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Karsten Grillitsch - Regulatorische Enteignungen

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Karsten Grillitsch

Regulatorische Enteignungen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 754 2011

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Jurisprudenz der Vertragsparteien (insbesondere Regulatory Takings) S. 216-233

„… regulatorischen Eigentumsbeeinträchtigung entwickelten innerstaatlichen Prinzipien der Vertragsparteien von …” „… Freihandelszone986. Hinzu kommt, dass die USA im Bereich regulatorischer Eigentumsbeeinträchtigungen bereits über …” „… Vertragsparteien im Bereich regulatorischer Enteignungen aufgrund ihrer Diversität und Spezialität aber nicht als …”

Enteignungsbegriff des NAFTA S. 164-183

„… . Enteignungsbegriff des NAFTA Der Begriff der Enteignung ist für die vorliegende Frage der Behandlung regulatorischer …” „… regulatorischen Enteignungen andererseits eine Grenze zieht748. Die Vertragsparteien des NAFTA wollten hingegen …” „… welchen Voraussetzungen diese eine Entschädigung für regulatorische Eigentumsbeeinträchtigungen gewähren …”

Problemstellung und weiteres Vorgehen S. 135-136

„… die Frage nach der Behandlung von regulatorischen Enteignungen bilden. Kernproblem ist hierbei …” „… regulatorischen Enteignungen. Diese Abkehr von traditionellen Regeln des Völkerrechts ist um so bedenklicher, als …” „… Rechtsprechung des EGMR vorbereiten. IV. Materielles Investitionsschutzrecht hinsichtlich regulatorischer …”

Begriffe der Investition und des Investors S. 136-152

„… 136 ordnungen der Vertragsparteien entwickelten Prinzipien zu regulatorischen Enteignungen. Diese …” „… vorbereiten. IV. Materielles Investitionsschutzrecht hinsichtlich regulatorischer Enteignungen Die für die …” „… Fällen regulatorischer Enteignungen entwickelten Auslegungsprozesse und -ergebnisse, um auf diese Weise …”

Analyse des NAFTA selbst S. 204-212

„… von Investitionen einerseits und regulatorischer Flexibilität andererseits herzustellen928. b …” „… erschwert. Zwar wird darin den Parteien das Recht zugesichert, regulatorische Maßnahmen zum Schutz der …” „… eigentumsbeeinträchtigende regulatorische Maßnahmen zum Schutze der Umwelt stets als Enteignung im Sinne des Art. 1110 Abs. 1 …”

Ausformung der vor Enteignung schützenden Bestimmungen des Art. 1110 NAFTA in der Rechtsprechung der Tribunale und Vergleich mit der Rechtsprechung des EGMR S. 183-186

„… regulatorischen Eigentumseingriffen im Rahmen des NAFTA verbundenen Schiedssprüche offenbart Gemeinsamkeiten, aber …” „… dominiert aber derzeit eine Auslegung des Art. 1110 Abs. 1 NAFTA, die bei einer regulatorischen …” „… kategorische Ablehnung einer Ausnahme von der Entschädigungspflicht für das Gemeinwohl fördernde regulatorische …”

Das North American Agreement on Environmental Cooperation S. 212-216

„… Fragenkomplex der regulatorischen Eigentumsbeeinträchtigung entwickelten innerstaatlichen Prinzipien der …” „… der Freihandelszone986. Hinzu kommt, dass die USA im Bereich regulatorischer …” „… kann die Jurisprudenz der Vertragsparteien im Bereich regulatorischer Enteignungen aufgrund ihrer …”

Problemstellung S. 31-35

„… regulatorischen Enteignung. Als regulatorische Enteignung lassen sich Eingriffe in das Eigentumsrecht durch Gesetz …” „… Freihandelsabkommens50. Die ersten drei Jahre seines Bestehens führte das NAFTA im Bereich der regulatorischen …”

Maßnahmen im Einzelnen S. 238-243

„… regulatorische Aktivitäten der Mitgliedstaaten dem Anwendungsbereich der Bestimmung zu entziehen, wenn diese …” „… angeblichen regulatorischen Enteignung beruhende Klage stets zugleich auch auf eine Verletzung des vor …” „… Risiken die Lasten einer regulatorischen Maßnahme gerecht zu verteilen1122. Insbesondere für stark …”

Resultierende Probleme S. 186-187

„… einer regulatorischen Beeinträchtigung von Investoreninteressen die Intention des Staates weitgehend …” „… fördernde regulatorische Maßnahmen844 hat in Kombination mit sehr investorenfreundlich verstandenen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Grillitsch, LL.M.Regulatorische EnteignungenEin Vergleich zwischen Art. 1 ZP I EMRK und Art. 1110 …” „… . Reichweite der konventionsrechtlichen Eigentumsgarantie hinsichtlich regulatorischer Enteignungen 741. Umfang …” „… hinsichtlich regulatorischer Enteignungen 1361. Begriffe der Investition und des Investors 137a) Ausgangspunkt …”

