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Jörg Walendy - Theorie kommunaler Wettbewerbsunternehmen

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Jörg Walendy

Theorie kommunaler Wettbewerbsunternehmen

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 27 2008

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Wirtschaftstätigkeit als Angelegenheit der örtlichen Gemeinschaft S. 145-151

„… WirtschaftstätigkeitRelativ unstrittig wird in Rspr. und Schrifttum davon ausgegangen, dass das Selbstverwaltungsrecht der …” „… zunächst der wissenschaftliche Dienst des DeutschenBundestages am Beispiel kommunaler Wirtschaftstätigkeit …” „… fest, dass „die Selbstverwaltungsgarantie des Grundgesetzes [...] eine entfaltete Wirtschaftstätigkeit …”

Inhalt und Ausprägung des Örtlichkeitsprinzips S. 69-81

„… Wirtschaftstätigkeit konkrete Grenzen setzen kann. Zudem kann die örtliche Beschränkungkommunalen Engagement auch …” „… rechtlicherHinsicht eine Gebietsbeschränkung der kommunalen Wirtschaftstätigkeit begründenkann. Dabei ist …” „… Wirtschaftstätigkeit und der Beschränkung der Tätigkeit auf das Gemeindegebiet - zu finden.Wenig restriktiv …”

Traditionelles Verständnis der Subsidiaritätsklausel S. 82-91

„… Wirtschaftstätigkeit außerhalb des strengenSubsidiaritätserfordernisses den Kommunen verfassungsrechtlich versagt …” „… entsprechendes Ergebnis zudem nur dann „folgen“, wenn die konkrete kommunale Wirtschaftstätigkeit dieGrundrechte …” „… d’êtrekommunaler (Wirtschafts-)Tätigkeit – ausschließlich darin bestünde, jedermann dazu zuverhelfen, von seinen …”

Abgrenzung zu den Begriffen Kernbereich und Randbereich S. 156-158

„… Eigenverantwortlichkeit kommunalen Handelns zu schützen866 Hösch, Die kommunale Wirtschaftstätigkeit, 2000, S. 43. Zum …” „… Einführung des Grundgesetzes bzw. des EnWG 1998 die vorgefundene kommunale Wirtschaftstätigkeit zu …” „… angestrengt. Auch dort anerkannte derhistorische Gesetzgeber gerade die überkommene Wirtschaftstätigkeit der …”

Die Grundaussage der französischen Dogmatik des service public S. 48-49

„… Möglichkeit umfassender staatlicher Wirtschaftstätigkeit zu entwickeln. Gerade die der französischen …” „… - fungiert insoweit also als Zulassungsschranke für die kommunale Wirtschaftstätigkeit. Allerdings …” „… 111; Hösch, Die kommunale Wirtschaftstätigkeit, 2000, S. 95; Isensee, Subsidiaritätsprinzip, 2 …”

Begriff des Eingriffs S. 243-252

„… , “Grundrechtsrelevanz jeder kommunalen Wirtschaftstätigkeit”;Cremer, DÖV 2003, S. 922 ff., S. 929. Anderer Ansicht …” „… Wirtschaftstätigkeit beeinträchtigt werden. Wie ausgeführt kommt dabeiArt. 12 GG in Betracht. Die allgemeine …” „… , S. 32 Rn 56; Moraing, Kommunale Wirtschaftstätigkeit, in Püttner (Hrsg.),Reformdes …”

Alternative Erklärungsansätze zum Zweckbegriff S. 161-179

„… bzw. dient er dazu, die kommunale Wirtschaftstätigkeit zum Zwecke der sicheren Versorgung der …” „… öffentlicher Wirtschaftstätigkeit gehandelt.904 So wird vorgebracht, dass insbesondere die sog …” „… Rechtsbegriff, aus dem sich konkrete Schlussfolgerungen für eine Rechtfertigung kommunaler Wirtschaftstätigkeit …”

Berücksichtigung von Leistungsfähigkeit und Bedarf S. 91

„… bestimmten Sektor auf die gesetzlichen Rahmenbedingungen derkommunalen Wirtschaftstätigkeit auswirkt.462 …” „… nicht so verstanden werden, als ob diesdie Wirtschaftstätigkeit auf die im Gemeindegebiet vorhandene …” „… risikoreichenProjekten zu beteiligen und kritisiert insoweit die kommunale Wirtschaftstätigkeit.466Dieses Argument …”

Zwischenergebnis S. 91-92

„… bestimmten Sektor auf die gesetzlichen Rahmenbedingungen derkommunalen Wirtschaftstätigkeit auswirkt.462 …” „… nicht so verstanden werden, als ob diesdie Wirtschaftstätigkeit auf die im Gemeindegebiet vorhandene …” „… risikoreichenProjekten zu beteiligen und kritisiert insoweit die kommunale Wirtschaftstätigkeit.466Dieses Argument …”

