Filter results

Results (7362)

Sort by:

Select all Select all

Page 2

Carl Niclas Bettien - Gesamtschuld und Compliance im Kartellrecht

No access

Select

Carl Niclas Bettien

Gesamtschuld und Compliance im Kartellrecht

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft

Volume 232 2024

Results in this title

Sechstes Kapitel: Die Anforderungen an effektive Compliance im Konzern S. 203-232

„… einer Compliance-KulturKernbestandteil eines jeden Compliance-Programms ist es, eine Com-pliance-Kultur …” „… Com-pliance-Maßnahmen zusteht, lassen sich aber bestimmte Grundanforde-rungen an ein effektives Compliance-System …” „… Compliance-Maßnahmen erheb-lich. Es ist daher für die erfolgreiche Umsetzung eines Compliance-Pro-gramms unerlässlich.2 …”

Fünftes Kapitel: Die Berücksichtigung von Compliance bei der Haftungsverteilung S. 159-202

„… Compliance-Management-System (CMS).775Neben kartellrechtlichen Themen können sich Compliance-Maß-nahmen, je nach Tätigkeitsfeld …” „… : Grützner/Jakob, Compliance von A-Z, 2. Aufl. 2015, (Compliancemanagement-system); Krätschmer, in: Specht/Mantz …” „… umfangreicheren Compliance-Organisation zu verlangen sein.845Aus der Verortung konzernweiter Compliance-Pflichten …”

Literaturverzeichnis S. 241-298

„… , Vorstandshaftung für fehlerhafte Ausrichtung der Compliance-Organisation, Bedeutung von Compliance-Risikoana-lyse …” „… Compliance-Manage-ment-Systemen, Rechtliche Bedeutung von Compliance-Prüfungen und Zertifikaten, insbesondere nach IDW PS 980, in …” „… , Verantwortung und Zusammenwirken des Vorstands und Aufsichtsrats bei Compliance-Untersuchungen, ZGR 2014, 76 …”

Zusammenfassung S. 233-240

„… Compliance-Systeme bestmöglich auszugestal-ten. Die Berücksichtigung von Compliance-Maßnahmen im Rahmen des …” „… Compliance-Maßnahmen auf den Gesamtschuldnerausgleich von Mutter- und Tochtergesellschaften im …” „… unberücksichtigt lässt, sind Compliance-Maßnahmen, also die Bemühungen eines Unternehmens, das rechtmäßige …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… BettienGesamtschuld und Compliance im KartellrechtZum Einfluss von Compliance-Maßnahmen auf die Haftungsverteilung …” „… Einfluss von Compliance-Maßnahmen auf die Haftungsverteilung zwischen Mutter- und …” „… Compliance-Maßnahmen auf die Haftungsverteilung zwischen Mutter- und TochtergesellschaftenWissenschaftliche Beiträge …”

Einführung S. 1-6

„… Maßnahmen eingeführt, welche unter dem Begriff Com-pliance zusammengefasst werden.22 Compliance-Programme …” „… freien Wettbewerbs bei, indem sie Kartellverstößen präven-tiv entgegenwirken.23 Compliance-Systeme …” „… Ein-fluss von Compliance-Maßnahmen auf den Gesamtschuldnerausgleich von Mutter- und Tochtergesellschaften …”

Zweites Kapitel: Die Bußgeldhaftung der Muttergesellschaft im deutschen Recht S. 47-100

„… Compliance-Beauftragten im Grundsatz anerkannt.383Im Konzern stellt sich damit die Frage, ob eine Garantenpflicht der …” „… . Aufl. 2018, § 81 GWB, Rn. 40.366 Pelz, in: Hauschka/Moosmayer/Lösler, Corporate Compliance, 3. Aufl …” „… , S. 40; kritisch Brettel/Thomas, Com-pliance und Unternehmensverantwortlichkeit, 2016, S. 44 f.; dies …”

Drittes Kapitel: Die kartellrechtliche Schadensersatzhaftung der Muttergesellschaft S. 101-128

„… ordnungsgemäßer Überwachung von Mitarbeitern können dabei Compliance-Systeme dienen.548Die Zurechnung über § 31 …”

Erstes Kapitel: Die Bußgeldhaftung der Muttergesellschaft im europäischen Recht S. 7-46

„… oder ein konzernweites Compliance-System eingeführt hat.51 Vielmehr kann ein solches Verhalten sogar …”

doi.org/10.5771/9783689000516

Delia Jusciak - Sanktionsdurchgriffe und Compliance im Konzern

No access

Select

Delia Jusciak

Sanktionsdurchgriffe und Compliance im Konzern

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 134 2023

Results in this title

Kapitel 3 – Sanktionsverantwortung und Compliance im Konzern S. 213-322

„… Mindestinhalt konzernweiter Compliance-PflichtenZur Ermittlung des Umfangs konzernweiter Compliance-Pflichten …” „… pflichtgemäßer Compliance-Organisation anzuerkennen.1028Ansonsten wäre die unbedingte Compliance-Pflicht …” „… Compli‐ance-Maßnahmen besteht also nicht.1038b) Einrichtung eines Compliance-Management-SystemsDurch die Einfügung von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… sanktionsrechtlicherAufsichtspflichtenB.214Konzerndimensionale Compliance-Pflichten imInnenverhältnis§ 2 –215Begriff der ComplianceA. 216 …” „… pflichtgemäßer Compliance-Organisationa)227Einrichtung eines Compliance-Management-Systemsb)228 …” „… Compliance-Risikoanalysec) 230Im Konzern2. 230Konzernweite Compliance-Risikoanalysea) 232Keine weiteren …”

