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Kerstin Wolf

Anwaltliche Werbung

Reihe: Schriften zum Kammer- und Berufsrecht

Band 11 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb S. 87-106

„… anwaltlicher Werbung.I. Gesetz gegen den unlauteren WettbewerbZunächst werden der Zweck des Gesetzes gegen den …” „… (7), S. 78 m. w. N.891. Zweck und Geltungsbereich des Gesetzes gegen den unlauteren WettbewerbDas …” „… Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vom 3. Juli 2004367 (UWG), das »Lauterkeitsrecht«.368 Beide …”

Literaturverzeichnis S. 229-240

„… gegen den unlauteren Wettbewerb, Zugabeverordnung, Rabattgesetz und Nebengesetze, 22. Auflage, München …” „… , NJW-CoREmmerich, Volker, Unlauterer Wettbewerb, 6. Auflage, München, 2002, zit.: Emmerich, UWG (6)Ders …” „… ., Unlauterer Wettbewerb, 7. Auflage, München, 2004,zit.: Emmerich, UWG (7)Ders., Kartellrecht, 11. Auflage …”

Kartellrecht S. 106-110

„… gegen den unlauteren Wettbewerb unterworfen ist, sondern die Besonderheiten der anwaltlichen …” „… RechtsanwälteDas Kartellrecht soll – ebenso wie das Recht des unlauteren Wettbewerbs483 – die freie wirtschaftliche …” „… Wettbewerbsrecht die Lauterkeit des Wettbewerbs zu Gunsten der übrigen Marktteilnehmer.504 Ein Einfallstor für das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… des Wettbewerbsrechts 87I. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb 8891. Zweck und Geltungsbereich des …” „… Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb 892. Exkurs: Verstoß gegen §§ 1, 3 UWG a. F. 90a) Handeln im …” „… geschäftlichen Verkehr 91b) Handeln zu Zwecken des Wettbewerbs 91aa) Wettbewerbshandlung 91bb) Wettbewerbsabsicht …”

Wettbewerbsrechtliches Verfahren S. 203-214

„… UWGDas neue Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vom 3. Juli 20041003 hat die Aktivlegitimation bzw …” „… 203gemacht werden. Dies betrifft jedoch nicht das Vorgehen gegen die unlautere Wettbewerbshandlung …” „… sein.988II. Wettbewerbsrechtliches VerfahrenDie Einhaltung der Regeln des Wettbewerbs wird in …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… andere; unter anderemUWG Gesetz gegen unlauteren Wettbewerbvgl. vergleicheVwGO …” „… GRUR-RechtsprechungsreportGWB Gesetz gegen WettbewerbsbeschränkungenHGB Handelsgesetzbuchh. M. herrschende MeinungHrsg …” „… VerwaltungsgerichtsordnungWPO WirtschaftsprüferordnungWRP Wettbewerb in Recht und PraxisZAP Zeitschrift für die AnwaltspraxisZIP …”

Wettbewerbsrechtliche Ansprüche S. 202-203

„… gemacht werden. Dies betrifft jedoch nicht das Vorgehen gegen die unlautere Wettbewerbshandlung als solche …” „… sein.988II. Wettbewerbsrechtliches VerfahrenDie Einhaltung der Regeln des Wettbewerbs wird in …” „… Wettbewerbsverstoß gegeben ist. Zur prozessualen Durchsetzung wettbewerbsrechtliche Ansprüche wird weitestgehend auf …”

Ziel und Gang der Untersuchung S. 26-29

„… gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), die für die anwaltliche Werbung relevant sind, im Einzelnen …” „… Beschränkungen anwaltlicher Werbung durch das Berufsrecht und das Wettbewerbsrecht sowie die …” „… nachgegangen, ob das Berufsrecht zu Einschränkungen führen kann, die über die wettbewerbsrechtlichen Regelungen …”

Zusammenfassung S. 224-228

„… Wettbewerbsrecht die Sicherung der Lauterkeit des Wettbewerbs zu Gunsten der übrigen Marktteilnehmer. Im Bereich …” „… Verstoß gegen das berufsrechtliche Werberecht ist gemäß § 4 Nr. 11 UWG als unlautere Handlung einzuordnen …” „… 224ZusammenfassungWerbung ist aufgrund des steigenden Wettbewerbsdrucks durch rasant wachsende …”

