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Mathias Hütwohl - Weinstrafrecht und Verwaltungsakzessorietät

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Mathias Hütwohl

Weinstrafrecht und Verwaltungsakzessorietät

Reihe: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Band 39 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Begriffliche (Verwaltungs-)Akzessorietät im Weinstrafrecht S. 141-142

„… Begriffliche (Verwaltungs-)Akzessorietät im WeinstrafrechtWeinstrafrechtliche Präsenz der …” „… AkzessorietätsformObige Untersuchungen stellten den intensiven Sachzusammenhang zwischenWeinstrafrecht und …” „… Weinverwaltungsrechts Eingangin das Weinstrafrecht gefunden haben. Das Vorliegen einer begrifflichen Akzessorietät muss …”

Die „Verwaltungsakzessorietät“ S. 90-93

„… Verwaltungsaktsakzessorietät.320Begriffliche AkzessorietätDie begriffliche Akzessorietät äußert sich in der Übernahme genuin …” „… dem Begriff der Akzessorietät kann man – im Rechtssinne – die Anbindung eines Rechts(-gebiets) an ein …” „… Oberbegriff fungiert; die begriffliche Akzessorietät, die Verwaltungsrechtsakzessorietät und die …”

Einführung S. 89-90

„… Frage, ob von einer sog. Verwaltungs-akzessorietät des Weinstrafrechtsgesprochen werden kann. Als …” „… potentielle Ausgangspunkte einer möglichen Akzessorietät bietet sich neben begrifflichen Identitäten und …” „… einer vorangestellten Beleuchtung des Begriffes „Akzessorietät“ im Folgenden ein Untersuchungsweg …”

Die Qualitätsweinprüfung S. 93-97

„… steht, bezeichnet.325VerwaltungsaktsakzessorietätDiese umstrittenste Form der Akzessorietät macht das …” „… voranstehenden Grundsätze undStrukturen untersucht, ob eine (mehrschichtige) Akzessorietät des Weinstrafrechtszum …” „… Frage desVorliegens einer Verwaltungsrechts- und begrifflichen Akzessorietät vereinfachend zuspielen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Verwaltungsakzessorietät des WeinstrafrechtsB. 90Die „Verwaltungsakzessorietät“I. 90Begriffliche Akzessorietät1. 92 …” „… des nationalen Weinrechtsb) 13712Begriffliche (Verwaltungs-)Akzessorietät im WeinstrafrechtVIII. 141 …” „… Weinstrafrechtliche Präsenz der Akzessorietätsform1. 141Daseinsbegründung2. 142Strafrechtliche …”

Amtsträger und Qualitätsweinprüfung S. 142-147

„… DaseinsbegründungDie Gründe für eine Etablierung und Aufrechterhaltung begrifflicher (Verwaltungs-)Akzessorietät des …” „… oben erörterten Frage nach der Verwaltungs-akzessorietät des Weinstrafrechts offenbart sich ein damit …”

Weinrechtsinterne Verweise als Verwaltungsrechtsakzessorietät S. 135-141

„… , Einführung,Rn. 2.140Begriffliche (Verwaltungs-)Akzessorietät im WeinstrafrechtWeinstrafrechtliche Präsenz der …” „… AkzessorietätsformObige Untersuchungen stellten den intensiven Sachzusammenhang zwischenWeinstrafrecht und …” „… Weinverwaltungsrechts Eingangin das Weinstrafrecht gefunden haben. Das Vorliegen einer begrifflichen Akzessorietät muss …”

Schlussbetrachtung S. 211-214

„… des WeinG211nicht unbedingt zuträglich.809 Auf den Punkt gebracht resultiert aus der Akzessorietät …”

Auswirkungen der Zuteilung der AP-Nr. auf die Strafbarkeit (Strafbarkeitseffekte) S. 105-131

„… Wichtigkeiteine kurze kritische Auseinandersetzung mit dem Modell der „eingeschränktenAkzessorietät“ bzw …” „… entlehnte Lösungsansatz der „eingeschränkten Akzessorietät“432 zeichnet sich dadurch aus, dass bei der Frage …” „… strenger Akzessorietät könnte man imWeinstrafrecht im Zusammenhang mit der Zuteilung der AP-Nr. als …”

Einleitung S. 21-24

„… Konstellationen sogenannter „Akzessorietät“2 aufgrundvon Souveränitätsvorbehalten zu. Die Materie des Weinrechts …”

