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Henning K.F. Michels - Das Recht der Aktionärsversammlung in Großbritannien und Deutschland

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Henning K.F. Michels

Das Recht der Aktionärsversammlung in Großbritannien und Deutschland

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 538 2007

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Pflichten bei der Versendung von Proxy-Formularen S. 254-257

„… und –weisungen zu übermitteln.II. Pflichten bei der Versendung von Proxy-Formularen1. EinführungSelbst …” „… Einberufungsunterlagen Proxy-Formulare, die üblicherweise eineBevollmächtigung des Vorstandsvorsitzenden vorsehen bzw …” „… den Einberufungsunterlagen auf Kosten der Gesellschaft auf ihn lautende Proxy-Formulare zu …”

Einführung S. 252-254

„… daraus resultierende stärkere Legitimationswirkung der Beschlussfassung wären sehr begrüßenswert. Die …” „… Einführung1. Hintergründe des Proxy-VotingsDer Begriff des sog. „proxy“ bedeutet zweierlei: Einerseits ist …” „… ein Proxy der voneinem Aktionär ernannte Stellvertreter, der auf Veranlassung des Aktionärs …”

Die Vollmachtserteilung S. 257-261

„… Proxy derPLC übermittelt bzw. bei dieser hinterlegt haben muss. Um zu kurzen Fristen entgegenzuwirken …” „… seinen Proxy-Beispielen in art. 60 und 61 Aufschluss über diegrundsätzlichen inhaltlichen Anforderungen …” „… versehen. Vorausgesetzt die Person war zumindest mündlich zum Gebrauch des Proxies bevollmächtigt worden …”

Company Law Reform S. 267-268

„… Autoren die derzeitige rechtliche Ausgestaltung des Proxy-Votings kritisieren. So sei schon der zeitliche …” „… wenn dies die Proxy-Formulare meist so vorsehen würden98. Damit nicht genug. Neben einer Pflicht zu …” „… „three-way“ Proxies sollten nichtausgefüllte Proxy-Formulare („blank proxies“) in Zukunft unwirksam sein …”

Rechtsposition des Stimmrechtsvertreters S. 261-265

„… § 10 Stimmrechtsvertretung261Zugang der Proxy-Forms derart zu verkürzen, dass noch während des …” „… Code,Principle D.2.1 die Pflicht, wenigstens das Verhältnis der von ihm gehaltenenProxy-Stimmen bekanntzugeben …” „… nicht getrennt platziert65. Es wäre allenfalls denkbar, zur Identifizierungbei jeder Wortmeldung das …”

Stimmrechtsvertretung, § 10 S. 303-305

„… Proxy-Voting im Sinn einer elektronischen Vollmachtserteilung zeigen das enorme Potential zur Erhöhung der …” „… und der starken Zunahme des elektronischen Proxy-Votings ist die unveränderte Fortschreibung dieser …” „… eine vergleichbare Regelung in Deutschland entbehrlich und wäre auch zu Recht unzulässig.4) Aufgrund …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Unterstützung gefördert hat. Ohne ihrenliebevollen Rückhalt wäre dieses Vorhaben nicht möglich gewesen.Berlin …” „… 252A. Großbritannien 252I. Einführung 2521. Hintergründe des Proxy-Votings 2522. Rechtlicher Rahmen …” „… der Stimmrechtsvertretung 253II. Pflichten bei der Versendung von Proxy-Formularen 2541. Einführung …”

Wesentliche Unterschiede S. 283-286

„… 48 oder zumindest 24 Stunden vor dem General Meeting, was in Deutschland unzulässig wäre. Geschuldet …” „… der strukturell anderen Aktionärsvertretung keine Notwendigkeit bestand. Hier war es vielmehr …” „… CrestCo Ltd. zentralangebotenen Services zum „electronic proxy voting“.2. Die rechtliche Stellung des …”

Bankenstimmrecht v. britisches Verwaltungsstimmrecht S. 286-288

„… Kreditinstitutezwischen Gesellschaft und unbekanntem Aktionär war eine ergänzende Einbindungals Stimmrechtsvertreter …” „… Proxy-VotingMit den Vorschriften zur Erleichterung der Weisungserteilung nach § 128 II 5 AktGwie auch der Bitte …” „… Proxy-Formulare versendenden Vorstand einer PLC alsauch die sich erbietenden Banken trifft die Pflicht, die …”

