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Nico Basener - Investment Protection in the European Union

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Nico Basener

Investment Protection in the European Union

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 26 2017

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Literature S. 513-548

„… Europäischem Unionsrecht, Zulässigkeit und Ausgestaltung in Investitionsabkommen der Europäischen Union …” „… .): Charta der Grundrechte der Europäischen Union, 4th Ed., Baden-Baden - Germany, 2014 (cited as: Author …” „… Europäische Union, Europarecht und Politik, 11th Ed., Baden-Baden - Germany, 2015 Blanke …”

doi.org/10.5771/9783845285719

Leonhard Hübner - Kollisionsrechtliche Behandlung von Gesellschaften aus "nicht-privilegierten" Drittstaaten

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Leonhard Hübner

Kollisionsrechtliche Behandlung von Gesellschaften aus "nicht-privilegierten" Drittstaaten

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 67 2011

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Bi- und Multilaterale Staatsverträge S. 79-112

„… . ___________________________ 374 Eingehend: Mankowski, Völkerrechtliche Meistbegünstigung und europäisches IPR/IZVR in …” „… der gegenseitig gewährten Inländergleichbehandlung und unbedingten Meistbegünstigung. Diese sind in …” „… Vertragsteils gewährt wird.“ Absatz 4: „Der Ausdruck „Meistbegünstigung“ bedeutet die innerhalb eines …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrechtherausgegeben von Prof. Dr. iur. Dr …” „… 978-3-8329-6298-2Gedruckt mit freundlicher Unterstützung des Vereins zur Förderung des Deutschen, Europäischen und …” „… hinaus bin ich ihm für die Aufnahme der Dissertation in die Schriftenreihe „Deutsches, Europäisches und …”

Literaturverzeichnis S. 330-363

„… Meistbegünstigung und europäisches IPR/IZVR, in Leible / Ruffert, Matthias (Hrsg.), Völkerrecht und IPR, Jena 2006 …” „… „europäischen“ Kapitalgesellschaften, NJW 2004, 97-104 Altmeppen, Holger / Wilhelm, Jan : Gegen die Hysterie um …” „… privé, 3. Auflage, Paris 2000 Axer, Georg: Der Europäische Gerichtshof auf dem Weg zur „doppelten …”

doi.org/10.5771/9783845230351

Philipp Jost - Betriebsstätten - Missbrauch und Niederlassungsfreiheit

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Philipp Jost

Betriebsstätten - Missbrauch und Niederlassungsfreiheit

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 76 2012

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Vertikale und horizontale Vergleichspaarbildung des EuGH S. 68-96

„… ). ___________________________ 228 Kofler, Doppelbesteuerungsabkommen und Europäisches Gemeinschaftsrecht, S. 70 ff. 229 Für …” „… Meistbegünstigung sowie Hinzurechnungsbesteuerungsfragen beschränkt. Nur in den beschriebenen Fallgestaltungen kann …” „… Cordewener, Europäische Grundfreiheiten und nationales Steuerrecht, S. 41 f. 240 Birk, in: Lehner (Hrsg …”

Literaturverzeichnis S. 187-206

„… : Zur Abwehr von Steuerumgehungen aus deutscher und europäischer Sicht, Bonn 2009. Baßler, Johannes: Zu …” „… , Stephanie: Hinzurechnungsbesteuerung in Europa, Diss., Aachen 2004. Birk, Dieter: Besteuerungsgleichheit in …” „… der Europäischen Union, in: Lehner, Morris (Hrsg.), Steuerrecht im Europäischen Binnenmarkt - Einfluss …”

Unionsrechtliche Zulässigkeit S. 171-174

„… Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der …” „… Europäischen Gemeinschaft v. 13.12.2007, Abl. EU 2007, C 306/1. 758 Übersicht bei Kofler …” „… , Doppelbesteuerungsabkommen und Europäisches Gemeinschaftsrecht, S. 606 ff. 759 Vgl. Fn. 498. 760 Schlussanträge, GA …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrechtherausgegeben von Prof. Dr. iur. Dr …” „… Unterstützung des Vereins zur Förderung des Deutschen, Europäischen und Vergleichenden Wirtschaftsrechts …” „… grundlegende Fragen der Vereinbarkeit einer solchen Regelung im Rahmen des europäischen Steuerrechts. Die …”

doi.org/10.5771/9783845242286

Ann-Christin Wiegemann - Die Liberalisierung des Dienstleistungshandels im Recht der Europäischen Union und der Welthandelsorganisation

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Ann-Christin Wiegemann

Die Liberalisierung des Dienstleistungshandels im Recht der Europäischen Union und der Welthandelsorganisation

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 617 2009

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Die Zweistufigkeit des Diskriminierungsverbots S. 119-124