Begriff S. 66-69

„… Wirtschaftstätigkeit derStadtwerke auf den „örtlichen Wirkungskreis“.306 Die außergemeindliche Versorgung mit …” „… Bay nur die Wahrungder „berechtigten Interessen“ der durch die überörtliche Wirtschaftstätigkeit …” „… Wirtschaftstätigkeit, Grawert, Zuständigkeitsgrenzen, in FSBlüml, 1999, S. 119 ff., S. 127 ff., S. 137 f.; Badura …”

Vorläufige Schlussfolgerungen für das Kriterium der Zweckbindung S. 63-66

„… Verhältnis zu setzen ist. Denkbar ist es dabei auf dieprivate Wirtschaftstätigkeit274 oder auf andere …” „… sollte insbesondere Steuerausfälle beeinhalten, die aufgrund der eigenen Wirtschaftstätigkeit auf …” „… zu nehmen, um sich gegen die staatliche Wirtschaftstätigkeit auszusprechen,kann i.E. nicht überzeugen …”

Abstrakte Darstellung des Regelungsmechanismus S. 49-63

„… - fungiert insoweit also als Zulassungsschranke für die kommunale Wirtschaftstätigkeit. Allerdings …” „… 111; Hösch, Die kommunale Wirtschaftstätigkeit, 2000, S. 95; Isensee, Subsidiaritätsprinzip, 2 …” „… Gefahr,dass sich die Marktwirtschaft durch eine zunehmende Wirtschaftstätigkeit der öffentli-184 Statt vieler …”

Rechtsfolge S. 127-129

„… Wirtschaftstätigkeit verböten, (nur) auf den nach Gemeinschaftsrecht vorrangigengrenzüberschreitenden Wettbewerb keine …” „… der Schrankentrias Anwendung finden. Eine überörtliche kommunale Wirtschaftstätigkeit innerhalb des …” „… einfachen Rechts Einschränkungen derkommunalen Wirtschaftstätigkeit vornehmen. Müsse zudem die Gemeinschaft …”

Abwehransprüche anderer Kommunen aus Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG? S. 219-222

„… . gefolgert, dass sich dieser Schutz auch zu Lasten der Wirtschaftstätigkeit anderer Kommunen auswirken müsse …” „… Intensität eine konkurrierende Wirtschaftstätigkeit anderer Gemeinden als Eingriff zu verstehen sei.1314 Zum …” „… grenzüberschreitenden Wirtschaftstätigkeit nur darum geht, dass ein anderes Unternehmen als das eigene marktbezogene …”

Kapitalverkehrsfreiheit S. 126-127

„… derWirtschaftstätigkeit kommunaler Unternehmen ein Verstoß gegen die Warenverkehrsfreiheit kommunaler Energieversorger …” „… Wirtschaftstätigkeit verböten, (nur) auf den nach Gemeinschaftsrecht vorrangigengrenzüberschreitenden Wettbewerb keine …” „… der Schrankentrias Anwendung finden. Eine überörtliche kommunale Wirtschaftstätigkeit innerhalb des …”

Grundrechtsschutz der Kommunen aus EMRK S. 131-132

„… „unbeschränkten“ Wirtschaftstätigkeit der Kommunen entgegenstehen nicht direkt auf die kommunalen Unternehmen …” „… Wirtschaftstätigkeit vonHoheitsträgern nur begrenzt zuzulassen, unter den Begriff des …” „… Beurteilung der verfassungsrechtlichen Rechtslage zur Wirtschaftstätigkeit der Kommunen.709 Zusatzprotokoll …”

Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG als Rechtsgrundlage S. 234-243

„… bereits jegliche Grundrechtsrelevanz kommunaler Wirtschaftstätigkeit verneint wird,1400entfällt …” „… ) zuschaffen, die die Voraussetzungen staatlicher Wirtschaftstätigkeit regele. Vergleichbarargumentiert …” „… durch diekommunale Wirtschaftstätigkeit beeinträchtigt werden. Wie ausgeführt kommt dabeiArt. 12 …”

Kritik am Zweckbegriff S. 159-161

„… Wirtschaftstätigkeit in ganzen Dienstleistungssektoren pauschal rechtfertige.894Fraglich ist indes, welche Folgen aus …” „… eine starke kommunaleAktivität gedeutet902 bzw. dient er dazu, die kommunale Wirtschaftstätigkeit zum …” „… Begriff mitunter selbst als Zweckkriterium öffentlicher Wirtschaftstätigkeit gehandelt.904 So wird …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft (Allzuständigkeit) 149VIII.1.1. Wirtschaftstätigkeit als Angelegenheit …” „… der örtlichenGemeinschaft 149a) Herkömmliche Erfassung der kommunalenWirtschaftstätigkeit 14911b …” „… ) Einordnung der kommunalen Wirtschaftstätigkeit bei Otting 150VIII.1.2. Energieversorgung als Angelegenheit …”

Literaturverzeichnis S. 319-358

„… Privatisierung – Grenzen staatlicher Wirtschaftstätigkeit und Privatisierungsgebote, Wiesbaden, 1995, zitiert …” „… , Möglichkeiten und Grenzen kommunaler Wirtschaftstätigkeit, in Ipsen (Hrsg.),Kommunalwirtschaft im Umbruch …” „… ., zitiert: Ehlers, Kommunale Wirtschaftstätigkeit, in Ipsen (Hrsg.), Kommunalwirtschaft im Umbruch, 2001, S …”

