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Nils Masnitza - Tarifvertragliche Gestaltung der betrieblichen Altersversorgung und die Erweiterung des Vorsorgespektrums durch das Betriebsrentenstärkungsgesetz

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Nils Masnitza

Tarifvertragliche Gestaltung der betrieblichen Altersversorgung und die Erweiterung des Vorsorgespektrums durch das Betriebsrentenstärkungsgesetz

2018

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Kapitel 3: Tarifvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten S. 35-144

„… tarifvertragli-chen Öffnungsklausel abhängig. Trifft der Tarifvertrag selbst keine Regelung und fehlt es auch an einer …” „… Tarifvertrags-parteien in Fragen des Entgeltes der Arbeitnehmer“196, der man eine rein de-klaratorische Intention der …” „… Tarifvertragspartner sein, § 2 Abs. 1 TVG. Tarifvertragliche …”

Kapitel 4: Das Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG) S. 145-236

„… durch die Tarifvertragsparteien bestimmt und im Tarifvertrag ausgestaltet werden.726 Als solche sieht …” „… umgewandelten Entgeltes ist als „mindestens 15%“ zu lesen, sodass den Tarifvertrags-parteien insofern ein …” „… Tarifvertrags-parteien dahingehend, einen konkreten Versorgungsträger zu bestimmen, wei-ter, als dies im System der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… tarifvertraglicher Ablösungen ...................................... 130 1. Individualvertragliche Versorgungszusagen …” „… .................................................................. 132 II. Anforderungen an den ablösenden Tarifvertrag ................................ 132 1. Grundsatz …” „… ...................................... 215 aa) Tarifvertragliche Ablösung bestehender Versorgungssysteme – Prognose aufgrund der bisherigen …”

Literaturverzeichnis S. 243-274

„… Tarifvertrag – liberal revidiert, in NJW 2000, S. 1918 f. Zitiert als: Adomeit, NJW 2000, 1918 Adomeit …” „… , Antonius: Tarifvertragliche Zusagen in der betrieblichen Altersversorgung – Teil 1, in: NZA 2011, S. 899 ff …” „… . Zitiert als: Allgaier, NZA 2011, 899 Allgaier, Antonius: Tarifvertragliche Zusagen in der betrieblichen …”

doi.org/10.5771/9783748935070

Gero Schneider - Richterliche Kontrolle von Betriebsvereinbarungen und Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen

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Gero Schneider

Richterliche Kontrolle von Betriebsvereinbarungen und Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 116 2010

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Historische Entwicklung der Inhaltskontrolle von Betriebsvereinbarungen S. 71-75

„… Einzelarbeitsvertragunter Beibehaltung jener für Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen277 hat bishernicht zu einer …” „… von BetriebsvereinbarungenGegenüber Tarifverträgen findet, wie gezeigt, lediglich eine Rechtskontrolle …” „… Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen wird nach herrschender Auffassung gleichermaßen objektives Recht …”

Betriebsverfassungsrechtliche Flexibilisierung S. 68-70

„… finden, wenn auf den Tarifvertrag als Ganzes Bezug genommen wird, da nur dann dervon den …” „… „normsetzenden“ Bereich der Tarifverträge eine AGB-Kontrolle das System der Tarifautonomie konterkarieren würde …” „… .269 Jeder Versuch, auch tarifvertragliche Vereinbarungen über die Rechtsprüfunghinaus einer Kontrolle …”

Mögliche Kontrollnormen für die Inhaltskontrolle von freiwilligen Betriebsvereinbarungen S. 75-128