Kapitel 4 – Zusammenfassung der Ergebnisse S. 323-334

„… zentralere Compliance-Strukturen.II. Während eine zentrale Compliance-Organisation im zentral orga‐nisierten …” „… . Aufgrund der Ausgestaltung als Zustandshaftung wirken verbandsüber‐greifende Compliance-Maßnahmen weder …” „… . Sanktionsverantwortung und Compliance-Pflichten im KonzernI. Compliance-Pflichten in der Einzelgesellschaft1. Die …”

Literaturverzeichnis S. 335-358

„… , Compliance-Manager, Compliance-Programme: Eine geeignete Reakti‐on auf gestiegene Haftungsrisiken für Unternehmen und …” „… 1387/10 - ZurHaftung des Vorstands für Mängel des Compliance-Systems, ZIP 2014, 579.Balke, Michaela/ Klein …” „… Compliance-Risikoanalyse und BusinessJudgment Rule, ZIP 2017, 2038.Ballerstedt, Kurt: Die Verfassung der Aktiengesellschaft …”

Einleitung S. 23-32

„… Compliance-System des Unternehmensumfassend überprüft und ausgebaut.22Insgesamt ist das Thema „Compliance“ parallel …” „… Compliance-Pflichten sie treffen. Es droht eine18 Kommission, Beschl. v. 8.7.2021, C(2021) 4955, AT.40178 …” „… Schwester‐gesellschaft.24 Die sanktionsrechtliche Praxis zeigt damit, dass Compliance-Verantwortung an den Grenzen der …”

Kapitel 2 – Konzernverantwortung im Wirtschaftssanktionenrecht S. 79-212

„… . Bußgeldminderung durch Compliance?Ein Compliance-Programm und allgemeine Anweisungen der Muttergesell‐schaft an die …” „… bb) Widerlegung durch Compliance-MaßnahmenUnternehmen stützen sich zuweilen auf die Argumentation …” „… , die Nichtbe‐folgung eines durch die Muttergesellschaft eingerichteten Compliance-Pro‐gramms durch die …”

Kapitel 1 – Grundlagen des Konzernrechts S. 33-78

doi.org/10.5771/9783748917151

Erasmus Faber - Anreizbasierte Regulierung von Corporate Compliance

No access

Select

Erasmus Faber

Anreizbasierte Regulierung von Corporate Compliance

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 61 2014

Results in this title

Risikopotential von Compliance-Verstößen S. 127-155

„… Compliance-Programmen untersucht und gegeneinander abgewogen. (§ 5). § 4 Risikopotential von Compliance-Verstößen …” „… sofern es sich nicht um die Rekrutierung von Compliance-Officers handelt. Compliance-Verstöße können auch …” „… Compliance-Regulierung 152 V. Ratingabstufung Als Folge eines Compliance-Verstoßes muss auch die Gefahr der Herabstufung …”

Ökonomische Analyse von Compliance-Programmen S. 155-171

„… § 5 Ökonomische Analyse von Compliance-Programmen 155 Ergebnis zu § 4 Das Risikopotential von …” „… Compliance-Verstößen ist hoch. Betroffene Unternehmen sehen sich Bußgeldverfahren, Gewinnabschöpfungen sowie …” „… Compliance-Programmen nachzudenken. Der Staat sollte im Sinne des Selbstpaternalismus die Unternehmen aus …”

Anreizsetzende Compliance-Vorgaben in Europa S. 219-237

„… Anreizsetzende Compliance-Vorgaben in Europa 223 c) Mindestanforderungen an effektive Compliance-Programme unter …” „… § 8 Anreizsetzende Compliance-Vorgaben in Europa 219 Vorgaben in den USSG sowie der …” „… für Unternehmen gegeben, um mittels wirksamer Compliance-Programme zu einer erhöhten Rechtskonformität …”

Grundlagen von Compliance S. 33-45

„… obliegt der Compliance-Abteilung eines Unternehmens und stellt somit eine Compliance-Pflicht dar …” „… Compliance-Organisation und Interner Revision. Während die Compliance-Abteilung ausschließlich auf das Sicherstellen …” „… .21 1. Schutzfunktion Die Schutzfunktion ist die originäre Funktion einer Compliance-Abteilung. Sinn …”

Anreizsetzende Compliance-Vorgaben in den USA S. 187-219

„… personnel) positioniert ist. Die operative Leitung des Compliance-Programms muss Compliance-Officers …” „… Compliance-Vorgaben in den USA 209 men, wie ein effektives Compliance-Programm aufzubauen ist und welche Bereiche …” „… Compliance-Vorgaben in den USA 217 auf ein NPA oder DPA kann daher als Anreiz gelten, Compliance-Programme zu …”

Zwingende Compliance-Vorschriften in den USA S. 171-187

„… Compliance-Vorschriften in den USA 177 nungen gerichtete Compliance-Pflicht. Entsprechende Vorgaben sind auch für die …” „… entsprechende Compliance-Pflicht besteht. II. Gesellschaftsrechtliche Compliance-Vorgaben durch den …” „… Compliance-Funktion eines Unternehmens installiert und betreut, dennoch ergibt sich hieraus keine Compliance-Pflicht …”

