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Annamaria Hachmeister - Gestohlene und unrechtmäßig verbrachte Kulturgüter im Kaufrecht

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Annamaria Hachmeister

Gestohlene und unrechtmäßig verbrachte Kulturgüter im Kaufrecht

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 11 2012

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Multilaterale Staatsverträge S. 142-145

„… verwenden eine eigene Definit ion des Begriffs Kulturgut.Multilaterale StaatsverträgeDie drei wichtigsten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Konventionen und multilateraleStaatsverträgeII.130Besonderheiten im nationalen RechtIII. 1329KanadaE. 134 …” „… Begriffsklärung§ 5 142Multilaterale StaatsverträgeA. 143UNESCO-KonventionI. 143UNIDROIT-ÜbereinkommenII. 144 …”

USA S. 130-134

„… bedeutendsten Museen weltweit sind.492Internationale Konventionen und multilaterale StaatsverträgeDie USA haben …”

Vereinigtes Königreich S. 124-130

„… multilaterale StaatsverträgeDie USA haben die UNESCO-Konvention 1972 rat ifiziert und 1983 mit dem„US …”

doi.org/10.5771/9783845240190

Gabriel J. Felbermayr, Daniel Göler, Christoph Herrmann, Andreas Kalina - Multilateralismus und Regionalismus in der EU-Handelspolitik

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Gabriel J. Felbermayr (ed.), Daniel Göler (ed.), Christoph Herrmann (ed.), Andreas Kalina (ed.)

Multilateralismus und Regionalismus in der EU-Handelspolitik

Series: Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V.

Volume 94 2017

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Wilhelm Kohler Handelsliberalisierung: unilateral, regional, multilateral S. 61-112

„… Handelsliberalisierung: unilateral, regional, multilateral Wilhelm Kohler* Einleitung …” „… unilateralen, regional beschränkten oder multilateralen Form? Warum brauchen wir, was nützen uns überhaupt …” „… einfach die B. Handelsliberalisierung: unilateral, regional, multilateral 63 umgekehrten Effekte der …”

Jörg Philipp Terhechte Zwischen Standardisierungsimperialismus und Systemwettbewerb – Multilaterale und regionale Ansätze zur Beseitigung technischer Handelshemmnisse S. 163-186

„… Zwischen Standardisierungsimperialismus und Systemwettbewerb – Multilaterale und regionale Ansätze …” „… Agreement on Technical Barriers to Trade, Multilateral Agreements on Trade in Goods (TBT Agreement), Annex 1 …” „… Agreements for Reducing Technical Barriers to Trade Converge towards the Multilateral Trading System?, OECD …”

Benjamin Jung Trade creating oder Trade diverting – Ökonomische Perspektiven auf den Abbau technischer Handelshemmnisse in multilateralem oder regionalem Rahmen S. 187-222

„… Handelshemmnisse in multilateralem oder regionalem Rahmen Benjamin Jung* Einleitung „Die alte Welt des …” „… Maßnahmen zur Vorsorge in den Bereichen Gesundheit, Produktsicherheit und Umwelt auf multilateraler und …” „… multilateraler bzw. regionaler Ebene? Dabei ergänze ich theoretische Überlegungen, wenn möglich, durch empirische …”

Daniel Göler Die Außenhandelsbeziehungen der EU zwischen Multilateralismus und Regionalismus: Einleitende Bemerkungen und Konzeption des Sammelbandes S. 9-32

„… regionalen und multilateralen/globalen Handelsabkommen stehen sowie der Frage, inwiefern sich diese ergänzen …” „… umfassenden multilateralen/globalen Handelsliberalisierung im Rahmen der WTO scheint demgegenüber in den …” „… ohne weiteres als Vorstufe für künftig multilaterale/globale Lösungen betrachten würde. In diesem …”

Christoph Herrmann, Aike Würdemann Der wirtschaftsvölkerrechtliche und unionsrechtliche Rahmen für regionale Integrationsgemeinschaften S. 33-60

„… Herrmann, Bilaterale und regionale Handelsabkommen als Herausforderung des multilateralen Handelssystems …” „… . An Bedeutung gewinnen dagegen multilaterale Freihandelsabkommen, die sowohl den Waren- und …” „… , Bilaterale und regionale Handelsabkommen als Herausforderung des multilateralen Handelssystems (WTO), in …”

Michael Pflüger Fokus TTIP: EU und USA als gleichberechtigte Handelspartner? S. 271-300

„… Rolle gespielt hat, die Frage ob das multilaterale Welthandelssystem durch präferentielle …” „… in the Multilateral Trade System, April 7‐8, 2014, International Institute for Strategic Studies …” „… , Bahrain; Panagariya, Challenges to the Multilateral Trading System and Possible Responses, Economics: The …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Integrationsgemeinschaften 33 Christoph Herrmann / Aike Würdemann Handelsliberalisierung: unilateral, regional, multilateral …” „… – Multilaterale und regionale Ansätze zur Beseitigung technischer Handelshemmnisse 163 Jörg Philipp Terhechte …” „… Handelshemmnisse in multilateralem oder regionalem Rahmen 187 Benjamin Jung Die Europäische Union als …”

