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Yorck Schäling - Grenzen der Sanierungsverantwortlichkeit nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz

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Yorck Schäling

Grenzen der Sanierungsverantwortlichkeit nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 60 2008

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Definition des Bodens S. 37-45

„… Definition umfasst auch die flüssigen (Bodenlösung) und die gasförmigen (Bodenluft) Bestandteile des Bodens …” „… BBodSchG, die Bodenfunktionen dadurch zu sichern, dass der Boden vorsorglich vor nachteiligen Einwirkungen …” „… dieser Bodenfunktionen bei Einwirkungen auf den Boden soweit wie möglich zu vermeiden sind. Dies ist bei …”

Schädliche Bodenveränderungen und Altlasten S. 45-52

„… Bodenveränderungen abgewehrt und der Boden und Altlasten sowie hierdurch verursachte Gewässerverunreinigungen saniert …” „… Boden-Mensch abgeleitet. Weitere Prüfwerte sind in Vorbereitung und sollen bei der nächsten Novellierung in die …” „… , die in Hessen angewandten Orientierungswerte Boden/Altlasten und die in Bayern verwendeten Hinweise …”

Bodenrahmenrichtlinie S. 343-346

„… des Umweltmediums Boden auch auf europäischer Ebene vergleichsweise spät in den Fokus …” „… .1262 So hat der Boden auf Grund seiner Immobilität eine zu vernachlässigende grenzüberschreitende …” „… 343 Kapitel 6 - Ausblick A. Bodenrahmenrichtlinie Ebenso wie innerhalb Deutschlands ist der Schutz …”

Anwendungsbereich des BBodSchG S. 58-90

„… Bodenschätzen zu ordnen und zu fördern. Dabei ist mit dem Boden sparsam und schonend umzugehen.218 Das BBergG …” „… jeder, der auf den Boden einwirkt, so zu verhalten, dass schädliche Bodenveränderungen nicht …” „… , wenn Stoffe oder Zubereitungen geeignet sind, die Beschaffenheit des Naturhaushalts, von Wasser, Boden …”

Inhalt der Sanierungsverpflichtung S. 90-107

„… Bodenveränderungen der physikalischen, chemischen oder biologischen Beschaffenheit des Bodens. Mit der physikalischen …” „… Beschaffenheit des Bodens werden zunächst auch diejenigen schädlichen Bodenveränderungen erfasst, die nicht auf …” „… Vorsorgeund Vermeidungspflichten. Nach § 4 Abs. 1 BBodSchG hat sich jeder, der auf den Boden einwirkt, so zu …”

Altlastenproblematik nach Inkrafttreten des BBodSchG S. 37

„… BBodSchG, die Bodenfunktionen dadurch zu sichern, dass der Boden vorsorglich vor nachteiligen Einwirkungen …” „… . Schutzzweck des Gesetzes ist, nachhaltig die Funktionen des Bodens als natürliche Grundlage allen Lebens zu …” „… und den Boden in einen solchen Zustand (zurück-)zuführen, dass er seine Funktionen wieder ausüben …”

Altlastenproblematik vor Inkrafttreten des BBodSchG S. 32-37

„… für schädliche Bodenveränderungen und Altlasten Die Verunreinigung von Böden und ihre Sanierung …” „… Belastungsquellen des Bodens sowie für schädliche Bodenveränderungen und Altlasten bundesweit 12 Vgl …” „… BBodSchG, die Bodenfunktionen dadurch zu sichern, dass der Boden vorsorglich vor nachteiligen Einwirkungen …”

Altlasten S. 52-58

„… Orientierungswerte Boden/Altlasten und die in Bayern verwendeten Hinweise zur Bodenbelastung. 94 Vgl. OVG Lüneburg …” „… Substanzen Prüfwerte für den Pfad Boden-Mensch abgeleitet. Weitere Prüfwerte sind in Vorbereitung und sollen …” „… , da er auch Gefahren erfasst, die nicht vom Boden, sondern von abgelagerten Abfällen oder Aufbauten …”

Der Inhaber der tatsächlichen Gewalt S. 237-259

„… Wortlaut der Vorschrift des § 4 Abs. 3 S. 1 Alt. 4 BodSchG für schädliche Bodenveränderungen und Altlasten …” „… des Inhabers der tatsächlichen Gewalt über ein Grundstück auf im Boden befindliche schädliche …” „… Bodenver-änderungen oder Altlasten erstreckt. So wird teilweise ausdrücklich die Sachherrschaft eines Inhabers der …”

Folgen der Entscheidung des BVerfG S. 126-154

„… ; Rehbinder, in: Lühr/Savidis/Franzius/Bachmann, Boden- und Altlastensymposium 2001, S. 19; Hösch, in: VBlBW …” „… deutschen Bodenschutzrechts in Anbetracht der Verabschiedung einer EU-Bodenschutzrahmenrichtlinie …” „… be- 437 In diesem Sinne auch Rehbinder, in: Lühr/Salvids/Franzius/Bachmann, Boden- und …”

Haftungsbegrenzung S. 327-331

„… Sanierungspflichtige die Verunreinigung des Bodens nicht kannte und diese Unkenntnis nicht auf Fahrlässigkeit beruhe …” „… Sanierung der Altlast. 1210 Vgl. Rehbinder, in: Lühr/Savidis/Franzius/Bachmann, Boden- und …” „… : Lühr/Savidis/Franzius/Bachmann, Boden- und Altlastensymposium 2001, S. 19 [35] 330 tiv erzielbaren Verkaufspreis des Grundstücks …”

