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Eva Oertel - Die mehrwertsteuerrechtliche Behandlung des Cross-Border-Leasing im EU-Binnenmarkt

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Eva Oertel

Die mehrwertsteuerrechtliche Behandlung des Cross-Border-Leasing im EU-Binnenmarkt

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 8 2010

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Frankreich S. 35-44

„… der Bezeichnung„Crédit-baîl“ in dem Spezialgesetz Nr. 66 – 455 vom 2.7.196674 teilweise geregelt.75 …” „… .8678 A. Koblitz, Mobilienfinanzierungsleasing und Crédit-baîl, S. 25; in diese Richtung argumentieren …” „… zivilrechtliche Einordnung des Crédit-baîl bzw. des Leasing gab es in Frankreich nur zu Beginn dersechziger Jahre …”

Frankreich S. 71-77

„… ergeben.Der Crédit-baîl beim LeasinggeberIn avis no. 2004-15 vom 23.7.2004, bestätigt durch avis no 2006-C vom …” „… FrankreichDie Bestimmungen zur Zuordnung von Vermögen finden sich in Frankreich ausschließlich im …” „… WirtschaftsgüternErst seit einer grundlegenden Reform der Bilanzierungsvorschriften, die zum1.1.2005 in Kraft trat, wird …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der photomechanischen Wiedergabe und …” „… verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind …” „… 978-3-8329-5703-2Meinen Eltern „Im Ganzen liegt Reichsein mehr in dem …”

England S. 44-49

„… mit einseitiger Kaufoption in einem Spezialgesetz als Crédit-baîl-Vertrag definiert …” „… EnglandLeasing im englischen ZivilrechtIn England gibt es ebenfalls keine gesetzliche Regelung des …” „… Regelung zum Leasing findet sich in Englandlediglich in dem Verbraucherkreditgesetz aus dem Jahr 1974, dem …”

Literaturverzeichnis S. 235-244

„… , Oliver, Neues zum Cross-Border-Leasing in der Umsatzsteuer, IWB,Fach 3 Gruppe 7, S. 723.Arendt, Wolfgang …” „… Besteuerung. Kurzreferat, IWB/14 Aktuell2000, S. 668.Bernstorff, Christoph Graf von, Einführung in das …” „… Umsatzsteuerhandbuch, Loseblattsammlung, 47. Ergänzungslieferung/Stand Oktober 2008, Köln (zit.: Verfasser in …”

England S. 77-89

„… alsBetriebsausgaben in dem besonderen Konto „Redevances des Crédit-baîl“ zu erfassen.317 Nach dem Dekret Nr. 72-665 …” „… - baîl.319 Die handelsrechtliche Bilanzierung ist in Großbritannien teilweise im Companies Act 1985 …” „… Der Crédit-baîl beim LeasingnehmerDer Leasinggegenstand erscheint aufgrund des fehlenden …”

Rechtsvergleich S. 49-51

„… Leasingvertrags mit einseitiger Kaufoption in einem Spezialgesetz als Crédit-baîl-Vertrag definiert …” „… desselben in Raten abbezahlt werden.172 Er entsprichtdem Ratenkauf unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum am …” „… , geht das Eigentum automatisch auf denKäufer über. Der Vertrag unterfällt in England dem Kaufrecht. Er …”

Regelungsinhalt von A 25 UStR S. 188-191

„… Crédit-baîl-Geschäft eine Lieferung. Der Lieferort liegt außerhalb des deutschenHoheitsgebiets, weil das Fahrzeug in …” „… Vorbehalt des Gesetzes verbietet essomit, in den Umsatzsteuerrichtlinien Voraussetzungen aufzustellen …” „… Alternativen zu unterscheiden. In bestimmten Fällen ist zwingend das ausländische Rechtzu übernehmen. In …”

Vergleichende Zusammenfassung S. 89-90

„… Vergleichende ZusammenfassungBei der Beurteilung von Leasingverträgen in Deutschland, Frankreich …” „… und Englandfällt auf, dass die wirtschaftliche Betrachtungsweise zunehmend Anwendung findet.In …” „… wirtschaftliche Betrachtungsweise inFrankreich bei der Einordnung von Mietverhältnissen und …”

Deutschland S. 27-35

„… Finanzierungleasing unter der Bezeichnung„Crédit-baîl“ in dem Spezialgesetz Nr. 66 – 455 vom 2.7.196674 teilweise …” „… oderPacht kann im Einzelfall gegeben sein. Leasinggeschäfte weichen in ihrer individuellen Ausgestaltung …” „… aber in aller Regel vom konventionellen Muster der Mieteoder Pacht ab und können sogar den Charakter …”

