192-196

„… . Anders als die Marke, entsteht das Titelrecht nicht durch Prüfung und Registrierung beim DPMA, sondern …”

Stellungnahme S. 69-76

„… nicht fremd. Schließlich prüft das DPMA bei Eintragung nicht, ob die Marke kollisionsauslösend in …”

Umfang der Abwehrrechte S. 149-157

„… , die Anmeldung einer Marke versäumt, die Eintragung vom DPMA abgelehnt oder wurde der Markenschutz …”

Literaturverzeichnis S. 197-209

„… MarkenG, GRUR 1996, 566ff.200Fezer, Karl-Heinz Kritik der restriktiven Eintragungspraxis des DPMA und der …”

Funktionale Schutzbereichsbestimmung (Objektsbestimmung) S. 132-149

„… Titelschutzanzeigen. Laut DPMA sind die Anmeldezahlen von Marken für Datenverarbeitungsprogramme doppelt so hoch wie …”

doi.org/10.5771/9783845208886

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