Risiken S. 27-31

„… regulatorischen Enteignung. Als regulatorische Enteignung lassen sich Eingriffe in das Eigentumsrecht durch Gesetz …”

Umfang der Schutzgewähr S. 74-86

„… Konzeption des konventionsrechtlichen Eigentumsschutzes im Bereich regulatorischer …” „… regulatorischer Enteignungen Ziel der folgenden Ausführungen ist es, anhand von Urteilen und Entscheidungen der …” „… regulatorischen Enteignungen zu analysieren. Der Bestimmung des Schutzbereiches der konventionsrechtlichen …”

Gang der Darstellung S. 35-36

„… obigen Begriffsbestimmung als regulatorische Enteignung charakterisiert werden können. …”

Struktur des Kapitels 11 NAFTA S. 134-135

„… . Schwerpunkt der Betrachtung soll dabei die Frage nach der Behandlung von regulatorischen Enteignungen bilden …”

Ergebnis und kritische Würdigung der prozessualen Regelungen S. 196-198

„… Geltungsanspruch als berechtigt akzeptiert werden kann901. Diesem Anspruch können die im Bereich regulatorischer …”

Ergebnis S. 233-235

„… Regelung verfolgten Zielen und den Mitteln ihrer Durchsetzung einerseits sowie den mit dem regulatorischen …”

Für das Streitschlichtungsverfahren nach Kapitel 11 des NAFTA verfügbare Regelungen S. 187-189

„… geschäftlicher, sondern regulatorischer Natur856. Unter dem Gesichtspunkt der Legitimität der Schiedssprüche von …”

Schlussbetrachtung S. 244-248

„… wechselseitige Abhängigkeit von Handel und den durch die regulatorische Tätigkeit des Staates geschützten …”

Möglichkeiten der Einflussnahme auf Text und Interpretation des NAFTA S. 235-238

„… einerseits sowie den mit dem regulatorischen Eigentumseingriff verbundenen Belastungen des betroffenen …”

Einleitung – Investitionsschutz im Völkerrecht S. 19-23

„… regulatorische Eigentumsbeeinträchtigungen im Rahmen von bilateralen Investitionsschutzabkommen verhandelnde …”

Legitimität der Entscheidungen von NAFTA-Schiedsgerichten S. 198-202

„… Geltungsanspruch als berechtigt akzeptiert werden kann901. Diesem Anspruch können die im Bereich regulatorischer …”

Problematische Bestimmungen S. 189-196

„… , sondern regulatorischer Natur856. Unter dem Gesichtspunkt der Legitimität der Schiedssprüche von …”

Begriff der Maßnahme (Measure) S. 152-164

„… vorliegende Frage der Behandlung regulatorischer Eigentumsbeeinträchtigungen nach dem Regime des NAFTA von ent …”

Eingriffsvarianten S. 86-100

„… regulatorischen Enteignungen möglich. Revidiert werden muss diese Aussage freilich sogleich für solche Maßnahmen, …”

Rechtfertigung nutzungsregelnder Eingriffe in das Eigentum S. 100-125

„… regulatorischen Enteignungen möglich. Revidiert werden muss diese Aussage freilich sogleich für solche Maßnahmen, …”

doi.org/10.5771/9783845234441

Monopolkommission - Sondergutachten 62: Post 2011: Dem Wettbewerb Chancen eröffnen

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Monopolkommission

Sondergutachten 62: Post 2011: Dem Wettbewerb Chancen eröffnen

Series: Monopolkommission - Hauptgutachten/Sondergutachten

Volume 62 2012

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Regulatorische Problemfelder S. 30-59

„… 3. Regulatorische Problemfelder 3.1 Entgeltregulierung 3.1.1 Grundsätze der Entgeltregulierung 25 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… ........................................................................28 3. Regulatorische Problemfelder …”

Aktuelle Tendenzen im Postsektor S. 20-23

„… Postdienste (European Regulators Group for Post, ERGP) eingesetzt.9 Diese setzt sich aus den jeweiligen 8 …”

doi.org/10.5771/9783845240565

Miriam Schmidt - Abhilfemaßnahmen nach Art. 7 VO 1/2003 im Rahmen der Missbrauchsaufsicht auf dem Weg zum 'More economic approach'

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Miriam Schmidt

Abhilfemaßnahmen nach Art. 7 VO 1/2003 im Rahmen der Missbrauchsaufsicht auf dem Weg zum 'More economic approach'

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 50 2015

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Zweiter Teil. Der regulatorische Rahmen S. 23-88

„… 23 Zweiter Teil. Der regulatorische Rahmen Die Überlegungen, wann welche Abhilfemaßnahmen im …” „… regulatorische Rahmen 24 Obgleich weitgehend Einigkeit darüber herrscht, dass Abhilfemaßnahmen im Gegensatz zu …” „… : http://www.intertic.org/BookPapers/Lianos.pdf, S. 12; die beide diesem Ansatz kritisch gegenüberstehen. Zweiter Teil. Der regulatorische Rahmen …”

