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Sabine Hartmann - Verfahrensrechtliche Probleme der wohnungseigentumsrechtlichen Beschlussanfechtungsklage

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Sabine Hartmann

Verfahrensrechtliche Probleme der wohnungseigentumsrechtlichen Beschlussanfechtungsklage

Series: Schriften zum Miet- und Wohnungseigentumsrecht

Volume 1 2016

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Schrifttumsverzeichnis S. 255-260

„… 2. Auflage 2010. Bergerhoff, Stefan Die wohnungseigentumsrechtliche Anfechtungsklage im ZPO …” „… 614, 2007. Bonifacio, Michael Der Entwurf einer wohnungseigentumsrechtlichen Anfechtungsklage nach …” „… Wohnungseigentumsrecht, ZMR 2007, 593 – 597; Zwei Vorschläge für eine Weiterentwicklung des Wohnungseigentumsrechts, ZWE …”

Einleitung und Hinführung S. 23-28

„… das Thema: »Verfahrensrechtliche Probleme der wohnungseigentumsrechtlichen Beschlussanfechtungsklage …” „… Wohnungseigentumsrecht ist ein Rechtsgebiet von großer wirtschaftlicher und praktischer Bedeutung1. Die Entwicklung seit …” „… unattraktiv wird3. In der Fachwelt wie in der Rechtsprechung ist der Bereich des Wohnungseigentumsrechtes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Verfahrensrechtliche Probleme der wohnungseigentumsrechtlichen Beschlussanfechtungsklage Sabine …” „… zum Miet- und Wohnungseigentumsrecht 1 Schriften zum Miet- und Wohnungseigentumsrecht herausgegeben …” „… wohnungseigentumsrechtlichen Beschlussanfechtungsklage Ein streitiges Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit unter dem …”

Schlussbetrachtung S. 251-254

„… wohnungseigentumsrechtlichen Beschlussanfechtungsklage praktische Probleme mit sich bringen, denn dieses Verfahren ließ sich …” „… dass der Kläger – da der wohnungseigentumsrechtlichen Anfechtungsklage kein Suspensiveffekt zukommt …” „… Neufestlegung des Beklagten der wohnungseigentumsrechtlichen Beschlussanfechtungsklage auf den Verband der …”

Die Punkte der WEG-Reform und ihre Auswirkung auf das WEG-Verfahrensrecht S. 29-64

„… die Entstehung und die Entwicklung des Wohnungseigentumsrechts eingegangen, um anschlie- ßend auf die …” „… aufzuzeigen. A Entstehung und Entwicklung des Wohnungseigentumsrechts im Überblick Das Gesetz über das …” „… . 28 Buhl, BWNotZ 2013, 130. A Entstehung und Entwicklung des Wohnungseigentumsrechts im Überblick …”

Verfahrensrechtlicher Ablauf und Besonderheiten der Beschlussmängel- und Entziehungsklagen S. 65-134

„… Wohnungseigentumsrechts235, der Insolvenzverwalter in der Zeit der Insolvenzverwaltung bzw. bis zur Freigabe des …” „… Wohnungseigentumsrechts und der Testamentsvollstrecker236. b) Beeinträchtigung in eigenen Rechten Persönliche Nachteile …” „… können (§ 1 AnfG). c) Die Anlehnung der wohnungseigentumsrechtlichen Anfechtungsklage an die …”

Ausgewählte prozessuale Probleme des neuen WEG-Rechtes im Hinblick auf die Beschlussanfechtungsklage und die Beiladung S. 135-250

„… Beschlussanfechtungsklage und die Beiladung Die Materie des Wohnungseigentumsrechts birgt jedoch auch nach der Reform von …” „… . Denn wenn nun schon nicht eine Änderung des Beklagten in der wohnungseigentumsrechtlichen …”

doi.org/10.5771/9783845270913

Andreas Konecny, Gottfried Musger, Matthias Neumayr, Martin Spitzer - Festschrift Elisabeth Lovrek

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Andreas Konecny (ed.), Gottfried Musger (ed.), Matthias Neumayr (ed.), Martin Spitzer (ed.)

Festschrift Elisabeth Lovrek

Series: Festschrift

Volume 2024

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Nora Wallner-Friedl Sichert die Anmerkung der Zusage der Einräumung von Wohnungseigentum den Erwerb in der Insolvenz? – Offene Fragen des wohnungseigentumsrechtlichen Sonderinsolvenzrechts S. 861-868

„… Insolvenz?Offene Fragen des wohnungseigentumsrechtlichen SonderinsolvenzrechtsNora Wallner-Friedl, Wien und Linz …” „… Wohnungseigentumsrechtes dennoch notwendig.IV. Ausschluss des Rücktrittsrechts des Insolvenzverwalters nach § 21 IO?Auch …”

Johannes Stabentheiner Dekarbonisierung des Gebäudesektors: – Das Gesetzesprojekt eines Erneuerbare-Wärme-Gesetzes und seine Implikationen auf das Wohnrecht S. 759-770

