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Frank Weiler - Schuldrecht Allgemeiner Teil

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Frank Weiler

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Der Schaden S. 395-405

„… Anspruchsinhaber zum mittelbar Geschädigten gekommen ist. In solchen Fällen steigert sich das Haftungsrisiko des …” „… Anspruchsinhaber gezogen und ihm damit erlaubt wird, den für ihn fremden Schaden ersetzt zu verlangen. Diese sog …” „… ungerechtfertigten Entlastung des Schädigers für zulässig erachtet.18 Das „Ziehen des Schadens zum Anspruchsinhaber …”

Schadenszurechnung S. 406-413

„… , wie sie der Anspruchsinhaber in Form eines Schadens erlitten hat.5 Die Anwendung dieses …”

doi.org/10.5771/9783845260105

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Frank Weiler

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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§ 42 Der Schaden S. 389-400

„… Anspruchsinhaber zum mittelbar Geschädigten gekommen ist. In solchen Fällen steigert sich das Haftungsrisiko des …” „… Anspruchsinhaber gezogen und ihm damit erlaubt wird, den für ihn fremden Schaden ersetzt zu verlangen. Diese sog …” „… ungerechtfertigten Entlastung des Schädigers für zulässig erachtet.19 Das „Ziehen des Schadens zum Anspruchsinhaber …”

§ 43 Schadenszurechnung S. 401-408

„… Interessenbeeinträchtigung schützen wollte, wie sie der Anspruchsinhaber in Form eines Schadens erlitten hat.5 Die Anwendung …”

doi.org/10.5771/9783845265131

Micha Brechtel - Die Tilgung von Geldforderungen bei Überweisung, Lastschrift- und Kreditkartenzahlung

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Micha Brechtel

Die Tilgung von Geldforderungen bei Überweisung, Lastschrift- und Kreditkartenzahlung

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 39 2013

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Die gesicherte, freie Verfügbarkeit S. 29-31

„… .) dem Anspruchsinhaber eine Verfügungsmacht einräumen, diederjenigen des Bargeldbesitzes wirtschaftlich …” „… unternommen werden.VerfügungsmachtWie gezeigt muss dem Anspruchsinhaber die freie Verfügungsmöglichkeit …” „… Anspruchsinhaber aus Gründentatsächlicher Art an einer Verfügung über seine Gutschrift gehindert wird. Erweistsich …”

Die Rechtsnatur des Anspruchs S. 28-29

„… Merkmale zu fordern: Die Forderung muss (1.) dem Anspruchsinhaber eine Verfügungsmacht einräumen …” „… dem Anspruchsinhaber die freie Verfügungsmöglichkeit überden erhaltenen Betrag zukommen. Er muss also …” „… entgegenstehen könnten. So ist es beispielsweise vorstellbar, dass der Anspruchsinhaber aus Gründentatsächlicher …”

Zwischenergebnis S. 31-32

„… der Anspruch dabei nur imVerhältnis zwischen dem Anspruchsinhaber und seiner Bank, da es gerade …” „… vergleichbar sei. Denn auch der Anspruchsinhaber könnte denVerlust seines Vermögens wegen Insolvenz der Bank …”

Kreditinstitute als Anspruchsgegner S. 27-28

„… , räumt dem Anspruchsinhaber erst die vom funktionalen Geldbegriff vorausgesetzte Vermögensmacht ein. Des …”

Stellungnahme S. 25-27

„… geschaffeneMöglichkeit, jederzeit über den Vermögenswert zu verfügen, räumt dem Anspruchsinhaber erst die vom …”

Der Anspruch auf Gutschrift S. 38-41

„… ist im Gegensatz zurGutschrift selbst nicht jederzeit fällig, so dass der Anspruchsinhaber hierüber …”

doi.org/10.5771/9783845247236

Maximilian Schmauß - Der Gewinnabschöpfungsanspruch von Verbänden in der Neufassung des § 10 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

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Maximilian Schmauß

Der Gewinnabschöpfungsanspruch von Verbänden in der Neufassung des § 10 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 216 2007

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Abtretungsmodell S. 62-64

„… individuell geschädigte Anspruchsinhaber müsste seinen Anspruch an einen Verbraucherverband abtreten …” „… . Allerdings erscheint es fraglich, ob eine cessio legis seitens des Anspruchsinhabers überhaupt erfolgt …” „… Anspruchsinhaber auch von der Abtretung absieht. Erst wenn eine bestimmte Schadenshöhe überschritten wird, würde …”

Erzielung eines Gewinns S. 90-107

„… diese häufig wegen mangelnder Einsichtsmöglichkeiten der Anspruchsinhaber in für die Berechnung …” „… relativiert werden, erscheint umso mehr berechtigt, als die Rechtsprechung an die durch den Anspruchsinhaber …” „… Anspruchsinhaber als weniger schwerwiegend einzustufen.421 Im Bereich der Problematik des Nachweises der Kausalität …”

Fazit S. 70-71

„… Anspruchsinhaber.273 Daraus resultiert dann wiederum die bekannte Problematik der wenig effektiven Abschöpfung von …” „… ist eine umfassende Mobilisierung der Vielzahl von Anspruchsinhabern bei Streuschäden nur schwierig zu …” „… nachzukommen. Dies folgt daraus, dass bei diesem Modell eine Mitwirkung von individuellen Anspruchsinhabern …”

Gewillkürte Prozessstandschaft S. 69-70

„… Anspruchsinhaber, also dem Geschädigten. Die Anspruchsinhaber ermächtigen jedoch einen Dritten, worunter auch ein …” „… in den typischen Fällen der Streuschäden am Desinteresse der Anspruchsinhaber.273 Daraus resultiert …”