Rechtsgrundlagen von Compliance in Deutschland S. 45-103

„… verbundenen Risikos („Compliance-Risiko“).“145 Es wird somit die Errichtung einer Compliance-Organisation …” „… ebenfalls compliance-relevant gilt § 12 Abs. 3 WpDVerOV, der den Aufgabenkreis der Compliance-Funktion …” „… und wirksamen Compliance-Funktion“ sowie die Bestellung eines Compliance-Beauftragten234 …”

Kartellrechtliche Anerkennung von Corporate Compliance S. 286-295

„… gesellschaftsrechtliche Verpflichtung, Compliance-Programme einzurichten. Nur in Einzelfällen kann eine Compliance-Pflicht …” „… Compliance-Programmen zu stellen. § 10 Kartellrechtliche Anerkennung von Corporate Compliance Falls eine umfassende …” „… sanktionsmindernde Anerkennung von kartellrechtlichen Compliance-Programmen zu einem sehr erheblichen Anreiz führen …”

Berücksichtigung von Corporate Compliance im Ordnungswidrigkeitenrecht S. 237-286

„… führen, dass Unternehmen, in denen Compliance-Verstöße aufgetreten sind, einer Compliance-Pflicht …” „… Compliance-Commitment nicht nur auf dem Papier besteht, muss die Verantwortlichkeit für die Compliance-Funktion in der …” „… wirksames Compliance-Management ist ein entsprechender Umgang mit den Compliance-Risiken. Nur wenn ein …”

Relevanz von Corporate Compliance bei der Unternehmenssanktionierung S. 103-127

„… Compliance-Programmen untersucht und gegeneinander abgewogen. (§ 5). § 4 Risikopotential von Compliance-Verstößen …” „… Compliance-Organisation.“447 Weder kann über § 91 Abs. 2 AktG, noch aus dem Legalitäts- oder dem Legalitätskontrollprinzip …” „… gem. §§ 76, 93 Abs. 1 AktG im aktienrechtlichen Innenverhältnis eine allgemeine Compliance-Pflicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Compliance-Programme unter den USSG 196 3. Rechtsqualität der Compliance-Vorgaben 199 4. Rechtstatsächliche Bewertung …” „… Anreizbasierte Regulierung von Corporate ComplianceErasmus FaberEin rechtsvergleichender Beitrag …” „… . Erasmus FaberAnreizbasierte Regulierung von Corporate ComplianceEin rechtsvergleichender Beitrag zur …”

Einführung S. 29-33

„… der Compliance-Debatte stehen häufig Fragen der inhaltlichen Ausgestaltung von Compliance.6 Der …” „… Implementierung von Compliance-Programmen gibt, herrscht in der Literatur Streit.7 Diese Rechtslage ist …” „… Handlungsbedarf besteht. Die Zahl der Unternehmen, die keine eigenständige Compliance-Abteilung eingerichtet haben …”

Literaturverzeichnis S. 297-319

„… Compliance-Leitlinien der französischen Wettbewerbsbehörde, CCZ 2012, 194 – 197. Autorité de la Concurrence …” „… Compliance-Management, 2. Auflage, Berlin 2011 (zitiert: Verfasser, in: Behringer, Compliance kompakt, 2. Aufl. 2011 …” „… Compliance-Programmen in Kartellbußgeldverfahren, WuW 2009, 740 – 749. Bottke, Wilfried, Empfiehlt es sich, die …”

Zusammenfassung in Thesen S. 295-297

„… gesellschaftsrechtliche Verpflichtung, Compliance-Programme einzurichten. Nur in Einzelfällen kann eine Compliance-Pflicht …” „… Versicherungsaufsichtsrecht besteht die Pflicht zur Implementierung von Compliance-Funktionen. Außerhalb dieser …” „… findet eine sanktionsmindernde Berücksichtigung von Compliance-Programmen bei der Bußgeldbemessung statt …”

Abkürzungsverzeichnis S. 23-29

„… Kreditwesen LG Landgericht MaComp Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren …” „… Zentrum der Compliance-Debatte stehen häufig Fragen der inhaltlichen Ausgestaltung von Compliance.6 Der …” „… Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts CEA Commodity Exchange Act CCO Chief Compliance Officer CCZ …”

Stichwortverzeichnis S. 319-320

„… . Garantenstellung 145 ff. Implementierung von Compliance-Programmen – Anreiz 116, 122, 155, 188 f., 204 f., 209 …” „… Berücksichtigung von Compliance – im Kartellrecht 107 ff., 286 ff. – im Ordnungswidrigkeitenrecht 104 ff., 238 ff …” „… , 143, 147 Bußgeldrisiko 132 f. Compliance – Begriff 29, 33, 36 ff., 45, 196, 267 – Defense 221 f …”

doi.org/10.5771/9783845253404

Stefan Petermann - Die Bedeutung von Compliance-Maßnahmen für die Sanktionsbegründung und -bemessung im Vertragskonzern

No access

Select

Stefan Petermann

Die Bedeutung von Compliance-Maßnahmen für die Sanktionsbegründung und -bemessung im Vertragskonzern