„… zentralen Wärmeversorgung im Wohnungseigentumsrecht; Ausbau der Privilegierungen in § 16 WEG 2002?Ein …” „… zweiter Fragenkreis betrifft ausschließlich das Wohnungseigentumsrecht. Hier geht es vor allem um die …” „… Systems des Wohnungseigentumsrechts.17) Damit ist in erster Linie die – in § 11 EWG18) so be-zeichnete …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… wohnungseigentumsrechtlichen Sonderinsolvenzrechts …”

doi.org/10.5771/9783214257736

Martin J.M. Krüger - Der Modernisierungsbegriff im Miet- und WEG-Recht

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Martin J.M. Krüger

Der Modernisierungsbegriff im Miet- und WEG-Recht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 645 2009

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Maßnahmen zur nachhaltigen Einsparung von Energie oder Wasser S. 120-140

„… beider Maßnahme um eine Modernisierung im Sinne des wohnungseigentumsrechtlichenModernisierungsbegriffs …” „… Wirtschaftlichkeit in diesen Fällen verneint.Die Situation im WohnungseigentumsrechtInnerhalb des Anwendungsbereiches …” „… wohnungseigentumsrechtlichenModernisierungsbegriff spricht jedoch Folgendes:Die modernisierende Instandsetzung enthält zwar zweifellos ein Element …”

Nachhaltige Erhöhung des Gebrauchswertes S. 97-112

„… Modifikationen auf den wohnungseigentumsrechtlichenModernisierungsbegriff übertragen werden. Zwar fehlt im …” „… wohnungseigentumsrechtlichenModernisierungsbegriffs kaum weiter.Maßnahmen zur Verbesserung der Beheizung und der Kochmöglichkeiten (§ 4Absatz 1 Satz 1 …” „… mietrechtlichenModernisierungsbegriff keinesfalls uneingeschränkt auf den wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriff …”

Ermittlung von Zweck und Systematik der Vorschrift des § 22 Absatz 2 WEG anhand neuerer Literatur zu § 22 Absatz 2 WEG S. 81-85

„… wohnungseigentumsrechtlichenModernisierungsbegriffs scheinen in der Literatur jedoch noch nicht geklärt zu sein.Aufgrund dessen lässt sich die …” „… wohnungseigentumsrechtlicheModernisierungsbegriff lässt sich insoweit – also unter ausschließlicher Zuhilfenahmeder neueren Literatur zu § 22 Absatz …” „… wird insofern zumindest teilweise skizziert. DieEigenart des wohnungseigentumsrechtlichen …”

Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer S. 112-120

„… wohnungseigentumsrechtlichenModernisierungsbegriffs handeln. SchlussfolgerungenDie mietrechtliche Definition der Maßnahmen zur Verbesserung der …” „… starken Einschränkungen auf den wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriff übertragen …” „… wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriffs festzuhalten sein. Zwar kann innerhalb des Anwendungsbereichs des WEG …”

Die Verweisungstechnik des § 22 Absatz 2 Satz 1 WEG S. 153-154

„… wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriff lediglich als Ausgangspunkt577dienen würde. Die „spezifische Transformation …” „… “ der Legaldefinition ins Wohnungseigentumsrecht hätte so höchstwahrscheinlich dogmatisch glatter von …” „… die Auslegung des wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriffs nicht derart erschwert.Konkret …”

Zusammenfassung: Die wesentlichen Probleme im Überblick S. 157-159

„… wohnungseigentumsrechtlichenModernisierungsbegriffs.Zusammenfassung: Die wesentlichen Probleme im ÜberblickDie auf den ersten Blick schlüssig und sinnvoll …” „… Wohnungseigentumsrechts insbesondere hinsichtlich möglicher Energieeinsparungen dürfte daher auch in naher Zukunft …” „… insoweitvieles dafür, dass besonders im Bereich des Wohnungseigentumsrechts die bestehendeRechtsunsicherheit, was …”

§ 559 BGB als eng auszulegende Ausnahmevorschrift S. 148-150

„… - und Zweckrichtungen des mietrechtlichen Modernisierungsbegriffs auf den des Wohnungseigentumsrechts …” „… Modernisierungsbegriff könne auch zur Auslegung des wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriffs zurückgegriffen …” „… werden, somüsste dieser Rückgriff zur dem Ergebnis führen, dass auch der wohnungseigentumsrechtliche …”

Aufwendungsersatz als Anreizfunktion für den Vermieter S. 141-142

„… Bestandteil des wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriffs in vielerleiHinsicht problematisch. Ein …” „… nicht komplett deckungsgleich istmit dem wohnungseigentumsrechtlichen Begriff. Eine direkte Übertragung …” „… wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriffs zu berücksichtigen sind. Die vom Gesetzgeber gewählte pauschale Verweisung …”

Praxishinweis S. 154-155

„… der wohnungseigentumsrechtlicheModernisierungsbegriff tendenziell eher restriktiv ausgelegt …” „… der wohnungseigentumsrechtliche Modernisierungsbegriff im Besonderen bringen erhebliche Probleme in …” „… wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriffs zu achten und gegebenenfalls näher einzugehensein, da andernfalls …”

§ 559 BGB als Ausnahme vom Grundsatz pacta sunt servanda S. 150-152

„… innerhalb des WEG, also innerhalb des wohnungseigentumsrechtlichenModernisierungsbegriffs verwendet werden …” „… mietrechtlichen Modernisierungsbegriff eine enge Auslegung auch des wohnungseigentumsrechtlichen …” „… selbst gibt jedoch mehrere Anhaltspunkte für die Auslegung des wohnungseigentumsrechtlichen …”