Haftungsbegrenzung S. 313-316

„… sowie Rehbinder, in: Lühr/Savidis/Franzius/Bachmann, Boden- und Altlastensymposium 2001, S. 19 [35]. So …” „… , in: Lühr/Savidis/Franzius/Bachmann, Boden- und Altlastensymposium 2001, S. 19 [35] sowie Kothe, in …” „… Derelinquent als ehemaliger Eigentümer der schädlichen Bodenveränderung oder Altlast näher steht, als die sonst …”

Haftungsbegrenzung S. 179-182

„… : Lühr/Savidis/Franzius/Bachmann, Boden- und Altlastensymposium 2001, S. 19 [37]. 619 Vgl. hierzu die Ausführungen in Kapitel 3 F …” „… scheidet allerdings aus, soweit aus Rüstungsbetrieben des Deutschen Reiches Kampfstoffe im Boden verblieben …” „… Nachweispflicht damit, dass im Bodenschutzrecht dem Umstand Rechnung zu tragen ist, dass es vor allem bei …”

Literaturverzeichnis S. 355-381

„… , Monika/ Strube, Julie, Zur Abgrenzung von Bodenschutzrecht und Lebensmittelrecht im Pfad „Boden-Pflanze …” „… Konzernhaftung nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz, Frankfurt am Main 2004. Dies., Kontaminierter Boden als Abfall …” „… schädliche Bodenveränderungen und Altlasten nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz, Frankfurt am Main 2003 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Definition des Bodens 38 1. Allgemein 38 2. Gewässerbett/Grundwasser 40 a. Gewässerbett 40 b. Grundwasser 41 …” „… aa. Verfassungsrechtliche Dimension 41 bb. Stellungnahme 42 cc. Abgrenzung Boden - Grundwasser 43 II …” „… Bundes-BodenschutzgesetzNomosD 611. Auflage 2008© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2008. Printed in Germany. Alle Rechte …”

Gang der Untersuchung S. 31-32

„… Störerhaftung des BBodSchG für schädliche Bodenveränderungen und Altlasten Die Verunreinigung von Böden und ihre …” „… Untersuchung widmet sich damit den bodenschutzrechtlichen Pflichten, die aus bereits eingetretenen Störungen …” „… resultieren. Nicht betrachtet werden dagegen weder die im Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) statuierten …”

Der Eigentümer als Zustandsstörer S. 220-237

„… BBodSchG ist zunächst der Grundstückseigentümer verpflichtet, den Boden und Altlasten sowie durch …” „… Bodenveränderungen und Altlasten nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz, S. 116 ff. sowie Steenbuck, Die Sanierungs- und …” „… Bodenveränderungen und Altlasten nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz, S. 77 f. 790 In diesem Sinne auch Schoeneck, in …”

Exkurs: Rechtsnachfolge in die Zustandsverantwortlichkeit S. 219-220

„… Grundstückseigentümer verpflichtet, den Boden und Altlasten sowie durch schädliche Bodenveränderung oder Altlasten …” „… Verantwortlichkeit für schädliche Bodenveränderungen und Altlasten nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz, S. 116 ff. 776 …” „… Grundsätzen des Polizei- und Ordnungsrechts ergeben, das bei der Ausfüllung der bodenschutzrechtlichen …”

Einführung S. 182-183

„… aus, soweit aus Rüstungsbetrieben des Deutschen Reiches Kampfstoffe im Boden verblieben sind, die als …” „… Gesamtrechtsnachfolger des Verursachers einer schädlichen Bodenveränderung oder Altlast zur Sanierung verpflichtet. Unter …” „… , BBodSchG, § 4 Rn. 176 sowie Heßler, Der Störerausgleich im Bodenschutzrecht, S. 84. 622 Vgl. OVG Lüneburg …”

Ausschluss der Legalisierungswirkung bei Neulasten, § 4 Abs. 5 BBodSchG S. 111-113

„… Bodens verhältnismäßig ist. Dies gilt nach § 4 Abs. 5 S. 2 BBodSchG nicht für denjenigen, der zum …” „… BBodSchG bestimmt, dass der Störer schädliche Bodenveränderungen oder Altlasten, die nach dem 1. März 1999 …” „… schädliche Bodenveränderungen und Altlasten darin zu sehen, dass diese wegen ihrer langfristigen negativen …”

Partizipation des Zustandsverantwortlichen S. 109-111

„… Bodens verhältnismäßig ist. Dies gilt nach § 4 Abs. 5 S. 2 BBodSchG nicht für denjenigen, der zum …” „… Verhalten zu einer schädlichen Bodenveränderung oder Altlast und war im Zeitpunkt der Genehmigungserteilung …” „… auf Grund des damaligen Standes der Wissenschaft das Eintreten einer schädlichen Bodenveränderung …”

Umweltgesetzbuch S. 346-349

„… Hinblick auf die Anforderungen an die Sanierung verunreinigter Böden bereits jetzt Regelungen im UGB-E 2009 …” „… rechtfertigen. Der von der Kommission angeführte Fall betrifft weniger den Bodenschutz als vielmehr den …” „… . Erfreulich aus Sicht des deutschen Bodenschutzrecht sind daher letzte Meldungen aus Brüssel, wonach die …”

