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Michael Fehling, Utz Schliesky - Neue Macht- und Verantwortungsstrukturen in der digitalen Welt

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Michael Fehling (ed.), Utz Schliesky (ed.)

Neue Macht- und Verantwortungsstrukturen in der digitalen Welt

Series: DIVSI-Perspektiven

Volume 4 2016

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Wolfgang Hoffmann-Riem Selbstregelung, Selbstregulierung und regulierte Selbstregulierung im digitalen Kontext S. 27-52

„… gesellschaftlicher Selbstregulierung (bzw. Selbstregelung) – kurz: von regulierter Selbstregulierung/-regelung3 …” „… Selbstregelung, Selbstregulierung und regulierte Selbstregulierung im digitalen Kontext …” „… Begriff und Konzept regulierter Selbstregulierung, aber auch zu unterschiedlichen Gestaltungen und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… EU-Datenschutzgrundverordnung 19 Jan Philipp Albrecht Selbstregelung, Selbstregulierung und regulierte Selbstregulierung im …” „… Co- und Selbstregulierung oder aber im Rahmen der deutschen oder europäischen Gesetzgebung angewendet …”

Indra Spiecker genannt Döhmann Verantwortung bei begrenztem Wissen in der vernetzten Welt S. 53-72

„… Wettbewerb, 2010; Schubert, ZRG (GA) 116 (1999), 152– 203; Collin u.a. (Hrsg.), Regulierte Selbstregulierung …” „… Bundesnetzagentur reguliert der Staat die Netzwerkeffekte, die in der Telekommunikationsinfrastruktur auftreten …”

doi.org/10.5771/9783845276014

Sebastian Merk - Recht der gaswirtschaftlichen Netzregulierung

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Sebastian Merk

Recht der gaswirtschaftlichen Netzregulierung

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 3 2012

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Gesteuerte bzw. regulierte Selbstregulierung S. 529-537

„… . Gesteuerte bzw. regulierte Selbstregulierung Im Rahmen der für die Verwirklichung des Gasnetzzugangs zu …” „… regulierte Selbstregulierung bezeichnet werden kann – dualistisch in Erscheinung. a) Ex ante durch …” „… erbringenden Kooperationspflichten tritt die staatliche Steuerung der Selbstregulierung – die auch als …”

Das entry-exit System als Referenz für Selbstregulierung S. 522-529

„… : Kirchhof (Hg.), Gemeinwohl und Wettbewerb [2005], S. 19 (21); Thoma, Regulierte Selbstregulierung im …” „… . Gesteuerte bzw. regulierte Selbstregulierung Im Rahmen der für die Verwirklichung des Gasnetzzugangs zu …” „… regulierte Selbstregulierung bezeichnet werden kann – dualistisch in Erscheinung. a) Ex ante durch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… Auslegungsofferte 528 5. Gesteuerte bzw. regulierte Selbstregulierung 529 a) Ex ante durch Moderation 529 aa) Praxis …” „… . Grundanforderungen für den regulierten Netzzugang nach § 20 Abs. 1 EnWG2011 250 1. Anspruch auf Netzzugang nach § 20 …” „… . Gesamtwürdigung 511 G. Ausgewählte Sonderaspekte 513 I. Kooperationspflichten als Element der Selbstregulierung …”

Literaturverzeichnis S. 599-622

„… : GeLi Gas ist rechtmäßig, IR 2008, S. 232 ff. Thoma, Anselm Christian: Regulierte Selbstregulierung im …” „… Telekommunikationsgesetzes (TKG) im Lichte „regulierter Selbstregulierung“, 1. Auflage; Baden-Baden 2001. Weimann, Joachim …” „… Grundrechtecharta, 3. Auflage; München 2007. Callies, Christian: Inhalt, Dogmatik und Grenzen der Selbstregulierung …”