Gedanke des Mieterschutzes S. 143-146

„… wohnungseigentumsrechtlichenModernisierungsbegriffs haben. Eine Wertsteigerung durch eine Modernisierungsmaßnahme innerhalb des Gemeinschaftseigentums …” „… wohnungseigentumsrechtlichenModernisierungsbegriffs grundsätzlich berücksichtigt werden.Umweltschutzfunktion als öffentliches InteresseDer …” „… wohnungseigentumsrechtliche ist, sondern dem rechtlichen und wirtschaftlichenSchwerpunkt nach …”

Einleitung S. 63-64

„… WohnungseigentumsrechtAnalog zum Modernisierungsbegriff des § 559 Absatz 1 BGB erfordert eine Modernisierung im …” „… (vgl. beispielsweise § 25 Absatz 2Satz 1 WEG).Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht unterscheiden sich …” „… Regelungsmaterie erscheintes daher nahe liegend, von einem eigenen, wohnungseigentumsrechtlichen …”

Keine Erweiterung der Befugnisse zum Eingriff in das Sondereigentum S. 96-97

„… zu eigen, um so gleichzeitig einenselbständigen wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriff …” „… wohnungseigentumsrechtlicher Modernisierungsbegriff in nicht unerheblichemMaße inhaltlich entsprechen. Man könnte gar vermuten …” „… Modernisierungsbegriffs sinnvollerweise in den Anwendungsbereich des Wohnungseigentumsrechts mit all seinen Unterschieden …”

Umweltschutzfunktion als öffentliches Interesse S. 146-147

„… Anwendungsbereich des wohnungseigentumsrechtlichenModernisierungsbegriffs haben. Eine Wertsteigerung durch eine …” „… des wohnungseigentumsrechtlichenModernisierungsbegriffs grundsätzlich berücksichtigt …” „… undWohnkomfort spielen auch innerhalb des Anwendungsbereichs des Wohnungseigentumsrechts eine Rolle. Allerdings …”

Ermittlung von Zweck und Systematik der Vorschrift des § 22 Absatz 2 WEG anhand der Gesetzesmaterialien: BT-Drucksache 16/887 S. 28ff. S. 75-81

„… wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriff, sondern lediglich den des Mietrechts. Dagegen spricht jedoch,dass schon …” „… Wohnungseigentumsrecht und Mietrecht die Modernisierungsbegriffe voneinander abweichen müssen. Daher ist von einem …” „… eigenständigen wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriff auszugehen.Nachfolgend soll versucht werden …”

Entlastungsfunktion des Vermieters S. 142-143

„… den wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriff übertragen werden. Es fehlt innerhalb des …” „… Wohnungseigentumsrechts bereitsan der Möglichkeit, durch die Modernisierung getätigte Aufwendungen auf eine drittePartei …” „… wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriffs nichtersichtlich.Entlastungsfunktion des VermietersInnerhalb des …”

Allgemeine bauliche Veränderungen gemäß § 22 Absatz 1 Satz 1 WEG S. 64-66

„… Wohnungseigentumsrecht übertragbar ist.Bauliche Maßnahmen im WohnungseigentumsrechtAnalog zum Modernisierungsbegriff des …” „… . beispielsweise § 25 Absatz 2Satz 1 WEG).Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht unterscheiden sich also strukturell …” „… nahe liegend, von einem eigenen, wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriff innerhalb der …”

Die Auslegungsschwierigkeiten durch die Verweisung ins Mietrecht S. 154

„… der wohnungseigentumsrechtliche Modernisierungsbegriff im Besonderen bringen erhebliche Probleme in …” „… wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriffs zu achten und gegebenenfalls näher einzugehensein, da andernfalls …” „… wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriff bedeutet das zunächst, dass – entgegen der Sichtweise einiger Autoren – ein …”

Exkurs: Auswirkungen des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes? S. 155-157

„… Modernisierungsbegriffe sollte der wohnungseigentumsrechtlicheModernisierungsbegriff tendenziell eher restriktiv ausgelegt …” „… wohnungseigentumsrechtlichenModernisierungsbegriffs.Zusammenfassung: Die wesentlichen Probleme im ÜberblickDie auf den ersten Blick schlüssig und sinnvoll …” „… Auslegung des wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriffs zumindest gedanklich vorangestellt …”

Beispiele für Maßnahmen zur Einsparung von Energie oder Wasser S. 140-141

„… Anwendungsbereich des wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriffs ist vergleichbar mit der im Mietrecht …” „… Einsparung von Energie oder Wasser sind als Bestandteil des wohnungseigentumsrechtlichen …” „… wohnungseigentumsrechtlichen Begriff. Eine direkte Übertragung der zu diesem Teil des mietrechtlichen Modernisierungsbegriffs …”

Schlussfolgerungen S. 141

„… Bestandteil des wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriffs in vielerleiHinsicht problematisch. Ein …” „… nicht komplett deckungsgleich istmit dem wohnungseigentumsrechtlichen Begriff. Eine direkte Übertragung …” „… wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriffs zu berücksichtigen sind. Die vom Gesetzgeber gewählte pauschale Verweisung …”