Gleichbehandlung gem. Art. 6 Abs. 2 EUV S. 129-130

„… Einschränkungen derkommunalen Wirtschaftstätigkeit vornehmen. Müsse zudem die Gemeinschaft kraft Art.295 EG auf …” „… kommunalen Wirtschaftstätigkeit als sachlicher Grundauf Ebene des Gemeinschaftsrechts zu akzeptieren. 696 …”

Die Grundaussage des GG S. 47-48

„… Möglichkeit umfassender staatlicher Wirtschaftstätigkeit zu entwickeln. Gerade die der französischen …” „… Legitimation einer umfassenden Wirtschaftstätigkeitdes französichen Staates (miss-)verstanden wird, gibt …”

Generelle Grundfreiheitsberechtigung öffentlicher Unternehmen? S. 99-102

„… diegrenzüberschreitende Wirtschaftstätigkeit garantieren. Den Mitgliedsstaaten ist insoweitdie Herrschaft über den …” „… Wirtschaftstätigkeit, 2000, S. 83.538 Vgl. Manthey, Öffentliche Unternehmen, 2001, S. 115 ff., S. 122, S. 130. Ehlers …”

Energieversorgung als Angelegenheit der örtlichen Gemeinschaft S. 151-154

„… Wirtschaftstätigkeit der Kommunen (notfalls) zuzulassen nicht hinzunehmen,da sich die Notwendigkeit einer Einschränkung …” „… Wirtschaftstätigkeit als notwehrähnliches Recht der Kommune beschreibt. Wenn die Gemeinde tatsächlich durch …”

Einleitung S. 21-28

„… Daseinsvorsorge und kommunale Selbstverwaltung (Habilitation),2000; Hösch, Die kommunale Wirtschaftstätigkeit …” „… umverteilenden Sozialstaatlichkeit auf.26 Auch dies impliziert aberkeinesfalls die Wirtschaftstätigkeit …”

Bewertung S. 131

„… „unbeschränkten“ Wirtschaftstätigkeit der Kommunen entgegenstehen nicht direkt auf die kommunalen Unternehmen …”

Gang der Untersuchung S. 29-30

„… Ergebnis akzeptabel, schützt der EG janur die Wirtschaftstätigkeit der Unternehmen, nicht aber die der …”

Abgrenzung Subsidiarität und Funktionssperre S. 81-82

„… Unternehmen verhindert dieseKlausel demnach gerade nicht die Wirtschaftstätigkeit der öffentlichen Hand …”

Gleichbehandlung gem. Art. 3 Abs. 2 EG S. 130-131

„… „unbeschränkten“ Wirtschaftstätigkeit der Kommunen entgegenstehen nicht direkt auf die kommunalen Unternehmen …”

Zwischenergebnis S. 192-193

„… Wirtschaftstätigkeit entnommen werden. Deren Zwecksetzung kann sich mithinauch auf dem regulierten Markt der …”

Steuerung öffentlicher Unternehmen als Dilemma – Public Governance S. 253-254

„… “ Argumente gegen die Wirtschaftstätigkeit des Staates, Engel, Innen- Außensteuerung, in Henneke (Hrsg …”

Bewertung der Art. 4, 98 S. 2 EG S. 98-99

„… vornehmlich die Grundfreiheiten die diegrenzüberschreitende Wirtschaftstätigkeit garantieren. Den …”

Die Warenverkehrsfreiheit S. 105-107

„… .563Allenfalls die Zweckbindung könnte sich auf die grenzüberschreitende Wirtschaftstätigkeit negativ …”

Bewertung S. 139-141

„… (Hrsg.), GG, 5. Auflage, 2001, Art. 28Rn 8.760 Hösch, Kommunale Wirtschaftstätigkeit, 2000, S. 74 …”

Die wirtschaftliche Betätigung als „Regelung eigener Angelegenheiten“ S. 154-156

„… Eigenverantwortlichkeit kommunalen Handelns zu schützen866 Hösch, Die kommunale Wirtschaftstätigkeit, 2000, S. 43. Zum …”

Festlegung der Zwecksetzung in kommunalen Wettbewerbsunternehmen S. 217-219

„… vonder h.L. gefolgert, dass sich dieser Schutz auch zu Lasten der Wirtschaftstätigkeit anderer Kommunen …”

Bewertung S. 305-308

„… Staatshandeln beschränkt.1890 Im Falle der einfachen Wirtschaftstätigkeit kommunaler Unternehmen kann von …”

Wettbewerb S. 95-97

„… Bedeutung des Art. 16 EG verwiesen. Wie der EG der Idee staatlicherWirtschaftstätigkeit nicht grundsätzlich …”

