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Christian Malte Hütt - Die Abstimmung zwischen kartellrechtlichen Geldbußen und Schadensersatzansprüchen

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Christian Malte Hütt

Die Abstimmung zwischen kartellrechtlichen Geldbußen und Schadensersatzansprüchen

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 304 2021

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Geldbußen2. 153 Grundlagen2.1 153 Die Bußgeldbemessung2.2 155 Die Leitlinien und das Ermessen der Kommission …” „… Leistungsfähigkeit des Unternehmens als Grenze der Bußgeldbemessung (2) 164 Die Kappungsgrenze des Art. 23 Abs. 2 S …” „… Geldbußenc) 168 Stellungnahmed) 169 Ökonomische Kritik an der Bußgeldbemessung2.4 170 Unzureichende …”

C. Dritter Teil: Ausgestaltung und Zweck der kartellrechtlichen Sanktionen S. 90-201

D. Vierter Teil: Die Abstimmung zwischen kartellrechtlichen Geldbußen und Schadensersatzansprüchen S. 202-254

„… zustande. Eine Berücksichtigung des Vergleichs bei der Bußgeldbemessung kommt in solchen Fällen daher nur …” „… Berücksichtigung von Kompensationszahlungen bei der Bußgeldbemessung Das Kartellverfahrensrecht der Union und die …” „… von Konformitätsbescheinigungen für Parallelimporte verlangt. Im Rahmen der Bußgeldbemessung …”

G. Siebter Teil: Zusammenfassung der Arbeit S. 390-394

„… Nachtatverhalten im Rahmen der Bußgeldbemessung.1655 Es gibt nur wenige Entscheidungen der Kommission hierzu. Dies …” „… Sanktionsinstrumente.1663 Die europäischen Kartellbehörden müssen bei ihrer Bußgeldbemessung berücksichtigen, inwieweit …” „… Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes von der Berücksichtigung positiven Nachtatverhaltens im Rahmen der Bußgeldbemessung zu …”

F. Sechster Teil: Ansätze zur Konfliktlösung de lege ferenda S. 350-389

„… Kompensationszahlungen bei der Bußgeldbemessung Die bisherige Untersuchung hat gezeigt, dass der in Art. 18 Abs. 3 SE- RL …” „… Schadensersatzansprüchen bei der Bußgeldbemessung.1491 1484 Kommission, Öffentliche Konsultation: Kollektiver Rechtsschutz …” „… hatte sich bereits 2009 für die Berücksichtigung von Schadensersatzzahlungen bei der Bußgeldbemessung …”

A. Erster Teil: Einleitung S. 31-43

„… : Einleitung 36 gleichs geleistet werden, als mildernden Umstand bei der Bußgeldbemessung berücksichtigen …” „… Beitrag von Makatsch geht auf die Berücksichtigung von Schadensersatzzahlungen bei der Bußgeldbemessung …” „… Bußgeldbemessung berücksichtigen können sowie welche nachträglichen Korrekturmechanismen bestehen. Der fünfte Teil …”

E. Fünfter Teil: Rechtliche Probleme der weitgehend unabgestimmten Kumulation aus Geldbußen und Schadensersatzansprüchen S. 255-349

„… vorherige drittstaatliche Schadensersatzansprüche bei der Bußgeldbemessung der europäischen Kartellbehörden …” „… ein bereits geleisteter Ersatz bei der Bußgeldbemessung in Abzug zu bringen oder nachträglich zu …” „… am kartellbedingten Vorteil orientierten Bußgeldbemessung überschneiden sich die Wirkungen von …”

Literaturverzeichnis S. 395-424

„… Bußgeldbemessung durch die Europäische Kommission, WuW 2011, 926–934. Greger, Reinhard: Das „Rundum-sorglos-Modell …” „… Rahmen der kartellrechtlichen Bußgeldbemessung, WRP 2011, 1406–1411. Höpfner, Clemens/Rüthers, Bernd …”

B. Zweiter Teil: Kartelle und Kartellsanktionen S. 44-89

„… aktueller Rechtslage nicht direkt auf die Kompensation gerichtet,107 bei der Bußgeldbemessung können jedoch …” „… Zunächst könnte die Kartellbehörde schon bei der Bußgeldbemessung bereits geleistete und auch künftige …”

doi.org/10.5771/9783748922513

Moritz von Hesberg - Das Bestehen ordnungswidrigkeitsrechtlicher Aufsichtspflichten im Konzernverbund aus dem Blickwinkel von § 130 OWiG