Allgemeine Auswirkungen S. 157

„… wohnungseigentumsrechtlichenModernisierungsbegriffs.Zusammenfassung: Die wesentlichen Probleme im ÜberblickDie auf den ersten Blick schlüssig und sinnvoll …” „… Wohnungseigentumsrechts insbesondere hinsichtlich möglicher Energieeinsparungen dürfte daher auch in naher Zukunft …” „… insoweitvieles dafür, dass besonders im Bereich des Wohnungseigentumsrechts die bestehendeRechtsunsicherheit, was …”

Interesse des Mieters S. 146

„… Anwendungsbereich des wohnungseigentumsrechtlichenModernisierungsbegriffs haben. Eine Wertsteigerung durch eine …” „… des wohnungseigentumsrechtlichenModernisierungsbegriffs grundsätzlich berücksichtigt …” „… undWohnkomfort spielen auch innerhalb des Anwendungsbereichs des Wohnungseigentumsrechts eine Rolle. Allerdings …”

Schlussfolgerungen S. 90-92

„… sollte bei der Auslegung des wohnungseigentumsrechtlichenModernisierungsbegriffs mit berücksichtigt …” „… stelltsomit einen dem wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriff innewohnenden Aspekt dar. Dies …” „… wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriffs sich nur rudimentär anhand der Gesetzesbegründung zu § 22 Absatz 2 Satz 1 …”

Modernisierung des Wohnungsbestandes im öffentliches Interesse S. 147-148

„… Umweltschutzes hat nicht nur mit Mietrecht, sondern ebenso mit dem Wohnungseigentumsrecht als Teil des …” „… Zivilrechts kaum etwas zu tun. Erhebliche Auslegungsprobleme des wohnungseigentumsrechtlichen …” „… des öffentlichen Interesses an Modernisierungen auf den wohnungseigentumsrechtlichen …”

Zeitlicher Anknüpfungspunkt der baulichen Maßnahme (Mietrecht) und der baulichen Veränderung (WEG) S. 95-96

„… zu eigen, um so gleichzeitig einenselbständigen wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriff …” „… wohnungseigentumsrechtlicher Modernisierungsbegriff in nicht unerheblichemMaße inhaltlich entsprechen. Man könnte gar vermuten …” „… Modernisierungsbegriffs sinnvollerweise in den Anwendungsbereich des Wohnungseigentumsrechts mit all seinen Unterschieden …”

Wirtschaftspolitische Funktion des Modernisierungsbegriffs S. 143

„… wohnungseigentumsrechtliche ist, sondern dem rechtlichen und wirtschaftlichenSchwerpunkt nach …” „… Entlastungsfunktion kann alsonicht zur Auslegung des wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriffs herangezogen …” „… wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriffs ersichtlich zu sein.Wirtschaftspolitische Funktion des …”

Zwischenergebnisse S. 152

„… innerhalb des WEG, also innerhalb des wohnungseigentumsrechtlichenModernisierungsbegriffs verwendet werden …” „… und Regelungsmaterien von Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht herrührt. Die vom Gesetzgeber gewählte …” „… wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriffsbedeutet dies, dass konsequenterweise nur in den oben genannten Fällen auf …”

Schlussfolgerungen S. 152

„… innerhalb des WEG, also innerhalb des wohnungseigentumsrechtlichenModernisierungsbegriffs verwendet werden …” „… und Regelungsmaterien von Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht herrührt. Die vom Gesetzgeber gewählte …” „… wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriffsbedeutet dies, dass konsequenterweise nur in den oben genannten Fällen auf …”

Zusammenfassung: Die wesentlichen Ergebnisse im Überblick S. 159-160

„… .– Eine Begrenzung des wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriffeserfolgt in gewissem Umfang …” „… Modernisierungsbegriff ist nicht komplett deckungsgleich ist mit dem wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriff …” „… wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriffskann nur in begrenztem Umfang auf die Zweck- und Zielrichtung des …”

Ermittlung von Zweck und Systematik der Vorschrift des § 22 Absatz 2 WEG anhand des Gesetzeswortlautes: Einschränkung des Modernisierungsbegriffs wegen möglicher Änderung der Eigenart der Wohnanlage? S. 87-90

„… wohnungseigentumsrechtlichenModernisierungsbegriffs mit berücksichtigt werdenSchlussfolgerungenZweck und Systematik der Vorschrift des § 22 Absatz 2 …” „… wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriffs soll diesnun anders sein. Wenn in der Literatur an dieser Stelle von einer …” „… diesemMerkmal zwar dogmatisch und systematisch nicht um einen Bestandteil des wohnungseigentumsrechtlichen …”

Ermittlung von Zweck und Systematik der Vorschrift des § 22 Absatz 2 WEG anhand des Gesetzeswortlautes: Einschränkung des Modernisierungsbegriffs aufgrund Anpassung an den Stand der Technik? S. 85-87

„… ausdrücklichvon einer Einschränkung des wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriffs ausgeht. Der rein …” „… müssen.Innerhalb des wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriffs soll diesnun anders sein. Wenn in der …” „… diesemMerkmal zwar dogmatisch und systematisch nicht um einen Bestandteil des wohnungseigentumsrechtlichen …”

Einleitung S. 93

„… Mietrechts als auch innerhalb des Wohnungseigentumsrechts miteinander verbunden. Bauliche Maßnahme oder …” „… beiden betroffenen Rechtsgebiete Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht) Bezug nehmen.Während innerhalb des …”