Ergebnis S. 214-216

„… am Wohnsitz oder der Niederlassung der Störer oder am Begehungsort der unlauteren Handlung. Der …” „… 214C. ErgebnisDie berufsrechtlichen Sanktionen und wettbewerbsrechtlichen Ansprüche gegen den in …” „… ; gegen die Berufungsurteile kann Revision zum Bundesgerichtshof eingelegt werden.Wettbewerbsrechtlich …”

doi.org/10.5771/9783845228518

Peter-Christian Müller-Graff - Europäisches Binnenmarkt- und Wirtschaftsordnungsrecht

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Peter-Christian Müller-Graff (Hrsg.)

Europäisches Binnenmarkt- und Wirtschaftsordnungsrecht

Reihe: Enzyklopädie Europarecht

Band 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

E. Das Binnenmarktrecht gegen unlauteren Wettbewerb S. 811-812

„… E. Das Binnenmarktrecht gegen unlauteren Wettbewerb …”

Frank Weiler § 12 Das allgemeine Binnenmarktrecht gegen unlauteren Wettbewerb S. 813-882

„… Wettbewerbsrechts, Baden-Baden 1998/99, S. 21; dies., Die Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs in den …” „… unlauteren Wettbewerb12 832 Weiler 19 20 Unlauterer Wettbewerb und Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen Das …” „… Binnenmarktrecht gegen unlauteren Wettbewerb teilt mit dem Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Art. 101 ff. AEUV …”

Helmut Ofner, Stephanie Nitsch § 13 Das binnenmarktrechtliche Schutzrecht der Verbraucher gegen unlautere Geschäftspraktiken S. 883-942

„… von DS-GVO-Verstößen, ZD 2018, 555; Beater, Axel, Unlauterer Wettbewerb, Tübingen 2011; Becker …” „… , Theo, Elektronischer Geschäftsverkehr und Unlauterer Wettbewerb, GRUR Int. 2000, 475; Böhler, Christian …” „… ; Fezer, Karl- Heinz, Gemeinschaftsrechtliche Grenzen im Recht des unlauteren Wettbewerbs, JZ 1994, 317 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Durchsetzung des Kartellrechts, Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen) und gegen unlauteren Wettbewerb …” „… ) ......................................................................................... § 11 663 9 E. Das Binnenmarktrecht gegen unlauteren Wettbewerb Das allgemeine Binnenmarktrecht gegen …” „… unlauteren Wettbewerb (Weiler) ....§ 12 813 Das binnenmarktrechtliche Schutzrecht der Verbraucher gegen …”

Bearbeiterverzeichnis S. 31-34

„… § 12 Das allgemeine Binnenmarktrecht gegen unlauteren Wettbewerb RA Professor Dr. Andreas Weitbrecht …” „… binnenmarktrechtliche Schutzrecht der Verbraucher gegen unlautere Unternehmenspraktiken Professor Dr. Walter Obwexer …” „… . Universität Wien § 13 Das binnenmarktrechtliche Schutzrecht der Verbraucher gegen unlautere …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1911-1968

„… 110 Berufsfreiheit – im Recht gegen unlauteren Wettbewerb 12 50 – Vergabeprimärrecht 16 67 …” „… gegen unlauteren Wettbewerb 12 39 ff. – Verbraucherschutz 12 43 – Vergabeprimärrecht 16 54 ff …” „… – Herkunftslandprinzip 12 100 ff. – kommerzielle Kommunikation 12 99 – Recht gegen unlauteren Wettbewerb 12 98 ff …”

Peter-Christian Müller-Graff § 1 Europäisches Binnenmarkt- und Wirtschaftsordnungsrecht: Das System S. 53-128

„… wettbewerblich unlauteren Nutzung von Freiheitsrechten. Dieser Systembezug gilt gleicherma- ßen für Bestimmungen …” „… Wettbewerbsverfälschungen durch öffentliche Auftragsvergabe . . . 103 cc) Systemsicherung gegen die wettbewerbliche …” „… Leistungsschutzrechte im Wettbewerb untersagen, sowie für die Abgrenzungsregeln zwischen den wettbewerbsbezogenen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 35-50

