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Peter Ambos - Bankenermittlungen der Steuerfahndung im In- und Ausland

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Peter Ambos

Bankenermittlungen der Steuerfahndung im In- und Ausland

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 764 2012

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Charakter der sog. „Vorfeldermittlungen“ als strafprozessuale oder steuerrechtliche Aufgabe S. 92-105

„… Anfangsverdachtes.Die überwiegende Auffassung in der Literatur und Rechtsprechung bietet mitweiteren Argumenten auch …” „… . 1 S. 1 Nr. 3 AOeine Maßnahme darstellt, der ein Anfangsverdacht nach§ 152 Abs. 2 StPO zugrunde liegt …” „… , oder ob die Schwelle des Anfangsverdachts beidiesen Ermittlungen noch nicht erreicht ist und es sich …”

Verwertbarkeit der im Rahmen von Durchsuchungen erlangten Beweismittel S. 117-144

„… Beweismittel zu bewerten.Fehler bei der DurchsuchungsanordnungFehlen eines AnfangsverdachtesEin Anfangsverdacht …” „… können Verfahrensfehler bei derDurchführung der Durchsuchung geschehen oder ein Anfangsverdacht nicht …” „… , dass eine noch verfolgbare Tat begangenworden ist597. Bei fehlendem Anfangsverdacht ist dahingehend zu …”

Fazit S. 144-146

„… Behandlung der Beweismittel aus mangelhaften Durchsuchungen:Bei fehlendem Anfangsverdacht entsteht ein …” „… Durchsuchung auf der Grundlage des § 102 StPOschadet nicht, wenn sich der Anfangsverdacht nicht bestätigt und …”

Anforderungen an die Durchführung einer Außenprüfung S. 27-28

„… eingewisser Anfangsverdacht besteht41. Die Möglichkeit, dass nach kriminalistischerErfahrung eine verfolgbare …” „… Straftat gegeben ist, genügt für den Anfangsverdacht42. Aus den tatsächlichen Anhaltspunkten muss mit einer …”

Außenprüfung und Straftatverdacht S. 28-29

„… eingewisser Anfangsverdacht besteht41. Die Möglichkeit, dass nach kriminalistischerErfahrung eine verfolgbare …” „… Straftat gegeben ist, genügt für den Anfangsverdacht42. Aus den tatsächlichen Anhaltspunkten muss mit einer …”

Einschränkung der Ermittlungen nach § 208 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 durch § 30 a AO S. 105-116

„… versteuernde Kapitaleinkünfte zugeflossen sind514, so liegtdarin ein Anfangsverdacht i.S.d. § 152 StPO. Dass …” „… Fall aber dennoch versucht sein, einen ? bereits tatsächlich bestehenden ?Anfangsverdacht zu verneinen …” „… bestehenden Anfangsverdachtes, abzulehnen, dasie die Fahndungsbehörden geradezu verführt, möglichst lange auf …”

Auslandsermittlungen S. 229-230

„… gilt auchfür Beweiserhebungen im Bankenbereich.Bei fehlendem Anfangsverdacht entsteht ein …” „… Durchsuchungauf der Grundlage des § 102 StPO schadet nicht, wenn sich der Anfangsverdachtnicht bestätigt und nach …”

§ 30 a Abs. 5 AO S. 116-117

„… Auffassung des 1. Senats ist,trotz eines möglicherweise schon bestehenden Anfangsverdachtes, abzulehnen …”

Zulässigkeit des Kontenabrufs S. 66-67

„… würden Grundrechte der Beteiligten verletzt. Wenn der Datenzugriff ohne Anfangsverdacht erfolge, sei ein …”

Strafrechtliche Ermittlungen S. 227-229

„… — verwertet werden dürfen. Dies gilt auchfür Beweiserhebungen im Bankenbereich.Bei fehlendem Anfangsverdacht …” „… der Anfangsverdachtnicht bestätigt und nach § 103 StPO hätte vorgegangen werden können. Ausnahmsweise …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… der Durchsuchungsanordnungc) 124Fehlen eines Anfangsverdachtes(aa) 124Fehlen eines …”

Verfassungsgemäßheit der Regelung S. 67-70

„… Anfangsverdacht erfolge, sei ein Verstoß gegen die Art. 2 und 1 GGgegeben283. Das Grundrecht auf informationelle …”

Aktuelle Entwicklung im Bereich der Amtshilfe S. 205-208

„… dies auch aus, wenn die für den Anfangsverdacht erheblichen Datenvon angekauften CDs mit gestohlenen …”

Rechtshilfe S. 179-195

„… Verdachtsgrad fordert als den eines einfachen Anfangsverdachts882, zumal dieser in der Nähe einer bloßen …”

doi.org/10.5771/9783845239675

Viktor Nerlich - Fälle und Lösungen zum Eingriffsrecht Brandenburg

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Viktor Nerlich

Fälle und Lösungen zum Eingriffsrecht Brandenburg

2023

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Kapitel 1 Die Fallprüfung im Eingriffsrecht S. 15-25