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Moritz von Hesberg

Das Bestehen ordnungswidrigkeitsrechtlicher Aufsichtspflichten im Konzernverbund aus dem Blickwinkel von § 130 OWiG

Series: Schriften zu Compliance

Volume 8 2016

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. Compliance-Systeme und § 130 OWiG S. 317-362

„… 335 tisierung der Bußgeldbemessung dienen (vgl. § 81 GWB; § 17 OWiG), logisch erscheint.1741 Da im …” „… Bußgeldbemessung berücksichtigt und erst bei weiteren Maßnahmen einen Tatbestandsausschluss zulässt. Allerdings …” „… , hat die Verfolgungsbehörde im Rahmen der Bußgeldbemessung zu berücksichtigen, inwieweit sich das …”

. Schlussbetrachtung S. 363-368

„… OWiG. Funktionierende Compliance-Systeme sollten nämlich bei der Bußgeldbemessung nach der Norm als …”

Literaturverzeichnis S. 369-387

„… , Philipp: Kartellrechtliche Compliance-Programme im Rahmen der Bußgeldbemessung de lege lata und de lege …”

. Anwendbarkeit des § 130 OWiG im internationalen Konzern S. 295-316

„… insbesondere für die Bußgeldbemessung im Sinne von § 130 Abs. 3 OWiG maßgeblich.1545 Da die Zuwiderhandlung …”

. Ordnungswidrigkeitsrechtliche Aufsichtspflicht im Konzern S. 119-294

doi.org/10.5771/9783845274454

Konstantin Seifert - Die einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung

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Konstantin Seifert

Die einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 267 2013

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Vor Erlass der Bußgeldleitlinien 1998 S. 234-238

„… Fällen stets um streng verbotene Hard-Core-Kartelle handelt. Die Bußgeldbemessung ist heute in der …” „… Bußgeldbemessung entsprechen damit denen der Vorgängerverordnung VO Nr. 17/621181 (dort Art. 15 Abs. 2 …” „… ). Tatsächlich hat sich die Praxis der Bußgeldbemessung allerdings durch den Erlass der Bußgeldleitlinien in den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Bußgeldleitlinien 1998 236 1. Grundsätze der Bußgeldbemessung 236 2. Auswirkung des SCCI 237 II. 1998er …” „… Bußgeldleitlinien 238 1. Grundsätze der Bußgeldbemessung 239 2. Auswirkung des SCCI 240 III. 2006er …” „… Bußgeldleitlinien 241 1. Grundsätze der Bußgeldbemessung 241 2. Auswirkung des SCCI 242 a) Auswirkungen auf den …”

1998er Bußgeldleitlinien S. 238-241

„… schließlich erstmals Bußgeldleitlinien, um die Bußgeldbemessung transparenter zu machen. Sie wandte sich darin …” „… die sie zuvor zumeist praktiziert hatte.1198 1. Grundsätze der Bußgeldbemessung Die 1998er …” „… Bußgeldleitlinien,1208 die die Leitlinien von 1998er ersetzten. 1. Grundsätze der Bußgeldbemessung Nach den 2006er …”

2006er Bußgeldleitlinien S. 241-253

„… Bußgeldleitlinien,1208 die die Leitlinien von 1998er ersetzten. 1. Grundsätze der Bußgeldbemessung Nach den 2006er …” „… .1237 Auch das EuG führe aus, dass die Kommission bei der Bußgeldbemessung berücksichtigen müsse, dass …” „… muss die Dauer der Zuwiderhandlung – jedenfalls im Rahmen der Bußgeldbemessung1246 – für jedes am …”

Überblick S. 29-30

„… des Kartells, die Verjährung, die Bußgeldbemessung) im Einzelnen dargestellt (Kapitel 6). Vor dem …”

Praktische Verteidigungsmöglichkeiten S. 260-261

„… die Schwere der Zuwiderhandlung oder die Dauer und damit auf die Bußgeldbemessung ergeben können, s …”

Aufspaltung der Untersuchung des SCCI S. 30-32

„… beteiligten Unternehmen (insbesondere auf den Nachweis des Kartells, die Verjährung, die Bußgeldbemessung) im …”

Deutschland S. 265-278

„… , Bußgeldbemessung usw.).1343 1339 EuGH, 8.7.1999 „Montecatini SpA“ Slg. 1999 I, 4539, Rn. 195 f. 1340 EuG …” „… Bußgeldbemessung berücksichtigt werden. Erst recht konnten Absprachen zu verschiedenen Märkten oder mit teilweise …”