„… Verkehrssteuerrecht UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb Var. Variante VBlBW Verwaltungsblätter für …” „… und Organisationsanforderungen für Wertpapierdienstleistungsunternehmen WRP Wettbewerb in Recht und …” „… Welthandelsorganisation WuW Wirtschaft und Wettbewerb WVRK Wiener Vertragsrechtskonvention WWU Wirtschafts- und …”

Roman Guski § 26 Das Binnenmarktrecht der Unternehmenskrisen S. 1741-1812

„… bedeutungsverzerrt nachrangig wahrgenommen wird. Aus der Perspektive des Wettbewerbs(rechts) wird dies sichtbar in …” „… ., Rechtsmissbrauch im Europäischen Insolvenzrecht, KTS 2009, 137 ff.; ders., Wettbewerb der Insolvenzrechte?, ZGR …” „… .; ders., Der verwaltete Wettbewerb – eine vergleichende Untersuchung über den Schutz von Freiheit und …”

Joseph Straus, Ralph Nack § 18 Das Binnenmarktrecht des gewerblichen Rechtsschutzes (Gesamtsystem und Patentrecht) S. 1233-1294

„… sowie die Handelsnamen und Geschäftsbezeichnungen; den Schutz gegen den unlauteren Wettbewerb; und alle …” „… Schutzrechte nicht.4 All diesen Rechten, mit Ausnahme des Schutzes gegen den unlauteren Wettbewerb, ist …” „… unlauteren Wettbewerb beziehen. Von besonderer und bleibender Bedeutung ist Art. 19 PVÜ, der es den …”

Simon Klopschinski, Barbara Bonk § 19 Das Binnenmarktrecht des gewerblichen Rechtsschutzes (Markenrecht) S. 1295-1330

„… unlauterer Ausnutzung oder Beeinträchtigung (Buchst. a), im Falle einer Agentenmarke (Buchst. b) und zum …” „… ist (Abs. 2 Buchst. b) oder eine bekannte ältere Marke unlauter ausgenutzt oder beeinträchtigt wird …” „… eingetragene Marke eines Wettbewerbers für einen Merkmalsvergleich mit der von ihm vermarkteten Waren benutzt …”

Hendrik M. Wendland § 3 Die binnenmarktrechtliche Niederlassungsfreiheit der Selbstständigen S. 177-234

„… behandelt wird.192 Vergleichsgruppe bilden dabei die (potenziellen) inländischen Wettbewerber.193 Liegen …” „… parallelen wettbewerbsrechtlichen Beurteilung Dauses/Ludwigs/Hoffmann EU-WirtschaftsR- HdB H.I Rn. 67 …”

doi.org/10.5771/9783748908593

Peter-Christian Müller-Graff - Europäisches Wirtschaftsordnungsrecht

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Peter-Christian Müller-Graff (Hrsg.)

Europäisches Wirtschaftsordnungsrecht

2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Frank Weiler § 12 Das allgemeine Binnenmarktrecht gegen unlauteren Wettbewerb S. 751-814

„… , 14.6.2007, A. Einleitung 12 Weiler 771 19 20 Unlauterer Wettbewerb und Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen …” „… Das Binnenmarktrecht gegen unlauteren Wettbewerb teilt mit dem Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen …” „… E. Das Binnenmarktrecht gegen unlauteren Wettbewerb Das allgemeine Binnenmarktrecht gegen …”

Helmut Ofner § 13 Das Schutzrecht der Verbraucher gegen unlautere Geschäftspraktiken S. 815-858

„… gegen den unlauteren Wettbewerb, GRUR 1998, 871; ders., Das internationale Wettbewerbsrecht nach der …” „… Lauterkeitsrecht: Problematische Aspekte und Vorschläge, WRP 2004, 841, 843; Beater, Axel, Unlauterer Wettbewerb …” „… Unlauterer Wettbewerb, GRUR Int. 2000, 475; v. Bonin, Andreas/Montag, Frank, Die Entwicklung des Unionsrechts …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-48