Die Entscheidung des BVerfG S. 123-126

„… : Lühr/Savidis/Franzius/Bachmann, Boden- und Altlastensymposium 2001, S. 19; Hösch, in: VBlBW 2004, S. 7; Bickel, in: NJW 2000, S …” „… oder bei Übernahme der tatsächlichen Gewalt die Bodenbelastung oder die Umstände, durch die sie …” „… der tatsächlichen Gewalt über ein Grundstück, der weder Verursacher der schädlichen Bodenveränderung …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-30

„… Verwertung von Bioabfällen auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden …” „… . Dezember 2006 (BGBl. I. S. 2833). BBodSchG Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur …” „… Sanierung von Altlasten (Bundes-Bodenschutzgesetz) vom 17. März 1998 (BGBl. I. S. 502), zuletzt geändert …”

Voraussetzungen der Einstandspflicht S. 263-268

„… schädliche Bodenveränderungen und Altlasten nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz, S. 161 f.; Conrady, Die …” „… der eigentumsbezogenen Zustandsverantwortlichkeit, regelt, erscheint der Boden einer zulässigen …” „… Bodenveränderungen und Altlasten nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz, S. 161; Conrady, Die Sanierungsverantwortlichkeit …”

Voraussetzungen der Ewigkeitshaftung S. 322-327

„… Verantwortlichkeit für schädliche Bodenver-änderungen und Altlasten nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz, S. 143. 1191 …” „… Verantwortlichkeit für schädliche Bodenveränderungen und Altlasten nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz, S. 143. 325 …” „… nur in Betracht, wenn der Sanierungspflichtige die Verunreinigung des Bodens nicht kannte und diese …”

Verursacherhaftung S. 158-179

„… und das Eintreten einer schädlichen Bodenver-änderung damit vorbestimmt ist.533 b. Durch Unterlassen …” „… dieser Auffassung schädliche Bodenver-änderungen oder Altlasten, die sich nur auf das Grundstück selbst …” „… aus § 4 Abs. 2 BBodSchG nicht nach und entsteht hierdurch eine schädliche Bodenver-änderung, kann er …”

Thema und Ziel der Arbeit S. 31

„… Untersuchung widmet sich damit den bodenschutzrechtlichen Pflichten, die aus bereits eingetretenen Störungen …” „… resultieren. Nicht betrachtet werden dagegen weder die im Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) statuierten …” „… Vorsorgeund Vermeidungspflichten, die das Entstehen von schädlichen Bodenveränderungen oder Altlasten …”

Allgemein S. 108-109

„… Bodenveränderungen durch Anlagen verursacht wurden, deren Betrieb durch behördliche Genehmigung legalisiert war. In …” „… . ein genehmigtes Verhalten zu einer schädlichen Bodenveränderung oder Altlast und war im Zeitpunkt der …” „… Genehmigungserteilung auf Grund des damaligen Standes der Wissenschaft das Eintreten einer schädlichen Bodenveränderung …”

Begrenzung der Störerhaftung durch Freistellung S. 113-115

„… Verantwortlichkeit für schädliche Bodenveränderungen und Altlasten nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz, S. 91 …” „… um die Sanierung von schädlichen Bodenveränderungen oder Altlasten nach § 4 Abs. 3 oder 6 BBodSchG …” „… Verursacher von (Umwelt-)Schäden und damit auch für schädliche Bodenveränderungen und Altlasten im Sinne des …”

Begrenzung der Störerhaftung durch Verjährung S. 115-116

„… schädlichen Bodenveränderung oder Altlast verfügt werden. Zwar können auch öffentlich-rechtliche Ansprüche …” „… Rn. 182 sowie Duesmann, Die Verantwortlichkeit für schädliche Bodenveränderungen und Altlasten nach …” „… dem Bundes-Bodenschutzgesetz, S. 69. 391 Vgl. Stelkens/Sachs, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, § 53 Rn …”

Allgemein S. 116-117

„… schädlichen Bodenveränderung oder Altlast verfügt werden. Zwar können auch öffentlich-rechtliche Ansprüche …” „… Rn. 182 sowie Duesmann, Die Verantwortlichkeit für schädliche Bodenveränderungen und Altlasten nach …” „… dem Bundes-Bodenschutzgesetz, S. 69. 391 Vgl. Stelkens/Sachs, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, § 53 Rn …”

Meinungsstand S. 117

„… Bundes-Bodenschutzgesetz, S. 186 ff. sowie Kothe, in: VerwArch. 1997, S. 456 [488]. 395 Vgl. VG Köln, in: NVwZ 1994, S …”

Stellungnahme S. 117-119

„… Bundes-Bodenschutzgesetz, S. 186 ff. sowie Kothe, in: VerwArch. 1997, S. 456 [488]. 395 Vgl. VG Köln, in: NVwZ 1994, S …” „… Bodenveränderung oder Altlast zusammen mit weiteren Vertrauen begründenden Gegebenheiten als Umstandsmoment …” „… Sanierungsverfügung konkretisiert, indem dem Sanierungspflichtigen die Sanierung der schädlichen Bodenveränderung oder …”

Ergebnis S. 119

„… konkretisiert, indem dem Sanierungspflichtigen die Sanierung der schädlichen Bodenveränderung oder Altlasten …” „… mittels Verwaltungsakt aufgegeben wird. Da Sanierungsverfügungen bei schädlichen Bodenveränderungen und …” „… Bodenveränderungen in Betracht.403 Der Sanierungsvertrag ist regelmäßig als Vergleichsvertrag im Sinne von § 55 VwVfG …”