Clara Brandi Die ökonomischen Auswirkungen von EU-Freihandelsabkommen auf Entwicklungsländer S. 339-359

„… * Einleitung Auch weil die multilateralen Verhandlungen in Kontext der Welthandelsorganisation (WTO). stocken …” „… Politikbereich hat die EU im Rahmen bilateraler, regionaler und multilateraler Verhandlungen zum weltweiten Abbau …” „… („supply-side constraints“). Daher stellt sich bei den Freihandelsabkommen ebenso wie bei einer multilateralen …”

Eva Mareike Schmitt Die Europäische Union als liberalisierungsbereiter Akteur in der Doha-Runde der Welthandelsorganisation? S. 223-250

„… Siehe hierzu unter anderem auch Poletti, The European Union and Multilateral Trade Governance. The …” „… Union and Multilateral Trade Governance, The Politics of the Doha Round, 2012, S. 44. Die EU als …” „… der WTO, 2012, S. 170. 21 Poletti, The European Union and Multilateral Trade Governance. The Politics …”

Gabriel Felbermayr, Feodora Teti Präferentielle Ursprungsregeln: kostspielig und oft unnötig S. 129-162

„… Neuordnung kam es zu einer Globalisierungswelle, die in Kombination mit den schleppenden multilateralen …” „… präferenziellen Handelsabkommen. Aus bilateralen Abkommen würden multilaterale werden. Das wäre zwar aus globaler …” „… Erschwernissen aussetzen, wie sie sich dem multilateralen Prozess gegenwärtig entgegenstellen. Präferenzielle …”

Richard Senti Die EU als Hegemon und Partner in den Handelsbeziehungen? Ein Blick aus der Schweiz S. 251-270

„… liebsten beides?, in: Kellerhals (Hrsg.), Bilateralismus im multilateralen Europa, Zürich 2014, S. 283ff …” „… baldige Schaffung einer multilateralen Assoziation zur Beseitigung der Handelsschranken und zur Förderung …”

Wolfgang Weiß Die entwicklungspolitische Dimension der EU-Handelspolitik aus wirtschaftsvölkerrechtlicher und EU-rechtlicher Sicht S. 301-338

„… Araujo, The EU´s Deep Trade Agenda: Stumbling Block or Stepping Stone Towards Multilateral Liberalisation …” „… Stepping Stone Towards Multilateral Liberalisation?, in: Herrmann/Krajewski/Terhechte (Hrsg.), European …” „… . Herrmann, Bilateral and Regional Trade Agreement as a Challenge to the Multilateral Trading System, EUI …”

Till Müller-Ibold Zulässigkeit und Gestaltungsformen von präferenziellen Ursprungsregeln in regionalen Handelsabkommen S. 113-128

„… multilaterales Konzept. Nicht-präferenzielle Ursprungsregeln werden in folgenden Fällen zur Bestimmung des …”

doi.org/10.5771/9783845279855

Nicholas Günther - Grenzüberschreitende Unternehmenszusammenschlüsse zwischen Marktmacht und Effizienz

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Nicholas Günther

Grenzüberschreitende Unternehmenszusammenschlüsse zwischen Marktmacht und Effizienz

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 87 2010

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Perspektive: Multilaterale Vorgehensweise S. 67-68

„… nunmehr von einem entgrenzten Verfassungsstaat aus, 204II. Perspektive: Multilaterale Vorgehensweise …” „… keine entscheidenden Verbesserungen hervorbrachten, so dass der Versuch einer multilateralen Vernetzung …” „… Integration multilateraler Anstrengungen bedarf, um gerade grenzüberschreitende Unternehmenszusammenschlüsse …”

Multilateralismus: Das International Competition Network (ICN) S. 60-65

„… Kooperation hinzu. Ein kohärentes Regelungsmodell, d. h. eine multilateral gebilligte »Weltkartellordnung …” „… «, existiert nicht. Die multilateralen Elemente des gegenwärtigen Regelungsregimes erschöpfen sich vielmehr in …” „… multilateraler Verfahrensharmonisierung dienen sollen. Soweit die Umsetzung eines bestimmten Leitbildes der …”

Entscheidungsfristen S. 373-374

„… Angleichung der Anmeldeformalitäten steht, sollte in ein multilaterales Abkommen zur Verfahrensharmonisierung …” „… . Angemessen wäre eine multilaterale Übereinkunft, den Umfang der durch die Fusionsparteien beizubringenden …” „… Zweiten Weltkrieg multilateralen Initiativen auf dem Gebiet der internationalen Wettbewerbspolitik …”

Realisierungschancen/Umsetzungsoptionen S. 374-376

„… seitens der USA, die seit dem Scheitern der Havanna-Charta1609 nach dem Zweiten Weltkrieg multilateralen …” „… einzige multilaterale Element im rechtlichen Gefüge des internationalen Kartellrechts, von den USA aus …” „… , die damit ein Abrücken von ihrem traditionellen Widerwillen gegen multilaterale Vorgehensweise zum …”