„… , privatrechtliche Durchsetzung des Kartellrechts, Zusammenschlusskontrolle) und gegen unlauteren Wettbewerb, das …” „… ) ......................................................................................... § 11 613 9 E. Das Binnenmarktrecht gegen unlauteren Wettbewerb Das allgemeine Binnenmarktrecht gegen …” „… unlauteren Wettbewerb (Weiler) ...§ 12 753 Das Schutzrecht der Verbraucher gegen unlautere …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1783-1830

„… – im Recht gegen unlauteren Wettbewerb 12 50 Berufsqualifikation 7 67 ff Stichwortverzeichnis 1793 …” „… Verbraucher 13 5 – positive 7 11 – Recht gegen unlauteren Wettbewerb 12 39 ff – Verbraucherschutz 12 43 …” „… – Meinungsfreiheit 12 47 – Recht gegen unlauteren Wettbewerb 12 44 ff – soziale 21 43 – Unternehmensfreiheit 12 50 …”

Peter-Christian Müller-Graff § 1 Europäisches Wirtschaftsordnungsrecht: Das System S. 49-118

„… Systemgewährleistung hinzuzurechnen sind auch Regeln zur Unterbindung der wettbewerblich unlauteren Nutzung von …” „… Maße wettbewerbsfähigen69, sozialen70 Marktwirtschaft71 mit freiem72 Wettbewerb73 in einem Schutzsystem …” „… . . . . . . . . . 48 cc. Sozialgebundenheit . . . . . . . . . . . . 49 2. Wettbewerb als normativer Zweckbegriff …”

Roman Guski § 24 Das Binnenmarktrecht der Unternehmenskrisen S. 1625-1694

„… ., Rechtsmissbrauch im Europäischen Insolvenzrecht, KTS 2009, 137 ff.; ders., Wettbewerb der Insolvenzrechte?, ZGR …” „… verwaltete Wettbewerb – eine vergleichende Untersuchung über den Schutz von Freiheit und Lauterkeit im …” „… Wettbewerbsrecht, 1984; ders., Über das Verhältnis des Rechts der Wettbewerbsbeschränkungen zum Privatrecht, AcP …”

Joseph Straus, Barbara Bonk § 18 Das Binnenmarktrecht des gewerblichen Rechtsschutzes (Patentrecht, Markenrecht) S. 1089-1172

„… sowie die Handelsnamen und Geschäftsbezeichnungen; den Schutz gegen den unlauteren Wettbewerb; und alle …” „… All diesen Rechten, mit Ausnahme des Schutzes gegen den unlauteren Wettbewerb, ist gemeinsam, dass sie …” „… sie einige Grundregeln, die sich auf Zwangslizenzen bei Patenten und den Schutz gegen den unlauteren …”

Ann-Katrin Siekemeier, Hendrik M. Wendland § 3 Die binnenmarktliche Niederlassungsfreiheit der Selbstständigen S. 159-208

„… Wettbewerber.163 Liegen nach dieser Beurteilung keine vergleichbaren Sachverhalte vor, so liegt in der …” „… , Rs. 3/87 (Agegate), Slg. 1989, 4459, Rn 36. 34 Vgl. zur parallelen wettbewerbsrechtlichen Beurteilung …” „… Dauses/Hoffmann, HdbEUWiR, H.I, Rn 67; Immenga/Mestmäcker/Emmerich, EU-Wettbewerbsrecht, Art. 101, Rn 22 und dem …”

doi.org/10.5771/9783845258348

Jürgen Niebling - Abmahnung, Einstweilige Verfügung und neues Wettbewerbsrecht

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Jürgen Niebling

Abmahnung, Einstweilige Verfügung und neues Wettbewerbsrecht

Reihe: Das Recht der Wirtschaft

Band 240 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) – Auszug S. 83-105

„… gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) – Auszug3. Größe, Marktstärke und Wettbewerbsfähigkeit des …” „… 83Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) – Auszugin der Fassung vom 24. Juni 2022 (BGBl. I S …” „… Wettbewerb.(2) Vorschriften zur Regelung besonderer Aspekte unlauterer geschäftlicher Handlungengehen bei der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Rechtsanwaltsvergütungsgesetzstr. strittigUKlaG UnterlassungsklagegesetzUrt. UrteilUWG Gesetz gegen den unlauteren WettbewerbVOB/B …” „… besonderenRechtsgebieten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 787InhaltGesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG …” „… Abmahnung,Einstweilige Verfügung undneues WettbewerbsrechtDr. Jürgen NieblingRechtsanwalt, Olching5., überarbeitete …”

Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen Verstößen (Unterlassungsklagengesetz – UKlaG) – Auszug S. 106-118

„… unlauteren Wettbewerb eingetragen sind, soweit ihnen eine erhebliche Zahl vonUnternehmern angehört, dieWaren …” „… sowie § 13a des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbe-werb anzuwenden, soweit sich aus diesem Gesetz …” „… des Gesetzes gegen den unlauterenWettbewerb und diedarin enthaltene Verordnungsermächtigung …”

I. Einführung S. 13

„… 13I. EinführungEs ist durchaus legitim,Wettbewerbsverstöße vonWettbewerbern abzumah-nen …” „… . Schließlich hält sich der Gegner nicht an das Gesetz und versucht sich soauf unlautere Weise einen …” „… Wettbewerbsvorsprung zu verschaffen. Werde ichdagegen selber abgemahnt, muss die Reaktion sehr wohl überlegt sein …”

II. Die Abmahnung S. 13-27

„… 13I. EinführungEs ist durchaus legitim,Wettbewerbsverstöße vonWettbewerbern abzumah-nen …” „… . Schließlich hält sich der Gegner nicht an das Gesetz und versucht sich soauf unlautere Weise einen …” „… Sinne eines fairen Wettbewerbs müssen zum einen lauterkeits-rechtliche Regelungen eingehalten und …”

doi.org/10.5771/9783415075665

Kai Wünsche - Rechtsfolgen von Wettbewerbsverstößen

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Kai Wünsche

Rechtsfolgen von Wettbewerbsverstößen

Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Band 56 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Einleitung: „Unlauterer Wettbewerb darf sich nicht lohnen“. S. 27-30

„… Einleitung: „Unlauterer Wettbewerb darf sich nicht lohnen“.„Aus prozesstaktischen Gründen kann es …” „… die Frage, ob die übrigenInstrumente allein noch ausreichend sind, die These „Unlauterer Wettbewerb …” „… Marktteilnehmer vor unlauterem Wettbewerb und das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb …”

Literaturverzeichnis S. 327-345

„… )).Baumbach, Adolf; Hefermehl, Wolfgang, Wettbewerbsrecht: Gesetz gegen den unlauterenWettbewerb. 17. Aufl …” „… 105 (1993), 846-870.Borck, Hans-Günther, Zum Anspruch auf Schadensersatz aus unlauterem Wettbewerb.WRP …” „… den unlauteren Wettbewerb(UWG). Kommentar. 5. Aufl. 2010, Beck. (zit.: Bearbeiter in …”

Nachweis und Berechnung im UWG S. 290-319

„… Wettbewerbs ansieht und einen Wettbewerbsverstoß nur dann bejaht, wenn unlautere Begleitumstände hinzukommen …” „… „gewöhnlichen Lauf der Dinge“ abzustellen, der nur einen Schutz vor unlauterem Wettbewerb enthält, nicht aber …” „… 1974, 617 (618), nach dem der Marktverwirrungsschaden „alle unlauteren Wettbewerbstatbestände [umfasst …”

Schuldner und Gläubiger S. 39-72

„… unlauteren Wettbewerb sicherzustellen, wird dadurch nicht übermäßig beeinträchtigt: Unterlässt der Verletzte …” „… Abgrenzung zwischen jedererlaubten – dem Wettbewerb immanenten – und einer unlauteren Behinderung …” „… Unterbindung von Wettbewerbsverstößen motiviert, so etwaum zukünftiges unlauteres Vorgehen des Verletzers gegen …”