Zur prinzipiellen Abhängigkeit des Weinstrafrechts von administrativen Einzelfallentscheidungen S. 132-135

„… Akzessorietät des Strafrechts gegenüberdem formell und materiell rechtmäßigen Verwaltungsakt erscheint als …”

Zusammenfassung des Zweiten Teils S. 166-170

„… hinsichtlich der von der Durchbrechungder Akzessorietät (§ 1 Abs. 3 Halbs. 2 WeinÜbVO) erfassten Weindelikte …”

Die Zuteilung der AP-Nr. im Lichte allgemeiner Strafbarkeitsregeln S. 147-153

„… Entscheidungsträgers im Falle der Durchbrechung der Akzessorietät durch die Ausnahmetatbestände des § 1 Abs. 3 Halbs. 2 …”

doi.org/10.5771/9783845228716

Christoph Renz - Ärztliche Aufklärungspflichten im Strafrecht

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Christoph Renz

Ärztliche Aufklärungspflichten im Strafrecht

Reihe: Schriften zum Medizinstrafrecht

Band 25 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

J. Asymmetrische Akzessorietät des Strafrechts zum Zivilrecht S. 241-308

„… Akzessorietät und zweitens dieBegrenzungsfunktion.a. Negative AkzessorietätEine Tat, die zivil- oder …” „… J. Asymmetrische Akzessorietät des Strafrechts zum ZivilrechtEs ist umstritten, ob das Strafrecht …” „… . GrundlagenBevor der Frage nach der Akzessorietät des Strafrechts zum Zivilrecht beiden Aufklärungspflichten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Entwicklung einer These zur strafrechtlichen HaftungI. 239Asymmetrische Akzessorietät des Strafrechts zum …” „… . 239Asymmetrische Akzessorietät des Strafrechts zum ZivilrechtJ. 241GrundlagenI. 241Autonomie des …” „… Strafrechts: Befreiung des Strafrechts vomzivilistischen DenkenII.244(Strenge) Akzessorietät zu …”

Literaturverzeichnis S. 337-358

„… Akzessorietät)Coulmas, Florian, Rezeptives Sprachverhalten, Eine theoretische Studie über Faktorendes sprachlichen …” „… Risikoaufklärung, NJW 2010, S. 3190–3194Borrmann, Lisa, Akzessorietät des Strafrechts zu den betreuungsrechtlichen …” „… , Akzessorietät des Strafrechts zu §§ 1901a ff. BGB)Brennenstuhl, Joachim, Die Rückwirkungsanordnungen des …”

I. Entwicklung einer These zur strafrechtlichen Haftung S. 239-240

„… asym‐metrischen Akzessorietät des Strafrechts zum Zivilrecht der Verstoß aufder Sprechaktebene eine evidente (oder …” „… Akzessorietät argumentativ begründet werden kann.Dies folgt aus der Idee, dass alles, was zivilrechtlich erlaubt …”

E. Bestrebungen zur Reduzierung der ärztlichen Aufklärungspflichten S. 69-126

„… Akzessorietät des Strafrechts zum Zivilrechtfolgt: Nach § 630d Abs. 2 BGB ist die Einwilligung des Patienten …” „… Zivilrecht (näher zurnegativen Akzessorietät unter J.IV.1.a.).Das zeigt, dass die Unbeachtlichkeit der …” „… Akzessorietät zum Zivilrecht ist.129 Schlehofer, in: FS R. Merkel 2020, 760.130 Sternberg-Lieben, in: Handbuch …”

K. Evidente Aufklärungspflichtverletzungen S. 309-332

„… Aufklärungspflicht.2. Notwendige und hinreichende Bedingungen strafrechtlicher HaftungDie limitierte Akzessorietät …”

doi.org/10.5771/9783748918097

Oliver Reichard - Die neue fiducie des französischen Code civil im Vergleich mit der deutschen Treuhand kraft privaten Rechtsgeschäfts

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Oliver Reichard

Die neue fiducie des französischen Code civil im Vergleich mit der deutschen Treuhand kraft privaten Rechtsgeschäfts

Reihe: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Band 54 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Akzessorietät der Sicherungstreuhand und fiducie-sûreté? S. 320-334