Realisierungschancen S. 144-147

„… 144 IV. Realisierungschancen Ein multilaterales Kartellrechtsabkommen als Ergänzung zum Regelwerk …” „… Zusammenhang mit nationalen Erfahrungen und Präferenzen.540Im Ergebnis wird daher ein multilaterales …” „… Unternehmenszusammenschlüsse um den Bereich des Kartellrechts handelt, der einer multilateralen Lösung am wenigsten zugänglich …”

Die Erosion nationalstaatlicher Regelungsgewalt S. 65-67

„… . Im Ergebnis scheint es angebracht, die Perspektive multilateraler Verfahrensharmonisierung als eine …” „… verfahrensrechtlichen Inhalts ist, bereits eine Entwicklung zu bi- und ansatzweise multilateralen Initiativen vollzogen …” „… einer internationalen Initiative erfolgen, d. h. multilateral unter Einbeziehung möglichst vieler …”

Form der Anmeldung S. 372-373

„… 372 Dieser Umstand sollte im Rahmen einer multilateralen Verfahrensharmonisierung Berücksichtigung …” „… Rahmen multilateraler Verfahrensharmonisierung berücksichtigt werden sollte. Wenn sich eine …” „… multilaterales Abkommen zur Verfahrensharmonisierung Eingang finden. Auch insoweit bedarf es einer Lösung, die …”

Zwischenergebnis S. 65

„… . Im Ergebnis scheint es angebracht, die Perspektive multilateraler Verfahrensharmonisierung als eine …” „… verfahrensrechtlichen Inhalts ist, bereits eine Entwicklung zu bi- und ansatzweise multilateralen Initiativen vollzogen …” „… einer internationalen Initiative erfolgen, d. h. multilateral unter Einbeziehung möglichst vieler …”

Schwellenwerte S. 368-371

„… 368 B. Kernbereich multilateraler Verfahrensharmonisierung Es stellt sich nun die Frage, in …” „… welchem Umfang eine multilaterale, d. h. im Idealfall von allen nationalen Fusionskontrollregimes …” „… das erste Anliegen multilateraler Verfahrensharmonisierung darstellen. 1. Lokaler Nexus Das ICN regt …”

Zwischenergebnis S. 147-148

„… Anfängen stecken blieb, lässt auch mittel- und langfristig kaum Hoffnung auf eine multilaterale Perspektive …” „… , S. 69-75, 69-70; Sauvè, Multilateral rules on investment: Is forward movement possible?, 9 J. Int’l …” „… gegenwärtig noch zukünftig durch eine supranational oder multilateral legitimierte Instanz betrieben werden …”

Senkung von Transaktionskosten durch verfahrensrechtliche Harmonisierung S. 364-368

„… einer multilateralen Initiative beseitigt werden sollten. 1573 1572 Fox, FN. 1568, S. 155. nicht die …” „… . 584-590, 584. 368 B. Kernbereich multilateraler Verfahrensharmonisierung Es stellt sich nun die Frage …” „… , in welchem Umfang eine multilaterale, d. h. im Idealfall von allen nationalen Fusionskontrollregimes …”

Die WTO-Lösung S. 137-139

„… unterscheiden ist der Vorschlag, den Schutz des Wettbewerbs im Rahmen eines multilateralen völkerrechtlichen …” „… Abkommen wäre der DIAC anders als multilaterale Abkommen nicht integraler Bestandteil des WTO-Vertragswerks …” „… , inwieweit ein multilaterales Kartellrechtsabkommen nach dem Vorbild des DIAC geeignet wäre, Wettbewerb auf …”

Fazit S. 68

„… im Rahmen einer international bzw. multilateral gebilligten wettbewerbspolitischen Initiative zu …” „… nicht gerecht. Soweit sich multilaterale Gestaltungen in Bezug auf die Durchsetzung eines bestimmten …”

Bereinigung der Informationspflichten S. 373

„… Angleichung der Anmeldeformalitäten steht, sollte in ein multilaterales Abkommen zur Verfahrensharmonisierung …” „… . Angemessen wäre eine multilaterale Übereinkunft, den Umfang der durch die Fusionsparteien beizubringenden …”

Abschließende Stellungnahme S. 378-379

„… Verfahrensineffizienzen führt. Beide Aspekte wären im Idealfall durch ein multilaterales Vorgehen zu lösen. Es besteht die …” „… bleibt insoweit nur der Vorschlag, multilateral eine Harmonisierung von Verfahrensvorschriften …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Ziele 61 3. Bewertung 62 a) Umsetzung eines Wettbewerbsleitbildes 62 b) Perspektive multilateraler …” „… nationalstaatlicher Regelungsgewalt 66 II. Perspektive: Multilaterale Vorgehensweise 67 C. Fazit 68 Drittes Kapitel …” „… Harmonisierung 364 B. Kernbereich multilateraler Verfahrensharmonisierung 368 I. Schwellenwerte 368 1. Lokaler …”