Gewinn S. 166-182

„… verlieren, was einer „geltungserhaltenden Reduktion“ unlauteren Wettbewerbs gleichkäme.632Diese …” „… einen Gewinn durch den vorsätzlichen Wettbewerbsverstoß erzielt hat. Wirtschaftlich erfolglose unlautere …” „… berücksichtigende Kriterien sind u.a. die Dominanz des unlauteren Elementsinnerhalb der Wettbewerbshandlung, das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… Einleitung: „Unlauterer Wettbewerb darf sich nicht lohnen“. 27Unterlassungserklärung mit …” „… 32710InhaltsverzeichnisAbkürzungsverzeichnis 23Einleitung: „Unlauterer Wettbewerb darf sich nicht lohnen …” „… Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urhebergesetz)UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerbv. vomVersR …”

Eignung zur Prävention S. 186-188

„… Prävention von vorsätzlichen Wettbewerbsverstößen.Hinsichtlich der gewinnabschöpfungstauglichen Fallgruppen …” „… Unterlassungsgebot die unlautere Handlung fortgesetzt wird.703 Kalkuliert der Verletzermit der Erzielung hoher …” „… indiziert.187Eignung zur KompensationDa der Staat durch unlautere Werbung grundsätzlich keine Einbußen …”

§§ 823 ff. BGB S. 244-248

„… machen; anden gleichrangigen und gleichgewichtigen Rechten und Interessen der Verbraucherund Wettbewerber …” „… eine unlautere Geschäftspraktik geschädigt werden“; siehe auch Alexander,GRURInt 2005, 809 (813); vgl …” „… hat derGesetzgeber bislang gezeigt, dass er Schutzlücken für den Verbraucher, welchedurch unlautere …”

Progressive Kundenwerbung, § 16 Abs. 2 UWG S. 197-201

„… Verbraucher.Denn Verbraucher sind bei dieser besonders gefährlichen Form des unlauterenWettbewerbs besonders …” „… von Waren und Dienstleistungen und damit für den Wettbewerb als solchen fehlt.750Strafrechtliche …” „… Sanktionen sind in diesem Bereich deshalb notwendig, weil imGegensatz zu anderen Fällen unlauterer Werbung …”

Relevanz des Schadensersatzanspruchs für Prävention und Kompensation S. 223-239

„… Wettbewerbsverstößen gegeben. Dass ein Unternehmen im Wettbewerb unnötige Kosten zu vermeiden versucht und demnach …” „… WettbewerbsrechtNachdem gezeigt wurde, dass Prävention im Schadensersatzrecht keinen Fremdkörper darstellt, lässt sich …” „… Handlungsalternativen – lautere oder unlautere Vorgehensweise– ist daher neben den jeweils erzielbaren Vorteilen zu …”

Eignung zur Kompensation S. 188

„… Eignung zur KompensationDa der Staat durch unlautere Werbung grundsätzlich keine Einbußen erleiden …” „… einenWettbewerber zu zahlen und diesen damit zu stärken, wird ein Unternehmer dieZahlung an die Staatskasse …” „… Schuldner veranlasst sein, Schadensersatzansprüche der Wettbewerberoder der Abnehmer zu befriedigen, um den …”

Kompensation S. 220-221

„… die beiden Absätze des§ 16 UWG jeweils Schutzgesetze dar.847 Soweit hingegen ein Wettbewerber …” „… unlauter i.S.v. § 3 UWG anzusehen ist und folglich mit § 9 UWG eine Anspruchsgrundlage für einen …” „… es sich bei dem Täter – wie häufig in den Fällen des § 19 UWG – um einenWettbewerber, ergibt sich der …”

Strafbare Werbung, § 16 Abs. 1 UWG S. 189-197

„… Strafbarkeit von WettbewerbsverstößenWettbewerbsverstöße können auch strafbar sein. Adressat einer …” „… Tatbestände eingeordnet wurden: Zur erstenGruppe gehörten die Tatbestände der unwahren unlauteren Werbung, die …” „… der Allgemeinheit an der Erhaltung einesleistungsfähigen Wettbewerbs und dabei vor allem dem Schutz …”