„… Akzessorietät bei Rückgewährschuldverhältnis In engem Zusammenhang mit der Akzessorietätsproblematik steht die …” „… miteinander verglichen werden. Anzusprechen sind dabei die Frage nach der Akzessorietät von gesicherter …” „… Forderungsabtretungen zu verstehen. 321 I. Akzessorietät der Sicherungstreuhand und fiducie-sûreté …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Vergleich 320 I. Akzessorietät der Sicherungstreuhand und fiducie-sûreté? 321 1. Deutschland: Fehlende …” „… Akzessorietät der Sicherungstreuhand 322 a) Herstellung der Akzessorietät durch Vereinbarung einer Bedingung 323 …” „… wirtschaftlichen Zweck des Vertragswerks? 324 2. Frankreich: Ausweitung der Akzessorietät auf die fiduciesûreté 327 …”

Die deutsche Sicherungstreuhand im Lichte der richterlichen Rechtsfortbildung S. 262-272

„… auseinander setzten (D), und zwar mit der Frage der Akzessorietät von Sicherungseigentum und gesicherter …” „… Pfandrecht ebenso wie für die Bürgschaft und die Hypothek geltende Grundsatz der Akzessorietät der …” „… . Eine solche Akzessorietät wird jedoch von der Rechtsprechung und der herrschenden Lehre abgelehnt1063 …”

Die mehrseitige Treuhand bzw. fiducie am Beispiel des Konsortialkredits S. 95-101

„… , Balanda, Banque & Droit März/Apr. 1997, S. 3, 5. 352 Vgl. zur Akzessorietät der fiducie-sûreté unten Kap.3 …” „… Sicherheiten (inkl. der fiducie) geltende Grundsatz der Akzessorietät ausgehebelt, da Forderungsgläubiger und …” „… Sicherungsnehmer personenverschieden sind. Zu welchen Problemen der Akzessorietätsgrundsatz führen kann, zeigt …”

Stellungnahme S. 300-306

„… cassation durch Anerkennung der Akzessorietät des EVs zur Kaufpreisforderung deutlich gemacht mit der Folge …” „… service exclusif pour en garantir le paiement«. Heute ist die Akzessorietät des Eigentumsvorbehalts in Art …”

Die Problematik der Übersicherung S. 334-349

„… sich der französische Gesetzgeber anders als die deutsche Rechtsprechung für die Akzessorietät der …” „… erwähnt, entfällt die Akzessorietät der fiducie-sûreté zu der gesicherten Forderung nur durch Vereinbarung …” „… bislang von der Akzessorietät geprägte Hypothekenrecht ermöglicht dank Art. 2422 C.civ. die Vereinbarung …”

Stellungnahme S. 317-320

„… werden. Anzusprechen sind dabei die Frage nach der Akzessorietät von gesicherter Forderung und zur …”

Die Sicherungsabtretung des Code monétaire et financier – die Loi Dailly S. 52-55

„… Eigentumsvorbehalt, dessen Akzessorietät zur gesicherten Forderung durch die Rechtsprechung anerkannt wurde155 und …”

Die Finanzsicherheiten nach der Richtlinie 2002/47 EG S. 55-62

„… 55 auch der Eigentumsvorbehalt, dessen Akzessorietät zur gesicherten Forderung durch die …”

Das französische Kreditsicherungsrecht vor Einführung der fiducie-sûreté: »pas de fiducie sans texte« S. 272-284

„… die Frage der Akzessorietät der fiducie-sûreté wird noch ausführlich einzugehen sein unter Kap.3.D.I.2 …”

Das Schicksal von Sicherungstreuhand und fiducie-sûreté während des Insolvenzverfahrens S. 376-393

„… abtreten lassen und aufgrund der Akzessorietät des Eigentumsvorbehalts auch Eigentümerin der Kaufsache wird …” „… Akzessorietätsgrundsatz zugelassen hat1572. Der fiduciaire wird dennoch gut beraten sein, seine Forderung zwecks …”

Verfügungsbefugnis des Treuhänders/fiduciaire über das Treuhandvermögen S. 198-217

„… im Rahmen der Sicherungstreuhand im Zusammenhang mit der Frage nach der Akzessorietät von gesicherter …”

Die Inhaberschaft am Sondervermögen S. 139-160

„… verwendet werden631. Damit stellt das Gesetz implizit die Akzessorietät zwischen fiducie-sûreté und …”

