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Valentin Aichele - Das Menschenrecht auf gleiche Anerkennung vor dem Recht

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Valentin Aichele (ed.)

Das Menschenrecht auf gleiche Anerkennung vor dem Recht

2013

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Rolf Marschner Menschen in Krisen: Unterbringung und Zwangsbehandlung in der Psychiatrie S. 201-231

„… Zwangsbehandlung der Anlasskrankheit bei den (in der Regel) engeren Zwangsbehandlungsregelungen des öffentlichen …” „… : Unterbringung und Zwangsbehandlung in der Psychiatrie Rolf Marschner Rechtliche und sozialpolitische …” „… wenig genutzt werden. Verlässliche Zahlen über den Umfang der Zwangsbehandlung in der Psychiatrie fehlen …”

Valentin Aichele Einleitung S. 13-34

„… Gesetzgebungsverfahren über die Wiedereinführung der ärztlichen Zwangsbehandlung im Zusammenhang mit psychiatrischer …” „… Gesetzgebungsvorhaben, das die ärztliche Zwangsbehandlung wiedereinführt, im Schnellverfahren unter Missachtung der …” „… Zwangsbehandlung in der Psychiatrie.« Er stellt insbesondere anhand von Artikel 14 und 17 UN-BRK und unter …”

Helmut Pollähne Behindertenrechte im Strafprozess – Faire Verfahren für Menschen mit Behinderungen? S. 166-200

„… psychiatrischen Zwangsbehandlung erstmalig mit der Verbindlichkeit der Konvention8 befasst hat: »Die UN-BRK, die …” „… ).41 In der bereits erwähnten Grundsatzentscheidung des BVerfG zur Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug …” „… Zwangsbehandlung und Zwangsunterbringung nach dem PsychKG Berlin. 2. überarbeitete Fassung. http://www …”

Volker Lipp Erwachsenenschutz, gesetzliche Vertretung und Artikel 12 UN-BRK S. 327-355

„… Ungleichbehandlung behinderter Menschen. Im Zusammenhang der Unterbringung und Zwangsbehandlung wird allerdings …” „… die Unterbringung oder Zwangsbehandlung sei.59 Dann würde auch § 1896 Absatz 1 BGB behinderte 2. a) 54 …” „… Beispiel der Zwangsbehandlung und Zwangsunterbringung nach dem PsychKG Berlin. 2. überarbeitete Fassung …”

Beate Rudolf, Michael Windfuhr Vorwort S. 5-10

„… Lebensbereichen Rolf Marschner Menschen in Krisen: Unterbringung und Zwangsbehandlung in der Psychiatrie 203 …”

Sigrid Graumann Fremdnützige Forschung nur mit eigener, gegebenenfalls assistierter Einwilligung? S. 231-251

„… UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Gesundheit (2005), Ziff. 87-90. Zu Fragen der Zwangsbehandlung siehe Marschner …” „… sie viel seltener traumatisierenden Zwangsbehandlungen ausgesetzt wären, als das bislang der Fall ist …”

Oliver Tolmein Die Regelung zur Einwilligung Betreuender in die Sterilisation als Verstoß gegen die UN-BRK S. 273-302

„… Bundesverfassungsgericht in der Rechtsprechung zur Zwangsbehandlung von Patientinnen und Patienten im Maßregelvollzug …” „… psychisch Kranke am Beispiel der Zwangsbehandlung und Zwangsunterbringung nach dem PsychKG Berlin. 2 …”

Dagmar Brosey Wunsch und Wohl betreuter Menschen im Lichte der UN-BRK S. 355-375

„… Entscheidung über die Zulässigkeit einer Zwangsbehandlung mit Neuroleptika wird ausgeführt, dass die UN-BRK als …”

Wolfhard Kohte, Claudia Beetz Die Rechts- und Handlungsfähigkeit im Arbeitsgerichtsverfahren und im verfahrensrechtlichen Bestandsschutz des Arbeitsverhältnisses S. 145-166