Series: Schriften zu Compliance

Volume 6 2013

Results in this title

Compliance und Compliance-Maßnahmen S. 70-73

„… werden die Begriffe Compliance, Compliance-Maßnahmen und Compliance-Programme einheitlich in diesem Sinne …” „… 70 chen Dichte von Compliance-Regelungen und entsprechenden Maßnahmen in diesem Bereich …” „… manifestiert321. Freilich beschränkt sich die Compliance-Diskussion längst nicht mehr auf das Kapitalmarktrecht …”

Berücksichtigungsfähigkeit von Compliance-Maßnahmen S. 210-213

„… 210 Kapitel 5: Haftungsbegrenzung und Compliance-Maßnahmen Der Ausgangspunkt zur Beantwortung der …” „… aufgeworfenen Frage ist das Verständnis von dem Begriff Compliance-Maßnahmen. Wie gesehen, wird darunter die …” „… zusammengefasst1076. Von den verschiedenen Funktionen1077, die solche Compliance-Maßnahmen erfüllen können …”

Compliance-Pflichten gegenüber der Allgemeinheit S. 85-95

„… Compliance-Pflichten aus dem Innenverhältnis sind daher notwendig, um den Standort der Compliance-Diskussion richtig zu …” „… Compliance-Beauftragter zu benennen424. Detaillierte Anforderungen an die Ausgestaltung der Compliance-Organisation …” „… Einrichtung einer konzernweiten Compliance-Organisation verpflichtet429. Obwohl die Compliance-Verpflichtung …”

Realität der Compliance-Maßnahmen in Unternehmen S. 73-76

„… Compliance-Verpflichtung als auch die Auswirkungen von Compliance-Maßnahmen auf die Verantwortlichkeit der Gesellschaft in …” „… Compliance-Maßnahmen nicht leisten338. Aus der Perspektive des Strafrechts lässt sich diese Grenze tatsächlich ziehen …” „… Überwachung und der Schutz des Unternehmens. Führen Compliance-Maßnahmen dazu, dass alle relevanten …”

Ausländische Compliance-Pflichten für deutsche Unternehmen S. 95-104

„… Auswahl und die Überwachung des Mitarbeiters. Eine Pflicht zu umfassenden Compliance-Maßnahmen ergibt sich …” „… effektive Compliance-Maßnahmen die Verletzung von Aufsichtspflichten widerlegen können sollen466, wird …” „… Rechtspflicht zu Compliance-Maßnahmen verstanden467. In der Tat überschneiden sich die Aufsichtsanforderungen …”

Literaturverzeichnis S. 243-275

„… – Stand der strafrechtswissenschaftlichen Compliance-Diskussion in Deutschland, in: Wissenschaftliche und …” „… praktische Aspekte der nationalen und internationalen Compliance-Diskussion, Baden-Baden, 2012, S. 63 Boers …” „… : Berücksichtigung Von Compliance-Programmen in Kartellbußgeldverfahren, WuW 2009, 740 Bottke, Wilfried: Das …”

Pflichten aus dem Innenverhältnis S. 76-85

„… Compliance-Verpflichtung als auch die Auswirkungen von Compliance-Maßnahmen auf die Verantwortlichkeit der Gesellschaft in …” „… , AktG, § 91 Rdnr. 6. 80 ner Compliance-Pflicht verstanden372. Weil Compliance-Verstöße durchaus zu …” „… Compliance-Pflichten aus dem Innenverhältnis sind daher notwendig, um den Standort der Compliance-Diskussion richtig zu …”

Berücksichtigung im Rahmen der Bußgeldfestsetzung S. 219-231

„… optimale Compliance-Maßnahmen auf der Tatbestandsebene des § 30 OWiG keine spezifische Wirkung1116 …” „… . Compliance-Maßnahmen können folglich keinen Zusammenhang zwischen der Anknüpfungstat der Leitungsperson und dem Verband …” „… Freilich bleibt den Behörden zumindest die Möglichkeit, Compliance-Maßnahmen im …”

To comply with the law S. 69-70

„… Compliance-Management, 41 „Wesentlicher Treiber der Compliance-Diskussion“. 324 Vgl. nur die Feststellung von Habersack …” „… 69 Kapitel 3: Compliance-Maßnahmen und Unternehmensorganisation Im ersten Schritt soll geklärt …” „… strafrechtlicher Sicht relevanten Standortfragen der Compliance-Diskussion bestimmt sind, lässt sich keine präzise …”

Bedeutung im Rahmen des § 130 OWiG S. 213-217

„… Compliance-Diskussion, 129, 130; Hauschka, NJW 2004, 257, 261; Stadler, Compliance-Programme, 70; Pampel, BB 2009, 1636 …” „… 213 Dabei haben die Auswirkungen von Compliance-Maßnahmen auf die von der Kommission festgesetzten …” „… denkbar, dass sich Compliance-Maßnahmen in tatbestandlicher Hinsicht auf die Zuwiderhandlung der …”

6: Zusammenfassung der Arbeit S. 233-238

„… Compliance-Abteilung – anweisen, bestimmte organisatorische Compliance-Maßnahmen zu ergreifen. 234 Für den Bereich des …” „… Compliance-Maßnahmen im Rahmen der Sanktionierung von vertraglich verbundenen Unternehmen hat, wie nicht anders zu …” „… Unternehmensorganisation zählenden Compliance-Maßnahmen – wie in der Rechtsprechung und dem Schrifttum mit ganz …”