Kritik an den Netzzugangskonzepten der VV Erdgas I und II S. 229-232

„… Kooperationspflichten der Sätze 5 bis 8 ein starker gesetzgeberischer Rückgriff auf Elemente der Selbstregulierung …” „… Gesetzgeber für die Gasfernleitungs- und Gasverteilernetze den regulierten Zugang Dritter einzuführen und die …”

doi.org/10.5771/9783845241241

Achim Büllesbach - Transnationalität und Datenschutz

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Achim Büllesbach

Transnationalität und Datenschutz

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 34 2008

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Grundparameter und Modelle regulierter Selbstregulierung S. 120-122

„… Selbstregulierungskodizes in Form regulierter Selbstregulierung verweist die Artikel 29-Gruppe auf die Elemente einer guten …” „… . II. Grundparameter und Modelle regulierter Selbstregulierung Regulierte Selbstregulierung muss im …” „… ). 501 Schulz/Held, Regulierte Selbstregulierung, D1. 502 S. Schmidt-Aßmann, Die Verwaltung Beiheft …”

Staatliche Regulierungsziele und Erwartungen privater Akteure bei Unternehmensregelungen als Technik regulierter Selbstregulierung S. 117-120

„… findet sich noch die so genannte regulierte Selbstregulierung als steuerungswissenschaftlich …” „… rechtlicher Rahmen eines Konzepts regulierter Selbstregulierung Als Regulierungsform kennzeichnet den Typus …” „… der regulierten Selbstregulierung, dass der Staat rechtlich privaten, häufig auch privatwirtschaftlich …”

Instrumente S. 122-124

„… es Schulz/Held514 unternommen, Instrumente regulierter Selbstregulierung zu systematisieren. Die …” „… institutioneller Phantasie und vorsichtiger Erprobung517: Formen regulierter Selbstregulierung weisen ein hohes …” „… Hierzu und nachfolgend näher Schulz/Held, Regulierte Selbstregulierung, D3ff. 512 Vgl. die …”

Ausgangspunkt: Veränderung der Rechtskultur in modernen Gesellschaften S. 95-103

„… schließlich eine Darstellung der Eckpfeiler regulierter Selbstregulierung, die sie als eine Spielart von …” „… die Arbeiten von Finckh, Regulierte Selbstregulierung im Dualen System, S. 31ff.; Damrau …” „… interessierenden Bestimmungsversuchen s. Finckh, Regulierte Selbstregulierung, S. 32ff.; Schulz/Held, Regulierte …”

Modifiziertes Staatsbild bedingt veränderte Regulierungsformen: Selbstregulierung als Übernahme privater Verantwortung S. 111-117

„… (deutsche) Skepsis451 bzw. Kritik (speziell bei der Form der regulierten Selbstregulierung) die …” „… Selbstregulierung Als Regulierungsform kennzeichnet den Typus der regulierten Selbstregulierung, dass der Staat …” „… bedingt veränderte Regulierungsformen: Selbstregulierung als Übernahme privater Verantwortung Die …”

Literaturverzeichnis S. 204-219

„… , Edinburgh Finckh, Andreas, Regulierte Selbstregulierung im Dualen System, 1998, Baden-Baden …” „… , Regulierte Selbstregulierung in der Tradition des Verfassungsstaats, in Regulierte Selbstregulierung als …” „… 34/2003, S. 83-106 Schmidt-Aßmann, Eberhard, Regulierte Selbstregulierung als Element …”

Rechtliche Grenzen S. 124-128

„… europarechtlicher Sicht bei der Umsetzung regulierter Selbstregulierung Für regulierte Selbstregulierung hat es …” „… des Anforderungsprofils an regulierte Selbstregulierung vor, so etwa im Bereich des Jugend- und …” „… Sicht bei der Umsetzung regulierter Selbstregulierung Die aufgezeigten grundsätzlichen Grenzen im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… regulierter Selbstregulierung 117 11I. Staatliche Regulierungsziele und Erwartungen privater Akteure bei …” „… Unternehmensregelungen als Technik regulierter Selbstregulierung 118 II. Grundparameter und Modelle regulierter …” „… bei der Umsetzung regulierter Selbstregulierung 125 2. Anforderungen aus verfassungsrechtlicher Sicht …”