Zeitpunkt der Anmeldung S. 371-372

„… sollte im Rahmen einer multilateralen Verfahrensharmonisierung Berücksichtigung finden. Eine einheitlich …” „… multilateraler Verfahrensharmonisierung berücksichtigt werden sollte. Wenn sich eine Vereinheitlichung im Sinne …”

Umsetzung des wettbewerbspolitischen Leitbildes S. 142-144

„… . Realisierungschancen Ein multilaterales Kartellrechtsabkommen als Ergänzung zum Regelwerk der WTO, das insbesondere …” „… nationalen Erfahrungen und Präferenzen.540Im Ergebnis wird daher ein multilaterales Einschwenken auf ein …”

Unilateralismus: Das Auswirkungsprinzip S. 39-54

„… multilateralen Elementen zusammensetzt.63 60 Kronstein, Das Recht der internationalen Kartelle, S. 1 ff …” „… den bi- und multilateralen Elementen des bestehenden rechtlichen Gefüges werden dies unterstreichen …” „… . Weder den bilateralen Kooperationsabkommen noch der zurückhaltenden multilateralen Initiative unter dem …”

Verfahrensrechtlicher Lösungsvorschlag S. 37-38

„… Arbeit steht der Vorschlag für eine multilaterale Harmonisierung zentraler verfahrensrechtlicher Vorgaben. …”

Umsetzungsoptionen S. 36-37

„… Befugnissen ausgestatteten Weltkartellbehörde voraussetzen würde. Alternativ kommt eine multilaterale …”

Supranationalität S. 135-137

„… Rahmen eines multilateralen völkerrechtlichen Abkommens zu normieren und auf diesem Wege einen …” „… weitgehend konform sind.512B. Multilateralismus Diese Homogenität, die eine supranationale Integration …”

Wettbewerbspolitische Vorherrschaft der USA und der EU S. 148-150

„… gegenwärtig noch zukünftig durch eine supranational oder multilateral legitimierte Instanz betrieben werden …” „… Internationalisierung kartellrechtlich relevanter Sachverhalte ergeben hat. Supranationalität und Multilateralismus …”

Referenzmodell DIAC S. 139-142

„… ein multilaterales Kartellrechtsabkommen nach dem Vorbild des DIAC geeignet wäre, Wettbewerb auf …”

Literaturverzeichnis S. 380-412

„… ). Ders., Multilaterale Regeln für den internationalen Wettbewerb?, in: Kantzenbach (Hrsg.), Von der …” „… , S. 1075-1112. Krenzler, Horst Gunther, Globalization and multilateral rules, Int. T. L. Rev. 1998 …” „… . 105-136. Lee, Jae-Sung, Towards a development-oriented multilateral framework on competition policy, 7 San …”

Ermittlung eines wettbewerbspolitischen Leitbildes S. 33-36

„… Weltkartellbehörde voraussetzen würde. Alternativ kommt eine multilaterale Gestaltung in Betracht. Durch den …”

Gegenüberstellung: Juristisches oder ökonomisches Leitbild? S. 121-125

„… internationalen Wettbewerbspolitik durchaus denkbar, soweit das Idealbild einer multilateral gebilligten …”

Die Schaffung eines politischen Ausnahmebereichs S. 125-132

„… . 491 Lee, Towards a development-oriented multilateral framework on competition policy, 7 San Diego …”

Gegenvorschlag S. 100-121

„… multilateral rules, Int. T. L. Rev. 1998, 4(4), S. 144-150, 144; Siebold, Die Ordnung des internationalen …” „… , Competition law and the World Trade Organization: The limits of multilateralism, S. 170. 438 Kennedy, FN. 437 …”

Bilateralismus: Kooperationsabkommen S. 54-60

„… the World Trade Organization: The limits of multilateralism, S. 43. 146 Grauel, Das …” „… Interesse der fusionswilligen Unternehmen die Transaktionskosten zu mindern. III. Multilateralismus: Das …”

doi.org/10.5771/9783845224800

Adam Jirousek - Die subventionsrechtlichen Systeme der Welthandelsorganisation, der Europäischen Gemeinschaft und der Nordamerikanischen Freihandelszone

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Adam Jirousek

Die subventionsrechtlichen Systeme der Welthandelsorganisation, der Europäischen Gemeinschaft und der Nordamerikanischen Freihandelszone

Series: Völkerrecht und Außenpolitik

Volume 75 2007

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Multilaterale Option S. 43-46

„… und verletzten die rechtsstaatlichen Prinzipien. 3.2. Multilaterale Option In Anbetracht der Tatsache …” „… multilateralen Verpflichtung zur Verhängung der Ausgleichszölle gegen die verbotenen Subventionen basiert, muss …” „… einer konsequenten Durchführung der multilateralen Abwehrmaßnahmen wäre die Möglichkeit ausgeschlossen …”

Multilaterale Gerichtsbarkeit S. 287-290

„… Art auf. 3.3. Multilaterale Gerichtsbarkeit Alle drei Vertragsparteien des NAFTA sind zugleich auch …” „… WTO-Mitglieder, und das Freihandelsabkommen erkennt ihre multilateralen Rechte und Verpflichtungen ausdrücklich …” „… der binationalen Entscheidung (Softwood Lumber). Die multilateralen Entscheidungen haben keine …”