Einleitung S. 17-20

„… 17 Einleitung Compliance-Maßnahmen sind im Bereich der Organisation von Aufsicht und Kontrolle im …” „… festgesetzt werden kann. Denkbar ist, dass sich Compliance-Maßnahmen im Rahmen dieser Sanktion sowohl auf …” „… Compliance-Maßnahmen erfordern, wird die Bedeutung der Auswirkungen auf die Begründung und Bemessung der …”

Sachverzeichnis S. 239-242

„… Compliance-Funktion 89 Compliance-Funktionen 24 Compliance-Maßnahmen 71 Compliance-Organisation 75 …” „… Compliance-Pflicht des Geschäftsführers 83 Compliance-Programme 71 Compliance-Verpflichtung 83 Corporate …” „… Konzernrecht 62 Konzernweite Compliance-Maßnahmen 199 Konzernweite Compliance-Programme 76 Köperschaftliche …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-12

„… Verpflichtung zur Einrichtung von Compliance-Programmen 83 II. Compliance-Pflichten gegenüber der Allgemeinheit …” „… 67 Kapitel 3: Compliance-Maßnahmen und Unternehmensorganisation 69 A. Begriffliche Annäherung und …” „… tatsächliche Verbreitung 69 I. To comply with the law 69 II. Compliance und Compliance-Maßnahmen 70 8 III …”

Fazit S. 231-232

„… Compliance-Maßnahmen und der Anknüpfungstat der Leitungsperson sein. Allerdings werden diese Compliance-Aufwendungen …” „… Compliance-Maßnahmen zur Gewährleistung rechtmäßigen Verhaltens eingeführt wurden, keine Größe dieser …” „… in echten Ausnahmefällen denkbar, wenn Compliance-Maßnahmen als „Feigenblatt“ installiert werden, um …”

Bedeutung im Rahmen der Beteiligung S. 217-218

„… 217 Compliance-Maßnahmen können sich folglich sowohl auf den Tatbestand als auch auf die …” „… Compliance-Maßnahmen1110. Eine erneute Betrachtung aus der gegenüberliegenden Perspektive der Haftungsbegrenzung erübrigt …” „… also insoweit durch Compliance-Maßnahmen begrenzt. Ferner kann die Leitungsperson durch die Einführung …”

Dogmatische Grundlagen der Verbandsgeldbuße S. 37-49

„… verlässliche Aussage über die Auswirkung von Compliance-Maßnahmen auf die Verantwortlichkeit des Verbandes nach …” „… Denn Compliance-Maßnahmen können sich nicht allein auf die – auch als organisatorische Anforderungen …” „… Compliance-Maßnahmen auf die Entschließung zur Festsetzung einer Geldbuße einerseits und auf die Bemessung der Sanktion …”

Fazit S. 104-105

„… 104 die Einrichtung angemessener Compliance-Programme nachweisen. Die Angemessenheit von …” „… Compliance-Programmen wird gem. Art. 9 Abs. 1 Bribery Act durch die vom Justizministerium veröffentlichten Leitlinien …” „… von Compliance-Programmen. Weil diese strafrechtliche Mitverantwortlichkeit im Falle von …”

Auswirkungen auf den Tatbestand S. 218-219

„… § 30 OWiG freilich geringer – Bereich existiert, innerhalb dessen Compliance-Maßnahmen eine …” „… haftungsbegrenzende Wirkung entfalten können. C. Berücksichtigung der Compliance-Maßnahme bei der Verantwortlichkeit …” „… interessieren insbesondere die spezifischen Anknüpfungspunkte für Compliance-Maßnahmen auf der Tatbestands- und …”

Haftungskonsequenzen bei Vorsatztat des Geschäftsleiters S. 115-129

„… die Einrichtung von Compliance-Maßnahmen verzichtet und dadurch ihre Aufsichtsund …” „… organisatorischer Machtapparate ersichtlich kein Organisationsmangel, auf den sich Compliance-Maßnahmen auswirken …” „… Compliance-Maßnahmen die Entscheidungswege im Unternehmen offenlegen und so bereits das Vorliegen der Voraussetzungen …”

Haftung wegen fahrlässigen Verstoßes gegen Aufsichts- und Organisationspflichten S. 129-208

„… 129 cherheit“ vermitteln650. Wobei Voraussetzung ist, dass das Gefühl, mangels Compliance-Maßnahmen …” „… Compliance-Maßnahmen daher in aller Regel nicht zu einer Haftung der Leitungsperson der Konzernmuttergesellschaft wegen …” „… Auswirkungen von Compliance-Maßnahmen hierauf muss die Leitungsperson, und damit der Verband, allerdings nur …”

Tatbestandliche Haftungsvoraussetzungen und Funktion S. 21-37

„… Compliance-Funktionen23 in erster Linie der Verhinderung von betrieblichen Zuwider- 17 Siehe dazu Dannecker/Biermann, in …” „… , 407. 22 Schall, FS Rudolphi, 267, 280. 23 Nach Lösler, NZG 2005, 104 kommen Compliance-Maßnahmen neben …” „… , § 25 Rdnrn. 1, 14, 133 ff.; Theile, ZIS 2008, 406, 408. Freilich sollen Compliance-Maßnahmen auch die …”

Die Konzernmuttergesellschaft als Betriebs- oder Unternehmensinhaberin S. 106-114