Grundsatz der Vorhersehbarkeit des Verwaltungshandelns S. 292-295

„… Auswirkungen, insbesondere auf die Bußgeldbemessung1455 und die Verjährung.1456 Schon aus dieser Komplexität …”

Ausführungen der Literatur zum SCCI und dem Grundsatz der individuellen Verantwortlichkeit S. 205-208

„… “) ankomme.1062 Letztere sei lediglich bei der Bußgeldbemessung zu berücksichtigen.1063 1056 GA Darmon …”

Überblick: Beweisgegenstand, Beweislastverteilung und Indizienbeweis S. 213-217

„… Bußgeldbemessung dargestellt und schließlich die mittelbaren Folgen des SCCI auf andere Regelungen, insbesondere …”

Kronzeugenregelung S. 255-260

„… die Schwere der Zuwiderhandlung oder die Dauer und damit auf die Bußgeldbemessung ergeben können, s …”

Die grundlegenden Kriterien für das Vorliegen eines SCCI S. 56-86

„… Bußgeldbemessung;303 die einheitliche Zuwiderhandlung wurde dadurch aber nicht unterbrochen.304 Die Kommission …” „… . Von Bedeutung wird die Aussetzung des Kartells lediglich im Rahmen der Bußgeldbemessung. Denn dort …”

Grundsatz: Verantwortlichkeit für das Gesamtkartell S. 179-190

„… am Gesamtkartell müssten erst bei der Bußgeldbemessung berücksichtigt werden.929 Dennoch allerdings …”

doi.org/10.5771/9783845248172

Delia Jusciak - Sanktionsdurchgriffe und Compliance im Konzern

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Delia Jusciak

Sanktionsdurchgriffe und Compliance im Konzern

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 134 2023

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Ergebnisd) 173Rechtsfolge: Sanktionsverantwortung im Konzern3. 174BußgeldbemessungIII. 176ErgebnisIV. 177 …” „… Personen als Sanktionsadressaten2. 152Konzernumsatzorientierte Bußgeldbemessung3. 153Der Gesamtumsatz …” „… Bußgeldbemessunge) 158Bußgeldminderung durch Compliance?f ) 161RegelungszweckIV. 163Konzernspezifische …”

Kapitel 2 – Konzernverantwortung im Wirtschaftssanktionenrecht S. 79-212

„… Anschein nach hat der EuGH damit denBegriff der wirtschaftlichen Einheit i.R.d. Bußgeldbemessung nach Art …”

Literaturverzeichnis S. 335-358

„… bei der Bußgeldbe‐messung und ihre Einpassung in das gesellschaftsrechtliche Pflichtenprogramm,NZG …” „… – Bußgeldbemessung nach kartellrechtlichen Maßstäben?, ZD 2017, 556.Habersack, Mathias: Die Legalitätspflicht des …” „… USA: Berücksichtigung von Compliance Management Systemenbei der Bußgeldbemessung, WuW 2016, 49.Streinz …”

Einleitung S. 23-32

„… Bußgeldregelungen des Finanzmarkt‐rechts betrachtet, die im Rahmen der Bußgeldbemessung ebenfalls auf dengesamten …”

doi.org/10.5771/9783748917151

Julian Stegerer - Die Zumessung der Geldbuße gegen den Rechtsträger einer Unternehmensvereinigung

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Julian Stegerer

Die Zumessung der Geldbuße gegen den Rechtsträger einer Unternehmensvereinigung

Series: Kölner Schriften zum Europarecht

Volume 73 2023

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III. Die Zumessungskriterien des § 81d Abs. 1 und Abs. 2 GWB S. 21-48

„… Ziel, die Kriterien der Bußgeldbemessung weiter zu konkretisieren, damit den Kartellbehörden30 und …” „… pauschal verweigern können, sondern diese im Rahmen der Bußgeldbemessung berücksichtigen müssen.33 Das …” „… Alt. 2 GWB das Gebot, das Ausmaß der Zuwiderhandlung bei der Bußgeldbemessung zu berücksichtigen …”

I. Einleitung S. 13-14

„… normiert, sieht keine speziellen Zumessungskriterien für die Bußgeldbemessung gegenüber dem Rechtsträger …”

IV. Ergebnis S. 49-52

„… Unternehmensvereinigung Anwendungsprobleme daraus, dass einzelne Zumessungskriterien auf die Bußgeldbemessung gegenüber …”

Literaturverzeichnis S. 53-57

„… . 69–106van Vormizeele, Philipp Voet, Kartellrechtliche Compliance-Programme im Rahmen der Bußgeldbemessung …”

doi.org/10.5771/9783748939504

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