Literaturverzeichnis S. 411-434

„… . 2009. Jauernig, Othmar: Zur Akzessorietät bei der Sicherungsübertragung, NJW 1982, S. 268. John, Uwe …” „… Akzessorietätsdiskussion bei Sicherungsübereignung und Sicherungsabtretung, Festschrift für Rolf Serick, S. 329, Heidelberg …”

doi.org/10.5771/9783845236445

Katharina Lienert - Die Europäische Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts

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Katharina Lienert

Die Europäische Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts

Reihe: Studien zum Strafrecht

Band 113 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

E. Akzessorietät zu nationalem Recht und Verwaltungshandeln S. 311-457

„… Akzessorietät zu nationalem Recht und Verwaltungshandeln Konstellationen und dogmatische Herleitung …” „… der zweite zu erörternde große Bereich der europäischen Verwaltungsakzessorietät die Akzessorietät zum …” „… Recht bzw. Verwaltungshandeln der anderen Mitgliedstaaten. Akzessorietät zu deutschem Umsetzungsrecht …”

D. Akzessorietät zu Europarecht und Eigenverwaltungshandeln im Strafgesetzbuch S. 130-310

„… Akzessorietät zu Europarecht und Eigenverwaltungshandeln im Strafgesetzbuch Herleitung und …” „… Merkmale und begriffliche Akzessorietät Die Akzessorietät zum Europarecht selbst ist sicherlich die …” „… praktisch relevanteste Konstellation einer Akzessorietät zu Akten eines anderen Hoheitsträgers, da sie auch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Kompetenzverteilung in der EUII. 105 Akzessorietät zu Europarecht und Eigenverwaltungshandeln im Strafgesetzbuch D …” „… . 130 Herleitung und Änderungen gegenüber der bisherigen Rechtslage I. 130 Reichweite der Akzessorietät …” „… gesetzestechnischen AusgestaltungIV. 298 Schlussfolgerung: Unvermeidbarkeit der Akzessorietät zu unmittelbar geltendem …”

A. Einleitung S. 21-25

„… §§ 324 Rn. 190 ff., 201 ff. 2 Krit. zum Begriff der Akzessorietät Tiedemann, Tatbestandsfunktionen, S. 45 …” „… , Akzessorietät, Rn. 4; Cornelius, Akzessorietät, S. 18. 3 Zur Definition der Akzessorietät als Abhängigkeit eines …” „… .; Rogall, GA 1995, 299 (300); Cornelius, Akzessorietät, S. 21, 238 f.; Kemme, Verletzung, S. 33; Heghmanns …”

B. Einführung in die Problemstellung S. 26-91

„… Kompetenzverteilung Hintergrund und Grundgedanke jeder Akzessorietät ist die Frage nach der Verteilung von …” „… zur materiellen Regelung von Sachgebieten“. 18 Vgl. M. Wagner, Akzessorietät, Rn. 193 ff.; Saurer …” „… .; Felix, Einheit, S. 5 ff.; Heghmanns, Grundzüge, S. 110 ff.; M. Wagner, Akzessorietät, Rn. 60 ff.; s.a …”

F. Zusammenfassung in Thesen und Formulierungsvorschlag S. 458-468

„… Verwaltungsakzessorietät: die Akzessorietät zu unmittelbar anwendbarem Europarecht und Eigenverwaltungshandeln (vertikale …” „… europäische Akzessorietät), die Akzessorietät zur deutschen Umsetzung und Durchführung sowie die Akzessorietät …” „… zu Umsetzung und Durchführung der anderen Mitgliedstaaten (horizontale europäische Akzessorietät). B …”

C. Aktuelle europäische Vorgaben S. 92-129

„… . 118 ff. 422 Vgl. Cornelius, Akzessorietät, S. 1 f. zur Bedeutung der Praxis für das Recht. 423 S. dazu …” „… der Frage der Akzessorietät vor allem der Bestimmtheitsgrundsatz und das Schuldprinzip entfalten.433 …” „… Akzessorietät zum Umweltrecht der anderen Mitgliedstaaten. So enthalten weder die Europaratskonvention noch der …”

Literaturverzeichnis S. 483-580

„… , Akzessorietät des Strafrechts zwischen Rechtspolitik und Strafrechtsdogmatik, Neue Kriminalpolitik 2017, S …” „… : Cornelius, NZWiSt 2014, 173). ––, Verweisungsbedingte Akzessorietät bei Straftatbeständen, Tübingen 2016 …” „… (zitiert: Cornelius, Akzessorietät). Literaturverzeichnis 499 ––, Anforderungen des Parlamentsvorbehalts an …”