„… 106 Kapitel 4: Haftungsbegründung im Vertragskonzern und Compliance-Maßnahmen Wie gesehen, kann …” „… juristischen Person sind Compliance-Maßnahmen zur Vermeidung von Mitarbeitertaten aktuell verbreiteter Standard …” „… Compliance-Maßnahmen auf die Haftung der Konzernmuttergesellschaft nach § 30 OWiG für eingetretene Verstöße auswirken …”

Der aktienrechtliche Vertragskonzern S. 62-66

„… nach der Bedeutung von Compliance-Maßnahmen für die Begründung und Bemessung der strafrechtlichen …” „… Verantwortlichkeit ausstellen müssen290. Und hinsichtlich der Auswirkung von Compliance-Maßnahmen auf die …” „… Vertragskonzerns zu erarbeiten, um, nachdem das Phänomen der Compliance-Programme beleuchtet wurde (Kapitel 3), für …”

Fazit S. 208-209

„… Pflichtendelegation bei entsprechend ausgestalteten konzernweiten Compliance-Maßnahmen einen Übergang der …” „… richtete Compliance-Maßnahmen auf die Verbandsverantwortlichkeit nach § 30 OWiG auswirken können. …” „… 208 mit dem begrifflichen Zusatz Compliance versehen werden oder nicht. Möglich ist der …”

§ 130 OWiG als zentrale Aufsichtsvorschrift des Wirtschaftsstrafrechts S. 53-60

„… Compliance-Standards zu entwickeln das große Potenzial der Compliance-Debatte, denn so könne dem Sanktionsadressaten …” „… als die zentrale Compliance-Vorschrift im Bereich des Strafrechts verstanden wird230. Allerdings soll …” „… .), Wissenschaftliche und praktische Aspekte der nationalen und internationalen Compliance-Diskussion, 63, 67; ders …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Bedeutung von Compliance-Maßnahmen für die Sanktionsbegründung und -bemessung im …” „… Compliance der Universität GießenBand BUT_Petermann_0142-1.indd 2 20.02.13 10:05Stefan PetermannDie …” „… Schriften zu Complianceherausgegeben von Prof. Dr. Peter Kindler, Ludwig-Maximilians-Universität …”

Zwischenergebnis S. 114-115

„… Compliance-Maßnahmen verzichtet und dadurch ihre Aufsichtsund Überwachungspflichten verletzt (unten I. 2). Sind solche …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… . beziehungsweise CCZ Corporate Compliance Zeitschrift DB Der Betrieb dens. denselben ders. derselbe DStR …” „… Wettbewerb-Entscheidungssammlung ZFRC Risk, Fraud & Compliance ZGR Zeitschrift für Unternehmens- und Gesellschaftsrecht ZHR …”

Handeln für einen anderen nach § 9 OWiG S. 49-53

„… Organhaftung, 145, 153 f.; Engelhart, Sanktionierung von Unternehmen und Compliance, 344 f. Zur Kritik an der …”

doi.org/10.5771/9783845245904

No access

Select

Daniel Klösel

Compliance-Richtlinien

Series: Internationale Studien zur Privatrechtstheorie

Volume 14 2012

Results in this title

Anhang: Idealtypische Compliance-Richtlinie S. 194-202

„… 194 V. Anhang: Idealtypische Compliance2Richtlinie812 I. Einleitung 1. Präambel813: Das in der …” „… . 825 Vgl. Bayer Corporate Compliance Policy, 8. 197 ist eine Selbsthilfe durch Kartellabsprachen nicht …” „… Interessenkonflikte sind den Vorgesetzten offen zu legen. In Zweifelsfällen ist die Compliance einzuschalten. 5.2 …”

Individualvertragliche Anwendungsvoraussetzungen: Compliance-Richtlinien und Rechtsverbindlichkeit S. 55-57

„… Whistleblowings interne Regeln zur Überwachung und Durchsetzung der inhalt2lichen Compliance2Vorgaben als …” „… Anwendungsvoraussetzung zu definieren, in2nerhalb der Rechtsprechung zu Compliance2Richtlinien nicht durchsetzen kön2nen …” „… . b. Individualvertragliche Anwendungsvoraussetzungen: Compliance2Richtlinien und …”

Zwischenergebnis: Allgemeine Tendenz zur Grundrechtskonformität von Compliance-Regelungen S. 62-63

„… von Compliance2Regelungen ist insbesondere innerhalb des arbeitsrechtlichen Schrifttums thema2tisiert …” „… betreffen.213 c. Zwischenergebnis: Allgemeine Tendenz zur Grundrechtskonformität von Compliance2Regelungen …” „… Ähnlich wie schon bei den internationalprivatrechtlichen Fragen bei der Einfüh2rung von Compliance2 …”

Kollektivvertragliche Anwendungsvoraussetzungen: Compliance-Richtlinien zwischen rechtlicher und faktischer Verbindlichkeit S. 50-55

„… transnationalen Regulierung multinationaler Unternehmen im Hinblick auf die Einhaltung von Compliance2Standards …” „… einräumen. 2. Compliance Richtlinien und Vertragsrecht: Die Privatisierung der Regel überwachung und …” „… 7 der vorliegenden Compliance2Richtlinie zeigen, verweist diese mit ihrer Sanktionsklausel (Ziff …”

Compliance-Richtlinien und Grundrechtsstandards: Institutitonelle Grundrechtskonzepte als gewährleistungsstaatliche Grundrechtstheorie S. 189-193