Stimmrechtsvertretung durch Aktionärsvereinigungen S. 277

„… . AllgemeinesDie Stimmrechtsvertretung durch von der Gesellschaft benannte Vertreter war langewegen der damit …” „… Verwaltungsstimmrechts oder auch „Proxy-Votings“ zwar nichtausdrücklich, setzt sie jedoch voraus171, wenn es heißt: Die …” „… NZG 2001, 355, der meint, das unbeschränkte Proxy-Voting sei bewusst alsExperiment gedacht. …”

Verwaltungsstimmrecht S. 277-282

„… . AllgemeinesDie Stimmrechtsvertretung durch von der Gesellschaft benannte Vertreter war langewegen der damit …” „… Verwaltungsstimmrechts oder auch „Proxy-Votings“ zwar nichtausdrücklich, setzt sie jedoch voraus171, wenn es heißt: Die …” „… NZG 2001, 355, der meint, das unbeschränkte Proxy-Voting sei bewusst alsExperiment gedacht.§ 10 …”

Moderne Medien in der Aktionärsversammlung, §9 S. 301-303

„… Gesetzgebers zu erkennen. Lediglich für Gesellschaften mit überschaubaremAktionärskreis wäre die Gewährung …” „… zentral von der CrestCo Ltd. organisierten elektronischen Proxy-Voting im Sinn einer elektronischen …” „… Proxy-Votings ist die unveränderte Fortschreibung dieser Frist ins. 327 (2) CA 2006 jedoch nicht mehr zu …”

Stimmrecht der Aktionäre S. 188-197

„… ,S. 396; ICSA, Guidance Note, Proxy Voting – Abstentions, S. 2.55 Pettet, Kap. 8.3 F, S. 156 …” „… von 10% zu 90% wäre sicherlich nicht abwegig.57 Combined Code, Principle D.2.2; dies wird auch …” „… Guidance Note,Disclosing Proxy Votes, S. 2.58 Smerdon, Kap. 14 Rdnr. 14.016, S. 196 gibt zu beachten, dass …”

Bankenstimmrecht S. 272-277

„… – 128 und § 135 AktG mit einer sehr detaillierten Regelung reagiert.Noch 1995 war festzustellen, dass …” „… offenkundig gesellschaftsschädlich wäre.160 Geßler/Hefermehl, Eckardt, § 135 Rdnr. 71; Raiser/Veil, § 16 Rdnr …” „… . Verwaltungsstimmrecht1. AllgemeinesDie Stimmrechtsvertretung durch von der Gesellschaft benannte Vertreter war …”

Allgemeines S. 170

„… RegistereintragungAusgangspunkt für die Legitimation eines Aktionärs ist seine Eintragung im Aktionärsregister. Früher war es …” „… . 13.7, S. 383.3 Das Wort „proxy“ wird allerdings unterschiedslos für den Stimmrechtsvertreter einerseits …” „… warrants to bearer haben übrigens grundsätzlich kein Teilnahmerecht5.II. Legitimation durch …”

Zusammenfassende Betrachtung S. 140-141

„… dem Hinweis,dass deshalb auch keine mit den USA vergleichbare Proxy-Fights stattfinden.136 Raiser/Veil …” „… tivrecht der Verwaltung zu bewältigen wäre. Es ist kaum vorstellbar, der Einberufung noch ein allgemeines …” „… Kompetenzenunerlässlich. Insoweit wäre es für mehr Rechtssicherheit und im Interesse eineseinfacheren Zugangs zum Gesetz …”

Legitimation durch Registereintragung S. 170-171

„… RegistereintragungAusgangspunkt für die Legitimation eines Aktionärs ist seine Eintragung im Aktionärsregister. Früher war es …” „… . 13.7, S. 383.3 Das Wort „proxy“ wird allerdings unterschiedslos für den Stimmrechtsvertreter einerseits …” „… warrants to bearer haben übrigens grundsätzlich kein Teilnahmerecht5.II. Legitimation durch …”