Qualifikation der Leasingumsätze unter Einbeziehung des nationalen Rechts S. 112-139

„… , Rs. C-185/01 (Auto Lease Holland BV), Slg. 2003, I-1317, Rz.34.497 In der Praxis sorgte das Urteil …” „… Auto-Lease-Holland BV für Verwirrung, weil es Konstellationen gibt, in denen Unternehmer in Liefervorgänge …” „… eingebunden sind, in denen sie defacto niemals wirklich darüber entscheiden können, wozu der Liefergegenstand …”

Internationales Leasing S. 51-54

„… laufzeit in Aussicht gestellt. Zwingend ist ein Übergang des Eigentums - im juristischen Sinn178 …” „… ist.„Cross-Border-Leasing“ ist kein Rechtsbegriff, sondern ein Praktikerschlagwort,180 das Einzug in den juristischen …” „… Auch in der anglo-amerikanischen Literatur fehlt eine fundierte wissenschaftliche Darstellung zum …”

Fallgruppen S. 151-171

„… In Frankreich wird das Reverse-Charge-Verfahren hingegen auch bei Lieferungen ausgelöst. Es kommt …” „… Unternehmer zur Anwendung.678 Praktische Relevanz ergibt sich beim Cross-Border-Leasing in den Fällen,in denen …” „… der Gegenstand in Frankreich ausgesucht, erworben und dem französischen Leasingnehmer zur Verfügung …”

doi.org/10.5771/9783845226279

Juliane K. Mendelsohn - Systemrisiko und Wirtschaftsordnung im Bankensektor

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Juliane K. Mendelsohn

Systemrisiko und Wirtschaftsordnung im Bankensektor

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 295 2018

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§ 9 Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Neuregelung der Haftungskaskade S. 184-207

„… Sanie‐ rungs- und Abwicklungssystem,550 – der Bail-in, als neues Haftungsinstrument „third …” „… relevant, in welchem Verhältnis in Zukunft mögliche Bail-outs oder zusätzliche Finanz- und …” „… vermeiden, andererseits zu früh ansetzen, um den Eingriff in Gläubigerrechte (Bail-in) zu rechtfertigen. Zu …”

Schriftenverzeichnis / Autoren S. 277-306

„… Gutenberg-Universität Mainz, 2014 Brunsden, Jim / Barker, Alex, Bank turmoil: are Europe’s new bail-in rules to blame …” „… , Boston, 2001 Gardella, Anna, Bail-in and the two dimensions of burden-sharing, ECB Legal Confer‐ ence …” „… ‐ nancing: principle and ambiguities of bail-in, ECB Legal Conference 2015, From Monetary to Banking Union …”

§ 12 Ausblick und Bewertung der mikroprudenziellen Mittel S. 267-270

„… ‐ kenregulierungen in den Mitgliedsstaaten dieses Ziel zu eigen. Innerhalb dieses neuen Rahmens lassen sich …” „… ‐ marktstabilität und die Etablierung eines No-Bail-out Gebots gewährleis‐ ten können. Vor allem der Kernregulierung …” „… allerdings klar und umfassend gefasst sein. In dieser Arbeit wurde oftmals am Rande die Komplexität der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten …” „… 2018. Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen …” „… der Arbeit in diese Reihe sehr verbunden. Ich danke Frau Susanne Kreis und Dr. Jörg Meißner für die …”

§ 2 Außerkraftsetzung der Grundprinzipien und Funktionsbedingungen der selbstverantworteten Marktwirtschaft S. 28-37

„… der neuen Sa‐ nierungs- und Abwicklungsregelungen als No-Bail-Out Gebot bezeichnet wird, ist nicht nur …” „… ) geschuldet, sondern auch von der Idee geleitet, dass durch solche Eingriffe fundamentale Prinzipien in Frage …” „… her. Die historische Herleitung des Prinzips der Haftung in der Wirtschaftsverfassung und …”

§ 1 Einleitung und Überblick S. 17-27

„… - und Haftungsregelungen (Bail-in) der Rückgriff auf Fiscal Backstops/ Beihilfen/ Rettungen bestehen …” „… Finanzsouveränität der Staaten erfolgen.3 Vielmehr müssen Fi‐ nanzmarktinstitute in Zukunft mehr Eigenverantwortung …” „… stellte, in Reaktion darauf, die Kreditinstitute unter die Aufsicht des Staates. Siehe dazu …”