Zwischenergebnis: Multilateraler Antisubventionsschutz S. 160-165

„… im Zusammenhang mit dem multilateralen Verfahren vor. Außerdem gewährt das Neue Handelspolitische …” „… § 3537 19 U.S.C.A. die Beteiligung von Privatpersonen mit dem Beginn des multilateralen Verfahrens …” „… der Verteidigung der privaten Interessen beimessen. 2.3. Zwischenergebnis: Multilateraler …”

Beziehung zwischen multilateralem und unilateralem Verfahren S. 190-192

„… 1904. Beziehung zwischen multilateralem und unilateralem Verfahren Die Truck-I- und …” „… multilateralen Verfahrens die Erschöpfung der rechtlichen Mittel vor den nationalen administrativen bzw …” „… Ausgleichszölle ausgesetzt oder aufgehoben. Daraus ergibt sich, dass der Vorrang der multilateralen Entscheidung …”

Verfahrensrecht: Multilaterales Verfahren (Truck II) S. 146-160

„… der Sicherheitsinteressen nicht. 2.2. Verfahrensrecht: Multilaterales Verfahren (Truck II) Die …” „… Vorschriften der multilateralen Übereinkommen zuwiderliefen bzw. die Erreichung ihrer Ziele behinderten.179 Der …” „… bestimmt, die sowohl die behauptete Verletzung als auch die einschlägigen multilateralen Vorschriften genau …”

Zusammenfassung S. 192-194

„… , multilateralen, sowie der indirekten, unilateralen Subventionsdisziplin. Mit seiner umfassenden …” „… multilaterale Regelung (Truck II) begründet die direkte WTO-Subventionsdisziplin. Die rechtliche Technik des …” „… . Das quasi-gerichtliche Verfahren erfolgt vor einem multilateralen Panel als ein zwischenstaatliches …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Antisubventionsmaßnahmen 38 3.1. Nationale Regelung 38 3.2. Multilaterale Option 43 Zusammenfassung 46 Zweiter Teil …” „… Subventionsübereinkommens 114 2. Direkte Subventionsdisziplin (multilaterale Regelung) 117 2.1. Materielles Recht 117 …” „… . Öffentliches Interesse 145 2.2. Verfahrensrecht: Multilaterales Verfahren (Truck II) 146 2.2.1. Verfahren gegen …”

Charakteristik und Gliederung des Verfahrens S. 352-355

„… multilaterale Truck-II-Verfahren. Daher werden im folgenden vier Verfahrenstypen in Betracht gezogen. Die …” „… 3.1.1. Multilaterales WTO-Verfahren Das multilaterale WTO-Antisubventionsverfahren ist ein …” „… dem Streitschlichtungsorgan dieser Organisation. Die Entscheidungen der multilateralen Panels sind vor …”

Aufbau des Subventionsübereinkommens S. 114-117

„… . Das multilaterale Übereinkommen über die Landwirtschaft beinhaltet eine Subventionsregelung, die …” „… ausgehandelten multilateralen Übereinkommen angehört.42 Kein Rechtskonflikt droht zwischen den …” „… multilateralen Übereinkommen der Uruguay-Runde steht den Vorschriften des Subventionsübereinkommens keine …”

Ergebnis S. 370-378

„… Subventionsschutzes. Trotz der generellen Einigung auf den multilateralen Regeln waren die Mitglieder nicht bereit …” „… die privaten Parteien in dem multilateralen Verfahren keine offiziell anerkannte Rechtsstellung …” „… Voraussetzungen der Rechtswidrigkeit – wird aufgrund der völkerrechtlichen Verpflichtungen den multilateralen …”

Öffentliches Interesse S. 348-352

„… . 349 2.4.1. Multilaterale WTO-Regelung Keiner der Rechtstexte der Welthandelsorganisation spricht ein …” „… WTO-Vertrags sowie die Präambeln anderer Multilateraler Übereinkommen nennen zwar bestimmte Ziele, die als …” „… Schranken gesetzt. Die multilaterale Anerkennung des öffentlichen Interesses der Mitglieder erfüllt …”

Einleitung S. 333-336

„… parallele Existenz von zwei Subventionskontrollsystemen, die beide unter einem umfassenden multilateralen …” „… Dach nebeneinander bestehen. Die WTO-Subventionsstruktur beruht einerseits auf dem multilateralen …” „… multilateralen Subventionsregelung ist das WTO-Übereinkommen über Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen (ASCM …”

Zwischenergebnis: Unilateraler Antisubventionsschutz S. 187-190

„… Subventionsverbot als ein Rechtsinstrument nicht in Frage – ein prinzipieller Unterschied zum multilateralen …” „… multilateralen Regelung einen immer präsenten Bestandteil der Antisubventionsstruktur. Das einzige Element, das …” „… Parteien sind keine direkten Teilnehmer des multilateralen Überprüfungsverfahrens. Die Frage, ob die …”