Sechster Teil. Ausblick S. 323-326

„… regulatorischen Rahmenbedingungen und einem Überblick über den Status-quo der bisherigen Abhilfeentscheidung die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Teil. Der regulatorische Rahmen 23 Erstes Kapitel. Der Schutzzweck von Abhilfemaßnahmen 23 A. Der …”

Literaturverzeichnis S. 327-334

„… , 491-505. Sappington, David E. M./Weisman, Dennis L., Regulating regulators in transitionally competitive …”

Vierter Teil. Die systematische Abhilfeentscheidung – Ein Leitfaden der Entscheidungsfindung S. 107-252

„… der jeweilige Preisunterschied regulatorisch festzulegen ist. Weder die Festlegung eines bestimmten …” „… , wie oben im regulatorischen Rahmen in Bezug auf die Preisregulierung allgemein dargestellt, abzusehen …”

doi.org/10.5771/9783845257778

Florian Becker - UNESCO und Internet Governance

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Florian Becker

UNESCO und Internet Governance

Series: The United Nations and Global Change

Volume 18 2022

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A. Regulatorische Herausforderungen des Internets S. 35-59

„… Regulatorische Herausforderungen des InternetsDie Debatte über die Regulierung des Internets hält …” „… Telekommunikation und Entwicklungsländer, Baden-Baden, 2000, S. 91–97.A. Regulatorische Herausforderungen des …” „… , S. 60.A. Regulatorische Herausforderungen des Internets37legung des Begriffs im Sinne von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-21

„… ForschungszielIII. 31Gang der UntersuchungIV. 32Regulatorische Herausforderungen des InternetsA. 35Begriffserklärung …”

C. Internet Governance und völkerrechtliche Ansätze S. 97-144

„… Begriff der Internet GovernanceUm den regulatorischen Herausforderungen des Internets zu begegnen, hat …” „… „regulatorischen Leerstelle“ ist.451 In dem Prozess von Internet Governance ist eine Vielzahl internationaler …” „… , Andreas/Mause, Karsten, Die Vermessung des Regulatorischen Staates, Ein kritischer Überblick über …”

Einleitung S. 22-34

„… Internet mit seinen regulatorischen Herausforderungen, rechtlichen Grundlagen und Akteursstrukturen …”

Autoren-, Dokumenten, und Quellenverzeichnis S. 401-441

„… Kommunikationsnetzwerke, Baden-Baden, 2003, S. 25–38.Etling, Andreas/Mause, Karsten, Die Vermessung des Regulatorischen …”

E. Externe Kooperationsformen und UNESCO-Partnerschaften S. 294-356

doi.org/10.5771/9783748932581

Eva Kocher, Doris Neuberger, Geraint Howells, Luca Nogler - Sozialer Verbraucherschutz

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Eva Kocher (ed.), Doris Neuberger (ed.), Geraint Howells (ed.), Luca Nogler (ed.)

Sozialer Verbraucherschutz

2023

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Reinhold Hedtke Mehr Finanzbildung und weniger Regulatorik! S. 361-372

„… Mehr Finanzbildung und weniger Regulatorik!Reinhold HedtkeÜber die ökonomische, politische und …” „… , geht es beispielsweise darum, das eigene Selbstverhältnis Mehr Finanzbildung und weniger Regulatorik …” „… „Mehr Finanzbildung und weniger Regulatorik!“ einen geradezu klassischen Ausdruck.Udo Reifner ordnet …”

Giovanni Ferri The Regulatory/Supervisory Implications of a Socially Responsible Finance S. 311-316

„… profit maximisation – such as the cooperative banks and the savings banks.In that, EU regulators/policy …” „… . Specifically, it identifies four main aspects the regulators should be aware of: i) a financial aspect …”

Sandra Schuster Präventiver Finanz-TÜV – Mehrwert für die gesamte Gesellschaft S. 317-326

„… zukünftige als auch rückwirkende regulatorische Effekte haben: Bereits am Markt gehandelte 1 Die Prüfung …” „… Schwung neuer Finanzinstrumente – und das Ergebnis ist eine "regulatorische Dialektik“, die sowohl …” „… Untersuchung der Gründe der Finanzkrise und der daraus zu ziehenden Lehren für regulatorische Reformen haben …”

Olha O. Cherednychenko Financial Supervision and Consumer Protection in the Post-Crisis European Union: An Uneasy Relationship S. 303-310

„… , commonly known as CoCos. While these innovative instruments have been welcomed by financial regulators from …” „… the framework for financial supervision allows financial regulators to supervise financial …”

Damon Gibbons Responsible Credit in the EU: National Law, the New EU-Directive and Beyond S. 237-242

„… institutions, the central banks, and the regulators should, in future, make more of an effort to listen to …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Rights in Financial Services 345Christine RiefaMehr Finanzbildung und weniger Regulatorik! 361Reinhold …”

doi.org/10.5771/9783748914648

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