§ 6 Das Systemrisiko S. 108-145

„… Abwicklungsrichtlinie. Sofern die Mittel der Gläubiger, Aktionäre und großen Einleger (das Bail-in) nicht ausreichen, um …” „… Bail-in (Art. 27). Die Ziele des Abwicklungsverfahrens (Art. 14 Abs. 2 a-e VO 806/2014) sind die …” „… . Eine komplette Angleichung oder Übernahme der in einer anderen Disziplin bestehenden Definition ist …”

§ 7 Die Stabilitätsfrage: Systemrisiko, Moral Hazard und die Schaffung langfristiger Stabilität S. 146-166

„… davon ausgehen, dass es im Zweifel zu einem Bail-out kommt. Dies resultiert zudem in einer Reaktion des …” „… zu schaffen und in diesem Kon‐ text Vorfragen zu klären und die Ziele der Regulierung zu …” „… oberstes Ziel sein, in Zukunft mehr Finanzmarktstabilität zu gewährleisten, aber ohne dass es zu …”

doi.org/10.5771/9783845294940

ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

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ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

Browse Volumes: ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

ZEuS Volume 16 (2013) Issue 1 ISSN Online: 2942-3589

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Mike Wienbracke „EURO-RETTUNG“ und sogenanntes „BAIL OUT“-VERBOT (Art. 125 AEUV) nach dem „PRINGLE“-URTEIL des EuGH S. 1-18

„… relatives „bail out“-Verbotstatuiert, das gerade nicht jeglichen finanziellen Beistand für in …” „… zuzugestehen ist, dass die Verfechter eineslediglich relativen „bail out“-Verbots dieses in …” „… „bail out“-Verbots verlangt (keine Prinzipientreue bis in den Untergang), sondern dieses in demSinne mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Wienbracke„EURO-RETTUNG“ und sogenanntes „BAIL OUT“-VERBOT (Art. 125 AEUV) nach dem „PRINGLE“-URTEIL des EuGHChristopher …” „… Zeitschrift sowie alle in ihr enthaltenen einzelnen Beiträge und Abbildungen sind urheber rechtlichgeschützt …” „… TRANSEUROPÄISCHEN ENERGIENETZE 19Mike Wienbracke„EURO-RETTUNG“ und sogenanntes „BAIL OUT“-VERBOT (Art. 125 AEUV)nach …”

Sven Simon A DIRECT VOTE to Pick the Face that Runs the UNION – Some Thoughts on the Occasion of the CURRENT CRISIS S. 91-118

„… presentation given at the International Graduate Con-ference on “Democracy in Crisis – Critiques of Democracy …” „… ” held in Giessen, 21-22 June 2012. The author is grateful to the Conference delegates for their feedback …” „… problems in theEurozone. Second, there is a crisis of European competitiveness, as other nationsacross the …”

doi.org/10.5771/1435-439X-2013-1

Christoph Weber - Der europäische Rechtsrahmen für Close-Out-Netting-Vereinbarungen

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Christoph Weber

Der europäische Rechtsrahmen für Close-Out-Netting-Vereinbarungen

Series: Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht

Volume 27 2024

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§ 5: Das Europäische Abwicklungsregime für Finanzunternehmen und die Behandlung von Close-Out-Netting-Vereinbarungen S. 315-410

„… Bail-In-Instruments kann unter einer Vielzahl von Gesichtspunktendiskutiert werden.1182 Die folgende Darstellung …” „… aber von vornherein aufdie Abwicklungsinstrumente der partiellen Übertragung und des Bail-In1231 …” „… : Stern/Sachs/Vosgerau, Art. 17 GRCh Rn. 68. Darunter fallen auch Eingriffewie der Bail-In, die zu einer starken …”

Literaturverzeichnis S. 491-532

„… , ZHR 77 (2013), 902–977.Adolff, Johannes/Häller, Jan, Bail-in im Lichte des EU-Bankenpakets: Das …” „… , Dorothee, Das Bail-in-Instrument und Interbankenbeziehungen, Hamburg2020. (zitiert als: Amann)Anbil …” „… Main 1997. (zitiert als: Anweiler)Ashurst LLP, BRRD valuations and bail-in – how are derivatives …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-48

„… Abwicklungsinstrumenteb) 350Das Bail-In-Instrument und seine Anwendungauf Finanzinstrumente unter einer …” „… Close-Out-Netting-Vereinbarungaa)350Zweck und Funktionsweise des Bail-In-Instruments(1)350Inhaltsverzeichnis21Abgrenzung zur …” „… nachArt. 44 Abs. 3 UAbs. 1 BRRD, Art. 27 Abs. 5UAbs. 1 SRMR(3)360Kein Bail-In innerhalb angemessenerZeit …”