Aktionärsrechte im Vorfeld der Versammlung, §5 S. 296-298

„… vergleichbare, über § 285 Nr. 9a HGB hinausgehende Regelung wäre zu begrüßen. Andererseits werden dem deutschen …” „… Fälledes Rechtsmissbrauchs. Für das Aktiengesetz wäre es hingegen zu begrü-ßen, wenn ähnlich wie bei § 126 …” „… Meinungsbildung überlassen wird; wegender Besonderheiten des Proxy-Votings gilt dies in Großbritannien sogar …”

Auswirkungen der Aktionärsstruktur S. 66-68

„… institutionellen Anlegern zählen würde, wären die Unterschiede offensichtlich. Sehr deutlichist auch, dass …” „… Bankenkontinuierlich abnehmen und das Proxy-Voting vermehrt genutzt wird, werdenHauptversammlung und AGM allerdings …” „… Aktionäre zu verstärken und eine langfristige Investmentkulturzu unterstützen106. Es wäre erfreulich, wenn …”

Online-Meetings und elektronisches Stimmrecht S. 237-239

„… Regelung in den Articles erforderlich wäre. Eine derartige Satzungsregelung mag aus der Sicht eines …” „… Normalfall.Eine sinnvolle und nahe liegende Ergänzung zur internetgestützten Veröffentlichungdes Meetings wäre die …” „… ist lediglich ein Electronic Proxy Voting bzw.Appointment als Möglichkeit, im Vorfeld des Meetings auf …”

Transferleistungen zum Verwaltungsstimmrecht S. 288-291

„… des „Proxy-Voting“ zeigt, dass er durchaus das Verwaltungsstimmrecht nach Maßgabe anderer …” „… , ob nun eine gesetzliche Regelungslücke vorliegtund wie diese zu schließen wäre, bleibt eine …” „… vergleichbare Regelungen zu etablieren. Im Interesse einer Rechtsvereinheitlichung wäre eine Ergänzung des …”

Allgemeines zum Zustand des Annual General Meetings S. 49-51

„… einenStimmrechtsvertreter, einen sog. „proxy“, ernennen. Die meisten Aktionäre nutzendazu das mit den AGM-Unterlagen …” „… angeboten wurden, waren diese Aktionäre doch stetsin der Minderheit.In einer zweiten Phase bis zur Mitte des …”

Gegenstand der Untersuchung S. 24-27

„… der inländischen Wertpapierfonds1993 noch auf 52,3 Milliarden Euro, waren es Ende August 2000 schon …” „… Jahren. So waren sowohl 1992/1993 als auch 1996/1997 und2003/2004 etwa 11.700 Public Companies und in …” „… 2005/2006 jüngst 11.500 PublicCompanies in Großbritannien registriert (Zahlen jeweils zum 31.3.). War die …”

Form der Einberufung S. 74-82

„… einsehbar war,und zusätzlich über:- den Ort, Datum und Zeit des Meetings,- ob es sich bei dem Meeting um ein …” „… AGM oder EGM handelte,- dass die Notice auf der Internetseite eine solche nach CompaniesAct war.Die …” „… per Kurier als alternative Ladungsmöglichkeit vorgesehen war, wenn esaufgrund von Ausfällen oder …”

Einwirkung auf die Beschlussanträge S. 137-140

„… dem Hinweis,dass deshalb auch keine mit den USA vergleichbare Proxy-Fights stattfinden.136 Raiser/Veil …” „… Verbreitung seiner Beschlussanträge und der Erklärungen, warum die Aktionäre diese unterstützen sollten, nicht …”

doi.org/10.5771/9783845204406

Nicholas P. Schoch - Interessenkonflikte bei kollektiven Vermögensverwaltern und Stimmrechtsberatern

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Nicholas P. Schoch

Interessenkonflikte bei kollektiven Vermögensverwaltern und Stimmrechtsberatern

Series: Studien zum Bank-, Börsen- und Kapitalmarktrecht

Volume 80 2021

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E. Konkrete Interessenkonflikte S. 161-197