„… grundrechtssensible Gestaltung des Verfahrensrechts an. In den Fällen der Zwangsbehandlung hat das …”

Valentin Aichele, Theresia Degener Frei und gleich im rechtlichen Handeln – Eine völkerrechtliche Einführung zu Artikel 12 UN-BRK S. 35-67

„… Zwangsbehandlung sind menschenrechtlich auch durch Artikel 12 UN-BRK in Frage gestellt, weil der Wille der …”

doi.org/10.5771/9783845236384

Manuela Dudeck, Johannes Kaspar, Michael Lindemann - Verantwortung und Zurechnung im Spiegel von Strafrecht und Psychiatrie

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Manuela Dudeck (ed.), Johannes Kaspar (ed.), Michael Lindemann (ed.)

Verantwortung und Zurechnung im Spiegel von Strafrecht und Psychiatrie

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 79 2014

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Katrin Höffler Kriminologische und rechtstatsächliche Überlegungen zur Zwangsbehandlung in der Psychiatrie S. 193-204

„… 193 Kriminologische und rechtstatsächliche Überlegungen zur Zwangsbehandlung in der Psychiatrie …” „… Rahmenbedingungen der Zwangsbehandlung Überlegungen zu materiell-strafrechtlichen Fragen der Zwangsbehandlung zeigen …” „… die Effektivität psychiatrischer Zwangsbehandlungen. Gerade mit Blick darauf, dass durch …”

Tilman Steinert Die Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug und in der klinischen Psychiatrie nach den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts S. 167-192

„… 167 Die Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug und in der klinischen Psychiatrie nach den …” „… Zwangsbehandlung sei erforderlich, um eine Entlassung des Patienten aus dem Maßregelvollzug möglich zu machen. Für …” „… die vorgesehene Zwangsbehandlung war die gesetzliche Grundlage des § 6 des Maßregelvollzugsgesetzes …”

Inhalt S. 9-10

„… Rechtssystems mit »querulatorischen« Eingaben 135 Inhalt 10 Tilman Steinert Die Zwangsbehandlung im …” „… Katrin Höffler Kriminologische und rechtstatsächliche Überlegungen zur Zwangsbehandlung in der …”

Heiner Fangerau Medizin und geschlossene Unterbringung: Von der Spannung zwischen ärztlicher Ethik und gesellschaftlichem Auftrag S. 73-86

„… Zwangsbehandlung ansehen wollte3, hat der Zwang in der Psychiatrie als Gegenspieler einer im juristischen und …” „… 2013 eine Stellungnahme zur Zwangsbehandlung bei psychischen Erkrankungen mit Empfehlungen an die …” „… rechtssystemspezifisch26 vom Freiheitsentzug bis hin zur Zwangsbehandlung reichen können, werden meistens damit …”

Vorwort S. 5-8

„… für die Praxis sehr relevante Frage der Zulässigkeit einer Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug wird …”

doi.org/10.5771/9783845253299

Susanne Beck - Gehört mein Körper noch mir?

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Susanne Beck (ed.)

Gehört mein Körper noch mir?

2012

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Burcu Ertem Das Recht von Gefangenen auf Gesundheit und Selbstbestimmung im Rahmen von Zwangsbehandlungen S. 253-271

„… 253 Das Recht von Gefangenen auf Gesundheit und Selbstbestimmung im Rahmen von Zwangsbehandlungen …” „… Burcu Ertem, Ankara Der Beitrag fokussiert sich auf die juristische Beurteilung der Zwangsbehandlung …” „… Beurteilung der Zwangsbehandlung von Gefangenen, ohne dabei auf die Besonderheiten bei Zwangsbehandlungen …”

Christoph Bublitz Psyche, Paternalismus & the Pursuit of Happiness – Grundrechtsdogmatische Gedanken über den Schutz vor sich selbst S. 369-405