Begrenzung der Störerhaftung durch öffentlich-rechtlichen Sanierungsvertrag S. 119-121

„… Verantwortlichkeit für schädliche Bodenveränderungen und Altlasten nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz, S. 230 …” „… konkretisiert, indem dem Sanierungspflichtigen die Sanierung der schädlichen Bodenveränderung oder Altlasten …” „… mittels Verwaltungsakt aufgegeben wird. Da Sanierungsverfügungen bei schädlichen Bodenveränderungen und …”

Einführung S. 121

„… Zustandsstörer, der eine schädliche Bodenveränderung oder Altlast nicht 410 Jetzt auch Bickel, BBodSchG, § 13 …”

Entwicklung bis zur Entscheidung des BVerfG S. 121-123

„… Zustandsstörer, der eine schädliche Bodenveränderung oder Altlast nicht 410 Jetzt auch Bickel, BBodSchG, § 13 …” „… Hauptleidender der schädlichen Bodenverunreinigung oder Altlast ist. Teilweise wurde die Auffassung vertreten …” „… tatsächlichen Gewalt die Bodenbelastung oder die Umstände, durch die sie herbeigeführt worden ist, weder gekannt …”

Grundsätze S. 155-158

„… Grundstückseigentümer und der Inhaber der tatsächlichen Gewalt zur Sanierung von schädlichen Bodenveränderungen und …” „… Bodenveränderung oder Altlast belastet ist (HS. 1) und wer das Eigentum an einem solchen Grundstück aufgibt (HS. 2 …” „… Bodenveränderung oder Altlast hierbei kannte oder kennen musste. A. Der Verursacher I. Grundsätze Gemäß § 4 Abs. 3 …”

Einzelrechtsnachfolge und Gesamtrechtsnachfolge S. 183-184

„… Bodenveränderungen und Altlasten nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz, S. 108. A.A. offenbar Hipp, in: Hipp/Rech/Turian …” „… Verursacherhaftung einzustehen. Eine derartige Verabredung ändert an der bodenschutzrechtlichen Sanierungspflicht des …” „… Verursachers, also desjenigen, der als Verursacher einer schädlichen Bodenveränderung oder Altlast von Gesetzes …”

Abstrakte und konkrete Polizeipflichten S. 184-185

„… verantwortlichen Verursachers, also desjenigen, der als Verursacher einer schädlichen Bodenveränderung oder Altlast …” „… . 37; Höltje, Die Verhaltensverantwortlichkeit nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz, S. 160 sowie Duesmann …” „… , Die Verantwortlichkeit für schädliche Bodenveränderungen und Altlasten nach dem …”

Verfassungsmäßigkeit (Rückwirkungsverbot) S. 185-195

„… der Gesamtrechtsnachfolger des Verursachers einer schädlichen Bodenver-änderung oder Altlast zur …” „… dem Bundes-Bodenschutzgesetz, S. 103, Fn. 283. 193 chen Bodenveränderung oder Altlast in Betracht …” „… , BBodSchG, § 4 Rn. 37; Duesmann, Die Verantwortlichkeit für schädliche Bodenveränderungen und Altlasten nach …”

Haftung des Gesamtrechtsnachfolgers des Verursachers S. 195-215

„… Verantwortlichkeit für schädliche Bodenveränderungen und Altlasten nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz, S. 97 m.V.a …” „… ; Duesmann, Die Verantwortlichkeit für schädliche Bodenver-änderungen und Altlasten nach dem …” „… Bundes-Bodenschutzgesetz, S. 162; Duesmann, Die Verantwortlichkeit für schädliche Bodenveränderungen und Altlasten nach dem …”

Haftungsbegrenzung S. 215-219

„… Bodenveränderungen und Altlasten nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz, S. 106 f; Steenbuck, Die Sanierungs- und …” „… Spaltungsvorgängen gem. § 133 UmwG oben Kapitel 4 B. V. Ziff. 3 b. bb. 216 schädlichen Bodenveränderung oder Altlast …” „… fahrlässigerweise unbekannt war, dass sein Rechtsvorgänger eine schädliche Bodenveränderung oder Altlast verursacht …”

Allgemein S. 259-260

„… im Bodenschutzrecht angewendet wis- 917 Vgl. Drs. 13/8182, S. 3 f. 918 Vgl. Drs. 13/6701, S. 51 f …” „… IV, S. 29. 260 sen,920 wo es wegen der mit der Sanierung von schädlichen Bodenveränderungen und …” „… bestehe, zumal die Bodenschutzbehörden für eine Nutzbarmachung des Tatbestandes mit schwierigen …”

Verfassungsmäßigkeit S. 260-263

„… Verantwortlichkeit für schädliche Bodenveränderungen und Altlasten nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz, S. 163 und 174 …” „… 260 sen,920 wo es wegen der mit der Sanierung von schädlichen Bodenveränderungen und Altlasten …” „… , zumal die Bodenschutzbehörden für eine Nutzbarmachung des Tatbestandes mit schwierigen Auslegungsfragen …”