WTO-Regelung S. 336-337

„… unter einem umfassenden multilateralen Dach nebeneinander bestehen. Die WTO-Subventionsstruktur beruht …” „… einerseits auf dem multilateralen Truck-II-Verfahren, das die direkte WTO-Subventionsdisziplin begründet, und …” „… WTO-Subventionsordnung. Die Grundsatzvorschrift der multilateralen Subventionsregelung ist das WTO-Übereinkommen über …”

Sachlicher Regelungsbereich S. 55-61

„… 55ständige Ziele des multilateralen Schutzes des geistigen Eigentums hinzugefügt. Diese …” „… andere Multilaterale Übereinkommen nennen in ihren Prioritäten Menschenrechte oder Demokratie, noch …” „… Services. In: Stewart, Terence P. (ed.): World Trade Organization. Multilateral Trade Framework for the 21 …”

Rechtsstellung und Handlungsmöglichkeiten der zuständigen Organe S. 355-361

„… 355 3.2. Rechtsstellung und Handlungsmöglichkeiten der zuständigen Organe 3.2.1. Multilaterales …” „… WTO-Verfahren Wird ein multilaterales WTO-Antisubventionsverfahren eingeleitet, befassen sich mit der …” „… ihre rechtliche als auch tatbestandliche Aspekte im Lichte der einschlägigen multilateralen …”

Ziele S. 53-55

„… anderen Multilateralen Übereinkommen, die in den Anlagen 1, 2 und 3 des WTO-Vertrags genannt sind, kommt …” „… Schlichtung von Streitigkeiten innerhalb des WTO-Systems beinhaltet. Für die Multilateralen Übereinkommen gilt …” „… der „Single-package-Grundsatz“, das heisst, dass alle WTO-Mitglieder allen Multilateralen …”

Struktur des Subventionsverbots S. 342-346

„… . Multilaterale WTO-Regelung und EG-Regelung Die WTO-Subventionsregelung baut die Subventionskontrolle auf der …” „… Subvention vorliegt, nur dem subventionierenden Mitglied obliegt.37 Es besteht keine multilaterale …” „… Mitglied das multilaterale Verfahren initiiert. 2.2.2. Unilaterale WTO-Regelung Das unilaterale …”

Einleitung S. 103-106

„… multilaterale Schutz gegen unlautere Subventionierung unterzieht die Subventionen der direkten …” „… WTO-Subventionsdisziplin, die in dem sogenannten Truck-II-Verfahren realisiert wird. Zusätzlich zu der multilateralen …” „… bildet die indirekte WTO-Subventionsdisziplin.1 Die Zahl der multilateralen Antisubventionsverfahren …”

Rechtsregime S. 64-70

„… multilateralen Verhandlungen der Uruguay-Runde (1986-1994) im Namen der Europäischen Gemeinschaft in Bezug auf …” „… a Multilateral Context. In: CMLR 38/2001, S. 371 ff.; Royla, S. 503 ff. Siehe auch Snyder, Francis …” „… Gemeinschaftsgesetzgeber bereits tätig war.89 All dies ersetzt teilweise die fehlende Direktwirkung der multilateralen …”

Allgemeiner Rahmen S. 52-53

„… multilateralen Verhandlungen (1986-1994) die Welthandelsorganisation (WTO) als ein umfassender Rahmen des …” „… . Die sogenannten Multilateralen Handelsübereinkommen einschließlich des GATT 47 bilden dabei laut Art …” „… (chapeau) der neuen Welthandelsordnung darstellt.8 Von den anderen Multilateralen Übereinkommen, die in den …”

Entwicklung von der Tokio- zur Uruguay-Runde S. 106-109

„… Gegensatz zum GATT nicht als multilaterales Regelwerk geschafft wurde. In Wirklichkeit blieb die Zahl ihrer …” „… Cases. In: Stewart, Terence P. (ed.): World Trade Organization. Multilateral Trade Framework for the 21 …” „… Schaffung eines multilateralen Kontrollmechanismuses. Das wäre allerdings schon aus dem Grund nicht möglich …”

Rechtsverhältnis des ASCM zu anderen WTO-Vorschriften S. 111-114

„… Übereinkommen [WTO] oder in den Multilateralen Handelsübereinkommen nichts anderes vorgesehen ist“, leiten lässt …” „… Multilaterale Übereinkommen dar, die beide innerhalb eines einzigen Rechtssystems existieren. die Begriffe …” „… multilaterale Übereinkommen über die Landwirtschaft beinhaltet eine Subventionsregelung, die grundsätzlich …”

Materielles Recht S. 167-169

„… einheitlich – umzusetzen.270 3.2.2. Struktur des Subventionsschutzes Im Unterschied zum multilateralen …” „… multilateralen Regelung wird im Weiteren nicht über die Struktur des Subventionsverbotes, sondern über die …” „… inländischen Wirtschaftszweiges wird in den multilateralen und unilateralen Subventionsregelungen auf der …”

Rechte der Privatpersonen S. 361-366

„… 361 3.3. Rechte der Privatpersonen 3.3.1. Multilaterales WTO-Verfahren Das Truck-II-Verfahren ist …” „… tatsächlich zu berücksichtigen.109 Einzelne können ihre Interessen im multilateralen Verfahren nur auf eine …” „… versuchen. Durch die Regierungen vertreten können ihre Positionen auf die multilaterale Ebene verbindlich …”