„… die Regulierung geistiger Zustände (psychiatrische Zwangsbehandlungen, Verbote des AMG/BtMG). Dies …” „… , etwa Zwangsbehandlungen psychisch Kranker oder Verbote der Selbstverfügung über die eigene Psyche (z.B …” „… (II). I. Psychiatrische Zwangsbehandlungen und die „Freiheit zur Krankheit“ Psychiatrische …”

Matthias Braun Der Körper als Refugium absoluter Selbstbestimmung? Ethische Herausforderungen einer ‚Freiheit zur Krankheit‘ S. 177-193

„… prominent in den Rechtsprechungen zur Zulässigkeit von Zwangsbehandlungen in psychiatrischen Kontexten …” „… des Bundesgerichtshofs zu der Frage nach der Zulässigkeit von Zwangsbehandlungen weiter bekräftigt …” „… Zulässigkeit von Zwangsbehandlungen ausdrücklich auf die ‚Freiheit zur Krankheit‘, die auch in dem Kontext …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-10

„… Rahmen von Zwangsbehandlungen Burcu Ertem 253 Paternalismus im deutschen und österreichischen …”

Jens Ried Indirekter Paternalismus. Ethische Anmerkungen zu Formen impliziter Verhinderung selbstschädigenden Verhaltens im Bereich von Public Health am Beispiel der Prävention ernährungsbedingter Erkrankungen S. 237-253

„… Zwangsbehandlungen Burcu Ertem, Ankara Der Beitrag fokussiert sich auf die juristische Beurteilung der …” „… Zwangsbehandlung von Gefangenen, insbesondere auf die Frage, ob der gefangene Patient, im Rahmen des …”

Andrea Günter Körper und Freiheit im Kreislauf. Zur feministisch-philosophischen Diskussion des Verhältnisses von „Autonomie“ und „Paternalismus“ S. 155-177

„… Zwangsbehandlungen in psychiatrischen Kontexten auftaucht, stellt sich eine besondere und bislang ethisch nicht …”

Dorothea Magnus Autonomie und Paternalismus: Rechtliche Überlegungen zu einem medizinethischen Problem S. 421-444

„… eine Unterbringung oder Zwangsbehandlung angezeigt.25 II. Harter Paternalismus Beim sogenannten …”

Arianna Ferrari Autonomie und Visionen in der Debatte um pharmakologisches Cognitive Enhancement (PCE) S. 347-369

„… . Zudem zielen sie nicht selten auf die Regulierung geistiger Zustände (psychiatrische Zwangsbehandlungen …”

doi.org/10.5771/9783845243542

Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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ZaöRV / HJIL Volume 83 (2023) Issue 4 ISSN Online: 2942-3562

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Andreas Paulus Völkerrechtsfreundlichkeit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts S. 869-892

„… Zwangsbehandlung80 oder Wahlrecht von Menschen in Betreuung81gezeigt, vor allem aber im Urteil zum Beamtenstreik …” „… , 296 (Rn. 148 ff.) – Kopftuch II.80 BVerfGE 142, 313 (Rn. 87 ff.) – Zwangsbehandlung.81 BVerfGE 151, 1 …”

Andreas Th. Müller Reichweite und Grenzen der völkerrechtskonformen Interpretation in Österreich S. 761-782

„… . ähnlichzurückhaltend BVerfGE 142, 313 (346) – Zwangsbehandlung; BVerfGE 151, 1 (29 …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2023-4

Torben Götz - Die rechtlichen Grenzen der Patientenautonomie bei psychischen Erkrankungen

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Torben Götz

Die rechtlichen Grenzen der Patientenautonomie bei psychischen Erkrankungen

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 117 2013

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Behandlungen in Akutsituationen (§ 18 Abs. 4 PsychKG NRW) S. 153-175