Handels- und gesellschaftsrechtliche Einstandspflichte S. 268-305

„… schädliche Bodenveränderungen und Altlasten nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz, S. 168 und 172 f …” „… Bodenveränderungen und Altlasten nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz, S. 172. A.A – ohne Begründung – Steenbuck, Die …” „… schädliche Bodenveränderungen und Altlasten nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz, S. 167. 1021 Vgl. Antweiler …”

Haftungsinhalt S. 305-307

„… Kostenverantwortlichkeit nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz, S. 164. Im Hinblick auf die Einstandshaftung bei …” „… Unterkapitalisierung auch Duesmann, Die Verantwortlichkeit für schädliche Bodenveränderungen und Altlasten nach dem …” „… Bundes-Bodenschutzgesetz, S. 172 sowie Marburger/Nolte, in: UTR 2000, S. 229 [250 f.]. 1124 Vgl. Drs. 13/8182, S. 3. 1125 …”

Haftungsbegrenzung S. 307-309

„… Bodenveränderung oder Altlast näher steht, weil er auf Grund der wirtschaftlichen Nutzung des verunreinigten …” „… handelt. Der Einstandsverantwortliche hat die schädliche Bodenveränderung oder Altlast weder im …” „… Zustandsstörer qualifiziert werden. Weder ist er als Eigentümer des mit einer schädlichen Bodenveränderung oder …”

Verfassungsmäßigkeit S. 309-311

„… Zustandsverantwortlichen ankommt, beispielsweise weil dieser beim Erwerb Kenntnis von der schädlichen Bodenveränderung oder …” „… Bundes-Bodenschutzgesetz, S. 122 sowie Hipp, in: Hipp/Rech/Turian, BBodSchG, Rn. 319. 1138 Vgl. Droese, in: UPR 1999, S …” „… Kostenverantwortlichkeit nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz, S. 122 sowie Kohls, Nachwirkende Zustandsverantwortlichkeit, S …”

Voraussetzungen und Grenzen der Haftung des Derelinquenten S. 311-313

„… Sanierungsverantwortlichkeit des Zustandsstörers nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz S. 86 f. mit Hinweis auf die Regelungen in …” „… nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz S. 89 ff., der die Rückwirkung auf Grund der vom BVerfG entwickelten …” „… Bundes-Bodenschutzgesetz S. 97 f.; Frenz, BBodSchG, § 4 Abs. 3 Rn. 116 f. 1147 Vgl. Kahl, in: Die Verwaltung 2000, S. 29 …”

Verfassungsmäßigkeit der Ewigkeitshaftung S. 317-322

„… Zustandsstörers nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz, S. 59 ff. sowie Kahl, in: Die Verwaltung, 2000, S. 29 [61 …” „… [61 f.]. Vgl. zur Anwendung des § 138 Abs. 1 BGB im Bodenschutzrecht auch die Ausführungen in Kapitel …” „… Sanierungsverantwortlichkeit des Zustandsstörers nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz, S. 72 f. sowie Steenbuck, Die Sanierungs …”

Erweiterung des Störerkatalogs S. 332-334

„… herrschende Auffassung Gem. § 4 Abs. 3 S. 1 BBodSchG sind der Verursacher einer schädlichen Bodenver-änderung …” „… tatsächlichen Gewalt zur Sanierung von schädlichen Bodenveränderungen und Altlasten sowie hierdurch verursachter …” „… einzustehen hat, der ein Grundstück gehört, das mit einer schädlichen Bodenveränderung oder Altlast belastet …”

Die herrschende Auffassung S. 334-336

„… Verursacher einer schädlichen Bodenver-änderung oder Altlast, sein Gesamtrechtsnachfolger sowie der …” „… Grundstückseigentümer und der Inhaber der tatsächlichen Gewalt zur Sanierung von schädlichen Bodenveränderungen und …” „… schädlichen Bodenveränderung oder Altlast belastet ist als auch den, der das Eigentum an einem solchen …”

Stellungnahme S. 336-342

„… Bodenver-änderung oder Altlast haben und im Rahmen der Ausübung ihres Entschließungser- 1239 Vgl. Jochum, in: NVwZ …” „… potentieller schädlicher Bodenveränderungen verpflichtet ist.1234 II. Stellungnahme Dem dürfte jedoch – auch …” „… Grundsatz der Effektivität der Gefahrenabwehr im Bodenschutzrecht entgegen der von der h. M. gedeckten …”

Ergebnis S. 342

„… bodenschutzrechtlichen Regelfall zunächst den Verursacher heranzuziehen. Andernfalls würde – um die Effektivität des …” „… Bodenschutzrecht durchaus eine Bedeutung beizumessen ist. Im Regelfall tritt dieser aus dem allgemeinen Polizei …”

- Zusammenfassung der Ergebnisse S. 350-354

„… Hinblick auf die Regeln zur Sanierung von durch schädliche Bodenveränderungen oder Altlasten hervorgerufene …” „… vereinzelter Grabgesänge als Rechtsgrundlage für die Sanierung schädlicher Bodenveränderungen und Altlasten …” „… nicht ausgedient hat und eine Abgrenzung zwischen Abfall- und Bodenschutzrecht weiterhin über den …”

doi.org/10.5771/9783845211060

Jan-Hendrik Dietrich - Landesverteidigung in den Grenzen der Umweltpflichtigkeit

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Jan-Hendrik Dietrich

Landesverteidigung in den Grenzen der Umweltpflichtigkeit

Series: Forum Umweltrecht

Volume 60 2011

Results in this title

Gefährdungen des Bodens S. 42-50

„… http://www.bundeswehr.de (Stand: 12.12.2010). 43I. Gefährdungen des Bodens Infolge militärischer Aktivitäten wird der …” „… Boden vor allem gefährdet durch eine umfangreiche, mitunter intensive Flächeninanspruchnahme durch …” „… Bodenfunktionen in Form der Bodenversiegelung bleibt danach weitgehend auf Areale von Kasernenanlagen und …”

