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Robert Billerbeck - Anfechtbare Beschlüsse

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Robert Billerbeck

Anfechtbare Beschlüsse

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 176 2022

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… : Rechtlicher Rahmen, Meinungsbild und KritikIII.381Keine absolute Pflicht zur Ausführung anfechtbarer …” „… anfechtbaren Beschluss anzufechtend)364Keine absolute Pflicht zur Anfechtung nur aufgrund der Anfechtbarkeitaa …” „… Schriften 176Anfechtbare BeschlüsseDüsseldorfer Rechtswissenschaftliche SchriftenHerausgegeben von …”

Kapitel 5: Die Wirkungen anfechtbarer Beschlüsse S. 303-522

„… ausführungsbedürftige Beschlüsse der rechtliche Rahmen und das Meinungsbild zum Umgang mit anfechtbaren Beschlüssen …” „… Die Wirkungen anfechtbarer BeschlüsseEine verbandsspezifische Analyse der Wirkungen anfechtbarer …” „… Wirksamkeit aller anfechtbaren Beschlüsse für und gegen jedermann zu widerlegen, genügt es, den Eintritt der …”

Kapitel 1: Einführung S. 27-41

„… Schwebezustand der Anfechtbarkeit.Ein ähnlicher Befund lässt sich für das Wohnungseigentumsrecht feststellen …” „… dem die Verbandsmitglieder den Eintritt rechtlicher Wirkungen beabsichtigen. Als Rechtsakt lässt sich …” „… der Beschluss nicht ohne seine rechtlichen Rahmenbedingungen denken:2 Jeder Beschluss erfolgt in …”

Kapitel 3: Das Zustandekommen von anfechtbaren Beschlüssen S. 81-213

„… Das Zustandekommen von anfechtbaren BeschlüssenBevor die Wirksamkeit und die Wirkungen anfechtbarer …” „… anfechtbaren Beschlusses zu untersuchen.Das Gesetz verwendet den Begriff Beschluss mehrdeutigIn allen …” „… . w. Nachw.; Zöllner, FS Lutter (2000), S. 821, 823.Kapitel 3: Das Zustandekommen von anfechtbaren …”

Kapitel 6: Schlussbetrachtung S. 523-534

„… SchlussbetrachtungGegenstand der vorliegenden Untersuchung waren anfechtbare Beschlüsse und die mit …” „… allgemeingültigen These, alle anfechtbaren Beschlüsse seien „vorläufig wirksam“ und entfalteten in diesem Sinne …” „… Allgemeingültigkeit bereits dann widerlegt ist, wenn es eine bestimmte Art anfechtbarer Beschlüsse gibt, bei denen die …”

Kapitel 4: Die Wirksamkeit von anfechtbaren Beschlüssen S. 214-302

„… ff.Kapitel 4: Die Wirksamkeit von anfechtbaren Beschlüssen230Suche nach einem rechtlich-strukturellen Wesen …” „… Wirksamkeit von anfechtbaren Beschlüssen240der Grund für die rechtliche Bindung ist, muss in ihr auch die …” „… Die Wirksamkeit von anfechtbaren BeschlüssenDie vorstehende Untersuchung in Kapitel 3 hat gezeigt …”

Kapitel 2: Regelungsgefüge und teleologischer Gehalt S. 42-80

„… Gehalt der Anfechtbarkeit49rechtlichen Vorgaben nicht dulden zu müssen und gegen rechtswidrige Beschlüsse …” „… Anfechtbarkeit neben dem Interesse, gegen die fehlende Einhaltung der rechtlichen Vorgaben vorgehen zu können …” „… Regelungsgefüge und teleologischer GehaltZwei Arten von Regelungen prägen das Phänomen anfechtbarer …”

Literaturverzeichnis S. 535-584

„… , Ernst von, Die Bestätigung anfechtbarer Hauptversammlungsbeschlüsse, in: Rolf Dietz (Hrsg.), Beiträge …” „… Nichtigkeit und Anfechtbarkeit von Generalversammlungsbeschlüssen der Aktiengesellschaft in der …” „… der Nichtigkeit und Anfechtbarkeit (1933)).Damm, Reinhard, Einstweiliger Rechtsschutz im …”

doi.org/10.5771/9783748934271

Kanellos Klamaris - Die Bestätigung anfechtbarer Hauptversammlungsbeschlüsse

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Kanellos Klamaris

Die Bestätigung anfechtbarer Hauptversammlungsbeschlüsse

Series: Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln

Volume 130 2018

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Zweiter Teil: Die Bestätigungswirkung S. 207-458