Regelungswirkung: Verbindlichkeit der Unternehmensregelungen und ihre Voraussetzungen S. 158-180

„… Umsetzung zweier tragender Prinzipien einer regulierten Selbstregulierung an: Publizität der übernommenen …” „… , größere Berücksichtigung finden. cc) Sanktionsmöglichkeiten Für Konzepte regulierter Selbstregulierung …” „… BCR von „internal `law´“; zur Kontroverse bei Verhaltenskodizes als selbstregulierende Maßnahmen im …”

Schlussbemerkungen S. 200-203

„… (regulierter) Selbstregulierung erwiesen, gerade auch im Hinblick auf die Idee einer Geltung als weltweite …” „… Selbstregulierungsmaßnahmen prägnant herausgestellten Schwächen lassen sich unter Zugrundelegung dieser Arbeit grundsätzlich …” „… Selbstregulierungsvorstellungen und könnte so selbst zu einem legal transplant werden, vgl. zu diesem Begriff die Ausführungen …”

Zwischenergebnis S. 128-130

„… zudem andere Verwaltungsprozesse gewöhnt sind. Konzepte in Form der regulierten Selbstregulierung bieten …” „… Koregulierung oder regulierten Selbstregulierung dar, deren Charakter so klar noch nicht hervorgetreten ist: Wie …” „… . Für diese Zweckvorstellung lässt sich von einer regulierten Selbstregulierung für die europäischen …”

doi.org/10.5771/9783845210155

Peter Collin, Gerd Bender, Stefan Ruppert - Regulierte Selbstregulierung in der westlichen Welt des späten 19. und frühen 20. Jahrhunderts

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Peter Collin (ed.), Gerd Bender (ed.), Stefan Ruppert (ed.)

Regulierte Selbstregulierung in der westlichen Welt des späten 19. und frühen 20. Jahrhunderts

Series: Studien zur europäischen Rechtsgeschichte

Volume 290 2014

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M. Seckelmann Regulierte Selbstregulierung - Gewährleistungsstaat - Kooperativer Staat - Governance S. 27-56

„… Regulierte Selbstregulierung ist eine Form »selbstregulierungsspezifischer« Regulierung.79 Sie erfasst …” „… Regulierte Selbstregulierung – Gewährleistungsstaat – Kooperativer Staat – Governance: Aktuelle …” „… lassen sich (III.) aktuelle sozialwissenschaftliche Kategorien (»Selbstregulierung«, »Regulierte …”

P. Collin Regulierte Selbstregulierung - normative Ordnung eines deutschen Sonderwegs? S. 3-26

„… Systematisierende Überlegungen Regulierte Selbstregulierung – normative Ordnung eines deutschen …” „… diesem Sinne wird unter regulierter Selbstregulierung ein Regelungsarrangement verstanden, welches …” „… . II. Regulierte Selbstregulierung als normative Ordnung Damit lässt sich regulierte Selbstregulierung …”

S. Rudischhauser Regulierte Selbstregulierung im Frankreich der III. Republik S. 149-188

„… Regulierte Selbstregulierung im Frankreich der III. Republik: Zivilgesellschaft und »jakobinischer …” „… Definiert man regulierte Selbstregulierung als Handeln zwischen staatlicher Regulierung und privater …” „… Regulierte Selbstregulierung im Frankreich der III. Republik Die Existenz, Legitimität und Macht solcher …”

M.Mercè Darnaculleta Wahrnehmungen "regulierter Selbstregulierung" in der angelsächsischen und kontinentaleuropäischen Literatur S. 57-74

„… »regulierter Selbstregulierung« die vorhandenen Selbstregulierungssysteme zu verbessern bzw. bestimmte Systeme …” „… Wahrnehmungen »regulierter Selbstregulierung« in der angelsächsischen und kontinentaleuropäischen …” „… »regulierte Selbstregulierung«.2 Vergleicht man die angelsächsische mit der kontinentaleuropäischen Literatur …”