Bodenschutz- und Altlastenrecht S. 197-222

„… des Bodens dienen, etwa in den Bestimmungen zur Luftreinhaltung, in den Standards der Abfallentsorgung …” „… sich allerdings die Erkenntnis durchgesetzt, dass die herausragende Bedeutung des Schutzgutes »Boden …” „… betreffen den Schutz des Bodens. Sie finden sich v.a. in Erklärungen internationaler Organisationen …”

Lärm S. 107-130

„… Luft-Boden-Schießplatz Wittstock genannt, siehe dazu Geulen/Klinger, LKV 2006, 289 (289 ff.). 428 Zu den …” „… und sog. Luft-Boden-Schießplätzen betroffen. aa) Militärflugplätze Im Bundesgebiet verfügt die …” „… belastend. bb) Luft-Boden-Schießplätze Ein ähnliches Belastungsszenario wie bei Militärflugplätzen ist bei …”

Evaluationsfragebogen S. 470-486

„… Schutz des Bodens 1. Flächeninanspruchnahme In welcher Größenordnung nimmt die Bundeswehr Flächen des …” „… km² Kasernenanlagen km² 2. Schadstoffbelastungen a) Mit welchen Schadstoffbelastungen des Bodens …” „… Schadstoffbelastung des Bodens infolge militärischer Aktivitäten? c) Wie stellt sich das Ausmaß der …”

No title S. 442-447

„… Umweltbelastungen können als militärtypisch angesehen werden. Gefährdungen des Bodens 3. Die Flächeninanspruchnahme …” „… Beeinträchtigung von Bodenfunktionen durch Bodenversiegelungen auf einen geringen Teil der Militärareale beschränkt …” „… . 4. Schadstoffbelastungen des Bodens sind vor allem auf militärischen Übungsflächen anzutreffen. Als …”

No title S. 448-467

„… Kommission einen Entwurf für eine »Bodenrahmen-Richtlinie« vorgelegt, die einen kohärenten Ordnungsrahmen zum …” „… Schutz des Bodens und der Erhaltung seiner Funktionen schaffen soll. Für den Militärbetrieb ergeben sich …” „… Landesverteidigung eine Ausnahme erfordert und der Schutz des Bodens durch andere Maßnahmen nicht sichergestellt …”

Immissionsschutzrecht S. 269-362

„… Hauptanliegen des BImSchG ist gem. § 1 Abs. 1 des Gesetzes, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser …” „… Abs. 1 BImSchG denkbar wäre1087. In Anlehnung an bodenschutzrechtliche Konkretisierungen1088 erscheint …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Bodenrahmen-Richtlinie 198 a) Schutzzweck und Inhalt 199 b) Militärbezug 200 3. Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) 201 a …” „… . Gefährdungen des Bodens 43 1. Flächeninanspruchnahme 43 2. Schadstoffbelastungen 44 a) Andauernde …” „… ) Luft-Boden-Schießplätze 117 c) Belastung durch überörtlichen militärischen Flugverkehr 120 aa) Tiefflüge 120 bb …”

Gefährdungen der Gewässer S. 50-61

„… den Bodenbewuchs und die Bodenstruktur erheblich schädigen82. Gleiches gilt für das sog. »Schanzen …” „… «, dem Anlegen von Infanterieund Panzerstellungen in oberen Bodenschichten. Bodenwunden dieser Art führen …” „… lassen tiefe Risse entstehen. Die offen gelegten Böden trocknen aus und verlieren ihre Fruchtbarkeit83 …”

Reformierung des umweltspezifischen Binnenrechts der Bundeswehr S. 440-442

„… Umweltbelastungen können als militärtypisch angesehen werden. Gefährdungen des Bodens 3. Die Flächeninanspruchnahme …” „… Beeinträchtigung von Bodenfunktionen durch Bodenversiegelungen auf einen geringen Teil der Militärareale beschränkt …” „… . 4. Schadstoffbelastungen des Bodens sind vor allem auf militärischen Übungsflächen anzutreffen. Als …”

Ökologischer Handlungsbedarf S. 433-435

„… Bodenbelastungen auf militärischen Übungsgebieten anzunehmen. Bisherige bodenkundliche Untersuchungen, die …” „… Boden- und Gewässerkontaminationen auf militärischen Liegenschaften zu erfassen und einer einheitlichen …” „… Flugplätzen und Luft-Boden-Schießplätzen ist die Belastung der Bevölkerung jedoch nach wie vor hoch. Ein …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-28

„… Amt für das Geoinformationswesen der Bundeswehr AG Aktiengesellschaft AH BoGwS Arbeitshilfen Boden …” „… Bundesrat BRRL Bodenschutzrahmen-Richtlinie BRZ Bruttoraumzahl BSB5 / d Biochemischer Sauerstoffbedarf, auf …” „… Seeschifffahrtsorganisation) INSA Informationssystem Boden- und Gewässerschutz/Altlasten IWC International Whaling Commission …”

Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft S. 87-101

„… Grundlageninformationen, die Aufschlüsse hinsichtlich des Boden-, Wasser-, Biotop- und Artenschutzes ermöglichen, bewertet …” „… aller Leistungen und Schutzfunktionen des Waldes einschließlich seiner Übergangsbereiche für Boden …” „… Schädigungspotentials ein Umweltrisiko für Boden, Wasser und Luft dar. Entscheidend für die Beherrschbarkeit dieses …”

Umweltinformationsrecht S. 182-197

„… Umweltrechts Regelungen, die zumindest mittelbar dem Schutz des Bodens dienen, etwa in den Bestimmungen zur …” „… herausragende Bedeutung des Schutzgutes »Boden« medienspezifische Regelungen erfordert755. Die in diesem …” „… seine vielfältigen bodenrelevanten Auswirkungen756. 1. Verteidigungsbezüge bodenschutzrechtlicher …”

No title S. 467-468

„… hinsichtlich der Lärmbelastungen im Umfeld von militärischen Flugplätzen und Luft-Boden-Schießplätzen. Einer …” „… Bodenbelastungen auf militärischen Übungsgebieten, bestimmte Umweltauswirkungen von Schiffen der Bundesmarine sowie …”

Umweltrecht im Rahmen friedenssichernder Einsätze S. 427-431

„… bestimmungsgemäßer Nutzung des eingeführten Gerätes Genüge getan. Dennoch sind stets Vorkehrungen zum Boden- und …” „… -, Gewässer- und Bodenschutzes wird beispielsweise ausgeführt: »Die Anlagen und Fahrzeuge der Bw genügen bei …”

Modernisierung des militärischen Fachplanungsrechts S. 437-438

„… gerichtlichen Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme des Luft-Boden-Schießplatzes WITTSTOCK …” „… gezeigt. Erst das BVerwG stellte fest, dass der Festlegung der Nutzung des Luft-Boden-Schießplatzes der …” „… ausdrücklich auch militärische Flugplätze und Luft-Boden-Schießplätze erfassen. Die Festlegung von …”

Literaturverzeichnis S. 493-511

„… , Kopenhagen 2000. EEA, Auf dem Boden der Tatsachen: Bodendegration und nachhaltige Entwicklung in Europa …” „… 1998. Gose, Stefan, Luft-Boden-Schießplätze, Wofür (miss-) braucht die Bundeswehr Wittstock …” „… , Auslandseinsätze deutscher Streitkräfte, Hamburg 2008. Becker, Bernd, Bundes-Bodenschutzgesetz mit den …”

Recht der Umweltverträglichkeitsprüfungen S. 147-182

„… Bewertung der Auswirkungen eines Vorhabens auf Menschen, Tiere und Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Klima und …” „… Deutschland noch den US-amerikanischen Streitkräften (auf deutschem Boden) drohte zum Zeitpunkt der Erteilung …” „… Luft-Boden-Schießplätze von vornherein gar nicht dem Anwendungsbereich des Gesetzes unterfallen700. Für die UVP-RL gilt …”

Standardisierung militärspezifischer Sonderregelungen im EU-Recht S. 436-437

„… gerichtlichen Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme des Luft-Boden-Schießplatzes WITTSTOCK …” „… gezeigt. Erst das BVerwG stellte fest, dass der Festlegung der Nutzung des Luft-Boden-Schießplatzes der …”

Gewässerschutzrecht S. 222-269

„… stellt sich die Ausgangslage anders als im Bodenschutzrecht dar. In Verbindung mit den …” „… Sanierung von Abwassersystemen und zur Sanierung von Altlasten bzw. schädlichen Bodenveränderungen sowie der …”

Naturschutz- und Landschaftspflegerecht S. 362-420

„… nachgelagerter Zulassungsverfahren, durch den Grund und Boden in Anspruch genommen oder durch den die räumliche …” „… der beabsichtigten Inbetriebnahme eines Luft-Boden-Schießplatzes. Hier dient der Übungsbetrieb direkt …” „… , periodische Flächenbrände oder mechanische Bodenverwundungen diese Entwicklung entscheidend begünstigt1421. Im …”

Aufwertung des Umweltschutzes im humanitären Völkerrecht S. 435-436

„… und Luft-Boden-Schießplätzen ist die Belastung der Bevölkerung jedoch nach wie vor hoch. Ein gewisses …”

Die Grundlagen der empirischen Untersuchung S. 37-39

„… : Boden, Wasser, Luft) anhand unabhängiger Quellen zu ermitteln. Detaillierte Informationen über …”

Novellierung des bundeswehrspezifischen Umweltsonderrechts S. 438-440

„… und andererseits ausdrücklich auch militärische Flugplätze und Luft-Boden-Schießplätze erfassen. Die …”

Sonderproblematik »Auslandseinsätze« S. 130-132

„… oder Bomben zum Einsatz, geht damit zugleich die Gefahr erheblicher Boden- und Gewässerkontaminationen …”

Erkenntnisinteresse S. 31-34

„… lassen sich die Divergenzen um die Inbetriebnahme des Luft-Boden-Schießplatzes WITTSTOCK (»Bombodrom«)11 …”

Abfallentsorgung S. 101-107

„… ein Umweltrisiko für Boden, Wasser und Luft dar. Entscheidend für die Beherrschbarkeit dieses Risikos …”