„… Möglichkeit hätte, ohne ein rechtliches Interesse die Anfechtbarkeit des Ausgangsbeschlusses geltend zu machen …” „… rechtliches Interesse, dass der anfechtbare Beschluss für die Zeit bis zum Bestäti‐ gungsbeschluss für nichtig …” „… Anfechtbarkeit beseitigender Mechanismus Das nächste Argument der Befürworter einer materiell-rechtlichen Wir …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… lü ss e Die Bestätigung anfechtbarer Hauptversammlungsbeschlüsse Schriften des Instituts für Arbeits …” „… Wiedemann Band 130 Kanellos Klamaris Die Bestätigung anfechtbarer Hauptversammlungsbeschlüsse Nomos Die …” „… § 1. 52 Der BestätigungstatbestandErster Teil: 64 Der anfechtbare Ausgangsbeschluss§ 2. 65 Der …”

Dritter Teil: Bestätigungsbeschlüsse und Bestätigung im Registerrecht S. 459-548

„… Problem, wenn der Haupt‐ versammlungsbeschluss, der eingetragen werden muss, anfechtbar ist. Die …” „… Eintragungsbedürftigkeit in Verbindung mit der Anfechtbarkeit des Be‐ schlusses führen zudem zu einem zusätzlichen, sich …” „… ‐ gister. Freilich kann es sein, dass der konkrete Hauptversammlungsbe‐ schluss anfechtbar ist. Dadurch …”

Erster Teil: Der Bestätigungstatbestand S. 64-206

„… Anfechtbarkeit (ma‐ teriell-rechtliche Wirkung21) oder das Rechtsschutzbedürfnis (prozessuale 2/12, ZIP 2012 …” „… Der Bestätigungstatbestand Nach § 244 S. 1 AktG setzt die Bestätigung eines anfechtbaren Hauptver …” „… ‐ sammlungsbeschlusses folgendes voraus: Einen Ausgangsbeschluss sowie seine Anfechtbarkeit, einen Bestätigungsbeschluss …”

Einleitung S. 35-51

„… der Bestätigung die register‐ rechtliche Behandlung des anfechtbaren Beschlusses beeinflussen kann. Im …” „… vollkommen lösbar sein.“1 Thema dieser Arbeit ist die Bestätigung anfechtbarer Hauptversamm‐ lungsbeschlüsse …” „… ist wünschenswert, dass diese Beschlüsse nicht unwirksam, nichtig oder anfechtbar sind. Empfehlenswert …”

§ 1. Geschichte und Zweck des § 244 S. 1 AktG S. 52-63

„… , sich auf § 244 S. 2 AktG zu berufen, falls sie „ein rechtliches Interesse haben, daß der anfechtbare …” „… Anfechtbarkeit und die Anfechtung eines Hauptversammlungsbeschlusses mit sich bringen, wurden schon in der …” „… entgehen. Ein Meilenstein dieser Bestrebungen war unzweifelhaft die Normierung der Bestätigung anfechtbarer …”

Literaturverzeichnis S. 549-562

„… 46/05, LMK 2007, 220486. Ballerstedt, Kurt: Die Bestätigung anfechtbarer Beschlüsse körperschaftlicher …” „… besonderer Berücksichtigung der GmbH-rechtlichen Auflösungsklage (§ 61 GmbHG), ZZP 97 (1984), S. 314 ff. Betz …” „… ). Hueck, Alfred: Anfechtbarkeit und Nichtigkeit von Generalversammlungsbeschlüssen bei …”