„… der Regelanwendung, 2fortbildung und 2implementation durch Dritte. Da Compliance2Richtlinien …” „… multinationaler Konzerne überwiegend in Form von Whistleblowerklauseln, einer internen Compliance2Organisation und …” „… wegen eines Verstoßes gegen den Grundsatz von Treu und Glauben un2wirksam sein. 3. Compliance …”

Kollektivvertragliche Grundrechtsstandards: Inhaltskontrolle von Compliance-Richtlinien zwischen unmittelbarer und mittelbarer Grundrechtsdrittwirkung S. 57-62

„… 57 trollvorbehalte des staatlichen Privatrechts eine rechtsverbindliche Compliance2Regelung …” „… gesamten Compliance2Richtlinie zumindest in mitbestimmungsrechtlicher Hinsicht be2gründen sollen, nicht …” „… Anwendungsvoraussetzungen unscharf bleiben. 3. Compliance Richtlinien und Grundrechtsstandards: Die Privatisierung der …”

Individualvertragliche Grundrechtsstandards: Inhaltskontrolle von Compliance-Richtlinien am Maßstab der mittelbaren Grundrechtsdrittwirkung S. 62

„… von Compliance2Regelungen ist insbesondere innerhalb des arbeitsrechtlichen Schrifttums thema2tisiert …” „… betreffen.213 c. Zwischenergebnis: Allgemeine Tendenz zur Grundrechtskonformität von Compliance2Regelungen …” „… Ähnlich wie schon bei den internationalprivatrechtlichen Fragen bei der Einfüh2rung von Compliance2 …”

Compliance-Richtlinien und Vertragsrecht: Die Grenze des widersprüchlichen Verhaltens als vertragsrechtliches Korrektiv S. 184-189

„… onalprivatrechtliche Anwendbarkeit der zivilrechtlichen Inhaltskontrolle auf solche Compliance2Regelungen, die …” „… . Compliance Richtlinien und Vertragsrecht: Die Grenze des widersprüchli chen Verhaltens als …” „… rechtsverbindliche Compliance2Regelungen handelt, die mittels der arbeits2rechtlichen Sanktionsformen der Abmahnung …”

Compliance-Richtlinien und Internationales Privatrecht: Zum transnationalen ordre public als arbeitskollisionsrechtliches Korrektiv S. 176-184

„… 176 IV. Compliance2Richtlinien im Zivilrecht revisited: Zur zivilrechtli2chen Inhaltskontrolle …” „… auf den Fall von Compliance2Richtlinien multinationaler Konzerne auszuformulieren. In Anlehnung an die …” „… Compliance2Richtlinien soll dies zu2nächst im Hinblick auf die internationalprivatrechtlichen Voraussetzungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… ParisBand 14 BUT_Kloesel_7418-3.indd 2 09.05.12 10:04Daniel KlöselCompliance …” „… des deutschen Marktes dessen unternehmensweit gültige Compliance2Richtlinie auch in den deutschen …” „… Niederlassungen einführte, wurde das Thema Compliance schlagartig und weit über den juristischen Tellerrand hinaus …”

Problemstellung – Abgrenzung des Themas – These – Gang der Untersuchung S. 19-39

„… Konstitutionalsierung: Zur Funktion des staatlichen (Zivil2)Rechts im Fall von Compliance2Richtlinien multinationa2ler …” „… die so genannten Compliance Richtlinien multinationaler Konzerne, de2nen die Funktion zukommt, die …” „… („Compliance“27) des Unternehmens zu gewährleisten.28 Die Einführung von „Compliance2Richtlinien“29 war …”

Kollektivarbeitsrechtliche Anknüpfung: Der betriebsverfassungsrechtliche Territorialitätsgrundsatz S. 40-46

„… 40 II. Compliance2Richtlinien im Zivilrecht: Zur zivilrechtlichen In2haltskontrolle privater Regeln …” „… Compliance2Richtlinien ist es vor allem der transnationale Gel2tungsanspruch der privaten Regeln (Ziff 2.139 …” „… die insgesamt von den Compliance2Vorgaben ausgehenden Gefahren insbesondere für die …”

Zwischenergebnis: Uneingeschränkte Anwendbarkeit der richterlichen Inhaltskontrolle als kollisionsrechtliche Mosaiktheorie S. 49-50

„… individualarbeitsrechtlichen Kontrollmaßstäbe dazu, dass sie auch im Hinblick auf Compliance2Richtlinien in einem …” „… Regelungscharakter der Compliance2Regelungen zu einer uneingeschränkten Anwendbarkeit der zivilrechtlichen …” „… transnationalen Regulierung multinationaler Unternehmen im Hinblick auf die Einhaltung von Compliance2Standards …”

Individualarbeitsrechtliche Anknüpfung: Objektives Arbeitsvertragsstatut und zwingende Eingriffsnormen S. 46-49

„… Compliance2Regelungen uneingeschränkten Vorrang zukommt.159 b. Individualarbeitsrechtliche Anknüpfung …” „… internationalprivatrechtliche Anknüp2fung der individualarbeitsrechtlichen Kontrollmaßstäbe für Compliance2Richt2linien.160 …” „… aktuellen Schrifttum zu Compliance2Richtlinien ausdrücklich Bezug genommen worden. Dies ist darauf …”