Materielles Recht S. 117-146

„… 117 2. Direkte Subventionsdisziplin (multilaterale Regelung) Teile I-III ASCM begründen die …” „… sogenannte direkte Subventionsdisziplin der WTO, die auf der multilateralen Überwachung der …” „… Subventionstätigkeit der Mitglieder beruht. 2.1. Materielles Recht Die Achse der multilateralen materiell-rechtlichen …”

Unilaterale Antisubventionsregelungen und das ASCM als eine Rahmenvorschrift S. 165-167

„… Antisubventionsregelungen und das ASCM als eine Rahmenvorschrift Anders als der multilaterale Subventionsschutz ist der …” „… multilateralen Antisubventionsschutz steht der unilateralen Regelung nicht das Rechtsinstrument des Verbotes zur …” „… Differenz gegenüber der multilateralen Regelung wird im Weiteren nicht über die Struktur des …”

Rechtsverhältnis zwischen der GATT-47- und der WTO-Subventionsregelung S. 109-111

„… daher im Zusammenhang mit den anderen multilateralen Übereinkommen ausgelegt werden. Im Ergebnis …” „… sich die WTO, „sofern in diesem Übereinkommen [WTO] oder in den Multilateralen Handelsübereinkommen …” „… und das ASCM zwei gleichwertige Multilaterale Übereinkommen dar, die beide innerhalb eines einzigen …”

WTO-Subventionsbegriff und EG-Beihilfebegriff S. 339-342

„… ist innerhalb der WTO-Regelung zwischen der multilateralen und der unilateralen Regelung zu …” „… der Grundlage der Verpflichtung aus Art. 32.5 ASCM übernommen. Daher ist der multilaterale mit dem …” „… EG-Recht unbedenklichen Beihilfen. 2.2. Struktur des Subventionsverbots 2.2.1. Multilaterale WTO-Regelung …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… KMU kleine und mittlere Unternehmen MEAs Multilateral Environmental Agreements (Multilaterale …”

Materielles Recht S. 277-278

„… binationalen NAFTA-Panels; und - auf der multilateralen Ebene im WTO/DSU-Verfahren. Obwohl im Zentrum die …” „… multilateralen Überprüfungsmechanismen in Anspruch zu nehmen. Es bestimmt auch die Teilung der gerichtlichen …”

Nationale Gerichtsbarkeit S. 278-279

„… multilateralen Ebene im WTO/DSU-Verfahren. Obwohl im Zentrum die binationale NAFTA-Gerichtsbarkeit steht …” „… , ermöglicht das Freihandelsabkommen auch, die nationalen oder multilateralen Überprüfungsmechanismen in …”

Einleitung S. 49-52

„… nach der acht Jahre dauernden sogenannten Uruguay-Runde der multilateralen Verhandlungen (1986-1994 …” „… Vereinbarungen und Beschlüsse der Uruguay-Runde modifiziert und ergänzt wurde. Die sogenannten Multilateralen …”

Ausnahmen S. 346-348

„… 346lerdings sind die unilateralen Regelungen als Teile der multilateralen WTO-Subventionsstruktur …” „… , denn das Zweitgenannte kopiert weitgehend die multilaterale Regelung. Nachdem die Sanktionierung der …”

Entwicklung vom CUSFTA zum NAFTA S. 269-275

„… prinzipiellen Schönheitsfehler dar. Im Jahr des Inkrafttretens des NAFTA, 1994, gelangten die multilateralen …” „… dem multilateralen Regime untergeordnet ist. Die NAFTA-Staaten erkannten ihre multilateralen …”

Sachlicher Regelungsbereich S. 73-76

„… trilaterale, regionale und multilaterale Zusammenarbeit im Sinne einer „Vergrößerung der Benefite dieses …” „… Investitionsabkommen der Vereinigten Staaten125 sowie in dem gescheiterten Multilateralen Investitionsabkommen der OECD …”

Vergleich des Kapitels 19 NAFTA mit dem ASCM/DSU-System S. 325-330

„… andere Felder, in denen die NAFTA-CVDder multilateralen Regelung potentiell überlegen ist – besonders das …” „… als Teil der multilateralen Wirtschaftsordnung i.S.d. Art. XXIV GATT. Dies führt zu zwei unmittelbaren …”

Nationale Regelung S. 38-43

„… und verletzten die rechtsstaatlichen Prinzipien. 3.2. Multilaterale Option In Anbetracht der Tatsache …” „… multilateralen Verpflichtung zur Verhängung der Ausgleichszölle gegen die verbotenen Subventionen basiert, muss …”

Literaturverzeichnis S. 379-391

„… . Cremona, Marise: Rhetoric and Reticence: EU External Commercial Policy in a Multilateral Context. In …” „… Comprehensive Guide, 1994 (zitiert Johnson) Karl, Joachim: Das Multilaterale Investitionsabkommen (MAI). In …” „… Steinberg/Josling) Stewart, Terence P. (ed.): World Trade Organization. Multilateral Trade Framework for the 21st …”