Die Grundrechtsbindung / Grundrechtsberechtigung S. 223-234

„… und öffentliche UnternehmenBis jetzt wurde die Frage offengelassen, ob nicht die Wirtschaftstätigkeit …” „… Wirtschaftstätigkeit verneint wird,1400entfällt freilich auch die Notwendigkeit einer gesetzlichen Grundlage.1401 Zu …”

Grundfreiheitsberechtigung öffentlicher Unternehmen gegenüber dem eigenen Staat S. 102-105

„… ., S. 229, vgl. auch Hösch, Kommunale Wirtschaftstätigkeit, 2000, S. 83.538 Vgl. Manthey, Öffentliche …”

Schutz der konkreten wirtschaftlichen Investition der Kommune S. 193-196

„… Begriff der Daseinsvorsorge Vorgaben für die Zweckbindung kommunaler Wirtschaftstätigkeit entnommen werden …”

Öffentliche Unternehmen und Konzernrecht S. 298-302

„… kommunaler Wirtschaftstätigkeit an der tatsächlichen Leistungsfähigkeit gestattet.1843 Diesgilt umso mehr …”

Die Kapitalverkehrsfreiheit S. 107-111

„… .563Allenfalls die Zweckbindung könnte sich auf die grenzüberschreitende Wirtschaftstätigkeit negativ …”

Kompetenz-Kompetenz der Gemeinden? S. 135-139

„… (Hrsg.), GG, 5. Auflage, 2001, Art. 28Rn 8.760 Hösch, Kommunale Wirtschaftstätigkeit, 2000, S. 74 …”

Warenverkehrsfreiheit S. 112-126

„… vieles dafür, auch staatliches Rahmenrecht zur Reichweite der Wirtschaftstätigkeit ehemaliger655 …” „… (indirekten) landesrechtlichen Beschränkung derWirtschaftstätigkeit kommunaler Unternehmen ein Verstoß gegen …”

Kompensationsthese S. 201-217

„… Wettbewerbsunternehmen auf umfassend regulierten Wettbewerbsmärkten von der sonstigen kommunalen Wirtschaftstätigkeit …” „… denVorschriften der Schrankentrias zu unterstellen, ausgerechnet die Wirtschaftstätigkeitder Kommunen auf …”

Abgrenzung des Begriffs der Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse zu dem Begriff des öffentlichen Zwecks S. 179-192

„… ., S. 823; Hösch, Die kommunale Wirtschaftstätigkeit, 2000, S. 16 f.; zustimmendHauser, Wirtschaftliche …”

doi.org/10.5771/9783845206073

Joanna Warchol - Squeeze-out in Deutschland, Polen und dem übrigen Europa

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Joanna Warchol

Squeeze-out in Deutschland, Polen und dem übrigen Europa

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 43 2008

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Structure follows business – die AG als Kapitalsammelstelle für Wirtschaftstätigkeiten S. 95-96

„… WirtschaftstätigkeitenMit der rechtsfähigen Kapitalgesellschaft hat der Mensch eine Organisationsform geschaffen, die als …”

Zwischenergebnis: Ultima ratio S. 92-95

„… WirtschaftstätigkeitenMit der rechtsfähigen Kapitalgesellschaft hat der Mensch eine Organisationsform geschaffen, die als …” „… Wirtschaftstätigkeit zu erreichen und das Interesse des Minderheitsaktionärs, ihm dem Verlust des in Aktien …”

Sachliche Rechtfertigung des Squeeze-out: Brauchen wir diese wirklich oder ist die Erscheinung des Squeeze-out als Tendenz ihrer Abschaffung zu sehen? S. 79-89

„… Veränderungsinteressen bei der Wirtschaftstätigkeit ihrer Mitglieder dienen soll (§ 133 Abs. 1 AktG, § 47 Abs. 1 GmbH …” „… Wirtschaftstätigkeit zu ermöglichen und die Möglichkeit, dem Minderheitsaktionär den Verlust des in Aktien verkörperten …”

Dienende Funktion des Rechts und das sich daraus ergebende Schutzbedürfnis S. 74-79

„… eine konstante Aktionärsgruppe die Mehrheit hält, die Ausübung der Wirtschaftstätigkeit in der AG durch …”

Vorwort S. 5-22

„… als Kapitalsammelstelle für Wirtschaftstätigkeiten 95II. Rentabilität des Kapitals in der AG 96III …”

doi.org/10.5771/9783845210216

Thomas Döring, Lorenz Blume, Matthias Türck - Ursachen der unterschiedlichen Wirtschaftskraft der deutschen Länder

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Thomas Döring, Lorenz Blume, Matthias Türck

Ursachen der unterschiedlichen Wirtschaftskraft der deutschen Länder

2008

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Lorenz Blume, Thomas Döring, Matthias Türck Zum Einfluss staatlicher Aktivitäten auf die räumliche Verteilung von Wirtschaftstätigkeit S. 38-43

„… Einluss staatlicher Aktivitäten auf die räumliche Verteilung von WirtschaftstätigkeitAuch wenn das …” „… InweiterenBeiträgenwurdedieWirkungeinerVeränderungderAnnahmendesGrundmodellsaufdieräumlicheVerteilungderWirtschaftstätigkeit untersucht. DieAnnahmenvariationen reichen dabei von …”