A. Somma Regulierte Selbstregulierung in Italien in der Transition vom liberalen zum faschistischen Staat S. 235-256

„… Regulierte Selbstregulierung in Italien in der Transition vom liberalen zum faschistischen Staat …” „… bestimmter Formen regulierter Selbstregulierung begleitet, die anhand der Ideologien, die die …” „… 1847, S. 41. 238 Regulierte Selbstregulierung in Italien der Eigentumsordnung sorgen musste, nicht …”

Vorwort

„… funktionsfähige Selbstregulierungsformen hervorbrachte. Regulierte Selbstregulierung ist ein Funktionsmechanismus …” „… Vorwort Regulierte Selbstregulierung vollzieht sich in Regelungsstrukturen, die staatliche und …” „… »Regulierte Selbstregulierung in rechtshistorischer Perspektive«, ein Teilprojekt des Frankfurter …”

I. Reiter-Zatloukal Berufsständische "Selbstverwaltung" in der österreichischen Diktatur 1933-1938 S. 213-234

„… , inwiefern im Hinblick auf dieses berufsständische Organisationsmodell von regulierter Selbstregulierung …” „… »Selbstverwaltung« in der österreichischen Diktatur 1933–1938 IV Conclusio Regulierte Selbstregulierung ist »für …” „… Selbstregulierung« und »Regulierte Selbstregulierung«. Eine ertragreiche Analysekategorie für eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ät en 19 . u nd f rü he n 20 . J ah rh un de rt s Regulierte Selbstregulierung in der westlichen …” „… Seckelmann Michael Stolleis (Hg.) 290_selbstregulierung 2.indd 1-3 30.05.14 12:59 Regulierte …” „… ... ... ... ... ... ... ... ... ... ... ... ... ... ... ... ... ... ... ... ... ... ... ... ... VII Systematisierende Überlegungen Peter Collin Regulierte Selbstregulierung – normative Ordnung eines …”

K.Å. Modéer Der Weg zum schwedischen Modell S. 257-270

„… Der Weg zum schwedischen Modell Regulierte Selbstregulierung in Schweden 1880–1940 in einem …” „… Selbstregulierung und regulierter Selbstregulierung des späten 19. und frühen 20. Jahrhunderts viele Ähnlichkeiten …” „… .3 Aber auch für die hier behandelte Frage nach der »Regulierten Selbstregulierung in der westlichen …”

E.J. Balleisen Rights of Way, Red Flags, and Safety Valves S. 77-126

„… »regulierte Selbst-Regulierung,« akin to the regulierte Regulierung that has emerged in the United States …” „… of time, the very concept of regulierte Selbst-Regulierung surely seems quixotic, if not a …” „… unambiguous forms of Regulierte Selbst-Regulierung. Even New Dealers, who extended formal state regulation …”

doi.org/10.5771/9783465142294

Inken Witt - Regulierte Selbstregulierung am Beispiel des Jugendmedienschutzstaatsvertrages

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Inken Witt

Regulierte Selbstregulierung am Beispiel des Jugendmedienschutzstaatsvertrages

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 573 2008

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Regulierte Selbstregulierung nach dem neuen Jugendschutzkonzept S. 256-301

„… , unterscheiden sich diese insofern von Selbstkontrolleinrichtungen der regulierten Selbstregulierung, als sie …” „… jedoch die Möglichkeit, zu einem Konzept der regulierten Selbstregulierung überzugehen. Was die …” „… werden. IV. Regulierte Selbstregulierung nach dem neuen Jugendschutzkonzept 1. Anerkennung Freiwilliger …”

Funktionswandel des Rechts im Rahmen der regulierten Selbstregulierung S. 100-105

„… . Allerdings ist es für die regulierte Selbstregulierung typisch, dass bei ihr die Notwendigkeit des Einsatzes …” „… Staat“.342 V. Funktionswandel des Rechts im Rahmen der regulierten Selbstregulierung Wie bereits …” „… Zuge der regulierten Selbstregulierung auf der Basis einer rechtlichen Grundlage tätig. Die …”