Literaturverzeichnis S. 203-218

„… , Ingo/Gushurst, Klaus Peter: Corporate Compliance – Grundla2gen und Umsetzung, in: BB 2008, S. 1ff. Berman, Paul …” „… .) Gramsci – Reihe Staatsverständnisse Bd. III, S.852104. Bürkle, Jürgen: Corporate Compliance – Pflicht oder …” „… Kür für den Vorstand der AG?, in: BB 2005, S. 565ff. Bürkle, Jürgen: Corporate Compliance als Standard …”

Traditionelle vs. (post)moderne IPR-Konzepte: Zur Transnationalisierung der europarechtlich moderierten Kontrolltheorie S. 96-100

„… Rechtsanwendungsfrage der zivilrechtlichen Inhaltskontrolle einer konkreten Compliance2Regelung mithin zur Anwendung …” „… anerkannten und ein öffentli2ches Regelungsinteresse in besonderem Maße reflektierenden Compliance2Regelung …” „… abhelfen, dass der Betriebsrat einer Compliance2Regelung die Zustimmung versagt, was jedoch einem im …”

Individualistische Grundrechtskonzepte S. 142-158

„… und Konstitutionalisierung: Compliance Richtlinien als Grundrechtsordnungen? „Union PhilosophyTarget …” „… Regelsetzungsprozess unterliegen und mithin selbst dann, wenn sie wie im Fall von Compliance2Richtlinien öffentliche …” „… Compliance2Richtlinien zeigt, dass die gegenwärtige arbeits2 bzw. privatrechtliche Grundrechtsdogmatik im …”

Zwischenergebnis: Rechtsverbindlichkeit als Anwendungsvoraussetzung der zivilrechtlichen Inhaltskontrolle? S. 57

„… 57 trollvorbehalte des staatlichen Privatrechts eine rechtsverbindliche Compliance2Regelung …” „… gesamten Compliance2Richtlinie zumindest in mitbestimmungsrechtlicher Hinsicht be2gründen sollen, nicht …” „… Anwendungsvoraussetzungen unscharf bleiben. 3. Compliance Richtlinien und Grundrechtsstandards: Die Privatisierung der …”

Neopositivistischer Rechtsbegriff S. 100-120

„… 100 2. Vertragsrecht und Konstitutionalisierung: Compliance Richtlinien als trans nationale …” „… (Compliance2Richtlinien, arbeits2, menschenrechts2 und umweltbezogene Ethikregeln) ergänzt werden.375 Die …” „… Fall von Compliance2Richtlinien vor allem mit Blick auf den Ver2such der arbeitsrechtlichen …”

Traditionelle IPR-Konzepte S. 64-85

„… privaten Steue2rungsarchitektur wird hier im Anschluss an den Fall von Compliance2Richtlinien …” „… : Compliance Richtlinien als transnationale Ordnungen? „Sure, many monographs and articles in the field (of …” „… staatlichen Recht abgeleitete (Compliance2Richtlinien, DCGK, DRSC etc.) Regelungsaufgaben zugewiesen sind.257 …”

(Post-)Moderne IPR-Konzepte S. 85-96

„… internationalprivatrechtliche Anknüpfung der privatrechtlichen Kontrollvorbe2halte im Fall von Compliance2Richtlinien …” „… )moderner IPR2Konzepte in einer transnationa2len Konstellation Im Fall von Compliance2Richtlinien …” „… kompatibel erweist, wobei die Rechtsprechung zu Compliance2Richtlinien in anderen Staaten als Referenz …”

Rechtspluralistischer Rechtsbegriff S. 120-141

„… Kontrolloptionen des staatlichen Rechts im Fall von Compliance2Richtlinien multinationaler Konzerne bleibt …” „… , die in Abgren2zung zu sozialen Normen das Vorliegen rechtspezifischer Merkmale von Compliance2 …” „… auch eine “third2party complaint procedure”556 (vgl. oben Ziff. 6 Compliance2Richtlinie) zu subsumieren …”

Institutionelle Grundrechtskonzepte S. 158-173

„… Privatisierung des Rechts Im Fall von Compliance2Richtlinien multinationaler Konzerne führen die institu2 …” „… individuellen Umstände des Einzelfalls (un2ternehmensinterne Bedeutung einer Compliance2Richtlinie oder einer …” „… darin ent2haltenen Regelung, die Form der Mitarbeiterbeteiligung an der Compliance2Richtlinie etc …”

Neopositivistische vs. rechtspluralistische Rechtskonzepte: Zur Erweiterung des Rechtsbegriffs zur Kontrolle privater Regelsetzung S. 141-142

„… , Schiedsgerichten, unternehmens2internen Compliance2Prozeduren etc.) nicht ohne Folgen für die Konzeption eines …” „… ). 3. Grundrechte und Konstitutionalisierung: Compliance Richtlinien als Grundrechtsordnungen? „Union …”

Individualistische vs. institutionelle Grundrechtskonzepte: Zum Wandel des Grundrechtsverständnisses im Gewährleistungsstaat S. 173-175

„… wirtschaftsrationaler Compliance2Regelungen durch wirtschaftli2che Grundrechte der Unternehmen).745 Vor dem Hintergrund …” „… Grundrechtskontrolle im Fall von Compliance2Richtlinien multinationaler Konzerne gelangt. 749 Zu den Aufgaben einer …”

doi.org/10.5771/9783845240886

1

2

3 ... 1473