„… auf Tarifverträge sowie Betriebs- und Dienstvereinbarungen keine Anwendung finden. Der Gesetzgeber …” „… für Tarifverträge, Betriebs- und Dienstvereinbarungen handelt es sich bei ihnen nicht nur um …” „… die Entwurfsverfasser dabei, dass sich mit einer solchenBegründung allenfalls eine auf Tarifverträge …”

doi.org/10.5771/9783845222189

Luisa Manon Sandforth - Teilnahme an der Tarifentwicklung nach Betriebsübergang

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Luisa Manon Sandforth

Teilnahme an der Tarifentwicklung nach Betriebsübergang

Series: Studien zum Arbeitsrecht

Volume 37 2022

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Erwerbers?(i) 65Änderung von Tarifverträgen(ii) 67Vereinbarung eines anderen Tarifvertrags(b)68Ablösung durch …” „… geltenden TarifvertragsII.27Fortgeltung schuldrechtlicher Anwendbarkeit von TarifverträgenIII.77ErgebnisIV …” „… Kollektivrechtliche Ablösung, § 613a Abs. 1 Satz 3 BGBbb)74Ablösung durch Tarifvertrag(1) 74Ablösung durch …”

Teil 1 Einführung S. 21-106

„… einen anderen Tarifvertrag61 oder eine ablösende Betriebsvereinbarung62, sondern auch durch eine …” „… des Tarifvertrags nach.135 Für die Ablösung eines nachwirkenden Verbandstarifvertrags gelten die …” „… geltenden TarifvertragsZunächst wird die Fortgeltung eines beim Veräußerer normativ geltenden Tarifvertrags …”

Literaturverzeichnis S. 311-334

„… / Schubert, Claudia: Tarifvertragsrecht, 2. Auflage 2013, zit.: JKOS/Bearbeiter.Jacobs, Matthias / Krois …” „… 2015, 719–723.Stamm, Jürgen: Sind Verpflichtungen einer Tarifvertragspartei, tarifvertragliche …” „… , 2001.Annuß, Georg: Die einzelvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge, BB 1999, 2558- 2562.Ascheid, Reiner …”

Teil 2 Gestaltungsmöglichkeiten S. 107-304

„… sorgen. Für die Zeit der Tarifbindung gelten die jeweils anwendbaren Tarifverträge für beiderseitig …” „… Koalitionen ist zudem das Aushandeln von Tarifverträgen.575 Wie zuvor erläutert worden ist,576 bleibt die …” „… , dass tarifvertragliche Neuerungen erfahrungsgemäß nur geringfügige Änderungen mit sich bringen.A …”

doi.org/10.5771/9783748927525

Stefan Fuhrmann - Die Teilkündigung der Betriebsvereinbarung beim Betriebsübergang

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Stefan Fuhrmann

Die Teilkündigung der Betriebsvereinbarung beim Betriebsübergang

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 38 2013

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Stichwortverzeichnis S. 233-236

„… 233 Stichwortverzeichnis Ablösung Betriebsvereinbarung 162, 181 durch Individualvereinbarung 52 …” „… Motive 40 Rechtsbedingung 39 Tarifvertrag 37 Treuwidrigkeit 40 Anschlussteilkündigung Begriff 38 …” „… 138 Tarifvertrag 37, 57 Wesentlichkeit 37 Arbeitskampf 62 asymmetrische Kündigungsmöglichkeit 36 …”

Grundsätzliche Anerkennung einer besonderen Kündigungsmöglichkeit S. 150-154

„… es nicht, dass die einschlägigen BAG-Entscheidungen sich ausschließlich mit Tarifverträgen befassen …” „… Tarifvertrag ist nicht geklärt, wer zur Kündigung der Betriebsvereinbarung berechtigt ist und wem gegenüber die …” „… Betriebsparteien beim Veräußerer Die exakte Übertragung der dargestellten Rechtsprechung zum Tarifvertrag592 auf …”

Literaturverzeichnis S. 219-232

„… ., München 2011 (zit: Küttner/Bearbeiter) Lambrich, Thomas, Weitergeltung und Ablösung von Tarifverträgen …” „… 1995, S. 2881-2887 ders., Neues zum Schicksal von Betriebsvereinbarung und Tarifvertrag – Im Fokus …” „… ., Gleichbehandlung in Betrieb, Unternehmen, Konzern, NZA Beilage 2004 Nr. 18, S. 3-12 ders., Tarifverträge im …”