Handlungsformen der Verwaltung im Rahmen der regulierten Selbstregulierung im Überblick S. 99-100

„… der Verwaltung im Rahmen der regulierten Selbstregulierung im Überblick Von der Ebene der …” „… Staat im Rahmen der regulierten Selbstregulierung auf ein freiwilliges Tätigwerden für eigene …” „… imperativen Steuerung angewendet wurden. Allerdings ist es für die regulierte Selbstregulierung typisch, dass …”

Zwei Regulierungskonzepte: Imperative Regulierung und die Eröffnung der Möglichkeit der regulierten Selbstregulierung S. 177-178

„… Möglichkeit der regulierten Selbstregulierung Im JMStV finden sich zwei unterschiedliche Regulierungskonzepte …” „… der regulierten Selbstregulierung. Geht es um die Aufsicht über die Einhaltung der …” „… regulierten Selbstregulierung überzugehen, wenn die privaten Marktteilnehmer sich darauf einlassen wollen. Die …”

Instrumente des Staates zur Beeinflussung der Privaten, sich auf ein Konzept der regulierten Selbstregulierung einzulassen S. 113-114

„… regulierten Selbstregulierung einzulassen Da nicht nur die Privaten, sondern auch der Staat nicht selten aus …” „… regulierten Selbstregulierung haben, ist es von erheblicher Bedeutung, welche Möglichkeiten dem Staat zur …” „… Regelung, wäre dies ein Anreiz für die Privaten, bei einem Konzept der regulierten Selbstregulierung …”

Methoden der Absicherung der Erfüllung von Gemeinwohlanforderungen im Rahmen der Verantwortungsteilung zwischen Staat und Privaten im Rahmen der regulierten Selbstregulierung durch eine angemessene Wahrnehmung der Gewährleistungsverantwortung S. 105-109

„… Selbstregulierungseinrichtung im System der regulierten Selbstregulierung geschehen. Als zusätzliches Mittel der Einflussnahme …” „… 105 Zudem übernimmt das Recht im Rahmen der regulierten Selbstregulierung eine …” „… vorgegebenen gesetzlichen Rahmen Absicherungen treffen, damit die regulierte Selbstregulierung …”

Veränderung in den Formen der Normsetzung sowie bei der Aufsicht über die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften im Rahmen des Regulierungskonzepts der Regulierten Selbstregulierung S. 87-99

„… 87 Begriffe „Regulierung unter Einbau selbstregulativer Elemente“ und „Regulierte Selbstregulierung …” „… Vorschriften im Rahmen des Regulierungskonzepts der Regulierten Selbstregulierung Die Einbindung Privater in …” „… Staates mit Privaten im Wege der regulierten Selbstregulierung kann sowohl im Rahmen der Normsetzung als …”

Die unterschiedlichen neuen Regulierungstypen S. 77-87

„… in die Regulierung unter Einbau selbstregulativer Elemente und die regulierte Selbstregulierung …” „… . Staatliches Handeln zwischen staatlicher imperativer Steuerung und Selbstregulierung a) Regulierte …” „… der regulierten Selbstregulierung auf einer gleitenden Skala vor, die sich einmal mehr zur imperativen …”

Grundrechtseingriffe S. 315-328

„… Selbstregulierungssysteme, S. 289. 1191 Zum freiwilligen Einlassen auf das Konzept der regulierten Selbstregulierung im …” „… Schritt gilt es daher zu ergründen, ob das im JMStV verwirklichte Modell der regulierten Selbstregulierung …” „… ). 316 A. Vereinbarkeit des Konzeptes der regulierten Selbstregulierung des JMStV mit Grundrechten Auch …”

Abgrenzung zwischen Steuerung und Regulierung S. 49-50

„… Fall der Selbstregulierung und bei der FSF um eine Selbstregulierungseinrichtung.143 c) Regulierte …” „… Selbstregulierung Die regulierte Selbstregulierung soll als Regulierungskonzept an dieser Stelle zunächst lediglich …” „… werden. Ausführlich soll auf die unterschiedlichen Regulierungsformen der regulierten Selbstregulierung …”