Lorenz Blume, Thomas Döring, Matthias Türck Kernaussagen der Neuen Ökonomischen Geographie S. 35-38

„… Einluss staatlicher Aktivitäten auf die räumliche Verteilung von WirtschaftstätigkeitAuch wenn das …” „… KristallisationderProduktionimRaumundeinerdamiteinhergehendenregionalenKonzentrationderNachfrage.MitsteigenderBedeutungderSkalenerträgeimVerhältniszuHandels-undTransportkostenimZeitablaufändertsichauchdieräumlicheVerteilungderWirtschaftstätigkeit.ImGrundmodellkanndabeigezeigtwerden, dass es ab dem Unterschreiten eines kritischen Schwellenwertes der …” „… InweiterenBeiträgenwurdedieWirkungeinerVeränderungderAnnahmendesGrundmodellsaufdieräumlicheVerteilungderWirtschaftstätigkeit untersucht. DieAnnahmenvariationen reichen dabei von …”

Lorenz Blume, Thomas Döring, Matthias Türck Wachstumstheoretisches Grundmodell und raumwirtschaftliche Bezüge S. 23-25

„… RahmendieserAnsätzenachArtundUrsachederregionalenKonzentrationwirtschaftlicherAktivitäten,nachräumlichenEntwicklungsunterschiedensowieinterregionalenInteraktionengefragt.RegionenwerdendabeihäuiginsolchemiteinerhohenVerdichtungderWirtschaftstätigkeit …” „… aufdieräumlicheDimensionvonWirtschaftstätigkeitwirdim …” „… alleRegionengleichschnell,d.h.eskannzukeinerräumlichenBallungvonWirtschaftstätigkeitunddaraussichergebendenEntwicklungsunterschiedenzwischenRegionen kommen. Vielmehr sorgt die regionsintern wirkende, abnehmende …”

Lorenz Blume, Thomas Döring, Matthias Türck Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… ZumEinlussstaatlicherAktivitätenaufdieräumlicheVerteilung vonWirtschaftstätigkeit 382.4 Empirische Untersuchungsergebnisse und offene Fragen 433 Divergente …”

Lorenz Blume, Thomas Döring, Matthias Türck Regionale und sektorale Polarisationsmodelle und ihre politischen Implikationen S. 32-35

„… FormeinerregionalenPolarisationderWirtschaftstätigkeit–davonaus,dasswirtschaftlicheEntwicklungnichtzwangsläuigeinemGleichgewichtszustandzustrebt.Vielmehrwirdversucht,dieinderRealitäthäuiganzutreffendenDisparitätenindenWirtschaftsaktivitätenzwischenRegionen(dynamisch)zuerklären.47 Abweichend von der deduktiven Vorgehensweise der neoklassische geprägten …”

Lorenz Blume, Thomas Döring, Matthias Türck Empirische Befunde zum traditionellen Wachstumsmodell S. 27-32

„… FormeinerregionalenPolarisationderWirtschaftstätigkeit–davonaus,dasswirtschaftlicheEntwicklungnichtzwangsläuigeinemGleichgewichtszustandzustrebt.Vielmehrwirdversucht,dieinderRealitäthäuiganzutreffendenDisparitätenindenWirtschaftsaktivitätenzwischenRegionen(dynamisch)zuerklären.47 Abweichend von der deduktiven Vorgehensweise der neoklassische geprägten …”

Lorenz Blume, Thomas Döring, Matthias Türck Zur Relevanz von Wirtschaftspolitik im traditionellen Wachstumsmodell S. 25-27

„… alleRegionengleichschnell,d.h.eskannzukeinerräumlichenBallungvonWirtschaftstätigkeitunddaraussichergebendenEntwicklungsunterschiedenzwischenRegionen kommen. Vielmehr sorgt die regionsintern wirkende, abnehmende …”

Lorenz Blume, Thomas Döring, Matthias Türck Empirische Untersuchungsergebnisse und offene Fragen S. 43-51

„… %derräumlichenKonzentrationvonWirtschaftstätigkeitausgedrücktinagglomerationsbedingtenKostenvorteilenaufnatürliche Vorteile zurückgeführt werden können. Betrachtet man den Zusammenhang zwischenWertschöpfung …” „… undborealeRegionen).Zudembleibtunberücksichtigt,dassgroßeBevölkerungsdichten(unddamiteineunterschiedlicheVerteilungvonWirtschaftstätigkeitimRaum)nicht nur auf geographische, sondern auch auf historische Ursachen zurückgeführt werden können. Auch …”

Lorenz Blume, Thomas Döring, Matthias Türck Externalitäten- und Innovationsmodelle zur Erklärung technologischen Fortschritts S. 51-56

„… derAgglomerationvonWirtschaftstätigkeitwerdendabeiaufdieExistenzvonräumlichbegrenztenpositivenEffektendesHumankapitalszurückgeführt.DieErzeugung von Humankapital in einem eigenen Sektor kann zugleich als Hinweis …”