Zwischenergebnis S. 90

„… sollte bei der Auslegung des wohnungseigentumsrechtlichenModernisierungsbegriffs mit berücksichtigt …” „… stelltsomit einen dem wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriff innewohnenden Aspekt dar. Dies …”

Bauliche Maßnahme/bauliche Veränderung S. 93-94

„… Mietrechts als auch innerhalb des Wohnungseigentumsrechts miteinander verbunden. Bauliche Maßnahme oder …” „… beiden betroffenen Rechtsgebiete Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht) Bezug nehmen.Während innerhalb des …”

Einleitung und Problemaufriss S. 13-16

„… § 559 Absatz 1 BGB sein. Bereits dieTatsache, dass eine Vorschrift des Wohnungseigentumsrechts auf eine …” „… der des Wohnungseigentumsrechts – jeweils einzeln mit ihren jeweiligen Alternativen …”

Literatur S. 161-164

„… Wohnungseigentumsrecht DNotZ 2007, Seite 326-360 (Zitierweise: Hügel,DNotZ 2007)Hügel, Stefan/Elzer, Oliver: Das neue …” „… , Nicole: WEG Kommentar und Handbuch zumWohnungseigentumsrecht 8. Auflage, Heidelberg 2007 (Zitierweise …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-12

„… . 63EinleitungI. 63Bauliche Maßnahmen im WohnungseigentumsrechtII. 64Allgemeine bauliche Veränderungen …” „… Mietrecht(1) 126Die Situation im Wohnungseigentumsrecht(2) 127Schutzbedürftigkeit?(3) 128Gedanke des …”

Vorwort S. 5-6

„… Wohnungseigentumsrecht konfliktträchtig. Dies erklärt sich neben finanziellenGründen (Wer muss die Kosten tragen?) und …”

Schlussfolgerungen S. 73

„… NovelleBevor auf die Verweisung des § 22 Absatz 2 Satz 1 WEG und damit auf den wohnungseigentumsrechtlichen …”

Vor der WEG Novelle S. 73-74

„… NovelleBevor auf die Verweisung des § 22 Absatz 2 Satz 1 WEG und damit auf den wohnungseigentumsrechtlichen …”

Sperrwirkung des § 22 Absatz 2 Satz 1 WEG gegenüber § 22 Absatz 1 WEG? S. 71-73

„… § 22 Absatz 2 Satz 1 WEG und damit auf den wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriff im …”

doi.org/10.5771/9783845219554

Kai Mediger - Die ökologische Modernisierung von Eigentumswohnungen auf der Basis des neuen WEG

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Kai Mediger

Die ökologische Modernisierung von Eigentumswohnungen auf der Basis des neuen WEG

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 682 2010

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Art der Maßnahme S. 206-209

„… wohnungseigentumsrechtlichenBetriebskostenbegriff gebe, ist mit § 16 Abs. 3 WEG nicht vereinbar. Das Gesetz verweist auf § 556 Abs. 1 BGB und damit …” „… und Aufzügen. Im Wohnungseigentumsrecht ist die Wartung vonAnlagen eine Maßnahme der Instandhaltung …” „… wohnungseigentumsrechtlich als Instandhaltung, weil diese alle Maßnahmen umfasst, die den ordnungsmäßigen Zustanddurch …”

Bauliche Maßnahme S. 152-154

„… unterschiedlich.Die wohnungseigentumsrechtliche Bewertung kann sich dabei an der bereits oben abgehandelten …” „… Wohnungseigentumsrecht ist, dass der Instandsetzungsbegriff über diesen engeren Kern hinaus durch die Rechtsprechung …” „… erheblichausgeweitet worden ist. So gehören zur Instandsetzung im wohnungseigentumsrechtlichen Verständnis auch die …”

Literaturverzeichnis S. 245-255

„… und 6 WEG, ZWE 2008, S. 61-69.– Überlegungen zur Reform des Wohnungseigentumsrechts, DNotZ 2003 …” „… Wohnungseigentumsrecht, in: Festschrift für HannsSeuß zum 80. Geburtstag; München 2008, S. 53-72. Zit.: Bub, Festschrift …” „… – Mehrheitsentscheidungen mit Vereinbarungsinhalt im Wohnungseigentumsrecht, Dissertation,Potsdam, 2001. Zit.: Buck …”

Modernisierungszwecke S. 154-178

„… desVermieters nicht zu rechtfertigen ist.648Übertragung auf das WohnungseigentumsrechtIn der Begründung zum …” „… Vermieter geschuldete vertragsgemäßeGebrauch der Wohnung.566 Da es im Wohnungseigentumsrecht einen …” „… Gegensprechanlage574.Bei der Übertragung dieser Beispielsfälle auf das Wohnungseigentumsrecht ist jeweilszu prüfen …”

Konkretisierung der ordnungsmäßigen Instandhaltung und Instandsetzung S. 76-98

„… : Entscheidend ist die Vereinbarung derParteien.301 Dem entspricht im Wohnungseigentumsrecht die …” „… Diese Unterscheidung ist auf das Wohnungseigentumsrecht übertragbar,weil auch hier gemäß § 1 Abs. 1 WEG …” „… Wohnungseigentumsrecht der Beschaffenheit des gemeinschaftlichen Eigentums im Sinne des § 21 Abs. 3 WEG entspricht.Den …”