„… Meistbegünstigung (Art. II GATS) und dem Gebot der Inländerbehandlung (Art. XVII GATS) anders als auf europäischer …” „… Es existieren zwei qualitative Stufen des Diskriminierungsverbots. Das Gebot der Meistbegünstigung …” „… und das Gebot der Inländerbehandlung. Während das Gebot der Meistbegünstigung einen Mitgliedsstaat …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 268-274

„… Gebot der Meistbegünstigung und das Gebot der Inländerbehandlung. Während Ersteres es einem …” „… Inländerbehandlung gesprochen werden, was automatisch auch die Allgemeingültigkeit des Gebots der Meistbegünstigung …” „… Meistbegünstigung, von der Möglichkeit der Mitgliedsstaaten Ausnahmen in einer Negativliste festzulegen abgesehen …”

GATS S. 67-99

„… in dem Gebot der „Meistbegünstigung“ und der „Inländerbehandlung“ verkörpert ist, als wichtigster …” „… aus Nord- und Lateinamerika würden durch die europäische Bananenmarktordnung gegenüber solchen aus …” „… Europa und aus den AKP-Staaten262 diskriminiert. Trotz der kurz zuvor ergangenen Entscheidung in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Ann-Christin Wiegemann, LL.M. Die Liberalisierung des Dienstleistungshandels im Recht der Europäischen Union …” „… 118 2. Die Zweiteilung im GATS. 119 a) Das Gebot der Meistbegünstigung 119 b) Das Gebot der …”

Der Tatbestand der Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit S. 128-162

„… Landwirtschaftsmaschinen hingegen nicht erhältlich;574 auch die durch eine Verordnung der Europäischen Gemeinschaft nur dem …” „… Kauf von importierten im Gegensatz zu europäischen Maisgluten auferlegten zusätzlichen Erfordernisse …” „… vom Grundsatz der Meistbegünstigung in einer Negativliste auszunehmen. 586 So auch die EG in EC …”

Die Rechtfertigung eines Verstoßes gegen das Diskriminierungsverbot S. 162-224

„… pauschale Ausschluss oder die Behinderung von ausländischen Leistungserbringern im europäischen Binnenmarkt …” „… Europäischen Union finden sich zahlreiche, zum Teil in Bezug auf Inhalt und Terminologie stark voneinander …” „… zweckmäßig, weil der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz seinen Einzug in das europäische Gemeinschaftsrecht nach …”

doi.org/10.5771/9783845213835

Markus Kraus - Die Auswirkungen des Welthandelsrechts auf das Internationale Kollisionsrecht

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Markus Kraus

Die Auswirkungen des Welthandelsrechts auf das Internationale Kollisionsrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 560 2008

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Meistbegünstigung S. 149-152

„… Kollisionsrecht zu skizzieren ist.1. MeistbegünstigungDer Grundsatz der Meistbegünstigung stellt eine wichtige …” „… Verpflichtungenausgestaltet sind. Insofern lassen sich die auf europäischer Ebene entwickeltenkollisionsrechtlichen Grundsätze …” „… Nichtdiskriminierung findet seine Ausprägungin den Prinzipien der Meistbegünstigung sowie der Inländergleichbehandlung …”

Liberalisierungsmechanismen der EG und der WTO S. 126-136

„… MeistbegünstigungDie unterschiedlichen Liberalisierungsmechanismen von EG und WTO setztensich auf …” „… Prinzip der Meistbegünstigung. Im Folgenden stehen mithin die beiden Liberalisierungsmechanismen von EG …” „… EuGH von besonderer Bedeutung für den europäischenIntegrationsprozess und gelten als Fundament des …”

Aufsichtsrechtliche Behandlung fremder Kreditinstitute im Lichte des GATS S. 243-254

„… Tätigkeit einer im europäischen Ausland errichteten Zweigstelle eines mit Sitz in Deutschland befindlichen …” „… Heimatlandaufsicht Hanten, Der europäische Pass für Zweigniederlassungen von Kredit- und …” „… Aktivitäten sowie einer etwaigen Zulassungsverpflichtungkraft Meistbegünstigung zu unterscheiden.b. Zulassung …”

Das GATS als Maßstab des Gesellschaftskollisionsrechts S. 188-214

„… europäische Rechtsentwicklung hat eindurch die Rechtsprechung des EuGH geprägtes materialisiertes …” „… .), Europäisches Verfassungsrecht, S. 631 (658 -662). Ferner Schroeder, in: Streinz (Hrsg.), EUV/EGV, Art. 28, Rdnr …” „… europäischer Ebene entwickelnden System des Internationalen Gesellschaftsrechts vgl. Siems, SEVIC: Der letzte …”