Lorenz Blume, Thomas Döring, Matthias Türck Zusammenfassende Darstellung empirischer Untersuchungsergebnisse zu den zentralen Aussagen der Neuen Wachstumstheorie S. 70-81

„… Vgl.Zimmermann(1990,S.250).71denEinlussmöglichkeitenundzurWirksamkeitvonpolitischenEntscheidungenundMaßnahmenaufdenUmfangunddieVerteilungvonWirtschaftstätigkeitimRaumenthielten.JenseitsdessenliegenjedochauchUntersuchungsergebnissevor,dieeinenspeziischenBezugzudenzentralenAussagenvonAnsätzenderNeuenWachstumstheorie aufweisen …”

Lorenz Blume, Thomas Döring, Matthias Türck Zum Verhältnis von Föderalismus und (regionalem) Wachstum: Die theoretische Sicht S. 81-87

„… ErklärungderVerteilungderWirtschaftstätigkeitimRaumisteserforderlich,dasszusätzlichzurBerücksichtigungvonnatürlichenundökonomischenStandortfaktoren 186 …” „… räumlicheVerteilungvonWirtschaftstätigkeitnichtselteninentscheidenderWeisebestimmen.Zumeist spielen die beiden erstgenannten institutionellen Faktoren bei internationalen oder historischen …” „… SozeigenetwaAdes/Glaeser(1995),dassübermäßigestädtischeKonzentrationentscheidenddurchinstitutionelleFaktoren(z.B.diktatorischerStaatsaufbau,politischeInstabilität)beeinlusstwird.AmhistorischenWachstumeuropäischerStädtewurdevonDeLong/Shleifer(1993)wiederumnachgewiesen,dasssichWirtschaftstätigkeitinStädtenmithöhererEigentumssicherheit schneller …”

Lorenz Blume, Thomas Döring, Matthias Türck Zur Relevanz von politischen Einflussfaktoren S. 156-159

„… auchdieForstwirtschaftimVergleichzuanderenBundesländerneinenrelativgroßenAnteilanderWirtschaftstätigkeitdesLandes,diebisindieheutigeZeitsowohldasImagevonRheinland-PfalzalsauchdessenlandschaftlichesErscheinungsbildinkeinemgeringenMaßeprägt.SoverfügtdasBundeslandzumeinenmitRheinhessenund Rheinpfalz über die beiden größten deutschen Weinbaugebiete mit …”

Lorenz Blume, Thomas Döring, Matthias Türck Einige knappe Aussagen zu Entwicklungsstand und Entwicklungsdynamik S. 159-162

„… auchdieForstwirtschaftimVergleichzuanderenBundesländerneinenrelativgroßenAnteilanderWirtschaftstätigkeitdesLandes,diebisindieheutigeZeitsowohldasImagevonRheinland-PfalzalsauchdessenlandschaftlichesErscheinungsbildinkeinemgeringenMaßeprägt.SoverfügtdasBundeslandzumeinenmitRheinhessenund Rheinpfalz über die beiden größten deutschen Weinbaugebiete mit …”

doi.org/10.5771/9783845206868

Lucyna Sinz - Nationale Regelungszuständigkeit im Bereich der Dienstleistungsfreiheit

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Lucyna Sinz

Nationale Regelungszuständigkeit im Bereich der Dienstleistungsfreiheit

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 544 2008

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Das Verfassungsprinzip der Wirtschaftstätigkeit (Art. 20 und 22 der polnischen Verfassung vom 2. April 1997) S. 200-204

„… Wirtschaftstätigkeit wie z. B. dem Bank- und Versicherungswesen, dem Markt für Wertpapiere, den …” „… Wirtschaftstätigkeit (Art. 20 und 22 der polnischen Verfassung vom 2. April 1997) Im polnischen Recht wurde das Prinzip …” „… der Wirtschaftstätigkeit zum ersten Mal direkt in der Verfassung vom 17. März 1921 formuliert1075, und …”

Anhang 1 S. 261-286

„… 261 Anhang 1 Textübersetzung Gesetz über das Recht der Wirtschaftstätigkeit vom 19. November 1999 …” „… ) Das Gesetz bestimmt die Grundsätze der Aufnahme und Ausübung einer Wirtschaftstätigkeit auf dem Gebiet …” „… Einheiten der territorialen Selbstverwaltung betreffend die Wirtschaftstätigkeit. Art. 2 …”

Der Begriff der Dienstleistungsfreiheit im polnischen Recht vor dem Hintergrund der Regelungen des EG-Vertrags S. 204-206

„… Freiheiten zur Aufnahme einer Wirtschaftstätigkeit einzuschränken1101. 2. Der Begriff der …” „… Wirtschaftsfreiheit ist das Gesetz über das Recht der Wirtschaftstätigkeit1102. Es gibt aber auch andere Regelungen …” „… und 50 EG umfasst bestimmte Elemente der Definition der Wirtschaftstätigkeit im Sinne des polnischen …”