Ziel und Gang der Untersuchung S. 21-24

„… 21 rungsformen und das als „Regulierte Selbstregulierung“ bezeichnete Regulierungskonzept …” „… hat zur Entwicklung des Regulierungskonzeptes der regulierten Selbstregulierung geführt, das der Staat …” „… Finckh, Regulierte Selbstregulierung im Dualen System. 5 Zu den Grundstrukturen des …”

Zum Jugendschutzmodell des Jugendmedienschutzstaatsvertrages im Spiegel neuer Regulierungsmodelle S. 346-350

„… regulierten Selbstregulierung muss je nach verfassungsrechtlichem Gewicht der Staatsaufgabe rechtlich …” „… Konzept der regulierten Selbstregulierung zugrunde, durch das als übergeordnetes Ziel ein effektiver …” „… einem System der regulierten Selbstregulierung vor allem dadurch zu bewegen, dass er sie mit den …”

Literaturverzeichnis S. 353-372

„… , Markt und Regulierung, München 1999. Bosch, Dorit, Die „Regulierte Selbstregulierung“ im …” „… Sachentscheidungsvoraussetzungen im Kommunalstreitverfahren, NVwZ 1990, S. 105 ff. Eifert, Martin, Regulierte Selbstregulierung und …” „… ). Finckh, Andreas, Regulierte Selbstregulierung im Dualen System. Die Verpackungsverordnung als Instrument …”

Ergebnis S. 328-329

„… Selbstregulierung können zum einen bei den sich im Rahmen der regulierten Selbstregulierung Verpflichtenden gesehen …” „… Privater auf ein Konzept der regulierten Selbstregulierung von einem Grundrechtsverzicht ausgegangen werden …” „… vorgesehenen Konzept der regulierten Selbstregulierung wird den Rundfunkveranstaltern bzw. Anbietern von …”

Regulierung S. 30-49

„… Selbstregulierung und der gesellschaftlichen Selbstregulierung. Mit dem Grundtyp der hoheitlich regulierten …” „… liegende hoheitlich regulierte Selbstregulierung, die zwischen den beiden Endpunkten der …” „… an der Regulierung beteiligt ist. Der Begriff der hoheitlich regulierten Selbstregulierung beinhaltet …”

Problemaufriss S. 19-21

„… , Jugendschutzrecht, Rn. 1. 21 rungsformen und das als „Regulierte Selbstregulierung“ bezeichnete Regulierungskonzept …” „… hat zur Entwicklung des Regulierungskonzeptes der regulierten Selbstregulierung geführt, das der Staat …” „… Finckh, Regulierte Selbstregulierung im Dualen System. 5 Zu den Grundstrukturen des …”

Im Bereich des Rundfunks S. 115-122

„… Aufsichtsmodell des JMStV um eine neue Form der regulierten Selbstregulierung handelt, die im nachfolgenden …” „… JMStV Gesetzgebers auf das Modell der regulierten Selbstregulierung im Bereich des Jugendschutzes im …” „… JMStV gewählte Form der regulierten Selbstregulierung im verfassungsrechtlich abgesteckten Rahmen …”

Für die Filmwirtschaft S. 163-166

„… darstellte.611 Um ein Konzept der regulierten Selbstregulierung handelte es sich bereits deshalb nicht, weil …” „… Entscheidung zwischengeschaltet. Die regulierte Selbstregulierung setzt jedoch voraus, dass eine hoheitliche …” „… der regulierten Selbstregulierung bereits ausführlich im 1. Kapitel, B. 613 Zur den Merkmalen der …”

Für den privaten Rundfunk S. 155-160

„… . Dabei soll insbesondere das im JMStV verankerte Aufsichtskonzept der regulierten Selbstregulierung unter …” „… Rundfunkveranstalter dar.590 Um eine Form der regulierten Selbstregulierung handelte es sich hier hingegen noch nicht …” „… Konzept der regulierten Selbstregulierung zu installieren.593 Durch die Tätigkeit der FSF auf freiwilliger …”