Verhältnis zu § 613a Abs. 1 S. 2-4 BGB S. 158-164

„… und individualrechtlicher Fortgeltung differenziere. Tarifverträge könnten grundsätzlich wegen § 3 Abs …” „… Regelungen – sei es ein Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung – nicht aufgezwungen werden sollen627 …” „… 630/02, AP Nr. 45 zu § 1 BetrAVG Ablösung; BAG 11.5.2005, 4 AZR 315/04, AP Nr. 30 zu § 4 TVG …”

Tendenz in der Rechtsprechung S. 148-150

„… ] Schließlich wird die in § 613a Abs. 1 S. 3 BGB verankerte Ablösung herangezogen. Das Günstigkeitsprinzip kann …” „… bei der Ablösung nur überwunden werden, wenn die Regelungen weiterhin als kollektivrechtlich anzusehen …” „… Ablösung zugänglich. Gleiches muß gelten, wenn die kollektivrechtliche Regelung […] zum Inhalt des …”

Besonderheiten bei außerordentlicher Kündigung S. 53-55

„… 53 Ablösung durch Individualvereinbarung bringt daher gegenüber einer ablösenden …” „… Unzumutbarkeit sich auf den Zeitraum bis zur ordentlichen Kündigung bezieht, eine schnellere Ablösung im …” „… Tarifverträgen. Im Folgenden ist die Lösung des BAG darzustellen und die dagegen vorgebrachte Kritik auf …”

Zusammenfassung 3. Kapitel S. 76-77

„… werden können. Hierzu sei auf die Ausführungen zur Anschlussteilkündigung des Tarifvertrags verwiesen275 …” „… der Betrieb betriebsratslos. Beim vorübergehenden Wegfall ist die Kündigung und Ablösung erst dann …” „… Betriebsvereinbarung in weitem Umfang zugelassen und ihr damit gegenüber dem Arbeitsvertrag und dem Tarifvertrag eine …”

Die Teilkündigung der übergegangenen Betriebe bzw. Betriebsteile durch den Erwerber S. 154-158

„… Betriebsrat zuständig, der auch für eine ablösende Betriebsvereinbarung zuständig wäre. Die Regelungsebene …” „… vormaligen Betriebsvereinbarung handelt, ist sie den gleichen Regeln unterworfen. Wie bei der Ablösung der …” „… Gleichbehandlung. 615 BAG 29.7.2003, 3 AZR 630/02, AP Nr. 45 zu § 1 BetrAVG Ablösung; LAG Baden-Württemberg …”

Rechtsfolgen S. 63-68

„… sein kann. Wie beim Tarifvertrag kann mangels Kündigungsschutz der Kündigungsempfänger selbst ein …” „… Tarifverträge: Luftfahrt; BAG 30.8.2000, 4 AZR 563/99, AP Nr. 25 zu § 4 TVG Geltungsbereich. 235 Siehe oben S …” „… Kündigungsfrist beendet. Angelegenheiten der erzwingbaren Mitbestimmung wirken bis zu ihrer Ablösung nach. 2 …”

Das Zuständigkeitsproblem S. 115-135

„… »Herabstufung« oder »Hochstufung« die Rede. Peix bezeichnet die Ablösung auf einer anderen Regelungsebene als …” „… Ablösung durch Gesamtbetriebsvereinbarung. Dabei handelt es sich um eine vereinheitlichende Ablösung »von …” „… Veränderung einer Öffnungsklausel im Tarifvertrag, die dazu führt, dass alle Betriebe bis auf einen unter die …”

Formen S. 68-76

„… Erklärungsempfänger. D. Anschlusskündigung Wie schon für den Tarifvertrag ausgeführt251, bezeichnet die …” „… wirksam ist. Für die Anschlusskündigung der Betriebsvereinbarung gilt im Grundsatz das zum Tarifvertrag …” „… zur Anschlussteilkündigung des Tarifvertrags verwiesen275. § 3 Zusammenfassung 3. Kapitel Bei der …”

Angelegenheit in der Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats S. 189-192