Reglementierte Dienstleistungen (Konzessionen/Genehmigungen) S. 206-211

„… über das Recht der Wirtschaftstätigkeit (Art. 14 Abs. 1) Das Gesetz über das Recht der …” „… Wirtschaftstätigkeit führt in die polnische Rechtsordnung eine einheitliche terminologische und institutionelle …” „… Trennung der Wirtschaftstätigkeit ein, für deren Ausübung entweder der vorherige Erwerb einer Konzession …”

Die Ausübung der unternehmerischen Tätigkeit S. 211-214

„… Wirtschaftstätigkeit (WiTG) vom 19. Dezember 19991143 verwendet zwei zentrale Begriffe, nämlich den Begriff der …” „… „Wirtschaftstätigkeit“ und des „Unternehmens“. Gem. Art. 2 Abs. 1 WiTG gilt als Wirtschaftstätigkeit eine erwerbsmäßig, …” „… Wirtschaftstätigkeit für jedermann nach den gleichen Rechten unter Einhaltung der durch Rechtsvorschriften bestimmten …”

Der geschichtliche Verlauf des Verhandlungsprozesses über die Mitgliedschaft Polens in der Europäischen Union S. 197-198

„… Definition der Dienstleistungsfreiheit. Die Dienstleistungen können auch Gegenstand der Wirtschaftstätigkeit …” „… Assoziationsvertrags im Rahmen der ausgeübten Wirtschaftstätigkeit möglich ist. Das sind gewerbliche, kaufmännische …” „… Weise erbracht werden können. Das kann eine unselbständige Wirtschaftstätigkeit sein, die im Rahmen des …”

Im Bereich der nichtwirtschaftlichen Beschränkungen (Art. 46 EG i. V. m. Art. 55 EG) S. 254-255

„… 13G14G0CG11 255 Weiter werden die Unternehmer durch Art. 9 des Gesetzes über die Wirtschaftstätigkeit …” „… ausdrücklich zur Erfüllung der bestimmten Bedingungen für die Wirtschaftstätigkeit verpflichtet. Die …” „… Wirtschaftstätigkeit nicht erfüllt, kann gem. Art. 65 mit einer Geldbuße bestraft werden. Dergleichen Strafe ist …”

Im Bereich der Dienste von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (Art. 16, 86 EG) S. 255-257

„… 255 Weiter werden die Unternehmer durch Art. 9 des Gesetzes über die Wirtschaftstätigkeit …” „… ausdrücklich zur Erfüllung der bestimmten Bedingungen für die Wirtschaftstätigkeit verpflichtet. Die …” „… Wirtschaftstätigkeit nicht erfüllt, kann gem. Art. 65 mit einer Geldbuße bestraft werden. Dergleichen Strafe ist …”

Die Regelung der Dienstleistungsfreiheit im Assoziationsvertrag S. 195-197

„… Staatsangehörige eines Mitgliedstaates, der eine selbständige Wirtschaftstätigkeit ausübt, die Grenze eines anderen …” „… Wirtschaftstätigkeit. Wenn aber der Dienstleistende ein Unternehmen im Zielstaat besitzt, dann werden die Vorschriften …” „… Dienstleistungsfreiheit. Die Dienstleistungen können auch Gegenstand der Wirtschaftstätigkeit sein, da die Bereiche der …”

Literaturverzeichnis S. 297-313

„… BReglementierung der Wirtschaftstätigkeit im Gesetz über das Recht der Wirtschaftstätigkeit), PPH 6 (2000), S …” „… 53odarczej (Die Aufnahme und Ausübung der Wirtschaftstätigkeit), PPH 9 (1994), S. 10. G25G4CG48G55G51 …” „… – Komentarz (Das Gesetz über das Recht der Wirtschaftstätigkeit – Kommentar), Zakamycze 1997. ders. –G03G3AG52 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Wirtschaftstätigkeit (Art. 20 und 22 der polnischen Verfassung vom 2. April 1997) 200 2. Der Begriff der …” „… Wirtschaftstätigkeit (Art. 14 Abs. 1) 206 b) Die Genehmigungen im Gesetz über das Recht der Wirtschaftstätigkeit (Art …”

Die maßgeblichen Prinzipien im Bereich der Dienstleistungsfreiheit für den Beitritt Polens zu der Europäischen Union S. 199-200

„… Wirtschaftstätigkeit wie z. B. dem Bank- und Versicherungswesen, dem Markt für Wertpapiere, den …” „… Wirtschaftstätigkeit (Art. 20 und 22 der polnischen Verfassung vom 2. April 1997) Im polnischen Recht wurde das Prinzip …” „… der Wirtschaftstätigkeit zum ersten Mal direkt in der Verfassung vom 17. März 1921 formuliert1075, und …”

Zusammenfassung in Thesen S. 258-260

„… Anpassungsanstrengungen auf so wesentlichen Fachgebieten der Wirtschaftstätigkeit wie z. B. dem Bank- und …”