Sachregister S. 563-566

„… , 462, 509, 542. Ausgangsbeschluss – Allgemeines 65-67. – Anfechtbarkeit des Ausgangsbeschlusses 67-73 …” „… , Bestätigungskette 169, 194-198, 203, 204, 206, 536. Bestätigung anfechtbarer Rechtsgeschäfte 44, 53, 166-168 …” „… , 522, 523, 526, 527, 531, 535, 538-541, 545, 546. – Heilungswirkung, materiell-rechtliche Wirkung der …”

doi.org/10.5771/9783845288116

Lucas Lengersdorf - Der Nachrang von Gesellschafterdarlehen in der Insolvenz bei der Konsortialfinanzierung und der Mehrheit von Gläubigern

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Lucas Lengersdorf

Der Nachrang von Gesellschafterdarlehen in der Insolvenz bei der Konsortialfinanzierung und der Mehrheit von Gläubigern

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 73 2019

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Konsortialkredita) 225 Anfechtbarkeit beim echten Konsortialkreditb) 226 Gesamtwirkung der Anfechtbarkeitaa) 226 …” „… Begriffsbestimmung1. 32 Verschiedene Erscheinungsformen und rechtliche Bewertung 2. 33 Risikoanfälligkeit von …” „… Rechtliche Einordnung des Agentenhandelnsbb) 42 Forderungsverdoppelung – das Parallel-Debt Modellf) 43 …”

DRITTER TEIL – FOLGEN DES NACHRANGS FÜR KREDITKONSORTIEN UND GLÄUBIGERMEHRHEITEN AUF SICHERHEITEN-EBENE S. 203-242

„… Einzelforderungen durch eine Sicherheit rechtlich möglich ist: Bejahend: MüKoBGB/Bydlinski, § 420, Rn. 16; Diem …” „… hier eine rechtliche Gemeinschaft der Teilgläubiger nicht ohne Weiteres gegeben ist.819 Je nach …” „… eine Besicherung aller Teilgläubiger gemeinschaftlich gewollt ist und im Einzelfall rechtlich wirksam …”

ERSTER TEIL – § 39 ABS. 1 NR. 5 INSO UND DIE FINANZIERUNG DURCH MEHRERE S. 24-149

„… Konsortialkreditgeber zum Ausdruck.47 Verschiedene Erscheinungsformen und rechtliche Bewertung Risikoanfälligkeit von …” „… hinsichtlich ihrer rechtlichen Ausgestaltung als auch bezüglich ihrer Praxistauglichkeit für verschiedene …” „… gem. § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO sind daher die einzelnen Konsortialarten mit ihrer rechtlichen …”

ZWEITER TEIL – FOLGEN DES NACHRANGS FÜR KREDITKONSORTIEN UND GLÄUBIGERMEHRHEITEN AUF SCHULDRECHTLICHER EBENE S. 150-202

„… Anfechtbarkeit von Befriedigungshandlungen. Der den gesetzlichen Nachrang flankierende648 § 135 InsO soll dabei …” „… Handlung anfechtbar sein, hinsichtlich derer der Anfechtungsgrund besteht.649 Wird in Beispiel 9 bis ein …” „… , auch die Zahlungen an die A-Bank und die B-Bank der Anfechtbarkeit zu unterstellen. Wie auch schon oben …”

EINLEITUNG S. 21-23

„… Gläubigermehrheiten auf Ebene des Tatbestands, der schuldrechtlichen und Sicherheiten-rechtlichen Rechtsfolgen der …” „… Nachrangigkeit bzw. Anfechtbarkeit auf Ebene der für die Kreditforderungen bestellten Sicherheiten gem. §§ 39 Abs …”

LITERATURVERZEICHNIS S. 247-260

„… , München 1982 Commandeur, Anna/Utsch, Guido, Die Anfechtbarkeit der Rückführung eines …” „… Gesellschafterkredite, GmbHR 1999, 842-847 Ganter, Gerhard, Rechtliche Risiken der Mezzanine-Finanzierung, WM 2011 …” „… Änderung des MoMiG und der rechtlichen Rahmenbedingungen vor dem Hintergrund der Finanzkrise, BKR 2009 …”

doi.org/10.5771/9783845299761

Christian Raap - Leitfaden des öffentlichen Rechts

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Christian Raap

Leitfaden des öffentlichen Rechts

2019

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F. Verwaltungshandeln S. 66-83