Einleitung S. 17-20

„… Bundesrepublik.10 Da die Wohnungen, welche dem Wohnungs-eigentumsrecht unterliegen, eine bedeutsame Untergruppe …” „… des DIW Berlin 10/04, 3.18ist.11 Anstoß für die Umgestaltung des Wohnungseigentumsrechts war ein …” „… Wohnungseigentumsrecht aufgeschlagen hat. Die Neuregelung imWEG bringt gerade für bauliche Veränderungen zusätzliche …”

Allgemeines S. 150-151

„… 2007, 194, 195; Fritsch, Das neue Wohnungseigentumsrecht, § 1 Rn. 17.551 NZM 2006, 841, 848; skeptisch …” „… überwälzen kann. Das Wohnungseigentumsrecht befasst sich hingegen mit Problemen der Zulässigkeit von …”

Einführung neuer Beschlusskompetenzen durch die WEG–Novelle S. 203-206

„… Heizungen,Warmwasseranlagen und Aufzügen. Im Wohnungseigentumsrecht ist die Wartung vonAnlagen eine Maßnahme der …” „… wohnungseigentumsrechtlich als Instandhaltung, weil diese alle Maßnahmen umfasst, die den ordnungsmäßigen Zustanddurch …”

Fehlerhafte Beschlüsse nach § 22 Abs. 2 WEG S. 230-233

„… „entsprechende“ Übertragung der mietrechtlichen Prinzipien auf das Wohnungseigentumsrecht, insbesondere …” „… Wohnungseigentumsrecht orientieren können. Insbesondere passt der in § 22 Abs. 1 in Verbindung mit§ 14 Nr. 1 WEG …”

Zusammenfassung S. 238-244

„… Karlsruhe zurückgegriffenwerden. Bei sinngemäßer Anwendung auf das Wohnungseigentumsrecht wäre die …” „… gelungene Fortentwicklung des Wohnungseigentumsrechts, die den Anstößen der neueren BGH-Rechtsprechung und …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-16

„… EnergierechtZPO ZivilprozessordnungZfIR Zeitschrift für ImmobilienrechtZWE Zeitschrift für Wohnungseigentumsrecht …”

Bauliche Veränderungen als Regelungsgegenstand S. 151

„… überwälzen kann. Das Wohnungseigentumsrecht befasst sich hingegen mit Problemen der Zulässigkeit von …”

Überblick S. 151-152

„… überwälzen kann. Das Wohnungseigentumsrecht befasst sich hingegen mit Problemen der Zulässigkeit von …”

Zusammenfassung der Ergebnisse zu § 21 Abs. 3 WEG S. 98-99

„… im Wohnungseigentumsrecht bisher nicht verankert ist. Wenn die Wohnungseigentumsanlage in einem …”

Diskussionsstand vor dem Beschluss des BGH vom 20. 9. 2000 S. 106-107

„… den dinglichen Kernbereich des Wohnungseigentumsrechts“ vorliege. Obwohl der BGH das nicht …”

Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 20. 9. 2000 S. 107-108

„… Wohnungseigentumsrechts“ vorliege. Obwohl der BGH das nicht ausdrücklich sagte, war seinen Bemerkungen zumdinglichen …”

Bestimmung des von § 16 Abs. 2 WEG abweichenden Maßstabs S. 212-214

„… spezielle Regeln sowohl im Mietrecht als auch im Wohnungseigentumsrecht entwickelt worden.798Maßnahmen, …”

Minimierung des CO<s>2</s>-Ausstoßes und Reduzierung des Energieverbrauchs S. 21-24

„… Begriffsdeutung hat nicht nur Relevanz imWohnungseigentumsrecht, sondern z. B. auch im Mietrecht. Wenn ein …”

Die Entscheidung des BGH vom 20. 9. 2000 S. 222-225

„… ist – wie im Aktienrecht, im Genossenschaftsrecht und im Wohnungseigentumsrecht - oder sich durch …”

Vorwort S. 5-14

„… das Wohnungseigentumsrecht(bb) 169Verfassungsrechtliche Abwägung(cc) 172Abgrenzung zur Instandhaltung …”

Erkenntnisse aus der Analyse des Fallmaterials S. 145-149

„… Modernisierungen mit dem bisherigen Instrumentarium des Wohnungseigentumsrechts nur eingeschränkt zu verwirklichen …”

Einzelfall S. 209-212

„… wird,wie diese Termini traditionell im Wohnungseigentumsrecht entwickelt worden sind.In dem dadurch …”

Sinn und Zweck des Gesetzes S. 124-128

„… werden.Vermeidung unnötig komplizierter EntscheidungsverfahrenDas Wohnungseigentumsrecht regelt das geordnete …”

doi.org/10.5771/9783845224329

Jan-Hendrik Schmidt - Grenzen zulässiger Rechtsdienstleistungen durch den WEG-Verwalter

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Jan-Hendrik Schmidt

Grenzen zulässiger Rechtsdienstleistungen durch den WEG-Verwalter

2012

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Literaturverzeichnis S. 537-550