Die Grundsätze der Dienstleistungsfreiheit in der polnischen Gesetzgebung vor dem Hintergrund der Regelungen des EG-Rechts S. 214-224

„… eine Arbeit, einen freien Beruf oder eine Wirtschaftstätigkeit auf dem Gebiet Polens ausüben und …” „… einen freien Beruf ausführt oder beabsichtigt dies zu tun und die Wirtschaftstätigkeit auf dem …” „… Wirtschaftstätigkeit auf dem polnischen Gebiet zwischen 3 und 12 Monaten dauern soll1166. Dazu ist eine schriftliche …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-20

„… über das Recht der Wirtschaftstätigkeit WiVerw Wirtschaft und Verwaltung (Beilage zum Gewerbearchiv …”

Die Anerkennung der Zeugnisse S. 228-231

„… festgestellt, dass gebildete Selbstverwaltungen von Personen, die eine Wirtschaftstätigkeit ausführen, kein …” „… Wirtschaftstätigkeit einzuschränken1246. 2. Die Anerkennung der Zeugnisse Die Anerkennung der Dokumente, die die …”

Der Begriff und die Ausübung der freien Berufe im polnischen Recht S. 224-228

„… festgestellt, dass gebildete Selbstverwaltungen von Personen, die eine Wirtschaftstätigkeit ausführen, kein …” „… Wirtschaftstätigkeit einzuschränken1246. 2. Die Anerkennung der Zeugnisse Die Anerkennung der Dokumente, die die …”

Die Anpassung des polnischen Rechts an das europäische Recht im Bereich der Telekommunikationsdienstleistungen S. 240-251

„… Ausübung der genehmigten Wirtschaftstätigkeit verbietet, die Nichterfüllung der zur Erlaubniserteilung …” „… der Wirtschaftstätigkeit auf dem Gebiet der Republik Polen berechtigt ist und die Tätigkeit der …”

Begriff S. 93-102

„… gesamten Wirtschaftstätigkeit und der Gesamtnachfrage immer mehr zunimmt. Diese Dienstleistungen erstrecken …”

Anhang 2 S. 287-296

„… vom 23. Februar 1988 über die Wirtschaftstätigkeit), Dz. U. 1988 nr 41 poz. 324 ze zm. Ustawa z dnia …” „… Wirtschaftstätigkeit), Dz.U. 1999 nr 101 poz. 1178 ze zm. G38G56G57G44G5AG44G03 G5DG03 G47G51G4CG44G03 G14G18G03 G4AG …”

Dienstleistungsfreiheit S. 102-123

„… Wirtschaftstätigkeit und der Gesamtnachfrage immer mehr zunimmt. Diese Dienstleistungen erstrecken sich auf die …”

doi.org/10.5771/9783845207452

Peter Haug, Martin T.W. Rosenfeld - Neue Grenzen städtischer Wirtschaftstätigkeit: Ausweitung versus Abbau?

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Peter Haug (ed.), Martin T.W. Rosenfeld (ed.)

Neue Grenzen städtischer Wirtschaftstätigkeit: Ausweitung versus Abbau?

Series: Schriften des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle

Volume 30 2009

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Frank Fichert, Tim Sterzenbach Grenzen der kommunalen Wirtschaftstätigkeit im ÖPNV – Subjektionsförderung als Alternative zur herkömmlichen Objektförderung S. 115-136

„… 115 Grenzen der kommunalen Wirtschaftstätigkeit im ÖPNV – Subjektförderung als Alternative zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… (Hrsg.) Neue Grenzen städtischer Wirtschaftstätigkeit: Ausweitung versus Abbau? Referate und …” „… Wirtschaftstätigkeit hervorgehoben. Gerade die zuletzt genannten Aspekte werden u. a. von Vertretern der Kommunen …” „… die Grenze zwischen kommunalwirtschaftlicher und privater Wirtschaftstätigkeit heute immer weniger an …”

Peter Haug Wie wirkt die wirtschaftliche Betätigung der Städte auf die gesamte Wirtschaftsleistung? S. 149-170

„… der kommunalen Wirtschaftstätigkeit angeführt:3 - Sicherung regionaler Arbeitsplätze, - Regionale …” „… haben, dass den behaupteten positiven regionalwirtschaftlichen Wirkungen kommunaler Wirtschaftstätigkeit …” „… Wirtschaftsleistung und dem Umfang kommunaler Wirtschaftstätigkeit feststellen lässt. Der Beitrag gliedert sich daher …”

Thomas Edeling Brüchige Grenzen: Delegitimierung kommunalen Wirtschaftens durch Angleichung an die Privatwirtschaft? S. 63-76

„… auf lediglich fiskalische Ziele entzieht sie der kommunalen Wirtschaftstätigkeit ihre Legitimation …”

Peter Friedrich Grenzen der Kommunalwirtschaft aus der Sicht der Volkswirtschaftslehre S. 15-44

„… kommunalwirtschaftliche Wirtschaftstätigkeit, z. B. über Privatisierung, nicht aufgegeben werden darf, wenn sie in einer …”

doi.org/10.5771/9783845218977

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