„… Betriebsübergang gegolten haben, bis es zu einer vereinheitlichenden Ablösung oder zur Kündigung kommt. Durch den …” „… und Erwerber an den gleichen Tarifvertrag gebunden, der eine betriebsvereinbarungsoffene Zulage …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Teilkündigung 35 § 3 Die Teilkündigung des Tarifvertrags 36 A. Grundsatz: Unzulässigkeit 36 B. Vorbehaltende …” „… Kündigungserfordernis vor Ablösung 131 c. Auswirkungen auf die Teilkündigung 132 2. Erhaltung der Regelungsebene 133 III …”

Voraussetzungen der ordentlichen Kündigung S. 43-52

„… Randerscheinung, die die höchstrichterliche Rechtsprechung – anders als bei Arbeits- oder Tarifverträgen – bisher …” „… einer Kündigung ist eine Ablösung durch Individualvereinbarung nur mit Zustimmung des Betriebsrats …”

Das Gleichheitsproblem S. 82-115

„… 272/85, AP Nr. 6 zu § 1 TVG Tarifverträge - Seniorität; LAG Schleswig-Holstein 20.4.2004, 5 Sa 8/04 …” „… Charakter. An einer Behandlung fehlt es, wenn die Kündigung Nachwirkung entfaltet. Lediglich die ablösende …” „… . 5. 368 BAG 29.4.1981, 4 AZR 1007/78, AP Nr. 11 zu § 1 TVG Tarifverträge Rundfunk; Hunold, BB Beil …”

doi.org/10.5771/9783845244075

Sarah Geisler - Insourcing aus arbeitsrechtlicher Sicht

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Sarah Geisler

Insourcing aus arbeitsrechtlicher Sicht

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 25 2011

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Verdrängung durch Kollektivvereinbarungen des Erwerbers S. 214-217

„… das BAG bei der Kollision von Tarifverträgen vertreten, eine vollständige Ablösung tarifvertraglicher …” „… auf das Arbeitsverhältnis ein anderer Tarifvertrag anzuwenden ist. Damit soll es den …” „… Tarifverträge zu vereinbaren, an die der Erwerber bereits vorher kraft Tarifbindung gemäß § 3 Abs. 1 TVG oder …”

Folgen der Transformation S. 212-214

„… auch für Tarifverträge geltenden – § 613a Abs. 1 S. 2 BGB als Individualrecht fort. Während nach …” „… jedoch nur die normativen Bestimmungen einer Betriebsvereinbarung (oder eines Tarifvertrags), welche die …” „… individualrechtliche Rechtspositionen ablösen.792 Zwei weitere Ausnahmen von der Änderungssperre macht Satz 4: Zum …”

Herausnahme der übernommenen Einheit aus dem Geltungsbereich S. 205-212

„… ablösen kann, die tarifvertraglichen Ursprungs sind („Verbot der Überkreuzablösung“)779. Werden mit dem …” „… Betriebsvereinbarungen nach § 77 Abs. 4 BetrVG sind sie wie Tarifverträge und Gesetze auszulegen. Dementsprechend ist von …” „… Betriebspartner im Erwerberbetrieb von einer Öffnungsklausel im anwendbaren Tarifvertrag Gebrauch gemacht und den …”

Überprüfung der Gruppenbildung als Aufgabe des Gleichbehandlungsgrundsatzes S. 140-147

„… Tarifverträgen. Zu welchen Bedingungen die betroffenen Arbeitsverhältnisse fortgeführt werden, bestimmt sich also …” „… , Betriebsvereinbarungen und Tarifverträgen hat, wenn sie die Voraussetzungen eines Betriebsübergangs erfüllt. Der …” „… darüber hinaus noch die Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen, die nicht kollektivrechtlich fortgelten …”

Betriebliche Struktur als Anknüpfungspunkt S. 184-204

„… Abs. 1 S. 3 BGB ablösende Betriebsvereinbarung abzuschließen695. Auch das BAG hatte in seiner …” „… erheblichem Umfang Arbeitsbereitschaft im Sinne des § 7 Abs. 2a ArbZG. Der einschlägige Tarifvertrag lässt in …” „… triebsvereinbarungen „entledigt“. Betriebsvereinbarungen enden durch einvernehmliche Aufhebung oder Ablösung, durch …”

doi.org/10.5771/9783845230221

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