„… das Vorliegen eines Anfangsverdachts.Definition „Polizei“Zuständige Polizeibehörde in Brandenburg ist …” „… Polizeipräsidiums i. S. des § 72 Abs. 1 BbgPolG sind.Definition „Anfangsverdacht einer Straftat“Für die …” „… Zuständigkeit der Polizei müsste mindestens der Anfangsverdacht einer Straftat vorliegen. Unter einer Straftat …”

Kapitel 2 Zuständigkeiten bzw. Aufgaben der Polizei S. 26-37

„… treffen, um eine Ver-dunkelung der Sache zu verhüten. Für diese Zuständigkeit müsste der Anfangsverdacht …” „… be-gangene Handlung. Anfangsverdacht ist das Vorliegen von zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkten für die …” „… Anfangsverdacht, vor.Ergebnis zur Zuständigkeit für die StrafverfolgungPOM Alphons und POM’in Zeppelin sind für …”

Kapitel 3 Grundfälle zu ausgewählten Befugnissen zur Erfüllung polizeilicher Aufgaben S. 38-167

„… :– Vorliegen eines Anfangsverdachts einer Straftat bzw. Ordnungswidrigkeit;– Betroffener ist Verdächtiger der …” „… folgenden Voraussetzungen gestattet:– Vorliegen eines Anfangsverdachts einer Straftat bzw …” „… Anfangsverdacht einer Straftat bzw. Ordnungswidrigkeit vorliegt,– der Betroffene nicht verdächtig ist und– die …”

Kapitel 4 Vertiefungsfall S. 168-178

„… der Anfangsverdacht einer Straftat vorliegt. Kurz gesagt ist das der Fall, wenn zurei-Vertiefungsfall …” „… hinwei-sen. Im vorliegenden Fall ergibt sich der Anfangsverdacht einer strafbaren Trunkenheit im …” „… des Anfangsverdachts einer Straftat.Lösungshinweise zu Aufgabe 3Rechtsgrundlage und …”

Stichwortverzeichnis S. 179-180

„… Handlungsfreiheit 39Allgemeines Persönlichkeitsrecht 55Anfangsverdacht 19Anordnungsbefugnis (bei Gefahr im Verzug …”

doi.org/10.5771/9783415073852

Sven Elter - Strafrechtliche Produktverantwortung für automatisiertes und autonomes Fahren

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Sven Elter

Strafrechtliche Produktverantwortung für automatisiertes und autonomes Fahren

Series: Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht

Volume 33 2023

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Abschnitt 3: Strafprozess und Strafverfolgung S. 285-304

„… des Anfangs‐verdachts genommen wurde. Es liegt nicht fern, einen Anfangsverdachtdann anzunehmen …” „… gar gegen Dritte einzuleiten.1292 Somit definiertder Anfangsverdacht die Erkenntnisschwelle auf Seiten …” „… 1295 der Strafverfolgungsbe‐hörden auslösende Anfangsverdacht ist immer dann gegeben, sobald …”

Literaturverzeichnis S. 309-331

„… , Baden-Baden 2014, S. 189–210.Hoven, Elisa, Die Grenzen des Anfangsverdachts - Gedanken zum Fall Edathy, NStZ …” „… ., München 2017.Scheinfeld, Jörg/Willenbacher, Sarah, Anfangsverdacht bei Anzeige gegen Unbekannt,NJW 2019 …”

doi.org/10.5771/9783748919599

Nick Hachmann - Verdachtsmeldepflichten im Strafprozess

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Nick Hachmann

Verdachtsmeldepflichten im Strafprozess

Series: Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht

Volume 19 2024

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Teil 3: Rechtliche Bewertung von Verdachtsmeldepflichten im Strafprozess S. 233-312

„… . Möglichkeit der Strafverfolgung im Vorfeld eines Anfangsverdachts?Die Frage über die Zulässigkeit repressiver …” „… (einfachen) Anfangsverdacht zum Einschreiten berechtigt und ver‐pflichtet, richtet das Gesetz einen eigenen …” „… Verfahrensabschnitt ein, derder Klärung des Anfangsverdachts sowie seiner Konkretisierung auf einebestimmte …”

Teil 2: Bestandsaufnahme S. 201-232

„… zumstrafprozessualen Anfangsverdacht bei Geldwäscheverdachtsfällen. Danachist für die Einleitung eines …” „… Ermittlungsverfahrens sowohl ein Anfangsver‐dacht hinsichtlich der Geldwäschehandlung als auch hinsichtlich des …” „… Her‐rührens des Vermögensgegenstandes aus einer Geldwäschevortat erforder‐lich (sog. doppelter Anfangsverdacht …”