Abbildungsverzeichnis S. 29-30

„… Bodenbelastungen S. 45 Abb. 3 Energieverbrauch (nach Energieträgern) der Stadt Darmstadt sowie der Bundeswehr im …”

Relativierung der Umweltpflichtigkeit der Bundeswehr durch militärspezifisches Umweltsonderrecht S. 136-137

„… Delbrück, Umweltpflichtigkeit, S. 109 ff., 128 f. sowie Ebsen, Militärische Bodennutzung, S. 38 ff. 557 …”

Militärspezifischer Anwendungsbereich der Sonderregelungen S. 137-141

„… Bodennutzung, S. 38 ff. 557 Repkewitz, Bundeswehr und Umweltschutz, S. 67, 199. 558 Vgl. Art. 3 Abs. 3 …”

doi.org/10.5771/9783845231884

Institute for Peace Research and Security Policy at the University of Hamburg / IFSH - OSCE Yearbook 2007

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Institute for Peace Research and Security Policy at the University of Hamburg / IFSH (ed.)

OSCE Yearbook 2007

2008

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Dieter Boden Tolerance, Non-Discrimination, and Anti-Semitism in the OSCE – The Emergence of a New Field of Activity S. 179-191

„… 181 Dieter Boden Tolerance, Non-Discrimination, and Anti-Semitism in the OSCE – The Emergence of a …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Democratic Development – Focus on Tolerance and Non-Discrimination Dieter Boden Tolerance …”

Contributors S. 419-421

„… Jo-Anne Bishop, Head of the ODIHR Tolerance and Non-Discrimination Programme; Warsaw Dr Dieter Boden …”

Abbreviations S. 413-419

„… Boden, Ambassador, Head of the Permanent Mission of the Federal Republic of Germany to the OSCE from …”

Ursel Schlichting Foreword S. 15-20

„… , Dieter Boden begins by describing how tolerance and non-discrimination became a key area of the OSCE’s …”

Marietta S. König The Effects of the Kosovo Status Negotiations on the Relationship Between Russia and the EU and on the De Facto States in the Post-Soviet Space S. 37-51

„… was the fact that Russia announced that it no longer considered the “Boden Paper”, which had so far …”

doi.org/10.5771/9783845207018

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VM Verwaltung & Management

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VM Volume 26 (2020) Issue 5 ISSN Online: 2942-352X

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Marcel Bode Prüfbehörden und Grad der Zuverlässigkeit des EU-Haushalts S. 245-255

„… Prüfbehörden und Grad der Zuverlässigkeit des EU-Haushalts Marcel Bode1 Die Kohäsionspolitik der …” „… im Rahmen Dr. Marcel Bode Prüfer beim Europäischen Rechnungshof in Luxemburg. Governance-Struktur …” „… Verfassers und nicht die des Europäischen Rechnungshofs zum Ausdruck. 2 Europäische Union 2012. 3 Bode …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 209

„… Berichtswesen der Landesverwaltung NRW: Eine empirische Analyse des Haushaltsplans Marcel Bode …” „… sein? Prüfbehörden und Grad der Zuverlässigkeit des EU-Haushalts 245 Marcel Bode Die …”

doi.org/10.5771/0947-9856-2020-5

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NK Neue Kriminalpolitik

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NK Volume 31 (2019) Issue 1 ISSN Online: 2942-1624

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Lorenz Bode Der Einsatz internetbasierter Medien im Strafvollzug S. 30-45

„… Lorenz Bode Der Einsatz internetbasierter Medien im Strafvollzug Abstract In Berlin ist jüngst die …” „… https://www.crimeic.de, zuletzt abgerufen am 10.11.2018. 31 Lorenz Bode · Der Einsatz internetbasierter Medien im …” „… Justizvollzugsbeauftragter des Landes NRW 2015, 135-136. 14 Vgl. Kaiser/Schöch 2002, Rn. 49. 32 Lorenz Bode · Der Einsatz …”

Gabriele Kawamura-Reindl Soziale Kontakte online – Digitale Herausforderungen für den Strafvollzug S. 58-73

„… Länderregelungen zur Internetnutzung findet sich bei Bode 2018, 94 ff. und bei Bode 2019, in diesem Heft. 66 …” „… . 36 Bode 2017, 348. 37 Vgl. Zusammenstellung bei Knauer 2006, 9-22 und Bode 2018, 83-104. 67 Gabriele …” „… Schleswig-Holstein – LStVollzG SH. 48 Pezold 2018. 49 So verweist auch Bode auf die Notwendigkeit von Nachbesserungen …”

Thomas Feltes Die „German Angst“. Woher kommt sie, wohin führt sie? Innere vs. gefühlte Sicherheit. Der Verlust an Vertrauen in Staat und Demokratie S. 3-12

„… deutscher Charakterzug verstanden, Bode (2006) hat sie als „Deutsche Krankheit“ bezeichnet. Deutsche leiden …” „… Krankheit“ bezeichnen, wie Bode dies tut und unter Bezug auf die Entwicklung in der Nachkriegszeit darauf …” „… their country’s problems” (dies., 147). 17 Bode 2006, 70. 18 Hüther 1997. 8 Thomas Feltes · Die „German …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-2

„… Strafvollzug Laura von Mandach Digitale Transformation im Justizvollzug Lorenz Bode Der Einsatz …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 Lorenz Bode Der Einsatz internetbasierter Medien im Strafvollzug …”

doi.org/10.5771/0934-9200-2019-1

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