„… , Torsten, Die Amtsniederlegung des Verwalters im Wohnungseigentumsrecht, Dissertation, 2002 (zit …” „… (zit.: Gutachten);Fritsch, Rüdiger, Das neue Wohnungseigentumsrecht, 2007 (zit.: WEG);537Gerold …” „… , 2007;ders./Bassenge, Peter (Herausgeber), Anwaltshandbuch Wohnungseigentumsrecht, 1. A. 2004(zit …”

Kritik und eigene Ansicht S. 425-442

„… Pflicht zur rechtmäßigen Beschlussbetätigung zumindest im Wohnungseigentumsrecht nicht stützen (2.).Zum …” „… diegesellschaftsrechtliche Rechtslage angenähert wurde.2125 Daraus folgt, dass imWohnungseigentumsrecht eine materielle …” „… Beschluss kommen zu können oder zudürfen. Hier wird lediglich das im Wohnungseigentumsrecht geltende …”

Die Legitimationsgrundlage der Beschlussergebnisfeststellungskompetenz S. 419-425

„… WohnungseigentumsrechtDie h.M., vor allem der BGH, argumentiert von einem rein wohnungseigentumsrechtlichen Standpunkt aus …” „… imWohnungseigentumsrecht vom BGH seit einigen Jahren explizit an die Rechtslagebei anderen Personenvereinigungen angelehnt …” „… Rechtsentwicklung auf (b).Der wohnungseigentumsrechtliche Ansatz der h.M.Der BGH2093 sieht die Grundlage seiner …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Abs. 3 S. 1 Nr. 1-7 WEGee)279Wohnungseigentumsrechtliche Bewertung(1) 28013Gleichstellung von …” „… „Derselbe Bereich“ bei der Verwaltung desgemeinschaftlichen Eigentums imWohnungseigentumsrecht(3)289Die …” „… Verbandstypd) 421Meinungsstand im Wohnungseigentumsrecht2. 423Der wohnungseigentumsrechtliche Ansatz der h.M.a …”

Rechtsberatung und Rechtsinformation S. 507-513

„… ziehen darf, hat sich der BGH seinerzeit nicht geäußert. Im wohnungseigentumsrechtlichen Schrifttum wird …” „… durchspezielle Beratungskompetenzen, die das Wohnungseigentumsrecht eröffnenkönnte (§§ 1 Abs. 2 RDG i.V.m. 20 ff …” „… Wohnungseigentumsrechts tätig ist und nicht über die erforderlichen Kenntnisse und2536 Es kommt auf …”

Die Übertragung des Ansatzes auf die Rechtsstellung des WEG-Verwalters S. 248-334

„… (satzungsmäßigen)Rechten und Pflichten ist heute auch im Wohnungseigentumsrecht anerkannt.12851277 Ausdrücklich bejahend …” „… , wenn sie bislang nicht geführt wurde.Im Wohnungseigentumsrecht gibt die Anerkennung der …” „… werden (vgl. §§ 26 Abs. 1 S. 3; 68; 70 BGB).1301 Ein Unterschied zur Rechtslage im Wohnungseigentumsrecht …”

Der Schutz der Rechtsuchenden S. 86-147

„… (§ 26 Abs. 1 WEG) wird von der h.M.im Wohnungseigentumsrecht im Sinne der verbandsrechtlichen …” „… Wohnungseigentumsrecht gilt nichtsanderes.542 Die strikte Trennung der Rechtskreise muss sich bei der …” „… Wohnungseigentumsrecht nicht anders gesehen.562 Mitglieder und Verband als Zuordnungssubjekte jeweils verschiedenerund …”

Inhalt und Umfang S. 467-470

„… , versicherungsrechtlichen oder allgemeinen zivilrechtlichen Problemen, die nicht speziell wohnungseigentumsrechtlichen …” „… überschreitet.Meinungsstand im SchrifttumIm wohnungseigentumsrechtlichen Schrifttum besteht bislang Einigkeit darin, dassder …”

Die bislang h.M. S. 219-242

„… ist auch die Meinung aus dem wohnungseigentumsrechtlichen Schrifttum, die fordert, einen drohenden …” „… Rechtsangelegenheiten nicht insgesamt zu einer eigenen jedes einzelnen von ihnen.1212Für das Wohnungseigentumsrecht …” „… . des Art. 1 § 1 RBerG. Die im früheren wohnungseigentumsrechtlichen Schrifttum vertretene Ansicht, beim …”

Darstellung S. 49-52

„… zumWohnungseigentumsrecht bekannt.BGHZ 122, 327, Beschl. v. 6.5.1993 (Hausgeldinkasso)DarstellungMit dem …” „… Wohnungseigentumsrecht wurde das RBerG kaum in Verbindung gebracht. Nur Anfang der neunziger Jahre des vorigen …”

Grundlage, Inhalt und Umfang S. 413-419

„… wohnungseigentumsrechtlichen Schrifttum werden die unterschiedlichsten Ansätze zur Beschlussergebnisermittlung vertreten, die …” „… imWohnungseigentumsrecht vom BGH seit einigen Jahren explizit an die Rechtslagebei anderen Personenvereinigungen angelehnt …”

Haftungsrisiken und Haftungsvermeidung bei der Beschlussergebnisverkündung S. 490-507