Ergebnis des Dritten Kapitels S. 254-257

„… Verpflichtungen der Meistbegünstigung (Art. II GATS) und der Transparenz (Art. IVGATS). Darüber hinaus überlässt …” „… grundsätzlich mit einem existenzbeendenden Statutenwechsel.Ähnlich wie im europäischen Gemeinschaftsrecht stellt …” „… gegenseitige Anerkennungvon Gesellschaften kraft Meistbegünstigung nach Art. II Abs. 1 GATS multilaterale …”

Zusammenfassung S. 258-264

„… fraglich, ob sich die zwischen europäischem Gemeinschaftsrecht und Internationalem Kollisionsrecht der …” „… Struktur sowie den verschiedenartigen Regelungsmechanismen desEuropäischen Gemeinschaftsrechts sowie des …” „… europäischen Gemeinschaftsrecht stellt sich die Frage, ob diedurch die Sitzanknüpfung bewirkte Liquidation der …”

Pflicht zur Allgemeinen Meistbegünstigung und Anerkennung von Gesellschaften S. 214-226

„… der kollisionsrechtlichen Anerkennung kraft MeistbegünstigungDie Mitgliedstaaten der WTO können sich …” „… MeistbegünstigungKönnen sich andere WTO-Mitglieder für die kollisionsrechtliche Anerkennungihrer Gesellschaften kraft …” „… Voraussetzungen sich aus bilateralen Staatsverträgender Bundesrepublik Deutschland kraft Meistbegünstigung nach …”

Zusammenfassung S. 226-228

„… kraft Meistbegünstigung nachArt. II Abs. 1 GATS anerkannten juristischen Person.5. ZusammenfassungDie …” „… . Ähnlich wie im europäischen Gemeinschaftsrecht stellt sich dieFrage, ob die durch die Sitzanknüpfung …” „… bilateralen Staatsverträgen über die gegenseitige Anerkennungvon Gesellschaften kraft Meistbegünstigung nach …”

Strukturelles Gefüge der Wirtschaftsverfassung von EG und WTO S. 118-126

„… der Inländergleichbehandlung sowie der Meistbegünstigung,nicht aber Marktintegration und …” „… europäischen Gemeinschaftsrechts auf das Welthandelsrecht übertragen lassen. Hierzu bedarf es einer …” „… Regelungsmechanismen des Europäischen Gemeinschaftsrechts und des WelthandelsrechtsDer EGV sowie das dazu ergangene …”

Wirkung von Europäischem Gemeinschaftsrecht und Welthandelsrecht S. 136-148

„… 136pflichtung zur Meistbegünstigung (Art. I GATT, Art. II GATS) ein lediglich horizontal wirkendes …” „… nachgelagerten Kollisionsrechtsordnungen der Vertragsstaaten hinwegsetzen können.3. Wirkung von Europäischem …” „… zwischen Europäischem Gemeinschaftsrecht sowie dem Welthandelsrecht.Im Mittelpunkt des vielschichtigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… KapitelAnforderungen des Welthandelsrechts an das Kollisionsrecht 84I. Der Modellcharakter des Europäischen …” „… . 249 Abs. 3 EGV 110c. Fazit 1123. Wirkung des Europäischen Kollisionsrechts 112a. Vorrang des …” „… : Binnenmarktkollisionsrecht als materialisiertes Kollisionsrecht 11612II. Struktur- und Regelungsmechanismen des Europäischen …”

Kollisionsrecht als Handelshemmnis im Dienstleistungssektor S. 169-172

„… gegen die unbedingte Pflicht zur Meistbegünstigung kann daher nichtimmer mit einer reinen Modifikation …” „… den Grundfreiheiten des Europäischen Gemeinschaftsrechts und dem Kollisionsrecht, vgl. Sonnenberger …” „… , MüKo,Bd. 10, Einl. IPR, Rdnr. 187.792 So für das Europäische Gemeinschaftsrecht Bruinier, Der Einfluss der …”

Verbot mengenmäßiger Beschränkung und Marktzugang S. 154-156

„… Gegensatz zum Europäischen Gemeinschaftsrecht führt dieser Liberalisierungsmechanismus dazu, dass die …” „… . hierzu Drittes KapitelI.4.730 So auch Weiss, »Market Access« im Europa- und Internationalen Handelsrecht …” „… ; Weiss,»Market Access« im Europa- und Internationalen Handelsrecht, RIW 2006, S. 170 (172).156grundsätzlich nicht …”

Ergebnis des Zweiten Kapitels S. 156-158

„… verweigern.7324. FazitDie allgemeinen Verpflichtungen der Meistbegünstigung, der Inländergleichbehandlung …” „… entspricht.Schließlich können die in Art. XXIV Abs. 4 bis 10 GATT vorhergesehenenAusnahmen zur Meistbegünstigung auf …” „… des Europäischen Gemeinschaftsrecht sowie des Welthandelsrechts zeigen jedoch, dass die Grundsätze des …”