„… Nr. 5 VwVfG (–) – Sonstige Fälle der rechtlichen Unausführbarkeit Anfechtbarkeit (Nichtigkeit …” „… Anfechtbarkeit (vgl. § 44 Abs. 3 Satz 1 VwVfG) (–), aber ggf. § 46 VwVfG Fehlertyp Fehlerfolge Heilbarkeit …” „… ‐ son des öffentlichen Rechts) Nichtigkeit bei Offensicht‐ lichkeit (§ 44 Abs. 1 VwVfG), sonst Anfechtbarkeit …”

doi.org/10.5771/9783748904342

Jasper Stallmann - Fehlerhafte Beschlüsse in der Stiftung bürgerlichen Recht

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Jasper Stallmann

Fehlerhafte Beschlüsse in der Stiftung bürgerlichen Recht

2014

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§ 3 Reichweite der §§ 241 ff. AktG im Hinblick auf das Stiftungsrecht S. 45-101

„… Unterscheidung zwischen nichtigen und anfechtbaren Beschlüssen, folglich auch die Konzeption einer …” „… – Nichtigkeit, Anfechtbarkeit u. Nichtigerklärung als Strukturprinzipien des inneren Verbandsrechts“346 hatte …” „… Unterscheidung der nichtigen von den anfechtbaren Beschlüssen).353 Die aus der Analyse gewonnenen Prinzipien …”

§ 2 Grundlegungen zum Recht der fehlerhaften Beschlüsse S. 14-44

„… inzwischen kritisch diskutiert wird,110 steht die Differenzierung zwischen nichtigen und anfechtbaren …” „… den Rechtsfolgen der Anfechtbarkeit und Nichtigkeit existieren noch die Kategorien des …” „… neben Unwirksamkeit, Nichtigkeit und Anfechtbarkeit geführt.113 Als Nicht- oder auch Scheinbeschluss …”

§ 4 Beschlussmängelfolgen nach allgemeinen Regeln S. 102-140

„… Personenkreises gelegt. Notwendige Voraussetzung der Anfechtbarkeit ist demnach die materiell-rechtliche …” „… informierten rechtlichen Entscheidung (Beratungsfunktion).723 Diese Aufgaben erfüllen sie auch im Interesse der …” „… am hinreichenden rechtlichen Können, ist der Anwendungsbereich von § 134 BGB nicht eröffnet, das …”

Fußnoten S. 180-267

„… 1 BGB genannten Sonderfall und seiner Abgrenzung zur öffentlich-rechtlichen Stiftung etwa …” „… – fehlenden – öffentlich-rechtlichen Klagebefugnis von Organmitgliedern gegen Maßnahmen der Stiftungsaufsicht …” „… , 259; BGHZ 48, 141 (143) = WM 1967, 927; Alfred Hueck, Anfechtbarkeit und Nichtigkeit, S. 72 ff., 93 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Scheinbeschlusses 2. Unwirksamkeit eines Beschlusses 3. Zentrale Rechtsfolgen: Nichtigkeit und Anfechtbarkeit a …” „… ) Personengesellschaftsrecht c) Unterschiede in der gerichtlichen Geltendmachung aa) Nichtigkeit bb) Anfechtbarkeit II. Konzept …” „… materiell-rechtlicher Position b) Keine Entsprechung zu aktienrechtlichen Organklagebefugnissen c) Konsequenz: Nähe zu …”

§ 6 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 151-156

„… Funktionsanalyse der aktienrechtlichen Beschlussmängelregeln zeigt, dass die materiell-rechtliche Grundlage der …” „… Anfechtbarkeit (§ 243 Abs. 1 AktG), das Erfordernis der Anfechtungsklage (§ 243 Abs. 1 AktG) und deren strenge …” „… bestimmt sich in Abhängigkeit von der rechtlichen Gestaltungsmacht der Beschlussfassenden: Nur soweit diese …”

§ 1 Einführung S. 1-13

„… innere Ordnung zur Bildung des Gemeinwillens zwingend eines rechtlichen Rahmens, schon um die …” „… machen.9 Damit gewährleistet der Beschluss als rechtlich wirksame Regelung eigener Angelegenheiten die …” „… kommt.18 Stimmabgabe und Beschluss sind damit rechtlich getrennt zu betrachten. Als Willenserklärung …”

doi.org/10.5771/9783748922827

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