„… Muttergesellschaft gekommen wäre.778 Report – Feedback statement on the consultation regarding the role of the proxy …” „… einen eigenen Abstimmungsvorschlag bzw. war Teil eines sog. „proxy contests“. Eine Partner- bzw …” „… des Aktienmarktes. Der Aktienmarkt an sich hat sich in den letzten 30 Jahren eklatant verändert. War …”

D. Begriffsbestimmungen S. 74-160

„… wieder Gegenstand der gesellschaftsrechtlichen Diskussion war, eine allgemeingültige Definition jedoch …” „… Accountability Office, www.gao.gov. 261 GAO, Corporate Shareholder Meeting – Proxy Advisroy Firms‘ Role in Voting …” „… aus, wovon wiederum ca. 34 % bzw. 308 Mrd. EUR in Aktien oder Investmentanteilen279 investiert waren …”

F. Bisherige europäische Regulierung zu Interessenkonflikten S. 198-269

„… Interessenkonflikte waren zumindest teilweise bereits in den letzten Jahren an verschiedenen Stellen Gegenstand der …” „… ; ESMA, Discussion Paper – An Overview of the Proxy Advisory Industry vom 22.03.12, S. 5; Córcoles, ECFR …” „… its clients' proxies based upon a proxy voting firm's recommendations because the firm could recommend …”

I. Regelungssystematik der Änderungsrichtlinie S. 356-387

„… -/ OGAW-Regularien zu entwickelnden Grundsätzen finden1488. Zudem war auch bisher bereits eine Stimmrechtsstrategie …” „… . Die Überwachung durch den Markt als solchen war bisher weitgehend eingeschränkt, da …” „… Offenlegungspflichten lediglich als „ultima ratio“ vorgesehen waren.1492 Zwar sehen die OGAW- und AIFM‑Vorgaben mit …”

J. Notwendigkeit weiterer Regulierung S. 388-416

„… , wie eine solche Regulierung mit dem Gleichbehandlungsgebot des § 53a AktG zu vereinbaren wäre1644 …” „… Zielgesellschaft u.U. sogar erschweren. Entsprechend war die ursprüngliche Diskussion vor 10 Jahren bereits darauf …” „… Schon im ursprünglichen Arbeitspapier der Kommission war also eine 4. Variante der Regulierung …”

G. Spezifische Verpflichtungen der KVG im deutschen Recht S. 270-320

„… Umständen fest vorgeschrieben ist. Wären deutsche Kapitalverwaltungsgesellschaften einer strengen …” „… nimmt1145, waren die vorliegend untersuchten kollektiven Vermögensverwalter in Form von …” „… : Berger/Steck/Lübbehüsen, InvG, § 32, Rn. 4; Anders, in: Weitnauer/Boxberger/Anders, § 94, Rn. 3. 1159 Dies war …”

doi.org/10.5771/9783748927266

Marc-Oliver Eberspächer - Europäische Regulierung institutioneller Stimmrechtsberater

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Marc-Oliver Eberspächer

Europäische Regulierung institutioneller Stimmrechtsberater

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 890 2016

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§ 3 Regulierungsnotwendigkeit S. 51-79

„… der Regulierung war die von Adam Smith aufgestellte Theorie des perfekten Marktes. Dieser nahm an …” „… . Government Accountability Office, Issues Relating to Firms That Advise Institutional Investors on Proxy …” „… Office, Issues Relating to Firms That Advise Institutional Investors on Proxy Voting, GAO-07-765, June …”

§ 2 Stimmrechtsberater S. 29-50

„… Finds Itself in the Media Spotlight As H-P Claims Victory in Proxy War”, IV. Fälle der Machtausübung …” „… (Corporate Governance) den von den Proxy Advisor selbst entwickelten Stimmrechtsrichtlinien (voting policies …” „… Stimmrechtsrichtlinien von ISS, 2015 European Proxy Voting Summary Guidelines, 22.12.2014, abrufbar unter …”

§ 4 Regulierungszweck S. 80-132

„… eingegriffen werden darf. Sonst wäre auch ein Eingriff in Grundrechte ohne weiteres möglich, solange die …” „… gegenüber der Wirtschaftsverfassung der Union sind. Die Aufgabe der Union war es von Anfang an, den …” „… spürbar.307 Ein Anstieg der Investition durch ausländische Investoren war vor allem durch …”