Eignung zur Prävention S. 319-321

„… , nicht aber anhand adäquater Kausalität.Es ist also zu berücksichtigen, inwieweit das unlautere Element …” „… . Kostenerwägungen müssen relevant für die geschäftlichen Entscheidungen sein. Bei im Wettbewerb tätigen Unternehmen …” „… Wettbewerbshandlung für den Schaden des Mitbewerbers aufder einen und des Abnehmers auf der anderen Seite ursächlich …”

Prävention S. 217-220

„… Wettbewerber durcheine nach § 16 UWG strafbare Handlung einen Schaden erleidet, ist für diesen –wegen der …” „… unlauter i.S.v. § 3 UWG anzusehen ist und folglich mit § 9 UWG eine Anspruchsgrundlage für einen …” „… Wettbewerbsverstößen ist zwischen den Fällen des § 16 UWG(strafbare irreführende Werbung und progressive Kundenwerbung …”

Ansprüche auf Ausgleich einer Bereicherung S. 248-258

„… Wettbewerber zur ausschließlichen Verwertung zuzuordnen sind.Das liegt bei den wettbewerbsrechtlich geschützten …” „… Verletzung solcher, die den Wettbewerb generellschützen, und der Verletzung von Normen zu unterscheiden, die …” „… Vorschriften des UWG „Spielregeln“ des Wettbewerbs undbegründen als solche noch keine subjektiven Rechte …”

Zusammenfassung von Einzelverstößen S. 91-109

„… Sachverhalt zugrunde: Die nach einer Mailing-Aktion von einem Wettbewerber abgemahnte Beklagte hatte sich …” „… wettbewerbsrechtlichenSonderbeziehung der Parteien die Obliegenheit des Gläubigers ergibt, den Schuldner vor einem wirtschaftlich …” „… . bei unlauterer Werbung berücksichtigt werden, welche Verbreitung dem den Verstoß transportierenden …”

Hintergrund der Regelung S. 215-216

„… gesetzliche Nebenpflicht handelt; auf der anderen Seite wird der Unrechtsgehalt unlauterer Telefonwerbung …” „… : Piper/Ohly/Sosnitza, § 20 Rn. 1, der es für wenigüberzeugend hält, lediglich für eine bestimmte unlautere Handlung …” „… einen Bußgeldtatbestandvorzusehen, während im Übrigen sämtliche unlautere geschäftliche Handlungen …”

Tatbestand S. 216-217

„… ; auf der anderen Seite wird der Unrechtsgehalt unlauterer Telefonwerbung alsdeutlich geringer im …” „… es für wenigüberzeugend hält, lediglich für eine bestimmte unlautere Handlung einen …” „… Bußgeldtatbestandvorzusehen, während im Übrigen sämtliche unlautere geschäftliche Handlungen lediglichzivilrechtliche Sanktion …”

Vorsätzliche Zuwiderhandlung gegen §§ 3, 7 UWG S. 159-163

„… unlauter ist – etwa wenn eine Abmahnung klare Hinweise auf die Unlauterkeit enthält.567 Auf die weiteren …” „… , dieunternehmerisch bedeutsame Aufgaben eigenverantwortlich wahrnehmen. Bei unlauterer Werbung ist bei dem …” „… könne, dass dieses unlauter sei.579 Den Einwand der Beklagten, sie habe lediglich die Angaben des …”

§ 945 ZPO S. 258-259

„… unlautere geschäftliche Handlung entstanden ist, sondern des Schadens, der durch die Vollziehung einer von …” „… ?berechnungAngesichts der Schwierigkeiten hinsichtlich der Ermittlung des durch eine unlautere Handlung entstandenen …” „… in sechs Monaten. Regelmäßig kann es aufgrund derBesonderheiten des Wettbewerbsgeschehens allerdings …”

Internationaler Vergleich S. 156-158

„… Aufgabe, unlautere Praktiken und Kartellrechtsverstöße zu bekämpfen und Aufgaben des Verbraucherschutzes …” „… unlauteresDirektmarketing oder die Vermarktung nicht verkehrsfähiger Produkte560 stellenlediglich Präzisierungen der …” „… Wettbewerbsverstöße umgegangen wird.Während die Abschöpfung eines Verletzergewinns im Falle einer …”