Einleitung S. 27-34

„… Etablierung eines Anfangs‐verdachts i. S. v. § 152 Abs. 2 StPO.14 Ohne dessen Feststellung kann …” „… , 449 (459 f.); Richter, Anfangsverdacht für Geldwäsche, S. 179 ff.; sehr krit.Sommer, StraFo 2005, 327 …” „… - und -bewertungsprozesse der Meldepflichtigen im Vorfeld derFeststellung eines Anfangsverdachtes i. S …”

Literaturverzeichnis S. 321-354

„… Generalbundesanwalts zur Klärung des Anfangsver‐dachts im Rahmen von ARP-Vorgängen, NStZ 2005, S. 666–669 …” „… vor dem Anfangsverdacht, Frankfurt am Main 2011.Forsthoff, Ernst, Lehrbuch des Verwaltungsrechts, Band …” „… Anfangsverdachts: Keine falschen Um‐kehrschlüsse aus § 152 Abs. 2 StPO, in: Widmaier, Gunter u. a. (Hg …”

Teil 1: Phänomenologie S. 35-200

„… Berufsausübungsfreiheit des Verteidigers an.97Überdies könnten bei einem entsprechenden Anfangsverdacht der Geld‐wäsche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… der Strafverfolgung im Vorfeld einesAnfangsverdachts?II.238Fallgruppen1. 241Vorermittlungena. 241 …”

doi.org/10.5771/9783748917267

Jean-Christophe Puffer-Mariette - Die Effektivität von Kronzeugenregelungen im Kartellrecht

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Jean-Christophe Puffer-Mariette

Die Effektivität von Kronzeugenregelungen im Kartellrecht

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 73 2008

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Kronzeugenprogramm S. 75-85

„… Anfangsverdachtgegen das Kartell hat. Allerdings sind Voraussetzungen und die Rechtsfolgen vorund nach Anfangsverdacht …” „… Anfangsverdacht gegen das Kartell hat, ist es fürein Unternehmen am einfachsten, Sanktionsfreiheit zu erhalten …” „… (hierzu (1)). NachAnfangsverdacht des Bundeskartellamts bestehen höhere Voraussetzungen (hierzu(2 …”

Die Kronzeugenregelung S. 87-97

„… Anfangsverdacht gegen dasKartell hat, ist es für ein Unternehmen am einfachsten, Sanktionsfreiheit zu erhalten.Ein …” „… Conseil de la Concurrence bereits einen Anfangsverdacht gegen das Kartell hat.Die Voraussetzungen sind …” „… dann aber deutlich höher.a. Vor einem Anfangsverdacht (Typ 1A)Bevor der Conseil de la Concurrence einen …”

Kronzeugenregelung S. 57-71

„… Unternehmen in jedem Fall erfüllen.(1) Vor einem AnfangsverdachtBevor die Kommission einen Anfangsverdacht …” „… Unternehmenkann keine Bußgeldfreiheit mehr erlangen.189(2) Nach einem AnfangsverdachtKann ein Unternehmen die …” „… Erlangung der Sanktionsbefreiung. Bevor dieKommission einen Anfangsverdacht gegen das Kartell hat, ist es …”

Sanktionsbefreiung und Verfahrensstadium S. 101-109

„… Unternehmen muß Beweismittelvorlegen, die nach Ansicht der Wettbewerbsbehörden einen Anfangsverdacht …” „… sich die Ermittlungen auch dannnoch schwierig gestalten, wenn bereits ein Anfangsverdacht vorliegt …” „… eines Anfangsverdachts ab.Die europäische, deutsche und französische Regelung stellen auf einen Umstand …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… 87B. Darstellung 891. Systematik 892. Sanktionsfreiheit 89a. Vor einem Anfangsverdacht (Typ 1A) 90b …” „… . Nach einem Anfangsverdacht (Typ 1B) 91c. Allgemeine Voraussetzungen 9110d. Folgen 923 …”

Verbot von Hardcore-Kartellen S. 17-20

„… Verdeckung abgestimmter Preise.19suchen sollen.29 Ohne konkreten Anfangsverdacht können die …” „… Anfangsverdacht gegen einKartell hat, wird sie in der Regel erhebliche Schwierigkeiten bei der Ermittlung unddem …”

Maßnahmen zur Sicherung der Attraktivität der Kronzeugenregelungen S. 151-168

„… jure zwar nicht den Anfangsverdacht,auf Grundlage dessen sie Ermittlungen durchführen kann, de facto …” „… bietet sie abereinen hohen Anreiz, nach einem solchen Anfangsverdacht zu suchen. Dies wiegt umso schwerer …”

Kartellverbot S. 35-40

„… Anfangsverdacht über einen Verstoß gegen das Kartellverbot von Amts wegen nachzugehen.98 Sie unterliegt aber nicht …”

Verfolgung internationaler Kartelle S. 132-137

„… Sachverhaltsdarstellungen der veröffentlichten Entscheidungen läßtsich zumindest ein Anfangsverdacht für andere …”

doi.org/10.5771/9783845208367

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