Inländergleichbehandlung S. 152-154

„… Kollisionsrechtsordnung der Mitgliedstaaten undder Europäischen Gemeinschaft. Auf der globalen Ebene des …” „… verursachen.2. InländergleichbehandlungUm die durch die Meistbegünstigung erzielten Liberalisierungen auch im …” „… Welthandelsrechtsführen aber lediglich die die Meistbegünstigungsklausel durchbrechenden Ausnahmen zu einer potentiellen …”

Literaturverzeichnis S. 265-283

„… 265LiteraturverzeichnisAltmeppen, Holger, Schutz vor »europäischen Kapitalgesellschaften«, NJW 2004 …” „… »deutsch-europäischer Sicht«, NJW 2005, S. 1911 - 1915.Altmeppen, Holger/Wilhelm, Jan, Gegen die Hysterie um die …” „… .), Zivilrecht unter europäischem Einfluss, Kapitel 19, Stuttgart [u.a.] 2005.Bagheri, Mahmood/Nakajima, Chizu …”

Sitzverlegung von Gesellschaften als kollisionsrechtliche Problemstellung S. 173-178

„… , um entsprechenden Harmonisierungsbestrebungen auf europäischer Ebene nicht vorzugreifen.806 Hierbei …” „… Gesellschaftsrecht der Sitztheorie folgt.816 Erst die europäische Rechtsentwicklung hat ein durch die Rechtsprechung …” „… resultierenden Anerkennungspflicht ablehnend Bungert,Internationales Gesellschaftsrecht und Europäische …”

Zusammenfassung S. 148-149

„… Effektivitätals das europäische Gemeinschaftsrecht aufweist. Dies stellt ein erhebliches Hindernis bei der …” „… lassen sich die im europäischen Gemeinschaftsrecht gesammelten Erfahrungen nicht direkt auf die …” „… Verpflichtungenausgestaltet sind. Insofern lassen sich die auf europäischer Ebene entwickeltenkollisionsrechtlichen Grundsätze …”

Bedeutung des Kollisionsrechts zur Bewältigung internationaler Rechtskonflikte S. 31-33

„… auszurichten. Hierbei sind bei Verweisungen insbesondere das Grundprinzip der Meistbegünstigung und der …” „… Europäischen Binnenmarkt,S. 105 - 107; Müller, Systemwettbewerb, Harmonisierung und Wettbewerbsverzerrung,S. 23 …” „… Vergleich zum Europäischen Gemeinschaftsrechtentwickelt. Ausgehend von der Erkenntnis des Ersten Kapitels …”

Fazit S. 172-173

„… Verpflichtungen der Meistbegünstigung (Art. II GATS) und derTransparenz (Art. IV GATS). Darüber hinaus überlässt …” „… entsprechenden Harmonisierungsbestrebungen auf europäischer Ebene nicht vorzugreifen.806 Hierbei hatte er …”

Die Regelungsstruktur des GATS S. 159-163

„… klassischer Prägung hat sich auf regionaler Ebene den Vorgaben des europäischen Gemeinschaftsrechts durch …” „… Maßnahmen in den sachlichen Anwendungsbereich des GATS. Ähnlichwie im europäischen Gemeinschaftsrecht stellt …” „… kontinental-europäischen Rechtskreis historisch gewachsene Unterscheidung zwischen öffentlichem und privatem …”

Bedeutung des Bankaufsichtsrechts als International Öffentliches Recht S. 228-238

„… kraft Meistbegünstigung nachArt. II Abs. 1 GATS anerkannten juristischen Person.III. Auswirkungen des …” „… Gesellschaftsrecht ist.1030Trotz europäischer und internationaler Harmonisierungsbemühungen richtetsich der Vollzug …” „… Wertpapierhandelsgesetzes, in: Baudenbacher (Hrsg.),Aktuelle Entwicklungen des Europäischen und Internationalen …”

Binnenmarktintegration und Kollisionsrecht S. 84-107

„… zwischenstaatliche Organisationen festzustellen.335 Hierbei kommt auf regionaler Ebene der Europäischen …” „… Jayme, S. 1001 (1005 f.); Weiss,»Market Access« im Europa- und Internationalen Handelsrecht, RIW 2006, S …” „… parallelgelagerte Problemfeld von europäischem Gemeinschaftsrecht und nationalemKollisionsrecht rund 30 Jahre …”

Das GATS als Maßstab des Bankaufsichtsrechts S. 238-243

„… Voraussetzung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit betont daher zu Recht Kilian, Europäisches …” „… Meistbegünstigungspflicht ist verboten.1105 Teil B der Vereinbarung enthält Marktzugangsverpflichtungen, die fremden …”

doi.org/10.5771/9783845208602

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