§ 6 Effizienz bisheriger Regulierungsstrategien S. 201-279

„… der Fall, wäre die Beratung durch Proxy Advisor überflüssig, da die Unternehmen einfach bestimmten …” „… nach diesen Kriterien möglich wäre, ist zu analysieren, welche von diesen Strategien der Erreichung des …” „… der Stimmrechtsberater wäre es denkbar, die Stimmrechtsberater zu verpflichten, sich selbst einen § 6 …”

§ 1 Einführung S. 24-28

„… Einführung Die Idee der Publikumsgesellschaft war es, das Eigentum an der Gesellschaft und somit …” „… Ausübung des Stimmrechts häufig wirtschaftlich unattraktiv (rational apathy) war. Dieser Effekt verstärkte …” „… nicht in der Lage waren, zur Auflösung des Agency-Konflikts beizutragen. Da ihr Portfolio zum Zwecke der …”

doi.org/10.5771/9783845275550

Steffen Hauber - Der Stimmrechtsberater in der Unternehmensverfassung der deutschen Aktiengesellschaft

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Steffen Hauber

Der Stimmrechtsberater in der Unternehmensverfassung der deutschen Aktiengesellschaft

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 93 2020

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§ 2 Grundlagen S. 38-111

„… – An Overview of the Proxy Advisory Industry. Considerations on Possible Policy Options, S. 5 …” „… die Möglichkeit zu verschaffen, diese zu kommentieren. 29 Vgl. beispielhaft Glass Lewis, Proxy Paper …” „… Guidelines Germanny und Institutional Shareholder Services, Continental Europe Proxy Voting Guidelines 2019 …”

§ 1 Einleitung S. 31-37

„… beschrieben2. Stimmrechtsberater (im Englischen: Proxy Advisors)3 sind Unternehmen, die …” „… “ und „Proxy Advisor“ werden im Rahmen dieser Arbeit synonym verwendet. 4 Schwarz, Institutionelle …” „… Transparenz und die Offenlegung von Interessenkonflikten gesetzt. Die ARL II war vom nationalen Gesetzgeber …”

§ 4 Stimmrechtsberater und Shareholder Activism im Recht der deutschen Aktiengesellschaft S. 172-358

„… Stellung des Vorstands ab, die bei permanent drohender Abberufung ausgehöhlt wäre und dem Aufsichtsrat die …” „… TransPuG im Jahr 2002 den Wortlaut des § 111 IV S. 2 AktG von „kann jedoch“ zu „hat jedoch“. Dies war …” „… von Bedeutung wäre, kann dahinstehen. Ziel ist es nämlich nicht, einen solchen Versuch zu unternehmen …”

§ 7 Überlegungen zur Regulierung unter Berücksichtigung der dualistischen Unternehmensverfassung S. 420-443

„… . 1841 Deutsches Aktieninstitut, Issuers should bei allowed to react to Proxy Advisors' Voting …” „… Recommendations, S. 2; dass., Stellungnahme zu ESMA's Discussion Paper on Proxy Advisory, S. 5 …” „… Stimmrechtsberaters abweichende Meinung zu erleichtern und damit die Machtbündelung in Händen der Proxy Advisors zu …”

§ 5 Inhalt der Aktionärsrechterichtlinie 2017 – ARL II S. 359-388

„… Corporate Governance1605. Bei dieser Analyse stellte die Kommission fest, dass viele Anleger bereit waren …” „… Aktionärsrechterichtlinie veröffentlicht wurde1617. Hierin war Art. 3i – Transparenz bei Beratern für die …” „… Interessenkonflikte, denen die Proxy Advisors unterliegen können. Im Vordergrund steht dabei aber die parallele …”

§ 6 Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie II S. 389-419

„… zweite Aktionärsrechterichtlinie vom 17. Mai 2017 war bis zum 10. Juni 2019 in deutsches Recht umzusetzen …” „… unterschiedlich1720. Thema der Anhörung war jedoch ausschließlich die Überwachung der Vergütungspolitik durch die …” „… zentrale Norm zur Umsetzung der Vorgaben der ARL II betreffend die Proxy Advisors. Mit ihr werden die in …”