§ 7: Zusammenfassung und Ergebnis in Thesen S. 483-490

„… Tagen kalkuliert.XXVI. Der Bail-In ist das zentrale Instrument der BRRD. Ein Großteilder Derivate und …” „… heraus.XXVII. Weiterhin kann das Bail-In-Instrument gem. Art. 49 Abs. 2 BRRDauf Derivate nur nach dem erfolgten …” „… § 7: Zusammenfassung und Ergebnis in Thesen§ 2: Derivate, Repos, Securities Lending Agreements und …”

doi.org/10.5771/9783748916017

Lukas Zöllner - Die Abwicklung von Banken nach Art. 18 SRM-VO

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Lukas Zöllner

Die Abwicklung von Banken nach Art. 18 SRM-VO

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 1008 2023

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Zweiter Teil – Annäherung an den Untersuchungsgegenstand S. 28-111

„… „berücksichtigungsfähigen Verbindlichkeiten“54 für die Zwecke des Bail-in. Das SRB legt für die Banken in seinem …” „… Verbindlichkeiten, die bereits vorab im Rahmen der Prävention für den Bail-in vorgesehen werden. Demgegenüber …” „… umfasst der (weitere) Begriff der „bail-in-fähigen Verbindlichkeiten“ (Art. 3 Abs. 1 Nr. 49 SRM‑VO) alle …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… ) 42Bail-in außerhalb des Abwicklungsverfahrensee. 45Zwischenfazite) 46Abwicklungsbefugnisse4. 469 …” „… Finanzierung der AbwicklungIII. 249Bail-in und SRF1. 250Bail-in lediglich hinsichtlich der Eigenmittela) 250 …” „… Anwendung des Bail-in-Instruments ohne SRF-Beteiligungb)251Anwendung des Bail-in-Instruments mit …”

Literaturverzeichnis S. 269-284

„… Banking and What to Do about It, Princeton, NJ 2013.Adolff, Johannes/Häller, Jan, Bail-in im Lichte des …” „… .Bliesener, Dirk H., Legal Problems of Bail-ins under the EU‘s proposed Recovery and Resolution Directive, in …” „… , https://crsreports.congress.gov/product/pdf/R/R44918.Conlon, Thomas/Cotter, John, Anatomy of a bail-in, Journal of Financial Stability 15 (2014 …”

Vierter Teil – Die Abwicklung nach der SRM‑VO S. 194-264

„… novellierte Debt Governance für Banken in der Europäischen Union, S. 125; Kowolik, Das Bail-in-Instrument, S …” „… hoheitliche Stützungsmaßnahmen ausgeschlossen sein, zumal mitgliedstaatliche Bail-outs in der Regel höchst …” „… abweichende deutsche Umsetzung, jedoch Kowolik, Das Bail-in-Instrument, S. 66ff.; diese Auslegung dürfte mit …”

Dritter Teil – Ziele und Gelingensbedingungen der Bankenabwicklung S. 112-193

„… bei den diskretionären Ausnahmen vom Bail-in „kritischen Funktionen“ und zur Präzisierung der …” „… .“ Ausführlich zur Begriffsdefinition Kowolik, Das Bail-in-Instrument, S. 118ff.458 Kowolik, Das …” „… Bail-in-Instrument, S. 120; ähnlich auch Binder, in: Binder/Gortsos/Lackhoff/Ohler, Art. 14 SRMR, Rn. 8; dies …”

Erster Teil – Einführung S. 19-27

„… .5Eine tiefgreifende Analyse des zentralen Instruments der Bankenabwicklung, des Bail-in …” „… Verlusten von Bankenkrisen mittels des „Bail-in-Instruments“. Sie konzentriert sich auf die Möglichkeiten …” „… Bankenabwicklung in Deutschland und den USA.5 Siehe etwa die Ausführungen zum Bail-in bei Schöneberger …”

Fünfter Teil – Schlussbetrachtung und Zusammenfassung in Thesen S. 265-268

„… detaillierte Beschreibung des zentralen Abwicklungsinstruments „Bail-in“ und eine dezidiert …” „… Unternehmensveräußerung, das Brückeninstitut, die Ausgliederung von Vermögenswerten („Bad Banks“) und der Bail-in, welcher …” „… Bankenabwicklung im SRM kommen grundsätzlich drei Möglichkeiten der Verlusttragung in Betracht: Bail-in, SRF oder …”

doi.org/10.5771/9783748936237

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