G. English Summary S. 469-482

„… Agencies (herein referred to as vertical European accessoriness, vertikale europäische Akzessorietät …” „… Akzessorietät). Chapter B.3. Criminalising the breach of administrative duties regulated in legislative and …”

doi.org/10.5771/9783748930082

Ching-Hui Chen - Die speziellen Diskriminierungsverbote der Charta der Grundrechte der Europäischen Union

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Ching-Hui Chen

Die speziellen Diskriminierungsverbote der Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 750 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Verkleinerung der durch die Akzessorietät verursachten Schutzlücken S. 91-94

„… 91 EMRK, abgesehen von der in Art. 21 Abs. 1 EGRC nicht erfassten Akzessorietät, an Art. 14 EMRK …” „… Diskriminierungsverbotes nach der EMRK I. Akzessorietät des Art. 14 EMRK zu den Konventionsfreiheitsrechten Die EMRK …” „… verstehen. Akzessorietät heißt, dass ein Verstoß gegen Art. 14 EMRK nur in Verbindung mit einem in der …”

Akzessorietät des Art. 14 EMRK zu den Konventionsfreiheitsrechten S. 91

„… 91 EMRK, abgesehen von der in Art. 21 Abs. 1 EGRC nicht erfassten Akzessorietät, an Art. 14 EMRK …” „… Diskriminierungsverbotes nach der EMRK I. Akzessorietät des Art. 14 EMRK zu den Konventionsfreiheitsrechten Die EMRK …” „… verstehen. Akzessorietät heißt, dass ein Verstoß gegen Art. 14 EMRK nur in Verbindung mit einem in der …”

Bedeutung des Diskriminierungsverbotes nach der EMRK für Art. 21 Abs. 1 EGRC S. 89-91

„… . 21, Rn. 15. 91 EMRK, abgesehen von der in Art. 21 Abs. 1 EGRC nicht erfassten Akzessorietät, an Art …” „… Diskriminierungsverbotes nach der EMRK I. Akzessorietät des Art. 14 EMRK zu den Konventionsfreiheitsrechten Die EMRK …” „… verstehen. Akzessorietät heißt, dass ein Verstoß gegen Art. 14 EMRK nur in Verbindung mit einem in der …”

Nichtakzessorietät des allgemeinen Diskriminierungsverbots in Art. 1 des ZP 12 S. 94-96

„… Um die durch die Akzessorietät des Art. 14 EMRK verursachte Schutzlücke zu schließen, wurde am …” „… EMRK und Art. 1 des 12. ZP liegt im Entfallen der Akzessorietät. Art. 1 des 12. Zusatzprotokolls ist …” „… 32. Dafür spricht auch, dass der EGMR die durch die Akzessorietät des Art. 14 EMRK verursachten …”

Fazit zum Anwendungsbereich des Diskriminierungsverbotes nach der EMRK S. 96-97

„… zu vervollkommnen32. Dafür spricht auch, dass der EGMR die durch die Akzessorietät des Art. 14 EMRK …” „… des Art. 14 EMRK Aufgrund seiner Akzessorietät wird im konkreten Fall zunächst das einschlägige …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 91 I. Akzessorietät des Art. 14 EMRK zu den Konventionsfreiheitsrechten 91 II. Verkleinerung der …” „… durch die Akzessorietät verursachten Schutzlücken 91 III. Nichtakzessorietät des allgemeinen …”

Vorbedingung: Vergleichbare Situation S. 103-105

„… Freiheitsprüfung ähnelt, hängt offenbar eng mit der Akzessorietät zusammen68. I. Vorbedingung: Vergleichbare …”

Verbotene Differenzierungsmerkmale in Art. 14 EMRK und deren mögliche Erweiterung S. 101-103

„… Freiheitsprüfung ähnelt, hängt offenbar eng mit der Akzessorietät zusammen68. I. Vorbedingung: Vergleichbare …”

Subsidiäre Gewährleistung des Art. 14 EMRK S. 97-100

„… . 14 EMRK Aufgrund seiner Akzessorietät wird im konkreten Fall zunächst das einschlägige Freiheitsrecht …”

Zusammenfassung S. 267-276

„… materiellen Auswirkung zu erhöhen. 15. Abgesehen von dessen Akzessorietät soll sich die Auslegung des Art …”

doi.org/10.5771/9783845233130

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