Musterprozess S. 68-69

„… individuelle Anspruch im Gegensatz zum Abtretungsmodell beim ursprünglichen Anspruchsinhaber, also dem …” „… Geschädigten. Die Anspruchsinhaber ermächtigen jedoch einen Dritten, worunter auch ein Verband fallen kann, zur …”

Class action S. 64-68

„… stärkere innere Bindung zwischen Anspruchsinhabern und ihrem Anspruch. Für den Einzelnen stelle sich …” „… Rechtsinhabers auf rechtliches Gehör (Art. 103 I GG) verletzt werden.250 Sofern der Anspruchsinhaber nicht der …”

Auskunftspflicht S. 118-119

„… der oben dargestellten Schwierigkeiten des Anspruchsinhabers im Rahmen der Bezifferung des …”

Unmittelbare Rechtsfolge: Herausgabe des Gewinns S. 119-139

„… Anspruchsinhabers im Rahmen der Bezifferung des abzuschöpfenden Gewinns eine Stufenklage auf Auskunft bzw …” „… Regierungsentwurf noch nicht vorgesehen. Vielmehr sah § 10 I BRegE-UWG eine Gewinnherausgabe an den Anspruchsinhaber …” „… Anspruchsinhaber an den Bundeshaushalt abgeführt werden. Die Herausgabe des Gewinns an die Anspruchsberechtigten …”

Zuwiderhandlung gegen § 3 UWG S. 81-84

„… deswegen, da im Bereich von Bagatellfällen kein schutzwürdiges Interesse der Anspruchsinhaber bestehe.330 …”

Zu Lasten einer Vielzahl von Abnehmern S. 107-118

„… Anspruchsinhaber im Regelfall keine Einblicksmöglichkeiten in den Geschäftsbetrieb des Anspruchsgegners haben …”

doi.org/10.5771/9783845205267

Christoph Rademacher - Die gerichtliche Durchsetzung von Patent- und Markenrechten in Deutschland, Japan und den USA

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Christoph Rademacher

Die gerichtliche Durchsetzung von Patent- und Markenrechten in Deutschland, Japan und den USA

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 32 2010

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Beweisverfahren S. 168-178

„… , streitrelevante Information und Beweise zugänglich zu machen. Der Anspruchsinhaber hat keine Möglichkeit, den …” „… Anspruchsgegner auf das Auskunftsverlangens des Anspruchsinhabers nicht reagiert, bleibt dem Anspruchsinhaber …” „… Artikel 132-4 ZPG zu stellen. Der Anspruchsinhaber muss dem Gericht die ihm die Beschaffung der …”

Schadensersatzanspruch S. 193-198

„… Anspruchsinhaber das verletzte Schutzrecht auch tatsächlich im Wirtschaftsverkehr benutzt und schutzrechtsgemäße …” „… Gegenstände hergestellt hat.1284 Gemäß Artikel 102-1 PatG kann der Anspruchsinhaber den hypothetischen Gewinn …” „… nicht ausreichend überzeugender Darstellung des Verletzergewinns durch den Anspruchsinhaber die …”

Ungerechtfertigte Bereicherung S. 198-199

„… Verquickungsverbot Dem Anspruchsinhaber steht es frei, eines der oben vorgestellten Berechnungsverfahren gemäß …” „… Anspruchsinhaber das verletzte Schutzrecht tatsächlich benutzt hat.1308 Weiterhin liegt die Verjährungsfrist nicht …” „… der Rechtssprechung abgelehnt.1311 Dies macht es dem Anspruchsinhaber zwar dogmatisch nicht unmöglich …”

Internationale Zuständigkeit S. 207-213

„… Tatsache, dass Anspruchsinhaber und Anspruchsgegner US-Unternehmen waren; vgl. hierzu Cogdell, 9 N.C.J …” „… . Delica Co.”; der US-amerikanischer Jazzmusiker Cecil McBee (Anspruchsinhaber) beschuldigte im zitierten …” „… japanische Marke geschützten CECIL MCBEE-Kollektion die Reputation des Anspruchsinhabers in Japan und in den …”

Sonstige relevante Verfahren S. 85-107

„… Verfügung dann in Betracht, wenn sie zur Abwendung wesentlicher Nachteile für den Anspruchsinhaber notwendig …” „… insbesondere eine längere Wartezeit, in der der Anspruchsinhaber die Schutzrechtsverletzung hinnimmt.561 Die …” „… Dringlichkeit ist zumindest im Patentrecht eine Abwägung zwischen den Interessen des Anspruchsinhabers und den …”

Vernichtungsanspruch S. 199-200

„… abgelehnt.1311 Dies macht es dem Anspruchsinhaber zwar dogmatisch nicht unmöglich, in der Praxis jedoch …”

Verfahren S. 286-287

„… Anspruchsinhaber und Antragssteller auch beim Verfahrens des einstweiligen Rechtsschutzes ein größeres …”

Beweis- und Besichtungsverfahren S. 221-230

„… facto unmöglich gemacht.1489 Wünscht der Anspruchsinhaber, durch Sichtung des verfügbaren Materials …” „… Klageerhebung als ungeeignet erweisen. Hier ist dem Anspruchsinhaber die Klageerhebung und Einleitung der …”

Unterlassungsanspruch S. 287-289

„… deutsche Rechtssprechung dem Anspruchsinhaber und Antragssteller auch beim Verfahrens des einstweiligen …”

Grenzbeschlagnahme S. 230-234

„… erwirken, hat der Anspruchsinhaber regelmäßig darzulegen, dass sich kommerziell relevante Lagerbestände …”

Schadensersatzanspruch S. 112-125

„… Gewinnherausgabeanspruch wurde im Zuge der Umsetzung der Enforcement-Richtlinie als Option des Anspruchsinhabers in § 139 …”

doi.org/10.5771/9783845223766

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