Notwendigkeit der Trennung zwischen Schadensentstehung und -berechnung S. 259-262

„… Schadensnachweis und ?berechnungAngesichts der Schwierigkeiten hinsichtlich der Ermittlung des durch eine unlautere …” „… (276).261Schadensberechnung und ?nachweis auf der Grundlage des BGBAuch die durch unlautere Handlungen …” „… in sechs Monaten. Regelmäßig kann es aufgrund derBesonderheiten des Wettbewerbsgeschehens allerdings …”

Zu Lasten einer Vielzahl von Abnehmern S. 163-166

„… vorsätzlichen Wettbewerbsverstoß erzielt hat. Wirtschaftlich erfolglose unlautere Handlungen scheiden damit …” „… verstehen ist. Die Gesetzesbegründung spricht in diesemZusammenhang von besonders gefährlichen unlauteren …” „… erforderlich sei.585 Zu Lasten derAbnehmer erfolge eine Wettbewerbshandlung dann, wenn den Abnehmern aufgrund …”

§ 9 UWG: Schadensersatz bei Verstoß gegen § 3 UWG oder § 7 UWG S. 241-244

„… Sorgfaltspflichten bei der Prüfung, ob eine Handlung als unlauter zubewerten und daher zu unterlassen ist, äußerst …” „… brauchte. Diesdürfte indes nur dann der Fall sein, wenn die unlautere Handlungsweise von einerälteren, aber …” „… konkreten Wettbewerbsverhältnis mit dem Schädiger steht.944 Einen Anspruch aus § 9 UWG nicht geltendmachen …”

Tatsächliche Bedeutung S. 239

„… Ausgleichsansprüche im WettbewerbsrechtDie Zahl der für Wettbewerbsverstöße relevanten Anspruchsgrundlagen ist …” „… Rechtswirklichkeit spielt der Schadensersatzanspruch wegen unlautererHandlungen allerdings nur eine untergeordnete …” „… Berücksichtigungpräventiver Erwägungen gerade im Wettbewerbsrecht angezeigt ist.Tatsächliche BedeutungIn der …”

Anwendungsbereich / Fallgruppen S. 158-159

„… unlauteresDirektmarketing oder die Vermarktung nicht verkehrsfähiger Produkte560 stellenlediglich Präzisierungen der …” „… Wettbewerbsverstößen zur Gewinnabschöpfung führen werden,lässt sich derzeit noch nicht absehen. Nach der …” „… §§ 3, 7 UWG voraus.ZuwiderhandlungErfüllt die Wettbewerbshandlung eine der in §§ 4 ff. UWG aufgeführten …”

Vertragsstrafeversprechen (i.V.m. § 280 Abs. 1 BGB) S. 239-241

„… Ausgleichsansprüche im WettbewerbsrechtDie Zahl der für Wettbewerbsverstöße relevanten Anspruchsgrundlagen ist …” „… Rechtswirklichkeit spielt der Schadensersatzanspruch wegen unlautererHandlungen allerdings nur eine untergeordnete …” „… Berücksichtigungpräventiver Erwägungen gerade im Wettbewerbsrecht angezeigt ist.Tatsächliche BedeutungIn der …”

Präventionszweck S. 154-156

„… Problemsnicht dienen. Daher war die Schaffung eines Anspruchs nötig, der die Abschöpfungdes unlauter erzielten …” „… Begehung eines Wettbewerbsverstoßes abhalten. Zudem verfolgt§ 10 UWG den Zweck, das Marktversagen zu …” „… Prävention von schweren Wettbewerbsverstößen.537 Die Besonderheit des Anspruchszeigt sich auch hinsichtlich …”

Schadensberechnung und -nachweis auf der Grundlage des BGB S. 262-274

„… Schadensberechnung und ?nachweis auf der Grundlage des BGBAuch die durch unlautere Handlungen …” „… – durch Wettbewerbsverstöße selten verursachten – unmittelbaren Schädenist die Schadensbemessung anhand …” „… werden. Das aus prozessökonomischen Gründen aufgestellte Erfordernis einer wettbewerbsrechtlichen …”

doi.org/10.5771/9783845246741

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