§ 3 Bestehende rechtliche Rahmenbedingungen S. 112-171

„… wären dazu geeignet, Investoren die Dienstleistung der Stimmrechtsberater verständlicher zu machen und …” „… der Stimmabgabe (Vote Agency) und das Sammeln von Stimmrechten (Proxy Solicitation)432. Im Folgenden …” „… Untersuchung war die ESMA auf freiwillige Angaben von Stimmrechtsberatern und anderen Marktteilnehmern …”

§ 8 Schlussbetrachtung S. 444-446

„… Regulierung der Proxy Advisors. Die Union geht dabei jedoch zurückhaltend vor und will durch Transparenz- und …” „… II war von den Mitgliedsstaaten bis zum 10. Juni 2019 durchzuführen. Am 14. November 2019 hat der …” „… Paketaktionäre gegenüber ihren Kapitalgebern wäre jedoch kosten- und eingriffsintensiv. In erster Linie sollten …”

Literaturverzeichnis S. 447-480

„… Recommandation 2011-06. Proxy voting advisory firms March 18, 2011, abrufbar unter …” „… , Bill, Voting Recommendations on Shareowner Resolutions Vary Widely at Proxy Advisory Firms 18. April …” „… , Angela/Novembre, Valerio, Proxy Advisors and Shareholder Engagement Evidence from Italian Say-on-Pay 2015/30/04 …”

doi.org/10.5771/9783748906018

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Sebastian Steuer

Passive Investoren

Series: Gesamtes Recht der Unternehmen und Finanzen

Volume 10 2022

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§ 4 Rechtliche Rahmenbedingungen S. 239-289

„… Ansicht ist die fiduciary duty der investment 626 Vgl. SEC, Disclosure of Proxy Voting Policies and Proxy …” „… “).629 Vgl. SEC, Commission Guidance Regarding Proxy Voting Responsibilities of Investment Advisers …” „… the Regulation of Mutual Funds (2018), S. 82.633 Vgl. SEC, Disclosure of Proxy Voting Policies and …”

§ 5 Rechtspolitische Würdigung S. 290-343

„… die Übereinstimmung mit den Richtlinien hin kostspielig wäre und zudem die Erläuterungen, warum von …” „… der Proxy Voting Rules unter dem IAA und dem ICA unter anderem auf die Verbreitung geschäftlicher und …” „… . Eine überzeugende rechtsökonomische Begründung zwingender Transparenzvorschriften 2.857 SEC, Proxy …”

Literaturverzeichnis S. 349-387

„… , Michael. The Proxy War against Proxy Advisors, New York University Journal of Law and Business 16 (2019 …” „… ), https://www.amundi.com/int/ezjscore/call/ezjscamundibuzz::sfForwardFront::paramsList=service=ProxyGedApi&routeId=_dl_dfd09821–64c2–409c-98ae-5bca8d89cff9_download (Abruf 22.11.2021).Amundi. Voting Policy 2021 (2021 …” „… ), https://www.amundi.de/institutional/ezjscore/call/ezjscamundibuzz::sfForwardFront::paramsList=service=ProxyGedApi&routeId=_dl_94c60514-e677-45fb-9cf0-aac82376495d_download (Abruf 22.11.2021).Anderson, Anne M./Brockman, Paul …”

§ 3 Ökonomische Perspektiven S. 118-238

„… hinaus, das mit Blick auf ihre Beteiligungsquote individuell vernünftig wäre, verbessert werden könnten …” „… werden, auch eine Überwachung jeder einzelnen Handlung durch die Aktionäre wäre impraktikabel. Die …” „… Regel war (vgl. Ghosh/Karuna/Tian, J. Mgmt. Acc. Res. 27 (2015), 197, 207 f. mit Tabelle 1: 66 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… .) gezogen. Hilfreich waren ferner kleinere E‑Mail-Kontakte mit Gaizka Ormazabal, Alex Platt, Martin Schmalz …” „… abseits des Schreibtischs eine schöne und erfüllende Zeit war, an die ich mich gerne zurückerinnern werde …” „… . 242Proxy Voting Rules2. 246Die 13D/13G-Problematik3. 250Zuständigkeitsbereich des DOL …”

doi.org/10.5771/9783748936176

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