Für die Telemedien S. 160-163

„… Konzept der regulierten Selbstregulierung zu installieren.593 Durch die Tätigkeit der FSF auf freiwilliger …” „… nicht um eine Regulierungsform der regulierten Selbstregulierung. Es wurden die Anbieter von Tele- und …” „… Mediendiensten lediglich veranlasst, selbstregulierend tätig zu werden und eine Selbstregulierungseinrichtung zu …”

Staatliche Verantwortung und Verwaltungsverantwortung S. 52-77

„… der imperativen Regulierung durch das Einlassen auf ein Konzept der regulierten Selbstregulierung …” „… bzw. der Anbieter von Telemedien auf das Konzept der regulierten Selbstregulierung im Rahmen des JMStV …” „… in die Regulierung unter Einbau selbstregulativer Elemente und die regulierte Selbstregulierung …”

Ausübung von Staatsgewalt durch Selbstkontrolleinrichtungen nach dem JMStV S. 337-342

„… geneigt sein hier einen Widerspruch darin sehen, dass sich das System der regulierten Selbstregulierung an …” „… GG zu messen erscheint auch deshalb als naheliegend, weil beim Konzept der regulierten …” „… Selbstregulierung die eigentliche Verantwortung für die Erfüllung der Staatsaufgabe in verfassungmä-ßiger Weise im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Nomos UniversitätsschriftenRechtBand 573Inken WittRegulierte Selbstregulierung am Beispiel des …” „… ) Selbstregulierung am Beispiel des Deutschen Presserates 46 c) Regulierte Selbstregulierung 49 III. Abgrenzung …” „… Handeln zwischen staatlicher imperativer Steuerung und Selbstregulierung 78 a) Regulierte …”

Übergang zum Gewährleistungsstaat und damit zum Aufsichtsstaat als Konsequenz der Entwicklung S. 109-113

„… , wenn das System der regulierten Selbstregulierung funktioniert und daher ein ordnungsrechtliches …” „… des Versagens des Konzepts der regulierten Selbstregulierung aktiviert werden kann.377 6 …” „… Rahmen der Regulierung unter Einbau selbstregulativer Elemente und der regulierten Selbstregulierung …”

Zu den verwaltungsrechtlichen Grundlagen des neuen Jugendschutzmodells des Jugendmedienschutzstaatsvertrages S. 343-346

„… Selbstregulierung und die regulierte Selbstregulierung. 8. Beim Regulierungskonzept der staatlich-imperativen …” „… interne Angelegenheiten der Institutionen hinausgeht. 10. Bei der regulierten Selbstregulierung werden …” „… Regulierungstypen werden als „regulierte Selbstregulierung“ bezeichnet. Sie kombinieren staatliche und private …”

Zusammenfassung S. 50-52

„… staatlich-imperative Regulierung sowie die Formen regulierter Selbstregulierung sind insoweit als verschiedene …” „… (255); Schulz, Die Verwaltung 2001, Beiheft 4, 101 (103); Schulz/Held, Regulierte Selbstregulierung als …” „… Steuerung“ ansieht. 149 So auch: Schulz/Held, Regulierte Selbstregulierung als Form modernen Regierens, A-2 …”

Zur verfassungsrechtlichen Bewertung des neuen Aufsichtsmodells S. 350-352

„… grundrechtlicher sowie in demokratischer Hinsicht auf. 2. Durch das Konzept der regulierten Selbstregulierung in …” „… Jugendliche gehören können. 3. Das Konzept der regulierten Selbstregulierung des JMStV kann nicht zu einer …” „… Marktteilnehmer sich auf ein Konzept der regulierten Selbstregulierung einlassen, kann grundsätzlich von einem …”

Gemeinwohlbelang des Jugendschutzes als Regulierungsziel des JMStV S. 175-177

„… Kontext der Modelle regulierter Selbstregulierung ein. Wie das Regulierungsmodell des JMStV mit seinen …” „… waren. Dadurch, dass der JMStV ein Konzept der regulierten Selbstregulierung zur Verwirklichung dieser …” „… Regulierung und die Eröffnung der Möglichkeit der regulierten Selbstregulierung Im JMStV finden sich zwei …”