Ziele S. 73

„… trilaterale, regionale und multilaterale Zusammenarbeit im Sinne einer „Vergrößerung der Benefite dieses …”

Zusammenfassung S. 46-48

„… bzw. wird, zeigt, dass ein multilaterales System zur Disziplinierung von Subventionen besser geeignet …”

Einleitung S. 21-24

„… letzten Abschnitt dieses Teils ein internationales bzw. multilaterales System der Subventionskontrolle als …”

Zusammenfassung S. 330-332

„… auch WTO-Mitglieder, und die nordamerikanische Freihandelszone existiert als Teil der multilateralen …”

Zusammenfassung S. 100-102

„… einen besseren Rechtsschutz. Während die multilateralen DSU-Panels insbesondere durch den Grundsatz des …”

Zwischenergebnis S. 99-100

„… multilateralen DSU-Panels insbesondere durch den Grundsatz des negativen Konsenses innerhalb des Dispute …”

NAFTA-Regelung S. 338-339

„… ist innerhalb der WTO-Regelung zwischen der multilateralen und der unilateralen Regelung zu …”

Binationales Verfahren S. 279-287

„… NAFTA keine Probleme dieser Art auf. 3.3. Multilaterale Gerichtsbarkeit Alle drei Vertragsparteien des …” „… NAFTA sind zugleich auch WTO-Mitglieder, und das Freihandelsabkommen erkennt ihre multilateralen Rechte …”

Verfahrensrecht: Unilaterales Verfahren (Truck I) S. 169-187

„… . Multilateraler Schutz vor rechtswidrigen Antisubventionsmaßnahmen Ein WTO-Mitglied kann gegen eine CVD-Verordnung …” „… Subventionsverbot als ein Rechtsinstrument nicht in Frage – ein prinzipieller Unterschied zum multilateralen …” „… multilateralen Regelung einen immer präsenten Bestandteil der Antisubventionsstruktur. Das einzige Element, das …”

Strategische Handelspolitik und ihre Instrumente S. 24-33

„… ). 15 Zum Zusammenhang zwischen multilateralen wirtschaftlichen Sanktionen und dem innerstaatlichen …” „… multilateralen Entwicklung seit Anfang der 90er Jahren wurde zusätzlich noch durch ein anderes Projekt bestätigt …”

Zwischenergebnis S. 85-87

„… building block towards the strategic multilateral trade liberalisation policy of the US“183 bildet …”

Allgemeiner Rahmen S. 71-73

„… Rahmens für weitere trilaterale, regionale und multilaterale Zusammenarbeit im Sinne einer „Vergrößerung …”

Institutionen S. 61-64

„… Multilateralen Übereinkommen, obgleich einige Aspekte durch spezielle Verfahrensvorschriften der einzelnen …”

Institutionen S. 76-80

„… multilateralen Foren nur für sich selbst und als völlig souveräne Staaten handeln. Eine elementare Bedeutung …” „… Really Preferable to Multilateralism? In: JWT 1/2000, S. 45. 143 Siehe Art. 2018 NAFTA. 144 Johnson, S …”

Entwicklung des binationalen Systems nach dem Lumber-Fall S. 315-324

„… Investitionsklage gem. Art. 11 NAFTA angefochten haben.258 Auch die Lumber-Entscheidungen der multilateralen …”

doi.org/10.5771/9783845200101

Cecilia León Ramírez - Der Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel nach der Verordnung (EG) Nr. 510/2006

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Cecilia León Ramírez

Der Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel nach der Verordnung (EG) Nr. 510/2006

Series: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Volume 56 2007

Results in this title

Die multilateralen Rechtsinstrumente S. 40-47

„… Das multilaterale und bilaterale Staatsvertragsrecht ist in anderen Arbeiten ausführlich dargestellt …” „… Pfeiffer/Erich/Brandner, S. 375 ff. Über die multilateralen Verträge siehe Bäumer, WIPO-Symposium 1988, S. 21 ff. Über die …” „… eine Konsensfindung besonders erschwert77. I. Die multilateralen Rechtsinstrumente 1. Pariser …”

Die bilateralen Herkunftsabkommen S. 47-59

„… multilaterale und bilaterale Abkommen zu gewährleisten, sind ein Zeichen für die große wirtschaftliche Bedeutung …” „… Pfeiffer/Erich/Brandner, S. 375 (383). Dies gilt für sämtliche von den Mitgliedstaaten vereinbarten multilateralen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Ursprungsbezeichnungen 40 I. Die multilateralen Rechtsinstrumente 42 1. Pariser …”

Eingetragene (geschützte) geographische Angaben und Ursprungsbezeichnungen S. 409-416

„… multilateralen und bilateralen Verträge. Für die in den gemeinschaftlichen Schutz einbezogenen geographischen …”

Ergebnisse S. 443-458

„… von multilateralen und bilateralen Verträgen geregelt worden. Dabei hat sich die Dichotomie zweier …”

doi.org/10.5771/9783845203621

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