„… ebenfalls zum Ausdruck.745 Die Frage nach Zwangsbehandlungen außerhalb des § 18 Abs. 4 PsychKG NRW stellt …” „… sich aber deshalb nicht, weil das Betreuungsrecht dem Betreuer die Veranlassung einer Zwangsbehandlung …” „… Zwangsbehandlungen im Maßregelvollzug kassiert hat,748 stellt sich die Frage, ob Maßnahmen nach § 18 Abs. 4 PsychKG …”

Die zwangsweise Durchsetzung der Einwilligung S. 123-147

„… der öffentlich-rechtlichen Zwangsbehandlung, welche eine derartige Befugnis des Arztes unmittelbar aus …” „… Behandlungsverhältnisses ableitet.558 Die Zwangsbehandlung auf betreuungsrechtlicher Grundlage vollzieht sich hingegen im …” „… Veranlassung der Zwangsbehandlung durch den Betreuer einen Grundrechtseingriff darstellt. 1. Grundrechtsbindung …”

Literaturverzeichnis S. 239-254

„… . Aufl., Heidelberg 2011. Bienwald, Werner; Die Zwangsbehandlung und Unterbringung geistig verwirrter …” „… ) 2004, S. 648-653. Böhm, Horst; Zwangsbehandlung bei strafrechtlichen Unterbringungen – Ein nach wie vor …” „… , Betreuungsrechtliche Praxis (BtPrax) 2009, S. 218-220. Böse, Martin; Zur Rechtfertigung von Zwangsbehandlungen …”

Zusammenfassung der Ergebnisse zum PsychKG NRW S. 175-178

„… die Anordnung jeder Zwangsbehandlung nur von der ärztlichen Leitung (§§ 14 Abs. 2 S. 3, 18 Abs. 5 …” „… Berücksichtigung des bereits schmalen materiellen Anwendungsbereiches für Zwangsbehandlungen gem. § 18 Abs. 4 …” „… , inwiefern das PsychKG NRW die vom BVerfG in seinen Entscheidungen zur Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug …”

Legitimation durch § 18 Abs. 4 PsychKG NRW S. 233-234

„… , inwiefern derartige Zwangsbehandlungen die materiellen und verfahrensrechtlichen Voraussetzungen erfüllen …” „… voraussetzen, ist dies für Zwangsbehandlungen zur Abwehr einer Fremdgefährdung nicht zu beanstanden, da der …” „… Unterbringungsrechts als hinreichend konkret, da sich der Anwendungsbereich für Zwangsbehandlungen nicht schon dann …”

Legitimation durch Einwilligung des Betreuers S. 230-233

„… in Betracht. Aufgrund der Rechtsprechung des BVerfG zur Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug aus dem …” „… Hinsicht sind die Zulässigkeitsvoraussetzungen einer Zwangsbehandlung durch das Erfordernis der …” „… Zwangsbehandlung Rechnung trägt.1109 Das Betreuungsverfahrensrecht genügt ebenfalls den Anforderungen des BVerfG …”

Geltung innerhalb des PsychKG NRW S. 217-225

„… zumisst, jegliche Zwangsbehandlung verhindern zu können,1073 noch stößt sie im Rahmen …” „… Konstitution des Schädigers abhängen, weshalb Zwangsbehandlungen zur Abwehr einer Fremdgefährdung im Gegensatz …” „… Zulässigkeit der Zwangsbehandlung gem. § 18 Abs. 4 PsychKG NRW zur Abwehr einer Fremdgefährdung nicht.1076 …”

Gerichtliche Feststellung der Einwilligungsunfähigkeit S. 48-80

„… Zwangsbehandlung fremdgefährdender Einwilligungsfähiger vgl. S. 157 ff. 284 Popp, S. 34. 285 Ausf. S. 153 ff. 286 …” „… Zwangsbehandlung Einwilligungsfähiger die Unterbringungsdauer zum Nachteil des Patienten verlängere, da mit einer …” „… Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug Unterge- 287 Dies entspricht der bereits im Betreuungsrecht vorgefundenen …”