Konsequenzen des Systems des JMStV für den Rechtsschutz S. 301-314

„… Regulierungskonzept von einem Konzept der regulierten Selbstregulierung abgelöst worden. V. Konsequenzen des Systems …” „… regulierten Selbstregulierung Beteiligter oder der von diesem System zumindest mittelbar Betroffenen. Die …” „… Jugendschutz in den Medien, soweit er auf das Modell der regulierten Selbstregulierung zurückgreift, zumindest …”

Gebot der Gewährleistung eines effektiven Jugendschutzes fordert den Einsatz neuer Regulierungsmodelle im Bereich des Jugendschutzes in den Medien S. 124-125

„… bestenfalls auch staatenübergreifend wirken. Ein Konzept der regulierten Selbstregulierung kann im Bereich des …” „… Formen der regulierten Selbstregulierung überzugehen. IV. Ergebnis Im Bereich des Rundfunks erklärt sich …” „… einen möglichst weiten Raum für die Selbstregulierung oder zumindest die Überwachung durch staatsferne …”

Versteckte Zensur S. 331-334

„… im Rahmen der regulierten Selbstregulierung zur Erfüllung von Staatsaufgaben eingespannt. Damit …” „… JMStV sieht neben dem Konzept der Regulierten Selbstregulierung, das Freiheitsräume Privater wieder …” „… Anschlusses der privaten Rundfunkanbieter an das System der regulierten Selbstregulierung bereits im 3 …”

Bedeutung des Zensurverbotes im Bereich des Jugendschutzes im Rundfunk und im Internet S. 329-331

„… Regel beim Einlassen Privater auf ein Konzept der regulierten Selbstregulierung von einem …” „… JMStV vorgesehenen Konzept der regulierten Selbstregulierung wird den Rundfunkveranstaltern bzw …”

Ergebnis S. 125-126

„… effektiven Jugendschutzes zwingt den Staat geradezu, zu Formen der regulierten Selbstregulierung überzugehen …” „… Selbstregulierung oder zumindest die Überwachung durch staatsferne Einrichtungen fordert und auf der anderen Seite …” „… imperativer Regulierung und Selbstregulierung zurückzugreifen. Auch die technische Entwicklung spricht für den …”

JuSchuG S. 174-175

„… dem privaten Rundfunk entwirft, in den Kontext der Modelle regulierter Selbstregulierung ein. Wie das …” „… Selbstregulierung zusammen. Damit ordnet sich das Konzept, das der JMStV für den Jugendschutz in den Telemedien und …” „… Regulierungsmodell des JMStV mit seinen Elementen der Regulierung und der Selbstregulierung genau ausgestaltet ist …”

Imperative Regulierung S. 178-256

„… imperativen Regulierung zu einem Konzept der regulierten Selbstregulierung überzugehen, wenn die privaten …” „… Marktteilnehmer sich darauf einlassen wollen. Die regulierte Selbstregulierung stellt sich lediglich als …” „… , um anschließend auf das Konzept der regulierten Selbstregulierung einzugehen. III. Imperative …”

Im Bereich des Internets S. 122-124

„… angewiesen, die bestenfalls auch staatenübergreifend wirken. Ein Konzept der regulierten Selbstregulierung …” „… Regulierungskonzepte zwischen imperativer Regulierung und Selbstregulierung im Bereich des Internets …”

JMStV S. 166-174

„… rechtlich gesehen immer eine staatliche Entscheidung zwischengeschaltet. Die regulierte Selbstregulierung …” „… den Voraussetzungen und Kennzeichen der regulierten Selbstregulierung bereits ausführlich im 1 …”

Legitimationskette und Legitimationsniveau S. 334-337

„… das System der regulierten Selbstregulierung bereits im 3. Kapitel, C. IV. 2. a). 335 Es ist daher für …”

doi.org/10.5771/9783845210001

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