„… einer materiellen Beschlusskontrolle (»Beschlussanfechtungsrisikoprüfung«) wohnungseigentumsrechtlich …” „… ziehen darf, hat sich der BGH seinerzeit nicht geäußert. Im wohnungseigentumsrechtlichen Schrifttum wird …” „… durchspezielle Beratungskompetenzen, die das Wohnungseigentumsrecht eröffnenkönnte (§§ 1 Abs. 2 RDG i.V.m. 20 ff …”

Rechtsdurchsetzung gegenüber Dritten S. 41

„… rechtliche Würdigungkeinen Unterschied. Im Wohnungseigentumsrecht spricht der Gesetzeswortlaut in§ 27 Abs. 2 …”

Beschlussergebnisermittlung und Beschlusskontrolle als substantielle Rechtsprüfung i.S. von RBerG und RDG S. 442-461

„… Wohnungseigentumsrechts freiwillig regelmäßig fortbb)2242 Deckert ZMR 2008, 585, 588 (4.1); ferner ders., S. 591 (6.4 …” „… BGB) unter Verletzung der wohnungseigentumsrechtlichen Treuepflicht,2283 vomAbstimmungsleiter eine …” „… Erscheinungen im Wohnungseigentumsrecht, in ihrer Anwendung aber grundsätzlich ebenfalls als Fälle einfacher …”

Ergebnisse der Arbeit in Thesen S. 514-536

„… vonRechtsdienstleistungen auf dem Gebiet des Wohnungseigentumsrechts undder angrenzenden Nebengebiete ist eine schwierige …” „… (korrigierenden)rechtmäßigen (Zweit-)Beschlusses.Eine solche Pflicht ist weder im Wohnungseigentumsrecht noch sonst im …” „… die Herbeiführung rechtmäßiger Beschlüsse.Was das Wohnungseigentumsrecht betrifft, lässt sich weder …”

Rechtsberatung im Innenbereich S. 40-41

„… rechtliche Würdigungkeinen Unterschied. Im Wohnungseigentumsrecht spricht der Gesetzeswortlaut in§ 27 Abs. 2 …”

Rechtsdurchsetzung von Innenansprüchen S. 41-42

„… rechtliche Würdigungkeinen Unterschied. Im Wohnungseigentumsrecht spricht der Gesetzeswortlaut in§ 27 Abs. 2 …”

Folgerungen für den WEG-Verwalter S. 465-467

„… wohnungseigentumsrechtlichen Ursprungs sind. Selbst au-ßerhalb der Versammlung kommt es vor, dass der WEG-Verwalter um …”

Gerichtliche Rechtsdienstleistungen S. 372-375

„… wohnungseigentumsrechtlichen Schrifttum wird es als unbefriedigend erachtet,dass WEG-Verwalter nicht in den Kreis der in § 79 …”

Haftungsgrundlagen S. 482-485

„… werden.Bestellungsrechtsverhältnis (Amtsverhältnis)Nachdem sich auch im Wohnungseigentumsrecht die im Gesellschaftsrecht geltende …”

Das Anwendungsverhältnis von WEG und RDG S. 362-365

„… Rechtsentwicklung imWohnungseigentumsrecht ganz außer Acht gelassen hat der Gesetzgeber im Hinblick auf die …”

Beschlussergebnisermittlung und Beschlusskontrolle im Ausnahmesystem von RBerG und RDG S. 461-465

„… ; J.-H. Schmidt ZfIR 2001, 791, 797.461(oben III. 2), im Wohnungseigentumsrecht abzulehnen. Daraus folgt …”

Untersuchungsablauf S. 43-48

„… RBerG Rd. 13.46walter Organ der Gemeinschaft sei.158 Im Wohnungseigentumsrecht wird der Unterschied …”

Die Einordnung der Rechtsberatung in das Ausnahmesystem von RBerG und RDG S. 476-481

„… Ausnahmen nach RBerG und RDGIm wohnungseigentumsrechtlichen Schrifttum lassen sich Aussagen finden, wonach …”

Haftungsgrundsätze S. 485-490

„… aktuelle obergerichtliche Rechtsprechungzum Wohnungseigentumsrecht kennen und diese Kenntnisse durch …”

Auslöser rechtsdienstleistungsrelevanten Handelns des WEG-Verwalters in der Praxis S. 30-35

„… Wohnungseigentumsrecht anerkannten Trennungstheorie etwa die zahlreichen Nachweise bei Häublein ZWE 2008, 1. Ein …”

Die Einordnung des WEG-Verwalters in die Ausnahmetatbestände des RBerG S. 342-362

„… Mitglieder außerhalb desWohnungseigentumsrechtsIm Zivilprozessrecht wird es allgemein für möglich gehalten …” „… ausgeschiedenen WEG-Verwalters, vor allem beim Verwalterwechsel.1806 Die bislang h.M.im Wohnungseigentumsrecht …”

Inhalt und Wirkungen der Neutralitätspflicht nach h.M. S. 383-390

„… Organstellung (Amt) und Anstellungsverhältnis vornimmt, auf das Wohnungseigentumsrecht naheliegend1954 undist …”

Kritik an der h.M. und eigene Ansicht S. 390-403

„… zwischen Organstellung (Amt) und Anstellungsverhältnis vornimmt, auf das Wohnungseigentumsrecht naheliegend …”

doi.org/10.5771/9783845240756

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