Möglichkeiten der Patientenverfügung S. 234-236

„… ) erreichen. Weiterhin stellt § 18 Abs. 5 PsychKG NRW sicher, dass Zwangsbehandlungen nur von einem Arzt …” „… Zwangsbehandlung einen vorbeugenden Unterlassungsantrag beim Betreuungsgericht zu stellen (§§ 312 Nr. 3, 327 FamFG …” „… In der Gesamtschau bestehen somit im Hinblick auf Zwangsbehandlungen gem. § 18 Abs. 4 PsychKG NRW nur …”

Zusammenfassung zur Einwilligung des Betreuers S. 147-149

„… BVerfG nach einer erfolglosen Zustimmungswerbung vor jeder Zwangsbehandlung Rechnung trägt. Da auch das …” „… des BVerfG zur Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug ergaben sich allerdings Zweifel, inwiefern die …” „… bisher keine Initiativen zur Schaffung landesrechtlicher Grundlagen für ambulante Zwangsbehandlungen …”

Gang der Untersuchung S. 18-20

„… betreuungsrechtlichen Zwangsbehandlung8 sowie die Beschlüsse des BVerfG zur Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug …” „… Kapitels untersucht, ob sich Zwangsbehandlungen unabhängig von der Einwilligung des Patienten bzw. seines …”

Risiko zivil- und strafrechtlicher Sanktionen S. 116-123

„… formeller Hinsicht von der öffentlich-rechtlichen Zwangsbehandlung, welche eine derartige Befugnis des …” „… hoheitlichen Behandlungsverhältnisses ableitet.558 Die Zwangsbehandlung auf betreuungsrechtlicher Grundlage …” „… zunächst der Klärung, inwiefern die Veranlassung der Zwangsbehandlung durch den Betreuer einen …”

Einwilligung des Betreuers (§ 18 Abs. 3 S. 2 PsychKG NRW) S. 152-153

„… nach Zwangsbehandlungen außerhalb des § 18 Abs. 4 PsychKG NRW stellt sich aber deshalb nicht, weil das …” „… Betreuungsrecht dem Betreuer die Veranlassung einer Zwangsbehandlung auf Grundlage des § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB …” „… Fällen landesrechtliche Ermächtigungsgrundlagen für Zwangsbehandlungen im Maßregelvollzug kassiert hat …”

Eingangsuntersuchung (§ 17 Abs. 2 S. 1 PsychKG NRW) S. 149-152

„… bisher keine Initiativen zur Schaffung landesrechtlicher Grundlagen für ambulante Zwangsbehandlungen …” „… deshalb, weil die aktuellen Entscheidungen des BVerfG zur Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug722 sowie des …” „… . Marschner/Volckart/Lesting B Rn. 179: Zwangsuntersuchungen unter den Voraussetzungen der Zwangsbehandlung zulässig. 733 Die …”

Ausblick S. 236-238

„… Patientenverfügung daher insbesondere als probates Mittel, um die Veranlassung einer Zwangsbehandlung durch den …” „… Zwangsbehandlungen gestattet. Das für 2013 angekündigte Patientenrechtegesetz wird dies aller Voraussicht nach nicht …”

Problemstellung S. 17-18

„… betreuungsrechtlichen Zwangsbehandlung8 sowie die Beschlüsse des BVerfG zur Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug …”

Geltung im Betreuungsrecht S. 212-217

„… keine Zwangsbehandlung legitimieren könne.1052 Diese Auffassung überzeugt aber nicht. Wenn der Betreuer …”

Anwendungsvoraussetzungen S. 193-212

„… , wonach die Patientenverfügung sogar möglicher Zwangsbehandlung vorgeschaltete Überwachungsmaßnahmen …”

doi.org/10.5771/9783845245294

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